DE1165319B - Schnalle zum laengeneinstellbaren Festklemmen eines Riemens od. dgl. - Google Patents

Description

• Schnalle zum längeneinstellbaren Festklemmen eines Riemens od. dgl. Die Erfindung betrifft eine Schnalle zum längeneinstellbaren Festklemmen eines Riemens od. dgl., die insbesondere zum Anbringen eines Sicherheitsgurtes am Boden eines Kraftfahrzeuges in der Querbohrung eines Haltebolzens schwenkbar gelagert ist, bestehend aus einem U-Bügel, dessen Schenkelenden durch einen Quersteg verbunden sind und die im Ab- stand hiervon parallel zu diesem, einen zweiten Quersteg aufweist, wobei das um den ersten Quersteg herumgeschlungene und zwischen den beiden Querstegen hindurchgezogene Riemenende festgeklemmt ist. Ein Haltegurt hat verschiedene Bedingungen zu erfüllen.
• Bei bekannten Schnallen kann nicht die wirksame Länge des Gurtes einfach eingestellt werden, ohne daß zugleich ihre Selbstklemmwirkung unter Zug beeinträchtigt wird. Verbunden damit muß bei Haltegurten die Eigenschaft sein, daß sich die wirksame Gurtlänge auch dann auf keinen Fall verändert, wenn auf den Gurt kein Zug ausgeübt wird. Außerdem sollen diese Schnallen möglichst flache Abmessungen haben, damit sie im Fahrzeuginneren nicht stören. Die Schnallen müssen auch dann ihre Klemmwirkung behalten, wenn sie nicht einseitig unter Zug gegen irgendwelche Unterlagen gepreßt werden. Die Kombination dieser Forderungen wird von bekannten Schnallen nicht erfüllt.
• Hier schafft die Erfindung dadurch Abhilfe, daß die flachen Querstege mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet sind, an den freien Schenkelenden des U-Bügels übereinanderliegen und zu beiden Seiten einer Ebene angeordnet sind, welche die Mittellinie des U-Bügels enthält, wobei der Abstand zwischen den Querstegen etwa der eineinhalbfachen Dicke des Riemens entspricht.
• Hierdurcherhält man eine Schnalle, die allen diesen Anforderungen entspricht.
• Wenn das Riemenende um einen der Querstege der Schnalle herumgeschlungen ist und in der Gegenrichtung zu der, in welcher Zug auf den Riemen wirkt, durch den Abstandsraum zwischen den beiden Querstegen hindurchgeführt wird, ist der Riemen zuverlässig festgeklemmt und damit die maximale Sicherung gegen Schlupf in der Belastungslage des Riemens oder des Gürtels erhalten. Dadurch, daß man bei entspannten Riemen die Klemmschnalle aus der Lage herausschwenkt, die sich automatisch beim Auftreten der Zugkraft auf den Riemen ergeben hat, kann man die Riemenlänge durch Verschieben des Riemenendes in bezug auf die beiden in der einen oder der anderen Richtung ändern.
• Die Erfindung wird nunmehr unter Hinweis auf die Zeichnung weiter erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf die Schnalle mit teilweise weggeschnittenem Riemen und F i g. 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt gemäß der Linie II-II in F i g. 1.
• Mit dem Bezugszeichen 1 ist das mit Schraubengewinde versehene Ende eines Haltebolzens bezeichnet, der durch den Boden 2 eines Kraftfahrzeuges hindurchgesteckt und mit einer Mutter 3 fixiert ist. Das verdickte Ende 4 des Bolzens über dem Boden 2 weist eine Querbohrung 5 mit sich konisch erweiternden Enden auf, in der ein U-förmiger Bügel 6 schwenkbar gelagert ist, dessen Schenkelenden durch zwei zueinander parallel im Abstand übereinanderliegende Querstege 7, 8 miteinander verbunden sind. Vorzugsweise sind diese flachen Querstege im Querschnitt rechteckig und an den Bügelschenkelenden angeschweißt. Das Ende 9 eines Riemens 10 oder Gürtels ist z. B. um den Quersteg 8 herumgeschlungen und durch den Abstandsraum zwischen den Querstegen 7, 8 geführt, so daß dieser Riemen S-förmig um die beiden Querstege 7, 8 verläuft. Wenn in Richtung des Pfeiles 11 Zug auf den Riemen einwirkt, wird das freie Riemenende 9 automatisch kräftig an den unteren Rand des Quersteges 7 gedrückt und kann nicht fortrutschen.
• Besonders günstig ist das auftretende Kräftespiel, wenn der Abstand zwischen den Querstegen 7, 8 etwa das Anderthalbfache der Riemendicke d beträgt. Noch günstiger wird es, wenn die Querstege 7, 8 in Richtung der Pfeile 12, 13 gegeneinander verschoben sind.
• Ist der Riemen 10 unbelastet, so kann der Bügel 6 in Richtung des Pfeiles 14 weggeschwenkt werden, oder er bewegt sich von selbst in dieser Richtung, so daß das Riemenende 9 in bezug auf die Querstege 7, 8 verschoben werden kann, um die wirksame Riemenlänge einzustellen.
• Die Schnalle kann den jeweiligen Anwendungsumständen angepaßt werden. Es könnten z. B. zwei Querstegpaare angeordnet werden, wenn zwei Riemen am gleichen Bügel befestigt werden sollen.

Claims (1)

1. Patentanspruch: Schnalle zum längeneinstellbaren Festklemmen eines Riemens od. dgL, die insbesondere zum Anbringen eines Sicherheitsgurtes am Boden eines Kraftfahrzeuges in der Querbohrung eines Haltebolzens schwenkbar gelagert ist, bestehend aus einem U-Bügel, dessen Schenkelenden durch einen Quersteg verbunden sind und die im Ab- stand hiervon, parallel zu diesem, einen zweiten Quersteg aufweist, wobei das um den ersten Quersteg herumgeschlungene und zwischen den beiden Querstegen hindurchgezogene Riemenendp festgeklemmt ist, dadurch gekennzeichn e t, daß die flachen Querstege (7, 8) mit rechteckigem Querschnitt ausgebildet sind, an den freien Schenkelenden des U-Bügels(6) übereinanderliegen und zu beiden Seiten einer Ebene angeordnet sind, welche die Mittellinie des U-Bügels (6) enthält, wobei der Abstand zwischen den Querstegen (7, 8) etwa der anderthalbfachen Dicke des Riemens entspricht. In Betracht gezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschrift Nr. 286 602; österreichische Patentschrift Nr. 193 643; USA.-Patentschriften Nr. 2 981994, 1701178.