DE1148147B

DE1148147B - Fusspumpe fuer Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE1148147B
Application number: DES62609A
Authority: DE
Inventors: Kurt Grundt; Alfred Kohler
Original assignee: SWF Spezialfabrik fuer Autozubehoer Gustav Rau GmbH
Current assignee: SWF Auto Electric GmbH
Priority date: 1959-04-16
Filing date: 1959-04-16
Publication date: 1963-05-02

Description

Fußpumpe für Scheibenwaschanlagen von Kraftfahrzeugen Die Erfindung betrifft einen Tritthebel zur wahlweisen oder gemeinsamen Betätigung einer Fußpumpe für Scheibenwaschanlagen und eines Schalters für den Scheibenwischermotor von Kraftfahrzeugen.
Bei den meisten bekannten Fußpumpen dieser Art wird mit dem Schalter der Wischermotor zum Antrieb der Wischer zwangläufig bei Betätigung der Pumpe eingeschaltet und selbsttätig mit oder ohne Verzögerung nach Beendigung der Pumpentätigkeit wieder abgeschaltet.
In vielen Fällen ist es erwünscht, die Wischer unabhängig von der Pumpe ebenfalls mit dem Fuß betätigen zu können, wenn beispielsweise nur kurzzeitige unerhebliche Sichtbehinderungen auftreten, was durch Sprühregen, Nebel oder plötzliche Spritzer geschehen kann. Die zunehmende Verwendung automatischer Getriebe und Schaltvorrichtungen läßt den Fuß für eine solche Schalterbetätigung frei, so daß die notfalls zusätzliche Betätigung der Fußpumpe praktisch mit der gleichen Fußstellung möglich ist.
Es ist eine Schalteinrichtung zum gleichzeitigen oder getrennten Betätigen einer Scheibenwisch- und Scheibenwaschanlage bekannt, bei der der Tritthebel durch eine zusätzlich zur Pumpbewegung ausführbare Fußbewegung zum Einschalten des Scheibenwischers an einer Verschiebeeinrichtung für den Pumpenkolben bewegt werden kann. Bei dieser Schalteinrichtung ist eine erhöhte Geschicklichkeit des Fahrers zur getrennten Betätigung von Pumpe und Wischerschalter erforderlich. Die Aufmerksamkeit des Fahrers wird dadurch während des Schaltvorganges in erheblichem Maße von der Fahrbahn abgelenkt.
Erfindungsgemäß wird dieser Mangel dadurch behoben, daß für die Betätigung der Pumpe und des Wischerschalters je ein durch Verschwenken wirkender Tritthebel vorgesehen ist, der an einer gemeinsamen Grundplatte derart gelagert ist, daß bei getrennter Betätigung von Pumpe und Wischerschalter keine gegenseitige Beeinflussung möglich ist, und daß bei gemeinsamer Betätigung beide Tritthebel gleichzeitig erfaßbar sind.
Die beiden durch einen Fuß zu betätigenden Schaltorgane für die Wischer- und Waschvorrichtung sind somit weitgehend unabhängig voneinander angeordnet. Die zur wahlweisen, getrennten Schaltung von Wischer- und Waschanlage vorgesehene Fußpumpe ist mit einem im Bereich des Fußes oder der Fußtrittplatte der Pumpe liegenden und unabhängig von der Pumpe zu betätigenden Schalter für den Wischermotor versehen. Die Anordnung des Schalters kann vorzugsweise so getroffen sein, daß sein Betätigungsglied mit der Trittplatte der Pumpe gemeinsam gelagert ist, wobei die Trittplatte eine zweite Bewegungsfreiheit zur Ausführung der unabhängigen Schalterbewegung für den Wischermotor haben kann.
Die Zeichnung veranschaulicht einige Ausführungsbeispiele der Erfindung, die im folgenden näher beschrieben sind. In Fig. 1 bis 4 sind diese Ausführungsbeispiele einer Pumpe mit unabhängig von ihr zu betätigendem Schalter teilweise im Querschnitt dargestellt.
Eine Fußpumpe bekannter Bauart besteht aus einer Grundplatte 1, einer Pumpe 2 aus einem Gummikörper und einem Tritthebel 3 zur Betätigung der Pumpe, der auf einer Lagerachse 4 befestigt ist. Ein Tritthebel s ist auf der gleichen Achse gelagert und wirkt auf einen Wischerschalter 6 ein, der zusätzlich mit einem Schaltknopf 7 im Bereich des Tritthebels 5 versehen sein kann. Der Tritthebel 3 und der Tritthebel 5 werden durch Rückstellfedern 8 und 9 oder auch allein durch die Rückstellfeder 8, die in Fig. 1 nicht dargestellt sind, in der gezeichneten Lage gehalten.
Zur Einschaltung des Wischermotors kann gemäß Fig. 1 bis 3 die Fußspitze gegen den über den Tritthebel 3 hinausragenden Teil des Schalthebels stoßen, so daß er um die Lagerachse 4 geschwenkt wird und dabei den Schaltknopf 7 des Wischerschalters 6 zur Einschaltung des Wischermotors betätigt. Soll gleichzeitig mit dem Wischen gewaschen werden, so wird der Fuß in der bekannten Weise auf dem Tritthebel 3 nach unten gedrückt, wodurch die Pumpe 2 die erforderliche Flüssigkeitsmenge zu den Düsen fördert. In Fig. 2 ist an Stelle des Tritthebels 5 der Tritthebel 3 mit einer Erhöhung 15 versehen, während die Lagerlöcher (Schrägschlitze) 14 für die Lagerachse 4 in solcher Richtung erweitert sind, daß beim Drücken mit der Fußspitze gegen die Erhöhung 15 der Tritthebel 3 in schräger Richtung nach hinten verschoben wird und dabei den Schaltknopf 7 des Wischerschalters 6 betätigt, um den Wischermotor einzuschalten. Auch hier kann durch Niederdrücken des Tritthebels 3 mit der ganzen Fußfläche anschließend oder zugleich die Waschpumpe betätigt werden.
Bei der Ausführungsform nach Fig.3 steht der Wischerschalter 6 aufrecht, und der Tritthebel 5 besitzt eine Abkröpfung 51, die so ausgebildet ist, daß durch Treten auf diesen Hebel eine Kippbewegung zustande kommt und der Schalter 6, 7 betätigt wird.
Gemäß Fig.4 ist ein Schalthebel 25 gesondert innerhalb des Tritthebels 3 auf einer Achse 24 gelagert, auf der eine Rückstellfeder 9 zur Abstützung des Schalthebels 25 angeordnet ist. Um unbehindert den Fuß aufsetzen zu können, greift der Schalthebel 25 mit seinem freien Ende in eine Ausnehmung 13 des Tritthebels 3 ein. Beim Niedertreten des Schalthebels 25 wird der Schaltknopf 17 eines Schalters 16 losgelassen, dessen Kontaktschließfeder schwächer ist als die Rückstellfeder 9. Die Rückstellfeder 9 ist ihrerseits schwächer als die Rückstellfeder 8, so daß der Tritthebel 3 erst bei stärkerem Niedertreten auf die Pumpe 2 wirkt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Tritthebel zur wahlweisen oder gemeinsamen Betätigung einer Fußpumpe für die Scheibenwaschanlage und eines Schalters für den Scheibenwischermotor von Kraftfahrzeugen, da-durch gekennzeichnet, daß für die Betätigung der Pumpe (2) und des Wischerschalters (6) je ein durch Verschwenken wirkender Tritthebel (3 und 5) vorgesehen ist, der an einer gemeinsamen Grundplatte (1) derart gelagert ist, daß bei getrennter Betätigung von Pumpe (2) und Wischerschalter (6) keine gegenseitige Beeinflussung möglich ist, und daß bei gemeinsamer Betätigung beide Tritthebel (3 und 5) gleichzeitig erfaßbar sind.
2. Tritthebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Tritthebel (3 und 5) zu einem in seinem Lager (4, 14) verschiebbaren Doppelhebel (3, 15) vereinigt sind.
3. Tritthebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beide Tritthebel (3 und 5) auf einer gemeinsamen Achse gelagert sind und der Schaltknopf (7) für den Wischerschalter (6) zur Betätigung durch die Fußspitze vertikal gelagert ist.
4. Tritthebel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tritthebel (3) für die Pumpenhebel und der Tritthebel (5) für den Wischerschalter (6) eine gemeinsame Rückstellfeder (8) haben.
5. Tritthebel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Doppelhebel (3, 15) eine abgewinkelte Erhöhung (15) und einen Schrägschlitz (14) für seine Verschiebung auf der Lagerachse (4) zur Schalterbetätigung aufweist, in welchem er gegenüber dem unterhalb der Erhöhung angeordneten Wischerschalter (6) auf seiner Lagerachse (4) entgegen dem Druck der Rückstellfeder (8) verschiebbar ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 964 751., 1049 253; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1749 893.