-
ALLGEMEINER STAND DER
TECHNIK
-
1. Gebiet der
Erfindung
-
Die vorliegende Erfindung betrifft
aufblasbare Fahrzeugairbags. Im besonderen betrifft die vorliegende
Erfindung eine Entfaltungsführung
zur Verwendung mit aufblasbaren Fahrzeugairbags wie etwa aufblasbaren
Vorhängen.
-
2. Beschreibung des Stands
der Technik
-
Bei Automobilkollisionen mit geringer
Geschwindigkeit werden Insassen, die Sicherheitsgurte angelegt haben,
im allgemeinen daran gehindert, gegen Objekte, die sich innerhalb
des Fahrzeugs befinden, wie etwa die Windschutzscheibe, das Armaturenbrett,
die Tür,
die Seitenfenster oder das Lenkrad, zu prallen. Bei schwereren Kollisionen
jedoch können
sogar angegurtete Insassen gegen das Innere des Wagens stoßen, da
ihr Moment so groß ist,
daß sie
mit diesen Objekten in Kontakt gelangen, bevor die Sicherheitsgurte
sie völlig
abbremsen können.
-
Herkömmliche Airbagsysteme wurden
entwickelt, um Sicherheitsgurte durch Entfalten zwischen einem Insassen
und den inneren Oberflächen
des Fahrzeugs zu ergänzen.
Dies verringert die Wahrscheinlichkeit eines Kontakts des Insassen
mit dem Inneren des Fahrzeugs. Ein herkömmliches Airbagsystem besteht
typischerweise aus mehreren Teilen einschließlich eines Airbagkissens,
eines Sensors und einer Aufblasvorrichtung. Der Airbag ist typischerweise
aus einem dünnen
Nylongewebe hergestellt, das gefaltet ist, um in ein Lenkrad, ein
Armaturenbrett, einen Dachrahmen, eine Innenabdeckung oder einen
anderen Raum in einem Fahrzeug zu passen. Das Airbagsystem ist darauf
abgestimmt, Sensoren im Fahrzeug zu benutzen, um die plötzliche Verlangsamung,
die für
einen Aufprall mit einer vorherbestimmten Intensität kennzeichnend
ist, festzustellen. Wenn das System einen Aufprall mit ausreichender
Schwere feststellt, sendet es ein elektrisches Signal zur Aufblasvorrichtung.
Die Aufblasvorrichtung erzeugt dann ein Aufblasgas zum Füllen des Airbagkissens.
Das Aufblasgas wird dann in den Airbag geleitet und bläst diesen
auf. Wenn ein Insasse des Fahrzeugs mit dem Airbag in Kontakt gelangt, nimmt
der Airbag die Kraft des Aufpralls des Insassen auf. Das Aufblasgas
wird dann aus Öffnungen
im Airbag abgelassen, wodurch dieser schließlich entleert wird.
-
Airbags wurden für die Sicherheit eines Insassen
zuerst im Vorderteil eines Fahrzeugs verwendet. In jüngerer Zeit
haben Fahrzeughersteller und Lieferfirmen Airbagsysteme für den Seitenaufprall entwickelt,
um Fahrzeuginsassen während
Seitenaufprallkollisionen besser zu schützen. Diese Airbagsysteme,
die allgemein als "aufblasbare
Vorhänge" bezeich net werden,
sind dazu bestimmt, sich während
eines Unfalls aufzublasen, um die Fenster, Türen und seitlichen Oberflächen des
Fahrzeugs abzudecken.
-
Aufblasbare Vorhangsysteme sind häufig in einem
Gehäuse
befestigt, das im Fahrzeug über
den Türen
gelegen ist. Typischerweise ist dies mit einer Befestigung des Vorhangs
entlang des Rands des Dachs des Fahrzeugs hinter der Innenverkleidung wie
etwa einer Dachverkleidung, der Verkleidung der A/B/C/D-Säulen, ATLs,
Sonnenblenden, Haltegriffen, Mantelhaken und sogar Witterungsdichtungen
verbunden. Es muß beim
Entwerfen derartiger Anbringungsschemen darauf geachtet werden,
daß sichergestellt
ist, daß ein
Airbag, wenn er aufgeblasen wird, fähig ist, die Dachverkleidung
richtig zu verschieben und sich um die Innenverkleidung des Fahrzeugs
herum zu entfalten und sich im Fahrzeug zu entfalten, damit er so
angeordnet ist, daß er
die Fahrzeuginsassen schützt.
-
Während
der Entfaltung des Airbags breitet sich das sich aufblasende Kissen
so aus, daß es
sich erst in Bereiche bewegt, die den geringsten Widerstand mit
der inneren Fahrzeugverkleidung bieten. Wenn der Innendruck des
sich aufblasenden Airbags ausreichend wird, um die Innenverkleidung
zu verschieben, bewegt sich der Airbag rasch in den Innenraum des
Fahrzeugs und wird völlig
aufgeblasen.
-
Beim Sicherstellen, daß aufblasbare
Vorhangairbags während
einer Kollision richtig entfaltet werden, ist man auf verschiedene
Schwierigkeiten gestoßen.
Erstens ist in vielen Fahrzeugen hinter der Verkleidung nahe dem
eingebauten Airbag ein hohler Raum gelegen. Derartige Hohlräume sind
häufig
an der Oberseite der strukturellen Säulen oder der Verkleidung des
Fahrzeugs vorhanden. Die hohlen Räume, die an den Oberseiten
von Säulen
wie der B-, C- und D-Säule
gelegen sind, sind von besonderer Bedeutung. Während der Entfaltung des Airbags
füllt der
sich ausdehnende Airbag manchmal diese hohlen Räume. Wenn dies geschieht, können die
Bereiche des Airbagvorhangs, die in die hohlen Räume eingedrungen sind, bei
ihrer Entfaltung in den Innenraum verzögert werden, wenn die Dachverkleidung nachgibt.
Tatsächlich
kann sieh der Airbag als Ganzes oder teilweise in der Verkleidung
verfangen und dadurch an einem richtigen Entfalten gehindert werden.
Schließlich
kann der verfangene oder fehlgeleitete Airbag seine Ausdehnung fortsetzen
und möglicherweise
die Verkleidung vom Fahrzeug lösen
und vielleicht in den Fahrgastraum schleudern.
-
Zusätzlich weisen die Säulenbereiche
in vielen Fahrzeugen einen auseinandergehenden Flansch auf, um die
Form der Säule
mit der Dachverkleidungsoberfläche
zu verschmelzen, um eine optisch ansprechendere Erscheinung bereitzustellen. Häufig ist
ein Überlappungsraum
der Säule über die Dachverkleidung
von zumindest 10 mm bereitgestellt, um sicherzustellen, daß zwischen
diesen Elementen kein Zwischenraum als Folge normaler Toleranzens
auftreten wird. Diese Überlappung
bietet ein weiteres Hindernis für
die richtige Entfaltung des Airbagkissens.
-
Diese Entfaltungsprobleme wurden
durch das Hinzufügen
von Entfaltungs"rampen" oder -"führungen", um einen sich entfaltenden Airbag über hohle
Räume und
zur Dachverkleidung zu lenken, behandelt. Derartige Entfaltungsrampen
sind im allgemeinen aus einem festen Material hergestellt. Die Rampen
sind häufig
bis zu 1 bis 1,5 Zoll dick, um einen ausreichenden Widerstand bereitzustellen,
um den Airbag so zu lenken, daß er
sich richtig durch die Dachverkleidung entfaltet. Aufgrund ihrer
Größe und Form
können
diese Rampen den Airbaganbringungsvorgang verkomplizieren. Zusätzlich erhöhen die Rampen
die Kosten der Airbagsysteme in den Fahrzeugen und nehmen hinter
der Verkleidung Raum in Anspruch.
-
Demgemäß wäre es ein Fortschritt in der Technik,
eine aufblasbare Airbagentfaltungsführung bereitzustellen, die
in das Modul des. aufblasbaren Vorhangs integriert ist. Zusätzlich wäre es vorteilhaft, eine
Führung
bereitzustellen, die nur dann, wenn es nötig ist, wie etwa während der
Entfaltung des Airbags, zur Verwendung angeordnet wird. Ferner wäre es ein
Fortschritt in der Technik, eine Entfaltungsführung bereitzustellen, die
während
der Aufbewahrung wenig Raum in Anspruch nimmt und wenig Gewicht und
Kosten zum aufblasbaren Vorhangsystem hinzufügt. Eine derartige Airbagentfaltungsführung wird nun
offenbart.
-
KURZDARSTELLUNG
DER ERFINDUNG
-
Die Vorrichtung der vorliegenden
Erfindung wurde als Antwort auf den gegenwärtigen Stand der Technik und
insbesondere als Antwort auf die Probleme und Bedürfnisse
der Technik, die durch gegenwärtig
verfügbare
Airbagentfaltungsführungen
noch nicht völlig
gelöst
wurden, entwickelt.
-
Die Erfindung stellt eine in sich
geschlossene, kompakte und billige Führung für die Entfaltung von aufblasbaren
Vorhangairbagkissen bereit. Im wesentlichen beinhaltet die Erfindung
eine aufblasbare Führung
zum Lenken eines Airbagkissens über Hindernisse
wie hohle Räume,
um eine richtige Entfaltung des Airbags sicherzustellen. Die aufblasbare Entfaltungsführung kann
in Airbags und Airbagmodule aufgenommen sein. Die Erfindung beinhaltet
auch Verfahren des Entfaltens eines Airbagkissens unter Verwendung
einer derartigen aufblasbaren Führung.
-
Die aufblasbare Airbagentfaltungsführung der
Erfindung weist eine aufblasbare Blase auf, die typischerweise durch
einen Aufblaseinlaß an
der Außenseite
(oder der Fahrzeugfensterseite) eines Airbagkissens angebracht ist.
Der Aufblaseinlaß kann mit
einem sich früh
füllenden
Abschnitt des Kissens verbunden sein. Die Blase und der Einlaß können in das
Webedesign des Kissens integriert werden oder können jeweils getrennt ausgeschnitten
und zusammengesetzt werden. Die aufblasbare Blase kann auch in einem
Airbagmodul enthalten sein. Als solche kann die aufblasbare Blase
am Airbag angebracht werden oder statt am Airbag direkt an der Aufblasvorrichtung
oder dem Aufblasvorrichtungsgehäuse
des Moduls angebracht werden.
-
Wie kurz erwähnt wurde, beinhaltet die Airbagentfaltungsführung auch
einen Aufblaseinlaß. Der
Aufblaseinlaß gestattet,
daß Aufblasgas
vom Airbagkissen oder vom Füllschlauch,
der an der Aufblasvorrichtung angebracht ist, in die Blase der aufblasbaren
Airbagentfaltungsführung
verläuft.
Um dies zu bewerkstelligen, kann der Aufblaseinlaß an einem
ersten Ende mit einem Airbagkissen und an einem zweiten Ende mit
der aufblasbaren Blase gekoppelt sein.
-
Im allgemeinen nimmt die nicht aufgeblasene
Blase der aufblasbaren Führung
wenig Raum ein und kann daher im Inneren des Abdecksystems eines
bestehenden Airbagmoduls untergebracht werden. Die Führung kann
so gestaltet sein, daß sie nahe
dem hohlen Raum in der Verkleidung angeordnet ist, wenn das Airbagmodul
richtig in einem Fahrzeug eingebaut ist. Dies bringt die Führung für eine richtige
Entfaltung während
eines Kollisionsvorfalls in Stellung.
-
Bei der Entfaltung des aufblasbaren
Vorhangs wird ein Teil des Gases, das sich in das Airbagkissen bewegt,
in die aufblasbare Blase geleitet. Dies kann entweder dadurch erreicht
werden, daß der
Aufblaseinlaß der
aufblasbaren Blase mit dem Inneren des Airbagkissens fortlaufend
ausgeführt
ist, oder dadurch, daß der
Aufblaseinlaß direkt
an einer Öffnung
der Aufblasvorrichtung oder des Aufblasvorrichtungsgehäuses angebracht
ist. In jedem Fall wird die Blase rasch durch das Gas von der Aufblasvorrichtung
gefüllt.
-
Die Blase verhindert das Eindringen
des Airbagkissens in Hohlräume
der Verkleidung. Um dies zu bewerkstelligen, kann die Blase von
einer solchen Größe sein,
daß sie
den gesamten verfügbaren Raum
im Hohlraumbereich in der Verkleidung einnimmt. Die Blase würde daher
durch das Einnehmen des Raums und das Bereitstellen eines Widerstands gegen
das sich ausdehnende Kissen das Eindringen des Airbagkissens in
den hohlen Raum verhindern. Alternativ kann die Blase von einer
solchen Größe sein,
daß sie
sich ausreichend ausbläst,
um den hohlen Raum lediglich abzudecken. Auf diese Weise hindert
die Blase das Airbagkissen daran, während der Entfaltung des Airbags
in den hohlen Raum einzutreten. Bei noch anderen Alternativen ist
die aufblasbare Blase von einer solchen Größe, daß sie sich aufbläst und einfach
einen Abschnitt des hohlen Raums überbrückt.
-
Bei der Verwendung entfaltet sich
die aufblasbare Blase in oder über
den hohlen Raum, während
sich das Airbagkissen weiter füllt.
Wenn sich das Airbagkissen aufzublasen beginnt und sich von seiner
Aufbewahrungsstelle abwärts
zu schieben beginnt, widersetzt sich die gefüllte aufblasbare Blase der
Kraft, die durch das sich aufblasende Airbagkissen auf sie ausgeübt wird.
Dies hindert das Airbagkissen daran, irgendeinen Hohlraum im Verkleidungshohlraum
als einen Weg des geringsten Widerstands zu "sehen". Das Airbagkissen bläst sich
daher auf, bis es durch die Dachverkleidung über den Verkleidungsrand und
hinaus in die Fahrzeugkabine entweicht.
-
Die Blase ist so gestaltet, daß sie sich
entweder vor dem Airbagkissen oder sehr früh während des Aufblasens des Airbagkissens
aufbläst.
Aufgrund der Form und der Größe der Blase
wie auch ihrer Nähe
zu einer Aufblasvorrichtung bläst
sich die aufblasbare Blase rasch auf. Die aufblasbare Blase ist
so gestaltet, daß sie
sich aufbläst,
den Druck hält, um
die richtige Entfaltung des Airbags sicherzustellen, und dann für den gleichen
Zeitraum wie der Rest des Kissens aufgeblasen bleibt. Die aufblasbare
Blase entleert sich dann mit dem Rest des Moduls.
-
Die Erfindung beinhaltet auch Verfahren
zum Führen
der Entfaltung. eines beliebigen Airbagkissens durch das Anordnen
eines aufblasbaren Aufbaus im Weg des Airbagkissens. Derartige Verfahren können die
Schritte des Aufblasens einer aufblasbaren Blase in einen Leerraum,
der nahe an einem Airbagkissen gelegen ist, und des Aufblasens des
Airbagkissens beinhalten. Wenn sie aufgeblasen ist, fördert die
Airbagentfaltungsführung
das richtige Aufblasen des Airbagkissens. Bei diesen Verfahren können die
Blase und das Airbagkissen zur im wesentlichen gleichen Zeit aufgeblasen
werden oder es kann die Blase vor dem Airbagkissen aufgeblasen werden.
-
Diese und andere Merkmale und Vorteile
der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung
und den beiliegenden Ansprüchen offensichtlicher
werden oder können
durch die Ausführung
der wie nachstehend bekannt gemachten Erfindung erfahren werden.
-
KURZE BESCHREIBUNG DER
ZEICHNUNGEN
-
Damit die Weise, in der die oben
angeführten und
andere Merkmale und Vorteile der Erfindung erhalten werden, leicht
verstanden wird, wird unter Bezugnahme auf besondere Ausführungsformen
davon, die in den beiliegenden Zeichnungen veranschaulicht sind,
eine ausführlichere
Beschreibung der im Vorhergehenden kurz beschriebenen Erfindung
gegeben. Unter der Voraussetzung, daß diese Zeichnungen nur typische
Ausführungsformen
der Erfindung darstellen und daher nicht als den Umfang der Erfindung
beschränkend
betrachtet werden sollen, wird die Erfindung durch die Verwendung
der beiliegenden beschrieben und erläutert, Zeichnungen, in denen
-
1A eine
Querschnittsansicht eines Airbags der Erfindung ist, der eine an
der B-Säule
angeordnete aufblasbare Entfaltungsführung aufweist;
-
1B eine
Querschnittsansicht eines Airbags ist, die die Entfaltungsführung gemäß 1A in ihre Stellung gefaltet
und zur Entfaltung angenäht zeigt;
-
1C eine
Querschnittsansicht eines Airbags ist, der mehrere Entfaltungsführungen
gemäß der Erfindung
aufweist;
-
1D eine
Querschnittsansicht eines Airbags ist, die die Entfaltungsführungen
in ihnen entfalteten Stellungen zeigt;
-
1E eine
Querschnittsansicht eines Airbags ist, der mehrere Entfaltungsführungen
aufweist;
-
1F eine
Querschnittsansicht eines Airbags ist, der die aufblasbaren Entfaltungsführungen in
ihren entfalteten Stellungen zeigt;
-
2 eine
Querschnittsansicht eines in einem Fahrzeug eingebauten Airbags,
der die aufblasbare Entfaltungsführung
der Erfindung beinhaltet, ist, wobei der Airbag in seiner verstauten
Gestaltung gezeigt ist;
-
3 eine
Querschnittansicht eines in einem Fahrzeug eingebauten Airbags,
der die aufblasbare Entfaltungsführung
der Erfindung beinhaltet, ist, wobei der Airbag teilweise entfaltet
gezeigt ist;
-
4 eine
perspektivische Ansicht des Inneren eines Fahrzeugs ist, das den
teilweise entfalteten Airbag von 3 beinhaltet;
und
-
5 eine
perspektivische Ansicht des Inneren eines Fahrzeugs ist, das einen
völlig
aufgeblasenen aufblasbaren Vorhangairbag beinhaltet, der den Airbag
der Erfindung verkörpert.
-
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN
AUSFÜHRUNGSFORMEN
-
Die gegenwärtig bevorzugten Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung werden am besten unter Bezugnahme auf
die Zeichnungen, in denen gleiche Teile durchwegs durch gleiche
Bezugszeichen bezeichnet sind, verstanden werden. Man wird leicht
verstehen, daß die
Bestandteile der vorliegenden Erfindung, wie sie in den Figuren
hierin allgemein beschrieben und veranschaulicht sind, in einer breiten
Vielfalt unterschiedlicher Gestaltungen angeordnet und ausgeführt sein
könnten.
Somit soll die nachfolgende ausführlichere
Beschreibung der Ausführungsformen
der Vorrichtung, der Systeme und der Verfahren der vorliegenden
Erfindung, wie sie in 1A bis 5 dargestellt sind, den wie
beanspruchten Umfang der Erfindung nicht beschränken, sondern ist nur für gegenwärtig bevorzugte
Ausführungsformen der
Erfindung stellvertretend.
-
Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen
zeigen 1A bis 1F Querschnittsansichten
verschiedener Ausführungsformen
der aufblasbaren Airbagführung
der Erfindung. 1A zeigt
eine erste Ausführungsform
der aufblasbaren Airbagführung 10,
die in ein aufblasbares Vorhangairbagkissen 40 aufgenommen
ist. Die aufblasbare Airbagentfaltungsführung 10 weist eine
durch einen Aufblaseinlaß 30 am Kissen 40 angebrachte
aufblasbare Blase 20 auf. Der Aufblaseinlaß 30 verbindet
die Blase 20 entlang eines oberen Bereichs des Kissens
mit dem Airbagkissen 40. Dieser obere Bereich des Kissens
ist als Füllkammer 49 definiert.
Die Führung 10 ist
angeordnet, um sich in den Bereich über der B-Säule 50 eines Fahrzeugs
zu entfalten, der zwischen der Oberseite der Verkleidung und der
Metallsäule
einen hohlen Raum beinhalten kann. Es ist gezeigt, daß das Vorhangkissen
eine Anzahl von Abteilungen 44 beinhaltet, die durch Trennwände 47 getrennt
sind. Das Kissen 40 kann auch einen nicht aufgeblasenen
Bereich 45 beinhalten. Die veranschaulichte Airbaggestaltung
ist nur beispielhaft und in Verbindung mit der vorliegenden Erfindung
können
selbstverständlich andere
Gestaltungen verwendet werden.
-
Die Anbringung der aufblasbaren Blase 20 an
der Füllkammer 49 des
Vorhangs 40 gestattet, daß die Blase 20 vor
dem Aufblasen des Airbags 40 zusammen mit der (zur gleichen
Zeit wie die) Füllkammer 49 aufgeblasen
wird. Dies hilft sicherzustellen, daß sich die aufblasbare Blase 20 richtig
entfaltet, bevor sich der Airbag 40 deutlich in hohle Räume ausgedehnt
hat. Sich früh
aufblasende Bereiche des Airbagkissens 40, die zur Anbringung
der Blase 20 geeignet sind, beinhalten Bereiche nahe an
den Airbagaufblaseinlässen 38,
die Füllkammer 49,
und Bereiche im Hauptflußweg
des durch die Aufblasvorrichtung verströmten Gases. Diese durch die
richtige Anordnung und durch die verhältnismäßig geringe Größe der aufblasbaren
Blase 20 ermöglichte
frühe Entfaltung
bringt die aufblasbare Blase 20 vor der Entfaltung des
Airbagkissens 40 in Stellung. Dies hilft sicherzustellen,
daß das
Airbagkissen 40 richtig von hohlen Räumen weggeführt wird. Das Kissen 40 kann
unter Verwendung von Befestigungspunkten 42 an einem Fahrzeug
angebracht werden.
-
Der Aufblaseinlaß 30 der Entfaltungsführung 10 kann
ein Verbindungsbereich der Blase 20 sein, oder kann ein
gesonderter Bestandteil ein, der an der Blase 20 und am
Airbagkissen 40 angebracht ist. Der Aufblaseinlaß 30 kann
die Blase für
eine Aufblasgasversorgung am Airbag 44 anbringen. Er kann
die Blase 20 zur Versorgung mit Aufblasgas alternativ direkt an
der (nicht gezeigten) Aufblasvorrichtung anbringen oder am (nicht
gezeigten) Gehäuse
der Aufblasvorrichtung. Schließlich
kann die Blase 20 in einigen möglichen Gestaltungen mit einem
Einlaß 30 und
einem (nicht gezeigten) Auslaß versehen
sein, um eine Strömung
des Aufblasgases durch die Blase 20 zu gestatten.
-
1B zeigt
die Beziehung der aufblasbaren Blase 20 zum Airbagkissen 40,
wenn sie sich in ihrer gefalteten und entfalteten Gestaltung befindet. Im
besonderen wird die Blase 20, wenn sie entfaltet ist, in
Bezug auf das Airbagkissen 40 darüber gefaltet. Die Figur zeigt
das Falten, das stattfindet, wenn der durch den Airbag zu füllende hohle
Raum unter dem eingebauten Airbag 40 gelegen ist. Ein anderes Falten
kann auftreten, wenn der Airbag 40 in Bezug auf einen hohlen
Raum anders angeordnet ist. In einigen Ausführungsformen der aufblasbaren
Airbagentfaltungsführung 10 kann
eine derartige Anordnung der entfalteten aufblasbaren Blase 20 durch
ein Falten der aufblasbaren Blase 20 in die richtige Stellung
zur Aufbewahrung sichergestellt werden. Die aufblasbare Blase 20 kann
auch zuerst über
das Kissen 40 gefaltet werden und dann durch Befestigungen 22 auch
daran angebracht werden, um die richtige Entfaltung noch weiter
sicherzustellen.
-
Die aufblasbare Entfaltungsführung 10 der Erfindung
ist unter Verwendung von Verfahren, die in der Technik des Entwerfens
und Aufbauens von Fahrzeugairbags allgemein bekannt sind; aufgebaut. Als
Ergebnis kann die Blase 20 durch Verfahren, die Vernähen, Verkleben
oder Hitzeverschweißen
beinhalten, am Airbagkissen 40 angebracht werden. Bei derartigen
Airbags 40 können
die Blase 20 und der Aufblaseinlaß 30 aus Materialien,
die den beim Airbag 40 verwendeten ähnlich sind, oder sogar aus
Teilen von Material, die beim Vorgang des Zusammensetzens des Airbags 40 übrig geblieben
sind, aufgebaut sein. Dies könnte
Material beinhalten, welches vom nicht aufgeblasenen Bereich 45 des
Kissens 40 geschnitten wurde.
-
Zusätzlich kann die Blase 20 im
Webdesign des Airbags 40 beinhaltet sein, wodurch sie und
der Aufblaseinlaß 30 zu
Teilen werden, die eine Einheit mit dem Kissen 40 bilden.
Dies erleichtert den Herstellungsvorgang und verringert dadurch
möglicherweise
die Kosten.
-
Nach der Anbringung der Blase 20 am
Airbag 40 unter Verwendung eines beliebigen des in der Technik
bekannten Verfahrens kann die Entfaltungsführung zur Verwendung gefaltet
werden. Die Blase 20 kann gegen eine äußere (oder zum Fenster gerichtete)
Fläche
des Airbagkissens 40 darüber gefaltet werden, um den
Airbag 40 als fahrerseitigen oder fahrgastseitigen Airbag
nutzbar zu machen. Dies stellt die richtige Anordnung der Entfaltungsführung 10 sicher.
Dieses Falten kann durch Anbringen der Entfaltungsführung 10 an
der beabsichtigten Fläche des
Airbags 40 dauerhaft gemacht werden. Diese Befestigungen 22 können unter
Verwendung von Verfahren wie etwa Vernähen, Hitzeverschweißen, Klammern
oder Verkleben durchgeführt
werden.
-
1C zeigt
ein alternatives Airbagkissen 140, wobei es sich hier um
ein aufblasbares Kissen handelt, das zwei aufblasbare Airbagentfaltungsführungen 110a, 110b der
Erfindung beinhaltet. Hier beinhaltet das Airbagkissen 140 eine
erste aufblasbare Blase 120a und eine zweite aufblasbare
Blase 120b. Die erste und die zweite aufblasbare Blase 120a bzw. 120b sind
der aufblasbaren Blase 20 der im Vorhergehenden beschriebenen
Ausführungsform ähnlich, und
jede weist einen Aufblaseinlaß 130a, 130b auf. Dieses
Airbagkissen 140 stellt Entfaltungsführungen 110a, 110b an
zwei Stellen bereit und ist daher zur Verwendung in einem Fahrzeug
mit mehreren hohlen Räumen
entlang des Entfaltungswegs des Airbagkissens 140 geeignet.
Diese Ausführungsform
zeigt die Anordnung der Führungen 110a, 110b über einer B-Säule 150 und
der C-Säule 170.
Zusätzliche
Führungen
wie 110a, 110b können
entlang längerer
Vorhänge,
die mit zusätzlichen
hohlen Räumen
verwendet werden, angeordnet werden, um die richtige Entfaltung
sicherzustellen. Hier sind die Führungen 110a, 110b erneut
entlang einer Füllkammer 149 mit dem
Airbagkissen verbunden. Der dem oben beschriebenen ähnliche
Vorhang beinhaltet Abteilungen 144, die durch Trennwände 147 getrennt
sind, und weist einen nicht aufgeblasenen Bereich 145 auf. 1D zeigt das Kissen 140 von 1C mit den zur richtigen
Positionierung zur Entfaltung über
den Körper
des Airbagkissens 140 gefalteten und durch Befestigungen 122 daran
angebrachten Entfaltungsführungen 110a, 110b.
-
1E zeigt
noch ein anderes Airbagkissen 240, das andere Ausführungsformen
der aufblasbaren Airbagentfaltungsführung 210 der Erfindung
aufweist. Diese Figur zeigt ein Airbagkissen 240, das mehrere
aufblasbare Entfaltungsführungen 210a, 210b aufweist.
Bei diesem Kissen 240 umfassen die Führungen 210a, 210b zusätzliche
Ausführungsformen
der Erfindung. Mehrere Führungen,
die ein Airbagkissen 240 mit mehreren aufblasbaren Blasen 220a, 220b bereitstellen,
können
in einem Airbagkissen wie etwa einem aufblasbaren Vorhang 240 mit
einem großen
Entfaltungsbereich, der sich über
mehrere hohle Räume
erstreckt, aufgenommen sein. In 1E weist
das Airbagkissen 240 eine erste aufblasbare Airbagentfaltungsführung 210a und
eine zweite aufblasbare Airbagentfaltungsführung 210b auf.
-
Dieses Airbagkissen ist zur Verwendung
in Fahrzeugen geeignet, die zum Schutz der Wageninsassen große Airbagkissen
wie etwa 240 benötigen, die
mehrere (nicht gezeigte) Airbagaufblasvorrichtungen erfordern. Die
erste aufblasbare Airbagentfaltungsführung 210a umfaßt eine
aufblasbare Blase 220a und einen Aufblaseinlaß 230a,
der in einem Bereich angeordnet ist, welcher mit der Stelle der B-Säule übereinstimmt,
und auch als ein erster Airbageinlaß 234a dient. Bei
dieser Entfaltungsführung stellt
die Auslösung
einer durch den Einlaß 230a an der
aufblasbaren Blase 220a angebrachten (nicht gezeigten)
Aufblasvorrichtung das Aufblasen der Führung 210a unmittelbar
vor dem Aufblasen des Airbagkissens 240 bereit. Das durch
die Aufblasvorrichtung erzeugte Aufblasgas wird durch einen Airbagauslaß 232a zum
Airbagkissen 240 geleitet.
-
Das Kissen beinhaltet ferner eine
zweite aufblasbare Airbagentfaltungsführung 210b, die hinter der
ersten Führung 210a in
einem Bereich, der mit der Stelle der C-Säule 270 übereinstimmt,
angeordnet ist. Die Führung 210b wird
durch Aufblasgas, das vom Airbageinlaß 234b durch die in
einem oberen Bereich des: Kissens gelegene Füllkammer 249 geleitet
wird, aufgeblasen. Diese Führung 210b beinhaltet
eine aufblasbare Blase 220b und einen Aufblaseinlaß 230b.
Die aufblasbare Blase 220b beinhaltet ferner einen Blasenauslaß 232b,
durch den das Aufblasgas zum Airbagkissen 240 strömen kann,
und Füllabteilungen 244,
die durch Trennwände 247 voneinander
getrennt sind. 1F zeigt
das Kissen gemäß 1E mit den in die Stellung
zur richtigen Entfaltung herabgefalteten und durch Befestigungen 222 am
Kissen 240 angebrachten aufblasbaren Blasen 220a, 220b.
-
2 ist
eine Querschnittsansicht des Fahrzeugairbags von 1A und 1B,
der in einem Fahrzeug 2 eingebaut gezeigt ist, in seiner
verstauten Gestaltung. Diese Figur zeigt ein durch eine Airbagbefestigung 60 am
Dachrahmen 56 befestigtes Airbagmodul 8, das eine
Entfaltungsführung 10 aufweist. Das
Airbagkissen 40 ist in einer Modulabdeckung 48 eingeschlossen
gezeigt. Das Airbagmodul ist in einem Raum, der durch den Dachrahmen 56,
eine Dachverkleidung 54, die das Modul vom Fahrgastraum 58 trennt,
und die B-Säulen-Verkleidung 52 definiert
ist, eingeschlossen gezeigt. Bei dieser Gestaltung ist ein hohler
Raum 18 unter dem Airbagmodul 8 auf dem Weg des
Aufblasens des Airbagkissens 40 gelegen.
-
Wenn sie sich in einer gefalteten
oder verstauten Gestaltung, wie sie etwa in 2 gezeigt ist, befindet, ist die aufblasbare
Airbagführung 10 im
allgemeinen klein genug, um mit gegenwärtigen Airbaggehäusen verwendet
zu werden. Im besonderen fügt
die Airbagführung 10 wenig
Umfang zum gefalteten Airbagkissen 40 hinzu und benötigt eine
minimale Menge an Aufblasgas. Dies gestattet, daß sie zu einer bestehenden
Airbagausführung
hinzugefügt wird,
ohne Veränderungen
am Gehäuse,
der Befestigung oder der Entfaltungsausrüstung des Airbags erforderlich
zu machen. Dies hilft, die Kostenbelastung des Hinzufügens der
Aufblasführung
zu verringern. Die aufblasbare Airbagführung 10 kann auf
verschiedenste Weisen gefaltet oder gerollt werden, um sie in ihrer
verstauten Gestaltung anzuordnen.
-
3 zeigt
eine ähnliche
seitliche Schnittansicht des befestigten Fahrzeugairbags 40 gemäß 3, wobei hier der Airbag 40 teilweise
entfaltet und die Entfaltungsführung 10 völlig aufgeblasen
gezeigt ist. Wenn sich das Airbagkissen 40 aufzublasen beginnt,
zwängt
es die Abdeckung 48 auf und beginnt, durch die Verbindung
zwischen der Dachverkleidung 54 und der B-Säulen-Verkleidung 52 in
seine Stellung im Fahrgastraum 58 zu fallen. Früh während dieses
Vorgangs entfaltet sich die Entfaltungsführung 10, da sich
die aufblasbare Blase 20 unter Verwendung von Gas von einer
Airbagaufblasvorrichtung aufbläst,
das entlang eines oberen Abschnitts des Airbagkissens 40,
der eine Füllkammer 49 bildet,
geleitet wird. Die aufblasbare Blase 20 ist so angeordnet,
daß sie
den hohlen Raum 18 blockiert, indem sie den Zugang dazu
versperrt, ihn zumindest teilweise füllt oder ihn zumindest teilweise überbrückt. Die
richtige Anordnung kann durch Falten der Blase 20 entlang
der Trennwand 47, die die Blase 20 vom Airbagkissen 40 trennt,
unterstützt
werden. Dies kann zusätzlich
durch Anbringen der Blase 20 durch eine Befestigung 22 in
dieser darüber
gefalteten Gestaltung am Airbagkissen 40 verstärkt werden.
Eine derartige Befestigung 22 kann in Form von Nähten, Schweißstellen,
Klammern, Klebstoff oder anderen geeigneten Verfahren oder Materialien
erfolgen.
-
Die aufblasbare Blase 20 wird
zwischen der Dachschiene 56 und der Verkleidung der B-Säule 52 angeordnet
und aufgeblasen. Auf diese Weise "blockiert" die Blase 20 den hohlen Raum 18,
indem sie ihn völlig
oder teilweise abdeckt. In einigen Ausführungsformen der Führung 10 wird
die Blase 20 gestaltet sein, um den Hohlraum durch ausreichendes Füllen des
Raums im Hohlraum 18 zu blockieren, damit das Eintreten
des Airbagkissens 40 in den Hohlraum deutlich verhindert
wird. Andere werden den Hohlraum 18 durch Verwendung einer
Blase 20 blockieren, die so gestaltet ist, um jedweden
Zugang zum hohlen Raum 18 deutlich abzudecken. Noch andere
Ausführungsformen
führen
das aufblasbare Airbagkissen 40 durch das Bereitstellen
von aufblasbaren Blasen 20 vom hohlen Raum 18 weg,
die als Führungen über Abschnitte
des hohlen Raums 18 wirken, um als Brücken zu wirken, die das Airbagkissen 40 darüber hinweg
führen.
-
4 zeigt
eine perspektivische Ansicht der Führung gemäß 1A, 1B (gestrichelt)
in entfaltetem Zustand sowie eines teilweise entfalteten Airbagkissens 40.
Diese Figur zeigt die Funktion und die Anordnung der Führung 10 gemäß der Erfindung während der
Entfaltung des Airbags 40. Diese Figur zeigt die über der
B-Säule 50 befestigte
Entfaltungsführung 10 in
Verwendung mit einem aufblasbaren Vorhangairbag 40, um
einen (nicht gezeigten) Fahrzeuginsassen, der auf dem Sitz 4 sitzt,
zu schützen. Dies
ist nur eine der möglichen
Befestigungsstellen für
die Führung 10.
Hier beinhaltet die gestrichelt gezeigte Führung 10 eine aufblasbare
Blase 20 und einen Aufblaseinlaß 30. Diese Führung 10 erhält das Aufblasgas
durch die Anbringung des Aufblaseinlasses 30 der Führung 10 am
Airbagkissen 40, so daß das
Innere des Airbagkissens 40 mit dem Inneren der aufblasbaren
Blase 20 fortlaufend ist, indirekt von einer (nicht gezeigten)
Airbagaufblasvorrichtung. Dies gestattet, daß das Aufblasgas frei von einer
Aufblasvorrichtung durch das Airbagkissen 40 und den Aufblaseinlaß 30 in
die aufblasbare Blase 20 strömt. Die Blase 20 ist
hier so gefaltet und angeordnet dargestellt, daß sie einen hohlen Raum in
der B-Säule 50 richtig
blockiert. Diese richtige Anordnung wird durch Befestigungen 22 sichergestellt,
die Nähte,
Schweißstellen
und/oder verklebte Verbindungen beinhalten können.
-
Das Airbagkissen 40 kann
durch Befestigungspunkte 42, die über einen oberen Rand des Airbagkissens 40 hinweg
gelegen sind, an dem Dachrahmen 56 eines Fahrzeugs 2 angebracht
werden. Das Kissen 40 umfaßt ferner Abteilungen 44,
die sich aufblasen, und die durch Trennwände 47 teilweise voneinander
getrennt sind. Das Airbagkissen 40 beinhaltet ferner einen
sogenannten "nicht
aufgeblasenen Bereich",
der vorzugsweise nahe der Kopfstütze des
Vordersitzes 4 des Fahrzeugs gelegen ist. Das Kissen wird
durch eine (nicht gezeigte) Airbagaufblasvorrichtung aufgeblasen,
die an einem Airbageinlaß 34 angebracht
ist, der Aufblasgas 6 durch die Füllkammer 49 in das
Kissen 40 überträgt. Der
Airbag 40 kann auch Haltebänder 62 beinhalten.
Bei diesem Airbag, der die Führung 10 gemäß der Erfindung
verkörpert, überlappt
der Airbag die C-Säule 70 nicht,
wodurch der Bedarf an einer Führung 10 an dieser
Säule verhindert
wird.
-
5 zeigt
eine perspektivische Ansicht des Inneren eines Fahrzeugs, das die
aufblasbare Airbagentfaltungsführung 10 gemäß 4 beinhaltet. In 5 ist die Entfaltungsführung 10 in
einem Fahrzeug 2 mit einem völlig entfalteten Airbagkissen 40, hier
einem aufblasbaren Vorhangairbag, befestigt und entfaltet gezeigt.
Die Entfaltungsführung 10 wird hinter
und/oder über
der B-Säulen-Verkleidung 52 aufgeblasen.
Die Entfaltungsführung 10 wird
aufgeblasen, um das Kissen 40 daran zu hindern, in den hohlen
Raum in der B-Säule 50 einzutreten.
Als Ergebnis wird das Airbagkissen 40 richtig in das Fahrzeug 2 entfaltet,
um einen Schutz bereitzustellen. Die richtige Airbagentfaltung ist
kritisch, um den richtigen Schutz der Fahrzeuginsassen sicherzustellen.
-
Somit offenbart die Erfindung eine
aufblasbare Airbagentfaltungsführung.
Die Führung
umfaßt als
erstes eine aufblasbare Blase. Diese Blase blockiert durch das Füllen, Abdecken
oder Überbrücken eines
hohlen Raums nahe des gefalteten Airbagkissens während der Entfaltung des Airbagkissens
den Zugang zum Hohlraum. Dies hilft, Fehlfunktionen des Airbags
wie etwa unvollständiges
oder falsches Entfalten zu verhindern. Derartige Fehlfunktionen
können
verursacht werden, wenn der Airbag, der während des Entfaltens dem Weg
des geringsten Widerstands folgt, in einen hohlen Raum in der Verkleidung des
Fahrzeugs eintritt und dort stecken bleibt, während sich das Kissen aufbläst.
-
Die vorliegende Erfindung kann ohne
Abweichen von ihren Aufbauten, Verfahren oder anderen wesentlichen
Eigenschaften, wie sie hierin allgemein beschrieben und nachstehend
beansprucht werden, in anderen besonderen Formen verkörpert sein.
Die beschriebenen Ausführungsformen
sind in jeder Hinsicht als veranschaulichend und nicht als beschränkend zu
betrachten. Der Inhalt der Erfindung wird daher anstatt durch die
vorhergehende Beschreibung vielmehr durch die beiliegenden Ansprüche angegeben.
Alle Veränderungen,
die in die Bedeutung und den Umfang der Äquivalenz der Ansprüche gelangen,
sollen in ihrem Umfang erfaßt
werden.