DE1038359B

DE1038359B - Cock with lubricator

Info

Publication number: DE1038359B
Application number: DEA18094A
Authority: DE
Inventors: Robert Clade
Original assignee: ACF Industries Inc
Current assignee: ACF Industries Inc
Priority date: 1953-05-28
Filing date: 1953-05-28
Publication date: 1958-09-04

Description

DEUTSCHESGERMAN

Es ist ein Hahn mit Schmiervorrichtung und einer zwischen einer Stirnfläche des Kükens und einer die Stirnfläche übergreifenden Schulter des Gehäuses gebildeten Schmiermittelkammer bekannt, in der ein Dichtungsring vorgesehen ist, wobei das Küken unter dem Druck des Schmiermittels entgegen einer auf die entgegengesetzte Stirnfläche des Kükens wirkenden Feder in Achsenrichtung verschiebbar ist und sich bei dieser Verschiebung von der Gehäuseschulter abhebt und dadurch den Schmiermittelüberschuß austreten läßt. Wenn man dem Hahn beim Abschmieren das Schmiermittel unter sehr hohem Druck zuführt, dann bietet diese Ausgestaltung den Vorteil, daß das verschiebbare Küken als ein Sicherheitsventil wirkt, welches den im Inneren des Hahnes wirksam werdenden Schmiermitteldruck begrenzt und dadurch das Gehäuse vor Bruch schützt.There is a tap with a lubricator and one between one face of the plug and one of the End face overlapping shoulder of the housing formed lubricant chamber known in which a Sealing ring is provided, the chick under the pressure of the lubricant against one on the opposite end face of the plug acting spring is displaceable in the axial direction and is at this shift lifts off the housing shoulder and thereby the excess lubricant escape leaves. If the lubricant is fed to the tap under very high pressure when it is being lubricated, then this configuration offers the advantage that the sliding plug acts as a safety valve, which limits the lubricant pressure that becomes effective inside the faucet and thereby protects the housing from breakage.

Auch die Erfindung bezieht sich auf einen solchen Hahn. Sie besteht darin, daß der Dichtungsring, aus einem polymerisierten KohlenfluorstofF bestehend, im Querschnitt etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist und mit einem Bund an der Stirnfläche des Kükens zum Abdichten und Abstandhalten zusammenwirkt. Der polymerisierte KohlenfluorstofF hat eine gummiartige Beschaffenheit. Sollte sich ein in dem Schmiermittel enthaltenes Fremdkörperteilchen, z. B. ein Metallspan, zwischen der Gehäuseschulter und dem Dichtungsring festsetzen, dann kann sich das Teilchen in dem gummiartigen Werkstoff des Ringes einbetten und daher die Abdichtung nicht beeinträch tigen. Im Gegensatz hierzu besteht bei dem eingangs erläuterten bekannten Hahn der Dichtungsring aus Metall. Gelangt dort ein hartes Fremdkörperteilchen zwischen den Dichtungsring und die Gehäuseschulter, dann hält es diese Flächen im Abstand voneinander, so daß eine Undichtigkeit entsteht und das Schmiermittel auch nach Entlastung von dem Überdruck weiter aus der Schmiermittelkammer entweichen kann. Dieser Mangel ist bei dem den Gegenstand der Erfindung bildenden Hahn vermieden. Außerdem wirkt der Schmiermitteldruck auf die schräge Fläche des Dichtungsringes ein und hält ihn dadurch an die Stirnfläche des Kükens gepreßt, so daß sich der Dichtungsring mit dem Küken bewegt und bei erhöhtem Schmiermitteldruck den Austritt des Schmiermittels mit Sicherheit gewährleistet.The invention also relates to such a tap. It consists in the sealing ring being made of consisting of a polymerized carbon fluoride, im Cross-section has approximately the shape of a right triangle and with a collar on the end face of the chick cooperates to seal and spacing. The polymerized carbon fluoride has a rubbery texture. If there is a foreign body part in the lubricant, z. B. a metal chip, set between the housing shoulder and the sealing ring, then this can Embed particles in the rubber-like material of the ring and therefore not impair the seal run. In contrast to this, in the known cock explained at the outset, the sealing ring consists of Metal. If a hard foreign body particle gets there between the sealing ring and the housing shoulder, then it keeps these surfaces at a distance from each other so that a leak occurs and the lubricant continue to escape from the lubricant chamber even after the excess pressure has been relieved can. This deficiency is avoided in the faucet forming the subject of the invention. aside from that the lubricant pressure acts on the inclined surface of the sealing ring and thereby holds it against the The face of the plug is pressed so that the sealing ring moves with the plug and when it is increased Lubricant pressure guarantees that the lubricant will escape.

Ein weiteres Erfindungsmerkmal besteht darin, daß an dem der Schmiermittelkammer gegenüberliegenden Ende des Kükens zwischen der Feder und dem Küken ein zweiter Dichtungsring angeordnet ist, wobei zwischen diesem und der Feder eine Ausgleichscheibe eingeschaltet sein kann, die sich unmittelbar an den zweiten Dichtungsring legt. Durch diesen zweiten Dichtungsring wird verhindert, daß. wenn der Hahn Hahn mit SchmiervorrichtungAnother feature of the invention is that on the opposite of the lubricant chamber End of the plug between the spring and the plug a second sealing ring is arranged, wherein between this and the spring a shim can be turned on, which is directly attached to the second sealing ring. This second sealing ring prevents that. when the rooster Cock with lubricator

Anmelder:Applicant:

ACF Industries, Incorporated,
New York, N. Y. (V. St. A.)ACF Industries, Incorporated,
New York, NY (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. M. Licht,Representative: Dipl.-Ing. M. light,

Berlin-Steglitz, Borstellstr. 51,Berlin-Steglitz, Borstellstr. 51,

und Dr. R. Schmidt, Oppenau (Renchtal), Patentanwälteand Dr. R. Schmidt, Oppenau (Renchtal), patent attorneys

Robert Clade, Detroit, Mich. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt wordenRobert Clade, Detroit, Me. (V. St. A.),
has been named as the inventor

durch eine entsprechende Einstellung des Kükens geschlossen ist, die Druckflüssigkeit in den Raum unterhalb des Kükens von der Druckseite her strömt und dadurch auf das Küken zusätzlich zu der Federkraft eine Kraft ausübt, die ein Austreten des Schmiermittels erst unter erhöhtem Schmiermitteldruck ermöglichte, so daß die Sicherheit gegen Bruch des Gehäuses herabgesetzt wäre. Außerdem könnte die Feder durch die Druckflüssigkeit angegriffen und damit ihre Funktion gestört werden. Ebenso könnte das Schmiermittel auf die von der Feder beaufschlagte Seite des Kükens gelangen und durch Einwirken auf diese Kükenfläche die angestrebte Sicherheitswirkung gleichfalls beeinträchtigen.is closed by a corresponding adjustment of the plug, the hydraulic fluid in the space below of the plug flows from the pressure side and thereby on the plug in addition to the spring force exerts a force that only allowed the lubricant to escape under increased lubricant pressure, so that the security against breakage of the housing would be reduced. In addition, the pen could attacked by the hydraulic fluid and thus their function is disturbed. Likewise could the lubricant get to the side of the plug acted upon by the spring and act on it Chick area also impair the desired safety effect.

Einige bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung veranschaulicht. In dieser zeigtSome preferred embodiments of the invention are illustrated in the drawing. In this shows

Fig. 1 einen in Achsenrichtung verlaufenden Schnitt durch den Hahn,1 shows an axial section through the tap,

Fig. 2 einen vergrößerten Teilschnitt des Kükens vor dem Einsetzen in das Gehäuse,2 shows an enlarged partial section of the plug before it is inserted into the housing,

Fig. 3 das obere Ende des Kükens und Gehäuses an Hand des in Fig. 1 gezeigten, jedoch in größerem Maßstab ausgeführten Schnittes undFig. 3 shows the upper end of the plug and housing on the basis of that shown in Fig. 1, but in a larger size Scale executed cut and

Fig. 4 eine Teilansicht einer etwas abgeänderten Ausführungsform des in Fig. 1 gezeigten Hahnes in einem den unteren Teil zeigenden Schnitt.Fig. 4 is a partial view of a somewhat modified embodiment of the tap shown in Fig. 1 in a section showing the lower part.

Das mit Anschlußstutzen 2 versehene Gehäuse A hat eine zur Aufnahme des Kükens B bestimmte, durch einen eingeschraubten Deckel 6 verschlossene Bohrung 4 mit einer inneren Aussparung 8 zur Aufnahme einer Feder 10. The housing A provided with the connecting piece 2 has a bore 4, which is intended to receive the plug B and is closed by a screwed-in cover 6, with an inner recess 8 for receiving a spring 10.

809 600/279809 600/279

Zwischen der Stirnfläche 20 des Kükens B und einer diese Stirnfläche übergreifenden Schulter 12 des Gehäuses A ist eine Schmiermittelkammer 42 gebildet, in der ein Dichtungsring G vorgesehen ist. In der zylindrischen Fläche 16 des Kükens B befinden sich achsparallel verlaufende Schmiernuten 34 sowie eine deren untere Enden verbindende Ringnut 36. Die Nuten 34 stehen durch radiale Bohrungen 32 mit einer axialen Gewindebohrung des durch die Gehäuseöffnung26 herausragenden Kükenschaftes 24, 28 in Verbindung. Die Gewindebohrung ist mit einem Schmiermittel gefüllt und nimmt eine Preßspindel 30 auf, mit deren Hilfe man das, Schmiermittel unter Druck setzen kann. Es gelangt dann in die Nuten 34, und bei entsprechender Stellung des Kükens in Vertiefungen 40, die in der Innenfläche der Gehäusebohrung 4 vorgesehen sind, und bei einer anderen Winkelstellung des Kükens in achsparallele Nuten38, die in der zylindrischen Fläche 16 des Kükens vorgesehen sind, ohne mit den Bohrungen 32 oder der Ringnut 36 in Verbindung zu stehen. Auch füllt das Schmiermittel die Schmiermittelkammer 42 aus. Überschreitet der Druck des Schmiermittels eine bestimmte Grenze, dann verschiebt sein Druck das Küken entgegen der Feder 10, die gemäß Fig. 4 auf die entgegengesetzte Stirnfläche des Kükens wirkt, wobei jedoch die vorher geschilderten Nachteile eintreten können. Um diese etwaigen nachteiligen Einwirkungen auszuschalten, wird, wie in Fig. 1 dargestellt, zwischen der Feder 10 und dem Küken B eine Ausgleichscheibe 68 eingeschaltet, auf welche die Feder drückt, und zwischen der Ausgleichscheibe und dem Küken ein zweiter Dichtungsring H angeordnet, der mit seiner Oberseite 60 am Küken, mit seiner Umfangsfläche 62 an der Wandung der Bohrung 4 und mit seiner Unterseite 64 und einer geneigten Innenfläche 66 an der Ausgleichscheibe 68 anliegt. Durch den Druck der Feder 10 werden die beiden Dichtungsringe H und G unter ständiger Spannung gehalten. Auch sucht die Ausgleichscheibe 68 durch den Druck, mit welchem sie an der kegligen Innenfläche des Ringes H anliegt, diesen aufzuweiten und ihn fest an die Wandung der Bohrung 4 zu pressen. A lubricant chamber 42, in which a sealing ring G is provided, is formed between the end face 20 of the plug B and a shoulder 12 of the housing A that overlaps this end face. In the cylindrical surface 16 of the plug B there are axially parallel lubrication grooves 34 and an annular groove 36 connecting their lower ends. The threaded bore is filled with a lubricant and takes on a press spindle 30, with the help of which the lubricant can be put under pressure. It then arrives in the grooves 34 and, if the plug is positioned accordingly, in recesses 40 which are provided in the inner surface of the housing bore 4, and in a different angular position of the plug in axially parallel grooves 38 which are provided in the cylindrical surface 16 of the plug, without being in communication with the bores 32 or the annular groove 36. The lubricant also fills the lubricant chamber 42. If the pressure of the lubricant exceeds a certain limit, then its pressure moves the plug against the spring 10, which acts on the opposite end face of the plug according to FIG. 4, although the disadvantages described above can occur. In order to eliminate this possible adverse effects, will, as shown in Fig. 1, between the spring 10 and the plug B is a shim 68 turned on to which the spring presses, and disposed a second seal ring H between the shim and the plug provided with its upper side 60 on the plug, with its circumferential surface 62 on the wall of the bore 4 and with its lower side 64 and an inclined inner surface 66 on the shim 68. The two sealing rings H and G are kept under constant tension by the pressure of the spring 10. The compensating disk 68 also seeks, through the pressure with which it rests on the conical inner surface of the ring H , to expand it and to press it firmly against the wall of the bore 4.

Der Dichtungsring G besteht aus einem polymerisieren Kohlenfluorwasserstoff von gummiartiger Beschaffenheit und weist im Querschnitt etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks auf. Die äußere Ringfläche 50 des Ringes G ist nämlich geneigt und bildet mit der Unterseite 44 des Ringes einen Winkel zwischen 30 und 60°, am besten einen Winkel von 45°. An der Stirnfläche 20 des Kükens B ist ein Bund 22 vorgesehen, der leicht hinterdreht ist und daher den Dichtungsring G festzuhalten vermag, wenn sich das Küken entgegen der von der Feder 10 ausgeübten Kraft verschiebt. Auch die senkrechte Komponente des in der Schmiermittelkammer 42 auf die geneigte Fläche 50 des Ringes G wirkenden Schmiermitteldruckes hält diesen Ring bei der Abwärtsbewegung des Kükens in Anlage an diesem.The sealing ring G consists of a polymerized hydrocarbon of a rubbery nature and has approximately the shape of a right triangle in cross section. The outer ring surface 50 of the ring G is inclined and forms an angle between 30 and 60 °, preferably an angle of 45 °, with the underside 44 of the ring. A collar 22 is provided on the end face 20 of the plug B , which is turned back slightly and is therefore able to hold the sealing ring G in place when the plug moves against the force exerted by the spring 10. The vertical component of the lubricant pressure acting in the lubricant chamber 42 on the inclined surface 50 of the ring G also keeps this ring in contact with the plug during the downward movement of the latter.

Bei dem polymerisierten Kohlenfluorstoff kann es sich um Tetrafluoräthylen handeln, das unter hohem Druck etwas ins Fließen kommt und eine dünne Lippe bildet, die in den Raum zwischen der Oberseite des Bundes 22 un<i der Sitzfläche 14 der Gehäuseschulter hineinragt. Der Abstand zwischen der oberen Kante des Bundes 22 und der Sitzfläche 14 ist so gering bemessen, daß die Lippe 22 nicht etwa in dem Spalt zwischen dem Kükenschaft 24 und der Gehäusebohrung 26 aufwärts gepreßt wird.The polymerized carbon fluoride can be tetrafluoroethylene, which under high Pressure starts flowing a little and forms a thin lip that extends into the space between the top of the Federal 22 un <i of the seat 14 of the housing shoulder protrudes. The distance between the top edge of the collar 22 and the seat 14 is so small that the lip 22 is not about in the gap between the plug shaft 24 and the housing bore 26 is pressed upwards.

Claims

Patent claims:

1. Cock with lubricator and one between an end face of the plug and one the end face overlapping shoulder of the housing formed lubricant chamber in which a Sealing ring is provided, the plug under the pressure of the lubricant against a on the opposite end face of the plug acting spring displaceable in the axial direction and is lifted from the housing shoulder during this shift and thereby the excess lubricant can escape, characterized in that the sealing ring (G), consisting of a polymerized carbon fluoride, in the Cross-section has approximately the shape of a right triangle and with a collar (22) on the The end face of the plug cooperates for sealing and spacing.

2. Tap according to claim 1, characterized in that a second sealing ring (H) is arranged at the end of the plug (B) opposite the lubricant chamber between the spring (10) and the plug.

3. Tap according to claim 2, characterized in that a shim (68) is turned on between the spring (10) and the second sealing ring (H) , which lies directly on the second sealing ring (H) .

4. Tap according to claim 3, characterized in that the second sealing ring (H) is pressed with its side surface tightly against the inner surface (4) of the housing bore receiving the plug (B).

5. Tap according to claim 3 or 4, characterized by a shape of the shim (68) through which the second sealing ring (H) is pressed against the inner surface (4) of the housing bore.

6. Tap according to claim 1 or one of the following claims, characterized in that the inclined surface of the triangular cross-section is provided as the lubricant chamber (42) delimiting surface (50) of the sealing ring (G), so that the lubricant pressure the sealing ring in the axial Movement of the plug (B) on its upper end face (20) keeps pressed.

7. Tap according to claim 6, characterized in that the inclination of the surface (50) of the sealing ring (G) is between 30 and 60 °.

Considered publications:
German Patent No. 815 877;
British Patent No. 521,421;
U.S. Patent Nos. 2,616,657, 2,038,886, 038,887, 2,038,889.

1 sheet of drawings