DE1028461B - Zweiteiliges Einsteckschloss, insbesondere fuer Moebel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein zweiteiliges, aus Schlüssel- und Riegelführungshülse bestehendes zylindrisches Einsteckschloß, insbesondere für Möbel. Es sind bereits solche Schlösser bekannt, bei denen der Riegel in einem Ausschnitt der Schlüsselführungshülse verschiebbar gelagert ist und in der Schließlage durch ein federbelastetes Sperrorgan gesichert wird, das in der Bewegungsbahn des Schlüssels liegt, der bei Drehung im Sinne des Öffnens das Sperrorgan auslöst und die Verschiebung des Riegels bewirkt.

Die Erfindung besteht nur darin, daß in eine schlitzförmige Aussparung eine als doppelarmiger Hebel ausgebildete Riegelsperre eingesetzt ist, deren mit einem Ansatz versehener Arm in der Schließstellung des Riegels mittels einer Feder hinter eine Absatznase der Führungshülse greifbar und durch den Druck des Schlüsselbartes gegen den anderen Arm aus ihrer Sperrstellung schwenkbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Schlüsselführungshülse an ihrem inneren Ende einen Ausschnitt auf, in den der hintere Teil des die Hülse durchdringenden Riegels eintritt.

Eine besonders vorteilhafte Ausbildung der Erfindung wird darin erblickt, daß alle Teile des Schlosses aus Kunststoff bestehen und in entsprechend angeordnete Rohrlöcher eingeleimt sind.

Es ist zwar bekannt, für die Herstellung von Schloßteilen, wie Gehäuse, Riegel, Falle usw., Kunststoff zu verwenden. Die Ausbildung gemäß der Erfindung ist aber besonders geeignet, Einsteckschlösser in allen Teilen aus Kunststoff herzustellen und ohne Schrauben, Niete, Haken od. dgl. in kürzester Zeit zu montieren.

Die unveränderliche Lage beider Schloßteile zueinander ist einfach durch das Material des Teiles, in den das Schloß eingesetzt ist, gesichert.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt

Abb. 1 einen waagerechten Schnitt in gebrochener Linie durch die Mitten der Riegel- und Schlüsselführungshülse eines in eine Tür eingelassenen Schlosses mit Schrankseitenwand,

Abb. 2 einen senkrechten Schnitt auf der Linie A-B der Abb. 1,

Abb. 3 eine Rückansicht der Schlüsselführungshülse,

Abb. 4 einen Längsschnitt durch die Riegelführungshülse mit vorgeschobenem Riegel,

Abb. 5 einen Querschnitt auf der Linie C-D der Abb. 4,

Abb. 6 einen Schnitt wie Abb. 4 mit zurückgezogenem Riegel,

Abb. 7 einen senkrechten Schnitt in der Türebene auf der Linie E-F der Abb. 1.

Zweiteiliges Einsteckschloß,
insbesondere für Möbel

Anmelder:
Erich Hensel, Detmold, Richthofenstr. 77

Erich Hensel, Detmold,
ist als Erfinder genannt worden

Schlüsselführungshülse 1 und Riegelführungshülse2

so sind um 90° gegeneinander verdreht in entsprechende Bohrungen der Tür 12 eingeleimt. Die Schlüsselführungshülse 1 ist am inneren Ende mit einem Ausschnitt 16 versehen, so daß das Schlüsselbartende auf diesem Teil aus der Hülse 1 herausragt. Die Achsen der beiden Hülsen 1 und 2 sind zueinander derart versetzt, daß der hintere Teil 15 des Riegels 3 in den Ausschnitt 16 der Schlüsselführungshülse 1 eintreten kann. Der Schlüssel 8 wird in bekannter Weise durch an der Hülse 1 angeformte Sicherungsreifen 7 an seinen Bartkanten geführt.

In einer schlitzförmigen Aussparung9 des Riegels3 ist die Sicherung 4 (Sperrorgan) eingelegt, die als Doppelhebel 4', 4" ausgebildet ist. Sie wird durch eine Feder 5 in ihrer Stellung gehalten. Wird der Schließriegel 3 durch den Bart des Schlüssels 8 nach außen verschoben, so springt ein Ansatz 10 des Sicherungsarmes 4' hinter eine Änsatznase 11, der sich im Innern der Riegelführungshülse 2 befindet und sichert (Abb. 4). Wird der Riegel 3 durch den Schlüsselbart 8 zurückgeholt, so löst der Bart erst die Sicherung durch Hochdrücken des Armes 4", wobei sich der Ansatz 10 von der Absatznase 11 befreit und der Riegel 3 zurückgezogen werden kann (Abb. 6).

Zum Einbau des Schlosses werden an der zu ver-

4-5 schließenden Tür 12 mit Hilfe einer Dornschablone die Mitten für die Bohrungen zum Einleimen der Riegelführungshülse 2 und der Schlüsselführungshülse 1 so festgelegt, daß nach dem Einleimen der beiden Hülsen der Bart des Schlüssels 8 durch seine Führungshülse 1 hindurch in die Schließaussparung des Riegels 3 eingreift.

Mit Hilfe einer vorn am Riegel 3 angebrachten kleinen Zentrierspitze 13 wird bei deren Betupfen mit Farbe und Vorschieben des Riegels 3 an der Schrank-

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seitenwand 14 das Bohrzentrum für die nach dem Bohren einzuleimende Schließbuchse 6 festgelegt.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Zweiteiliges, aus Schlüssel- und Riegelführungshülse bestehendes zylindrisches Einsteckschloß, insbesondere für Möbel, bei dem in einem Ausschnitt der Schlüsselführungshülse der Riegel verschiebbar gelagert ist und in Schließlage durch ein federbelastetes Sperrorgan gesichert wird, das in der Bewegungsbahn des Schlüssels liegt, der bei Drehung im Sinne des Öffnens das Sperrorgan auslöst und die Verschiebung des Riegels bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß in eine schlitzförmige Aussparung (8) des Riegels (3) eine als doppelarmiger Hebel ausgebildete Riegelsperre (4) eingesetzt ist, deren mit einem Ansatz (10) versehener Arm (4') in der Schließstellung des Riegels (3) mittels einer Feder (5) hinter einer Absatznase

(11) der Führungshülse (2) greifbar und durch den Druck des Schlüsselbartes (8) gegen den anderen Arm (4") aus ihrer Sperrstellung schwenkbar ist.

2. Zweiteiliges Einsteckschloß nach Anspruch J., dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselführungshülse (1) am inneren Ende einen Ausschnitt (16) aufweist, in den der hintere Teil (15) des die Hülse (1) durchdringenden Riegels (3) eintritt.

3. Zweiteiliges Einsteckschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß alle Teile des Schlosses aus Kunststoff bestehen und in entsprechend angeordnete Bohrlöcher eingeleimt sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 704 205, 705 503;
schweizerische Patentschrift Nr. 99 720;
Buch: Türschloß und Beschlag von Fr. W. Schlegel, 1. Auflage. 1952, S. 84, Abb. 103, und S. 211, Abs. 1.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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