DE20008603U1

DE20008603U1 - Schraubendreher-Schraubenschlüssel-Kombinationshandwerkzeug

Info

Publication number: DE20008603U1
Application number: DE20008603U
Authority: DE
Original assignee: HSU CHANG HSUEH O; HSU YU TU
Current assignee: HSU CHANG HSUEH O; HSU YU TU
Priority date: 2000-05-10
Filing date: 2000-05-12
Publication date: 2000-08-24
Anticipated expiration: 2010-05-13
Also published as: US6272952B1

Description

Yu-Tu HSu 12. Mai 2000

Chang Hsueh-0 Hsu DEGC-72122.2

Schraubendreher-Schraubenschlüssel-Kombinationshandwerkzeug

Die Erfindung betriff ein als Schraubendreher und Schraubenschlüssel einsetzbares Kombinationshandwerkzeug mit umschaltbarer Drehrichtung.

Schraubendreher bzw. Schraubenzieher und Schraubenschlüssel bzw. Steckschlüssel mit auswechselbaren Einsätzen sind übliche Handwerkzeuge zum Anziehen von Schrauben bzw. Schraubenbolzen und Muttern. Dieser Stand der Technik wird anhand von Zeichnungen erläutert, in denen,

Fig. 1 perspektivisch einen Schraubendreher, Fig. 2 perspektivisch einen Steckschlüssel und Fig. 3 den Schraubendreher von Fig. 1 auseinandergezogen zeigt.

Der in Fig. 1 und 3 gezeigte bekannte Schraubendreher hat einen Handgriff 1, einen Sperrklinkenhalter 2, ein Sperrklinkenrad 3, zwei bewegliche Anschlagplatten 401 und 402, einen Schieber 5 aus Kunststoff, eine Halteplatte 6, eine Schutzhülse 7 aus Metall und eine Schraubendreherspitze 8. Der Sperrklinkenhalter 2, das Sperrklinkenrad 3, die beweglichen Anschlagplatten 401 und 402 und der Schieber 5 bilden den Steuermechanismus zum Umkehren der Drehrichtung der Schraubendreherspitze 8. Die Anschlagplatten sind jeweils am vorderen und hinteren Ende in einer Aufnahmekammer 201 in dem Sperrklinkenhalter 2 auf gegenüberliegenden Seiten des Sperrklinkenrades 3 angeordnet. Dadurch hat die Aufnahmekammer 201 eine bestimmte Länge, was der zusätzlichen Installierung eines

Schrauben- bzw Steckschlüssels Grenzen setzt. Der plattenförmige Schieber 5 hat Positionierblöcke 501, die an einem genuteten Gleitschlitz 701 in der Schutzhülse 7 aus Metall festgelegt sind. Da die Positionierblöcke 501 häufig am Umfangsrand des genuteten Gleitschlitzes 701 reiben, verschleißt der Schieber 5 schnell und verliert dadurch seine Zwangspositionierung im Schlitz 701.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht deshalb darin, ein Schraubendreher-Schraubenschlüssel-Kombinationshandwerkzeug für einen lang dauernden Einsatz in handlicher und praktischer Ausgestaltung mit umkehrbarer Drehrichtung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird mit dem Schraubendreher-Schraubenschlüssel-Kombinationshandwerkzeug gelöst, wie es im Anspruch 1 beschrieben ist, wobei die Unteransprüche vorteilhafte Ausgestaltungen des Kombinationshandwerkzeugs veranschaulichen.

Anhand von Zeichnungen werden beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 4 das erfindungsgemäße Kombinationshandwerkzeug perspektivisch und auseinandergezogen,

Fig. 5 perspektivisch das zusammengebaute Kombinationshandwerkzeug von Fig. 4,

Fig. 6 die Zuordnung zwischen der Längsspindel und dem entsprechenden Kegelzahnrad,

Fig. 7 den werkzeugseitigen Abschnitt des Kombinationshandwerkzeugs im Längsschnitt,

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Fig. 8 in einer wie in Fig. 4 auseinandergezogenen Anordnung den Steuermechanismus für die Drehrichtungsumkehrung,

Fig. 9 den Steuermechanismus von Fig. 8 teilweise zusammengefügt,

Fig. 10 im Querschnitt die Positionierung des Steuermechanismus im Hauptgehäuse,

Fig. 11 in einer Ansicht wie_f.Fig. 10 den Steuermechanismus im Betrieb,

Fig. 12 perspektivisch den Steuermechanismus im Hauptgehäuse, Fig. 13 perspektivisch den Innenaufbau des Drehrings,

Fig. 14 perspektivisch eine erste Modifizierung des Kombinationshandwerkzeugs nach der Erfindung und

Fig. 15 auseinandergezogen eine zweite Modifizierung des erfindungsgemäßen Kombinationshandwerkszeugs.

Das in Fig. 4 und 5 gezeigte Schraubendreher-Schraubenschlüssel-Kombinationshandwerkzeug mit umkehrbarer Drehrichtung hat ein Hauptgehäuse 10, einen Handgriff 20, einen Steuermechanismus 30 für die Drehrichtungsumkehr, eine Längsspindel 40, eine Querspindel 50, einen Satz von Schalen 61, 62 und 63, zwei Schraubstopfen 71 und 72, einen Verbindungssockel 44 und eine Schraubendreherspitze 45. Das Hauptgehäuse 10 hat ein hinteres Verbindungsende 11, welches in eine Verbindungsöffnung 21 an dem Handgriff 20 eingeführt und daran befestigt ist, sowie ein vorderes Ende, welches in einem T-Rohr endet, das von einem Längsrohr 12 und von einem Querrohr 13 gebildet wird. Das Längsrohr 12 hat ein Innengewinde 121, das Querrohr 13 ein

Innengewinde 131. Die Schraubstopfen 71 und 72 sind jeweils in die Innengewinde 121 und 131 in dem Längsrohr 12 bzw. in dem Querrohr 13 so geschraubt, daß die Längsspindel 40 und die Querspindel 50 an dem T-Rohr des Hauptgehäuses 10 festgelegt sind.

Wie in Fig. 6 und 7 sowie auch in Fig. 4 und 5 gezeigt ist, hat die Längsspindel 40 ein hinteres Ende, das sich innerhalb des Hauptgehäuses 10 befindet, und ein vorderes Ende, das in einem Verbindungsabschnitt 43 endet, der sich aus dem Hauptgehäuse 10 heraus erstreckt. Mit dem Verbindungsabschnitt 43 der Längsspindel 40 ist der Verbindungssockel 44 zum Halten der Schraubendreherspitze 45 verbunden, damit diese mit der Längsspindel 40 gedreht werden kann. Innerhalb des Hauptgehäuses 10 ist ein Kegelzahnrad 42 angeordnet und mit dem festgelegten Sperrklinkenrad 41 gekoppelt. Das Kegelzahnrad 42 hat eine Verbindungsöffnung 421, die mit dem feststehenden Sperrklinkenrad 41 verbunden ist, damit die Längsspindel 40 mit dem Kegelzahnrad 42 gedreht werden kann. Die Querspindel 50 hat ein hinteres Ende, das in einem Kegelzahnrad 51 endet, das mit dem Kegelzahnrad 42 an der Längsspindel 50 kämmt, und ein vorderes Ende, das in einer Verbindungsstange 52 zum Halten eines Steckschlüsseleinsatzes bzw. einer Nuss 53 endet. An der Querspindel 50 ist eine Feder 54 angeordnet, die zwischen dem Kegelzahnrad 51 und dem Schraubstopfen 72 sitzt. Die Feder 54 übt einen Druck auf das Kegelzahnrad 51 der Querspindel 50 aus, wodurch das Kegelzahnrad 51 in Kämmeingriff mit dem Kegelzahnrad 42 gehalten wird.

Der in Fig. 8 und 9 sowie in Fig. 4 gezeigte Steuermechanismus 30 für die Drehrichtungsumkehrung weist eine Aufnahmekammer 14, die im Hauptgehäuse 10 ausgebildet ist, das feststehende Sperrklinkenrad 41 an der Längsspindel 40, eine erste bewegliche Anschlagplatte 17 und eine zweite bewegliche Anschlag-

platte 18, eine Niederhalterfederplatte 19 und einen Drehring 16 auf. Die Aufnahmekammer 14 steht mit dem von dem Längsrohr 12 und dem Querrohr 13 gebildeten T-Rohr in Verbindung.

Nach dem Installieren der Längsspindel 40 wird das feststehende Sperrklinkenrad 41 in der Aufnahmekammer 14 aufgenommen. Die Anschlagplatten 17 und 18 befinden sich auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Sperrklinkenrades 41 in der Aufnahmekammer 14. Die Niederhalterfederplatte 19 ist an einem Halter 141 in»Form eines auf dem Kopf stehenden L innerhalb der Aufnahmekammer 14 festgelegt, um die Anschlagplatten 17 und 18 niederzuhalten, welche Positionierflansche 191 haben, die an einer relativ breiten Fläche 142 der Aufnahmekammer 14 festgelegt sind.

An einer äußeren Ringnut 151 an einem zylindrischen Lagerabschnitt 15 an dem Hauptgehäuse 10 ist eine C-förmige Klemme 156 festgelegt, um den Drehring 16 so zu positionieren, daß er auf dem zylindrischen Lagerabschnitt 15 an dem Hauptgehäuse 10 gedreht werden kann. Das Hauptgehäuse 10 hat weiterhin eine Sackbohrung 152 und eine Öffnung 155, die jeweils angrenzend an den zylindrischen Lagerabschnitt 15 vorgesehen sind. Die Sackbohrung 152 nimmt ein Federelement 153 und eine Stahlkugel 154 auf, die auf dem Federelement 153 abgestützt ist. Das Federelement 153 drückt die Stahlkugel 154 in Eingriff mit einer von drei Positionieraussparungen 162, 163 und 164 an der Innenwand des Drehrings 16, so daß dieser an dem Hauptgehäuse 10 in einer Reihe von Winkelpositionen (siehe auch Fig. 13) gehalten ist. Der Drehring 16 hat einen Vorsprung 161, der durch die Öffnung 155 in die Aufnahmekammer 14 eingesetzt ist.

Wenn, wie aus Fig. 10 bis 12 zu ersehen ist, der Drehring 16 in eine Richtung zu einer Seite in der Öffnung 155 gedreht wird, wird der Vorsprung 161 gegen das hintere Ende 181 der

zweiten Anschlagplatte 18 gedrückt, wodurch die zweite Anschlagplatte 18 ihr vorderes Ende 182 weg von dem feststehenden Sperrklinkenrad 41 bewegt. Zu diesem Zeitpunkt wird die erste Anschlagplatte 17 noch in Eingriff mit dem feststehenden Sperrklinkenrad 41 gehalten, so daß es sich im Gegenuhrzeigersinn drehen kann. Wenn im Gegensatz dazu der Drehring 16 in die entgegengesetzte Richtung zur anderen Seite in der Öffnung 155 gedreht wird, wird der Vorsprung 161 gegen die erste Anschlagplatte gedrückt, wodurch der Eingriff der ersten Anschljagplatte 17 mit ,,.dem feststehenden Sperrklinkenrad 41 gelöst wird, so daß es sich im Uhrzeigersinn drehen kann. Wenn der Drehring 16 in die Mittelstellung gedreht wird, in der sich der Vorsprung 161 in einem Abstand zwischen den Anschlagplatten 17 und 18 befindet, werden diese in Eingriff mit dem feststehenden Sperrklinkenrad 41 gehalten, wodurch eine Drehbewegung des Sperrklinkenrads 41 bezüglich des Hauptgehäuses 10 unterbunden wird.

Die in Fig. 4 und 5 gezeigten Schalen 61 und 62 werden miteinander durch Hochfrequenzschweißung so verbunden, daß sie das T-Rohr des Hauptgehäuses 10 abdecken. Die andere Schale 63 ist zylindrisch und drehbar mit den Schalen 61 und 62 verbunden. Die Schale 63 hat einen inneren Vorsprung 631, der in eine Positioniernut 165 an der Außenwand des Drehrings 16 eingreift, wodurch der Drehring 16 mit der Schale 63 von Hand gedreht werden kann. An den Schalen 63 und 62 sind Indexrippen 632 und 621 für eine schnelle Positionssuche ausgebildet, wenn die Schale 63 gedreht wird, um den Drehring 16 in einer der vorstehend erwähnten drei Positionen zu drehen.

Da die Anschlagplatten 17 und 18 parallel auf zwei Seiten des feststehenden Sperrklinkenrads 41 angeordnet sind, wird die Gesamtlänge des Steuermechanismus 30 für die Drehrichtungsumkehrung auf ein Minimum reduziert, so daß sich aus der

Konstruktion des Querrohrs 13 am Hauptgehäuse 10 kein großes Gewicht und keine große Abmessung für das Handwerkzeug ergeben. Die Anordnung der Feder 54 verringert die Präzisionsanforderung an die KegelZahnräder 42 und 51, ohne den Normalbetrieb des Handwerkzeugs zu beeinträchtigen. Als Folge sind die Fertigungskosten für das Kombinationshandwerkzeug stark reduziert.

Wie in Fig. 14 gezeigt ist, kann das Hauptgehäuse 10 eine Vielzahl von Querrohren zum Halten einer Vielzahl von Quer»_t spindeln aufweisen.

Wie in Fig. 10 gezeigt ist, kann die untere Wand der Aufnahmekammer 14 von der Außenseite zur Mitte hin nach unten geneigt ausgebildet sein. Die Anschlagplatten 17 und 18 werden dann schräg gestellt und senkrecht in Eingriff mit den geneigten Zähnen des feststehenden Sperrklinkenrads 41 gedrückt.

Bei der Ausgestaltung von Fig. 15 ist in einer außenseitigen Ringnut 143 am Umfang des Hauptgehäuses 10 eine Federplatte vorgesehen, die zwei vorstehende Pressstücke 91 und 92 hat, die auf die Anschlagplatten 17 und 18 drücken.

Claims

1. Schraubendreher-Schraubenschlüssel-Kombinationshandwerkzeug

- mit einem Handgriff (20),

- mit einem Hauptgehäuse (10), das an einem Ende des Handgriffs (20) festgelegt ist und ein an dem Handgriff (20) befestigtes hinteres Verbindungsende (11), ein vorderes Ende, welches in einem T-Rohr endet, das von einem Längsrohr (12) und von einem Querrohr (13) gebildet wird, und eine Aufnahmekammer (14) in der Mitte zwischen dem hinteren Verbindungsende (11) und dem vorderen Ende aufweist,

- mit einer Längsspindel (40), die in dem Längsrohr (12) angeordnet ist und ein hinteres Ende, das in einem feststehenden Sperrklinkenrad (41) endet, das innerhalb des Hauptgehäuses (10) angeordnet ist, und ein vorderes Ende hat, das in einem Verbindungsabschnitt (43) endet und außerhalb des Längsrohrs (12) angeordnet ist,

- mit einem Verbindungssockel (44), der mit dem Verbindungsabschnitt (43) der Längsspindel (40) für ein solches Halten einer Schraubendreherspitze (45) verbunden ist, daß diese mit der Längsspindel (40) gedreht werden kann,

- mit einem ersten Kegelzahnrad (42), das in der Aufnahmekammer (14) innerhalb des Hauptgehäuses (10) angeordnet ist und mit der Längsspindel (40) gedreht wird,

- mit einer Querspindel (50), die in dem Querrohr (13) angeordnet ist, mit der Längsspindel (40) gedreht wird, und eine vordere Verbindungsstange (52) hat, die sich aus dem Querrohr (50) heraus zum Halten einer Nuss (53) zum Drehen von Schraubenbolzen und Muttern erstreckt,

- mit einem zweiten Kegelzahnrad (51), das an einem hinteren Ende der Querspindel (50) festgelegt ist und mit dem ersten Kegelzahnrad (52) zur Erzeugung einer zur Längsspindel (40) synchronen Drehbewegung kämmt, und

- mit einem Steuermechanismus (30) für eine Drehrichtungsumkehrung, der in dem Hauptkörper (10) vorgesehen ist und so betätigt wird, daß er die Vorwärts/Rückwärts-Drehung der Längsspindel (40) bezüglich des Hauptkörpers (10) steuert.

2. Kombinationshandwerkzeug nach Anspruch 1, bei welchem das Längsrohr (12) und das Querrohr (13) jeweils ein Innengewinde (121, 131) haben, in die jeweils ein Schraubstopfen (71, 72) geschraubt ist, um die Längsspindel (40) und die Querspindel (50) an Ort und Stelle zu halten.

3. Kombinationshandwerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, bei welchem der Steuermechanismus (30) für die Drehrichtungsumkehrung

- ein Sperrklinkenrad (41), das an der Längsspindel (40) festgelegt ist,

- eine erste Anschlageinrichtung (17) und eine zweite Anschlageinrichtung (18), die innerhalb der Aufnahmekammer (14) bilateral angeordnet sind und jeweils in Eingriff mit dem Sperrklinkenrad (41) gedrückt sind, um eine Drehung des Sperrklinkenrads (41) zu unterbinden,

- eine Niederhalterfederplatte (19), die in dem Hauptgehäuse (10) zum Niederhalten der ersten Anschlageinrichtung (17) und der zweiten Anschlageinrichtung (18) angeordnet ist, und

- einen Drehring (16) aufweist, der an dem Hauptkörper (10) angeordnet ist und zwischen einer ersten Position, in welcher die erste Anschlageinrichtung (17) von dem Sperrklinkenrad (41) gelöst und die zweite Anschlageinrichtung (18) in Eingriff mit dem Sperrklinkenrad (41) gehalten ist, damit es im Uhrzeigersinn bezüglich des Hauptgehäuses (10) gedreht werden kann, einer zweiten Position, in welcher die zweite Anschlageinrichtung von dem Sperrklinkenrad (41) . gelöst ist und die erste Anschlageinrichtung (17) in Eingriff mit dem Sperrklinkenrad (41) gehalten wird, damit es im Gegenuhrzeigersinn bezüglich des Hauptgehäuses (10) gedreht werden kann, und einer dritten. Position drehbar ist, in welcher die erste Anschlageinrichtung (17) und die zweite Anschlageinrichtung (18) in Eingriff mit dem Sperrklinkenrad (41) gehalten sind, um eine Drehbewegung des Sperrklinkenrads (41) bezüglich des Hauptkörpers (10) zu unterbinden,

- wobei der Drehring (16) einen Vorsprung (161) zum Bewegen der ersten Anschlageinrichtung (17) und der zweiten Anschlageinrichtung (18) aufgrund einer Drehbewegung des Drehrings (16) an dem Hauptgehäuse (10) aufweist.

4. Kombinationshandwerkzeug nach Anspruch 3, bei welchem das erste Kegelzahnrad (42) eine Verbindungsöffnung (421) aufweist, die mit dem Sperrklinkenrad (41) verbunden ist, damit die Längsspindel (40) zusammen mit dem ersten Kegelzahnrad (42) drehbar ist.

5. Kombinationshandwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer Feder (54), die an der Querspindel (50) angeordnet und zwischen dem zweiten Kegelzahnrad (51) und dem Schraubstopfen (72) in dem Querrohr (13) gehalten ist, um das zweite Kegelzahnrad (51) in Eingriff mit dem ersten Kegelzahnrad (42) zu drücken.

6. Kombinationshandwerkzeug nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei welchem die Niederhalterfederplatte (19) an einem Halter (141) in Form eines auf dem Kopf stehenden L innerhalb der Aufnahmekammer (14) festgelegt ist.

7. Kombinationshandwerkzeug nach eiziem der Ansprüche 3 bis 5, bei welchem die Niederhalterfederplatte (19) Positionierflanscheinrichtungen (191) aufweist, die an einem breiten Bereich (142) in der Aufnahmekammer (14) festgelegt sind.

8. Kombinationshandwerkzeug nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei welchem eine Niederhalterfeder (90) in einer äußeren Ringnut (163) am Umfang des Hauptgehäuses (10) angeordnet ist und zwei vorstehende Pressstücke (91, 92) zum Drücken auf die erste Anschlageinrichtung (17) bzw. die zweite Anschlageinrichtung (18) aufweist.

9. Kombinationshandwerkzeug nach einem der Ansprüche 3 bis 8, bei welchem der Steuermechanismus (30) für die Drehzahlumkehr drei Positionieraussparungen (162, 163, 164) aufweist, die mit gleichem Winkelabstand zueinander an dem Drehring (16) vorgesehen sind, wobei ein Federelement (153) in einer Aussparung (152) an dem Hauptkörper (10) angeordnet und eine Stahlkugel (154) an dem Federelement (153) gehalten und durch das Federelement (153) in Eingriff mit einer der Positionieraussparungen (162, 163, 164) gedrückt ist, um den Drehring (16) in einer ersten, zweiten oder dritten Position zu halten.

10. Kombinationshandwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer ersten Schale (61) und einer zweiten Schale (62), die miteinander verschweißt sind und das T- Rohr des Hauptkörpers (10) abdecken, und mit einer zylindrischen dritten Schale (63), die mit der ersten Schale (61) und der zweiten Schale (62) verbunden und an dem Hauptkörper (10) drehbar ist.

11. Kombinationshandwerkszeug nach Anspruch 10, bei welchem die dritte Schale (63) einen Innenvorsprung (631) aufweist, der in eine Positioniernut (165) an dem Drehring (16) eingreift, damit dieser mit der dritten Schale (63) drehbar ist.

12. Kombinationshandwerkzeug nach einem der Ansprüche 3 bis 11, bei welchem die Aufnahmekammer (14) eine Bodenwand hat, die sich von ihrer Außenseite zur Mitte hin nach unten neigt, und bei welcher die erste Anschlageinrichtung (17) und die zweite Anschlageinrichtung (18) geneigt und in Eingriff mit den geneigten Zähnen des Sperrklinkenrades (41) gedrückt sind.

13. Kombinationshandwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit wenigstens einem zweiten Querrohr (13), das in einem Stück mit dem Hauptkörper (10) ausgebildet ist, und mit wenigstens einer zweiten Querspindel (50), die jeweils in dem einen Querrohr (13) angeordnet und mit dem ersten Kegelzahnrad (42) durch ein entsprechendes Kegelzahnrad (51) für eine synchrone Drehbewegung verbunden ist.

14. Kombinationshandwerkzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit wenigstens zwei Querrohren, von denen jedes eine Querspindel für eine synchrone Drehung mit dem ersten Kegelzahnrad (42) zum Drehen von Schraubenbolzen und Muttern unterschiedlicher Spezifizierungen aufweist.