DE10392206T5

DE10392206T5 - Selbstbelüftender Verschluss im Sportbereich

Info

Publication number: DE10392206T5
Application number: DE10392206T
Authority: DE
Inventors: David Edward Foster
Original assignee: Druitt Rodney Malcom Studley; Owens Illinois Closure Inc
Current assignee: Rexam Closures and Packaging Services UK Ltd
Priority date: 2002-01-10
Filing date: 2003-01-09
Publication date: 2004-12-23
Also published as: WO2003057584A1; GB0414264D0; US7665637B2; AUPR991202A0; US20050139621A1; GB2398560A; GB2398560B

Abstract

Verschluß, der zur Anbringung auf einem Behälter geeignet ist, wobei der Behälter einen Endabschnitt hat, der eine Öffnung des Behälters ausbildet, wobei der Verschluß folgendes umfaßt:
einen Hauptverschluß mit:
einem Deckelteil mit einem durch ihn durchgehenden Loch;
einem Schürzenteil, der vom Deckelteil herabhängt und der am Endabschnitt des Behälters angebracht werden kann;
einer Dichtungslippe, die beim Anbringen des Hauptverschlusses an einem Behälter mit dem Endabschnitt des Behälters eine Dichtung bildet;
einer Tülle, die sich vom Deckelteil nach oben erstreckt, wobei die Tülle einen Durchlaß festlegt, der mit dem Loch im Deckelteil in Fluidverbindung steht, wobei eine Außenfläche der Tülle auf sich wenigstens eine sich nach außen erstreckende Auswölbung hat; und
einem Stöpselelement mit einer radialen Außenfläche, das an der Tülle angebracht ist, und
einer Deckelkappe, die an der Tülle angebracht ist, wobei die Deckelkappe einen oberen Teil hat, der eine Innenfläche hat, die...

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft Verschlüsse für Behälter. Genauer betrifft die Erfindung einen wiederverschließbaren Push-Pull-Verschluß, der einen wiederverschließbaren Zugriff auf den Inhalt eines Behälters gestattet.
Technischer Hintergrund
Wiederverschließbare Push-Pull-Verschlüsse (oder "Sportverschlüsse", wie sie manchmal genannt werden) gestattet es einer Person den Inhalt eines Behälters zu entnehmen ohne, daß die Notwendigkeit besteht, den Verschluß vollständig vom Behälter zu entfernen.
Solche Verschlüsse umfassen typischerweise eine Hauptkappe, die den Behälter in der Art gängiger Verschlüsse des Stands der Technik verschließt. Die oberste Fläche der Hauptkappe hat üblicherweise eine Öffnung, die mit dem Durchlaß einer Tülle in Fluidverbindung steht. Die Tülle hat wiederum ein Stöpselelement, das den Durchlaß teilweise verschließt. Zum Verschließen des Behälters ist eine Deckelkappe, die auch ein Loch hat, auf der Tülle angebracht. Die Deckelkappe ist normalerweise wenigstens zwischen einer ersten Position, in der ihr Loch durch das Stöpselelement verschlossen ist, das damit den Behälter verschließt, und einer zweiten Position beweglich, in der das Loch nicht durch das Stöpselelement verschlossen wird, wodurch der Behälterinhalt um das Stöpselelement herum und durch das Loch der Deckelkappe aus dem Behälter entweichen kann.
Die Deckelkappe ist im allgemeinen in der Weise an der Tülle angebracht, daß sie mit nur einer Hand oder selbst den Zähnen leicht zwischen der ersten und zweiten Position bewegbar ist. Dadurch wurde der Verschluß in der Vergangenheit bei Sportlern beliebt, wie etwa bei Läufern oder Fahrradfahrern, die ein Produkt zu sich nehmen wollen, die jedoch bei der Ausübung ihres Sports eventuell nur eine Hand frei haben.
Die Anwendung solcher Verschlüsse ist jedoch nicht auf Behälter für Sportgetränke beschränkt und sie haben in immer weiteren Bereichen von Behältertypen und Produkten im täglichen Gebrauch bei Konsumenten Anwendung gefunden. Beispielsweise wurden die Verschlüsse zum Verschließen von Behältern eingesetzt, die Getränke beinhalten, die an Kinder vermarktet werden. Die Verschlüsse sind oft einfacher zu öffnen als bei der herkömmlichen Anforderung einen Verschluß vollständig vom Behälter loszuschrauben. Die kleinere Öffnung in der Deckelkappe beschränkt auch die Durchflußmenge des Getränks aus dem Behälter, was es für Kinder einfacher macht das Getränk ohne Verschütten zu sich zu nehmen.
Behälter für kohlensäurehaltige Getränke müssen durch Verschlüsse verschlossen werden, die dem erhöhten Druck standhalten können, der durch die Kohlensäure im Getränk erzeugt wird. Der Verschluß muß auch einen Ausreichenden Grad an Dichtigkeit behalten, um einen Gasverlust aus dem Behälter in der Zeit zwischen dem Abfüllen des Behälters und einem eventuellen Konsum des Getränks durch den Konsumenten zu verhindern.
Die US-Patent-Beschreibung 5,423,444 offenbart einen Plastikverschluß für einen Behälter mit einem Hals, der auf der Außenseite mit einem Schraubgewinde versehen ist, der für kohlensäurehaltige Getränke verwendet werden kann.
Der Verschluß in US 5,423,444 hat einen obersten Teil und eine innen mit einem Gewinde versehene Schürze. Außerdem steht eine ringförmige Dichtungslippe von der Unterseite des obersten Teils nach unten hervor. Die Lippe umfaßt einen ersten im wesentlichen zylindrischen Teil, der an die Unterseite des obersten Teils angrenzt und in der Nähe der Schürze oder an diese angrenzend liegt, und einen zweiten kegelstumpfförmigen Teil, der an das von der Unterseite des obersten Teils entfernt liegende Ende des ersten Teils angrenzt und sich radial einwärts zu einem kreisförmigen freien Rand erstreckt. Während des schraubenden Anbringens des Verschlusses am Hals wird der zweite kegelstumpfförmige Teil von einem freien Ende des Halses erfaßt und wenigstens in Richtung des oder bevorzugt gegen den ersten Teil der Lippe zurückgebogen, um eine gasdichte Dichtung zwischen wenigstens der äußeren Fläche des Behälterhalses und dem Verschluß zu bilden.
Die US-Patent-Beschreibung 5,609,263 offenbart einen Verschluß mit einer Dichtungslippe, bei der sich am freien Ende des zweiten Teils der Lippe ein dicker Dichtungsring mit einer im wesentlichen kreisförmigen Querschnittsform befindet. Die Lippe und der Dichtungsring sind derart dimensioniert, daß sie, wenn der Verschluß auf den Hals geschraubt wird, das freie Ende des Halses derart erfassen, daß wenn der Hals vollständig in den Verschluß geschraubt ist, sein freies Ende den Dichtungsring direkt gegen die Innenseite des obersten Teils des Verschlusses drückt.
Die australische Patentanmeldung Nr. 80944/98 offenbart noch weitere Varianten des in US 5,423,444 beschriebenen Verschlusses. In einer Variante hat die Dichtungslippe des Verschlusses einen dritten Teil, der am zweiten Teil an oder benachbart zu seinem kreisförmigen Rand angebracht ist und sich im wesentlichen in eine vom obersten Teil abgewandte Richtung erstreckt. Der dritte Teil ist im wesentlichen nicht dicker als der zweite Teil und hat eine Länge, die länger als seine Dicke ist. Beim Anbringen dieses Verschlusses an einem Behälter liegt der dritte Teil zwischen dem Hals des Behälters und der Unterseite des obersten Teils des Verschlusses.
Die internationale Veröffentlichung Nr. WO 00/64774 (Anmeldenr. PCT/A000/00353 ) beschreibt eine Bauart eines wiederverschließbaren Push-Pull-Verschlusses.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen modifizierten wiederverschließbaren Push-Pull-Verschluß, der dafür geeignet, jedoch nicht darauf beschränkt ist Behälter mit sprudelnden oder wenigstens teilweise kohlensäurehaltigen Getränken zu verschließen.
Jede Behandlung von Schriftstücken, Vorgängen, Materialien, Vorrichtungen, Artikeln oder ähnlichem, die in die vorliegende Beschreibung einbezogen wurden, dient lediglich dazu, einen Hintergrund für die vorliegende Erfindung zu liefern. Dies ist nicht als eine Aussage aufzufassen, daß irgendeines oder alle diese Gegenstände Teil des bisherigen Stands der Technik sind oder ein allgemein übliches Wissen im für die vorliegende Erfindung relevanten Gebiet, wie es vor dem Prioritätsdatum jedes Anspruchs dieser Anmeldung vorhanden war, darstellten.
Offenbarung der Erfindung
Durchweg in dieser Beschreibung, einschließlich der Ansprüche, wird der Begriff „umfassen" und Varianten, wie "umfaßt" und "umfassend" so verstanden, daß er das Einschließen des angeführten Elements, Ganzzahl oder Schritt, oder einer Gruppe von Elementen, Ganzzahlen oder Schritten, meint, aber nicht das Ausschließen irgendeines anderen Elements, Ganzzahl oder Schritt, oder einer Gruppe von Elementen, Ganzzahlen oder Schritten.
Die vorliegende Anmeldung betrifft eine erste Erfindung, die einen Verschluß umfaßt, der zur Anbringung auf einem Behälter geeignet ist, wobei der Behälter einen Endabschnitt hat, der eine Öffnung des Behälters ausbildet, wobei der Verschluß folgendes umfaßt:
einen Hauptverschluß mit:

einem Deckelteil bzw. oberen Abschnitt mit einem durch ihn durchgehenden Loch;
einem Schürzenteil bzw. Randabschnitt, der vom Deckelteil herabhängt und der am Endabschnitt des Behälters angebracht werden kann;
einer Dichtungslippe, die beim Anbringen des Hauptverschlusses an einem Behälter mit dem Endabschnitt des Behälters eine Dichtung bildet;
einer Tülle bzw. einem Ausgußelement, die/das sich vom Deckelteil nach oben erstreckt, wobei die Tülle einen Durchlaß festlegt, der mit dem Loch im Deckelteil in Fluidverbindung steht, wobei eine Außenfläche der Tülle auf sich wenigstens eine sich nach außen erstreckende Auswölbung hat; und
einem Stöpselelement mit einer radialen Außenfläche, das an der Tülle angebracht ist, und
einer Deckelkappe bzw. einem Deckel, die/der an der Tülle angebracht ist, wobei die Deckelkappe einen oberen Teil hat, der eine Innenfläche hat, die eine Öffnung durch den oberen Teil festlegt, wobei die Öffnung mit dem Durchlaß der Tülle in Fluidverbindung steht, ein Schürzenteil bzw. ein Randabschnitt vom oberen Teil herabhängt und ein Dichtungselement sich von einer Innenfläche der Deckelkappe einwärts erstreckt;
wobei die Deckelkappe zwischen einer ersten Position, in der das Stöpselelement wenigstens teilweise in der Öffnung ist und das Dichtungselement mit der Außenfläche der Tülle eine Dichtung bildet, und wenigstens einer zweiten Position, in der das Stöpselelement von der Öffnung zurückgezogen ist, relativ beweglich ist; und
wobei bei der relativen Bewegung der Deckelkappe von der ersten Position in Richtung der zweiten Position das Dichtungselement über die wenigstens eine Auswölbung hoch verläuft, so daß die vom Dichtungselement mit der Tülle gebildete Dichtung wenigstens teilweise freigegeben wird.
Die Einrichtung der wenigstens einen Auswölbung auf der Außenfläche der Tülle ist dazu ausgestaltet, die Dichtung des Dichtungselements zu unterbrechen, wenn die Deckelkappe sich auf der Tülle von ihrer ersten Position relativ nach oben bewegt. Wenn diese Dichtung unterbrochen ist, wird vorzugsweise eine zwischen dem Stöpselelement und der Deckelkappe ausgebildete Dichtung beibehalten. Dies dient dazu vorzugsweise sicherzustellen, daß jeder Druck im Behälter zu Anfang nach unten und aus dem unteren Ende der Deckelkappe heraus abgebaut wird. Dies bietet den Vorteil, daß bei der Bewegung der Deckelkappe von ihrer ersten Position in Richtung ihrer zweiten Position ein plötzlicher Druckabbau durch die Öffnung im Deckelteil der Deckelkappe verhindert wird.
Die Position dieser wenigstens einen Auswölbung ist außerdem vorzugsweise derart, daß beim oder vor dem Erreichen der zweiten Position durch die Deckelkappe das Dichtungselement mit der Außenfläche der Tülle wieder abdichtet. Dies hat den Vorteil sicherzustellen, daß der Inhalt des Behälters nur durch die Öffnung im Deckelteil der Deckelkappe aus dem Verschluß austreten kann, wenn ein Benutzer den Behälterinhalt entnimmt, wobei Nichts vom Inhalt die Außenfläche der Tülle hinab und aus einem entfernt vom Deckelteil liegenden unteren Ende der Deckelkappe läuft oder entweicht.
In einer Ausführungsform kann die Außenfläche der Tülle auf sich eine Anzahl von sich auswärts erstreckenden Auswölbungen haben. Beispielsweise können etwa 10 bis 30 Auswölbungen, die sich von der Außenfläche der Tülle auswärts erstrecken, noch bevorzugter zwischen etwa 15 und 20 Auswölbungen und am bevorzugtesten etwa 18 Auswölbungen, die sich von der Außenfläche der Tülle auswärts erstrecken, vorhanden sein.
In einer weiteren Ausführungsform können die Auswölbungen auf dem Umfang der Außenfläche der Tülle angeordnet sein. Die Auswölbungen können auf der Außenfläche der Tülle auch in gleichen Abständen angeordnet sein.
Die Auswölbungen können jede geeignete Form haben, solange sie die gewünschte Anforderung erfüllen, daß sie wenigstens teilweise die von der Deckelkappe und der Seitenwand der Tülle gebildete Dichtung unterbrechen, wenn sich die Deckelkappe anfänglich von ihrem abdichtenden in den nicht abdichtenden Zustand bewegt. In einer Ausführungsform können zwei, mehr oder alle der Auswölbungen dieselbe Form haben. In einer weiteren Ausführungsform können die Auswölbungen eine rechteckige Form haben. Die Auswölbungen können etwa 1,1 mm breit, etwa 1,3 mm hoch und in einem Abstand von etwa 1,1 mm angeordnet sein. Außerdem kann sich jede Auswölbung aus der Tülle heraus über eine Strecke oder Dicke von etwa 0,1 mm erstrecken.
In einer bevorzugten Ausführungsform können die unteren und/oder oberen Kanten einer, mehrerer oder aller Auswölbungen mit der Außenwand der Tülle durch einen relativ glatten Übergang verbunden sein. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Übergang von der Oberfläche der Tülle zu sowohl den oberen als auch zu den unteren Flächen jeder Auswölbung sanft gekrümmt. Der relativ glatte Übergang dient bevorzugt dazu, es der Dichtung der Deckelkappe zu gestatten, sich über die Auswölbungen zu bewegen ohne sich in einer Kerbe oder einem anderen Hindernis zu verfangen.
Von der Oberfläche der Tülle erstrecken sich vorzugsweise eine oder mehrere Seitenwände jeder Auswölbung aufwärts. In einer Ausführungsform können sich die Seitenwände im wesentlichen oder genau senkrecht zur Fläche der Tülle erstrecken. Benachbarte Seitenwände von entsprechenden Auswölbungen legen beim zeitweiligen Freigeben der durch die Dichtung der Deckelkappe mit der Tülle gebildeten Dichtung vorzugsweise zwischen der Außenfläche der Tülle und der Deckelkappe, wenn sie nach oben über die Auswölbungen läuft, eine Röhre zum Freigeben von Gasen fest.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Schürzenteil der Deckelkappe im wesentlichen zylindrisch.
Das Dichtungselement kann eine ringförmige Dichtungslippe umfassen, die beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle in der ersten Position mit der Außenfläche der Tülle unterhalb der darauf befindlichen Auswölbungen abdichtet. In einer Ausführungsform kann das Dichtungselement sich von einer Innenfläche des Schürzenteils der Deckelkappe einwärts erstrecken.
Die ringförmige Dichtungslippe kann einen ersten Teil, der an eine Innenfläche des Schürzenteils der Deckelkappe angrenzt, und wenigstens einen zweiten Teil, der an den ersten Teil angrenzt, einschließen, wobei der zweite Teil vor dem Anbringen der Deckelkappe an der Tülle sich radial einwärts zu einem kreisförmigen freien Rand erstreckt. Der erste Teil kann sich einwärts und nach unten zum kreisförmigen freien Rands erstrecken. Beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle wird der zweite Teil vorzugsweise wenigstens in Richtung des ersten Teils zurückgebogen. Außerdem kann beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle der zweite Teil gegen den ersten Teil zurückgebogen werden. In dieser Ausführungsform kann der zweite Teil der Dichtungslippe kegelstumpfförmig sein. Nachdem die Dichtungslippe in Richtung der Innenfläche des Schürzenteils zurückgebogen wurde, wenn die Deckelkappe an der Tülle angebracht wird, behält die sekundäre Lippe vorzugsweise normalerweise während jeder nachfolgenden Bewegung der Deckelkappe zwischen ihrer ersten Position und ihrer zweiten Position im wesentlichen diese Position bei.
In einer weiteren Ausführungsform kann das Dichtungselement des Deckelteils eine Dichtungslippe umfassen, die vor dem Anbringen der Deckelkappe an der Tülle sich von einer Innenfläche der Deckelkappe zu einem kreisförmigen Rand einwärts erstreckt. In dieser Ausführungsform kann sich die Dichtungslippe von der Innenfläche der Deckelkappe einwärts und nach unten zu einem kreisförmigen freien Rand erstrecken. Beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle kann die Dichtungslippe wenigstens in Richtung der Innenfläche der Deckelkappe zurückgebogen werden. Außerdem kann die Dichtungslippe gegen die Innenfläche der Deckelkappe zurückgebogen werden. Wie in der anderen Ausführungsform kann die Dichtungslippe kegelstumpfförmig sein.
In noch einer weiteren Ausführungsform kann das Dichtungselement einen ringförmigen Kontaktwulst umfassen, der beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle in der ersten Position mit der Außenfläche der Tülle unterhalb der auf ihr angeordneten Auswölbungen abdichtet.
Vor dem ersten Eindringen des Stöpselelements in die Öffnung im oberen Teil der Deckelkappe, erstreckt sich außerdem vorzugsweise eine ringförmige Dichtungslippe vom oberen Teil einwärts wenigstens teilweise über die Öffnung zu einem freien Rand, wobei die Innenfläche der Öffnung relativ zum äußeren Durchmesser des Stöpselelements solch einen inneren Durchmesser hat, daß wenn das Stöpselelement zuerst in die Öffnung eindringt, wenigstens ein Teil der Dichtungslippe vom Stöpselelement erfaßt und in Richtung der Innenfläche der Öffnung zurückgebogen wird, um zwischen wenigstens der Außenfläche des Stöpselelements und der Deckelkappe eine Dichtung zu bilden. Nachdem die Dichtungslippe der Deckelkappe in Richtung der Innenfläche zurückgebogen wurde, wenn das Stöpselelement zuerst in die Öffnung im oberen Teil eindringt, behält die Dichtungslippe normalerweise und vorzugsweise während jeder nachfolgenden Bewegung der Deckelkappe zwischen ihrer ersten Position und zweiten Position im wesentlichen diese Position bei.
In diesem Fall ist die Innenfläche der Öffnung im oberen Teil der Deckelkappe im wesentlichen zylindrisch und erstreckt sich von einer Oberseite zu einer Unterseite des oberen Teils.
Die ringförmige Dichtungslippe, die sich vom oberen Teil der Deckelkappe einwärts erstreckt, kann vor dem ersten Eindringen des Stöpselelements in die Öffnung im oberen Teil der Deckelkappe wenigstens einen kegelstumpfförmigen Teil haben, der sich radial einwärts zu einem kreisförmigen freien Rand erstreckt.
Außerdem kann die Innenfläche des Schürzenteils der Deckelkappe einen Anbringungsmechanismus haben, der zu einem Anbringungsmechanismus auf einer äußeren Fläche der Tülle komplementär ist. Die komplementären Anbringungsmechanismen können ein Gewinde umfassen, das dazu ausgestaltet ist, in ein entsprechendes Gewinde auf der äußeren Fläche der Tülle einzugreifen. Wenn der Anbringungsmechanismus ein Gewinde umfaßt, bewegt vorzugsweise eine Drehung der Deckelkappe in einer Richtung die Deckelkappe von der ersten Position zu wenigstens einer zweiten Position und eine Drehung in entgegengesetzter Richtung bewegt die Deckelkappe von der zweiten Position zu wenigstens der ersten Position.
In einer Ausführungsform umfaßt das Gewinde auf der Innenseitenfläche des Schürzenteils der Deckelkappe zwei oder mehr Gewindesegmente.
In einer Ausführungsform ist das Gewinde auf der Außenfläche der Tülle ein vertieftes Gewinde, das dazu ausgestaltet ist, das komplementäre Gewinde der Deckelkappe aufzunehmen. Wenn das Gewinde auf der Innenfläche des Schürzenteils eine Anzahl von Gewindesegmenten umfaßt, besteht das vertiefte Gewinde auf der Tülle vorzugsweise aus einer gleichen Anzahl von Vertiefungen, die so beabstandet sind, daß sie die Gewindesegmente aufnehmen, wenn die Deckelkappe an der Tülle angebracht wird. Jede Vertiefung schließt vorzugsweise ein nach oben gerichtetes Rampenelement ein, das so angeordnet ist, daß bei einer Drehung der Deckelkappe relativ zur Tülle die Gewindesegmente des Schürzenteils das Rampenelement erfassen und somit die Deckelkappe auf der Tülle relativ nach oben bewegen. Das Rampenelement ist vorzugsweise mit einem Winkel zwischen 10 und 60 Grad, noch bevorzugter etwa 45 oder etwa 30 Grad, relativ zu einer gedachten, zur Längsachse der Tülle senkrechten Radialebene ausgebildet. Wenn die Deckelkappe zuerst an der Hülle angebracht wird, kann die Deckelkappe vorzugsweise so auf die Tülle gedrückt werden, daß das Gewinde der Deckelkappe in das vertiefte Gewinde auf der Außenfläche der Tülle eingreift.
Das Stöpselelement ist vorzugsweise an einem oder angrenzend an ein fern von der Öffnung im Deckelteil des Hauptverschlusses liegendes Ende der Tülle angeordnet. In einer Ausführungsform kann das Stöpselelement teilweise oder vollständig außerhalb des entfernt liegenden Endes der Tülle liegen. In einer weiteren Ausführungsform kann das Stöpselelement teilweise oder vollständig innerhalb der Tülle liegen. In noch einer weiteren Ausführungsform kann das Stöpselelement teilweise innerhalb und teilweise außerhalb der Tülle liegen. Zwischen dem Stöpselelement und der Tüllenwand kann sich ein Loch, wie etwa ein ringförmiges Loch, befinden. Das Loch wird dabei von einer Anzahl Brückenelemente überspannt, die sich von der Tülle radial einwärts erstrecken, um das Stöpselelement zu halten. Wenn das Stöpselelement vollständig oder teilweise außerhalb des entfernt liegenden Endes der Tülle liegt, erstrecken sich die Brückenelemente vorzugsweise einwärts und nach oben zum Stöpselelement.
Das Stöpselelement umfaßt vorzugsweise einen Kanal mit einer im wesentlichen zylindrischen Außenfläche, die an einem Ende verschlossen ist. Die Außenfläche erstreckt sich vorzugsweise nach oben, über die Ausdehnung des freien oder entfernt liegenden Endes der Tüllenwand hinaus, derart, daß das verschlossene Ende entfernt vom freien oder entfernt liegenden Ende der Tülle liegt.
Die Dichtungslippe des Hauptverschlusses kann eine ringförmige Dichtungslippe umfassen, die dazu ausgestaltet ist, mit dem Endabschnitt des Behälters abzudichten. Die Dichtungslippe kann von einer Unterseite des Deckelteils nach unten hervorstehen und einen ersten Teil einschließen, der an den Deckelteil angrenzt und eine Innenfläche hat, wobei diese Innenfläche radial einwärts vom Schürzenteil liegt. Die Lippe kann auch wenigstens einen zweiten Teil haben, der an den ersten Teil angrenzt und vom Deckelteil durch die Innenfläche des ersten Teils getrennt ist, wobei der zweite Teil sich wenigstens radial einwärts zu einem kreisförmigen Rand erstreckt. Die Innenfläche des ersten Teils kann relativ zum Außendurchmesser des Endabschnitts des Behälters, an dem der Hauptverschluß angebracht werden soll, solch einen Innendurchmesser haben, daß während des Anbringens des Hauptverschlusses am Behälterendabschnitt, die Dichtungslippe vom Endabschnitt des Behälters erfaßt wird, wodurch der zweite Teil wenigstens in Richtung der Innenfläche des ersten Teils der Lippe gebogen wird, um zwischen wenigstens einer Außenfläche des Behälterendabschnitts und dem Hauptverschluß eine Dichtung zu bilden.
Der Endabschnitt des durch die vorliegende Erfindung zu verschließenden Behälters hat vorzugsweise ein freies Ende, eine vorzugsweise zylindrische Außenfläche und eine vorzugsweise zylindrische Innenfläche, wobei die Innenfläche einen Durchlaß festlegt. Einer der oder die beiden Übergänge zwischen dem freien Ende und der Innenfläche und zwischen dem freien Ende und der Außenfläche können sanft gekrümmt sein und jeweils das festlegen, was nachfolgend der innere und äußere Dichtungsradius des Behälterendabschnitts genannt wird.
Der Hauptverschluß ist vorzugsweise mit einem Schraubgewinde auf einer Innenfläche seines Schürzenteils ausgestattet, das dazu ausgestaltet ist, in ein entsprechendes Gewinde auf einer Außenfläche des Behälterendabschnitts einzugreifen. Es ist jedoch für den Behälter und den Hauptverschluß möglich mit anderen komplementären Anbringungsmechanismen ausgebildet zu werden. Solch eine Anordnung könnt beispielsweise eine einrastende Schnappverschlußanordnung mit einer Rippe auf der Innenfläche des Hauptverschlusses und einer entsprechenden Rille auf der Außenfläche des Behälterendabschnitts umfassen.
Der Verschluß gemäß der vorliegenden Erfindung kann aus jedem geeigneten synthetischen Kunststoffmaterial gefertigt sein, es wird jedoch bevorzugt, daß er aus einer geeigneten Qualität von Polyethylen oder Polypropylen geformt wird. Die Deckelkappe kann aus einem Kunststoffmaterial geformt werden, das verschieden von demjenigen des übrigen Verschlusses ist. Die Dichtungslippe des Hauptverschlusses ist vorzugsweise mit seinem Deckelteil aus einem Stück geformt, es kann jedoch in einer anderen Ausführungsform vorgesehen werden, daß wenigstens die Dichtungslippe getrennt vom Hauptverschluß geformt und in diesen eingesetzt wird.
Für den Fachmann ist es erkennbar, daß zahlreiche Modifikationen an dem in dieser Beschreibung beschriebenen Hauptverschluß vorgenommen werden können ohne den Bereich der wie zuvor festgelegten Erfindung zu verlassen. Der Hauptverschluß kann beispielsweise mit einem Originalitätsschutzband ausgestattet sein, das dazu ausgestaltet ist, einen Hinweis für das Entfernen oder das versuchte Entfernen des Hauptverschlusses von einem Behälter bereitzustellen. Das Originalitätsschutzband kann durch eine Verbindung über aufreißbare Verbindungen, wie etwa eine Anzahl aufreißbarer Brücken, den Schürzenteil verlängern. Jede Brücke kann relativ zur Verschlußachse einen Winkel aufweisen. Das Band kann einen allgemein zylindrischen Hauptteil und eine segmentierte Rippe haben, die sich vom Hauptteil einwärts erstreckt und dazu ausgestaltet ist, eine Lippe mit einem inneren freien Ende bereitzustellen, um unter einen Halteflansch zu greifen, der sich vom Behälterendabschnitt nach außen erstreckt. In einer Ausführungsform kann unter jedem Rippensegment und sich vom Hauptteil einwärts erstreckend ein radial einwärts vorstehender Vorsprung vorhanden sein, der sich von der Nähe des freien Endes des Bands zu den Rippensegmenten erstreckt. In einer bevorzugten Ausführungsform hat jedes Rippensegment einen entsprechenden radial einwärts vorstehenden Vorsprung. In dieser Ausführungsform kann jeder radial einwärts vorstehender Vorsprung an sein zugehöriges Rippensegment bevorzugt etwa in der Mitte jedes Segments anstoßen.
Die zusammengefaßte Länge der Rippensegmente kann wenigstens bis zu 50% des inneren Bandumfangs betragen. Die Rippensegmente können über den Bandumfang in gleichen Abständen verteilt und untereinander vorzugsweise durch eine Lücke getrennt sein. Jedes der Rippensegmente kann eine obere Fläche, die im wesentlichen in Richtung des oberen Teils des Hauptverschlusses schaut, und eine untere Fläche, die im wesentlichen in eine vom oberen Teil abgewandte Richtung schaut, aufweisen, wobei die Innenfläche des Bands eine Anzahl von radial einwärts vorstehenden Vorsprüngen aufweist, die sich von oberhalb des freien Randes des Bands ausgehend erstrecken und die nicht über den inneren freien Rand der Lippe hinausragen.
Die obere Fläche jedes Rippensegments kann einwärts vom Hauptteil verlaufen und kann eine zusammengesetzte zweiteilige Fläche umfassen, die folgendes aufweist: eine erste Fläche, die an den Hauptteil des Bands angrenzt, wobei diese Fläche sich nach innen und nach unten weg vom oberen Teil neigt, und eine zweite Fläche, die sich vom inneren Ende der ersten Fläche radial einwärts erstreckt und einen im wesentlichen rechtwinkligen oder rechtwinkligen Neigungswinkel zum Schürzenteil des Verschlusses hat.
Das Originalitätsschutzband kann mit dem Schürzenteil des Hauptverschlusses durch eine Anzahl von aufreißbaren Brücken und wenigstens eine nicht aufreißbare Brücke verbunden sein. Das Band kann weiterhin einen im wesentlichen L-förmigen Schlitz, der sich durch die Seitenwand des Bands erstreckt und dessen horizontaler Schenkel direkt benachbart zur oder unter der nicht aufreißbaren Brücke endet, und einen schwächeren aufreißbaren Bereich, der sich vom abschließenden Ende des horizontalen Schenkels axial nach unten zur von den aufreißbaren Brücken entfernt liegenden Unterseite des Bands erstreckt, aufweisen.
Für den Fall, daß der Hauptverschluß auf der Innenfläche seines Schürzenteils mit einem Schraubgewinde versehen ist, kann das Gewinde durchgehend oder mit einer Reihe von Gewindesegmenten ausgebildet sein. Falls es mit einer Reihe von Gewindesegmenten ausgebildet ist, können die Gewindesegmente, ausgehend von einem ersten, entfernt vom oberen Ende liegenden Gewindesegment, entlang einem spiralförmigen Gewindegang angeordnet sein. Jedes der Gewindesegmente außer dem ersten kann mit zwei im wesentlichen ebenen Endflächen ausgebildet sein, die zur Achse des Verschlusses geneigt sind und vom oberen Teil des Verschlusses weg schauen, das heißt, sie schauen in die Richtung in der ein zum Formen des Verschlusses verwendeter Formkern entfernt wurde. In dieser Beschreibung wird der Ausdruck "im wesentlichen ebene Fläche" verwendet, um eine Fläche zu beschreiben, die tatsächlich annähernd eben ist oder die gebogen ist, vorausgesetzt, daß alle Teile in die festgelegte Richtung schauen. Das erste der Gewindesegmente ist an seinem Ende, das entfernt von seinem einen benachbarten Gewindesegment liegt, vorzugsweise zugespitzt, um das Eingreifen des Gewindes auf dem Hauptverschluß an einem komplementären Gewinde auf dem Hals eines Behälters zu unterstützen.
Die im wesentlichen ebenen Enden der Gewindesegmente können auch zu einer gedachten Ebene des Hauptverschlusses geneigt sein, die sich von der Längsachse des Hauptverschlusses zum Ende des jeweiligen Gewindesegments derart erstreckt, daß die Enden zu der zylindrischen Schürze um einem Winkel geneigt sind, der kleiner ist als der Winkel, den die jeweilige gedachte Ebene mit dieser Schürze bildet.
Zur Unterstützung der Entlüftung von Gas, das sich im Behälter befinden kann, können die Zwischenräume zwischen benachbarten Windungen des Gewindes ausgerichtet sein. Auf der Innenfläche der Schürze des Hauptverschlusses kann auch eine Nut ausgebildet sein, die sich in Längsrichtung des Hauptverschlusses durch die ausgerichteten Zwischenräume erstreckt.
Die vorliegende Anmeldung betrifft ebenfalls eine zweite Erfindung, die einen Verschluß umfaßt, der zur Anbringung auf einem Behälter geeignet ist, wobei der Behälter einen Endabschnitt hat, der eine Öffnung des Behälters ausbildet, wobei der Verschluß folgendes umfaßt:
einen Deckelteil mit einem durch ihn durchgehenden Loch;
einen Schürzenteil, der vom Deckelteil herabhängt und der am Endabschnitt des Behälters angebracht werden kann;
eine Tülle, die sich vom Deckelteil nach oben erstreckt, wobei die Tülle einen Durchlaß festlegt, der mit dem Loch im Deckelteil in Fluidverbindung steht, wobei eine Außenfläche der Tülle auf sich wenigstens eine sich nach außen erstreckende Auswölbung hat;
ein Stöpselelement mit einer radialen Außenfläche, das an der Tülle angebracht ist, und
eine Dichtungslippe, die beim Anbringen des Verschlusses an einem Behälter mit dem Endabschnitt des Behälters eine Dichtung bildet, wobei die Dichtungslippe eine ringförmige Dichtungslippe umfaßt, die dazu ausgestaltet ist, mit dem Endabschnitt des Behälters abzudichten, wobei die Dichtungslippe von einer Unterseite des Deckelteils nach unten hervorsteht und einen ersten Teil, der an den Deckelteil angrenzt und eine Innenfläche hat, wobei diese Innenfläche radial einwärts vom Schürzenteil liegt, und wenigstens einen zweiten Teil, der an den ersten Teil angrenzt und vom Deckelteil durch die Innenfläche des ersten Teils getrennt ist, beinhaltet, wobei der zweite Teil sich radial einwärts zu einem kreisförmigen Rand erstreckt, wobei die Innenfläche des ersten Teils relativ zum Außendurchmesser des Endabschnitts des Behälters, an dem der Verschluß angebracht werden soll, solch einen Innendurchmesser hat, daß während des Anbringens des Verschlusses am Behälterendabschnitt, die Dichtungslippe vom Endabschnitt des Behälters erfaßt wird, wodurch der zweite Teil wenigstens in Richtung der Innenfläche des ersten Teils der Lippe gebogen wird, um zwischen wenigstens einer Außenfläche des Behälterendabschnitts und dem Verschluß eine Dichtung zu bilden.
Der Verschluß gemäß der zweiten Erfindung kann auf der Tüllenaußenfläche eine Anzahl sich nach außen erstreckender Auswölbungen haben. In diesem Fall zwischen etwa 10 und 30 Auswölbungen, noch bevorzugter zwischen etwa 15 und 20 und am bevorzugtesten etwa 18 Auswölbungen, die sich von der Tüllenaußenfläche auswärts erstrecken. Die Auswölbungen können über den Umfang der Tüllenaußenfläche verteilt sein. In dieser Ausführungsform können die Auswölbungen auf der Tüllenaußenfläche auch in gleichen Abständen angeordnet sein.
Die vorliegende Anmeldung betrifft auch eine dritte Erfindung, die einen Behälter umfaßt, der durch einen wie oben festgelegten Verschluß verschlossen wird.
Die vorliegende Anmeldung betrifft auch eine vierte Erfindung, die ein Verfahren zum Verschließen eines Behälters umfaßt, das den Schritt des Anbringens eines wie oben festgelegten Verschlusses am Hals eines Behälters umfaßt.
Die vorliegende Anmeldung betrifft auch eine fünfte Erfindung, die eine Form zum Formen eines wie oben festgelegten Hauptverschlusses umfaßt.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
Die folgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung stellt ein Beispiel der Erfindung dar und wird mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung beschrieben, in der:
1 eine Querschnittansicht durch den Verschluß gemäß der vorliegenden Erfindung ist;
2 eine Aufriß-Seitenansicht der Tülle des Hauptverschlusses ist;
3a–3c vergrößerte Querschnittansichten des oberen Endes einer Ausführungsform einer Deckelkappe zeigen, die an der Tülle des Hauptverschlusses angebracht ist; die 4a–4c vergrößerte Querschnittansichten des oberen Endes einer weiteren Ausführungsform einer Deckelkappe zeigen, die an der Tülle des Hauptverschlusses angebracht ist; und
5 ein freies Ende eines Beispiels eines Behälters zeigt, der durch den Verschluß gemäß der vorliegenden Erfindung verschlossen werden kann.
Die beste Art der Erfindungsausführung
Der Verschluß 5 gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt, wenn er zusammengesetzt ist, den Hauptverschluß 10, die Deckelkappe 50 und die Überkappe 90.
Ein Beispiel einer Flasche 80, die mit dem Verschluß gemäß der vorliegenden Erfindung verschlossen wird, ist aus Polyethylenterephthalat (PET) geformt und kann für sprudelnde, kohlensäurehaltige oder stille Getränke verwendet werden. Der Endabschnitt 81 der Flasche 80 hat ein freies Ende 82, eine äußere zylindrische Fläche 83 und eine innere zylindrische Fläche 84, wobei die Innenfläche 84 einen Durchlaß 85 festlegt. Der Übergang zwischen dem freien Ende 82 und der Innenfläche 84 und der Übergang zwischen dem freien Ende 82 und der Außenfläche 83 sind jeder sanft gekrümmt und legen jeweils innere und äußere Dichtungsradien 86, 87 des Endabschnitts 81 der Flasche 80 fest. Obwohl der vorliegende Verschluß Flaschen 80 mit einem wie in 5 dargestellten Endabschnitt 81 verschließen kann, ist leicht erkennbar, daß der Verschluß auch Flaschen mit davon abweichenden Endabschnittgestaltungen verschließen kann, wie etwa mit keinem äußeren oder inneren Dichtungsradius oder nur einem der äußeren oder inneren Dichtungsradien.
Der Hauptverschluß 10 umfaßt ein kreisförmiges Oberteil 11 und eine daran hängende Schürze 12. Die radiale Innenfläche der Schürze 12 ist mit einem segmentierten Schraubgewinde 13 ausgestattet, das dazu ausgestaltet ist, in ein zugehöriges Gewinde auf dem Hals einer Flasche 80 einzugreifen, wobei der Hauptverschluß 10 dazu ausgestaltet ist, auf dieser angebracht zu werden. Obwohl die in 1 dargestellte Ausführungsform des Hauptverschlusses ein segmentiertes Schraubgewinde 13 hat, das entlang einem spiralförmigen Gewindegang auf der Innenfläche der Schürze 12 angeordnet ist, ist es für den Fachmann erkennbar, daß das Gewinde durchgehend sein kann. Weitere geeignete Mechanismen zum Anbringen des Hauptverschlusses 10 an der Flasche sind für den Fachmann ebenfalls unmittelbar erkennbar. Das zugehörige Gewinde auf dem Hals des Behälters 80 ist, falls vorhanden, ebenfalls vorzugsweise durchgehend.
Die radiale Außenfläche der Schürze 12 trägt eine Reihe dünner vertikaler Rippen 14. Die dünnen Rippen 14 in der dargestellten Ausführungsform enden am unteren Rand der Schürze 12 in einer schmalen in Umfangsrichtung verlaufenden Rippe 15.
An der Unterseite des Oberteils 11 des Hauptverschlusses 10 ist eine Dichtungslippe 16 vorgesehen. Die Lippe 16 ist durchgehend und ringförmig. Im Querschnitt betrachtet hat die Lippe 16 einen ersten Teil 17 und einen zweiten kegelstumpfförmigen Teil 18. Der erste Teil 17 grenzt an den Deckelteil 11 und ist in einem Abstand radial einwärts von der Schürze 12 angeordnet. Obwohl er in einem Abstand radial einwärts von der Schürze 12 dargestellt ist, ist es erkennbar, daß in anderen Ausführungsformen der erste Teil 17 so angeordnet sein kann, daß er an die Schürze 12 stößt, oder er kann eine benachbart zum Deckelteil 11 liegende, einteilig mit dem Schürzenteil 12 ausgebildete Verdickung umfassen. Die Innenfläche 19 des ersten Teils 17 ist im wesentlichen zylindrisch, wohingegen der zweite Teil 18 sich mit einer im wesentlichen konstanten Dicke von seinem äußeren Rand, der an das untere Ende des ersten Teils 17 grenzt, radial einwärts erstreckt. Obwohl er mit einer im wesentlichen konstanten Dicke dargestellt ist, ist es für den Fachmann erkennbar, daß die Dicke des zweiten Teils 18 sich von seinem äußeren Rand radial einwärts verlaufend leicht zuspitzen kann. Zwischen dem ersten Teil 17 und dem zweiten Teil 18 ist eine deutliche Kante 21 ausgebildet. Diese deutliche Kante 21 legt eine Schwächelinie zwischen den zwei Teilen 17, 18 fest.
Auf seiner oberen Fläche und in der Nähe seines freien Rands ist auf dem zweiten Teil 18 der Rippe 16 eine durchgehende ringförmige Noppe 22 ausgebildet. Auf der Unterseite des Deckelteils 11 ist auf ihrer Fläche einwärts vom ersten Teil 17 liegend eine durchgehende ringförmige Noppe 23 ausgebildet. Wenn der Hauptverschluß 10 am Endabschnitt 81 der Flasche 80 angebracht und relativ zu diesem aufgeschraubt wird, berührt der zweite Teil 18 den freien Rand 82 der Flasche 80 und wird dadurch nach oben gebogen, in Richtung und in dieser Ausführungsform gegen die Innenfläche 19 des ersten Teils 17. Wenn der Hauptverschluß 10 weiter relativ zum Endabschnitt 81 aufgeschraubt wird, wird ein Kontakt zwischen der Unterseite des Deckelteils 11 und der Noppe 22 auf der Lippe 16 und zwischen der Noppe 23 und der oberen Fläche des zweiten Teils 18 hergestellt.
Nach einem weiteren relativen Aufschrauben des Hauptverschlusses 10 auf den Endabschnitt 81 stößt die Noppe 22 an die Noppe 23 und stellt dadurch sicher, daß wenigstens ein Teil des zweiten Teils 18 zwischen dem freien Rand 82 der Flasche 80 und der Unterseite des Deckelteils 11 eingeklemmt wird, das heißt die Bewegung zum Anbringen des Hauptverschlusses 10 führt dazu, daß der zweite Teil 18 der Lippe 16 zwischen dem freien Rand 82 der Flasche 80 und der Unterseite des Deckelteils 11 eingequetscht wird. Dies wiederum zieht den zweiten Teil 18 straft in Richtung des äußeren Dichtungsradius 87 und der zylindrischen Außenfläche 83 des Endabschnitts 81 um eine dichte Abdichtung zu erzeugen, die sich vom freien Rand 82 um den äußeren Dichtungsradius 87 herum und runter auf wenigstens die Außenfläche 83 des Endabschnitts 81 der Flasche 80 erstreckt.
Am freien Rand der Schürze 12 des Hauptverschlusses 10 ist ein Originalitätsschutzband 24 angebracht, das dazu ausgestaltet ist, einen Hinweis auf ein Entfernen oder ein versuchtes Entfernen des Hauptverschlusses 10 von der Flasche 80 bereitzustellen. Das Band kann eine Anzahl von Ausgestaltungen haben, wohingegen das dargestellte Originalitätsschutzband 24 mit der Schürze 12 über eine Anzahl aufreißbarer Brücken 25 verbunden ist, die in Abständen um den Umfang des freien Rands der Schürze 12 herum angeordnet sind.
Das Band 24 hat einen zylindrischen Hauptteil 26 und eine Anzahl von in Abständen angeordneten Rippensegmenten 27, die sich vom Hauptteil 26 einwärts erstrecken und die dazu ausgestaltet sind, eine Lippe mit einem inneren freien Rand zu bilden, um unter einen Halteflansch zu greifen, der sich vom Endabschnitt 81 der Flasche 80 unterhalb des darauf befindlichen Schraubgewindes auswärts erstreckt. Unter jedem Rippensegment 27 und sich vom Hauptteil 26 einwärts erstreckend befindet sich ein sich radial einwärts erstreckender Vorsprung 28, der sich vom freien Rand des Hauptteils 26 zu einer Stelle erstreckt, die in etwa mittig entlang jedes Rippensegments 27 liegt.
Die obere Fläche jedes sich vom Hauptteil 26 einwärts erstreckenden Rippensegments 27 kann folgendes umfassen: eine erste Fläche 29, die an den Hauptteil 26 des Bands 24 angrenzt und deren Fläche sich einwärts und abwärts, weg vom Deckelteil 11 neigt, und eine zweite Fläche 31, die sich vom inneren Ende der ersten Fläche 29 radial einwärts erstreckt und die einen Neigungswinkel hat, der im wesentlichen senkrecht zur Schürze 12 und dem Hauptverschluß 10 ist.
Beim Anbringen am Endabschnitt 81 der Flasche 80 ermöglichen es die Einwärtsvorsprünge 28 den Rippensegmenten 27 aus dem und über den Halteflansch auf dem Endabschnitt 81 der Flasche 80 zu laufen ohne die aufreißbaren Brücken 25 zu beschädigen. Wenn der Hauptverschluß 10 von der Flasche 80 entfernt wird, greifen die Rippensegmente 27 unter dem Halteflansch auf der Flasche 80 ein, was zum Aufbrechen der aufreißbaren Brücken 25 führt. Das Band 24 wird dabei auf dem Endabschnitt 81 der Flasche 80 zurückgehalten. Das Aufbrechen der Brücken 25 bietet dem Konsumenten einen Hinweis, daß der Hauptverschluß 10 zuvor von der Flasche 80 entfernt wurde.
Der Deckelteil 11 hat ein durch ihn durchgehendes zentral angeordnetes Loch 32 und eine Tülle 33, die sich vom Deckelteil 11 nach oben erstreckt. Die Tülle 33 hat eine Wand 34, die einen Durchlaß 35 festlegt, der mit dem Loch 32 im Deckelteil 11 in Fluidverbindung steht.
Die Wand 34 der Tülle 33 hat eine im wesentlichen zylindrische Außenfläche 37, die sich von ihrem freien Ende 38 zu einem mit einem Gewinde versehenen Bereich 39 erstreckt. Der Außendurchmesser des mit dem Gewinde versehenen Bereichs 39 ist größer als derjenige der Außenwand 34 der Tülle 33, die sich vom freien Ende 38 abwärts erstreckt.
Über den Umfang verteilt und sich von der Außenfläche 37 auswärts erstreckend, sind in gleichmäßigen Abständen eine Anzahl Auswölbungen oder Nasen 40 angeordnet. Jede der abgebildeten Auswölbungen 40 hat eine rechteckige Form und ist etwa 1,1 mm breit, etwa 1,3 mm hoch und sie haben einen Abstand von etwa 1,1 mm. Jede Auswölbung hat auch eine Dicke von etwa 0,1 mm. Der obere und untere Rand jeder Auswölbung 40 ist jeweils mit der Außenfläche der Tülle 33 über einen sanft gekrümmten Übergang verbunden, der dazu dient, es der Dichtung 59 zu ermöglichen über die Auswölbungen 40 zu gleiten ohne einzuhaken. Die Seitenränder der Auswölbungen erstrecken sich senkrecht von der Tülle 33. Die Seitenränder benachbarter Auswölbungen 40 legen zwischen sich einen Kanal fest, der das Entweichen von Gasen aus dem Behälter erleichtert, wenn die Dichtung 59 nach oben und außen über die Auswölbungen 40 läuft.
Ein Stöpsel 36 ist an der Tülle 33 und außerhalb und in einer Linie mit dem Durchlaß 35 angebracht. Die Anordnung des Stöpsels 36 ist derart, daß zwischen dem Stöpsel 36 und der Tülle 33 ein Loch 41 vorhanden ist. Das abgebildete Loch 41 wird von drei in gleichmäßigen Abständen angeordneten Brückenelementen 42 überspannt, die sich von der Tülle 33 radial einwärts und aufwärts erstrecken, um den Stöpsel 36 an der Tülle 33 zu befestigen. Der Stöpsel 36 umfaßt eine Röhre mit einer im wesentlichen zylindrischen Außenfläche, die sich nach oben erstreckt, über die Ausdehnung des freien Endes 38 der Tülle 33 hinaus, und die ein verschlossenes Ende 43 hat, das entfernt vom freien Ende 38 der Tülle 33 liegt.
Die Deckelkappe 50, die an der Tülle 33 angebracht werden kann, hat einen oberen Teil 51, der eine Öffnung durch den oberen Teil 51 festlegt. Wie in 1 dargestellt, ist die Öffnung dazu ausgestaltet den Stöpsel 36 auf der Tülle 33 aufzunehmen und sie wird weiter unten beschrieben. Bevor der Stöpsel 36 beim Anbringen der Deckelkappe 50 an der Tülle 33 zuerst in die Öffnung von unten eindringt und relativ zur Tülle 33 eine erste Position einnimmt, erstreckt sich eine Dichtungslippe 54 von der Oberfläche der Öffnung im oberen Teil 51 radial einwärts. Die Lippe 54 hat eine kegelstumpfförmig Form, mit im wesentlichen konstanter Dicke, und erstreckt sich radial einwärts zu einem kreisförmigen freien Rand. An der Kontaktlinie der Innenfläche und der Dichtungslippe kann eine deutliche Kante vorgesehen werden, die eine Schwächungslinie zwischen der Innenfläche und der Lippe festlegt. Solch eine deutliche Kante unterstützt selbst Verformungen der Lippe 54 relativ zur Innenfläche, wenn der Stöpsel 36 zuerst von unten in die Öffnung eindringt und dann die Dichtungslippe 54 in Richtung und in dieser Ausführungsform gegen die Innenfläche zurückbiegt, wie in 1 dargestellt ist. Durch das Zurückbiegen gegen die Innenfläche drückt die Dichtungslippe 54 stark gegen wenigstens die Außenfläche des Stöpsels 36 und bildet so zwischen der Deckelkappe 50 und dem Stöpsel 36 eine Dichtung, wenn der Stöpsel 36 in der Öffnung ist.
Nachdem die Dichtungslippe 54, beim ersten relativen Eindringen des Stöpsels 36 in die Öffnung 53, in Richtung der Innenfläche zurückgebogen wurde, behält die Dichtungslippe 54 diese Position normalerweise im wesentlichen während jeder nachfolgenden Bewegung bei, einschließlich Bewegungen in Längsrichtung oder Drehbewegungen der Deckelkappe 50 relativ zur Tülle 33.
Die Deckelkappe 50 hat eine Schürze 57, die von ihrem oberen Teil 51 herabhängt.
Die in 1 und den 3a–3c dargestellte Deckelkappe 50 hat auch eine sekundäre Dichtungslippe 59. Die Lippe 59 hat einen kegelstumpfförmigen Teil 59b, der sich radial einwärts und abwärts zu einem freien Ende erstreckt. Die Innenfläche der Schürze der Deckelkappe 50 hat eine im wesentlichen zylindrische Innenfläche, während der kegelstumpfförmige Teil 59b über seine Länge eine im wesentlichen konstante Dicke hat. Wenn die Deckelkappe 50 zuerst auf der Tülle 33 angebracht wird, wird der zweite kegelstumpfförmige Teil 59b von der Oberfläche der Tülle 33 erfaßt und in Richtung, und vorzugsweise gegen, die innere zylindrische Fläche der Tülle zurückgebogen, um zwischen der Tülle 33 und der Deckelkappe 50 eine sekundäre Dichtung auszubilden.
Es ist erkennbar, daß der Abstand des zweiten Teils 59b vom oberen Teil 51 der Deckelkappe 50 und die Länge des zweiten Teils 59b die Gesamtposition der zwischen der sekundären Dichtungslippe 59 und der Tülle 33 gebildeten Dichtung bestimmen. Wenn die Deckelkappe 50 vollständig auf die Tülle aufgeschraubt ist, dichtet die Dichtungslippe 59 mit der Außenfläche der Tülle unter den auf ihr angeordneten Auswölbungen 40 ab (siehe 3a). Wenn die Deckelkappe 50 relativ zur Tülle relativ aufwärts bewegt wird, läuft die Dichtungslippe 59 über die Auswölbungen 40, die dazu dienen die von der Lippe 59 mit der Tülle gebildete Dichtung zu unterbrechen, nach oben (siehe 3b). Wenn diese Dichtung unterbrochen wird, wird die von der Lippe 54 mit dem Stöpsel 36 gebildete Dichtung vorzugsweise noch beibehalten, was dazu dient sicherzustellen, daß jeder Druckabbau im Behälter erst nach unten, durch die von den Auswölbungen 40 verursachte unterbrochene Dichtung, und aus dem unteren Ende der Deckelkappe 50 heraus geschieht. Dies hat den Vorteil, beim Freigeben der Lippe 54 vom Stöpsel 36 einen plötzlichen Druckabbau durch die Öffnung in der Deckelkappe 50 zu unterbinden.
Während die Dichtung unterbrochen wird, wenn die Lippe 59 aufwärts und über die Auswölbungen 40 läuft, wird die Dichtung vorzugsweise wieder hergestellt, wenn die Lippe 59 sich relativ oberhalb der Auswölbungen 40 befindet (siehe 3c). Dies hat den Vorteil sicherzustellen, daß der Inhalt des Behälters wie etwa ein sprudelndes oder kohlensäurehaltiges Getränk nur durch die Öffnung in der Deckelkappe 50 entweichen kann, wobei Nichts die Außenfläche der Tülle 33 hinab und aus dem unteren Ende der Deckelkappe 50 herausläuft.
Nachdem die sekundäre Dichtungslippe 59 zurückgebogen wurde, wenn die Deckelkappe 50 am Stöpsel 36 angebracht wurde, behält die Lippe 59 diese Position normalerweise im wesentlichen während jeder nachfolgenden Bewegung bei, einschließlich Bewegungen in Längsrichtung und Drehbewegungen der Deckelkappe 50 relativ zur Tülle 33.
In der in den 4a–4c dargestellten Ausführungsform ist die Dichtungslippe 59 durch einen Wulst 60 ersetzt, der dazu ausgestaltet ist mit der Außenwand der Tülle 33 in Kontakt zu sein, wenn die Deckelkappe 50 auf der Tülle 33 angebracht ist (siehe 4a). Wie bei der Dichtungslippe 59 wird die vom Wulst 60 bereitgestellte Dichtung unterbrochen, wenn er in einer relativen Aufwärtsbewegung der Deckelkappe 50 auf der Tülle aufwärts und über die Auswölbungen läuft (siehe 4b). Die vom Wulst 60 mit der Außenfläche der Tülle bereitgestellte Dichtung wird wieder hergestellt, wenn sich der Wulst oberhalb der Auswölbungen befindet (siehe 4c). Der Wulst 60 dient daher auch dazu, zu verhindern, daß der Flascheninhalt, wie etwa kohlensäurehaltige oder sprudelnde Getränke, zwischen der Tülle 33 und der Deckelkappe 50 die Seite der Tülle 33 hinunter ausläuft, selbst wenn die Deckelkappe 50 in ihre zweite Position bewegt wurde.
Die innere zylindrische Fläche der Schürze 57 der Deckelkappe 50 hat ebenfalls Gewindesegmente 62, die dazu ausgestaltet sind in komplementäre Gewindevertiefungen 44 in der Wand der Tülle 33 einzugreifen, wenn die Deckelkappe 50 auf der Tülle 33 angebracht ist.
Jede Gewindevertiefung 44 schließt ein aufwärts gerichtetes Rampenelement 45 und einen Haltebereich 46 ein (am besten in 2 dargestellt). Die Rampenelemente 45 sind so angeordnet, daß bei einer Drehung der Deckelkappe 50 relativ zur Tülle 33 die Gewindesegmente 62 in die zugehörigen Rampenelemente 45 eindringen und diese hinauflaufen und somit die Deckelkappe 50 auf der Tülle 33 relativ nach oben bewegen. Die relative Aufwärtsbewegung der Deckelkappe 50 dient dazu, den Stöpsel 36 aus der Öffnung im oberen Teil 51 der Deckelkappe 50 auszurücken. Eine Drehung der Deckelkappe 50 in der entgegengesetzten Richtung führt die Gewindesegmente 62 die zugehörigen Rampenelemente 45 herunter und in die Haltebereiche 46.
Die abgebildeten jeweiligen Rampenelemente 45 sind in einem Winkel von etwa 30 Grad relativ zu einer gedachten, zur Schürze 57 senkrechten, Radialenebene der Deckelkappe 50 ausgebildet. Andere Winkel können vorgesehen werden, beispielsweise kann das Rampenelement in einem Winkel von etwa 45 Grad zur gedachten, zur Schürze 57 senkrechten, Radialebene angeordnet sein. Wenn die Deckelkappe 50 zuerst an der Tülle 33 angebracht wird, wird die Deckelkappe 50 relativ abwärts auf die Tülle 33 gezogen, so daß die Gewindesegmente 62 in die Gewindevertiefungen 44 auf der Tülle 33 eingreifen.
Die Überkappe 90 ist mit einem Originalitätsschutzband 91 ausgestattet, das einen Hinweis für das Bewegen oder versuchte Bewegen der Deckelkappe 90 relativ zur Tülle 33 bereitstellt, nachdem die Überkappe 90 an der Tülle 33 angebracht ist. Das Originalitätsschutzband 91 ist mit der Schürze der Überkappe durch einen aufreißbaren Bereich verbunden. Die Überkappe dient dazu, die Deckelkappe 50 zu schützen und sauber zu halten, während der Verschluß 10 die Flasche 80 verschließt. Es kann auch eine Kunststoffolien-Schrumpfverpackung um die Flasche 80 und den Verschluß gelegt werden, nachdem die Flasche 80 mit dem Verschluß verschlossen wurde, um die Deckelkappe 50 zu schützen und sauber zu halten.
Der Hauptverschluß 10 und die Deckelkappe 50 können durch Spritzguß aus Polyethylen hergestellt werden. Andere geeignete Materialien und Herstellungstechniken können leicht vorgesehen werden.
Der Hauptverschluß 10 und die Deckelkappe 50 werde normalerweise getrennt in geeigneten Formen geformt bevor die Deckelkappe 50 an der Tülle 33 angebracht wird. Beim Anbringen werden die Dichtungslippen 54 und 59 zurückgebogen und dichten jeweils mit dem Stöpsel 36 und der Tülle 33 ab und die Gewindesegmente 62 greifen auch in die Gewindevertiefungen 44 ein. Die Flasche 80 wird mit einem kohlensäurehaltigen, sprudelnden oder anderen Getränk gefüllt bevor der ganze Verschluß auf den Endabschnitt 81 gedreht wird und dabei die Rippensegmente 27 auf dem Band 24 des Hauptverschlusses 10 über den Halteflansch auf dem Endabschnitt 81 der Flasche 80 preßt. Wenn der Hauptverschluß 10 auf den Endabschnitt 81 gedreht wird, wird auch der zweite Teil 18 der Dichtungslippe 16 zurückgebogen und dichtet wenigstens mit der Außenfläche 83 des Endabschnitts 81 der Flasche 80 ab. Der Verschluß verschließt dann die Flasche 80.
Um auf das Getränk zuzugreifen, hat der Konsument zwei Möglichkeiten. Erstens kann er sich dafür entscheiden den ganzen Verschluß 5 zu entfernen, indem er einfach den Hauptverschluß 10 vom Endabschnitt 81 losdreht und damit die aufreißbaren Brücken 25 zerstört.
Alternativ kann der Konsument sich dafür entscheiden die Überkappe 90 zu entfernen und die Deckelkappe 50 zu drehen und damit den Stöpsel 36 aus der Öffnung im oberen Teil der Deckelkappe 50 relativ auszurücken. Während des Drehens der Deckelkappe 50 läuft die Dichtungslippe 59 oder, falls verwendet, der Wulst 60 nach oben über die Auswölbungen 40, wobei wenigstens für eine Zeitdauer die zwischen der Lippe 59 oder dem Wulst 60 und der Außenfläche der Tülle 33 gebildete Dichtung aufgehoben wird.
Nachdem der Stöpsel 36 ausgerückt ist, kann das Getränk durch die Tülle 33 entnommen werden und die Flasche 80 durch das ringförmige Loch 41 und die Öffnung verlassen, wobei ein Auslaufen des Getränks zwischen der Tülle 33 und der Innenfläche der Schürze 57 durch die Dichtungslippe 59 oder, falls verwendet, wieder den Wulst 60, die oder der mit der Außenfläche der Tülle oberhalb der Auswölbungen 40 eine Dichtung ausbilden, verhindert oder wenigstens im wesentlichen verhindert wird. Wenn der Konsument die Flasche 80 wieder verschließen will, wird die Deckelkappe 50 in die entgegengesetzte Richtung gedreht, wodurch der Stöpsel 36 in die Öffnung in der Deckelkappe 50 zurückkehrt.
Für den Fachmann ist erkennbar, daß zahlreiche Varianten und/oder Modifikationen an der Erfindung, wie sie in den speziellen Ausführungsformen dargestellt ist, vorgenommen werden können, ohne den Geist und Rahmen der Erfindung, wie sie breit beschrieben ist, zu verlassen. Die vorliegenden Ausführungsformen sind daher in jeder Hinsicht als veranschaulichend und nicht einschränkend anzusehen.
ZUSAMMENFASSUNG
Verschluß (5), der zur Anbringung auf einem Behälter (80) geeignet ist. Der Verschluß umfaßt einen Hauptverschluß (10) mit einem Deckelteil (11), durch den ein Loch (32) verläuft, und eine Schürze (12), die vom Deckelteil (11) herabhängt und die am Endabschnitt des Behälters angebracht werden kann. Eine Dichtungslippe (16) erstreckt sich von der Innenfläche des Hauptverschlusses (10) nach innen und ist dazu ausgebildet, mit dem Endabschnitt des Behälters (80) eine Dichtung zu bilden. Eine Tülle (33) erstreckt sich vom Deckelteil (11) nach oben und legt einen Durchlaß fest, der mit dem Loch (32) im Deckelteil (11) in Fluidverbindung steht. Ein Stöpsel (36) mit einer radialen Außenfläche ist an der Tülle (33) angebracht. Der Verschluß umfaßt des weiteren eine Deckelkappe (50), die an der Tülle angebracht werden kann, und die zwischen einer ersten Position, in der der Stöpsel (36) eine Öffnung in der Deckelkappe (5) verschließt, und wenigstens einer zweiten Position, in der der Stöpsel (36) von der Öffnung zurückgezogen ist, relativ beweglich ist. Bei der relativen Bewegung der Deckelkappe (50) von der ersten Position in Richtung der zweiten Position läuft ein Dichtungselement (59) der Deckelkappe (50) über eine oder mehrere Auswölbungen (40) rauf, die sich von der Tülle nach außen erstrecken, so daß die vom Dichtungselement (59) mit der Tülle (33) gebildete Dichtung wenigstens teilweise freigegeben wird.

Claims

Verschluß, der zur Anbringung auf einem Behälter geeignet ist, wobei der Behälter einen Endabschnitt hat, der eine Öffnung des Behälters ausbildet, wobei der Verschluß folgendes umfaßt: einen Hauptverschluß mit: einem Deckelteil mit einem durch ihn durchgehenden Loch; einem Schürzenteil, der vom Deckelteil herabhängt und der am Endabschnitt des Behälters angebracht werden kann; einer Dichtungslippe, die beim Anbringen des Hauptverschlusses an einem Behälter mit dem Endabschnitt des Behälters eine Dichtung bildet; einer Tülle, die sich vom Deckelteil nach oben erstreckt, wobei die Tülle einen Durchlaß festlegt, der mit dem Loch im Deckelteil in Fluidverbindung steht, wobei eine Außenfläche der Tülle auf sich wenigstens eine sich nach außen erstreckende Auswölbung hat; und einem Stöpselelement mit einer radialen Außenfläche, das an der Tülle angebracht ist, und einer Deckelkappe, die an der Tülle angebracht ist, wobei die Deckelkappe einen oberen Teil hat, der eine Innenfläche hat, die eine Öffnung durch den oberen Teil festlegt, wobei die Öffnung mit dem Durchlaß der Tülle in Fluidverbindung steht, ein Schürzenteil vom oberen Teil herabhängt und ein Dichtungselement sich von einer Innenfläche der Deckelkappe einwärts erstreckt; wobei die Deckelkappe zwischen einer ersten Position, in der das Stöpselelement wenigstens teilweise in der Öffnung ist und das Dichtungselement mit der Außenfläche der Tülle eine Dichtung bildet, und wenigstens einer zweiten Position, in der das Stöpselelement von der Öffnung zurückgezogen ist, relativ beweglich ist; und wobei bei der relativen Bewegung der Deckelkappe von der ersten Position in Richtung der zweiten Position das Dichtungselement über die wenigstens eine Auswölbung hoch verläuft, so daß die vom Dichtungselement mit der Tülle gebildete Dichtung wenigstens teilweise freigegeben wird.
Verschluß nach Anspruch 1, wobei die Außenfläche der Tülle auf sich eine Anzahl sich auswärts erstreckender Auswölbungen hat.
Verschluß nach Anspruch 2, wobei zwischen in etwa 10 und 30 Auswölbungen sich von der Außenseite der Tülle auswärts erstrecken.
Verschluß nach Anspruch 3, wobei zwischen in etwa 15 und 20 Auswölbungen, noch bevorzugter 18 Auswölbungen, sich von der Außenseite der Tülle auswärts erstrecken.
Verschluß nach Anspruch 2, wobei die Auswölbungen auf der Außenfläche der Tülle in Umfangsrichtung angeordnet sind.
Verschluß nach Anspruch 5, wobei die Auswölbungen auf der Außenfläche der Tülle in gleichen Abständen angeordnet sind.
Verschluß nach Anspruch 1, wobei der Schürzenteil der Deckelkappe im wesentlichen zylindrisch ist.
Verschluß nach Anspruch 7, wobei die Dichtungslippe eine ringförmige Dichtungslippe umfaßt, die beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle in der ersten Position mit der Außenfläche der Tülle unterhalb der darauf angeordneten Auswölbungen abdichtet, wobei die ringförmige Dichtungslippe einen ersten Teil, der an eine Innenfläche des Schürzenteils der Deckelkappe angrenzt, und wenigstens einen zweiten Teil, der an den ersten Teil angrenzt, einschließt, wobei der zweite Teil vor dem Anbringen der Deckelkappe an der Tülle sich radial einwärts zu einem kreisförmigen freien Rand erstreckt.
Verschluß nach Anspruch 8, wobei der erste Teil sich einwärts und nach unten zum kreisförmigen freien Rands erstreckt.
Verschluß nach Anspruch 8, wobei beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle der zweite Teil wenigstens in Richtung des ersten Teils zurückgebogen wird.
Verschluß nach Anspruch 10, wobei beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle der zweite Teil gegen den ersten Teil zurückgebogen wird.
Verschluß nach Anspruch 9, wobei der zweite Teil der Dichtungslippe kegelstumpfförmig ist.
Verschluß nach Anspruch 7, wobei das Dichtungselement eine Dichtungslippe umfaßt, die vor dem Anbringen der Deckelkappe an der Tülle sich von einer Innenfläche der Deckelkappe zu einem kreisförmigen Rand einwärts erstreckt.
Verschluß nach Anspruch 13, wobei die Dichtungslippe sich von der Innenfläche der Deckelkappe einwärts und nach unten zu einem kreisförmigen freien Rand erstreckt.
Verschluß nach Anspruch 13, wobei beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle die Dichtungslippe wenigstens in Richtung der Innenfläche der Deckelkappe zurückgebogen wird.
Verschluß nach Anspruch 15, wobei die Dichtungslippe gegen die Innenfläche der Deckelkappe zurückgebogen wird.
Verschluß nach Anspruch 14, wobei die Dichtungslippe kegelstumpfförmig ist.
Verschluß nach Anspruch 7, wobei das Dichtungselement einen ringförmigen Kontaktwulst umfaßt, der beim Anbringen der Deckelkappe an der Tülle in der ersten Position mit der Außenfläche der Tülle unterhalb der auf ihr angeordneten Auswölbungen abdichtet.
Verschluß nach Anspruch 1, wobei vor dem ersten Eindringen des Stöpselelements in die Öffnung im oberen Teil der Deckelkappe sich eine ringförmige Dichtungslippe vom oberen Teil einwärts wenigstens teilweise über die Öffnung zu einem freien Rand erstreckt, wobei die Innenfläche der Öffnung relativ zum äußeren Durchmesser des Stöpselelements solch einen inneren Durchmesser hat, daß wenn das Stöpselelement zuerst in die Öffnung eindringt, wenigstens ein Teil der Dichtungslippe vom Stöpselelement erfaßt und in Richtung der Innenfläche der Öffnung zurückgebogen wird, um zwischen wenigstens der Außenfläche des Stöpselelements und der Deckelkappe eine Dichtung zu bilden.
Verschluß nach Anspruch 19, wobei die Innenfläche der Öffnung im oberen Teil der Deckelkappe im wesentlichen zylindrisch ist und sich von einer Oberseite zu einer Unterseite des oberen Teils erstreckt.
Verschluß nach Anspruch 20, wobei die ringförmige Dichtungslippe vor dem ersten Eindringen des Stöpselelements in die Öffnung im oberen Teil der Deckelkappe wenigstens einen kegelstumpfförmigen Teil hat, der sich radial einwärts zu einem kreisförmigen freien Rand erstreckt.
Verschluß nach Anspruch 1, wobei die Innenfläche des Schürzenteils der Deckelkappe einen Anbringungsmechanismus hat, der zu einem Anbringungsmechanismus auf einer äußeren Fläche der Tülle komplementär ist.
Verschluß nach Anspruch 22, wobei die komplementären Anbringungsmechanismen ein Gewinde umfassen, das dazu ausgestaltet ist, in ein entsprechendes Gewinde auf der äußeren Fläche der Tülle einzugreifen.
Verschluß nach Anspruch 1, wobei das Stöpselelement an einem oder angrenzend an ein fern von der Öffnung liegendes Ende der Tülle angeordnet ist, wobei sich zwischen dem Stöpselelement und der Tüllenwand ein Loch befindet, wobei das Loch von einer Anzahl Brückenelemente überspannt wird, die sich von der Tülle radial einwärts und aufwärts erstrecken, um das Stöpselelement zu halten.
Verschluß nach Anspruch 1, wobei die Dichtungslippe des Hauptverschlusses eine ringförmige Dichtungslippe umfaßt, die dazu ausgestattet ist, mit dem Endabschnitt des Behälters abzudichten, wobei die Dichtungslippe von einer Unterseite des Deckelteils nach unten hervorsteht und einen ersten Teil, der an den Deckelteil angrenzt und eine Innenfläche hat, wobei diese Innenfläche radial einwärts vom Schürzenteil liegt, und wenigstens einen zweiten Teil, der an den ersten Teil angrenzt und vom Deckelteil durch die Innenfläche des ersten Teils getrennt ist, beinhaltet, wobei der zweite Teil sich wenigstens radial einwärts zu einem kreisförmigen Rand erstreckt, wobei die Innenfläche des ersten Teils relativ zum Außendurchmesser des Endabschnitts des Behälters, an dem der Hauptverschluß angebracht werden soll, solch einen Innendurchmesser hat, daß während des Anbringens des Hauptverschlusses am Behälterendabschnitt, die Dichtungslippe vom Endabschnitt des Behälters erfaßt wird, wodurch der zweite Teil wenigstens in Richtung der Innenfläche des ersten Teils der Lippe gebogen wird, um zwischen wenigstens einer Außenfläche des Behälterendabschnitts und dem Hauptverschluß eine Dichtung zu bilden.
Verschluß, der zur Anbringung auf einem Behälter geeignet ist, wobei der Behälter einen Endabschnitt hat, der eine Behälteröffnung ausbildet, wobei der Verschluß folgendes umfaßt: einen Deckelteil mit einem durch ihn durchgehenden Loch; einen Schürzenteil, der vom Deckelteil herabhängt und der am Endabschnitt des Behälters angebracht werden kann; eine Tülle, die sich vom Deckelteil nach oben erstreckt, wobei die Tülle einen Durchlaß festlegt, der mit dem Loch im Deckelteil in Fluidverbindung steht, wobei eine Außenfläche der Tülle auf sich wenigstens eine sich nach außen erstreckende Auswölbung hat; ein Stöpselelement mit einer radialen Außenfläche, das an der Tülle angebracht ist, und eine Dichtungslippe, die beim Anbringen des Verschlusses an einem Behälter mit dem Endabschnitt des Behälters eine Dichtung bildet, wobei die Dichtungslippe eine ringförmige Dichtungslippe umfaßt, die dazu ausgestaltet ist, mit dem Endabschnitt des Behälters abzudichten, wobei die Dichtungslippe von einer Unterseite des Deckelteils nach unten hervorsteht und einen ersten Teil, der an den Deckelteil angrenzt und eine Innenfläche hat, wobei diese Innenfläche radial einwärts vom Schürzenteil liegt, und wenigstens einen zweiten Teil, der an den ersten Teil angrenzt und vom Deckelteil durch die Innenfläche des ersten Teils getrennt ist, beinhaltet, wobei der zweite Teil sich radial einwärts zu einem kreisförmigen Rand erstreckt, wobei die Innenfläche des ersten Teils relativ zum Außendurchmesser des Endabschnitts des Behälters, an dem der Verschluß angebracht werden soll, solch einen Innendurchmesser hat, daß während des Anbringens des Verschlusses am Behälterendabschnitt, die Dichtungslippe vom Endabschnitt des Behälters erfaßt wird, wodurch der zweite Teil wenigstens in Richtung der Innenfläche des ersten Teils der Lippe gebogen wird, um zwischen wenigstens einer Außenfläche des Behälterendabschnitts und dem Verschluß eine Dichtung zu bilden.
Verschluß nach Anspruch 26, wobei die Außenfläche der Tülle auf sich eine Anzahl sich auswärts erstreckender Auswölbungen hat.
Verschluß nach Anspruch 27, wobei zwischen in etwa 10 und 30 Auswölbungen sich von der Außenseite der Tülle auswärts erstrecken.
Verschluß nach Anspruch 28, wobei zwischen in etwa 15 und 20 Auswölbungen, noch bevorzugter 18 Auswölbungen, sich von der Außenseite der Tülle auswärts erstrecken.
Verschluß nach Anspruch 27, wobei die Auswölbungen auf der Außenfläche der Tülle in Umfangsrichtung angeordnet sind.
Verschluß nach Anspruch 30, wobei die Auswölbungen auf der Außenfläche der Tülle in gleichen Abständen angeordnet sind.
Behälter, der von einem Verschluß nach Anspruch 1 verschlossen ist.
Behälter, der von einem Verschluß nach Anspruch 27 verschlossen ist.
Verfahren zum Verschließen eines Behälters, das den Schritt des Anbringens eines Verschlusses nach Anspruch 1 am Hals des Behälters umfaßt.
Verfahren zum Verschließen eines Behälters, das den Schritt des Anbringens eines Verschlusses nach Anspruch 27 am Hals des Behälters umfaßt.
Form zum Formen eines Hauptverschlusses nach Anspruch 1.
Form zum Formen eines Hauptverschlusses nach Anspruch 27.