DE1025227B - Sicherheitsvorrichtung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf Sicherheitsvorrichtungen, die das richtige Arbeiten von mit Druckflüssigkeit betätigten Vorrichtungen sichern.

Beim Arbeiten von mit Strömungsmitteln betätigten Vorrichtungen mit sich wiederholenden Arbeitsgangen ist es oft erwünscht, daß ungesteuerte Wiederholungen des Arbeitszyklus verhütet werden und daß nach Beendigung des einen Zyklus der nächste Zyklus erst dann beginnen kann, wenn bestimmte andere Arbeiten ausgeführt worden sind. Bei flüssig- ao keitsbetätigten Kupplungen und Bremsen für Pressen oder ähnliche Maschinen ist es beispielsweise erwünscht, daß das Schaltventil die Presse unmittelbar nach Beendigung ihres Hubes stillsetzt. Wenn die Flüssigkeitszufuhr nicht richtig geschlossen ist, kann manchmal dieses Schaltventil seine Aufgabe nicht richtig ausführen. Hat beispielsweise die Steueranlage ein handbetätigtes Ventil, das mit dem Auslaß vor Beginn jedes Zyklus verbunden werden muß, so kann der Bedienungsmann den Zweck dieses Handventils dadurch vereiteln, daß er das Ventil in seiner Zuführstellung hält und infolgedessen die Maschine mit schnellerer Geschwindigkeit laufen läßt. Ähnliche Probleme bestehen in Anlagen mit Folgearbeiten, in denen es erwünscht ist, daß eine vorbestimmte Zeit zwischen den sich wiederholenden Zyklen verstreicht und in denen die ungeregelte Zufuhr von Flüssigkeit zur Anlage die gewünschte Zeitfolge ändern würde.

Es sind bereits Vorrichtungen vorgeschlagen worden, um den Flüssigkeitsstrom am Ende eines Zyklus abzuschalten. Diese Vorrichtungen arbeiten durch Messen des Flüssigkeitsvolumens oder der Flüssigkeitsgeschwindigkeit. Die Vorrichtungen haben jedoch Nachteile, da sie nicht unmittelbar auf den Zustand der flüssigkeitsbetätigten Vorrichtung ansprechen und infolgedessen zu Zeitfehlern neigen. Außerdem können diese Vorrichtungen nur bei vorbestimmten Leitungslängen und mit Flüssigkeitsmotoren vorbestimmter Kapazität verwendet werden, da diese Vorrichtungen erst beim Erreichen eines bestimmten Volumens oder einer bestimmten Geschwindigkeit ansprechen.

Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Sicherheitsvorrichtung für eine mit einer flüssigkeitsbetätigten Vorrichtung verbundenen Leitung, wobei das Ventil in Abhängigkeit von dem Druck arbeitet und einen weiteren Durchfluß der Druckflüssigkeit in der Leitung verhütet, wenn der Leitungsdruck einen Gleichgewichtszustand erreicht hat, so daß der Druck in einer vorbestimmten Weise wieder geändert werden muß, ehe sich das Ventil wieder öffnet und einen weiteren Durchfluß in der Leitung zuläßt.

Weiter zielt die Erfindung auf eine Sicherheitsvorrichtung, die in die Zuführleitung einer flüssigkeitsbetätigten Vorrichtung eingebaut werden kann und Sicherheitsvorrichtung

Anmelder:

Ross Operating Valve Company,
Detroit, Mich. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. H. Ruschke, Berlin-Friedenau,

und Dipl.-Ing. K. Grentzenberg, München 27,

Pienzenauerstr. 2, Patentanwälte

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 9. Dezember 1953

Domenic Anthony DiTirro, Royal Oak, Mich. (V. St. A.), ist als Erfinder genannt worden

eine Zufuhr von Flüssigkeit so lange zuläßt, bis der in der Zuführleitung herrschende Druck einen Gleichgewichtszustand erreicht hat, und die dann eine weitere Flüssigkeitszufuhr verhindert, bis der in der Zuführleitung vorhandene Druck wesentlich verringert worden ist.

Die nachfolgend beschriebene erfindungsgemäße Sicherheitsvorrichtung, die die angeführten Betriebsbedingungen in jeder W^Teise erfüllt, macht nun zunächst insoweit von Vorbekanntem Gebrauch, als sich in dem Leitungssystem, in welchem sie zur Verwendung kommt, eine durch Druck betätigte Vorrichtung befindet, wobei eine Ventileinrichtung zum Zuführen und Ablassen von Flüssigkeit zu dieser Vorrichtung bzw. aus dieser Vorrichtung vorhanden ist und eine Betriebsanschlußleitung diese Vorrichtung mit einem Steuerventil verbindet, und ferner zur Sicherheitsvorrichtung ein Ventil gehört, das aus folgenden Teilen besteht: Aus einem vom Druck betätigten Antriebsteil, aus einer zwischen dem Steuerventil und der einen Seite des Antriebsteiles eingeschalteten ersten Leitung und aus einer zwischen der von dem Druckmedium betätigten Vorrichtung und der anderen Seite des Antriebsteiles eingeschalteten zweiten Leitung.

Unter Verwendung dieser Bauelemente und ihrer Zuordnung besteht das erfindungsgemäße Neue, durch das den dem eingangs dargelegten besonderen Verwendungszweck und den daraus entspringenden Anforderungen in vollem Umfange entsprochen ist, im wesentlichen darin, daß der Antriebsteil und die Leitungsverbindungen so ausgeführt und angeordnet sind, daß der Druck in der ersten Leitung das Ventil

709 907/218

öffnen will, während der Druck in der zweiten Leitung das Ventil schließen will, wobei eine zusätzliche Vorrichtung das Ventil stetig in seine Schließstellung drängt, wodurch das Ventil bei der ersten Zuführung von Druck zu der Betriebsanschlußleitung geöffnet wird, jedoch geschlossen wird, wenn die auf beiden Seiten des Antriebsteiles herrschenden Drücke im wesentlichen gleich hoch sind.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen ist

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Steueranlage für eine von Flüssigkeit betätigte Vorrichtung, wobei die Sicherheitsvorrichtung in die Zuführleitung der Anlage eingebaut ist,

Fig. 2 ein Querschnitt einer Ausführung der Sicherhebevorrichtung,

Fig. 3 eine Draufsicht einer anderen Ausführung der Sicherheitsvorrichtung;

Fig. 4 ein Schnitt nach Linie 4-4 der Fig. 3;

Fig. 5 ist ein Schnitt nach Linie 5-5 der Fig. 3.

Die in Fig. 1 schematisch dargestellte Sicherheitsvorrichtung 11 ist in die zu einer flüssigkeitsbetätigten Vorrichtung 14 führenden Flüssigkeitsleitungen 12, 13 eingeschaltet. In der dargestellten Ausführung ist die Vorrichtung 14 ein einseitig wirkender Zylinder, der von einer Feder 54 zurückgeschoben wird. Die Vorrichtung 14 kann beispielsweise ein Antrieb für ein in einer Druckanlage eingeschaltetes Hauptventil sein. Die Leitungen 12 und 13 werden von einem von Hand betätigten Dreiwegeventil 15 gesteuert, das eine Zuführleitung 16 und eine Ablaufleitung 17 hat und Druckflüssigkeit zur Leitung 12 führt oder die Leitung 12 entleert. Das Ventil 55 ist ein Zweiwegeventil und ist in die Leitung 13 zwischen Ventil 11 und Vorrichtung 14 eingeschaltet. Das Ventil 55 kann beispielsweise ein nockenbetätigtes Ventil sein, das von der Stellung einer Maschine, beispielsweise einer Presse (nicht dargestellt], gesteuert wird, wobei die Vorrichtung 14 eine Kupplung und/oder eine Bremse (nicht dargestellt) der Presse betätigt. Es kann auch eine Einrichtung vorhanden sein, die das Ventil 55 öffnet und die Druckflüssigkeit abläßt, wenn die Presse beispielsweise die höchste Stellung ihres Hubes erreicht hat. Der Druck in der Vorrichtung 14 wird dann entspannt und die Antriebskraft der Presse wird abgeschaltet. Das Ventil 55 ist dargestellt, um die Vorteile der Sicherheitsvorrichtung zu zeigen, jedoch ist das Arbeiten der Anlage nicht von dem Vorhandensein des Ventils 55 abhängig.

Die Sicherheitsvorrichtung schaltet die Flüssigkeitszufuhr von dem Ventil 15 zur Vorrichtung 14 ab, nachdem der Druck in den Leitungen 12, 13 einen Gleichgewichtszustand erreicht hat, und bleibt in dieser abgeschalteten Stellung, bis die Leitungen 12, 13 entleert worden sind und die Leitung 12 wieder mit Druckflüssigkeit gefüllt ist. Das Entleeren der Leitung 13 mittels des Ventils 55 beeinflußt nicht die Abschaltstellung der Sicherheitsvorrichtung 11 und erst, nachdem das von Hand betätigte Steuerventil 15 mit der Ablaufleitung 17 verbunden ist, wird die Abschaltstellung der Sicherheitsvorrichtung 11 geändert. In einer Anlage, in der kein Ventil 55 vorhanden ist, arbeitet die Sicherheitsvorrichtung 11 in gleicher Weise, jedoch bleibt die Sicherheitsvorrichtung 11 in der abgeschalteten Stellung, bis das Ventil 15 auf seine Ablaßstellung eingestellt und dann wieder in seine Zuführstellung eingestellt ist.

In der in Fig. 2 dargestellten Ausführung weist die Sicherheitsvorrichtung ein Gehäuse 18 mit einem mittels Schrauben 21 befestigten Deckel 19 auf. Das Gehäuse 18 hat eine zum Anschluß an die Leitung 12 dienende Öffnung 22 und eine zum Anschluß an die Leitung 13 bestimmte Öffnung 23. Da die Leitung 12 die Sicherheitsvorrichtung 11 mit dem Steuerventil 15 verbindet, kann die Öffnung 22 als »Steueröffnung« bezeichnet werden, während die öffnung 23 mit »Betriebsanschlußöffnung« bezeichnet werden kann, da sie über die Leitung 13 zur Betriebsvorrichtung 14 führt. Die Öffnungen 22 und 23 sind über ein Auslaßventil 24 verbunden, zu dem eine Sitzbohrung 25 und ein Verschluß stück 26 gehört. Das Verschluß stück 26 mit der Dichtung 27 hat einen Kolben 28, so daß es zwischen seiner Offenstellung und seiner Schließstellung durch das am Kolben 28 herrschende Druckgefälle verschiebbar ist. Die Steueröffnung 22 mündet in eine Steuerkammer 29, die an ihrem oberen Ende von der Unterseite 31 des Kolbens 28 geschlossen wird, während der Deckel 19 eine im Deckel geformte Sicherheitskammer 32 aufweist, die an ihrem unteren Ende von der oberen Fläche 33 des Kolbens 28 geschlossen wird. Eine Druckfeder 34 liegt innerhalb der Sicherheitskammer 32 zwischen dem Deckel 19 und der oberen Fläche 33 des Kolbens 28. Wenn der in der Steuerkammer 29 herrschende Flüssigkeitsdruck so groß ist, daß er die Kraft der Feder 34 und den in der Sicherheitskammer 32 vorhandenen Druck überwindet, wird das Ventil 24 geöffnet. Dagegen schließt die Feder 34 das Ventil 24 durch Abwärtsbewegen des Kolbens 28, wenn die in den Kammern 29 und 32 vorhandenen Drücke ungefähr gleich sind. Eine Einrichtung gleicht die in den Kammern 29 und 32 herrschenden Drücke so weit aus, daß das Ventil 24 schließt, wenn die in den Leitungen 12 und 13 vorhandenen Drücke im wesentlichen gleich groß sind. Zu diesem Zweck ist unterhalb der Sitzbohrung

25 eine zur Betriebsanschlußöffnung 23 führende Kammer 35 vorhanden, und das Verschlußstück 26 hat einen Ansatz 36, der die Kammer 35 durchsetzt. Das untere Ende des Ansatzes 36 trägt einen Anschlag 37, der mit einer Wand 38 in Berührung kommt, um die Aufwärtsbewegung des Verschluß Stücks 26 zu begrenzen. An Stelle von Ansatz 36, Anschlag 37 und Wand 38 können auch andere Vorrichtungen eingebaut werden, um die Bewegung des Verschlußstücks

26 zu begrenzen. Von der Kammer 35 führt ein Kanal 39 zu einer Kammer 41, die mit einem zum Deckel 19 führenden Kanal 42 verbunden ist. In dem Deckel 19 ist ein Überdruckventil 43 eingebaut, dessen Sitz 44 von einer Büchse 45 getragen wird, wobei eine Feder 46 das Ventil 43 in seine Schließstellung drängt. Das Ventil 43 ist so angeordnet, daß ein Flüssigkeitsstrom von dem Kanal 42 zu einem in dem Deckel 19 befindlichen und zur Kammer 32 führenden Kanal 47 nur dann strömen kann, wenn ein wesentliches Druckgefälle aufgebaut worden ist, so daß also zwischen dem Beginn des Druckaufbaues in Kammer 35 und in der Sicherheitskammer 32 eine Verzögerung entsteht.

Das Ventil 43 verhütet auch das Abströmen der Flüssigkeit aus der Sicherheitskammer 32 zur öffnung 23 über den Durchlaß 42, Kammer 41 und Kammer 35. Diese Arbeitsweise des Ventils 43 ist wichtig, wenn ein in der Anlage vorhandenes Arbeitsventil, beispielsweise das Ventil 55, geöffnet wird. Das Ventil 43 arbeitet auch als Rückschlagventil, um ein Entleeren der Sicherheitskammer 32 zu verhindern, wenn die Leitung 13 entspannt oder entleert wird, so daß also ein vorzeitiges Arbeiten der Sicherheitsvorrichtung verhütet wird.

Eine Einrichtung entleert die Sicherheitskammer 32, wenn die Kammer 29 mit der Ablaufleitung 17

verbunden ist. Diese Einrichtung besteht vorzugsweise aus einem in dem Verschlußstück 26 eingebauten Rückschlagventil 48. Zu diesem Zweck hat das Verschlußstück 26 einen in Längsrichtung verlaufenden Kanal 49 mit einem Ventilsitz 51, an den das Ventil 48 von einer Schraubenfeder 52 gedrückt wird. Die andere Seite des Rückschlagventils 48 führt zu mehreren radial liegenden, im Verschluß stück 26 vorhandenen Kanälen 53, die den Kanal 49 mit der Steuerkammer 29 verbinden. Wird der in der Kammer 35 befindliche Flüssigkeitsdruck wesentlich größer als der in der Sicherheitskammer 32, dann strömt die Flüssigkeit aus der Kammer 35 am Überdruckventil 43 vorbei zur Sicherheitskammer 32 und erhöht den dort herrschenden Druck. Ist der in der Steuerkammer 29 befindliche Druck niedriger als der in der Sicherheitskammer 32, dann strömt die Flüssigkeit am Rückschlagventil 48 vorbei aus der Sicherheitskammer 32 und vermindert dadurch den dort herrschenden Druck, bis er wieder von dem Druckanstieg in Kammer 35 erhöht wird.

Es sei angenommen, daß zum Arbeiten der Vorrichtung ein anfänglicher Betriebszustand vorhanden ist, bei dem das Ventil 15 seine Ablaßstellung einnimmt, das Ventil 55 geschlossen ist und ferner das Ventil 24 sich in seiner in Fig. 2 dargestellten geschlossenen Stellung befindet. Hierbei wird die Sicherheitskammer 32 ebenfalls entleert, da jeder in dieser Kammer herrschende Flüssigkeitsdruck über das Rückschlagventil 48, die Kanäle 49 und 53, die Sicherheitskammer 29 und die Steueröffnung 22 abgelassen wird. Bei Drehung des Ventils 15 in seine Zuführstellung wird Druckflüssigkeit über die Steueröffnung 22 der Steuerkammer 29 zugeführt. Das Verschlußstück 26 wird daher infolge des zwischen den Kammern 29 und 32 herrschenden Druckgefälles nach oben geschoben. Druckflüssigkeit kann daher über die Sitzbohrung 25 zur Arbeitskammer 35 und über die Betriebsanschlußöffnung 23 zur Vorrichtung 14 strömen. Gleichzeitig strömt die Flüssigkeit aus der Kammer 35 in Durchlaß 39, Kammer 41 und Kanal 42, jedoch bleibt das Überdruckventil 43 geschlossen, bis in der Kammer 35 ein wesentlicher Druck aufgebaut ist. Das Ventil 43 erzeugt auf diese Weise eine Zeitverzögerung im Druckanstieg in der Sicherheitskammer 32, so daß das vorzeitige Schalten der Sicherheitsvorrichtung verhütet wird.

Nachdem die Vorrichtung 14 mit Flüssigkeit gefüllt ist, erreichen die Drücke in der Kammer 29 und 32 einen Gleichgewichtszustand, und die Feder 34 drückt daher den Kolben 28 nach unten in die Schließstellung des Ventils 24, so> daß keine Flüssigkeit mehr der Kammer 35 zuströmt.

Enthält die Steueranlage ein Ventil 55, das geöffnet wird, um an einer bestimmten Stelle des Zyklus eine Druckentlastung herbeizuführen, so beeinflussen die Druckentlastung in der Leitung 13 und die anschließende Bewegung der Vorrichtung 14 nicht die Stellung der Sicherheitsvorrichtung 11, denn das Ventil 43 verhütet, daß die in der Sicherheitskammer 32 vorhandene Flüssigkeit aus der Öffnung 23 abfließt, so daß das Ventil 24 in der Schließstellung verbleibt. Selbst wenn sich das Ventil 15 noch in seiner Zuführstellung befindet, durchströmt die zur Öffnung 22 zugeführte Druckflüssigkeit nicht die Öffnung 23 und stört daher nicht das Arbeiten des Ventils 55.

Bewegt nun der Betriebsmann das Ventil 15 in seine AbI aß stellung, so· wird der in der Steuerkammer 29 herrschende Druck vermindert, und die in der Sicherheitskammer 32 von dem Ventil 43 gehaltene Druckflüssigkeit strömt über das Rückschlagventil 48 in die Kammer 29. Das Verschlußstück 26 verbleibt immer noch in seiner Schließstellung, da der in der druckentspannten Steuerkammer 29 herrschende Druck nicht so groß ist, daß er die Kraft der Feder 34 überwindet. Erst wenn das Ventil 15 wieder in seine Zuführstellung bewegt wird, steigt der in der Steuerkammer 29 befindliche Druck so hoch an, daß sich das Ventil 24 in der beschriebenen Weise öffnet und der

ίο Zyklus wiederholt wird.

Beim Fehlen des Ventils 35 kann das Ventil 15 zum Verbinden der Vorrichtung 14 mit dem Ablaß verwendet werden. Diese Verbindung erfolgt über die Kammer 35, Kanal 39, Kammer 41, Kanal 42, Ventil 43, Kanal 47, Kammer 32, Rückschlagventil 48 und Steuerkammer 29. In diesem Falle haben die Rückschlagventile 43 und 48 vorzugsweise solche Abmessungen, daß das Entleeren der Vorrichtung 14 mit genügender Geschwindigkeit erfolgt. In einer das Ven-

ao til 35 enthaltenden Anlage ermöglicht es die Sicherheitsvorrichtung 11, daß das von Hand gesteuerte Ventil 15 als Not- oder Hilfsventil verwendet werden kann, um die Vorrichtung 14 vor dem Schalten des Ventils 55 in ihre Ablaßstellung zu stellen.

Die Fig. 3, 4 und 5 zeigen eine andere Ausführungsform der Sicherheitsvorrichtung 11, die im Aufbau von der in Fig. 3 dargestellten Ausführung abweicht, jedoch in der gleichen Weise arbeitet. Die in den Fig. 3, 4 und 5 dargestellte Sicherheitsvorrichtung weist ein Gehäuse 56 mit von den Schrauben 59 gehaltenen Stirnkappen 57 und 58 auf. Das Gehäuse 56 hat eine Steueröffnung 61 und eine Betriebsanschlußöffnung 62. Die Steueröffnung 61 ist mit einer Steuerkammer 63 verbunden. In einer Bohrung 65 des Gehäuses 56 liegt eine Büchse 64, die mit der Betriebsanschlußöffnung 62 (Fig. 25) in Verbindung steht. Das Ende 66 der Büchse 64 ragt in die Steuerkammer

63 und bildet einen Sitz für ein Membranventil 67, dessen Membran 68 zwischen der Stirnkappe 57 und dem Gehäuse 56 eingespannt ist. In der Stirnkappe 57 befindet sich eine Sicherheitskammer 69, die von der Steuerkammer 63 mittels der Membran 68 getrennt ist. Innerhalb der Sicherheitskammer 69 liegt eine Druckfeder 71 mit einem Pfropfen 72, der in der Membran 68 anliegt und sie gegen den Ventilsitz 66 drückt.

Ein zwischen den Kammern 63 und 69 angeordnetes Überdruckventil 73 hat die Aufgabe des in dem vorher beschriebenen Beispiel dargestellten Ventils 43.

Das Ventil 73 ist an seiner einen Seite mit der Büchse

64 über einen in der Stirnkappe 58 befindlichen Kanal 74 verbunden und steht an seiner anderen Seite mit der Sicherheitskammer 69 über einen im Gehäuse 56 befindlichen Kanal 75 mit einem in der Stirnkappe 57 befindlichen Kanal 76 in Verbindung. Eine Feder 77 schließt das Ventil 73, das so angeordnet ist, daß ein Flüssigkeitsstrom aus dem Kanal 74 nur nach Aufbau eines Druckgefälles in den. Kanal 75 strömen kann. Ein Rückschlagventil 78 entleert die Sicherheitskammer 69, wenn die Steuerkammer 63 mit dem Ablaß verbunden ist. Dieses Ventil 78 ist mit der Sicher-, heitskammer 69 über einen in der Stirnkappe 57 befindlichen Kanal 79 verbunden, während die andere Seite des Ventils mit der Steuerkammer 63 über einen Kanal 81 in Verbindung steht. Eine Feder 82 drängt das Ventil 78 in seine Schließstellung, in der keine Druckflüssigkeit aus der Steuerkammer 63 zur Sicherheitskammer 69 strömen kann.

Die in den Fig. 3, 4 und 5 dargestellte Ausführung arbeitet in derselben Weise wie die Ausführung nach

Fig. 2. Es sei ein Anfangszustand angenommen, bei dem die Steueröffnung 61 mit der Ablaßleitung 17 verbunden und das Ventil 67 geschlossen ist. Die Sicherheitskammer 69 ist daher ebenfalls von Druck entlastet. Beim Anschluß der Öffnung 61 an die Zuführleitung 16 strömt die Druckflüssigkeit in die Steuerkammer 63 und hebt das Ventil 67 gegen die Wirkung der Feder 71 an, worauf die Flüssigkeit die rohrförmige Büchse 64 durchströmt und aus der Betriebsanschlußöffnung 62 ausströmt. Nach genügendem Druckanstieg in der Büchse 64 wird das Ventil 73 geöffnet, um den Druckanstieg in der Sicherheitskammer 69 zu bewirken. Das Ventil 67 wird daher von der Feder 71 geschlossen, so daß keine weitere Zufuhr von Druckflüssigkeit zur Betriebsanschlußöffnung 62 erfolgt.

Wird die Betriebsanschlußöffnung 62 beispielsweise mittels eines in der Steueranlage eingebauten Ventils 55 mit der Ablaßleitung verbunden, so wird die Stellung des Ventils 67 nicht beeinflußt, da keine Druckverminderung in der Sicherheitskammer 69 erfolgt. Wird die Steueröffnung 61 mit der Ablaßleitung 17 verbunden, so wird der in der Steuerkammer 63 herrschende Druck vermindert, und die in der Sicherheitskammer 69 eingeschlossene Druckflüssigkeit strömt über das Rückschlagventil 78 in die Steuerkammer 63. Das Ventil 67 wird von der Feder 71 in seiner geschlossenen Stellung gehalten, wird jedoch angehoben, wenn die Steueröffnung 61 wieder mit der Zuführleitung verbunden wird.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Sicherheitsvorrichtung zur Verwendung in einem Leitungssystem, in dem sich eine durch Druck betätigte Vorrichtung befindet, wobei eine Ventileinrichtung zum Zuführen und Ablassen von Flüssigkeit zu dieser Vorrichtung bzw. aus dieser Vorrichtung vorhanden ist und eine Betriebsanschlußleitung diese Vorrichtung mit einem Steuerventil verbindet und ferner zur Sicherheitsvorrichtung ein Ventil gehört, das aus folgenden Teilen besteht: Aus einem vom Druck betätigten Antriebsteil; aus einer zwischen dem Steuerventil und der einen Seite des Antriebsteiles eingeschalteten ersten Leitung und aus einer zwischen der von dem Druckmedium betätigten Vorrichtung und der anderen Seite des Antriebsteils eingeschalteten zweiten Leitung, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsteil (28 oder 68) und die Leitungsverbindungen (22 oder 61 und 23 oder 62) so ausgeführt und angeordnet sind, daß der Druck in der ersten Leitung (22 oder 61) das Ventil (24 oder 67) öffnen will, während der Druck in der zweiten Leitung (23 oder 62) das Ventil (24 oder 67) schließen will, wobei eine zusätzliche Vorrichtung (34 oder 71) das Ventil (24 oder 67) stetig in seine Schließstellung drängt, wodurch das Ventil (24 oder 67) bei der ersten Zuführung von Druck zu der Betriebsanschlußleitung (12) geöffnet wird, jedoch geschlossen wird, wenn die auf beiden Seiten des Antriebsteiles (28 oder 68) herrschenden Drücke im wesentlichen gleich hoch sind.

2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1 mit auf und ab beweglichem Antriebsteil, dadurch gekennzeichnet, daß eine Steuerkammer (29 oder 63) an der einen Seite dieses auf und ab beweglichen Teiles (28 oder 68) angeordnet und mit der ersten Leitung (22 oder 61) verbunden ist, und daß eine Sicherheitskammer (32 oder 69) an der gegenüberliegenden Seite des auf und ab beweglichen Teiles (28 oder 68) angeordnet und mit der zweiten Leitung (23 oder 62) verbunden ist.

3. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch Kanäle (42, 49 und 53 oder 74, 79 und 81), die die zweite Leitung (23 oder

62) mit der ersten Leitung (22 oder 61) bei geschlossenem Ventil (24 oder 67) verbindet, wobei die Vorrichtung einen zwischen der Sicherheitskammer (32 oder 69) und der Steuerkammer (29 oder 63) eingeschalteten Kanal (49, 53 oder 79, 81) aufweist, in dem ein Einwegventil (48 oder 78) liegt, das ein Strömen von der Sicherheitskammer (32 oder 69) zur Steuerkammer (29 oder

63) ermöglicht.

4. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (49, 53) und das Einwegventil (48) innerhalb des Antriebsteiles (28) liegen.

5. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Überdruckventil (43 oder 73) angeordnet ist, das das Ausfließen aus der zweiten Leitung (23 oder 62) zur Sicherheitskammer (32 oder 69) nur dann zuläßt, wenn ein Mindestdruckunterschied besteht.

6. Sicherheitsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsteil eine Membran (68) ist, die die eine Seite der Steuerkammer (63) abschließt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Belgische Patentschrift Nr. 499 528;
britische Patentschrift Nr. 684 518.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 709 907/218 2.58