DE1038359B - Hahn mit Schmiervorrichtung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Es ist ein Hahn mit Schmiervorrichtung und einer zwischen einer Stirnfläche des Kükens und einer die Stirnfläche übergreifenden Schulter des Gehäuses gebildeten Schmiermittelkammer bekannt, in der ein Dichtungsring vorgesehen ist, wobei das Küken unter dem Druck des Schmiermittels entgegen einer auf die entgegengesetzte Stirnfläche des Kükens wirkenden Feder in Achsenrichtung verschiebbar ist und sich bei dieser Verschiebung von der Gehäuseschulter abhebt und dadurch den Schmiermittelüberschuß austreten läßt. Wenn man dem Hahn beim Abschmieren das Schmiermittel unter sehr hohem Druck zuführt, dann bietet diese Ausgestaltung den Vorteil, daß das verschiebbare Küken als ein Sicherheitsventil wirkt, welches den im Inneren des Hahnes wirksam werdenden Schmiermitteldruck begrenzt und dadurch das Gehäuse vor Bruch schützt.

Auch die Erfindung bezieht sich auf einen solchen Hahn. Sie besteht darin, daß der Dichtungsring, aus einem polymerisierten KohlenfluorstofF bestehend, im Querschnitt etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist und mit einem Bund an der Stirnfläche des Kükens zum Abdichten und Abstandhalten zusammenwirkt. Der polymerisierte KohlenfluorstofF hat eine gummiartige Beschaffenheit. Sollte sich ein in dem Schmiermittel enthaltenes Fremdkörperteilchen, z. B. ein Metallspan, zwischen der Gehäuseschulter und dem Dichtungsring festsetzen, dann kann sich das Teilchen in dem gummiartigen Werkstoff des Ringes einbetten und daher die Abdichtung nicht beeinträch tigen. Im Gegensatz hierzu besteht bei dem eingangs erläuterten bekannten Hahn der Dichtungsring aus Metall. Gelangt dort ein hartes Fremdkörperteilchen zwischen den Dichtungsring und die Gehäuseschulter, dann hält es diese Flächen im Abstand voneinander, so daß eine Undichtigkeit entsteht und das Schmiermittel auch nach Entlastung von dem Überdruck weiter aus der Schmiermittelkammer entweichen kann. Dieser Mangel ist bei dem den Gegenstand der Erfindung bildenden Hahn vermieden. Außerdem wirkt der Schmiermitteldruck auf die schräge Fläche des Dichtungsringes ein und hält ihn dadurch an die Stirnfläche des Kükens gepreßt, so daß sich der Dichtungsring mit dem Küken bewegt und bei erhöhtem Schmiermitteldruck den Austritt des Schmiermittels mit Sicherheit gewährleistet.

Ein weiteres Erfindungsmerkmal besteht darin, daß an dem der Schmiermittelkammer gegenüberliegenden Ende des Kükens zwischen der Feder und dem Küken ein zweiter Dichtungsring angeordnet ist, wobei zwischen diesem und der Feder eine Ausgleichscheibe eingeschaltet sein kann, die sich unmittelbar an den zweiten Dichtungsring legt. Durch diesen zweiten Dichtungsring wird verhindert, daß. wenn der Hahn Hahn mit Schmiervorrichtung

Anmelder:

ACF Industries, Incorporated,
New York, N. Y. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. M. Licht,

Berlin-Steglitz, Borstellstr. 51,

und Dr. R. Schmidt, Oppenau (Renchtal), Patentanwälte

Robert Clade, Detroit, Mich. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

durch eine entsprechende Einstellung des Kükens geschlossen ist, die Druckflüssigkeit in den Raum unterhalb des Kükens von der Druckseite her strömt und dadurch auf das Küken zusätzlich zu der Federkraft eine Kraft ausübt, die ein Austreten des Schmiermittels erst unter erhöhtem Schmiermitteldruck ermöglichte, so daß die Sicherheit gegen Bruch des Gehäuses herabgesetzt wäre. Außerdem könnte die Feder durch die Druckflüssigkeit angegriffen und damit ihre Funktion gestört werden. Ebenso könnte das Schmiermittel auf die von der Feder beaufschlagte Seite des Kükens gelangen und durch Einwirken auf diese Kükenfläche die angestrebte Sicherheitswirkung gleichfalls beeinträchtigen.

Einige bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung veranschaulicht. In dieser zeigt

Fig. 1 einen in Achsenrichtung verlaufenden Schnitt durch den Hahn,

Fig. 2 einen vergrößerten Teilschnitt des Kükens vor dem Einsetzen in das Gehäuse,

Fig. 3 das obere Ende des Kükens und Gehäuses an Hand des in Fig. 1 gezeigten, jedoch in größerem Maßstab ausgeführten Schnittes und

Fig. 4 eine Teilansicht einer etwas abgeänderten Ausführungsform des in Fig. 1 gezeigten Hahnes in einem den unteren Teil zeigenden Schnitt.

Das mit Anschlußstutzen 2 versehene Gehäuse A hat eine zur Aufnahme des Kükens B bestimmte, durch einen eingeschraubten Deckel 6 verschlossene Bohrung 4 mit einer inneren Aussparung 8 zur Aufnahme einer Feder 10.

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Zwischen der Stirnfläche 20 des Kükens B und einer diese Stirnfläche übergreifenden Schulter 12 des Gehäuses A ist eine Schmiermittelkammer 42 gebildet, in der ein Dichtungsring G vorgesehen ist. In der zylindrischen Fläche 16 des Kükens B befinden sich achsparallel verlaufende Schmiernuten 34 sowie eine deren untere Enden verbindende Ringnut 36. Die Nuten 34 stehen durch radiale Bohrungen 32 mit einer axialen Gewindebohrung des durch die Gehäuseöffnung26 herausragenden Kükenschaftes 24, 28 in Verbindung. Die Gewindebohrung ist mit einem Schmiermittel gefüllt und nimmt eine Preßspindel 30 auf, mit deren Hilfe man das, Schmiermittel unter Druck setzen kann. Es gelangt dann in die Nuten 34, und bei entsprechender Stellung des Kükens in Vertiefungen 40, die in der Innenfläche der Gehäusebohrung 4 vorgesehen sind, und bei einer anderen Winkelstellung des Kükens in achsparallele Nuten38, die in der zylindrischen Fläche 16 des Kükens vorgesehen sind, ohne mit den Bohrungen 32 oder der Ringnut 36 in Verbindung zu stehen. Auch füllt das Schmiermittel die Schmiermittelkammer 42 aus. Überschreitet der Druck des Schmiermittels eine bestimmte Grenze, dann verschiebt sein Druck das Küken entgegen der Feder 10, die gemäß Fig. 4 auf die entgegengesetzte Stirnfläche des Kükens wirkt, wobei jedoch die vorher geschilderten Nachteile eintreten können. Um diese etwaigen nachteiligen Einwirkungen auszuschalten, wird, wie in Fig. 1 dargestellt, zwischen der Feder 10 und dem Küken B eine Ausgleichscheibe 68 eingeschaltet, auf welche die Feder drückt, und zwischen der Ausgleichscheibe und dem Küken ein zweiter Dichtungsring H angeordnet, der mit seiner Oberseite 60 am Küken, mit seiner Umfangsfläche 62 an der Wandung der Bohrung 4 und mit seiner Unterseite 64 und einer geneigten Innenfläche 66 an der Ausgleichscheibe 68 anliegt. Durch den Druck der Feder 10 werden die beiden Dichtungsringe H und G unter ständiger Spannung gehalten. Auch sucht die Ausgleichscheibe 68 durch den Druck, mit welchem sie an der kegligen Innenfläche des Ringes H anliegt, diesen aufzuweiten und ihn fest an die Wandung der Bohrung 4 zu pressen.

Der Dichtungsring G besteht aus einem polymerisieren Kohlenfluorwasserstoff von gummiartiger Beschaffenheit und weist im Querschnitt etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks auf. Die äußere Ringfläche 50 des Ringes G ist nämlich geneigt und bildet mit der Unterseite 44 des Ringes einen Winkel zwischen 30 und 60°, am besten einen Winkel von 45°. An der Stirnfläche 20 des Kükens B ist ein Bund 22 vorgesehen, der leicht hinterdreht ist und daher den Dichtungsring G festzuhalten vermag, wenn sich das Küken entgegen der von der Feder 10 ausgeübten Kraft verschiebt. Auch die senkrechte Komponente des in der Schmiermittelkammer 42 auf die geneigte Fläche 50 des Ringes G wirkenden Schmiermitteldruckes hält diesen Ring bei der Abwärtsbewegung des Kükens in Anlage an diesem.

Bei dem polymerisierten Kohlenfluorstoff kann es sich um Tetrafluoräthylen handeln, das unter hohem Druck etwas ins Fließen kommt und eine dünne Lippe bildet, die in den Raum zwischen der Oberseite des Bundes 22 un<i der Sitzfläche 14 der Gehäuseschulter hineinragt. Der Abstand zwischen der oberen Kante des Bundes 22 und der Sitzfläche 14 ist so gering bemessen, daß die Lippe 22 nicht etwa in dem Spalt zwischen dem Kükenschaft 24 und der Gehäusebohrung 26 aufwärts gepreßt wird.

Claims (7)

PatentanspkOche:

1. Hahn mit Schmiervorrichtung und einer zwischen einer Stirnfläche des Kükens und einer die Stirnfläche übergreifenden Schulter des Gehäuses gebildeten Schmiermittelkammer, in der ein Dichtungsring vorgesehen ist, wobei das Küken unter dem Druck des Schmiermittels entgegen einer auf die entgegengesetzte Stirnfläche des Kükens wirkenden Feder in Achsenrichtung verschiebbar ist und sich bei dieser Verschiebung von der Gehäuseschulter abhebt und dadurch den Schmiermittelüberschuß austreten läßt, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (G), aus einem polymerisierten Kohlenfluorstoff bestehend, im Querschnitt etwa die Form eines rechtwinkligen Dreiecks aufweist und mit einem Bund (22) an der Stirnfläche des Kükens zum Abdichten und Abstandhalten zusammenwirkt.

2. Hahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Schmiermittelkammer gegenüberliegenden Ende des Kükens (B) zwischen der Feder (10) und dem Küken ein zweiter Dichtungsring (H) angeordnet ist.

3. Hahn nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Feder (10) und dem zweiten Dichtungsring (H) eine Ausgleichscheibe (68) eingeschaltet ist, die sich unmittelbar an den zweiten Dichtungsring (H) legt.

4. Hahn nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Dichtungsring (H) mit seiner Seitenfläche dicht an die Innenfläche (4) der das Küken (B) aufnehmenden Gehäusebohrung angepreßt ist.

5. Hahn nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch eine Form der Ausgleichscheibe (68), durch die der zweite Dichtungsring (H) an die Innenfläche (4) der Gehäusebohrung angedrückt wird.

6. Hahn nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als die die Schmiermittelkammer (42) begrenzende Fläche (50) des Dichtungsringes (G) die schräge Fläche des Dreieckquerschnittes vorgesehen ist, so daß der Schmiermitteldruck den Dichtungsring bei der axialen Verschiebung des Kükens (B) an dessen obere Stirnfläche (20) angedrückt hält.

7. Hahn nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung der Fläche (50) des Dichtungsringes (G) zwischen 30 und 60° liegt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 815 877;
britische Patentschrift Nr. 521 421;
USA.-Patentschriften Nr. 2 616 657, 2 038 886, 038 887, 2 038 889.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 809 600/279 9.