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Verschluß mit druckbetätigtem Zylinderschloß Die Erfindung betrifft
einen mit einem Drehzylinderschloß ausgerüsteten, in mehreren Anschlagstellungen
z. B. Rechts, Links, und für Laden verwendbaren Riegel- bzw. Fallenverschluß.
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Es tritt in der Praxis häufig die Aufgabe auf, Verschlüsse z. B. von
mehreren Schränken und Schubladen mittels eines für eine Vielzahl von Schlössern
passenden Schlüssels zu öffnen, wobei diese Verschlüsse in der COffnungsstellung
betätigbar bleiben und auch aus dieser ohne Schlüssel in Schließstellung gebracht
werden sollen, und in dieser dann gehalten werden, bis eine Öffnung des Verschlusses
wieder mittels eines Schlüssels bewirkt wird.
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Es ist bekannt, Verschlüsse mit einem druckbetätigten Zylinderschloß
auszubilden, dessen mit einem Schließglied versehenes Gehäuse in einer Büchse längsverschieblich
und in der durch Hineindrücken in die Büchse erzielten Schließstellung durch einen
in der Büchse einfallenden Rastbolzen ohne Schlüsselbetätigung verriegelt wird.
Die Schließbetätigung erfolgt hierbei durch die Axialbewegung des Zylinders.
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Ferner sind auch Drehzylinderschlösser bekannt, die einen in die das
Zylinderschloßgehäuse drehbar aufnehmende Büchse einfallenden Rastbolzen besitzen,
welcher die Drehung des Drehzylinders und des daran angeschlossenen Gliedes sperrt
und der durch den Drehzylinder des Schlosses zurückgeschlossen werden kann. Hierbei
wird die Axialbewegung zum Betätigen eines Zentralverschlusses benutzt, die Sperrung
des Drehzylinders erfolgt dann durch Drehung des Schließzylinders.
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Die Erfindung geht nun von dem Gedanken aus, die Lösung der eingangs
erwähnten Aufgabe durch eine Vereinigung der Dreh- und Druckbetätigung zu erreichen
und eine Ausbildung eines solchen Zylinderverschlusses in einer einzigen Bauform
als Rechts-, Links- und Ladverschluß zu erreichen.
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Erfindungsgemäß ist auf einer mit einer Riegelführung versehenen Anschlagplatte
eine umsetzbar befestigte Büchse vorgesehen, in der sich das Zylinderschloß führt,
welches an seinem Gehäuse mit einer umsetzbaren Schließnase zum Eingriff in einen
Riegel versehen ist, ferner einen Doppelwinkelschlitz aufweist, in den eine durch
die Büchse eingezogene umsetzbare Anschlagschraube eintritt.
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Hierdurch wird ein Verschluß erzielt, bei welchem die Riegel- oder
Fallenbetätigung durch Drehen und deren Schließarretierung durch Eindrücken des
Zylinderschlosses herbeigeführt wird. Das Aufschließen kann dann mit einem Schlüssel,
der etwa für eine Vielzahl von Verschlüssen paßt, bewirkt werden. Dabei ist durch
die Zueinanderordnung zweier Betätigungsrichtungen eine symmetrische Ausbildung
ermöglicht, die durch einfaches Umsetzen der Bauteile einen Rechts-, Links- oder
Ladanschlag des aufliegend befestigbaren Verschlusses erreicht.
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Damit bei vorteilhafter, gedrängter Bauform des Verschlusses ein optimaler
Riegel- bzw. Fallenhub erreicht ist, sind erfindungsgemäß die Schließnase auf einer
Kreisbahn vom Radius der halben Riegelbreite angeordnet und die Seitenwandungen
der Führungen des umlegbaren Riegels mit konzentrisch zur Büchsenmitte einander
gegenüberliegenden Durchgangsnischen für die Schließnase versehen.
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Erfindungsgemäß ist ferner der als Falle ausgebildete Riegel mit einem
in der Längsrichtung des Riegel verlängerten Eingriffschlitz für den Bolzen versehen
und eine in der Anschlagplatte seitlich des Riegels sitzende Biegungsfeder angeordnet,
um das Umsetzen und die Befestigung der Büchse zu erleichtern.
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In der Zeichnung ist die Erfindung in zwei beispielsweisen Ausführungsformen
dargestellt, und zwar zeigt Abb. 1 eine Vorderansicht des erfindungsgemäß ausgebildeten
Schubriegelverschlusses in Ladstellung, Abb. 2 eine Seitenansicht dazu, Abb. 3 einen
Längsschnitt gemäß Linie A-B in Abb.1. Abb. 4 einen Längsschnitt, jedoch bei eingedrücktem
Zylinderschloß, Abb. 5 und 6 eine Darstellung der Riegelbetätigung; Abb. 7 zeigt
eine Vorderansicht als Türverschluß, Abb. 8 eine Vorderansicht dieses Verschlusses
mit Fallenriegel und Abb. 9 einen Längsschnitt hierzu nach Linie E-F der Fig. B.
Bei
der in Abb. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsform besteht der Verschluß im wesentlichen
aus dem Zylinderschloßgehäuse 1 mit der Zylinderrolle 2, einer das Zylinderschloß
aufnehmenden Büchse 3, die auf der Anschlagplatte 4 befestigt ist, und dem in letzterer
verschieblich geführten Riegel 5.
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Das Zylinderschloß 1 ragt aus der Büchse 3 an deren Stirnseite vor
und ist mit einem gerändelten Bund 6 versehen. Die Stellung des im Zylinderschloß
enthaltenen Zylinderkernes 2 bzw. des Schlüsselschlitzes 7, der üblicherweise stets
so stehen soll, daß die Kerben des Schlüssels nach oben gerichtet sind, wird durch
den Doppelwinkelschlitz 8 bestimmt, in den eine durch die Büchse 3 eingezogene,
in Löchern 9' bzw. 9" sitzende, umsetzbare Anschlagschraube 9 eintritt.
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Das Zylinderschloß 1 ist in der Büchse 3 längsverschieblich, es wird
durch die Feder 10 abgestützt. Der Doppelwinkelschlitz 8 begrenzt den Verschiebungshub,
in dem die Anschlagschraube 9 in die Winkelschenkel des etwa eine Vierteldrehung
zulassenden Schlitzes 8 eintritt.
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Ein von der Zylinderrolle 2 betätigter, unter der Wirkung der Druckfeder
11 stehender, radial gerichteter Rastbolzen 12 kann in der Eindrückstellung des
Zylinderschlosses 1 (Abb. 4) in eine in der Büchse 3 vorgesehene Halterast 13 einfallen.
Er kann durch Drehung der Zylinderrolle 2 mittels Schlüssel von dem an der Zylinderrolle
angebrachten Exzenterstift 14 ausgehoben werden.
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Am rückwärtigen, abgesetzten Ende des Zylinderschlosses 1 ist eine
Schließnase 15 angeordnet, der auch in eine andere, durch die vorgesehene Bohrung
15' bestimmte Stellung umgesetzt werden kann. Die Schließnase 15 tritt in den Eingriffschlitz
16 des Riegels 5.
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Wie insbesondere aus Abb. 6 ersichtlich, sind die Seitenwandungen
17 der Führungen des durch Umwenden umlegbaren Riegels 5 mit einander gegenüberliegenden
Einrittsnischen 18 für die Schließnasen 15 versehen.
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Die Büchse 3 ist mit der Anschlagplatte 4 mittels der Schrauben 19
fest verbunden. Die Anbringung des Verschlusses erfolgt in der Weise, daß die Büchse
3 durch eine Bohrung der Tür oder der Ladenwandung hindurchtritt und die Platte
4 mittels durch Schraubenlöcher 20 hindurchgezogener Halteschrauben befestigt wird.
Hierbei soll üblicherweise der Schlüsselschlitz lotrecht stehen und der Schlüssel
mit den Kerben nach oben eingesteckt werden.
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Das Umsetzen des Zylinderschlosses 1 für Rechts, Links oder Lade wird
erreicht durch jeweils erforderliches kombinatorisches Umsetzen der Befestigungsschrauben
19 in die in der Büchsenstirnfläche vorgesehenen Löcher 19' unter Verdrehung der
Büchse 3, ferner durch Versetzen der Schließnase 15 in das Loch 15', und endlich
noch durch Versetzen der Anschlagschraube 9 aus dem Loch 9' in das Loch 9".
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Die Wirkungsweise des Verschlusses ist folgende: In. der in Abb. 2
und 3 dargestellten Verschlußstellung ist die Betätigung des Schubriegels 5 durch
Drehen des Zylinders 1 unter Zuhilfenahme des gerändelten Bundes 6 möglich. Die
Schließstellung (Abb. 3) kann durch Hereindrücken des. Zylinders 1 in die Büchse
3 gesperrt werden. Hierbei tritt der Rastbolzen 12 in die Rast 13 ein. Nun ist zur
Aus-Lösung der passende Schlüssel nötig, durch den die Zylinderrolle 2 gedreht und
der Rastbolzen 12 ausgehoben wird. Die Feder 10 drückt den Zylinder 1 dann heraus,
so daß er wieder drehbar ist. Bei der Drehung des Zylinderschlosses läuft die Schließnase
15 teilweise aus dem Schlitz 16 heraus und in die Nische 18 ein, so daß er unbehindert
den Scheitelpunkt der Drehung überschreiten kann (s. Abb. 6).
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Der Schubriegel 5 ist auf diese Weise beliebig oft verschiebbar, ohne
daß ein Schlüssel erforderlich ist. Soll die Schließstellung gesperrt werden, so
wird lediglich das Zylinderschloß in die Büchse 3 hineingedrückt. Hierbei springt
der Rastbolzen 12 in die Raste 13, wodurch der Zylinder 1 undrehbar arretiert ist.
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Bei der in Abb. 8 und 9 dargestellten Ausführungsform ist an Stelle
eines Schubriegels 5 eine Falle 21 vorgesehen, deren Riegelschwanz zur Einlagerung
des einen Endes einer in der Anschlagplatte 4 sitzenden Fallenfeder 22 eine seitliche
Ausnehmung 23 aufweist. Eine symmetrische Ausnehmung 23' ist vorgesehen, in die
die Schließnase 15 einritt. Die Falle hat hierdurch ihren federnden Freigang. Ein
am rückwärtigen Ende der Ausnehmungen 23, 23' vorgesehenes Loch 24 bzw. 24' dient
dann zum den Fallenhub sperrenden Eintritt der Schließnase 15, wenn das Zylinderschloß
eingedrückt ist.
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Im übrigen ist hierbei die Ausbildung des Zylinderschlosses die gleiche
wie bei der erstbeschriebenen Ausführungsform.