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DE1148139B - Vorrichtung zur Entwicklung von Schichttraegerboegen mit einseitiger Benetzung der Schichttraegerboegen - Google Patents

Vorrichtung zur Entwicklung von Schichttraegerboegen mit einseitiger Benetzung der Schichttraegerboegen

Info

Publication number
DE1148139B
DE1148139B DEL35227A DEL0035227A DE1148139B DE 1148139 B DE1148139 B DE 1148139B DE L35227 A DEL35227 A DE L35227A DE L0035227 A DEL0035227 A DE L0035227A DE 1148139 B DE1148139 B DE 1148139B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
scanning device
nozzle
nozzle arrangement
liquid
sheets
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEL35227A
Other languages
English (en)
Inventor
Walter Limberger
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Lumoprint Zindler KG and Co GmbH
Original Assignee
Lumoprint Zindler KG and Co GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Lumoprint Zindler KG and Co GmbH filed Critical Lumoprint Zindler KG and Co GmbH
Priority to DEL35227A priority Critical patent/DE1148139B/de
Publication of DE1148139B publication Critical patent/DE1148139B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • GPHYSICS
    • G03PHOTOGRAPHY; CINEMATOGRAPHY; ANALOGOUS TECHNIQUES USING WAVES OTHER THAN OPTICAL WAVES; ELECTROGRAPHY; HOLOGRAPHY
    • G03DAPPARATUS FOR PROCESSING EXPOSED PHOTOGRAPHIC MATERIALS; ACCESSORIES THEREFOR
    • G03D9/00Diffusion development apparatus

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Wet Developing In Electrophotography (AREA)

Description

  • Vorrichtung zur Entwicklung von Schichtträgerbögen mit einseitiger Benetzung der Schichtträgerbögen Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Entwicklung von Schichtträgerbögen, vorzugsweise zur Diffusionsentwicklung unter Verwendung zweier Schichtträgerbögen, bei nur einseitiger Benetzung der Schichtträgerbögen, die an einer die Entwicklerflüssigkeit übertragenden Düsenanordnung vorbeigeführt werden.
  • Bei solchen Vorrichtungen stellt sich das Problem, die zugeführte Flüssigkeitsmenge richtig zu dosieren. Bei bekannten Vorrichtungen dieser Art wird die Entwicklerflüssigkeit mit überschuß ausgegeben, und die abtropfende Flüssigkeit, und zwar entweder von den Schichtträgern abtropfende oder vor bzw. nach dem Vorbeilauf der Schichtträger ausgegebene Flüssigkeit, wird zur Wiederverwendung in den Vorratsbehälter zurückgepumpt. Die hierfür notwendige Pumpe stellt einen vermeidbaren Aufwand dar, wenn es gelingt, ohne überschüssige Flüssigkeitsmengen zu arbeiten.
  • Es ist hierzu bereits vorgeschlagen worden, an einem Vorratsbehälter für Entwicklerflüssigkeit Düsenöffnungen so klein zu bemessen, daß die Flüssigkeit in den Betriebspausen nicht ausläuft.
  • Die Erfindung löst das Problem dagegen dadurch, daß die in die Vorrichtung eingeführten Bögen mittels einer Abtastvorrichtung die Zuführung der Entwicklerflüssigkeit aus einem Vorratsbehälter zu der Düsenanordnung steuern.
  • Die Abtastvorrichtung kann mechanisch oder optisch arbeiten. Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung liegt darin, daß die Abtastvorrichtung in Durchlaufrichtung vor der Düsenanordnung liegt. Dadurch wird erreicht, daß bei Betätigung des Steuerelementes durch den nachlaufenden Rand der Bögen die Zufuhr von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter geschlossen wird und der hintere Abschnitt der Bögen noch an der Düsenanordnung befindliche Flüssigkeit bis zum Vorbeilauf des hinteren Randes verbraucht.
  • Unter Verwendung eines über der Düsenanordnung liegenden und mit dieser durch eine Leitung verbundenen Vorratsbehälters sieht die Erfindung vor, daß der Vorratsbehälter auf der Oberseite ein Luftventil hat, auf das die Abtastvorrichtung wirkt. Dadurch wird der Vorratsbehälter unmittelbar zur Steuerung der Flüssigkeitszufuhr benutzt, wodurch die Düsenöffnungen eine ausreichende Größe für angemessene Vorschubgeschwindigkeit haben können, weil die Flüssigkeit in dem Vorratsbehälter bei geschlossenem Luftventil zugleich durch das sich über der Flüssigkeit im Vorratsbehälter bildende Vakuum zurückgehalten wird. Die Erfindung ermöglicht eine sehr genaue Steuerung dadurch, daß die Bohrung des Ventils einen Querschnitt in der Größenordnung von 0,5 mm Durchmesser und eine schwach konische Form in der Behälterwand hat und daß die Abtastvorrichtung in einiger Entfernung vor der Düsenanordnung liegt.
  • Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung wirkt die Abtastvorrichtung auf ein Ventil, das in einer Flüssigkeitsleitung liegt, die in an sich bekannter Weise zwischen der Düsenanordnung und einem über ihr liegenden Vorratsbehälter angeordnet ist.
  • Bei der bevorzugten Ausführungsform, bei welcher die durch die Abtastvorrichtung freigegebene Entwicklerflüssigkeit durch den nachlaufenden Rand der Bögen abgeschlossen wird, wird bevorzugt, daß wenigstens eine aus Düsenöffnungen bestehende Reihe in einer quer zur Vorschubrichtung verlaufenden Rinne angeordnet ist. Diese Rinne hält genügend Flüssigkeit auch zur ausreichenden Entwicklung der nachlaufenden Bogenränder bereit. Vorteilhaft sind ferner bei Anordnung mehrerer Düsenreihen einzelne Düsenreihen mit durch Schieber einstellbaren oder teilweise verschließbaren Öffnungen versehen. Dieses erleichtert die Verarbeitung verschiedener Formate. Vorteilhaft ist der Querschnitt der Rinne an ihren Enden herabgesetzt.
  • Bei einer besonderen Ausführungsform der Erfindung besteht die Abtastvorrichtung aus einem mechanischen Anschlag und wirkt über ein vorzugsweise mehrfach übersetztes Hebelgestänge auf das die Flüssigkeitszufuhr steuernde Ventilglied.
  • Gemäß einer anderen Ausführungsform ist die Abtastvorrichtung als mechanischer Anschlag in Verbindung mit einem Schalter zur Betätigung eines Arbeitsmagneten ausgeführt.
  • Die Erfindung wird an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine teilweise im Schnitt gezeichnete Seitenansicht der wesentlichen Teile der Vorrichtung, Fig. 2 die Teildarstellung einer Draufsicht auf die Düsenkammer gemäß Fig. 1.
  • Das Gerät gemäß Fig. 1 besitzt ein Gehäuseunterteill mit einem abnehmbaren Decke12. In dem Unterteil 1 ist eine Wanne 3 angebracht, die beispielsweise schubfachartig herausziehbar auf Schienen 4 geführt ist, die auf dem Boden 5 des Gehäuseunterteiles 1 angeordnet sind. In der dargestellten Ausführungsform dient eine hochgezogene Stirnwand 6, die zugleich einen Handgriff 7 haben kann, zugleich zum Verschluß der Einschuböffnung in der Gehäusewand B.
  • über der Wanne ist eine Transportstrecke für die Schichtträgerbögen vorgesehen. Diese Transportstrecke beginnt in. der Gehäusewand 9 an einem durch Leitelemente begrenzten Einführungsschlitz 10 und endet an einem durch Leitelemente begrenzten Ausführungsschlitz 11. Im Bereich der Leitelemente 12,13 des Einführungsschlitzes ragt als Abtastvorrichtung ein in Form eines Schwenkhebels 14 ausgebildeter und bewegbarer Anschlag in die Führungsbahn für den Schichtträger. Beispielsweise können vor dem Anschlag Transportrollen 15,16 angeordnet sein, die die Schichtträger nach der anfänglichen Einführung in den Schlitz weiterhin in das Gerät ziehen, und durch Öffnungen in diesen Leitelementen 12, 13 auf die Schichtträger einwirken.
  • Zwischen den Leitelementen 12, 13 und den Transportrollen 15, 16 verläuft eine im Bereich des Einführungsschlitzes 10 endende Zunge 17, welche getrennte Bahnen für die Schichtträgerbögen herstellt. Diese Zunge geht an ihrem inneren Ende in die sich erweiternde Düsenkammer 18 über, die im Längsschnitt rhombenartige Form hat. Die Düsenkammer erweitert sich zu einer breitesten Stelle und nimmt dann allmählich bis zu einem spitz zulaufenden Ende ab.
  • An der Düsenkammer beginnt dann eine weitere Führungsbahn für die Schichtträgerbögen. Diese Führungsbahn ist durch die Leitelemente 19, 20 begrenzt. Diese Leitelemente beginnen etwa im Bereich der breitesten Stelle der Düsenkammer 18 und verlaufen zunächst mit Abstand und parallel zu den Wänden der Düsenkammer. Hinter der Düsenkammer verlaufen die Leitelemente 19, 20 parallel zueinander und enden vor einem Transport- und Quetschwalzenpaar 21, 22, dessen Walzen angetrieben und elastisch aneinander angedrückt sind. Die Walzen haben vorteilhaft einen Mantel aus Gummi. Hinter dem Walzenspalt des Transport- und Quetschwalzenpaares 21, 22 beginnen die Leitelemente 23, 24, die zu dem Ausgabeschlitz 11 führen.
  • Die Walzen 15, 16 werden vorteilhaft an die Zunge 17 angedrückt.
  • Über und unter der Düsenkammer 18 sind Führungswalzen 25, 26 angeordnet. Diese Walzen haben vorteilhaft einen Mantel aus Gummi oder Kunststoff und sind im Sinne des Vorschubes der Schichtträgerbögen angetrieben. Die Walzen sind so gelagert, daß sie die Wände der Düsenkammer nicht berühren. Vorteilhaft ist der Abstand gleich der Stärke der Schichtträgerbögen, so daß diese durch die Walzen an der Wand der Düsenkammer gehalten werden.
  • Die Führungswalzen 25, 26 sind etwa im Bereich der größten Tiefe der Düsenkammer 18 angeordnet. In. diesem Bereich liegen auch die Düsenanordnungen der Düsenkammer, welche später beschrieben werden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Verbindungslinie zwischen den Achsen der Walzen 25, 26 gegenüber den Düsenanordnungen zur Einlaufseite der Vorrichtung hin versetzt.
  • Vorteilhaft sind die Walzen 25, 26 mit Radiahiuten versehen, in welche stegartige Enden 27, 28 der Leitelemente 19, 20 eingreifen. Hierdurch wird mit Sicherheit verhindert, daß die Schichtträger durch die Walzen 25, 26 von der Düsenkammer fortgeführt werden. Die Leitelemente 19, 20 können als parallele Stege ausgeführt sein oder in ihrem hinteren Bereich flächenartig ausgebildet sein. In diesem Falle ist der der Einlaufseite der Vorrichtung zugekehrte Rand kammartig mit den Stegen 27, 28 ausgebildet.
  • Die beschriebenen Teile sind an den Seitenwänden des Gehäuseunterteiles 1 in üblicher Weise gelagert. An einer Seitenwand befindet sich beispielsweise auch das Netzanschlußgerät 29 mit dem Antriebsmotor und den erforderlichen Getrieben. Der Antrieb der einzelnen Walzen erfolgt vorteilhaft von einer Zentralwelle aus über Peesen, die zur Vereinfachung nicht dargestellt sind.
  • Über den Leitelementen 19, 20 ist ein Vorratsbehälter 30 für Entwicklerflüssigkeit im Unterteil gelagert. Etwa der tiefste Teil dieses Vorratsbehälters steht durch eine Flüssigkeitsleitung 31 mit der Düsenkammer 18 in Verbindung. Der Behälter 30 ist im übrigen bis auf ein Luftventil mit einer spundartigen Bohrung 32 in seinem obersten Teil geschlossen. In der Bohrung 32 sitzt ein spundartiges Ventilglied 33. Dieses Ventiglied ist anhebbar angeordnet.
  • Das Ventilglied 33 ist über ein Gestänge 34 mit einem zweiarmigen Hebel 35 eines mehrfach übersetzten Hebelgestänges gelenkig verbunden. Dieser zweiarmige Hebel ist reibungsarm um einen in den Seitenwänden des Unterteiles 1 gelagerten Balken 36 verschwenkbar. Vorteilhaft ist eine schneidenartige Lagerung vorgesehen.
  • Auf einen Hebelarm, und zwar den gleichen, an dem das Gestänge 34 angreift, wirkt die Zugfeder 37, deren anderes Ende an einem gehäusefesten Widerlager 38 verankert ist. Diese Feder ist bestrebt, den Hebel 35 so zu verschwenken; i daß das Ventilglied 33 abdichtend in die Bohrung 32 gedrückt wird.
  • An dem anderen Ende des zweiarmigen Hebels 35 ist ein Gestänge 39 angelenkt, dessen anderes Ende mit einer Kurbel 40 gelenkig verbunden ist. Diese Kurbel sitzt drehfest auf einer reibungsarm im Gehäuseunterteil gelagerten Welle 41, an der der Anschlaghebel 14 drehfest angeordnet ist.
  • Die mechanische Verbindung zwischen dem Ventilglied 33 und dem Anschlaghebel 14 ist zur deutlicheren Darstellung in einer einfachen Form unter Auslassung möglicher zusätzlicher Übertragungen oder Führungselemente dargestellt.
  • Die Düsenkammer besitzt in der dargestellten Ausführungsform an ihrer Ober- und Unterwand, und zwar im Bereich der größten Tiefe der Düsenkammer, wenigstens je eine zum Innern der Kammer gewölbte Rinne 42, 43. In Fig. 2 ist die Rinne 42 in der Oberwand 44 der Düsenkammer gezeigt. In dieser Rinne sind Düsenöffnungen 45 über die gesamte Breite verteilt angeordnet. Die Rinnen 42, 43 können mit gleichem Querschnitt bis zu den Seitenwänden der Düsenkammer durchgehen. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, die durch die Rinnen ger schaffenen Ausnehmungen an den Rinnenenden zu verjüngen. Die Rinnen haben den Zweck, eine gleichmäßige Verteilung der Entwicklerflüssigkeit über die gesamte Breite der Düsenkammer zu schaffen.
  • Diese Ausführungsform ist die bevorzugte Ausführungsform. Im Bereich der Erfindung liegt jedoch auch die Anordnung schlitzartiger Düsen mit und ohne Rinne. Es besteht ferner die Möglichkeit, weitere Querrinnen vorzusehen, wobei Düsenöffnungen an weiteren Rinnen verschließbar sein können, um eine Anpassung an die bestimmten Entwicklerflüssigkeitsmengen, die verschiedene Materialien erfordern, durchführen zu können.
  • Die Düsenöffnungen 45 haben im Hinblick auf die Wandstärke der Düsenkammer einen so bemessenen Querschnitt, daß die Entwicklerftüssigkeit innerhalb dieser Öffnungen gehalten wird, solange keine die Flüssigkeit nach außen ziehende Kraft wirksam ist.
  • Wenn beiderseits der Zunge 17 Schichtträgerbögen in den Schlitz 10 eingeführt werden, drücken diese den Anschlaghebel 14 im Uhrzeigersinn aus ihren Führungsbahnen. Hierdurch wird das Gestänge 39 durch die Kurbel 40 nach unten gezogen, der Hebel 35 im Uhrzeigersinn um die Schneidenlagerung am Balken 36 verschwenkt und das spundartige Ventilglied 33 in der Öffnung 32 gelöst und angehoben. Dadurch kann Luft in den oberen Abschnitt des Vorratsbehälters eintreten, entsprechend gelangt Flüssigkeit durch die Leitung 31 in die Düsenkammer 18. Infolgedessen tritt Flüssigkeit durch die Düsenöffnungen aus und verteilt sich über die Breite des Schichtträgers in den Rinnen, in welchen sich die Düsen befinden. In diesem Zusammenhang wird bemerkt, daß der Vorratsbehälter geöffnet worden ist, bevor die Schichtträger die Düsenanordnungen erreicht haben, so daß eine der auf die Entwicklerflüssigkeit einwirkenden Kräfte, und zwar die, die sich bei geschlossenem Vorratsbehälter aus dem Vakuum im oberen Teil des Vorratsbehälters ergibt, abklingt, bis die Schichtträger die Düsenanordnungen erreichen. Andererseits bewirkt der Vorbeilauf der Schichtträger auf Grund der sich ergebenden Adhäsionswirkung eine die Flüssigkeit nach außen ziehende Kraft.
  • Nach Vorbeilauf der Schichtträger an dem Hebelarm 14 wird das Ventilglied 33 durch die Feder 37 geschlossen, aber weiter Entwicklerflüssigkeit aus den Düsen entnommen, bis die nachlaufenden Ränder der Schichtträger über die Düsenrinnen 42, 43 gelangen. Die benetzten und an der Düsenanordnung vorbeilaufenden Schichtträger üben dabei eine Adhäsionskraft auf die in der Düsenkammer befindliche Flüssigkeit aus und ziehen entsprechend Flüssigkeit aus den Düsenöffnungen, bis der hintere Rand der Schichtträger an den Düsen vorbeigelaufen ist. Durch diese bei schon geschlossenem Vorratsbehälter noch entnommene Flüssigkeitsmenge entwickelt sich im oberen Teil des Vorratsbehälters ein Vakuum, so daß dann ein weiterer Ablauf von Entwicklerflüssigkeit mit Sicherheit verhindert ist, nachdem die Schichtträger an den Düsenanordnungen vorbeigelaufen sind.
  • Die Ausnutzung dieser Adhäsionskraft ist ein bedeutungsvolles Merkmal, da in dieser Hinsicht von den vorlaufenden Schichtträgern eine auf die Flüssigkeit wirkende Kraft verursacht wird, welche die in der Düsenkammer befindliche Flüssigkeit an die Schichtträger zieht. Diese Kraft ist im letzten Teil des Vorbeilaufs der Schichtträger zur Entwicklung des Vakuums besonders wichtig, da hierdurch ein Abtropfen von Flüssigkeit von den Düsen nach Vorbeilauf der Schichtträger vermieden wird.
  • Ein wichtiges Merkmal liegt in der räumlichen Zuordnung des Anschlaghebels 14 zu dem Steuerungsweg für das Ventilglied 33 und zu der Düsenanordnung der Bemessung der Düsenöffnungen im Hinblick auf die Wandstärke. der Düsenkammern derart, daß der Vorratsbehälter so rechtzeitig geschlossen wird, daß das erforderliche Vakuum im oberen Teil des Vorratsbehälters bei dem Vorbeilauf der hinteren Ränder der Schichtträger genügend aufgebaut ist. Vorteilhaft ist die Steuerung der Bohrung 32 außerordentlich fein, was in der gezeichneten Ausführungsform durch eine sehr steile konische Form des Ventilglieds und der Ventilbohrung erreicht wird, die vorteilhaft einen Querschnitt in der Größenordnung von 0,5 mm hat.
  • Es hat sich im übrigen gezeigt, daß die Flüssigkeit in der Düsenkammer bzw. in den Düsenöffnungen nicht verschorft, wozu auf die Flüssigkeit einwirkende Kräfte, die zu Oberflächenspannungen führen, beitragen.
  • Es ist ersichtlich, daß die Bohrung 32 unter den eingangs angeführten Gesichtspunkten durch andere Mittel in gleicher oder entsprechender Abhängigkeit gemäß der Lehre der Erfindung gesteuert werden kann, wobei auch diese mit unter die Erfindung fallen. Ferner können zusätzliche Führungsanordnungen zur Führung der Schichtträger an der Düsenkammer vorgesehen sein. Die Walzen 15,16 sind dann in besonderen Ausführungen entbehrlich. Die Walzen 15, 16 tragen zur definierten Führung der Schichtträger im Bereich des Anschlaghebels 14 bei. Es können zweckmäßig rechenartig ausgebildete Enden der Leitelemente 12, 13 in Umfangsnuten an den Walzen 15, 16 eingreifen.
  • Eventuell abtropfende Flüssigkeit wird von dem Vorratsbehälter 3 aufgefangen. Diese Flüssigkeit wird nicht wieder verwendet. Der Vorratsbehälter 30 kann ferner nach Abnahme des Deckels 2 und des Hebels 35 durch die Öffnung 32 oder einen dicht verschließbaren Stutzen gefüllt werden.

Claims (11)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Vorrichtung zur Entwicklung von Schichtträgerbögen, vorzugsweise zur Diffusionsentwicklung unter Verwendung zweier Schichtträgerbögen, bei nur einseitiger Benetzung der Schichtträgerbögen, die an einer die Entwicklerflüssigkeit übertragenden Düsenanordnung vorbeigeführt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Vorrichtung eingeführten Bögen mittels einer Abtastvorrichtung die Zuführung der Entwicklerfiüssigkeit aus einem Vorratsbehälter zu der Düsenanordnung steuern.
  2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtastvorrichtung in Durchlaufrichtung vor der Düsenanordnung liegt.
  3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 unter Verwendung eines über der Düsenanordnung liegenden und mit dieser durch eine Leitung verbundenen Vorratsbehälters, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (30) auf der Oberseite ein Luftventil (32, 33) hat, auf das die Abtastvorrichtung (14) wirkt.
  4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (32) des Ventils einen Querschnitt in der Größenordnung von 0,5 mm Durchmesser und eine schwach konische Form in der Behälterwand hat und daß die Abtastvorrichtung in einiger Entfernung vor der Düsenanordnung liegt.
  5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1 unter Verwendung eines über der Düsenanordnung liegenden und mit dieser durch eine Leitung verbundenen Vorratsbehälters., dadurch gekennzeichnet, daß die Abtastvorrichtung auf ein Ventil wirkt, das in der Flüssigkeitsleitung vorgesehen ist.
  6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine aus Düsenöffnungen bestehende Reihe (45) in einer quer zur Vorschubrichtung verlaufenden Rinne (42, 45) angeordnet ist.
  7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6 mit mehreren Düsenreihen, dadurch gekennzeichnet, daß einzelne Düsenreihen mit durch Schieber einstellbaren oder teilweise verschließbaren öffnungen versehen sind. B.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Rinne (42, 43) an ihren Enden herabgesetzt ist.
  9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtastvorrichtung aus einem mechanischen Anschlag (14) besteht und über ein vorzugsweise mehrfach übersetztes Hebelgestänge (40, 39, 35) auf das die Flüssigkeitszufuhr steuernde Ventilglied wirkt.
  10. 10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtastvorrichtung als mechanischer Anschlag in Verbindung mit einem Schalter zur Betätigung eines Arbeitsmagneten ausgeführt ist.
  11. 11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch eine Federanordnung (37), gegen die die Abtastvorrichtung wirkt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1732 776; britische Patentschrift Nr. 651791; USA.-Patentschrift Nr. 2 435 719; In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1092 304.
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