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DE10330332A1 - Spülbehälter für ein WC, mit einem als Faltenbalg ausgebildeten Ablauf - Google Patents

Spülbehälter für ein WC, mit einem als Faltenbalg ausgebildeten Ablauf Download PDF

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Publication number
DE10330332A1
DE10330332A1 DE2003130332 DE10330332A DE10330332A1 DE 10330332 A1 DE10330332 A1 DE 10330332A1 DE 2003130332 DE2003130332 DE 2003130332 DE 10330332 A DE10330332 A DE 10330332A DE 10330332 A1 DE10330332 A1 DE 10330332A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve according
drain valve
bellows
float
water
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE2003130332
Other languages
English (en)
Inventor
Jürgen Humpert
Eckard Gransow
Christian Frankholz
Hans-Jürgen Prof.Dr.-Ing Linde
Uwe Neumann
Ulrich Stahlhut
Jochen Allard
Norbert Fuchs
Michael Drewnitzky
Norbert Ohmes
Thomas Balke
Mathias Gradl
Daniela Donata Jargon
Michael Klüh
Marion Knebel
Michael Lechner
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Grohe AG
Original Assignee
Grohe Water Technology AG and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Grohe Water Technology AG and Co KG filed Critical Grohe Water Technology AG and Co KG
Priority to DE2003130332 priority Critical patent/DE10330332A1/de
Publication of DE10330332A1 publication Critical patent/DE10330332A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03DWATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
    • E03D1/00Water flushing devices with cisterns ; Setting up a range of flushing devices or water-closets; Combinations of several flushing devices
    • E03D1/02High-level flushing systems
    • E03D1/04Cisterns with bell siphons
    • E03D1/05Cisterns with bell siphons with movable siphon bells

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Sanitary Device For Flush Toilet (AREA)

Abstract

In der vorliegenden Erfindung wird ein Spülbehälter offenbart, der besonders einfach und effizient arbeitet. Er ist dabei auch noch besonders kostengünstig und wartungsextensiv. Um dies zu erreichen, empfiehlt es sich, einen Spülbehälter für ein WC zu verwenden, mit einem als Faltenbalg ausgebildeten Ablauf, welcher nahe eines tiefsten Punktes im Inneren des Spülbehälters angeordnet ist und in einer Schwimmstellung den Ausfluss von Wasser in das WC verhindert und in einer Tauchstellung den Ausfluss ermöglicht, wobei der Faltenbalg an einem oberen Endbereich einen Schwimmer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer, nach dem Saugheber-Prinzip funktionierend, eine Einlassöffnung und eine durch eine Wand getrennte Auslassöffnung aufweist, wobei die Einlass- und Auslassöffnung miteinander über einen Hohlraum verbunden sind, die Auslassöffnung mit dem Inneren des Faltenbalges kommunizierend ausgebildet ist, wobei die Oberkante der Wand in einer Schwimmstellung des Schwimmers oberhalb des Wasserspiegels im Spülbehälter angeordnet ist. Der Schwimmer ist locker mit einer Führung gebunden und ermöglicht, dass der Schwimmer durch ein Betätigungsorgan parallel zur Wasseroberfläche verschoben werden kann, um bei einer Vertikalbewegung, bedingt durch eine unterschiedliche Ausprägung, unterschiedliche Wassermengen freizugeben.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für unterschiedliche Spülmengen in einem Spülbehälter, insbesondere für WC-Keramik, mit einem als Faltenbalg ausgebildeten Ablauf, welcher nahe eines tiefsten Punktes im Inneren des Spülbehälters angeordnet ist, und in einer Schwimmstellung den Ausfluss von Wasser in das WC verhindert und in einer Tauchstellung den Ausfluss ermöglicht, wobei der Faltenbalg an einem oberen Endbereich einen Schwimmer aufweist.
  • Aus dem Stand der Technik etwa der deutschen Offenlegungsschrift DE 199 05 816 A1 sind Ablaufventile in Flüssigkeitsbehältern bekannt. Aus der DE 199 05 816 ist auch das Ausgestalten eines Ablaufventils als Faltenbalg bekannt. Allerdings weist der Faltenbalg zwar einen Schwimmer auf, jedoch hat der Schwimmer lediglich eine Schwimmkammer, die nach kurzzeitigem Untertauchen mit Wasser gefüllt wird, wodurch der Schwimmer seine Schwimmeigenschaft verliert. Ein selbstständiges Nachziehen von Flüssigkeit aus einem Spülbehälter ist nicht möglich, ohne dass eine Restmenge von Wasser in dem Spülbehälter verbleibt, selbst wenn der Faltenbalg ganz nach unten gelangt.
  • Aus dem US-Patent 6473912 ist ein als Faltenbalg ausgebildetes Ablaufventil bekannt. In diesem Dokument wird kein zusätzliches Ablaufröhrchen benötigt. Ein durch einen Schwimmer getragenes Überflutungselement wird durch eine Führung, auf der das Überflutungselement vertikal höhenverschieblich angeordnet ist, offenbart. Der Schwimmer ist fest mit dem Überflutungselement verbunden. Das Überflutungselement ist über eine starre Führung lediglich höhenverschieblich mit dem Spülbehälter verbunden.
  • Aus dem US-Patent US 3094706 ist ein Abflussventil mit einer Manschette bekannt. Ein oberer Teilkörper dieses Ablaufventiles ist über eine flexible Manschette und eine starre Führung, an der der obere Teil des Abflussventiles entlang gleitet, und zwar zwangsgesteuert, mit dem Spülbehälterboden verbunden. Eine Höhenverschieblichkeit, jedoch keine Seitenverschieblichkeit ergibt sich.
  • Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Ablaufventil zur Verfügung zu stellen, das Teilmengen freigibt (2-Mengenventil) sowie sich weitestgehend komplett entleert, um das Volumen handelsüblicher Spülbehälter zu nutzen.
  • Diese Aufgabe wird dadurch erfüllt, dass der Schwimmer locker mit einer Führung gebunden ist.
  • Dies hat den Vorteil, dass nach kurzeitigem Drücken des Schwimmers unter die Wasseroberfläche, Wasser durch die Einlassöffnung in den Hohlraum des Schwimmers gedrückt wird und nachfolgend in die Auslassöffnung des Schwimmers eintritt. Da die Auslassöffnung kommunizierend mit dem Inneren des Faltenbalges zusammenwirkt, fließt das Wasser dann durch den Faltenbalg hindurch, durch den Ablauf und somit in das WC zum Spülen desselben. Das Wasser wird durch ein Druckgefälle aus dem Spülbehälter selbstständig, durch das Ablaufventil durchfließend, in das WC geleitet. Der Faltenbalg und der in einem oberen Endbereich des Faltenbalges befestigte Schwimmer senken sich dadurch ab. Das Absenken findet so lange statt, bis eine Arretierung ein weiteres Absenken verhindert, oder die Einlassöffnung des Schwimmers auf dem Boden des Spülbehälters aufliegt. Ein vollständiges Entleeren des Spülbehälters wird dadurch ermöglicht.
  • Eine teilweise Entleerung des Spülkastens wird dadurch erreicht, dass der Schwimmer, den sich in vertikaler Richtung veränderlichem Dichtelement, insbesondere den Faltenbalg, durch seine Auftriebskraft immer vertikal zum unteren Anbindungspunkt ausrichtet, und so sich eine definierte Stellung einstellt. Wird von außen eine Kraft auf das System aufgebracht, die horizontal auf den Schwimmer wirkt, so können unterschiedliche Stellungen für differenzierte Abgabemengen genutzt werden, in der Weise, dass die Führungselemente am Schwimmer in unterschiedliche Führungsbahnen bei einer Vertikalbewegung einfädeln. Die Länge der Führungsbahnen steht im Verhältnis zur freigesetzten Spülmenge. Die Führungsbahnen können durch Bauteile zentral angeordnet sein oder an der Geometrie des Spülkastens anliegend. Bei dieser Ausgestaltung können die Führungsbahnen am Spülkasten mit angeformt sein. Die Saughöhe des Überhebers sowie der benötigte Weg zum Füllen des Schwimmers geben ein Maß für die kleinste mögliche Spülmenge, der sogenannten Mindestspülmenge. Dieses Maß kann in der Praxis veränderlich ausgestaltet sein.
  • Im Weiteren werden vorteilhafte Ausgestaltungen anhand von Unteransprüchen näher erläutert.
  • Besonders vorteilhaft ist es in einer weiteren Ausgestaltungsform, wenn die Führung zentral in der Mitte des Faltenbalges angeordnet ist. Eine symmetrische Ausgestaltung des Spülbehälters ist dann möglich.
  • Wenn die Führung seitlich angeordnet ist, so ist die Zugänglichkeit der Führung einfach in dieser Alternative vorteilhafterweise gewährleistet.
  • Um wenig Einzelbauteile zu verwenden, ist es von großem Vorteil, wenn die Führung in einer Variante aus der Spülbehälterwandung gebildet wird.
  • Um unterschiedliche Spülmengen einstellen zu können, ist es besonders vorteilhaft, wenn im oberen Bereich eine Möglichkeit besteht, die Führungsbahn zu wechseln.
  • Wenn die Führung an einer Traverse oberhalb des Schwimmers befestigt ist, so lassen sich die Einzelbauteile einfach zusammenfügen.
  • Eine besonders gute Führungsart ergibt sich in einer Variante, wenn die Führung im Ablaufstutzen des Spülbehälters befestigt ist.
  • Weitere Spülmengenvariationen werden in einer Variante ermöglicht, wenn die Führungsbahnen unterschiedliche Mengen aufweisen. Wenn die Längen verschiedene Einstellmöglichkeiten aufweisen, so lassen sich diese Spülmengenvariationen noch weiter variieren. Dies ist in einer Variante besonders vorteilhaft.
  • Wenn die Längen stufenlose Einstellmöglichkeiten aufweisen, so ist der zusammengebaute Spülbehälter auf die individuellen Bedürfnisse anpassbar.
  • Um ein Optimum an Spülmengen einstellen zu können, ist es in einer Ausgestaltungsform von besonderem Vorteil, wenn die Längen im eingebauten Zustand verschiedene Einstellmöglichkeiten aufweisen.
  • Wenn der Schwimmer durch ein Betätigungsorgan parallel zur Wasseroberfläche verschoben werden kann, so sind auch Schwebebewegungen möglich. Ein Verklemmen wird dann vermieden.
  • Wenn die Bewegungsrichtung nach zwei Seiten erfolgen kann, so ist in dieser Variante vorteilhafterweise eine mehrseitige Betätigung möglich.
  • Ein Wegschwimmen oder Herunterfallen des Schwimmers wird dadurch vermieden, dass in einer weiteren Ausgestaltungsform der Schwimmer durch einen festen Anschlag in seiner vertikalen Ausdehnung gehindert wird.
  • Wenn der Schwimmer von einer Haube nach dem Überheberprinzip umgeben wird, so wird Wasser in einem Saugfall aktiv in den Abfluss gespült.
  • In einer Variante ist besonders von Vorteil, wenn der Schwimmer von einer Haube umgeben ist, die sich wenigstens bereichsweise über den Rand des Schwimmers hinaus erstreckt.
  • Wenn der Schwimmer mit einem gekrümmten Rohr verbunden ist, das eine Entleerung über den Rand des Schwimmers hinaus zulässt, so lässt sich ein Überheberprinzip kostengünstig, einfach und schnell herstellen.
  • Wenn die Saugheberglocke an der inneren Trennwand durch einen flexiblen Faltenbalg, etwa aus EPDM oder aus Silko bestehend hergestellt wird, so ist ein Ablaufventil mit großer Einsatzfähigkeit und günstig zu erstehendem Material realisierbar.
  • Besonders gute Materialeigenschaften weist ein Faltenbalg auf, wenn er eine Härte von 60 bis 70 Shore A aufweist.
  • Um einen besonders guten Durchlauf von Wasser durch den Faltenbalg zu erhalten, ist es von besonderem Vorteil in einer Variante, den Faltenbalg mit einem Durchmesser von 50 bis 65 mm und einem kleinsten Innendurchmesser von ca. 40 bis 50 mm auszugestalten.
  • Um möglichst wenig Material für den Faltenbalg zu verwenden, diesen jedoch robust genug auszugestalten, empfiehlt es sich in einer Variante, den Faltenbalg vorteilhafterweise mit einer Wandstärke von 0,3 bis 0,6 mm zu dimensionieren.
  • Der Faltenbalg wird mechanisch belastbar, wenn am Faltenbalg außen Versteifungsringe angeformt sind, die von unten nach oben schwächer ausgebildet sind.
  • Damit die Versteifungsringe das Heben und Senken des Schwimmrohrs nicht behindern, ist es besonders vorteilhaft, wenn der Faltenbalg so ausgebildet ist, dass im gefüllten Zustand die einzelnen Falten möglichst gleichmäßigen Hub aufweisen.
  • Wenn der Faltenbalg sich elastisch nach äußerer Einwirkung wieder in den Ursprungszustand zurückbringt, so entstehen keine „Aufschaukeleffekte". Es ist somit irrelevant, ob das Ablaufventil am Beginn der Lebenszeit oder nach dem N-ten-Betätigungszyklus aktiviert wird.
  • Wenn am Faltenbalg der Schwimmer mittig angeformt ist, so ist die Oberkante des Ablaufventils, insbesondere des Schwimmers horizontal ausgerichtet. Vorteilhafterweise kann in dieser Variante Wasser nicht über eine tieferliegende Kante Wasser ind en Faltenbalg hineinschwappen.
  • Wenn der Faltenbalg spannungsfrei an Anschlussteilen befestigt ist, so ergibt sich ein besonders gutes Funktionieren des Faltenbalges im Zusammenhang mit dem Ablaufventil.
  • Wenn der Schwimmer als Glocke ausgebildet ist, so lässt sich in einer Variante vorteilhafterweise erreichen, dass eine große Menge von Wasser aus dem Spülbehälter in das WC befördert wird.
  • Um ein kostengünstiges und einfaches Herstellen eines Schwimmers in einer weiteren Variante vorteilhafterweise zu ermöglichen, ist es zu empfehlen, den Schwimmer doppelwandig auszugestalten.
  • Vorteilhaft ist auch in noch einer weiteren Ausgestaltungsform, dass der Faltenbalg sich nicht vom Schwimmer löst. Ein oberer Endabschnitt des Faltenbalges ist damit am Schwimmer zu befestigen. Hierzu ist besonders vorteilhaft, wenn der Faltenbalg an einer Außenseite an einer inneren Wand des Schwimmers angreift.
  • Wenn die Unterkante der Glocke die für das Saug-Heber-Prinzip benötigte Einlassöffnung aufweist und oberhalb davon die Auslassöffnung zentrisch oberhalb des Faltenbalges angeordnet ist, so wird vorteilhafterweise in dieser Variante auf effiziente und einfache Weise Wasser aus dem Spülbehälter in das WC leitbar. Um Material des Schwimmers in einer Variante einzusparen, ist das von Vorteil, die Glocke dünnwandig auszugestalten.
  • Wenn die Glocke überwiegend aus Material mit einer geringeren Dichte als Wasser gefertigt ist, so ist vorteilhafterweise in dieser Alternative gewährleistet, dass der Schwimmer auf dem Wasser aufschwimmt.
  • Um ein direktes Einströmen des Wassers in das Innere des Faltenbalges zu bewerkstelligen, ist es in einer Variante besonders von Vorteil, wenn der überwiegend parallel zur Längsachse des Faltenbalges ausgestaltete Hohlraum Engstellen frei ausgestaltet ist.
  • Wenn die Oberkante des Schwimmers absenkbar ausgestaltet ist, so wird auf einfache Weise der Vorteil einer Druckerhöhung an der Einlassöffnung über den Wert des Druckes an der Auslassöffnung hinaus erreicht.
  • Um auch unterschiedliche Wasserrückhaltevolumina zu nutzen und vorhalten zu können, ist es von besonderem Vorteil in einer Variante den Abstand zwischen Einlass- und Auslassöffnung reduzierbar zu gestalten.
  • Wenn der Abstand zwischen Einlass- und Auslassöffnung festgelegt ist, so wird vorteilhafterweise in einer Alternativausgestaltung hierzu immer dasselbe Wasserrückhaltevolumen erreicht.
  • Im Folgenden werden spezielle Ausgestaltungsvarianten anhand von Figuren erläutert. Es zeigen:
  • 1 einen als Faltenbalg ausgestalteten Ablauf mit darauf befestigtem Schwimmer als Glocke im Querschnitt,
  • 2 den als Glocke ausgestalteten Schwimmer aus 1 in einer Kompressionsstellung auf dem Spülbehälterboden aufliegend,
  • 3 einen als Glocke ausgestalteten Schwimmer eines Faltenbalges mit reduzierter Länge der Glocke,
  • 4 eine schematische Darstellung eines Faltenbalges mit Schwimmer im eingebauten Zustand im einem Spülbehälter im Querschnitt,
  • 5 einen Querschnitt, durch den Spülbehälter aus 4 entlang der Linie V,
  • 6 eine Detailansicht VI aus 4 im oberen Bereich einer Führungseinrichtung für den Faltenbalg,
  • 7 einen Faltenbalg in einem Spülbehälter, schematisch dargestellt, im Querschnitt,
  • 8 einen Detailausschnitt VIII aus 7 in einem mittleren Bereich der Führungseinrichtung,
  • 9 einen schematischen Querschnitt durch einen Spülbehälter mit vollständig abgesenktem Schwimmer und durch die Führungseinrichtung begrenzt,
  • 10 einen Detailausschnitt X aus 9 in einem unterem Bereich der Führungseinrichtung,
  • 11 einen Querschnitt durch die Führungseinrichtung,
  • 12 eine Seitenansicht der Führungseinrichtung,
  • 13 einen Schnitt entlang der Linie XIII durch die Führungseinrichtung in 11,
  • 14 einen Schnitt entlang der Linie XIV durch die Führungseinrichtung in 11 und
  • 15 eine Halteklammer zum Halten des Faltenbalges bei gleichzeitiger Führung in der Führungseinrichtung.
  • In 1 ist ein Ausschnitt eines Spülbehälters 1 dargestellt. Der dargestellte Ausschnitt des Spülbehälters 1 ist ein Teil des Bodens 2 des Spülbehälters 1. In eine Öffnung im Boden 2 des Spülbehälters 1 ist ein Ablauf 3 eingepresst. Der Ablauf 3 ist als Faltenbalg 4 ausgestaltet. Im oberen Endbereich 5 des Faltenbalges 4 ist ein Schwimmer 6 aufgesetzt. Der Schwimmer 6 weist eine innere Wand 7 und eine äußere Wand 8 auf. Der Schwimmer ist als Glocke 9 ausgestaltet. Zwischen der inneren Wand 7 und der äußeren Wand 8 ist ein Hohlraum 10 ausgebildet.
  • Die Glocke 9 weist an dem unteren Ende einer Einlassöffnung 11 auf. Die Einlassöffnung 11 befindet sich auf der gesamten unteren Fläche der Glocke zwischen der inneren Wand 7 und der äußeren Wand 8.
  • Der obere Endbereich 5 des Faltenbalges 4 ist an der inneren Wand 7 der Glocke 9 befestigt. Die das Wasser zurückhaltende innere Wand 7 weist eine als Rückhaltekante 28 ausgestaltete Oberkante 27 auf, welche das Wasser den Spülbehälter von Einströmen in den Ablauf abhält, wenn der Schwimmer 6 sich in einer Schwimm- oder Ablaufverschlussstellung befindet.
  • Der Faltenbalg 4 ist flexibel ausgestaltet. Der Faltenbalg 4 weist Verstärkungsringe auf, welche von einer flexiblen und elastischen Wand gebildet sind. Die Außenwand des Faltenbalges ist flexibel. Der Faltenbalg ist höhenverstellbar. Eine Oberkante 12 des Faltenbalges ist aus einer höchsten Position ablenkbar in eine tiefere Position. Damit ist auch die gesamte Glocke 9 absenkbar. Ursprünglich befindet sich die Oberfläche 15 der Glocke oberhalb des Wasserspiegels 13. Durch Druck von oben gemäß Pfeil A wird die Glocke unter den Wasserpegel in einer höchsten Position 13 gedrückt. Wasser strömt dann durch die Einlassöffnung 11 entsprechend der Pfeile B in das Innere der Glocke 9 und zwar in dem Hohlraum 10 hinein. Entsprechend der Pfeile C und D tritt das Wasser durch die Auslassöffnung 16 in das Innere des Faltenbalges hinein und verlässt den Ablauf 3 gemäß Pfeil E und spült das WC.
  • Der Wasserspiegel 13 senkt sich während des Absaugens des Wassers in eine Position eines abgesenkten Wasserspiegels 14. Durch die Druckdifferenz wird Wasser weiter abgesaugt und das WC gespült. In dieser Phase wird die Rückhaltekante 28 von Wasser überspült.
  • In 2 und den nachfolgenden Figuren werden dieselben Bezugszeichen für dieselben Bauteile verwendet.
  • In 2 ist die Glocke in einer abgesenkten Position dargestellt. In dieser extrem abgesenkten Position befindet sich die Einlassöffnung 11 in der Nähe des Bodens 2 des Spülbehälters 1. Es ist hier fast kein Wasser mehr in dem Spülbehälter 1. Lediglich ein ca. 25 mm hoher Film von Wasser ist noch vorhanden. Dieser befindet sich in einer Position eines abgesenkten Wasserspiegels 14. Der Faltenbalg 4 hat sich komprimiert. Die Auslassöffnung 16 befindet sich immer noch oberhalb des oberen Endbereiches 5 des Faltenbalges 4.
  • Zwischen dem Einlass des Überhebers und dem Boden des Spülkastens ist ein Abstand von ca. 25 mm notwendig, bei einem Durchmesser von 120 mm, um den nötigen Querschnitt zu bilden, damit der notwendige Volumenstrom erreicht wird.
  • In 3 ist die Glocke 9 aus den 1 und 2 dargestellt, jedoch mit reduzierter Glockenlänge 17. Die Höhendifferenz zwischen der Einlassöffnung 11 und der Auslassöffnung 16 im Schwimmer ist hier reduziert. Dadurch komprimiert sich der Faltenbalg 4, bis dass die Unterseite der Glocke 9 in der Nähe des Bodens 2 des Spülbehälters 1 liegt und der Wasserspiegel 13 abgesenkt ist, mehr, als bei nichtreduzierter Glockenlänge 17.
  • In 4 ist der Spülbehälter 1 dargestellt, in welchem der Ablauf 3 eingepresst ist. Der Boden des Spülbehälters ist nicht Plan, sondern mit einer Vertiefung ausgestaltet. Der Ablauf 3 ist als Faltenbalg 4 ausgestaltet. Im oberen Endbereich des Faltenbalges 4 ist ein Schwimmer 6 angebracht. Der Schwimmer 6 wird in einer Führungs einrichtung 18 indirekt geführt, und zwar über eine Befestigungsklemme 19, wie sie in 5 dargestellt ist.
  • In 5 ist die Befestigungsklemme 19 in einer Ansicht entlang der Linie V durch 4 dargestellt. Die Befestigungsklemme 19 gleitet dabei in und um eine Führungseinrichtung 18 die als Stange 20 ausgebildet ist.
  • In 6 ist ein Detailausschnitt 6 aus 4 vergrößert und schematisch dargestellt. In diesem Schnitt ist zu erkennen, dass die Befestigungsklemme 19 in und um die Führungseinrichtung gleitend angeordnet ist. Die Führungseinrichtung 18 weist dabei einen Zapfen 21 auf. Der Zapfen 21 passt sowohl in einen längeren Schlitz 22 oder in einem kürzeren Schlitz 22 im Inneren der Stange 20. Die zwei Schlitze 22 und 23 sind durch eine Begrenzungswand 24 voneinander getrennt.
  • In 7 ist der Schwimmer 6 in einer abgesenkteren Position dargestellt. Ein weiteres Absenken wird durch die Führungsstange 20 und zwar durch den Anschlag 25 im kurzen Schlitz 23, in dem der Zapfen 21 rutscht, beendet.
  • In 8 ist der Anschlag 25 dargestellt. Die weiteren Elemente, wie sie auch aus 7 im Bereich des Details VIII dargestellt sind, sind mit den bisherigen eingeführten Bezugszeichen bezeichnet.
  • In 9 ist der Schwimmer 6 in einer Endposition dargestellt. Der Faltenbalg ist dieser Ausführungsform maximal komprimiert.
  • In 10 ist das Detail 10 aus 9 dargestellt. Hier ist erkennbar, dass der Zapfen 21 in dem längeren Schlitz 22 der Stange 20 geführt wird und aus einem Endanschlag 26 nach dem Gleiten nach unten innerhalb der Führungseinrichtung 18 zum Stehen kommt.
  • In 11 ist die Führungseinrichtung 18 welche als Stange 20 ausgebildet ist, dargestellt. Die Darstellung ist eine Schnittdarstellung des Querschnitts. Der lange Schlitz 22 wird durch die Begrenzungswand 24 von dem kurzen Schlitz 23 getrennt. Der kurze Schlitz 23 findet eine untere Befestigung im Anschlag 25 und der lange Schlitz 22 findet im unteren Bereich einen Endanschlag 26 als Begrenzung.
  • In 12 ist die Stange 20 von der Seite dargestellt.
  • Die 13 und 14 sind Schnitte durch den Stab 20 entlang der Linien 13 und 14 in 11 mit dahin dargestellten Schlitzen 22 und 23. Dieselben Schlitze 22 und 23 sind auch in 14 dargestellt. 14 ist der Querschnitt entlang der Linie XIV durch den die Stange 20 aus 11.
  • In 13 sind Schrägbereiche 27 welche zu den Schlitzen 22 und 23 führen dargestellt.
  • In 15 ist eine Detaildarstellung der Befestigungsklemme 19 dargestellt.
  • Der Querschnitt durch die Befestigungsklemme 19 entlang der Linie X ist in 10 im Zusammenwirken mit der Führungseinrichtung 18 dargestellt. Die Befestigungsklemme 19 ist, wie die meisten Bauteile, aus Kunststoff gefertigt und weist Versteifungsrippen auf. Im oberen Bereich ist ein Durchbruch mit dem Zapfen 21 eingearbeitet. Der Zapfen gleitet wahlweise in einen der Schlitze 22 oder 23 und dem oberen Bereich der Stange 20.
  • Wird Druck auf die Oberfläche des Schwimmers ausgeübt, so taucht dieser kurzzeitig unter die Wasseroberfläche ab. Dadurch erhöht sich der Druck auf der Seite der Einlassöffnungen derart, dass der dortige Druck über den Druck auf der Seite der Auslassöffnung des Schwimmers ansteigt. Wasser fließt nun durch den Hohlraum 10 in das Innere des Faltenbalges 4 hinein und dann durch den Ablauf 3 in das WC. Die Folge ist ein Spülen des WC. Selbst wenn der Druck auf die Oberfläche des Schwimmers nun entfernt wird, so saugt der Schwimmer durch den Hohlraum 10 Wasser aus dem Inneren des Spülbehälters 1 in das Innere des Faltebalges 4 hinein. Dadurch läuft die Spülung weiter. Die Spülung läuft so lange weiter, wie Wasser nachgesaugt wird. Wasser wird so lange nachgesaugt, bis die Wassersäule im Hohlraum 10 des Schwimmers abreist. Dies ist dann der Fall, wenn der Schwimmer eine Position erreicht in der er nicht weiter absinken kann. Durch das Gewicht des Schwimmers und des Faltenbalges, welcher auch elastisch ausgestaltet ist, wird ein Absinken des Schwimmers und des Faltenbalges ermöglicht. Der Faltenbalg kann auch so ausgestaltet sein, dass er automatisch eine Rückziehkraft ausübt. Der Schwimmer gleitet so lange ab, bis eine voreingestellte Endstellung erreicht. Dann hört die Spülung auf. Sie hört deswegen auf, weil kein Wasser mehr nachgesaugt wird und in das Innere des Faltenbalges nachläuft.
  • Eine von außen auf das System wirkende Kraft in Richtung der Wasseroberfläche löst folgende Vorgänge aus: Die Trennwand die durch die Außenwand des Schwimmers gebildet wird, bewegt sich unterhalb des Wasserspiegels. Ist der Zufluss über diese Kante größer als die Menge, die durch den zentralen Faltenbalg in das WC entweichen kann, so geht der Auftrieb verloren und somit die Kraft in Richtung der Wasseroberfläche.
  • Die Gravitation beschleunigt das Wasser zum Auslass hin. Da der Druck mit zunehmender Geschwindigkeit abnimmt, kann zwischen dem Einströmungsquerschnitt und dem Austrittsquerschnitt ein Druckgefälle entstehen. Diese Druckdifferenz unterstützt die Absinkbewegung des Systems, indem sich der Faltenbalg 4 zusammenzieht bzw. durch den Wasserdruck gedrückt wird. Im freien Strömungsquerschnitt kann diese Kraft nicht angreifen. Sie wird durch Freisetzen von Bewegungsenergie durch das Wasser genutzt.
  • Wird ein Strömungswiderstand in Form einer Drosselblende oder eines Überhebers vor einen Auslauf gebracht, so entsteht eine Druckdifferenz oberhalb dieser Fläche durch den statischen Wasserdruck oberhalb der Fläche und dem Druck im Auslauf im Wasser unterhalb der Fläche. Ist das auslaufende Wasser ungedrosselt, etwa bei einem freien Auslauf, so ist der Druck gleich dem umgebenden Luftdruck.
  • Impulskräfte durch das Umlenken des fließenden Wassers wirken sich negativ auf das System aus. Es wird daher versucht, diese Kräfte durch einen strömungsgünstigen Verlauf zu minimieren.
  • Spannungen im elastischen Material, z.B. des Faltenbalges, wirken sich im gestreckten Zustand positiv in Bezug auf das Startverhalten aus. Diese Spannungen begrenzen den Auftrieb und sind hier negativ zu sehen. Ebenfalls wirken sich Spannungen im Faltenbalg im gestauchten Zustand negativ auf die Funktion aus.
  • Sinkt der umgebende Wasserspiegel unterhalb der Oberfläche eines Überhebers, so sorgt die Gewichtskraft der Teile oberhalb der Wasseroberfläche, wie Konturelemente und eingeschlossenes Wasser für eine Kraft, die in Betrag und Richtung wesentlich größer ist als die Antriebskräfte.
  • Durch eine nichtdargestellte weitere Vorrichtung wird Wasser in den Spülbehältern nachgefüllt, so lange, bis diese Wasserzufuhr abgeschaltet wird. Der Schwimmer steigt dabei wieder an.

Claims (39)

  1. Ablaufventil für unterschiedliche Spülmengen in einem Ablaufventil (1), insbesondere für WC-Keramik, mit einem als Faltenbalg (4) ausgebildeten Ablauf, welcher nahe eines tiefsten Punktes im Inneren des Ablaufventils (1) angeordnet ist und in einer Schwimmstellung den Ausfluss von Wasser in das WC verhindert und in einer Tauchstellung den Ausfluss ermöglicht, wobei der Faltenbalg (4) an einem oberen Endbereich (5) einen Schwimmer (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) locker mit einer Führung gebunden ist.
  2. Ablaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung zentral in der Mitte des Faltenbalges (4) angeordnet ist.
  3. Ablaufventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung seitlich angeordnet ist.
  4. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung aus der Spülbehälterwandung gebildet wird.
  5. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Bereich eine Möglichkeit besteht, die Führungsbahn zu wechseln.
  6. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung an einer Traverse oberhalb des Schwimmers (6) befestigt ist.
  7. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung im Ablaufstutzen des Spülbehälters befestigt ist.
  8. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen unterschiedliche Längen aufweisen.
  9. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Längen verschiedene Einstellmöglichkeiten aufweisen.
  10. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Längen stufenlose Einstellmöglichkeiten aufweisen.
  11. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Längen im eingebauten Zustand verschiedene Einstellmöglichkeiten aufweisen.
  12. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) durch ein Betätigungsorgan parallel zur Wasseroberfläche verschoben werden kann.
  13. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung nach zwei Seiten erfolgen kann.
  14. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) durch einen festen Anschlag in seiner vertikalen Ausdehnung gehindert wird.
  15. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) von einer Haube nach dem Überheberprinzip umgeben wird.
  16. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) von einer Haube umgeben ist, die sich wenigstens bereichsweise über den Rand des Schwimmers (6) hinaus erstreckt.
  17. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) mit einem gekrümmten Rohr verbunden ist, das eine Entleerung über den Rand des Schwimmers (6) hinaus zulässt.
  18. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugheberglocke (9) an der inneren Trennwand durch einen flexiblen Faltenbalg (4) gebildet wird.
  19. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) aus EPDM besteht.
  20. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) aus Silko besteht.
  21. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) eine Härte von 60° bis 70° Shore A aufweist.
  22. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) einen oberen Durchmesser von 50 bis 65 mm und einen kleinsten Innendurchmesser von ca. 40 bis 50 mm aufweist.
  23. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) eine Wandstärke von 0,3 bis 0,6 mm aufweist.
  24. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass am Faltenbalg (4) außen Versteifungsringe angeformt sind, die von unten nach oben schwächer ausgebildet sind.
  25. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) so ausgebildet ist, dass im gefüllten Zustand die einzelnen Falten möglichst gleichmäßigen Hub aufweisen.
  26. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) sich elastisch nach äußerer Einwirkung wieder in den Ursprungszustand zurückbringt.
  27. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass am Faltenbalg (4) der Schwimmer (6) mittig angeformt ist.
  28. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) spannungsfrei an den Anschlussteilen befestigt ist.
  29. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) nach dem Saugheber-Prinzip funktionierend eine Einlassöffnung (11) und eine durch eine Wand (7 oder 8) getrennte Auslassöffnung (16) aufweist, wobei die Einlass- und Auslassöffnung (11 und 16) miteinander über einen Hohlraum verbunden sind, die Auslassöffnung (16) mit dem Inneren des Faltenbalges (4) kommunizierend ausgebildet ist und wobei die Oberkante (28) der Wand (7) in Schwimmstellung des Schwimmers oberhalb des Wasserspiegels im Spülbehälter (1) angeordnet ist.
  30. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) als Glocke (9) ausgebildet ist.
  31. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (6) doppelwandig ausgestaltet ist.
  32. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltenbalg (4) auf einer Außenseite einer Inneren Wand (7) des Schwimmers (6) angreift.
  33. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkante der Glocke (9) die für das Saug-Heber-Prinzip benötigte Einlassöffnung (11) aufweist und oberhalb davon die Auslassöffnung (16) zentrisch oberhalb des Faltenbalges (4) angeordnet ist.
  34. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Glocke (9) dünnwandig ausgestaltet ist.
  35. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass die Glocke (9) überwiegend aus Material mit einer geringeren Dichte als Wasser gefertigt ist.
  36. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass der überwiegend parallel zur Längsachse des Faltenbalges (5) ausgestaltete Hohlraum (10) engstellenfrei ausgestaltet ist.
  37. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberkante (12) des Schwimmers (6) absenkbar ausgestaltet ist.
  38. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 37, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Einlass- und Auslassöffnung (11 und 16) reduzierbar ist.
  39. Ablaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Einlass- und Auslassöffnung (11 und 16) festgelegt ist.
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Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2896259A1 (fr) * 2006-01-13 2007-07-20 Pascal Gloriot Dispositif de vidange rapide de reservoir sans fuite et sans joint
CN102251564A (zh) * 2011-05-05 2011-11-23 王心超 虹吸式便器冲洗器
CN105649153A (zh) * 2016-01-18 2016-06-08 杨倩 一种新型节水坐便器
WO2024117892A1 (es) * 2022-11-28 2024-06-06 Carlos Abel Dorantes Baeza Dispositivo para descarga de agua para tanques de inodoros

Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR1128190A (fr) * 1955-06-30 1957-01-03 Appareil de chasse perfectionné
US3183526A (en) * 1963-10-30 1965-05-18 Aaron Maurice Tank flushing apparatus
DE3523939A1 (de) * 1985-07-04 1987-01-08 Phoenix Ag Rbergangstunnel zwischen zwei miteinander kuppelbaren hochgeschwindigkeitsreisezugwagen
DE19905816A1 (de) * 1999-02-12 2000-08-17 Dal Georg Rost & Soehne Sanita Ablaufventil
DE10221184A1 (de) * 2001-05-15 2002-11-21 Rototech S R L Röhrenförmiger Faltenbalg und Vorrichtung zu seiner Herstellung

Patent Citations (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR1128190A (fr) * 1955-06-30 1957-01-03 Appareil de chasse perfectionné
US3183526A (en) * 1963-10-30 1965-05-18 Aaron Maurice Tank flushing apparatus
DE3523939A1 (de) * 1985-07-04 1987-01-08 Phoenix Ag Rbergangstunnel zwischen zwei miteinander kuppelbaren hochgeschwindigkeitsreisezugwagen
DE19905816A1 (de) * 1999-02-12 2000-08-17 Dal Georg Rost & Soehne Sanita Ablaufventil
DE10221184A1 (de) * 2001-05-15 2002-11-21 Rototech S R L Röhrenförmiger Faltenbalg und Vorrichtung zu seiner Herstellung

Cited By (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2896259A1 (fr) * 2006-01-13 2007-07-20 Pascal Gloriot Dispositif de vidange rapide de reservoir sans fuite et sans joint
CN102251564A (zh) * 2011-05-05 2011-11-23 王心超 虹吸式便器冲洗器
CN105649153A (zh) * 2016-01-18 2016-06-08 杨倩 一种新型节水坐便器
CN105649153B (zh) * 2016-01-18 2018-04-03 杨倩 一种节水坐便器
WO2024117892A1 (es) * 2022-11-28 2024-06-06 Carlos Abel Dorantes Baeza Dispositivo para descarga de agua para tanques de inodoros

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