DE1164171B - Loesbare drehgelenkige Verbindung zwischen zwei Rohren - Google Patents

Description

• Lösbare drehgelenkige Verbindung zwischen zwei Rohren Die Erfindung betrifft eine lösbare drehgelenkige Verbindung zwischen zwei Rohren, deren Enden teleskopartig ineinanderstecken, wobei das Ende des inneren Rohres am Umfang eine Ringnut hat, in welche die Schenkel eines im äußeren Rohr gelagerten U-förmigen Haltebügels eingreifen.
• Bei einer bekannten Verbindungsanordnung dieser Art, bei der die Verwendung eines zusätzlichen dickwandigen Kupplungsglieds notwendig ist, werden die in die Ringnut des inneren Rohres eingreifenden Schenkel des Haltebügels in parallele Löcher des Kupplungsglieds eingeführt.
• Die Erfindung erreicht eine wesentliche Verbesserung und Vereinfachung dieser bekannten Anordnung dadurch, daß der Haltebügel das äußere Rohrende umgreift und seine Schenkel in zwei gegenüberliegende Querschlitze des äußeren Rohrendes einrasten. Bei der neuen Anordnung ist es möglich, durch einfaches Verschwenken des Haltebügels die Schenkel des Bügels außer Eingriff mit der Ringnut zu bringen. Der ausgeschwenkte Haltebügel verbleibt dabei in Anlage am äußeren Rohrende. Auch das Anbringen des Bügels ist wesentlich einfacher, da dieser nur auf das äußere Rohr aufgesetzt und nicht in Löcher eingesteckt zu werden braucht. Herstellungsmäßig hat die neue Anordnung den Vorteil, daß die verwendeten Querschlitze auch in dünnwandigen Rohren angeordnet werden können, während bei der Verwendung von Bohrungen erhebliche Wandstärken erforderlich sind.
• Der Haltebügel der neuen drehgelenkigen Verbindung ist vorzugsweise so ausgebildet, daß der seine beiden Schenkel verbindende Steg eine nach einwärts ragende Abbiegung hat, welche gegen den Umfang des äußeren Rohrendes anliegt. Hierdurch wird die Schwenkbewegung des Bügels beim Verriegeln und Entriegeln der Verbindung erleichtert, weil der Bügel bei dieser Bewegung gewissermaßen durch die am Rohr entlanggleitende Abbiegung geführt wird.
• Es empfiehlt sich ferner, die Enden der beiden Schenkel des Haltebügels nach einwärts zu krümmen, so daß sie in Eingriffstellung des Bügels am Umfang des äußeren Rohrendes anliegen und ein ungewolltes Lösen des Bügels verhindern.
• Die neue drelhgelenkige Verbindung eignet sich insbesondere als Anschluß eines mit Sprührohr und Zerstä.u:berdüse varsehenen Schlauchs am Tank eines Spritzgeräts für landwirtschaftliche oder andere Zwecke.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgcnden Teil der Beschreibung in Verbindung mit einem solchen Gerät an Hand der Zeichnungen besclixieben. In den Zeichnungen ist F i g . 1 eine perspektivische Ansicht eines Zers.täubungsge.räts mit einer abnehmbaren D.rehgeIenkverbindung gemäß der Erfindung zwischen dem Auslaßrohr dies Tanks und dem zum Sprührohr führenden Schlauch des Geräts, F i g. 2 eine auf die Linie 2-2 der F i g. 3 bezogene vergrößerte Schnittansicht, F i g. 3 eine Schnittansicht gemäß der Linie 3-3 der F i g. 2, die den federnden Haltebügel in Eingriffstellung zeigt, und F i g. 4 eine ähnliche Schnittansicht wie in F i g. 3, welche den federnden Haltebügel in seiner etwa um 90' gedrehten ausgerückten Stellung zeigt.
• Das dargestellte Spritzgerät setzt sich zusammen aus einem Tank bzw. Behälter 10 zur Aufnahme der Sprühlösung, einer: in dem Eirofälltrichter 12 des Tanks befestigten Pumpe 11, einem durch den Tankdeckel 14 hindurchragenden und bis zum Bodden des Tanks reichenden Aurslaßrohr 13, in welches die Sprühlösung eintritt und unter Einwirkung des durch die Pumpe erzeugten Luftdrucks nach oben gedrückt wird, einem am oberen herausragenden Ende 16 des Auslaßrohres 13 abnehmbar befestigten .elastischen Spritzschlauch 15, einem von dem das Gerät betätigenden Arbeiter gehaltenen, an seinem oberem Ende mit einem Regulierventil 18 versehenen Sprührohr 17 sowie einer verstellbaren Düse 19 am äußeren Ende des Sprührohres. Die erfindungsgemäße lösbare, drehgelenkige Verbind'ung des elastischen Spritzschlauches 15 mit dem oberen, äußeren Ende 16 des Auslaßrohres 13 besteht aus einem z. B. aus Kunststoff gefertigten, an seinem einen Ende 22 ausgezackten Sc_ilauchpaßstück 21. Dieser ausgezackte Teil greift in den angrenzenden Teil 23 des elastischen Spritzschlauches 15 ein und wird durch einen diesen umschließenden Metallring 24 festgeklemmt.
• Am unteren Ende 25 des Schlauchpaßstückes 21 befinden sich in Längsrichtung auf Abstand stehende Ringnuten 26 und 27, von denen die untere Nut 27 einen Dichtungsring 28 aufnimmt und einen dichten Anschluß zur Innenwand des vorstehenden oberen Ansatzes 16 des Auslaßrohre.s 13 bewirkt. Die obere Nut 26 ist so ausgebildet, daß sie die Schenkel 29 und 29 a des aus Federstahl bestehenden Haltebügels 31 aufnimmt.
• Die Schenkel 29 und 29 a des Haltebügels 31 werden in sich gegenüberliegenden Schlitzen 32 und 32 a der rohrförmigen Wand des oberen Ansatzes 16 des Auslaßrohres so gehalten, daß sie, wenn das untere Ende des Schlauchpaßstückes 21 in den rohrförmigen Ansatz des Ausl-aßrohres eingeführt wird und das äußerste Ende des Spritzschlauches 15 am Ende des Ansatzes anstößt, durch die Schlitze 32 und 32 a bis zur oberen Ringnut 26 hindurchstoßen und das Schlauchpaßstück 21 und den mit diesem verbundenen elastischen Spritzschlauch 15 innerhalb des Ansatzes festhalten.
• F i g. 3 zeigt den Haltebügel 31 mit den Schenkeln 29 und 29a in verriegelter Stellung, in welcher sie durch die Schlitze 32 und 32a und in die mit diesen ausgerichteten Teile der Ringnut 26 eingreifen. In dieser Stellung ist der elastische Spritzschlauch zusammen mit seinem Paßstück 21 in der Lage, sich beliebig mit dem Dichtungsring 28 zu drehen und gewährleistet jederzeit zwischen Auslaßrohr 13 und Spritzschlauch 15 einen absolut dichten Anschluß.
• Um Spritzschlauch und Paßstück von dem rohrförmigen Ansatz 16 des Auslaßrohras 13 abnehmen zu können, muß lediglich der Haltebügel ergriffen und um etwa 90 ° aus seiner in F i g. 3 gezeigten verriegelten Stellung, die in F i g. 4 durch die strichpunktierte Linie angedeutet ist, in die in voll ausgezogenen Linien dargestellte Stellung der F i g. 4 gedreht werden. In der letzteren Stellung sind die Schenkel 29 und 29 a durch die nockenartig wirkenden Verbindungsteile 33, durch welche die Schlitze 32 und 32a voneinander getrennt sind, aufgespreizt worden. Das hat zur Folge, daß der Haltebügel aus der sich im Schlauchpaßstück 21 befindenden Ringnut 26 heraustritt, so daß das Paßstück 21 und der Spritzschlauch leicht und bequem gelöst und abgenommen werden können.
• In der in F i g. 3 dargestellten verriegelten Stellung des Schlauchpaßstückes 21 innerhalb des Ansatzes 16 wird zu jeder Zeit, und zwar unabhängig vom Luftdruck im Tankinneren, ein absolut dichter Verschluß zwischen Auslaßrohr 13 und Spritzschlauch 15 aufrcchierhalten, da die Abdichtwirkung des Dichtungsringes 28 durch diesen Druck noch erhöht wird. Des weiteren können sich das Paßstück 21 und d. -r mit ihm verbundene Spritzschlauch 15 beliebig gelenkartig drehen, wodurch ein Enknicken des Schlauches, das bei einer nicht drehbaren Verbindung von Auslaßrohr und Spritzschlauch auftreten kann, verhindert wird.
• Die Ausrichtung der Ringnut 26 des Schlauchverbindungsstückes bzw. Paßstückes 23 mit den Schenkeln 29 und 29 a des Haltebügels 31 kann schnell. und leicht lediglich dadurch bewirkt werden, daß das äußerste Ende 34 des Spritzschlauches 15 am oberen Ende des Ansatzes 16 des Auslaßrohres 15 zur Anlage gebracht wird. Somit ist auch die Tiefe, bis zu welcher das Paßstück eingeführt werden kann, dadurch begrenzt, daß der Schlauch am Ansatz zur Anlage gelangt, wie dies in F i g. 2 dargestellt ist.

Claims (4)

1. Patentansprüche: 1. Lösbare drehgelenkige Verbindung zwischen zwei Rohren, deren Enden teleskopartig ineinanderstecken, wobei das Ende des inneren Rohres am Umfang eine Ringnut hat, in welche die Schenkel eines im äußeren Rohr gelagerten U-förmigen Haltebügels eingreifen, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß der Haltebügel (31) das äußere Rohrende (16) umgreift und seine Schenkel (29, 29a) in zwei gegenüberliegende Querschlitze (32, 32a) des äußeren Rohrendes einrasten.
2. 2. Lösbare drehgelenkige Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die beiden Schenkel des U-förmigen Haltebügels (31) verbindende Steg eine nach einwärts ragende Abbiegung hat, welche gegen den Umfang (33) des äußeren Rohrendes (16) anliegt.
3. 3. Lösbare drehgelenkige Verbindung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der beiden Schenkel (29, 29a) des Haltebügel nach einwärts gekrümmt sind und bei miteinander verriegelten Rohrenden (16, 21) am Umfang (33) des äußeren Rohrendes (16) anliegen.
4. 4. Lösbare drehgelenkige Verbindung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Rohr ein biegsamer Schlauch (15) ist, dessen eines Ende ein starres Schlauchpaßstück (21) enthält, welches mit der Ringnut (26) zur Aufnahme der Schenkel (29, 29a) des Haltebügels (31) versehen ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Britische Patentschrift Nr. 745 526. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1115 540.