DE1072037B - - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Gegenstand der Erfindung ist ein bekannter Absperrhahn mit kugelförmigem Küken, das mit Spiel im Gehäuse eingesetzt ist, in diesem nur durch zwei senkrecht zur Durchflußbohrung angeordnete Lagerzapfen geführt und durch einen unter dem Druck des strömenden Mediums stehenden Dichtungsring abgedichtet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mit einem kugelförmigen Küken ausgerüsteten Absperrhahn vorgenannter Art in der Weise zu verbessern, daß zu seiner Betätigung eine geringe Schaltkiraft ausreicht, Korxosionserscheinungen an der Spindel oder in der zu ihrer Führung dienenden Gehäusebohrung die Schaltgängigkeit des Kükens nicht beeinträchtigen können und die Montage und De montage des Kükens leicht durchführbar ist. Außerdem "soll das Küken leicht herstellbar und die Bearbeitung des Gehäuses einfach sein.

Erfindungsgemäß wird das dadurch erreicht, daß die Lagerzapfen des Kugelkükens in Lagerbüchsen oder Rollenlagern von -der Gehäusebohrung entsprechend geformten Lagerhaltern mit zylindersektorförmiger Außenfläche laufen, welche sich in der Gehäusebohrung selbst zentrieren und sich in Durchflußrichtung an senkrecht zur Bohruiig ^stehenden Fl auflachen abstützen.

Die Spindel des Kugelkükens ist nur an einem relativ kurzen Stück in der Spindelbohrung des Hahngehäuses gelagert. Sie ist in an sich bekannter Weise mittels eines O-Ringes abgedichtet, und das unterhalb des letzteren in die Spindelbohrung ohne seitliche Führung hineinragende Ende der Spinde! ist mit dem der Spindel zugewandten Lagerzapfen des Kugelkükens mittels Mitnehmerstifte gekuppelt. Auf diese Weise wird ein Auspendeln der Spindel zu den Mitnehmerlöchern des Kugelkükens erreicht. Die Lagerzapfen des Kugelkükens sind symmetrisch und so kurz, daß ihre freien Enden innerhalb des Außendurchmessers des Kugelkükens liegen.

Die Verbindung zwischen dem Hahnküken und seiner Spindel bzw. Antriebsteilen durch Mitnehmerstifte ist an sich bekannt, desgleichen die Lagerung eines Kükenlagerzapfens in einem sich einstellenden Lager. Auch ist es nicht mehr neu, einen Lagerzapfen mit seinem freien Ende innerhalb des Kükenaußendurchmesser anzuordnen. Den bekannten Absperrhähnen gegenüber hat der erfindungsgemäß ausgebildete Hahn den großen Vorteil, daß eine leichte Montage und Demontage des Kugelkükens möglich ist. Auch ist es nicht notwendig, das Hahngehäuse anzubohren, um darin die Lagerzapfen unterzubringen. Das Kugelküken sowie die dazugehörigen Lagerhalter lassen sich auf einfachste Weise aus dem Hahngehäuse, das mittels eines Deckels abgeschlossen ist, Absperrhahn mit kugelförmigem Küken

Anmelder:

Neue Argus Gesellschaft m.b.H.,
Ettlingen (Bad.), Goethestr. 15

Rudolf Kaiser, Ettlingen (Bad.), ist als Erfinder genannt worden

heraunehmen und auch einbauen. Die Herstellung der Kugelform des Kükens ist durch die Ausbildung der Lagerzapfen nach der Erfindung erleichtert.

In den Fig. 1 bis 3 ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung in verschiedenen Ansichten dargestellt.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch den Absperrhahn nach der Erfindung in Richtung der Durchflußbohrung; in

Fig. 2 ist ein teilweise abgebrochener Querschnitt durch diesen Absperrhahn senkrecht zur Achse der Durchflußbohrung entlang der Linie II-II in Fig. 1 dargestellt; in

Fig. 3 ist in perspektivischer Ansicht einer der lieiden Verwendung findenden Lagerhalter veranschaulicht.

In den zusammengeschraubten Teilen 1 und 2 des Hahngehäuses ist das Kugelküken 3 gelagert, welches mit einer Durchflußbohrung 4 versehen ist. Das Kugelküken 3 weist die beiden Lagerzapfen 5 und 6 auf. Diese beiden Zapfen sind in je einer Lagerbüchse8 gelagert, welche in den Lagerhalter 7 befestigt sind. Die Lagerbüchsen 8 können auch durch Rollenlager ersetzt \verden.

Wie die Fig. 2 erkennen läßt, sind die Lagerhalter?

mit ihrer zyHndersektorförmigen Außenfläche 7 in

dner _Bqhrung 9 des Hahngehäuses 1, 2 gelagert. Sie sind in Durchflußrichtung an den senkrecht zu dieser Bohrung stehenden Planflächen 10 abgestützt. Sie

abgestützt.

können sich jedoch in Umfangrichtung bewegen.

An der Kugeloberfläche des Kükens 3 liegt auf der Zuströmseite des Mediums der Dichtungsring 11 koaxial zur Durchflußbohrung 4 an. Der Dichtungsring 11 ist auf seiner Rückseite in einer Ringnut des Hahngehäuseteiles 2 geführt. In dieser Ringnut, welche einen rechteckigen Querschnitt aufweist, ist ein

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Claims (3)

O-Ring 12 angeordnet. Der Durchmesser des O-Ringquerschnitts ist in bekannter Weise größer als die axiale Nuttiefe. Der O-Ring übt daher im zusammengepreßten Zustand einen axialen Druck auf den Abdichtungsring 11 aus, so daß dieser gegen die Oberfläche des Kugelkükens 3 gedrückt wird. Dieser Anpreßdruck wird durch den Druck des strömenden Mediums verstärkt, das in die Ringnut des Gehäuseteiles 2 eintritt. Der spindelseitige Zapfen 6 des Kugelkükens 3 ist mit der Spindel 14 durch vier Mitnehmerstifte 13 gekuppelt. Die Spindel 14 ist nur in ihrem oberen, relativ kurzen Teil in der Spindelbohrung 15 des Gehäuseteiles 1 geführt. Tn eine Nut der Spindel 14 ist ein O-Ring zur Abdichtung des Gehäuseinnern nach außen eingelegt. Von diesem Abdichtungsring 16 an ist der Durchmesser der Spindel 14 zum Gehäuseinnern hin etwas verkleinert, so daß dieses Teil der Spindel 14 nicht mehr in der Spindelbohrung 15 geführt ist, sondern innerhalb der Spindelbohrung um einen bestimmten kleinen Winkel pendeln kann. Der Gehäuseteil 1 ist spindelseitig durch eine Abschlußplatte 17 abgeschlossen, durch welche die Verlängerung der Spindel 14 hindurchragt. Die Abschlußplatte 17 ist an dem Gehäuseteil 1 mittels der Schrauben 18 befestigt. Über der Abschlußplatte 17, einschließlich der Köpfe der Schrauben 18, ist eine an sich bekannte Schutzkappe 19 vorgesehen, durch welche das freie Ende der Spindel 14 hmdurchragt, an dem der Betätigungshebel 20 befestigt ist. Aus der vorstehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels ist zu ersehen, daß nur eine geringe Schaltkraft zur Betätigung des Kükens aufzubringen ist, weil lediglich der Abdichtungsringll an der Oberfläche des Kugelkükens 3 anliegt. Wenn das Innere des Hahngehäuses korrodieren sollte, dann können sich die Korrosionserscheinungen nicht schädlich auf die Oberfläche des Kugelkükens 3 auswirken. Treten Korrosionserscheinungen im kükenseitigen Teil der Spindelbohrung 15 oder am kükenseitigen Ende der Spindel 14 auf, dann können diese keinen Einfluß auf f'die Schaltgängigkeit des Kükens ausüben. Auch kann ) die Schaltgängigkeit nicht durch ein Verklemmen der Lagerzapfen 5 und 6 des Kugelkükens 3 behindert !werden, weil die Lagerhalter 7 in Umfangsrichtung der ^Bohrung 9 des Hahngehäuses frei beweglich gelagert 'sind. ) Patentansprüche-

1. Absperrhahn mit kugelförmigem Küken, das mit Spiel im Gehäuse eingesetzt ist, in diesem nur durch zwei senkrecht zur Durchflußbohrung an-

j geordnete Lagerzapfen geführt und durch einen unter dem Druck des strömenden Mediums stehenden Dichtungsring abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerzapfen (5, 6) des Kugelkükens (3) in Lagerbüchsen (8) oder Rollenlagern von der Gehäusebohrung (9) entsprechend geformten Lagerhaltern (7) mit zylindersektorförmiger Außenfläche (7') laufen, welche sich in der Gehäusebohrung (9) selbst zentrieren und sich in Durchflußrichtung an senkrecht zu der Bohrung (9) stehenden Planflächen (10) abstützen.

2. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (14) des Kugelkükens (3) nur an einem relativ kurzen Stück inder Spindelbohrung (15) des Hahngehäuses (1) gelagert, in an sich bekannter Weise mittels· eines O-Ringes (16) abgedichtet und das unterhalb des letzteren in die Spindelbohrung (15) ohne seitliche Führung hineinragende untere Ende der Spindel (14) mit dem der Spindel zugewandten Lagerzapfen (6) des Kugelkükens (3) mittels Mitnehmerstifte (13) gekuppelt ist.

3. Absperrhahn nach Anspruch 1, dadurch gegekennzeichnet, daß die Lagerzapfen (5,6) des Kugelkükens (3) symmetrisch und so kurz sind, daß ihre freien Enden innerhalb des Außendurchmessers des Kugelkükens (3) liegen.

In Betracht gezogene Druckschriften:

Deutsche Patentschrift Nr. 864 489;
deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 725 641;

schweizerische Patentschrift Nr. 296 103;

französische Patentschrift Nr. 859 489;

britische Patentschrift Nr. 605 783;

USA.-Patentschriften Nr. 2 346 892, 2 297 161,
2 078 271.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen