DE1146010B - Schraubenschluessel mit einer ueber eine Stangenverzahnung durch eine Schnecke verstellbaren Backe - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Schraubenschlüssel, die eine über eine Stangenverzahnung durch eine Schnecke verstellbare Backe haben, wobei an dem einen Ende dear Schnecke ein fest mit ihr verbundener Zahnkranz angeordnet ist, in den die Nase eines einrückbaren und in seinen Endlagen durch Federung gehaltenen Sperrgliedes einrastet.

Schraubenschlüssel der beschriebenen Art sind mehrfach bekannt. Bei einer bekannten Ausführung ist das Sperrglied schwenkbar gelagert und bewegt sich mit demjenigen Ende, welches in den Zahnkranz eingreifen kann, im wesentlichen in Axialrichtung zur Schnecke. Das hat zur Folge, daß sich das Sperrglied leicht aus seinem Eingriff mit dem Zahnkranz lösen kann, wenn auf die Schlüsselbacken große Kräfte wirken, oder wenn der Schraubenschlüssel zweckentfremdet als Schlagwerkzeug benutzt wird. Bei anderen bekannten Schraubenschlüsseln dieser Art greift das Sperrglied nicht am Ende der Schnecke, sondern am Umfang oder Mantel der Schnecke, deren Gewindegänge an den Außenkanten verzahnt sind, an. Auch bei diesen Ausführungsformen treten die bereits genannten Nachteile auf.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu überwinden. Bei den Bemühungen zur Lösung der Aufgabe wurde erkannt, daß eine besondere Ausbildung des Sperrgliedes und eine besondere Anordnung desselben zur Schnecke erforderlich ist.

Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe in der Hauptsache dadurch gelöst, daß als Sperrglied eine Platte mit Langloch auf dem Zapfen der Schnecke neben dem Zahnkranz radial mit seiner Nase in den Zahnkranz einrastend verschiebbar gelagert ist.

Diese und weitere Ausbildungseinzelheiten sowie Vorzüge gemäß der Erfindung ergeben sich ausführlicher aus der Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung, in der die

Fig. 1 eine teilweise Ansicht eines erfindungsgemäßen Schraubenschlüssels, die

Fig. 2 eine teilweise Ansicht des Schraubenschlüssels gemäß Fig. 1, jedoch zwecks besserer Sichtbarmachung der neuartigen Merkmale teilweise aufgebrochen, die

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 1, die

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der verschiebbaren Platte, die die Schneckensperre trägt, und die

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Feder und des pHzf örmigen Stiftes, die zusammen zum Feststellen der verschiebbaren Platte mit der Schneckensperre gegen Verschiebung dienen, darstellt.

Das in Fig. 1 bis 5 dargestellte erfindungsgemäße

mit einer über eine Stangenverzahnung
durch eine Schnecke verstellbaren Backe

Anmelder:

Diamond Tool and Horseshoe Co.,
Duluth, Minn. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. H.Marsch, Patentanwalt,
Schwelm (Westf.), Westfalendamm 10

John E. Swanstrom, Wade Hampton ConnelL
Joseph Fenimore Cooper und Swan. Ebner Swanson,

Duluth, Minn. (V,.St. A.),
sind als Erfinder genannt worden

Ausführungsbeispiel besteht aus! einem Handgriff 10 mit einem Schlüsselkopf 11, der eine feste Schlüsselbacke 12 hat. In der Vorderkante des Schlüsselkopfes ist eine Führungsnut 13 mit nach innen hinweisendem T-förmigem Querschnitt vorgesehen. Im vorderen Ende des Schlüsselkopfes ist weiterhin ein rechteckiger Durchbruch 14 vorgesehen, der den Querbalken des »T« der Führungsnut 13 durchdringt. In der Führungsnut 13 ist eine zweite verstellbare Schlüsselbacke IS verschiebbar gelagert. Die verstellbare Schlüsselbacke IS hat einen nach innen hinweisenden T-förmigen TeE 16, wobei der obere Rand des· »T« mit einem Zahnstangenprofil 17 versehen ist. Innerhalb des rechteckigen Durchbruches 14 im Schlüsselkopf ist eine Schnecke 18 gelagert, die mit den Zähnen der Zahnstange 17 in Eingriff steht. Die Schnecke ist auf einem Zapfen oder einem Stift 19 gelagert, der mit seinem innenliegenden Ende in den Schlüsselkopf 11 des Schraubenschlüssels eingeschraubt ist. Dieser Zapfen 19 ist zylindrisch und hat auf seiner ganzen Länge gleichen Durchmesser. Die vorstehend beschriebenen Teile sind bei offenem Schraubenschlüssel allgemein üblich und kennzeichnen die Art von Schraubenschlüsseln, bei denen die Erfindung angewendet werden kann. Die Schnecke 18 allerdings ist bei der erfindungsgemäßen Ausführung etwas anders ausgebildet, was weiter unten noch beschrieben ist.

Die Schnecke 18 ist mit einem ziemlich festen Sitz auf dem zylindrischen Zapfen 19 drehbar gelagert.

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Dies ist von Bedeutung, weil dadurch: gewährleistet wird, daß sich bei geringem Verschleiß kein so großes Spiel ergibt, daß die Handhabung des Schraubenschlüssels schwierig wird. Ein Ende der Schnecke 18 ist mit einem ringförmig angeordneten Zahnkranz 20 versehen, dessen Achse mit der Achse des Zapfens 19 zusammenfällt.

Auf dem Zapfen 19 ist eine Platte 21 gelagert. Diese Platte liegt zwischen dem den Zahnkranz 20 tragenden Ende der Schnecke 18 und der festen Schlüsselbacke 12. Die Platte 21 trägt auf einer Seite gleich neben ihrem äußeren Rande eine Nase oder einen Spermocken 22, der mit den Ausnehmungen des Zahnkranzes 20 in Eingriff gebracht werden kann, um, wenn erwünscht, eine Drehung der Schnecke 18 um den Zapfen 19 zu verhindern. Die Platte 21 enthält eine Öffnung 21a, die in der Richtung quer zum Schlüsselkopf 11 länglich ausgebildet ist, so daß die Platte 21 radial zum Zapfen 19 und quer zum Sohlüsselkopf 11 verschoben werden kann, um den Sperrnocken 22 in oder außer Eingriff mit dem Zahnkranz

20 der Schnecke 18 zu bringen. An einander gegenüberliegenden Seiten der Plate 21 befindet sich jeweils eines von zwei ohrenartigen Laschen 23 und 24, die senkrecht zur Ebene der Platte 21 und parallel zur äußeren Seitenfläche des Sohlüsselkopfes 11 legen. Jede Seitenfläche des Schlüeselkopfes 11 ist mit einer von zwei gegengleichen Ausnehmunigen 25 und 26 versehen, die so ausgebildet sand, daß sie den Laschen 23 und 24 entsprechen und diese Laschen in sich aufnehmen können, wenn die Platte 21 zwecks Verschiebung des Sperrnockens 22 zwischen Schnecken-Fest-Stellung und Schnecken-Los-Stellung verschoben wird.

Wie am deutlichsten aus Fig. 4 ersichtlich ist, hat die Platte 21 zwei neben der Oftang 21 α durch sie hindurchgehende und mit Abstand voneinander liegende kreisförmige Öffnungen 216 und 21c. Diese Öffnungen oder Ausnehmungen 21 b und 21 c legen quer zum Schlüsselkopf 11 und zur Drehachse des Zapfens 19 mit Abstand voneinander. Dementsprechend verschieben sie sich, wenn die Platte 21 durch Druck auf die Ohren 23 bzw. 24 verschoben wird, quer zum Schlüsseflkopf 11.

Wie am deutlichsten aus Fig. 2 erkennbar ist, sind die Ausnehmungen 21 & und 21c so ausgebildet und angeordnet, daß sie der Arretiervoririchtemg für die Platte 21 gegenüberliegen. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, enthält der Schlüsseikopf 11 eine verhältnismäßig enge Bohrung 11 a, die unmittelbar neben der Gewindebohrung liegt, welche den Zapfen 19 aufnimmt. Diese Bohrung mündet in den rechteckigen Durchbruch 14 und enthält eine kleine Schraubenfeder, in welcher ein pilzförmiger Stift 28 sitzt. Der Kopf 28 a des pilzförmigen Stiftes liegt an der Platte 21 an und wird durch die Feder 27 ständig nach außen gedrückt. Der Kopf 28 a des Stiftes 28 gleitet — je nach der Stellung, in die die Platte 21 bewagt wird — in die Ausnehmungen 21 b oder 21 c hinein.

Wenn der Schraubenschlüssel, wie es in Fig. 1 bis 3 gezeigt ist, zusammengebaut ist, kann sich die Platte

21 durch Anwendung von Druck auf eines der ohrenartägen Laschen 23 oder 24 relativ zum Zapfen 19 frei bewegen. Wenn ein Druck auf das Ohr 23 ausgeübt wird, bewegt sich die Platte 21 radial zum Zapfen 19 und der Spermocken 22 gleitet in eine der Zahnlücken zwischen den Zähnen des Zahnkranzes 20 am danebenliegenden Ende der Schnecke 18. Dadurch wird die Schnecke 18 gegen weitere Drehung sicher blockiert und die verstellbare Schlüsselbacke 15 gegen Verschiebung innerhalb der Nut 13 arretiert. Das Ohr 23' liegt neben demjenigen Ende des Zapfens 19 und der Schnecke 18, das jeweils der festen Schlüsselbacke 12 am nächsten' liegt. Das Ohr 23 ist derart angeordnet, daß es bei Gebrauch des Schraubenschlüssels, für den Benutzer zum Feststellen der Schnecke 18 am bequemsten ist

Wenn ein Druck auf das Ohr 23 ausgeübt wird, wird der Kopf 28 α des Stiftes 28 durch die Verschiebung der Platte 21 nach innen gedrückt und dabei gezwungen, die Ausnehmung 21 c zu verlassen und in die Ausnehmung 21 b hmeinzugleiten. Dabei wird die Platte 21 zwangläufig gegen jegliche Verschiebung festgehalten und dies sogar, obwohl dar Schraubenschlüssel in nicht zweckentsprechender Weise als Hammer od. dgl. verwendet werden kann; denn der pilzförmige Stift 28 verhindert auch bed wiederholtem Aufschlagen des Schlüsselkopfes auf einen Gegenstand eine Verschiebung der Platte 21 radial zum Zapfen 19 und verhindert dadurch eine Drehung der Schnecke 18 und damit auch eine Verschiebung der verstellbaren Srihlüsselbacke 15. Die Feder 27 drückt den Stift 28 ständig in eine der Ausnehmungen 21 b oder 21 c, je nach der Stellung dar Platte 21 in bezug auf den Zapfen 19. Wenn ein Druck auf das Ohr 24 ausgeübt wird, wird der Spermocken 22 mit der Platte 21 nach außen hingeschoben und aus dem sperrenden Eingriff in den Zahnkranz 20 am Ende der Schnecke 18 gelöst.

Aus den vorstehenden Ausführungen ist ohne weiteres ersichtMch, daß mit der Erfindung ein feststellbarer, verstellbarer, offener Schraubenschlüssel vorgeschlagen wird, der Mittel enthält, um ein Verstellen der Feststellvorrichituog ans dem sperrenden Eingriff mit der Schnecke 18 mit Sicherheit zu verhindern. Das Zusammenwirken zwischen dem pilzförmigen Stift 28, der Schraubenfeder 27 und den Ausnehmungen 21 b und 21 c verhindert sicher, daß die Platte 21, die den Spermocken 22 trägt, aus der vom Benutzer eingestellten Stellung heraus verschoben wird; denn kein noch so starkes Verklemmen oder Aufschlagen kann ein Verschieben der Platte 21 aus der Stellung heraus bewirken, an der sie von der aus der Feder 27, dem Stift 28 und den Ausnehmungen 21 b und 21c bestehenden Feststellsicherung gehalten wird.

Es ist auch ohne weiteres ersichtlich, daß der erfindungsgemäße Schraubenschlüssel außerordentlich einfach im Aufbau und überaus wirksam beim Gebrauch ist. Die Kosten für die erfindungsgemäße Anordnung sind nur unmerklich höher, während die erzielten Vorzüge den Schraubenschlüssel im Hinblick auf seine Verwendung wesentlich angenehmer und besser brauchbar machen.

Unter Bezugnahme auf das Ausführungsbeispiel sei darauf hingewiesen, daß die Bohrung 11 α nicht genau parallel zu dar Gewindebohrung verläuft, in die der Zapfen 19 eingeschraubt ist, da beim Hersteller der Bohrung 11 α das Bohrwerkzeug durch diejenige Öffnung hindurchgeführt wird, welche zur Aufnahme des äußeiren Endes des Zapfens 19 vorgesehen M. Es hat sich jedoch gezeigt, daß der kleine Winkel zwischen der Achse der Bohrung 11a und der Achse der den Zapfen 19 aufnehmenden Öffnung nicht so groß ist, daß dadurch die Wirkung oder die Brauchbarkeit der aus der Feder 27 und dem pilzförmigen Stift 28 bestehenden Feststellsicherung beeinträchtigt wird.

Selbstverständlich können verschiedene Abänderungen hinsichtlich der Form, der Einzelteile, der Anordnung und der Maßverhältnisse der einzelnen Teile im Rahmen des allgemeinen Erfindungsgedankens vorgenommen werden.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schraubenschlüssel mit einer über eine Stangenverzahnung durch eine Schnecke verstellbare Backe, wobei an dem einen Ende der Schnecke ein fest mit ihr verbundener Zahnkranz angeordnet ist, in den die Nase eines einrückbaren und in seinen Endlagen durch Federung gehaltenen Sperrgliedes einrastet, dadurch gekennzeichnet, daß als Sperrglied eine Platte (21) mit Langloch (21a) auf dem Zapfen (19) der Schnecke (18) neben dem Zahnkranz (20) radial mit seiner Nase (22) in den Zahnkranz einrastend verschiebbar gelagert ist.

2. Schraubenschlüssel nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Sperrplatte (21) zwei in ihrer Verschieberichtung um den Verschiebeweg versetzte Ausnehmungen (21 b, 21c) angeordnet sind, denen auf der ihnen zugewandten Seite des Durchbraches im Schlüsselkopf (11) ein federbelasteter Sicherungsstift (27, 28) zugeordnet ist, der in den Endlagen in die jeweilige Ausnehmung eingreift.

3. Schraubenschlüssel nach Ansprach 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrplatte (21) wenigstens an einer Seitenkante mit einer abgewinkelten, ohrenartigen Lasche (23, 24) als Handhabe versehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
ÜSA.-Patentschriften Nr. 1148 410, 1373 201,
1599162, 1729 640, 1846 380, 1912597,
2316455, 2 385 660, 2 688 893.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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