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Die
Erfindung betrifft einen Spülbehälter zum Spülen eines
WC's, mit einem
darin angebrachten als Ablauf ausgestalteten Faltenbalg, dessen
höhenverstellbare
Oberkante den Wasserstand im Spülbehälter bestimmt,
wobei die Oberkante beim Absenken unter die Wasseroberfläche derart
von Wasser überspült wird,
das Wasser aus dem Spülbehälter durch
den Faltenbalg in das WC fließt.
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Aus
dem Stand der Technik ist ein Spülbehälter in
der Form eines Flüssigkeitsbehälters mit
darin integriertem Ablaufventil für Toilettenspülkästen bekannt.
Aus der deutschen Offenlegungsschrift
DE 199 05 816 A1 ist etwa
ein Ablaufventil in Form eines Faltenbalges bekannt. Allerdings
sind bei dem dort offenbarten Faltenbalg und der Anordnung in einem Flüssigkeitsbehälter zahlreiche
Bauteile nötig.
Das Auslösen
des Spülens
eines WC's erfolgt
dabei durch Betätigen
eines mechanischen federvorgespannten Schalters. Der Faltenbalg
besitzt dabei einen Schwimmer, der durch den Druck auf den mechanischen
Schalter kurzzeitig unter Wasser gedrückt wird. Dadurch entweicht
Luft aus dem Schwimmer, wodurch sich der Schwimmer nicht mehr über das
Wasser heben kann und somit eine Oberkante des Faltenbalges unter
die Wasser drückt und
auf den Grund des Flüssigkeitsbehälters oder
in eine voreingestellte Position fällt. Nach dem Spülvorgang
leert sich der Schwimmer von Wasser, wodurch der Schwimmer wieder
einen Auftrieb erzeugt. Nachfolgend schwimmt der Schwimmer auf der
Wasseroberfläche
auf. Die Oberkante des Faltenbalges befindet sich dann wieder oberhalb
der Wasseroberfläche. Steigt
der Wasserspiegel, steigt dann auch der Schwimmer, und damit auch
die Oberkante des Faltenbalges. Dies geschieht durch das Nützen der
Auftriebskraft des Schwimmers.
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Der
Stand der Technik hat jedoch den Nachteil, dass zahlreiche Bauteile
verwendet werden müssen,
was die Montage erschwert und das nur zwei voreingestellte Wasservolumen
zum Spülen
eines WC's verwendet
werden können.
Auch die Bedienungsfreundlichkeit ist nicht optimal.
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Es
ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung die genannten Nachteile
zu beseitigen und einen vielseitigeren Einsatz einer solchen erfindungsgemäßen Vorrichtung
zu gewährleisten.
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Diese
Aufgabe wird dadurch erfüllt,
dass die Oberkante des Faltenbalges mittels eines in einem oberen
Endbereich des Faltenbalges angreifenden Zugmittels über die
Wasseroberfläche
anhebbar ist.
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Eine
derartige erfindungsgemäße Ausgestaltung
einer Vorrichtung bietet den Vorteil, dass nur wenige Bauteile verwendet
werden müssen
und auch unterschiedlichste Spülmengen
genutzt werden können.
Nebst einer einfachen Montage der Bauteile ist auch noch das Nutzen
unterschiedlichster Wasserqualitäten
von Vorteil.
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Vorteilhafte
Ausgestaltungen werden in den Unteransprüchen beschrieben.
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Besonders
vorteilhaft ist es etwa, wenn das Zugmittel motorisch bewegbar ist,
da in dieser Alternative dann ein aktives Bewegen der Oberkante
des Faltenbalges erzeugt werden kann. Selbst beim Absenken des Faltenbalges
kann durch das Aktivieren eines Motors gegengesteuert werden. Unterschiedliche
Spülzyklen
lassen sich dadurch realisieren.
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In
einer weiteren Ausgestaltungsform ist es von Vorteil, wenn das Zugmittel
elektromotorisch bewegbar ist. Das Vorsehen eines Elektromotors
gestattet es auf Standardbauteile zurückzugreifen. Dadurch lassen
sich die Kosten des Endproduktes minimieren.
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Um
einen besonders guten Wasserablauf durch den Ablauf zu erhalten,
ist es in einer weiteren Ausgestaltungsvariante von Vorteil, wenn
der Ablauf als Faltenbalg mit zumindest teilweise rohrförmigem Querschnitt
ausgestaltet ist.
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Um
den Faltenbalg bewegen zu können,
ist es von Vorteil, wenn in einer Alternative zu den bisherigen
Ausgestaltungsformen das Zugmittel zumindest indirekt am Faltenbalg
angreift.
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Vorteilhafterweise
greift das Zugmittel in einer Ausgestaltungsvariante zumindest indirekt
an der Oberkante des Faltenbalges an, um Verwindungen während des
Hochziehen des Faltenbalges in dem Faltenbalg zu vermeiden.
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Wenn
ein das Zugmittel bewegender Servomotor oberhalb der Oberkante des
Faltenbalges angeordnet ist, so ist es vorteilhafterweise in dieser
Variante möglich
auf Umlenkelemente des Zugmittels zu verzichten. Dies spart wiederum
Kosten und erleichtert die Montage sowie die Wartung.
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Greift
das Zugmittel an einem an dem Faltenbalg befestigten Bügel an,
so zeigen sich in dieser Ausgestaltungsform die Vorteile eines räumlichen Trennens
des Angriffpunktes des Zugmittels von der Oberkante des Faltenbalges,
da dann das Wasser ohne behindernde Elemente in das Innere des Faltenbalges
einströmen
kann und durch das Ablassventil in das WC spülenderweise strömen kann.
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Eine
gute Kraftverteilung ermöglicht
das vorteilhafte alternative Ausgestalten des Bügels als Dreibein. Die mechanische
Belastbarkeit eines Dreibeins ist auch ebenso vorteilhaft.
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Wenn
der Elektromotor über
einen Schalter betätigbar
ist, so lässt
sich in dieser Ausgestaltungsvariante vorteilhafterweise schnell
ein Spülen
erzeugen. Auch ist ein schnelles Heben der Oberkante des Faltenbalges
möglich.
Dadurch wird ein Spülvorgang schnell
beendet und die Wiederverfügbarkeit
der Spülmenge
wird zeitlich optimiert. Das Betätigen
eines Elektromotors lässt
sich auch über
unterschiedlichste Einrichtungen bewerkstelligen, wodurch sich die
Vielseitigkeit des Einsatzes deutlich vergrößern lässt.
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Wenn
die Oberkante des Faltenbalges in mehrere Positionen absenkbar ist,
so können
unterschiedliche Spülmengen
verwendet werden. In dieser vorteilhaften Ausgestaltungsform sind
dann auch unterschiedliche Spülzyklen
einfach zu realisieren.
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Vorteilhafterweise
ist in einer Alternative das Zugmittel als Seil, Faden, Angelschnur
oder Perlenkette ausgestaltet. Damit wird ein mechanisch belastbares
Standardbauteil eingesetzt, wodurch sich die Kosten weiter minimieren
lassen.
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Wenn
im oberen Endbereich des Faltenbalges, im Inneren des Faltenbalges,
ein einstückig
mit der Oberkante des Faltenbalges verbundener Trichter angeordnet
ist, so ergibt sich in dieser Variante ein besonders vorteilhafter
Wasserabfluss.
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Bei
Verwendung eines dichtsitzlosen Ventils, wird in einer Variante
eine optimale Nutzung verschiedener Wasserqualitäten möglich.
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Im
folgenden werden Ausführungsbeispiele der
vorliegenden Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
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1 eine Draufsicht auf einen
Spülbehälter mit
einem als Faltenbalg ausgestalteten Auslassventil und einen Servomotor,
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2 einen Querschnitt durch
den Spülbehälter aus 1 entlang der Linie II,
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3 einen Detailausschnitt
III aus der 2 den oberen
Bereich des Faltenbalges an dem ein Zugmittel indirekt angreift
betreffend und
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4 einen Detailausschnitt
IV aus 1 in Draufsicht
auf den Servomotor und das Zugmittel.
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In 1 ist der Spülbehälter 1 dargestellt.
Innerhalb des Spülbehälters 1 ist
in der Nähe
des Bodens 2 ein Ablauf 3 als Faltenbalg 4 angeordnet.
An der Oberkante 5 des Faltenbalges 4 greift ein
Bügel 6 an.
Der Bügel 6 ist
als Dreibein 7 ausgestaltet. In einem oberen Bereich des
Dreibeins 7 greift ein Zugmittel 8 an. Das Zugmittel 8 führt über eine
Führung 9 zu
einer Aufroll- und Abrollvorrichtung 10 geleitet. Die Aufroll-
und Abrolleinrichtung 10 wird von einem Motor 11 angetrieben.
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Der
Motor 11 ist ein Servomotor oder Elektromotor 12.
Der Elektromotor 12 ist oberhalb des Faltenbalges 4 am
Spülbehälter 1 befestigt.
Der Elektromotor 12 befindet sich auch oberhalb der Oberkante des
Faltenbalges 4. Das Zugmittel 8 läuft nahezu ohne
Umlenkung durch die Führung 9 senkrecht
zum Angriffspunkt 13 am Dreibein 7.
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Der
Elektromotor 12 wird über
einen nichtdargestellten elektrischen Schalter betätigt. Nicht dargestellt
ist auch, dass die Stromversorgung zum Elektromotor 12 entweder über ein
Netzkabel oder über
Batterien oder Akkumulatoren erfolgt.
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Im
oberen Endbereich 14 des Faltenbalges ist ein Trichter 18 vorgesehen.
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In 2 ist die räumliche
Anordnung des Faltenbalges 4 im unteren Bereich des Spülbehälters 1 dargestellt.
Der Ablauf 3 ist in einem tiefsten Punkt des Spülbehälters 1 angeordnet.
Der Spülbehälter 1 ist
mit einer Flüssigkeit
gefüllt.
In dem hier vorliegenden Fall ist die Flüssigkeit Wasser. Es ist möglich das Wasser
mit Reinigungsmittel zu versetzen und unterschiedlichste Wasserqualitäten zu nutzen.
Der Ablauf 3 ist dichtend in dem Boden des Spülbehälters 1 eingebaut.
Der Ablauf 3 hat einen rohrförmigen Querschnitt. Der Ablauf 3 hat
einen kreisrunden Querschnitt. Im oberen Bereich des Ablaufs 3 ist
dieses als Faltenbalg 4 ausgestaltet. Die Oberkante 5 des Faltenbalges
ist heb- und absenkbar. Zum Heben und Senken wird die Krafteinleitung
mit Hilfe eines Zugmittels 8 verwendet. Das Zugmittel 8 greift
an einem Bügel 6,
welcher als Dreibein 7 ausgestaltet ist, an der Oberkante 5 des
Faltenbalges 4 an. Der Faltenbalg 4 ist hohl.
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Der
Faltenbalg 4 ist aus einem flexiblen Material gebildet,
welches Verstärkungsringe
aufweist. Beim Absenken der Oberkante 5 des Faltenbalges 4 legen
sich die Ringe aufeinander. Somit lässt sich die Höhe des Faltenbalges
einfach einstellen, ohne dass der Druck des Wasser den Faltenbalg
selbst im nach oben gefahrenen Zustand eindrückt. Das Gewicht des Trichters 18,
insbesondere im oberen Endbereich 14 ist so ausgestaltet,
dass beim Lockern des Zugmittels 8 ein schnelles Senken
der Oberkante des Faltenbalges unter die Wasseroberfläche erfolgt.
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Das
Zugmittel 8 wird auf der Aufroll- und Abrolleinrichtung 10 aufgewickelt.
Die Aufroll- und Abrolleinrichtung ist als Rolle ausgestaltet. Zwischen der
Rolle und dem Angriffspunkt 13 am Dreibein 7 wird
das Zugmittel 8 durch eine Führung 9 hindurchgeführt.
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Die
Aufroll- und Abrolleinrichtung 10 wird über einen Elektromotor 12 angetrieben.
Der Elektromotor 12 ist dabei über eine Welle mit der Aufroll-
und Abrolleinrichtung verbunden.
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Der
Elektromotor 12, die Aufroll- und Abrolleinrichtung 10 sowie
die Führung 9 haben
ihren Kraftangriffspunkt in einer Verankerung im Spülbehälter 1.
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In 3 ist der obere Endbereich 14 aus
Detail III, wie in 2 dargestellt,
deutlich erkennbar. Im oberen Endbereich 14 ist ein Bügel 6,
welches als Dreibein 7 ausgestaltet ist, über Bolzen
an der Oberkante des Faltenbalges 4 befestigt. Die Oberkante 5 des
Faltenbalges 4 läuft
dabei trichterförmig
in das Innere des Faltenbalges hinein. Hierzu wird der Trichter 18 verwendet.
Die Oberkante 5 ist als separates Bauteil dichtend mit
dem Faltenbalg verbunden, ausgestaltet. Das Zugmittel 8 greift
im Angriffspunkt 13 an dem Dreibein 7 an. Die
Verstärkungsringe 15 halten
das elastische Material 16 des Faltenbalges 4 in
Position.
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In 4 ist dargestellt, wie der
Elektromotor 12 die Aufroll- und Abrolleinrichtung 10 derart
dreht, so dass sich das Zugmittel 8 spiralförmig auf
die Aufnahme- und
Abrolleinrichtung legt. Die Rolle welche Teile der Aufroll- und
Abrolleinrichtung 10 bildet, weist einen Steg auf, über den
das Zugmittel 8, welches als Seil 17 ausgestaltet
ist, nicht hinweggleiten kann.
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Das
Wasser gelangt über
ein nicht näher
dargestelltes Einlassventil in den Spülbehälter 1. Der Ablauf 3 kann
nicht durch Wasser durchflossen werden, solange die Oberkante 5 des
Faltenbalges 4 des Ablaufs 3 durch das Zugmittel 8,
welches an einem mit dem Faltenbalg verbundenen Bügel 6,
vorzugsweise als Dreibein 7 ausgestaltet, angreift und über die
Wasseroberfläche
gezogen ist. Das Wasser steigt solange an, bis der Wasserspiegel
die Oberkante des Faltenbalges erreicht. Die Haltekraft, zum Halten
des Faltenbalges mit gesonderter Oberkante 5 des Faltenbalges 4 oberhalb
der Wasseroberfläche
wird durch einen Elektromotor 12 aufgebracht, welcher über eine
Aufroll- und Abrolleinrichtung 10 das Zugmittel 8,
welches vorzugsweise als Seil 17 ausgestaltet ist, hält. Dadurch
wird die Oberkante noch nicht von Wasser überströmt. Wird durch das Betätigen eines
elektrischen Schalters eine Arretierung des Zugmittels gelöst oder
der Mo tor dreht rückwärts, so
rollt sich das Seil 17 von der Aufroll- und Abrolleinrichtung 10 ab
und die Oberkante des Faltenbalges 4 senkt sich unter den
Wasserspiegel. Das Wasser läuft
daher durch den im oberen Endbereich 14 als Trichter ausgeformten
Faltenbalg 4 hindurch, in das Innere des Faltenbalges 4 und
durch den Ablauf 3 in das WC. Das Wasser übernimmt
dort seine Spülwirkung. Die
Oberkante 5 senkt sich solange, bis die Aufroll- und Abrolleinrichtung 10 arretiert
wird oder wieder durch den Elektromotor 12 aufrollend bewegt
wird. Die Oberkante 5 kann dadurch in unterschiedlichste Positionen
abgesenkt werden. Unterschiedliche Spülmengen zum Spülen des
WC's können somit
angefahren werden.
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Das
Absenken des Faltenbalges 4, und damit auch das Absenken
der Oberkante 5, entgegen der Zugrichtung, erfolgt entweder
aufgrund der Schwerkraft, oder aufgrund des Widerstandes des Faltenbalges 4.
Der Faltenbalg 4 zieht sich bei Fehlen einer durch das
Seil 17 aufgebrachten Kraft in eine entspannte Lage, etwa
einer Kompressionsstellung zurück,
in der die Entfernung zwischen Oberkante 5 und Boden des
Spülbehälters 1 minimal
ist.
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Die
Wasserzufuhr in den Spülbehälter 1 wird über einen
Schwimmer, welcher mit einem Einlassventil (nicht dargestellt) verbunden
ist gestoppt. Das Wasser überschreitet
somit nie eine vordefinierte Höhe.
Die Oberkante 5 ist oberhalb dieser Höhe in einer den Ablauf verschließenden Stellung.