DE10239382A1

DE10239382A1 - Armlehnen-Anordnung für Fahrzeugsitze

Info

Publication number: DE10239382A1
Application number: DE10239382A
Authority: DE
Inventors: Antonios Simeonidis; Harald Naß
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient US LLC
Priority date: 2002-08-28
Filing date: 2002-08-28
Publication date: 2004-03-11
Anticipated expiration: 2022-08-29
Also published as: DE10239382B4

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Armlehnen-Anordnung für Fahrzeugsitze, mit einer Armlehne (6), die im Bereich einer Aufnahmevertiefung (8) einer Sitz-Rückenlehne (4) über Lagermittel (10) um eine quer zu einer Sitzblickrichtung verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist, und zwar zum wahlweisen Überführen zwischen einer im Wesentlichen versenkt innerhalb der Aufnahmevertiefung (8) der Rückenlehne (4) liegenden Nichtgebrauchsposition und einer in Richtung eines unteren Sitzteils verschwenkten Gebrauchsposition. Die Lagermittel bestehen derart einerseits aus zwei seitlich im Bereich innerhalb der Aufnahmevertiefung (8) der Rückenlehne (4) angeordneten Lagerteilen (18) und andererseits aus zwei zugehörigen armlehnenseitigen Halteteilen (20), dass die Armlehne (6) mit ihren Halteteilen (20) in einer etwa einer Armlehnen-Längsachse (22) entsprechenden Montagerichtung durch einen Steckverfügevorgang mit den Lagerteilen (18) kuppelbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Armlehnen-Anordnung für Fahrzeugsitze, mit einer Armlehne, die im Bereich einer Aufnahmevertiefung einer Sitz-Rückenlehne über Lagermittel um eine quer zu einer Sitzblickrichtung verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist, und zwar zum wahlweisen Überführen zwischen einer im Wesentlichen versenkt innerhalb der Aufnahmevertiefung der Rückenlehne liegenden Nichtgebrauchsposition und einer in Richtung eines unteren Sitzteils verschwenkten, etwa horizontalen Gebrauchsposition.
Bei bekannten Armlehnen-Anordnungen der genannten Art handelt es sich bei den Lagermitteln der Armlehne um spezielle Lagerteile, die bezüglich Herstellung und Montage zu einem hohen Aufwand führen. Vor allem die eigentliche Montageverbindung der Armlehne an der Rückenlehne bzw. in deren Aufnahmevertiefung ist kompliziert und daher mit einem großen Zeitaufwand verbunden. Zudem ist auch eine spätere Demontage der Armlehne schwierig.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Armlehnen-Anordnung zu schaffen, die mit einfachen und kostengünstigen Mitteln eine vereinfachte Montage und insbesondere auch eine einfache Demontage ermöglicht.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass die Lagermittel einerseits aus zwei seitlich im Bereich innerhalb der Aufnahmevertiefung der Rückenlehne angeordneten Lagerteilen und andererseits aus zwei zugehörigen armlehnenseitigen Halteteilen bestehen, wobei diese Lager-und Halteteile derart ausgebildet sind, dass die Armlehne mit ihren Halteteilen in einer etwa einer Armlehnen-Längsachse entsprechenden Montagerichtung durch einen einfachen Steckfügevorgang mit den Lagerteilen kuppelbar ist. Zudem sind hierbei die Lagermittel bevorzugt derart ausgebildet, dass die Armlehne mit ihren Halteteilen in einer im Schwenkbereich zwischen Gebrauchs- und Nichtgebrauchsposition liegenden Montage-Zwischenstellung mit den Lagerteilen durch den Steckfügevorgang kuppelbar ist. Beträgt beispielsweise der gesamte Schwenkwinkel zwischen Gebrauchs- und Nichtgebrauchsstellung etwa 90°, so liegt die Montage-Zwischenstellung bevorzugt etwa im mittigen Bereich bei etwa 40° bis 50°.
Durch diese vorteilhafte Ausgestaltung ist eine sehr einfache und schnelle Montage durch einen einfachen Steckfügevorgang möglich. Zudem ist auch eine entsprechende Demontage möglich, und zwar durch einen einfachen Zuglösevorgang entgegengesetzt der Montagerichtung, vorzugsweise nach selbsttätigem Lösen einer Arretierung durch Aufbringen einer erhöhten Zuglösekraft.
Die Bestandteile der erfindungsgemäßen Lagermittel sind sehr preiswert auf einfache Weise herstellbar. Bei den Lagerteilen kann es sich mit Vorteil um einfache Stanzbiegeteile aus Metallblech handeln, und die armlehnenseitigen Halteteile können bevorzugt aus einfachen Rundstahlprofilen bestehen, die geeignet gebogen sind.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung enthalten.
Anhand eines bevorzugten, in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiels soll die Erfindung genauer erläutert werden. Dabei zeigen:
1 eine Perspektivansicht eines Ausschnittes eines Fahrzeugsitzes mit einer erfindungsgemäßen Armlehnen-Anordnung in der Nicht-gebrauchsposition,
2 eine Ansicht analog zu 1, jedoch in der verschwenkten Gebrauchsposition der Armlehne,
3 eine halbgeschnittene Perspektivansicht der Rückenlehne zur Erläuterung der Lagermittel (Schnitt in der Ebene III-III gemäß 1),
4 eine vergrößerte Ansicht der Lagermittel aus anderer Blickrichtung und
5 eine weitere Perspektivansicht auf den Bereich der Lagermittel in Pfeilrichtung V gemäß 4.
In den 1 und 2 ist jeweils schematisch ein Ausschnitt eines Fahrzeugsitzes 1 dargestellt, wobei es sich um einen Einzelsitz, insbesondere aber um eine Sitzbank handeln kann. Der Fahrzeugsitz besteht aus einem unteren Sitzteil 2 und einer Rückenlehne 4. Der Fahrzeugsitz 1 ist mit einer Armlehnen-Anordnung ausgestattet, wobei eine Armlehne 6 im Bereich einer Aufnahmevertiefung 8 der Rückenlehne 4 (siehe dazu insbesondere 2) über Lagermittel 10 (siehe 3 bis 5) um eine quer zu einer Sitzblickrichtung 12 (Geradeausblickrichtung einer auf dem Sitz 1 sitzenden Person, siehe 1) verlaufende Schwenkachse 14 schwenkbar gelagert ist, und zwar zum wahlweisen Überführen zwischen einer im Wesentlichen versenkt innerhalb der Aufnahmevertiefung 8 liegenden Nichtgebrauchsposition (1) und einer in Richtung des unteren Sitzteils 2 in Pfeilrichtung 16 verschwenkten, etwa horizontalen, zur Armauflage geeigneten Gebrauchsposition (siehe 2).
Wie sich aus 3 bis 5 ergibt, bestehen die Lagermittel 10 einerseits aus zwei seitlich im Bereich innerhalb der Aufnahmevertiefung 8 der Rückenlehne 4 angeordneten Lagerteilen 18 und andererseits aus zwei zugehörigen armlehnenseitigen Halteteilen 20. Aufgrund der Halbschnittansichten ist in den 3 bis 5 jeweils nur ein Paar von Lagerteil 18 und zugehörigem Halteteil 20 erkennbar; die anderen Lager- und Halteteile 18, 20 sind spiegelsymmetrisch auf der anderen Seite der Armlehne 6 angeordnet. Erfindungsgemäß sind die Lagerteile 18 und die Halteteile 20 derart ausgebildet, dass die Armlehne 6 mit ihren seitlichen Halteteilen 20 durch einen einfachen Steckfügevorgang mit den Lagerteilen 18 kuppelbar ist, indem die Armlehne 6 insbesondere in einer im Schwenkbereich etwa mittig zwischen Gebrauchs- und Nichtgebrauchsposition liegenden Montage- Zwischenstellung in einer etwa einer Armlehnen-Längsachse 22 entsprechenden Montagerichtung (vergleiche dazu den Pfeil 24 in 5) in Richtung der Rückenlehne 4 bzw. der Aufnahmevertiefung 8 bewegt wird.
Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Lager- und Halteteile 18, 20 ist vorteilhafterweise auch eine entsprechende Demontage entgegengesetzt der Montagerichtung in der Montage-Zwischenstellung möglich.
Die Lagerteile 18 bestehen insbesondere aus Metallblech und sind mit einer im Wesentlichen ebenen (flachen) Bauform im Bereich von seitlichen, inneren Begrenzungsflächen 26 (vertikale, gegenüberliegende Leibungsflächen) der Aufnahmevertiefung 8 dazu parallel angeordnet. Dabei weisen die Lagerteile 18 jeweils eine in Richtung der Schwenkachse 14 der Armlehne 6 fluchtende Lageröffnung 28 auf, wobei jeweils im Bereich der Lageröffnung 28 ein Querschlitz 30 und einseitig (unterhalb) des Querschlitzes 30 eine sicken-bzw. muldenförmigen Einprägung 32 gebildet sind. Die Einprägung 32 wird jeweils derart in Richtung der Längsachse 22 nach innen gebildet, dass ein durch den Querschlitz 30 gebildeter Rand bogenförmig aus der Ebene des Lagerteils 18 in Richtung der Längsachse 22 verläuft. Durch diese Ausgestaltung ergibt sich jeweils eine Einführöftnung 34 (siehe 4) zur Aufnahme des korrespondierenden Halteteils 20 bei dem Steckfügevorgang.
Dazu ist jedes Halteteil 20 der Armlehne 6 stangen- oder stiftförmig ausgebildet und besteht aus einem sich etwa parallel zur Armlehnen-Längsachse 22 erstreckenden Einführabschnitt 36 und einem sich anschießenden, sich in Lehnen-Querrichtung nach innen in Richtung der Längsmittelachse 22 erstreckenden Schwenklagerabschnitt 38. Dabei sind die Halteteile 20 quer zur Längsachse 22 der Armlehne 6 – insbesondere elastisch – beweglich mit einer tragenden Armlehnenstruktur 40 verbunden.
Zur Montage werden zunächst die Halteteile 20 mit ihren Einführabschnitten 36 in Pfeilrichtung 24 gemäß 5 in die Einführöffnungen 34 eingesteckt, bis die Schwenklagerabschnitte 38 in den Bereich der Lageröffnungen 28 gelangen und durch eine nach außen gerichtete Einführbewegung der Halteteile 20 in diese eingreifen. Dadurch ist dann eine selbsttätige Arretierung gegen unbeabsichtigtes Lösen gewährleistet.
Allerdings ist eine spätere Demontage grundsätzlich in umgekehrter Reihenfolge möglich, indem zunächst die Halteteile 20 zum Lösen der Arretierung etwas nach innen bewegt werden, bis sie herausgezogen werden können. Diese Bewegung nach innen kann manuell (aktiv) bewirkt werden, aber auch selbsttätig allein durch Aufbringen einer Zugkraft in Demontagerichtung der Armlehne 6.
Die Armlehnenstruktur 40 ist als Profilrahmen insbesondere aus gebogenen Rundstahlprofilen 42 (Runddraht) ausgebildet, wobei die Halteteile 20 über jeweils einen zur Längsachse 22 etwa parallel verlaufenden, federelastischen Verbindungsarm 44 mit dem Profilrahmen verbunden sind.
Jedes Lagerteil 18 besteht bevorzugt aus einem Blech-Stanzbiegeteil mit einer etwa V- oder U-förmigen Fläche. Dadurch sind zwei Schenkelabschnitte 46 und ein Basissteg 48 gebildet. Die Einführ- und Lageröffnungen 34, 28 sind im Bereich des Basissteges 48 angeordnet, und die beiden Schenkelabschnitte 46 endseitig weisen jeweils einen etwa rechtwinklig umgebogenen Halteabschnitt 50 zur Befestigung an einer tragenden Rückenlehnenstruktur 52 auf. Wie dargestellt kann es sich um eine Schraubbefestigung handeln.
Wie sich weiterhin aus 5 ergibt, weist jedes Lagerteil 20 vorzugsweise ein Anschlagelement 54 zur Bewegungsbegrenzung der Armlehne 6 insbesondere in der Gebrauchsposition durch Anlage des Einführabschnittes 36 des jeweiligen Halteteils 20 auf.
Wie sich noch aus 3 ergibt, weist die Armlehne 6 ein insbesondere direkt um die Armlehnenstruktur 40 geschäumtes Polsterteil 56 auf, welches oberflächig mit einem Bezugmaterial bezogen ist.
Erfindungsgemäß werden die Lagerteile 18 derart unmittelbar parallel unterhalb eines die Aufnahmevertiefung 8. auskleidenden Bezugmaterials der Rückenlehne 4 angeordnet, dass von außen im Wesentlichen nur kleine Löcher des Bezugmaterials im Bereich der Einführöffnungen 34 sichtbar sind. Durch die Löcher des Bezugmaterials können die Einführabschnitte der Halteteile 20 hindurch in die Einführöffnungen 34 eingesteckt werden.
Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfaßt auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, daß grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern ist der Anspruch 1 lediglich als ein erster Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.

Claims

Armlehnen-Anordnung für Fahrzeugsitze (1), mit einer Armlehne (6), die im Bereich einer Aufnahmevertiefung (8) einer Sitz-Rückenlehne über Lagermittel (10) um eine quer zu einer Sitzblickrichtung (12) verlaufende Achse (14) schwenkbar gelagert ist, und zwar zum wahlweisen Überführen zwischen einer im Wesentlichen versenkt innerhalb der Aufnahmevertiefung (8) der Rückenlehne (4) liegenden Nichtgebrauchsposition und einer in Richtung eines unteren Sitzteils (2) verschwenkten Gebrauchsposition, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel (10) einerseits aus zwei seitlich im Bereich innerhalb der Aufnahmevertiefung (8) der Rückenlehne (4) angeordneten Lagerteilen (18) und andererseits aus zwei zugehörigen armlehnenseitigen Halteteilen (20) derart bestehen, dass die Armlehne (6) mit ihren Halteteilen (20) in einer etwa einer Armlehnen-Längsachse (22) entsprechenden Montagerichtung durch einen Steckfügevorgang mit den Lagerteilen (18) kuppelbar ist.
Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagermittel(10)derart ausgebildet sind, dass die Armlehne (6) mit ihren Halteteilen (20) in einer im Schwenkbereich zwischen Gebrauchs- und Nichtgebrauchsposition liegenden Montage-Zwischenstellung mit den Lagerteilen (18) durch den Steckfügevorgang kuppelbar ist.
Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerteile (18) jeweils insbesondere aus Metallblech bestehen und mit einer im Wesentlichen ebenen Bauform jeweils etwa in einer Ebene mit einer von zwei seitlichen, inneren Begrenzungsflächen (26) der Aufnahme-Vertiefung (8) angeordnet sind.
Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile(20)jeweils stangen- oder stiftförmig mit einem sich etwa parallel zur Armlehnen-Längsachse (22) erstreckenden Einführabschnitt (36) und einem sich anschließenden, sich in Lehnen-Querrichtung erstreckenden Schwenklagerabschnitt (38) bestehen.
Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerteile (18) jeweilseine Lageröffnung (28) zur Aufnahme des Schwenklagerabschnittes (38) des jeweiligen Halteteils (20) sowie eine im Bereich der Lageröffnung (28) durch einen Querschlitz (30) und eine sickenförmige Einprägung (32) gebildete Einführöftnung (34) derart aufweisen, dass zunächst die Halteteile (20) mit ihren Einführabschnitten (36) in die Einführöffnungen (34) einsteckbar sind, bis die Schwenklagerabschnitte (38) in den Bereich der Lageröffnungen (28) gelangen und durch eine nach außen gerichtete Einführbewegung der Halteteile (20) in diese eingreifen.
Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteteile (20) der Armlehne 6) quer zu deren Längsachse (22) elastisch beweglich mit einer tragenden Armlehnenstruktur (40) verbunden sind.
Armlehnen-Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnenstruktur (40) als Profilrahmen insbesondere aus gebogenen Rundstahlprofilen (42) ausgebildet ist, wobei die Halteteile (20) über jeweils einen zur Längsachse (22) etwa parallel verlaufenden, federelastischen Verbindungsarm (44) mit dem Profilrahmen verbunden sind.
Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Lagerteil (20) mindestens ein Anschlagelement (54) zur Bewegungsbegrenzung der Armlehne (6) insbesondere in der Gebrauchsposition durch Anlage des Einführabschnittes (36) des jeweiligen Halteteils (20) aufweist.
Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Lagerteil (18) aus einem Blech-Stanzbiegeteil etwa mit einer V- oder U-formigen Fläche besteht, wobei jeder von zwei Schenkelabschnitten (46) einen etwa rechtwinklig umgebogenen Halteabschnitt (50) zur Befestigung an einer tragenden Rückenlehnenstruktur (52) aufweist.
Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne (6) ein insbesondere um die Armlehnenstruktur (40) geschäumtes und oberflächig mit einem Bezugsmaterial bezogenes Polsterteil (56) aufweist.
Armlehnen-Anordnung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerteile (18) derart unmittelbar unterhalb eines Bezugmaterials der Rückenlehne (4) angeordnet sind, dass von außen im Wesentlichen nur Löcher des Bezugsmaterials im Bereich der Einführöffnungen (34) für die Einführabschnitte (36) der Halteteile (20) sichtbar sind.