DE1029639B - Handbetaetigtes Schnellschlussventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von handbetätigten Schnellschlußventilen. Schnellschlußventile mit doppelkonisch verdicktem Ventilschaft, der durch radial auf die Mantelfläche der Verdickung wirkende Federkräfte in axialer Richtung entweder in die Offen- oder Schließstellung gedrückt wird, sind bekannt. Im Vergleich zu üblichen Niederschraubventilen haben solche Schnellschlußventile bei kleinen Betätigungskräften den Vorteil, daß sie durch Eindrücken eines relativ kleinen Knopfes geschlossen werden können, ohne daß ein sperriges Handrad vorhanden sein muß.

Es ist bei solchen Schnellschlußventilen auch bekannt, den Ventilschaft in einem an das Ventilgehäuse anschraubbaren besonderen Gehäuseteil axial zu führen und in diesem Gehäuseteil die radial auf den Ventilschaft wirkenden Federglieder unterzubringen. Bei bekannten Ausführungen dieser Art bildet dieser zur Führung des Ventilschaftes dienende Gehäuseteil einen Bestandteil des Ventilgehäuses, der genau relativ zum Ventilsitz zentriert und ausgerichtet sein muß.

Es ist ferner an sich bekannt, einen Ventilverschlußkörper am Ventilschaft beweglich zu lagern, so daß sich der Ventilteller sicher an den Ventilsitz anlegt und keine Undichtigkeiten auftreten können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, handbetätigte Schnellschlußventile mit verschieden gestalteten Ventilgehäusen nach dem Baukastenprinzip herzustellen.

Erfindungsgemäß wird zu diesem Zweck ein an sich bekanntes Steuergehäuse mit einem doppelkonisch verdickten Ventilschaft darin verwendet, der durch radial auf die Mantelfläche der Verdickung wirkende Federkräfte in axialer Richtung entweder in die Offen- oder Schließstellung gedrückt wird und der mit einem Ventilverschlußkörper verbunden ist, dessen Dichtfläche sich in ebenfalls an sich bekannter Weise der Ventilsitzfläche anpassen kann.

Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß man ein solches Steuergehäuse mit Ventilgehäusen unterschiedlichster Bauart verbinden kann, da die besondere Art der Schnellschlußmechanik in relativ weiten Grenzen einen Ausgleich der Längentoleranzen und auch merklicher Abweichungen ermöglicht, während eine anpassungsfähige, beispielsweise bewegliche Ausbildung des Ventilverschlußkörpers gleichzeitig eine Anpassung an Lagerunterschiede des Ventilsitzes zuläßt. Das Steuergehäuse läßt sich also baukastenartig mit einer großen Zahl üblicher Fittings zu den verschiedensten Absperrvorrichtungen zusammenbauen.

Insbesondere ist die Erfindung von Vorteil, wenn das Steuergehäuse eine als Rückdichtung dienende Dichtfläche aufweist, auf welcher derVentilverschluß-

Handbetätigtes Schnellschlußventil

Anmelder:

G. Kromschröder Aktiengesellschaft,
Osnabrück, Jahnplatz 6

Franz Rings, Nahne bei Osnabrück,
ist als Erfinder genannt worden

körper in der Offenstellung mit seiner Rückseite anliegt. Dann ist nämlich sichergestellt, daß auch in der Offenstellung die Rückdichtung sicher abschließt, selbst wenn die Ebenen der Ventilsitze des Steuergehäuses und des Ventilgehäuses nicht genau parallel sind und der Abstand zwischen den Ventilsitzen Toleranzen aufweist oder bei den verschiedenen Ventilgehäusetypen schwankt.

In Fig. 1 bis 6 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in verschiedenen Anwendungsmöglichkeiten dargestellt.

In Fig. 1 ist ein als Ventilgehäuse ausgebildetes Rohrzwischenstück 1 dargestellt, bei dem in bekannter Weise eine mit einem Ventilsitz 2 versehene Zwischenwand 3 eingegossen ist. Mit dem Rohrzwischenstück 1 ist ein die noch zu beschreibende Schnellschlußmechanik einschließendes Steuergehäuse 4 verschraubt, in dem ein Ventilschaft 5 abdichtend geführt ist. Der Ventilschaft 5 besitzt an seinem oberen Ende einen Betätigungsknopf 6 und innerhalb des Steuergehäuses 4 eine kuglige Verdickung 7, die auch als Doppelkegel ausgebildet sein könnte.

Innerhalb des Steuergehäuses sind, wie in Fig. 3 dargestellt ist, drei um 120° gegeneinander versetzte Führungsbolzen 8 angebracht, auf denen pilzförmige Druckglieder 9 gleiten. Die Druckglieder 9 werden durch Wendelfedern 10 gegen die kuglige Verdickung 7 des Ventilschaftes 5 gedrückt. Durch die radial wirkenden Federkräfte wird der Ventilschaft 5 axial nach oben oder nach unten gedrückt, je nachdem, ob die Druckkörper 9 an der unteren oder an der oberen Seite der kugligen Verdickung 7 anliegen. Zum Eindrücken oder Herausziehen des Betätigungsknopfes schnappt der Ventilschaft 5 durch diese Schnellschlußmechanik entweder in seine untere oder obere Endlage. An dem aus dem Steuergehäuse 4 herausragenden unteren Ende des Ventilschaftes 5 ist ein allseitig beweglicher flacher Ventilteller 11 angebracht. Dieser Ventilteller 11 liegt auf einer kugligen Verdickung 12 des Ventilschaftes 5 auf und

809 509/236

wird durch eine von unten die Verdickung 12 übergreifende Überwurfmutter 13 gehalten. In der oberen Endlage des \^rentilschaftes 5 wird der Ventilteller 11 auf einen am Boden des Steuergehäuses 4 angeordneten Hilfsventilsitz 14 gepreßt, wodurch eine zusätzliche Abdichtung der Durchführung des Ventilschaftes 5 erreicht wird. In der unteren Endlage des Ventilschaftes 5 liegt der Ventilteller 11 abdichtend auf dem Ventilsitz 2 auf. Durch die Beweglichkeit des Ventiltellers 11 werden unvermeidliche Toleranzen in bezug auf Parallelität der Ventilsitze 2,14 sowie in bezug auf Zentrierung des Ventilsitzes 2 relativ zum Steuergehäuse 4 in weiten Grenzen ausgeglichen.

In Fig. 2 ist die Anwendung desselben Schnellschlußventils in Verbindung mit einem andersartigen Ventilgehäuse gezeigt. Das Steuergehäuse 4 ist unter Vermittlung eines Zwischengehäuses 15 von etwa gleichem Durchmesser mit einem Rohranschlußstück 16 verschraubt. Das Rohranschluß stück 16 besitzt einen Doppelanschlußstutzen 16', in dem zwei Kanäle 17,18 konzentrisch ineinanderliegen. Im Zwischengehäuse 15 ist ein durch Stege 19 gehaltener Ringkörper 20 vorgesehen, der den inneren Kanal 17 fortsetzt und dessen oberer Rand 21 den Ventilsitz für den Ventilkörper 11 bildet. Das Zwischengehäuse 15 ist durch eine Überwurf mutter 22 mit dem Doppelanschlußstutzen 16' verschraubt. Der Betätigungsknopf 6 des Schnellschlußventils ist durch eine plombierbare Schutzkappe 23 abgedeckt.

Die Fig. 4, 5, 6 zeigen schematisch weitere Anwendungsformen des als auswechselbares Bauelement ausgebildeten Schnellschlußventils. In Fig. 4 ist ein Rohranschlußstück 24 gezeigt, das einen nach unten gerichteten, 25, und einen seitlichen Doppelanschlußstutzen 26 besitzt. An den seitlichen Doppelanschlußstutzen 26 ist das Schnellschlußventil in der in Fig. 2 gezeigten Weise angesetzt, während an den Doppelanschlußstutzen 25 ein Gaszähler 27 angeschlossen ist. Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführung sind zwei einander gegenüberliegende Doppelanschlußstutzen 28, 29 vorgesehen, von denen der obere, 28, mit dem Schnellschlußventil verbunden ist. Fig. 6 zeigt ein weiteres Rohranschluß stück in Verbindung mit dem geschilderten Schnellschlußventil. Alle diese verschiedenen Ausführungsformen der Ventilgehäuse können mit dem gleichen universal verwendbaren Bauelement der geschilderten Schnellschlußmechanik ohne Schwierigkeiten zusammengebaut werden. Ein weiterer Vorteil wird dadurch erreicht, daß das Steuergehäuse 4 mit Schmiermittel, z. B. Vaseline, angefüllt werden kann, wodurch die Schnellschlußmechanik gegen Korrosion geschützt ist.

Claims (4)

PATENTANSPKÜCHE:

1. Verfahren zur Herstellung von handbetätigten Schnellschlußventilen mit verschieden gestalteten Gehäusen, dadurch gekennzeichnet, daß ein an sich bekanntes Steuergehäuse mit einem doppelkonisch verdickten Ventilschaft darin verwendet wird, der durch radial auf die Mantelfläche der Verdickung wirkende Federkräfte in axialer Richtung entweder in die Offen- oder Schließstellung gedrückt wird und der mit einem Ventilverschlußkörper verbunden ist, dessen Dichtfläche sich in ebenfalls an sich bekannter Weise der Ventilsitzebene anpassen kann.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (11) des verwendeten Steuergehäuses in an sich bekannter Weise in Offenstellung auf einem am Boden des Steuergehäuses (4) angebrachten Rückdichtungsventilsitz (14) aufliegt.

3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergehäuse (4) unter Vermittlung eines Zwischengehäuses (15) mit einem Rohranschlußstück (16) verschraubt wird, das einen mit konzentrisch ineinanderliegenden Kanälen (17, 18) versehenen Doppelanschlußstutzen (16') besitzt, und daß das Zwischengehäuse (15) einen durch Stege (19) gehaltenen, den inneren Kanal (17) verlängernden Ringkörper (20) enthält, dessen oberer Rand (21) als Ventilsitz für den Ventilkörper (11) dient.

4. Schnellschlußventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergehäuse (4) und das Zwischengehäuse (15) etwa den gleichen, dem Außendurchmesser des Doppelanschlußstutzens (16') entsprechenden Durchmesser besitzt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 37 564;
österreichische Patentschrift Nr. 89 581;
britische Patentschrift Nr. 313 653;
USA.-Patentschrift Nr. 2 397 269.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 809 509/236 4.58