DE10216904C1 - Kraftfahrzeugsitz - Google Patents

Abstract

Ein Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil weist einen Sitzteilrahmen auf, an dem Stützfüße um eine horizontal und quer zur Sitzlängsrichtung verlaufende Achse schwenkbar angelenkt sind. An dem Sitzteilrahmen sind mindestens ein vorderer und hinterer Stützfuß um voneinander beabstandete Achsen klappbar gelagert. Die Stützfüße sind aus einer an den Sitzteilrahmen gegenläufig angeklappten Stellung bis zu einer stabilen Ausklappstellung ausschwenkbar.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein Kraftfahrzeugsitz der als bekannt vorausgesetzten Art (DE 689 17 073 T2) weist als Anlenkhebel ausgebildete Stützfüße auf. Die Stützfüße sind einerseits am Sitzteil­ rahmen und andererseits an karosseriefesten Anlenkpunkten angelenkt. Mit ihrer Hilfe kann der Sitzteilrahmen aus ei­ ner erhöhten Benutzungsposition in eine abgesenkte, nach vorn verschobene Position verschwenkt werden. In der nach vorn verschwenkten Position kann die Rückenlehne in annä­ hernd horizontale Lage über das Sitzteil verschwenkt wer­ den. Die Stützfüße bewegen sich zwischen den beiden Endpo­ sitionen des Sitzteils parallel zueinander. Eine Entnahme des Sitzteils zu dessen Verwendung außerhalb des Kraftfahr­ zeugs ist nicht vorgesehen.

Es ist ferner ein Kraftfahrzeugsitz bekannt (DE 43 40 446 C2), der im vorderen Bereich seines Sitzteils gelenkig ge­ lagerte Stützfüße aufweist. Die Stützfüße dienen einerseits zur Erzeugung einer ausreichend hohen Sitzposition und an­ derseits dem Vorklappen des Sitzteils in eine senkrechte, an der Rückenlehne des Vordersitzes anliegende Stauposition zur Vergrößerung des Laderaums. Es ist auch bereits ein insgesamt entnehmbarer Kraftfahrzeugsitz erwähnt, der keine Stützfüße aufweist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei einem Kraftfahrzeugsitz der als bekannt vorausgesetzten Art das Sitzteil für eine Nutzung außerhalb des Kraftfahrzeugs verwendbar zu gestalten.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Pa­ tentanspruchs 1.

Das vorgeschlagene Sitzteil läßt sich außerhalb eines Kraftfahrzeugs beispielsweise als Campingsitz verwenden. Bei einer Fondsitzbank kann das Sitzteil als Sitzbank oder sogar als Campingliege eingesetzt werden. Dazu ist ein be­ quemer und leichter Ein- und Ausbau des Sitzteils wün­ schenswert.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein faltbares Sitzteil einer bevorzugten Ausführungsform erleichtert seine Entnahme aus einem Kraftfahrzeug und die Rückführung. Die tragenden Teile sind stabil ausgeführt und kippsicher angeordnet. Der Transport des Sitzteils ist in einer weiteren Ausführungsform durch Traghilfen und die ge­ genseitige Festsetzung beweglicher Teile erleichtert.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfin­ dung anhand der Zeichnungen im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines eingebauten Kraft­ fahrzeugsitzes;

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Sitzteil gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine Seitenansicht des aus einem Kraftfahrzeug entnommenen Sitzteils nach Fig. 1;

Ein Kraftfahrzeugsitz weist eine Rückenlehne 1 und ein Sitzteil 2 auf. Das Sitzteil 2 ist in einen hinteren Sitz­ teilbereich 2a und einen vorderen Sitzteilbereich 2b ge­ teilt. Das Sitzteil 2 ruht auf einem Sitzteilrahmen 4, wo­ bei der Sitzteilbereich 2a auf einem hinteren Sitzteilbe­ reichsrahmen 4a und der Sitzteilbereich 2b auf einem vorde­ ren Sitzteilbereichsrahmen 4b ruht. Bei den Sitzteilbe­ reichsrahmen 4a und 4b handelt es sich beispielsweise um Rohrrahmen. Die beiden Sitzteilbereichsrahmen 4a und 4b sind an ihren einander benachbarten Bereichen auf gegen­ überliegenden Seiten in Laschen 3c um horizontale Achsen 3a bzw. 3b drehbar gelagert. Die Laschen 3c sind seitlich an einem Tragprofil 3 ausgebildet. Die Achsen 3a und 3b ver­ laufen parallel zueinander und weisen nur einen geringen Abstand voneinander auf. An dem Tragprofil 3 ist in der Mitte zwischen den Laschen 3c eine Tragschlaufe 10 befe­ stigt.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Lage des Sitzteils 2 im Kraftfahrzeug ruhen die voneinander abgewandten Seiten der Sitzteilbereichsrahmen 4a und 4b in je einer Aufnahme 8 und 9. Die hintere Aufnahme 8 ist federnd ausgebildet und um­ greift den Querträger des Rahmens 4a klammerförmig über dessen maximalen Durchmesser hinaus. Die Aufnahmen 8 und 9 sind unmittelbar an der Karosserie 7 eines Kraftfahrzeugs befestigt. Die Sitzteilbereichsrahmen 4a und 4b sind aus ihrer gefalteten Lage lediglich bis in eine gestreckte Lage klappbar. Zusätzlich stützen sich die Rahmen 4a und 4b über die Laschen 3c an der Karosserie 7 ab.

Zum Entfernen des Sitzteils 2 aus dem Kraftfahrzeug wird das Tragprofil 3 mit der Tragschlaufe 10 angehoben. Dabei wird der vordere Sitzteilbereichsrahmen 4b aus der Aufnahme 9 und der hintere Sitzteilbereichsrahmen 4b aus der Aufnah­ me 8 herausgezogen. Die Sitzteilbereiche 2a und 2b klappen in eine Stellung, in der ihre Unterseiten einander zuge­ wandt sind. In dieser kompakten Anordnung können sie leicht aus dem Kraftfahrzeug entnommen werden.

Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist an dem hinteren Sitzteilbereichsrahmen 4a ein Stützfuß 6 um eine hintere Achse 4c begrenzt verschwenkbar gelagert. Ein weiterer Stützfuß 5 ist an dem vorderen Sitzteilbereichsrahmen 4b gelagert und um eine vordere Achse 4d verschwenkbar. Im eingeklappten Zustand liegen die Stützfüße 5 und 6 inner­ halb der Sitzbereichsrahmen 4a bzw. 4b. An jedem Stützfuß 5 und 6 sind paarweise Stützschenkel 5a und 5b bzw. 6a und 6b ausgebildet. Die Stützschenkel 5a und 5b bzw. 6a und 6b sind zur Versteifung jeweils durch einen Verbindungsschen­ kel 5c und 6c miteinander verbunden.

Um einen sicheren Stand zu gewährleisten, sind die hinteren Stützschenkel 6a und 6b aus ihrer eingeklappten Lage, wie aus Fig. 3 ersichtlich, entgegen dem Uhrzeigersinn um etwas mehr als 90° nach unten verschwenkbar. Um denselben Betrag lassen sich die Stützschenkel 5a und 5b im Uhrzeigersinn nach unten verschwenken. Die Stützfüße 5 und 6 lassen sich über diesen Winkel hinaus nicht weiter verschwenken. Daher weist in dieser ausgeklappten Lage der Stützfüße 5 und 6 das Sitzteil 2 außerhalb des Kraftfahrzeugs einen sicheren Stand auf und kann durch das Gewicht einer oder mehrerer Personen belastet werden. Der hintere Stützfuß 6 und der vordere Stützfuß 5 kann in dieser Position auch an dem Sitzteilrahmen 4 verrastet werden.

Claims (15)

1. Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil (2), das einen Sitzteilrahmen (4) aufweist, an dem ein vorderer Stütz­ fuß (5) und mindestens ein hinterer Stützfuß (6) um von­ einander beabstandete Achsen (4c; 4d) klappbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (2) zur Entnahme aus dem Kraftfahrzeug ausgebildet ist und die Stützfüße (5; 6) aus einer an den Sitzteilrahmen (4) gegenläufig angeklappten Stellung bis zu einer stabilen Ausklappstellung ausschwenkbar sind.

2. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die stabile Ausklappstellung einen Ausklappwinkel (α) von mehr als 90° aufweist.

3. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfüße (5; 6) in das freie Innere des Sitz­ teilrahmens (4) einklappbar sind.

4. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß je ein Paar um eine gemeinsame Achse (4c; 4d) klapp­ bare Stützschenkel (5a; 5b; bzw. 6a; 6b) mit einem hori­ zontalen Verbindungsschenkel (5c; 6c) ein gemeinsames Stützprofil bilden.

5. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontalen Achsen (4c; 4d) benachbart zur Vor­ der- und Hinterkante des Sitzteils (2) angeordnet sind.

6. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfüße (5; 6) im eingeklappten Zustand an dem Sitzteilrahmen (4) fixierbar sind.

7. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützfüße (5; 6) gegenüber dem Sitzteilrahmen (4) im eingeklappten und im vollkommen ausgeklappten Zu­ stand verrastbar sind.

8. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzteil (2) einen hinteren Sitzteilbereich (2a) und einen um eine horizontale, an der unteren Vor­ derkante des hinteren Sitzteilbereichs (2a) angeordnete Achse (3a; 3b) klappbar daran angelenkten, vorderen Sitzteilbereich (2b) aufweist, wobei die Sitzteilberei­ che (2a; 2b) gelenkig miteinander verbundene Sitzteil­ bereichsrahmen (4a; 4b) aufweisen, die im Gebrauchszu­ stand die Sitzteilbereiche (2a; 2b) gestreckt und mit ihren einander zugewandten Stirnseiten aneinander an­ grenzend halten und wobei an jedem Sitzteilbereichsrah­ men (4a; 4b) ein Paar Stützschenkel (5a; 5b bzw. 6a; 6b) gelagert sind.

9. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzteilbereichsrahmen (4a; 4b) über seitlich angeordnete Laschen (3c) gelenkig miteinander verbunden sind.

10. Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der horizontalen Achse (3a; 3b) zwischen den Sitzteilbereichen (2a; 2b) mindestens eine Tragschlaufe (10) angeordnet ist.

11. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzteilbereichsrahmen (4a; 4b) um zwei zuein­ ander parallele, eng benachbarte Achsen (3a; 3b) klapp­ bar sind.

12. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (3c) an einem die horizontale Achse (3a; 3b) übergreifenden Tragprofil (3) ausgebildet sind.

13. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschlaufe (10) an dem Tragprofil (3) ange­ ordnet ist.

14. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Sitzteilbereichsrahmen (4a; 4b) im zu­ sammengeklappten Zustand zum Transport mit einem Clip verbindbar sind.

15. Kraftfahrzeugsitz nach mindestens einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzteilbereichsrahmen (4a; 4b) in ihrer ge­ streckten Lage gegen weiteres Klappen blockiert sind.