DE10392299T5

DE10392299T5 - Anschlussvorrichtung

Info

Publication number: DE10392299T5
Application number: DE10392299T
Authority: DE
Inventors: Burkhard Pedde; Philippe Marenne; Michael Hack; Georg Heinl
Original assignee: Woodbridge Foam Corp
Current assignee: Proprietect LP
Priority date: 2002-02-22
Filing date: 2003-02-24
Publication date: 2005-02-10
Also published as: WO2003070509A2; US20030215601A1; CA2419693C; US20090096274A1; WO2003070509A3; US7517577B2; US20080048474A1; US7815992B2; AU2003206527A8; AU2003206527A1; CA2419693A1

Abstract

Eine Anschlussvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von weiblichen Anschlussbereichen, welche durch wenigstens einen Verbindungsbereich untereinander verbunden sind, wobei die Anschlussvorrichtung in wenigstens zwei unabhängigen Ebenen flexibel ist, jeder weibliche Anschlussbereich einen Aufnahmebereich und einen Basisbereich, der an den Verbindungsbereich angeschlossen ist, umfasst, wobei der Basisbereich ein Querabmaß aufweist, welches größer ist als ein Querabmaß des Aufnahmebereichs.

Description

TECHNISCHES GEBIET
In einer ihrer Ausführungen betrifft die vorliegende Erfindung eine Anschlussvorrichtung, vorzugsweise eine Anschlussvorrichtung für einen Verkleidungsbezug. Gemäß einer weiteren Ausführung betrifft die vorliegende Erfindung eine elastische Einrichtung, vorzugsweise eine Schaumstoff-Einrichtung in einem Fahrzeugsitz, welche die vorliegende Anschlussvorrichtung beinhaltet, vorzugsweise zum Anschluss eines Verkleidungsbezugs an der Schaumstoff-Einrichtung. Gemäß noch einer weiteren Ausführung stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer elastischen Einrichtung zur Verfügung, vorzugsweise eine Schaumstoff-Einrichtung in einem Fahrzeugsitz, welche die vorliegende Anschlussvorrichtung beinhaltet, insbesondere vorzuziehen eine Verkleidungsbezugs-Anschlussvorrichtung. Gemäß noch einer weiteren Ausführung stellt die vorliegende Erfindung eine Gussform zum Herstellen einer elastischen Einrichtung zur Verfügung, vorzugsweise eine Schaumstoff-Einrichtung in einem Fahrzeugsitz, welche die vorliegende Anschlussvorrichtung beinhaltet, vorzugsweise zum Anschließen eines Bezugs zur Verkleidung an die Schaumstoff-Einrichtung.
STAND DER TECHNIK
Der Anschluss eines Bezugs zur Verkleidung an eine elastische Einrichtung ist allgemein bekannt.
In den meisten Fällen ist die elastische Einrichtung eine Schaumstoff-Einrichtung, obwohl in einigen Fällen eine Fasermatrix, wie zum Beispiel gummiertes Pferdehaar und Ähnliches immer noch verwendet wird. Es wird typischerweise gewünscht, einen Verkleidungsbezug an einer elastischen Einrichtung zu befestigen, um einen Fahrzeugsitz oder eine Komponente eines Fahrzeugsitzes herzustellen.
Es gibt drei allgemeine Kategorien von Ansätzen beim Anschluss eines Verkleidungsbezugs an eine elastische Einrichtung: Klebstoff, Formverschäumen und mechanisch. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbesserung, die in die letztere Kategorie fällt, und somit wird der Stand der Technik in dieser Kategorie diskutiert werden.
Bei dem mechanischen Ansatz zum Befestigen eines (Verkleidungs)Bezugs an einer elastischen Einrichtung gibt es (wenigstens) vier Unterkategorien. Zum Zweck einer verständlichen Beschreibung wird Bezug auf eine Schaumstoff-Einrichtung genommen.
Erstens ist es im Stand der Technik bekannt, sogenannte „Hog-Rings" zu verwenden, um einen Bezug an einer elastischen Einrichtung zu befestigen. Bei diesem Ansatz wird ein Metalldraht in die sogenannte A-Oberfläche der Schaumstoff-Einrichtung eingegossen. Der Metalldraht wird an ausgewählten Positionen, typischerweise in einer Rinne, auf der Oberfläche der Schaumstoff-Einrichtung bloß gelegt. Ein Bezug wird zur Verfügung gestellt und weist eine zugerichtete (finished) äußere Oberfläche auf, die aus Leder, Textil, Vinyl oder Ähnlichem hergestellt ist. Gewöhnlich ist an die Unterseite des Bezugs ein Vliesstoff, ein Filzstoff oder Ähnliches angeschlossen. Eine Hartplastik- (oder andere) Leiste ist an den Vliesstoff angeschlossen. Selbstverständlich werden andere Verfahren zum Anschließen der Hartplastikleiste an den Bezug im Stand der Technik verwendet. Der Bezug wird an die Schaumstoff-Einrichtung durch Ausrichten des Metalldrahtes in der Schaumstoff-Einrichtung mit der Hartplastikleiste in dem Bezug, und danach durch Verbinden der beiden mit einem Metallring angeschlossen. Typischerweise wird der Metallring aus einer sogenannten Hog-Ring-Pistole zugeführt. Dieser Ansatz ist über viele Jahre verwendet worden, um einen Bezug an einer Schaumstoff-Einrichtung zu befestigen. Dieser Ansatz leidet an einer Anzahl von Nachteilen. Zum Beispiel sind signifikante Kapitalkosten notwendig, um die Hog-Ring-Pistole (hog-ring gun) zu erwerben, und signifikante zugehörige Arbeitskosten sind notwendig, um sicherzustellen, dass Bezüge an Schaumstoff-Einrichtungen mit einer Geschwindigkeit angeschlossen werden können, welche vergleichbar mit der Geschwindigkeit ist, mit welcher die Schaumstoff-Einrichtung produziert wird. Weil die Verwendung des ersten Hog-Rings den Bezug unbeweglich an der Schaumstoff-Einrichtung befestigt, gibt es ferner kein Spiel oder Ausweichen. Das Ergebnis davon ist, dass eine perfekte Platzierung des Bezuges über der Schaumstoff-Einrichtung vor dem Zuführen des ersten Hog-Rings erreicht werden muss, um einen signifikanten Verlust an Effizienz zu vermeiden. Dieser Ansatz ist zudem schwierig zuverlässig zu verwenden, wenn ein Fahrzeugsitz hergestellt wird, welcher eines oder mehreres von einer Sitzheizung und einem Belegungserkennungssystem beinhaltet. Zudem erzeugt die Verwendung von Metall in der Schaumstoff-Einrichtung zusätzliche Kosten bei dem Recycling des fertiggestellten Produktes nach dem Abschluss seiner Lebenszeit. Eine Modifikation dieses Ansatzes ist, den Metalldraht, welcher typischerweise in die A-Oberfläche der Schaumstoff-Einrichtung eingegossen ist, durch eine Montageeinrichtung zu ersetzen, die aus Schaum hergestellt ist – siehe zum Beispiel die kanadische Patentanmeldung 2,165,930 [Grund et al.), die am 24. Juni 1996 veröffentlicht wurde, und das Patent DE 44 46 450 C1 [Johnson Controls GmbH & Co.], welches am 04. April 1996 erteilt wurde. Eine andere Modifikation dieses Ansatzes ist, einen mechanischen Clip zu verwenden, um den Bezug an dem Metalldraht, welcher in die A-Oberfläche der Schaumstoff-Einrichtung eingegossen ist, anzuschließen – siehe zum Beispiel die Schrift DE 195 30 379 C2 [Johnson Controls GmbH & Co.), welche am 19. Dezember 1996 veröffentlicht wurde.
Zweitens ist es bekannt, eine Vielzahl von unabhängigen oder einzelne mechanische Clips zu verwenden, um den Bezug an der Schaumstoff-Einrichtung zu befestigen. Bei diesem Ansatz wird eine Reihe von mechanischen Clips in die A-Oberfläche der Schaumstoff-Einrichtung eingegossen. Jeder mechanische Clip umfasst typischerweise eine Basis, welche in den Schaum hineingegossen ist, und einen Aufnahme- oder Clip-Bereich, welcher aus dem Schaum an ausgewählten Positionen auf der A-Oberfläche der Schaumstoff-Einrichtung herausragt. Siehe zum Beispiel ein oder mehrere der nachfolgenden Dokumente des Standes der Technik:
DE 299 17 372 U1 [Johnson Controls GmbH & Co.], veröffentlicht am 24. Februar 2000; und
DE 298 21 697 U1 [Bertrand Faure Sitztechnik GmbH & Co.], veröffentlicht am 25. März 1999.
Für eine typische Fahrzeugsitzkomponente (zum Beispiel eine Sitzfläche oder eine Sitzlehne) ist es üblich, dass es notwendig ist, dass 12 bis 30 dieser Clips in die Schaumstoff-Einrichtung gegossen werden. Dieser Ansatz leidet an einer Anzahl von Nachteilen. Zum Beispiel ist es sehr schwierig, die optimale Ausrichtung dieser individuellen Clips zu erreichen, wenn dieser Ansatz verwendet wird. Das führt zu der Herstellung eines unansehnlichen Produkts. Ferner erfordert dieser Ansatz eine erhebliche Zeit, um die individuellen Clips in der Gussform korrekt anzuordnen. Dies führt zu einem oder zu beidem, einer geringeren Effizienz und einem vergrößerten Arbeitsaufwand.
Drittens ist es bekannt, sogenannte Velcro^TM-Befestigungen (Klettverschlüsse) zu verwenden, um einen Bezug an eine Schaumstoff-Einrichtung anzuschließen. Diese Befestigungen sind in der Technik ebenso als Berührungsbefestigungen (touch fasteners) oder als „Haken und Schlaufe"-Verschlüsse („hook and loop"-Verschlüsse) bzw. Klettverschlüsse bekannt. Obwohl dieser Ansatz zuverlässig ist, leidet er an einer Anzahl von Nachteilen. Zum Beispiel wird diese Art von Befestigungen im allgemeinen als eine der teuersten zu verwendenden Ansätze betrachtet, um einen Bezug an einer Schaumstoff-Einrichtung zu befestigen. Zudem ist dieser Ansatz nicht gut für eine Befestigung, um einen Kurvenbereich der Schaumstoff-Einrichtung herum zu verwenden, ohne einen signifikanten Abfall zu erzeugen. Drittens erfordert in vielen Anwendungen die Verwendung dieses Ansatzes die Verwendung einer breiten Befestigung, um eine ausreichende Festigkeit gegen Herausziehen zu erreichen. Das Ergebnis davon ist eine relativ breite Rinne, welche zu einem relativ unansehnlichen Produkt führt.
Viertens ist es aus dem US-Patent 5,641,552 [Tillner] bekannt, einen Verankerungsstreifen zu verwenden, welcher in die A-Oberfläche der Schaumstoff-Einrichtung eingegossen ist. Der Verankerungsstreifen hat die Form eines breiten, flachen Verbindungsriegels, welcher aus einem gegossenen Kunststoffkörper (Polypropylen wird als ein Beispiel angegeben) hergestellt ist und eine Reihe von C-Clips aufweist, die an verschiedenen Orten über seiner Länge angeordnet sind. Der breite, flache Verbindungsriegel wird derart beschrieben, dass er senkrecht zu seiner Hauptebene flexibel ist. Es ist klar, dass dies das einzige Flexibilitätsmoment des breiten, flachen Verbindungsriegels ist. Dieser Ansatz weist eine Anzahl von Nachteilen auf. Zum Beispiel ist der Verankerungsstreifen nicht gut dafür geeignet, um Ecken herum angeordnet zu werden, und für die kosteneffizientesten Anwendungen ist er wirklich nur auf geraden Längen anwendbar. Zudem, wenn das Endprodukt ein Fahrzeugsitz ist, beeinträchtigt die Verwendung eines breiten, flachen Verbindungsriegels, der aus Kunststoff hergestellt ist, nachteilig den Komfort. Zudem ist das Gießen eines Schaumstoffteils, welcher einen breiten, flachen Verbindungsriegel dieses Verankerungsstreifens aufweist, schwierig zuverlässig zu erreichen, ohne einen Bereich des Verankerungsriegels aus der A-Oberfläche des Schaumstoffteils herauszureißen. Zudem ist es unpraktisch und in den meisten Fällen nicht möglich, den Verankerungsstreifen in den Schaumstoff zu gießen, ohne die C-Clips zu beschmutzen.
Die britische Patentanmeldung 2,238,708 A [White] lehrt eine Vorrichtung zum Anschließen von Material an einen Sitz, auf eine Art und Weise ähnlich zu der Vorrichtung, welche durch Tillner gelehrt wird. Die Vorrichtung weist die Form einer Schiene auf, welche ein oder mehrere Clip-Elemente aufweist, die eine geöffnete Schleife ausbilden. Ein flacher, vertikaler Verbindungsbereich ist zwischen der Schiene und dem einen oder mehreren Clip-Elementen angeordnet, so dass der Clip-Bereich und die Schiene entfernt voneinander liegen. Dieser Ansatz weist eine Anzahl von Nachteilen auf. Zuerst ist die Einrichtung, welche durch White gelehrt wird, nicht leicht für ein kommerzielles Einsetzen verwendbar, aufgrund der Tatsache, dass es keinen Raum auf der Schiene gibt, welche einen bequemen Druckpunkt zum Einsetzen der Vorrichtung in einer Gussform/in einem Gussstück zur Verfügung stellt. Tatsächlich sagt White nichts darüber aus, wie diese Einrichtung in einem Gussstück oder einer Gussform für dieses verwendet werden soll. Dieser Nachteil wird durch das Vorhandensein des flachen vertikalen Verbindungsbereichs zwischen der Schiene und dem einen oder mehreren Clip-Elementen vergrößert, was die Einrichtung schlecht für einen Einsatz in ein Gussstück macht. Zweitens ist der Abstand zwischen der Schiene und dem Clip-Element/den Clip-Elementen zu groß, um zu ermöglichen, dass die Einrichtung bequem in einem Prozess verwendet wird, und um zu ermöglichen, dass die Einrichtung in viele herkömmlich dimensionierte Schaumstoff-Elemente eingegossen wird. Hinsichtlich des letzten Punktes beträgt zum Beispiel bei einem herkömmlichen Fahrzeugsitz die Dicke des Sitzes in der Position der Rinnen rund 20 bis 25 mm. Diese Dimension macht die gelehrte Einrichtung tatsächlich unbrauchbar, wie dies durch White gelehrt wird.
Somit gibt es trotz der Fortschritte, welche bis heute geleistet wurden, immer noch einen Raum für Verbesserungen. Insbesondere würde es vorteilhaft sein, eine Anschlussvorrichtung zu haben, welche wenigstens einen der oben genannten Nachteile des Standes der Technik vermindert oder ausräumt. Es würde insbesondere vorteilhaft sein, wenn die Anschlussvorrichtung nicht nur zum Anschluss eines Bezuges an einen elastischen Körper gut geeignet wäre, sondern ebenso verwendet werden könnte, um andere Elemente an elastische Körper anzuschließen.
OFFENBARUNG DER ERFINDUNG
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anschlussvorrichtung darzustellen, vorzugsweise eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung, welche wenigstens einen der oben genannten Nachteile des Standes der Technik ausräumt oder mindert.
Es ist eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine neue elastische Einrichtung darzustellen, welche die vorliegende Anschlussvorrichtung beinhaltet, insbesondere vorzugsweise eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung.
Es ist noch eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine neue Schaumstoff-Einrichtung darzustellen, welche die neue Anschlussvorrichtung beinhaltet, vorzugsweise eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung.
Es ist noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein neues Verfahren zur Herstellung der vorliegenden elastischen Einrichtung darzustellen.
Es ist noch eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine neue Gussform zum Herstellen der vorliegenden elastischen Einrichtung darzustellen.
Dementsprechend stellt die vorliegende Erfindung gemäß einer ihrer Aufgaben eine Anschlussvorrichtung zur Verfügung, umfassend eine Vielzahl von weiblichen Anschlussbereichen, welche durch wenigstens einen Verbindungsbereich untereinander verbunden sind, wobei die Anschlussvorrichtung in wenigstens zwei unabhängigen Ebenen flexibel ist, jeder weibliche Anschlussbereich einen Aufnahmebereich und einen Basisbereich, der an dem Verbindungsbereich angeschlossen ist, aufweist, und der Basisbereich ein Querabmaß aufweist, welches größer ist als ein Querabmaß des Aufnahmebereichs.
Gemäß einer anderen ihrer Ausführungen stellt die vorliegende Erfindung eine lang ausgestreckte Anschlussvorrichtung zur Verfügung, welche eine Längsachse aufweist, wobei die Vorrichtung umfasst:
Eine Vielzahl von weiblichen Anschlussbereichen, wobei jeder weibliche Anschlussbereich einen Aufnahmebereich aufweist, der ein erstes Querabmaß aufweist, das im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist, und einen Basisbereich, der an den Anschlussbereich angeschlossen ist, wobei der Basisbereich ein zweites Querabmaß aufweist, welches im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist, wobei das zweite Querabmaß größer als das erste Querabmaß ist;
wenigstens einen lang ausgezogenen flexiblen Bereich, welcher die Vielzahl der Anschlussbereiche untereinander verbindet, wobei der wenigstens eine lang ausgezogene flexible Bereich ein drittes Querabmaß aufweist, welches im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist;
wobei das zweite Querabmaß größer als das dritte Querabmaß ist.
Gemäß noch einer weiteren ihrer Ausführungen stellt die vorliegende Erfindung eine elastische Einrichtung zur Verfügung, umfassend einen elastischen Körper und die vorliegende Anschlussvorrichtung, welche gegenseitig aneinander befestigt sind.
Gemäß noch einer weiterer ihrer Ausführungen stellt die vorliegende Erfindung eine Schaumstoff-Einrichtung zur Verfügung, umfassend einen Schaumstoff-Körper und die vorliegende Anschlussvorrichtung, welche gegenseitig aneinander befestigt sind.
Gemäß noch einer weiterer ihrer Ausführungen stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Schaumstoff-Einrichtung, welche eine Anschlussvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von weiblichen Anschlussbereichen, die gegenseitig durch wenigstens einen Verbindungsbereich untereinander verbunden sind, beinhaltet, zur Verfügung, wobei die Anschlussvorrichtung in wenigstens zwei unabhängigen Ebenen flexibel ist, jeder weibliche Anschlussbereich einen Aufnahmebereich und einen Basisbereich, der an den Anschlussbereich angeschlossen ist, aufweist, der Basisbereich ein Querabmaß aufweist, welches größer ist als ein Querabmaß des Aufnahmebereiches, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
Das Anordnen der Anschlussvorrichtung in einer Gussform, umfassend einen ersten Gussformenbereich und einen zweiten Gussformenbereich, welche lösbar miteinander in Eingriff gebracht werden können, um einen Formenhohlraum/ein Formennest zu bilden;
das Ausgeben von wenigstens einem von einem expandierbaren polymerischen Verbundstoff und expandierten Polymerteilchen in wenigstens einen von dem ersten Gussformenbereich und dem zweiten Gussformenbereich;
das Schließen des ersten Gussformenbereichs und des zweiten Gussformenbereichs;
das Expandieren des expandierbaren polymerischen Verbundstoffes oder das Verkleben der expandierten Polymerteilchen aneinander, um den Formenhohlraum im wesentlichen zu füllen und um wenigstens einen Bereich der Anschlussvorrichtung teilweise zu umgeben; und
das Behindern eines Schaumstoffeintrittes in die Vielzahl der Anschlussbereiche.
Gemäß noch einer weiteren ihrer Ausführungen stellt die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Schaumstoff-Einrichtung, welche eine lang ausgestreckte Anschlussvorrichtung beinhaltet, die eine Längsachse aufweist, zur Verfügung, wobei die Einrichtung umfasst: eine Vielzahl von weiblichen Anschlussbereichen, wobei jeder weibliche Anschlussbereich einen Aufnahmebereich umfasst, der ein erstes Querabmaß aufweist, das im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist, und einen Basisbereich, der an den Verbindungsbereich angeschlossen ist, wobei der Basisbereich ein zweites Querabmaß aufweist, das im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist, das zweite Querabmaß größer ist als das erste Querabmaß; wenigstens einen lang ausgestreckten flexiblen Bereich, welcher die Vielzahl von Anschlussbereichen untereinander verbindet, wobei wenigstens ein lang ausgestreckter flexibler Bereich ein drittes Querabmaß aufweist, das im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist; wobei das zweite Querabmaß größer als das dritte Querabmaß ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
Das Anordnen der Anschlussvorrichtung in einer Gussform, umfassend einen ersten Gussformenbereich und einen zweiten Gussformenbereich, welche lösbar miteinander in Eingriff gebracht werden können, um einen Formenhohlraum/ein Formennest zu bilden;
das Ausgeben von wenigstens einem von einem expandierbaren polymerischen Verbundstoff und expandierten Polymerteilchen in wenigstens einen von dem ersten Gussformenbereich und dem zweiten Gussformenbereich;
das Schließen des ersten Gussformenbereichs und des zweiten Gussformenbereichs;
das Expandieren des expandierbaren polymerischen Verbundstoffes oder das Verkleben der expandierten Polymerteilchen aneinander, um den Formenhohlraum im wesentlichen zu füllen, und um wenigstens einen Bereich der Anschlussvorrichtung teilweise zu umgeben; und
das Behindern eines Schaumstoffeintrittes in die Vielzahl der Anschlussbereiche.
In noch einer weiteren ihrer Ausführungen stellt die vorliegende Erfindung eine Gussform zum Herstellen einer elastischen Einrichtung, welche eine Anschlussvorrichtung aufweist, umfassend eine Vielzahl von Anschlussbereichen, welche aneinander durch wenigstens einen Verbindungsbereich angeschlossen sind, zur Verfügung, wobei die Gussform umfasst:
Einen ersten Gussformenbereich und einen zweiten Gussformenbereich, welche miteinander in Eingriff gebracht werden können, um einen Formenhohlraum/ein Formennest zu bilden; und
eine Halterung für die Anschlussvorrichtung, wobei die Halterung umfasst: eine Vielzahl von Aufnahmen zum Aufnehmen von jedem der Vielzahl der Anschlussbereiche, so dass die Anschlussvorrichtung in einer vorbestimmten Art und Weise ausgerichtet wird, und ein Mittel, um die Anschlussvorrichtung während der Expansion eines expandierbaren Schaumstoff-Verbundstoffes in dem Formenhohlraum zu halten.
Die Erfinder der vorliegenden Erfindung haben eine Anschlussvorrichtung entwickelt, vorzugsweise eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung, welche eine Kombination von einigen oder allen der nachfolgenden Vorteile aufweist:

• eine relative Effizienz, um die Gussform zu „beladen",
• sie kann aus einem Polymer hergestellt sein, um die Recyclingfähigkeit des Endproduktes zu erleichtern,
• relativ preisgünstig,
• sie erfordert nicht die Verwendung einer teuren und/oder gefährlichen Ausstattung, um den Verkleidungsbezug (oder andere Elemente) daran anzuschließen,
• sie kann verwendet werden, um einen Verkleidungsbezug (oder andere Elemente) an eine Schaumstoff-Einrichtung entlang eines gekrümmten Bereiches anzuschließen,
• sie kann leicht verwendet werden, um einen geradlinigen Anschluss des Verkleidungsbezugs (oder eines anderen Elements) an die Schaumstoff-Einrichtung zur Verfügung zu stellen,
• sie kann etwas Spiel oder Ausweichen zur Verfügung stellen, während des anfänglichen oder des letzten Anschlusses des Verkleidungsbezugs (oder eines anderen Elements) an die Schaumstoff-Einrichtung),
• sie kann verwendet werden, um einen Verkleidungsbezug (ein Element) an einer Schaumstoff-Einrichtung zu befestigen, ohne andere Elemente der Schaumstoff-Einrichtung (zum Beispiel Heizelemente, Sitzbelegungserkennungssysteme und Ähnliches) negativ zu beeinflussen,
• sie kann verwendet werden, um die ursprüngliche Montage und nachfolgende Demontagen der Schaumstoff-Einrichtung, zur Wartung oder zu anderen Zwecken, zu erleichtern,
• sie kann in relativ engen Rinnen/Schlitzen eingesetzt werden, ohne die Festigkeit gegen Herausziehen zu beeinträchtigen, und
• sie führt nicht dazu, dass das Endprodukt aus Schaumstoff schwierig aufzulösen ist.

Die Anschlussvorrichtung umfasst eine Vielzahl von Anschlussbereichen. Die Anschlussbereiche sind aneinander befestigt, durch wenigstens einen Verbindungsbereich, vorzugsweise wenigstens einen flexiblen Verbindungsbereich. Die Anschlussvorrichtung ist flexibel in wenigstens zwei unabhängigen Ebenen. Somit ist die vorliegende Anschlussvorrichtung, abweichend von der Anschlussvorrichtung von Tillner, welche oben diskutiert worden ist, und die nur in einer Richtung senkrecht zu der Hauptebene des Verbindungsriegels flexibel ist, flexibel in wenigstens zwei unabhängigen Ebenen. In den meisten Fällen wird die vorliegende Anschlussvorrichtung flexibel in mehr als zwei unabhängigen Ebenen sein. Zudem, abweichend von der oben diskutierten Anschlussvorrichtung von White, ermöglicht das Querabmaß des Basisbereichs der vorliegenden Anschlussvorrichtung, dass die vorliegende Anschlussvorrichtung leicht für eine Verwendung in einem kommerziellen Einsetzen angepasst werden kann (das heißt, die vorliegende Anschlussvorrichtung ist viel leichter in eine Gussform zu „laden" oder einzusetzen). Weil der Aufnahmebereich und der Basisbereich in der vorliegenden Anschlussvorrichtung nicht signifikant getrennt sind, wie in der Anmeldung von White gezeigt wird, ist es zudem möglich, die vorliegende Anschlussvorrichtung in herkömmlich dimensionierten Schaumstoff-Elementen, wie zum Beispiel Fahrzeugsitzen, zu integrieren.
Flexibilität kann der Anschlussvorrichtung auf eine Anzahl von unterschiedlichen Wegen verliehen werden, wie zum Beispiel: (i) die Auswahl des geeigneten Werkstoffs oder der geeigneten Werkstoffe, (ii) die Geometrie der Verbindungsbereiche zwischen den Anschlussbereichen, (iii) die Art des Befestigens der Verbindungsbereiche an den Anschlussbereichen, (iv) die relative Geometrie der Verbindungsbereiche und der Anschlussbereiche oder (v) jegliche Kombination von jedem von (i), (ii), (iii) und (iv).
In einer vorzuziehenden Ausführung kann Flexibilität durch das Vorsehen einer Vielzahl von Anschlussbereichen verliehen werden, wobei jeder Anschlussbereich einen weiblichen Anschlussbereich umfasst, der an einen Basisbereich angeschlossen ist. Der Basisbereich weist einen größeren Oberflächenbereich als der Oberflächenbereich des weiblichen Anschlussbereiches, benachbart zu dem oder angeschlossen an diesem, auf. Die Vielzahl der Anschlussbereiche sind durch einen oder mehrere Verbindungsbereiche untereinander verbunden, vorzugsweise durch einen oder mehrere flexible Verbindungsbereiche. Das Querabmaß des Basisbereichs ist größer als das Querabmaß von dem einen oder den mehreren Verbindungsbereichen.
Die vorliegende Anschlussvorrichtung umfasst eine Vielzahl von Anschlussbereichen (auf welche ihn einigen Fällen in dieser Beschreibung als weibliche Anschlussbereiche Bezug genommen wird). Die genaue Anzahl von solchen Bereichen ist nicht besonders eingeschränkt und hängt wenigstens teilweise von den Gesamtabmaßen und der Form des fertiggestellten Produktes ab. In den meisten Fällen wird die vorliegende Anschlussvorrichtung, wenn sie zum Anschluss eines Bezugs/Verkleidungsbezugs verwendet wird, zwei bis zehn, insbesondere vorzuziehen vier bis acht, Bezugsanschlussbereiche aufweisen. Typischerweise wird ein Verbindungsbereich, vorzugsweise ein flexibler Verbindungsbereich, benachbarte Paare von Anschlussbereichen miteinander verbinden.
Das vorliegende Anschlusssystem ist besonders dazu geeignet, in eine elastische Einrichtung wie zum Beispiel ein Schaumstoffelement, an welchem ein Bezug befestigt werden kann, integriert zu werden, und welches das fertig gestellte Produkt als eine Komponente eines Fahrzeugsitzes verwendet. Obwohl die Verwendung der vorliegen Anschlussvorrichtung als eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung sehr vorzuziehen ist, wird der Fachmann leicht erkennen, dass die vorliegende Anschlussvorrichtung in einer Vielzahl von anderen Anwendungen verwendet werden kann. Zum Beispiel ist es möglich, die vorliegende Anschlussvorrichtung dazu zu verwenden, andere Komponenten als einen Bezug an einen elastischen Körper anzuschließen. Solche andere Komponenten können Heizelemente, Sitzbelegungserkennungssysteme, Lastsensoren, Kanäle für Luftdurchlässe (zum Beispiel zur Verwendung in einem klimatisch gesteuerten Fahrzeugsitz), elastische Hilfselemente (zum Beispiel Schaumstoffelemente mit mehreren Härten) und Ähnliches umfassen. Wenn die vorliegende Anschlussvorrichtung in einer Anwendung für einen Fahrzeugsitz verwendet wird, kann sie ferner dafür verwendet werden, etwas an jede Oberfläche des elastischen Körpers (das heißt die A-Oberfläche, B-Oberfläche, etc.) anzuschließen. Somit soll, obwohl die nachfolgende Beschreibung der vorzuziehenden Ausführungen der vorliegenden Anschlussvorrichtung sich auf eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung (eine erheblich vorzuziehende Anwendung der Erfindung) bezieht, der Schutzumfang der Erfindung nicht derart ausgelegt werden, dass er auf die Verwendung der vorliegenden Anschlussvorrichtung nur in Anwendungen des Anschlusses von Bezügen (Verkleidungsbezügen) beschränkt ist.
Wenn er in dieser Beschreibung verwendet wird, soll der Ausdruck „Aufnahmebereich" den Bereich der Anschlussvorrichtung bedeuten, welcher das Anschlusselement der Einrichtung, welche angeschlossen werden soll (zum Beispiel der Bezug) aufnimmt. Ferner soll der Begriff „Verriegelungsbereich", wenn er in dieser Beschreibung verwendet wird, den Bereich der Anschlussvorrichtung bezeichnen, welcher in der Anschlussvorrichtung das Anschlusselement der Einrichtung, welche angeschlossen werden soll (zum Beispiel der Bezug) hält.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Ausführungen der vorliegenden Erfindung werden nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, in welchen sich entsprechende Bezugszeichen sich entsprechende Elemente bezeichnen und in welchen:
Die 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführung der vorliegenden Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung darstellt;
die 2 eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführung der vorliegenden Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung darstellt;
die 3 eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer dritten Ausführung der vorliegenden Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung darstellt;
die 4 eine perspektivische Ansicht des Anschlusses eines Bezugs an die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung, welche in der 1 dargestellt ist, darstellt;
die 5 eine geschnittene Ansicht eines Anschlusses eines Bezugs an die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung, die in der 1 dargestellt ist, und welche in ein Schaumstoffelement eingegossen worden ist, darstellt;
die 6 eine geschnittene Ansicht einer Gussform zum Herstellen eines Schaumstoffelements, welches die vorliegende Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung beinhaltet, darstellt;
die 7 eine perspektivische Ansicht eines Anschlusses eines Bezugs an das Element, welches in der Gussform aus der 6 hergestellt worden ist, darstellt;
die 8 eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführung der vorliegenden Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung darstellt;
die 9 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung, welche in der 8 dargestellt ist, darstellt, wie sie in der Gussform, ähnlich zu derjenigen, welche in der 6 dargestellt ist, gehalten würde;
die 10 eine geschnittene Ansicht entlang der Linie X-X in der 9 darstellt;
die 11 eine perspektivische Ansicht davon darstellt, wie ein Bereich der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung, welche in der 8 dargestellt ist, in einer Gussform, ähnlich zu derjenigen, welche in der 6 dargestellt ist, gehalten würde, um das Eindringen von Schaumstoffmaterial in den Bezugsanschlussbereich der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung zu verhindern oder zu mildern;
die 12 ähnlich zu der 9 ist, mit der Hinzunahme eines gegossenen Schaumstoffelementes, welches einen Bereich der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung umgibt;
die 13 das Produkt darstellt, welches in der 12 gezeigt ist, nachdem es aus der Gussform genommen wurde; und
die 14 bis 16 verschiedene Ansichten der Verwendung einer Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung zeigen, welche ein Hybrid der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtungen ist, die in der 2 und der 8 dargestellt sind.
BESTE ART, DIE ERFINDUNG AUSZUFÜHREN
Mit Bezug auf die 1, 4 und 5 ist eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 dargestellt. Die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 umfasst eine Reihe von Bezugsanschlussbereichen 110, welche durch eine Reihe von flexiblen Bereichen 120 miteinander verbunden sind. Jeder Bezugsanschlussbereich 110 umfasst eine Basis 130 und einen weiblichen Anschlussbereich 140. Wie dargestellt ist, weist die Basis 130 eine im wesentlichen rechtwinklige Form auf, und einen größeren Flächenbereich als die Fläche des weiblichen Anschlussbereiches 140, welcher an die Basis 130 angeschlossen ist.
Der weibliche Anschlussbereich 140 ist im wesentlichen U-förmig und umfasst ein Paar von im wesentlichen aufrecht stehenden Wänden 150, zwischen welchen ein Aufnahmebereich 155 ausgebildet ist. Die Wände 150 sind im Verhältnis zueinander entgegengesetzt bewegbar – zum Beispiel können sie in Richtung zueinander oder weg voneinander gedrückt werden. Wie dargestellt ist, sind die Wände 150 für jeden weiblichen Anschlussbereich 150 im wesentlichen Spiegelbilder voneinander, entlang einer Achse, die senkrecht zu der Längsachse der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 ist. In dem entfernt gelegenen Bereich von jeder Wand 150 ist ein Haken 160 vorgesehen, welcher als ein Element eines Verriegelungsbereiches der Anschlussvorrichtung 100 arbeitet.
Wie in der 1 gezeigt ist, ist die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 flexibel in wenigstens zwei Ebenen. Die Ebene #1 beinhaltet die Hauptoberfläche der Basis 130, und die Flexibilität der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 in dieser Ebene ist mit Bezug auf die Pfeile A gezeigt. Die Ebene #2 ist senkrecht zu der Ebene #1, und die Flexibilität der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 in dieser Ebene ist mit Bezug auf die Pfeile B gezeigt. Selbstverständlich wird der Fachmann erkennen, dass die Verkleidungsbezug- Anschlussvorrichtung 100 über die Ebene #1 und die Ebene #2 hinaus in einer oder mehreren Ebenen flexibel sein kann.
Mit Bezug auf die 2 und 3 sind alternative Ausführungen zu der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung, welche in den 1, 4 und 5 dargestellt ist, dargestellt. Zum Zwecke eines leichten Verständnisses weisen die Bezugszeichen in den 1 bis 5, welche sich entsprechende Elemente bezeichnen, dieselben zwei Endziffern auf. Zum Beispiel ist der weibliche Anschlussbereich 140, 240 und 340 dasselbe Element in den 1 bis 5.
Mit Bezug auf die 2 ist eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 200 dargestellt. Der grundlegende Unterschied zwischen der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 200 und der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100, welche in den 1, 4 und 5 dargestellt ist, ist das Vorsehen eines gekrümmten oder nicht linearen flexiblen Bereichs 220 in der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 200 (das heißt die flexiblen Bereiche 120 der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 sind gerade Abschnitte). Wie in der 2 dargestellt ist, ist der flexible Bereich 220 in der Ebene #1, welche oben beschrieben worden ist (das ist die Ebene, welche in der 2 die Hauptoberfläche der Basis 230 beinhalten würde) gekrümmt. Selbstverständlich wird der Fachmann erkennen, dass der flexible Bereich 220 in einer Vielzahl von anderen Richtungen gekrümmt sein könnte.
Mit Bezug auf die 3 ist eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 300 dargestellt. Ein Unterschied zwischen der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 300 und der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100, welche in den 1, 4 und 5 dargestellt ist, ist das Vorsehen einer Basis 330 in der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 300, welche eine sechseckige Form aufweist und ein Paar von Aufnahmen aufweist, die an entgegengesetzten Positionen angeordnet sind. Ein weiterer Unterschied zwischen der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 300 und der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100, welche in den 1, 4 und 5 dargestellt ist, ist das Vorsehen der Verwendung von flexiblen Bereichen 320a oder 320b in der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 300. Jeder der flexiblen Bereiche 320a und 320b umfasst an seinen entgegengesetzten Enden ein Paar von Stiften 325. Die Stifte 325 sind derart in der Größe bemessen, dass sie in die Aufnahmen 335 an der Basis 330 satt anliegend hineinpassen. Somit ermöglicht die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 300, wie durch den Fachmann erkannt werden wird, eine Anpassung der Distanz zwischen benachbarten Paaren von Bezugsanschlussbereichen 310 an Kundenwünsche an der Montagestelle. Das Ausmaß der Anpassung an Kundenwünsche kann leicht durch die Anzahl der Längen der flexiblen Bereiche 320a, 320b etc., welche auf Vorrat gehalten werden, gesteuert werden. Es ist möglich, die Stifte 325 und die Aufnahmen 335 derart zu modifizieren, dass sie ein Kugelgelenk beinhalten, wenn sie zusammengebaut sind (zum Beispiel können die Stifte 325 derart modifiziert werden, dass sie die „Kugel" umfassen, und die Aufnahmen 335 können derart modifiziert werden, dass sie die „Buchse" umfassen). Dies würde dazu dienen, die Flexibilität der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 300 zu vergrößern.
Mit weiterem Bezug auf die 4 bis 5 ist die Verwendung der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100, um einen Bezug anzuschließen, dargestellt. Somit umfasst der Bezug 10 (der Verkleidungsbezug 10) ein Bezugslagermaterial 15. Wie im Stand der Technik bekannt ist, kann das Bezugslagermaterial 15 aus Leder, Textil, Vinyl und Ähnlichem hergestellt sein. Eine Tasche 20 wird mittels der Naht 25 an das Bezugslagermaterial 15 angeschlossen. Innerhalb der Tasche 20 ist eine Stange 30 angeordnet. Die Stange 30 kann aus Kunststoff oder jedem anderen geeigneten Werkstoff hergestellt sein. Wenn es gewünscht wird, den Bezug 10 an die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 anzuschließen, wird die Stange 30 in der Richtung des Pfeils C bewegt. Die Oberfläche der Tasche 20 benachbart zu der Stange 30 berührt die Haken 160 der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100. Mit einem weitergeführten Drücken der Stange 30 in die Richtung des Pfeils C werden die Wände 150 aufgedrückt, um zu ermöglichen, dass die Stange 30 die Haken 160 öffnet und in den Aufnahmebereich 155 eintritt.
Sobald die Haken 160 durch die Stange 30 passiert worden sind, kehren die Wände 150 zurück in den Ruhezustand, und die Stange 30 wird durch den Aufnahmebereich 155 aufgenommen und durch den weiblichen Anschlussbereich 140 durch die Haken 160 gehalten (diese Elemente dienen als der Verriegelungsbereich). Der Fachmann wird erkennen, dass die Stange 30 derart modifiziert werden kann, dass sie eine nicht kreisförmige Querschnittsform aufweisen kann oder durch einen Streifen ersetzt werden kann, der ein widerhakenförmiges oder pfeilförmiges Profil aufweist.
Insbesondere mit Bezug auf die 5 ist eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 dargestellt, wenn diese in einem Schaumstoff-Element 50 eingebunden ist. Wie dargestellt ist, sind der flexible Bereich 120 und die Basis 130 unterhalb einer Oberfläche des Schaumstoff-Elementes 50 eingebettet, und die Wände 150 stehen nach oben in eine Rinne 55 hinein, die in dem Schaumstoff-Element 50 angeordnet ist, heraus.
Mit Bezug auf die 6 ist eine geschnittene Ansicht einer Gussform 60 dargestellt. Die Gussform umfasst eine Wanne 62 und einen Deckel 64, welcher über ein Gelenk 66 klappt. Die untere Oberfläche der Wanne 62 entspricht der A-Oberfläche des fertiggestellten Schaumstoffteils und umfasst ein Paar von Plattformen 68. Die Plattformen 68 halten die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 auf eine Art und Weise, welche weiter unten diskutiert werden wird. Wenn es gewünscht wird, das Schaumstoffelement 50 herzustellen, wird der Deckel 64 der Gussform 60 in die geöffnete Position versetzt. Die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtungen 100 werden in den Plattformen 68 gehalten und ein flüssiger, aufschäumbarer, polymerischer Verbundstoff wird in die Wanne 62 ausgegeben.
Danach wird der Deckel 64 in der Richtung des Pfeiles D geschlossen, und der Schaumstoff-Verbundstoff expandiert, um den Formenhohlraum zu füllen. Sobald die Expansion abgeschlossen ist, wird der Deckel 64 geöffnet, und das Schaumstoff-Element 50 wird aus der Wanne 62 entnommen oder entfernt. Der Bezug 10 kann dann an der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400 (diese Vorrichtung wird nachfolgend beschrieben werden) befestigt werden, wie oben mit Bezug auf die 4 und 5 beschrieben worden ist – dies ist schematisch in der 7 gezeigt.
Mit Bezug auf die 8 bis 13 ist eine besonders vorzuziehende Ausführung der vorliegenden Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung dargestellt, nämlich eine Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400. Zum Zwecke eines leichten Verständnisses weisen die Bezugszeichen in den 1, 4, 5 und 8 bis 13, welche ähnliche Elemente bezeichnen, dieselben letzten zwei Ziffern auf. Zum Beispiel sind die Basis 130 und 430 dieselben Elemente in den 1 bis 5 und 8 bis 13.
Der Hauptunterschied zwischen der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 100 und der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400 ist das Vorsehen eines Sicherungselements 470 auf der Außenseite der Wände 450 der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400.
Die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400 ist gut geeignet, um den weiblichen Anschlussbereich 440 während der Aufschäumung abzuschirmen. Dies wird durch die Verwendung einer Aufnahme 70 erreicht, die auf der Plattform 68 der Wanne 62 angeordnet ist. Die Aufnahme 70 umfasst ein entgegengesetztes Paar von Ansätzen/Nasen 72. Wie in der 9 gezeigt ist, berühren die entfernt gelegenen Bereiche der Wände 450 die Nasen 72, wenn der weibliche Anschlussbereich 440 in die Aufnahme 70 hineingeschoben wird. Die Wände 450 werden dann in Richtung zueinander gedrückt, bis sie die Nasen 72 passieren. Diese Tätigkeit dient dazu, die Basis 430 gegen die obere Oberfläche 74 der Aufnahme 70 zu drücken oder anderweitig zu befestigen, mit zwei daraus resultierenden Vorteilen: (i) Das Eindringen von Schaumstoff in die Aufnahme 70 wird verhindert oder gemildert, wodurch vermieden wird, dass der weibliche Anschlussbereich 440 gestört wird – das bedeutet, eine effektive Abdichtung wird ausgebildet, und (ii) die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400 wird nicht aus der Plattform 68 heraus „geflutet" oder „schwimmen", wenn die flüssigen, aufschäumbaren, polymerischen Verbundstoffe expandieren und beginnen, die flexiblen Bereiche 420 und die Basis 430 einzuhüllen. Die 11 stellt ein Schema dar, wie der weibliche Anschlussbereich 440 durch die Kombination der Aufnahme 70 und der Basis 430 umschlossen wird.
In der 12 ist das resultierende Schaumstoffteil 50 in der Gussform gezeigt und aus der Gussform herausgenommen in der 13. Wie in den 9 und 12 dargestellt ist, ist die obere Oberfläche 74 der Aufnahme 70 relativ zu der Plattform 68 der Wanne 62 emporgehoben. Dies erleichtert, dass das Schaumstoffelement 50 die flexiblen Bereiche 420 und die Basen 430 der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400 umschließen, wodurch die Festigkeit gegen Herausziehen der letzteren verbessert wird.
Mit Bezug auf die 14 bis 16 ist die Verwendung einer Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung dargestellt, welche ein „Hybrid" der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 200 (im Hinblick auf die gekrümmten oder nicht linearen flexiblen Bereiche 220), welche in der 2 dargestellt ist, und der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400 (im Hinblick auf alle Elemente mit Ausnahme des flexiblen Bereichs 420), welche in der 4 dargestellt ist. Für ein leichtes Verständnis verwenden die 14 bis 16 die erscheinenden Bezugszeichen, um die jeweiligen Elemente der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 200 und der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung 400 zu bezeichnen. Die Verwendung der „Hybrid"-Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung ist dieselbe, wie oben mit Bezug auf die 8 bis 13 diskutiert wurde. Ein Unterschied ist, dass die Plattform 69 der Wanne 62 derart ausgeführt ist, dass sie dieselbe Höhe wie die Aufnahme 70 in dem Raum zwischen benachbarten Aufnahmen 70 aufweist. Das Ergebnis ist, dass die Basen 430 nicht vollständig durch das Schaumstoff-Element 50 eingehüllt werden. Die Festigkeit gegen Herausziehen wird jedoch nicht schädlich beeinträchtigt, aufgrund des Vorhandenseins der gekrümmten oder nichtlinearen, flexiblen Bereiche 220, welche dazu dienen, die Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung in dem Schaumstoff-Element 50 zu verankern.
Während diese Erfindung mit Bezug auf die dargestellten Ausführungen und Beispiele beschrieben worden ist, soll die Beschreibung nicht in einem beschränkenden Sinne ausgelegt werden. Somit werden verschiedene Modifikationen der dargestellten Ausführungen sowie andere Ausführungen der Erfindung für den Fachmann nach Bezugnahme auf diese Beschreibung offensichtlich sein. Beispielsweise ist es möglich, dass spezifische Verfahren, welches oben beschrieben worden sind, zu modifizieren, um expandierte Polypropylenkügelchen (oder jegliche andere expandierte Polymerkügelchen) zu verwenden, wobei in dem Verfahren die individuellen Kügelchen zusammengeklebt würden, um ein gegossenes Teil zu formen, ohne notwendigerweise die individuellen Kügelchen zu expandieren. Es ist daher vorgesehen, dass die angehängten Ansprüche jegliche solche Modifikationen oder Ausführungen abdecken werden.
Alle Veröffentlichungen, Patente und Patentanmeldungen, auf welche hier Bezug genommen worden ist, werden durch Bezugnahme aufgenommen, in demselben Ausmaß, wie wenn für jede individuelle Veröffentlichung, jedes individuelle Patent oder jede individuelle Patentanmeldung spezifisch und individuell angezeigt worden wäre, dass sie/es durch Bezugnahme in seiner Gesamtheit aufgenommen wird.
Zusammenfassung
In einer ihrer Ausführungen bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Anschlussvorrichtung, welche eine Reihe von Anschlussbereichen aufweist. Die Anschlussbereiche sind durch wenigstens einen Verbindungsbereich, vorzugsweise einen flexiblen Verbindungsbereich, miteinander verbunden. Die Anschlussvorrichtung ist in wenigstens zwei unabhängigen Ebenen flexibel. In den meisten Fällen wird die vorliegende Anschlussvorrichtung in mehr als zwei unabhängigen Ebenen flexibel sein. Eine vorzuziehende Art und Weise, durch welche solch eine Flexibilität der Anschlussvorrichtung verliehen wird, ist das Vorsehen von einem Bezugsanschlussbereich, welcher einen weiblichen Anschlussbereich aufweist, der an einen Basisbereich angeschlossen ist. Der Basisbereich weist einen größeren Oberflächenbereich als der Oberflächenbereich des weiblichen Anschlussbereiches, benachbart oder angeschlossen an diesem, auf. Das Querabmaß des Basisbereiches ist größer als das Querabmaß von dem wenigstens einen Verbindungsbereich. Ein Verfahren des Herstellens einer elastischen Vorrichtung (zum Beispiel eines Schaumstoff-Elementes zur Verwendung in einem Fahrzeugsitz) wird ebenso beschrieben sowie eine Gussform zum Ausführen eines solchen Verfahrens. Die vorliegende Anschlussvorrichtung ist besonders gut zum Anschließen eines Bezugs an einen elastischen Körper (zum Beispiel Schaumstoff), um einen Fahrzeugsitz oder eine Komponente eines Fahrzeugsitzes herzustellen, geeignet. Andere Anwendungen der vorliegenden Anschlussvorrichtung werden ebenso in Betracht gezogen.

Claims

Eine Anschlussvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von weiblichen Anschlussbereichen, welche durch wenigstens einen Verbindungsbereich untereinander verbunden sind, wobei die Anschlussvorrichtung in wenigstens zwei unabhängigen Ebenen flexibel ist, jeder weibliche Anschlussbereich einen Aufnahmebereich und einen Basisbereich, der an den Verbindungsbereich angeschlossen ist, umfasst, wobei der Basisbereich ein Querabmaß aufweist, welches größer ist als ein Querabmaß des Aufnahmebereichs.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 1 beschrieben ist, wobei der Basisbereich einen Oberflächenbereich aufweist, der größer ist als ein Oberflächenbereich des weiblichen Anschlussbereiches, welcher daran angeschlossen ist.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in den Ansprüchen 1 oder 2 beschrieben wird, wobei der Aufnahmebereich einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt umfasst.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 3 beschrieben wird, wobei der U-förmige Querschnitt ein Paar von im wesentlichen aufrecht stehenden Wänden zum Aufnehmen eines Anschlussbereiches eines Elements, das angeschlossen werden soll, umfasst.
Die Anschlussvorrichtung, wie in Anspruch 4 beschrieben wird, wobei ein entfernt gelegener Bereich von jeder der aufrecht stehenden Wände einen Verriegelungsbereich zum Angreifen an dem Anschlussbereich des Elementes, welches angeschlossen werden soll, umfasst.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 5 beschrieben wird, wobei der Verriegelungsbereich einen ersten quer verlaufenden Bereich aufweist, der im wesentlichen in Richtung des Aufnahmebereiches hervorsteht.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 6 beschrieben wird, wobei der erste quer verlaufende Bereich winkelförmig mit Bezug auf das Paar von im wesentlichen aufrecht stehenden Wänden hervorsteht.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 4 bis 7 beschrieben wird, wobei jedes des Paares von im wesentlichen aufrecht stehenden Wänden einen zweiten quer verlaufenden Abschnitt umfasst, der im wesentlichen in Richtung weg von dem Aufnahmebereich hervorsteht.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 1 oder 2 beschrieben wird, wobei der Aufnahmebereich einen im wesentlichen C-förmigen Querschnitt umfasst.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 9 beschrieben wird, wobei die Anschlussbereiche und der wenigstens eine Verbindungsbereich integral ausgebildet sind.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 9 beschrieben wird, wobei die Anschlussbereiche und der wenigstens eine Verbindungsbereich abnehmbar verbunden sind.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 11 beschrieben wird, wobei ein Verbindungsbereich ein Paar von Anschlussbereichen an einem Paar von Verbindungsstellen verbindet, wobei jede der Verbindungsstellen drehbar ist.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 12 beschrieben wird, wobei der wenigstens eine Verbindungsbereich im wesentlichen geradlinig ist.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 12 beschrieben wird, wobei der wenigstens eine Verbindungsbereich gebogen ist.
Eine lang ausgezogene Anschlussvorrichtung, welche eine Längsachse aufweist, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Vielzahl von weiblichen Anschlussbereichen, wobei jeder weibliche Anschlussbereich einen Aufnahmebereich aufweist, welcher ein erstes Querabmaß aufweist, das im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist, und ferner einen Basisbereich, der an den Verbindungsbereich angeschlossen ist, wobei der Basisbereich ein zweites Querabmaß aufweist, das im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist, und das zweite Querabmaß größer als das erste Querabmaß ist; wenigstens einen lang ausgestreckten flexiblen Bereich, welcher die Vielzahl von Anschlussbereichen untereinander verbindet, wobei der wenigstens eine lang ausgestreckte flexible Bereich ein drittes Querabmaß aufweist, welches im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist; wobei das zweite Querabmaß größer als das dritte Querabmaß ist.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 15 beschrieben wird, wobei der Aufnahmebereich einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie Anspruch 16 beschrieben wird, wobei der U-förmige Querschnitt ein Paar von im wesentlichen aufrecht stehenden Wänden zum Aufnehmen eines Anschlussbereiches eines Elements, das angeschlossen werden soll, umfasst.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 17 beschrieben wird, wobei ein entfernt gelegener Bereich von jeder der aufrecht stehenden Wände einen Verriegelungsbereich zum Angreifen an dem Anschlussbereich des Elementes, welches angeschlossen werden soll, umfasst.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 18 beschrieben wird, wobei der Verriegelungsbereich einen ersten quer verlaufenden Bereich aufweist, der im wesentlichen in Richtung des Aufnahmebereiches hervorsteht.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 19 beschrieben wird, wobei der erste quer verlaufende Bereich winkelförmig mit Bezug auf das Paar von im wesentlichen aufrechtstehenden Wänden hervorsteht.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 17 bis 20 beschrieben wird, wobei jedes der Paare von im wesentlichen aufrecht stehenden Wänden einen zweiten quer verlaufenden Abschnitt umfasst, der im wesentlichen in Richtung weg von dem Aufnahmebereich hervorsteht.
Die Anschlussvorrichtung, wie sie in Anspruch 15 beschrieben wird, wobei der Aufnahmebereich einen im wesentlichen C-förmigen Querschnitt umfasst.
Eine elastische Vorrichtung, umfassend einen elastischen Körper und die Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 22 beschrieben wird, wobei beides aneinander befestigt ist.
Die elastische Vorrichtung, wie sie in Anspruch 23 beschrieben wird, wobei der elastische Körper ausgewählt ist aus der Gruppe, welche einen Schaumstoff, eine fibröse Matrix und Mischungen davon umfasst.
Die elastische Vorrichtung, wie sie in Anspruch 23 beschrieben wird, wobei der elastische Körper einen Polyurethan-Schaumstoff umfasst.
Ein Verfahren zum Herstellen einer Schaumstoffvorrichtung, umfassend die folgenden Schritte: das Anordnen der Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 1 bis 14 beschrieben wird, in einer Gussform, umfassend einen ersten Gussformenbereich und einen zweiten Gussformenbereich, welche lösbar aneinander befestigbar sind, um einen Formenhohlraum zu bilden; das Ausgeben von wenigstens einem von einem expandierbaren polymerischen Verbundstoff und expandierten polymerischen Teilchen in wenigstens einen von dem ersten Gussformbereich und dem zweiten Gussformbereich; das Schließen des ersten Gussformbereichs und des zweiten Gussformbereiches; das Expandieren des expandierbaren polymerischen Verbundstoffes oder das Verkleben der expandierten Polymerteilchen aneinander, um den Formenhohlraum im wesentlichen zu füllen, und um wenigstens teilweise einen Bereich der Anschlussvorrichtung zu umschließen; und das Verhindern eines Schaumstoffeintrittes in die Vielzahl der Anschlussbereiche.
Das Verfahren, wie es in Anspruch 26 beschrieben wird, wobei der expandierbare polymerische Verbundstoff ein flüssiges, aufschäumbares Isocyanat-basiertes Polymer umfasst.
Das Verfahren, wie es in einem der Ansprüche 26 oder 27 beschrieben wird, wobei der expandierbare polymerische Verbundstoff derart expandiert, dass er wenigstens einen Bereich von wenigstens einem Verbindungsbereich der Anschlussvorrichtung umschließt.
Das Verfahren, wie es in einem der Ansprüche 26 oder 27 beschrieben wird, wobei der expandierbare polymerische Verbundstoff derart expandiert, dass er im wesentlichen alle von dem wenigstens einen Verbindungsbereich der Verkleidungsbezug-Anschlussvorrichtung umschließt.
Das Verfahren, wie es in einem der Ansprüche 26 bis 29 beschrieben wird, umfassend die folgenden weiteren Schritte: das Entfernen der Schaumstoff-Vorrichtung aus der Gussform; und das Befestigen eines Bezugs an der Anschlussvorrichtung der Schaumstoff-Vorrichtung.
Ein Verfahren zum Herstellen einer Schaumstoff-Vorrichtung, umfassend die folgenden Schritte: das Anordnen der Anschlussvorrichtung, wie sie in einem der Ansprüche 15 bis 25 beschrieben wird, in einer Gussform, umfassend einen ersten Gussformenbereich und einen zweiten Gussformenbereich, welche lösbar aneinander befestigbar sind, um einen Formenhohlraum zu bilden; das Ausgeben von wenigstens einem von einem expandierbaren polymerischen Verbundstoff und expandierten polymerischen Teilchen in wenigstens einen von dem ersten Gussformenbereich und dem zweiten Gussformbereich; das Schließen des ersten Gussformbereichs und des zweiten Gussformbereiches; das Expandieren des expandierbaren polymerischen Verbundstoffes oder das Verkleben der expandierten Polymerteilchen aneinander, um den Formenhohlraum im wesentlichen zu füllen, und um wenigstens teilweise einen Bereich der Anschlussvorrichtung zu umschließen; und das Verhindern eines Schaumstoffeintrittes in die Vielzahl der Anschlussbereiche.
Das Verfahren, wie es in Anspruch 31 beschrieben wird, wobei der expandierbare polymerische Verbundstoff ein flüssiges, aufschäumbares Isocyanat-basiertes Polymer umfasst.
Das Verfahren, wie es in einem der Ansprüche 31 oder 32 beschrieben wird, wobei der expandierbare polymerische Verbundstoff derart expandiert, dass er wenigstens einen Bereich von wenigstens einem Verbindungsbereich der Anschlussvorrichtung umschließt.
Das Verfahren, wie es in einem der Ansprüche 31 oder 32 beschrieben wird, wobei der expandierbare polymerische Verbundstoff derart expandiert, dass er im wesentlichen alle von dem wenigstens einen Verbindungsbereich der Anschlussvorrichtung umschließt.
Das Verfahren, wie es in einem der Ansprüche 31 bis 34 beschrieben wird, umfassend die folgenden weiteren Schritte: das Entfernen der Schaumstoff-Vorrichtung aus der Gussform und das Befestigen eines Bezugs an der Anschlussvorrichtung der Schaumstoff-Vorrichtung.
Das Verfahren, wie es in Anspruch 35 beschrieben wird, wobei der Bezug einen Anschlussbereich umfasst, und der Befestigungsschritt das in Eingriff Bringen des Anschlussbereiches mit dem weiblichen Anschlussbereich der Anschlussvorrichtung umfasst.
Das Verfahren, wie es in einem der Ansprüche 31 bis 36 beschrieben wird, wobei der Schritt des Verhinderns das Anordnen des weiblichen Anschlussbereichs der Anschlussvorrichtung in einer Aufnahme umfasst, welche eine obere Oberfläche aufweist, gegen welche der Basisbereich anstößt.
Das Verfahren, wie es in Anspruch 37 beschrieben wird, wobei der Basisbereich auf der oberen Oberfläche der Aufnahme derart angeordnet wird, dass er im wesentlichen eine Abdichtung gegen das Eindringen des expandierbaren polymerischen Verbundstoffes in die Aufnahme zur Verfügung stellt.
Das Verfahren, wie es in Anspruch 37 beschrieben wird, wobei der Basisbereich gegen die obere Oberfläche der Aufnahme derart gedrückt wird, dass er im wesentlichen eine Abdichtung gegen das Eindringen des expandierbaren polymerischen Verbundstoffes in die Aufnahme zur Verfügung stellt.
Eine Gussform zum Herstellen einer elastischen Vorrichtung, welche eine Anschlussvorrichtung beinhaltet, die eine Vielzahl von Anschlussbereichen umfasst, die aneinander durch wenigstens einen Verbindungsbereich verbunden sind, wobei die Gussform umfasst: einen ersten Gussformenbereich und einen zweiten Gussformenbereich, welche lösbar miteinander in Eingriff bringbar sind, um einen Formenhohlraum zu bilden; und einen Halter für die Anschlussvorrichtung, wobei der Halter umfasst: Eine Vielzahl von Aufnahmen zum Aufnehmen von jedem der Vielzahl von Anschlussbereichen, so dass die Anschlussvorrichtung auf eine vorbestimmte Art und Weise ausgerichtet wird, und ein Mittel zum Halten der Anschlussvorrichtung an ihrem Platz, während der Expansion eines expandierbaren Schaumstoff-Verbundstoffes in dem Formenhohlraum.
Die Gussform, wie sie in Anspruch 40 beschrieben wird, wobei jede Aufnahme ein Paar von im wesentlichen aufrecht stehenden Wänden umfasst, die einen Aufnahmeverriegelungsbereich zwischen sich zum Aufnehmen des Anschlussbereiches der Anschlussvorrichtung ausbilden.
Die Gussform, wie sie in Anspruch 41 beschrieben wird, wobei ein Bereich von wenigstens einer der aufrecht stehenden Wände einen Aufnahmeverriegelungsbereich zum Angriff an dem Aufnahmebereich der Anschlussvorrichtung umfasst.
Die Gussform, wie sie in Anspruch 41 beschrieben wird, wobei ein Bereich von jeder der aufrecht stehenden Wände einen Aufnahmeverriegelungsbereich zum Angreifen an dem Anschlussbereich der Anschlussvorrichtung umfasst.
Die Gussform, wie sie in einem der Ansprüche 42 oder 43 beschrieben wird, wobei der Aufnahmeverriegelungsbereich einen ersten quer verlaufenden Bereich umfasst, der im wesentlichen in Richtung des Aufnahmeverriegelungsbereiches hervorsteht.
Die Gussform, wie sie in Anspruch 44 beschrieben wird, wobei der erste quer verlaufende Bereich in einer im wesentlichen senkrechten Richtung mit Bezug auf das Paar der im wesentlichen aufrecht stehenden Wände hervorsteht.
Die Gussform, wie sie in einem der Ansprüche 40 bis 45 beschrieben wird, wobei die Aufnahmen in dem ersten Gussformenbereich angeordnet sind, und der zweite Gussformenbereich eine Vielzahl von Druckstiften umfasst, um die Anschlussvorrichtung gegen die Aufnahmen zu drücken.
Die Gussform, wie sie in Anspruch 46 beschrieben wird, wobei die Anzahl von Aufnahmen und Druckstiften dieselbe ist.
Die Gussform, wie sie in Anspruch 47 beschrieben wird, wobei jeder Druckstift in dem zweiten Gussformenbereich im wesentlichen mit der Aufnahme in dem ersten Gussformenbereich ausgerichtet ist.
Eine Anschlussvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von Anschlussbereichen, wobei jeder Anschlussbereich einen weiblichen Anschlussbereich und einen Basisbereich an seinen entgegengesetzten Enden aufweist, die Basisbereiche der weiblichen Anschlussbereiche durch wenigstens einen Verbindungsbereich untereinander verbunden sind, der Basisbereich ein Querabmaß aufweist, größer als oder gleich wie ein Querabmaß des weiblichen Anschlussbereichs, wobei die Anschlussvorrichtung in wenigstens zwei unabhängigen Ebenen flexibel ist.
Eine Anschlussvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von Anschlussbereichen, wobei jeder Anschlussbereich einen weiblichen Anschlussbereich umfasst, welcher direkt an einen Basisbereich angeschlossen ist, die Basisbereiche von benachbarten weiblichen Anschlussbereichen durch wenigstens einen Verbindungsbereich untereinander verbunden sind, und der Basisbereich ein Querabmaß größer als oder gleich wie ein Querabmaß des weiblichen Anschlussbereiches aufweist.
Eine lang ausgestreckt Anschlussvorrichtung, welche eine Längsachse aufweist, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Vielzahl von Anschlussbereichen, wobei jeder Anschlussbereich einen weiblichen Anschlussbereich aufweist, der direkt an einen Basisbereich angeschlossen ist, wobei der Basisbereich ein erstes Querabmaß aufweist, das im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist, und ein Dickenabmaß, welches im wesentlichen senkrecht zu dem ersten Querabmaß ist; wenigstens einen lang ausgestreckten flexiblen Bereich, welcher die Vielzahl der Anschlussbereiche untereinander verbindet, wobei der wenigstens eine lang ausgestreckte flexible Bereich ein zweites Querabmaß aufweist, das im wesentlichen senkrecht zu der Längsachse ist; wobei: (i) das erste Querabmaß größer als das zweite Querabmaß ist, und (ii) das erste Querabmaß größer als das Dickenabmaß ist.
Eine Anschlussvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von Anschlussbereichen, wobei jeder Anschlussbereich einen weiblichen Anschlussbereich und einen Basisbereich an seinen entgegengesetzten Enden aufweist, die Basisbereiche von benachbarten weiblichen Anschlussbereichen durch wenigstens einen Verbindungsbereich miteinander verbunden sind, der Basisbereich ein erstes Querabmaß aufweist, welches: (i) größer als ein Dickenabmaß ist, das im wesentlichen senkrecht zu dem ersten Querabmaß ist, und (ii) größer als oder gleich einem zweiten Querabmaß des weiblichen Anschlussbereiches ist.
Eine Anschlussvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von Anschlussbereichen, wobei jeder Anschlussbereich einen weiblichen Anschlussbereich umfasst, der direkt an einen Basisbereich angeschlossen ist, die Basisbereiche von benachbarten weiblichen Anschlussbereichen durch wenigstens einen Verbindungsbereich aneinander befestigt sind, wobei der Basisbereich aufweist: (i) eine Breite, welche größer ist als seine Dicke, und (ii) eine Breite, welche größer ist als eine Breite von dem wenigstens einen Verbindungsbereich.
Eine Anschlussvorrichtung, umfassend eine Vielzahl von Anschlussbereichen, wobei jeder Anschlussbereich einen weiblichen Anschlussbereich umfasst, der direkt an einen Basisbereich angeschlossen ist, der weibliche Anschlussbereich einen Verriegelungsbereich zum Angreifen an den Verbindungsbereich des Elementes, welches angeschlossen werden soll, umfasst, die Basisbereiche von benachbarten weiblichen Anschlussbereichen durch wenigstens einen Verbindungsbereich miteinander verbunden sind, wobei der Basisbereich aufweist: (i) eine Breite, welche größer ist als eine Breite des Verriegelungsbereichs, und (ii) eine Breite, welche größer ist als eine Breite von dem wenigstens einen Verbindungsbereich.