DE551977C - Mischventil fuer Kalt- und Warmwasser - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Misclwentil für Kalt- und Warmwasser mit einem um eine senkrechte und waagerechte Achse drehbaren Handgriff zur wahlweisen Bedienung eines Ventils für die Einlaßöffnungen des kalten und warmen Wassers und die gemeinsame Aiislaßöffnung. Bei den bekannten Mischventilen dieser Art ist gewöhnlich nur ein einziger Ventilkörper vorgesehen, der sowohl die Einlaßöffnungen des kalten und warmen Wassers als auch die gemeinsame Auslaßöffnung überwacht, was den Nachteil hat, daß ein genaues Mischverhältnis in der Mischkammer nicht aufrechterhalten werden kann, da sich bei der Öffnung der Ausflußöffnung die Einlaßöffnungen verändern.

Gemäß der Erfindung bleibt aber das jeweils eingestellte Mischverhältnis bei der Öffnung der Ausflußöffnung unverändert, da

ao zwei unabhängig voneinander verstellbare Ventile vorgesehen sind, von denen das eine die beiden Einlaßöffnungen und das andere die Auslaßöffnung überwacht. Beide Ventile werden mit einem gemeinsamen hebelartig ausgebildeten Handgriff bedient und können, wenn gewünscht, beide gleichzeitig verstellt werden. Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß dieser hebelartige Handgriff mit einem in der Auslaßöffnung des Ventilgehäuses verschiebbaren Düsenrohr verbunden ist, das beim Anheben gegen das Auslaßventil stößt. Dieses Auslaßventil besteht aus einem Hauptventil und einem Hilfsventil, und zwar wird das Hilfsventil kurz vor der Öffnung des Hauptventils durch ein Ansatzstück des Düsenrohres- geöffnet, so daß dadurch die Öffnung des Hauptventils durch den teilweise ausgeglichenen Wasserdruck erleichtert wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt:

Abb. ι ist ein senkrechter Mittelschnitt durch das Ventil;

Abb. 2 und 3 sind Schnitte nach Linie 2-2 bzw. 3-3 der Abb. 1;

Abb. 4 ist eine Draufsicht auf das Hauptventil, und

Abb. 5 zeigt in Draufsicht den doppelt wirkenden Ventilrahmen zur Überwachung der Einlaßöffnungen.

Das Ventilgehäuse 1 hat an seinem Boden eine kreisförmige Auslaßöffnung 2, welche im Innern des Gehäuses von einem ringförmigen Ventilsitz 3 umgeben ist, in welchem ein Dichtungsring 4 liegt. Das obere Ende des Gehäuses 1 ist offen, die Einlaßöffnungen 5 und 6 sind in der Wand des zylindrischen Gehäuses an zwei einander gegenüberliegenden Stellen angeordnet und mit den Kalt- und Heißwasserleitungen 7 und 8 in üblicher Weise verbunden.

Der obere Teil des Ventilgehäuses 1 ist durch eine Deckelplatte 9 verschlossen, welche durch Schrauben 10 befestigt- ist und mit einer mittleren Hülse 11, welche teilweise in das Gehäuse hineinragt, aus einem Stück hergestellt ist. In der Hülse 11 ist ein kurzer, dicker Wellenstumpf 12 drehbar gelagert, der

mit einer nach unten offenen axialen Aussparung versehen ist. Eine Kappe 14, welche mit Ansätzen 15 zur Lagerung des Handgriffes 18 versehen ist, hat an ihrer unteren Seite eine Aussparung 16 zur Aufnahme des oberen Endes des Wellenstumpfes 12 und ist drehbar auf der Deckelplatte 9 angeordnet. Der Wellenstumpf 12 ist durch einen Querstift oder eine Schraube 17 mit der Kappe 14 verbunden, so daß er sich bei der Drehung derselben mitdreht. Der Handgriff 18 ist zwischen den Ansätzen 15 mittels eines waagerechten Stiftes 19 derart drehbar gelagert, daß er in senkrechter Richtung nach aufwärts und abwärts geschwungen werden kann. Der Handgriff 18 erstreckt sich von seinem Drehpunkt nach rückwärts und ist bei 20 mit einer abwärts gerichteten Stange 21 gelenkig verbunden, welche an ihrem unteren Ende einen Ring 22 trägt, der unmittelbar unter der Auslaßöffnung 2 des Gehäuses 1 liegt.

Ein Düsenrohr 23 ist genau passend, jedoch längsverschiebbar in der Auslaßöffnung 2 angeordnet und ragt mit seinem unteren Ende frei beweglich durch den an der Stange 21 befestigten Ring 22 hindurch. Das obere Ende des Düsenrohres 23 ist durch ein Ouerstück 24 überbrückt, an welchem ein nach aufwärts ragendes Ansatzstück 25 sitzt. Am Rande der Auslaßöffnung 2 ist am Gehäuse 1 eine Abschrägung 26 angeordnet, die zur Aufnahme eines konischen Dichtungsringes 27 dient, welcher an dem unteren' Ende des Düsenrohres 23 befestigt ist. Wenn das Rohr nach aufwärts verschoben wird, legt sich der Dichtungsring 27 fest gegen. die schräge Fläche an der Auslaßöffnung und verhindert den Durchtritt irgendwelcher Leckflüssigkeit zwischen dem Gehäuse 1 und dem Düsenrohr. Das obere Ende des Düsenrohres 23 ist in dem federbelasteten, scheibenförmigen und mit einer Mittelöffnung 30 versehenen Hauptventilkörper 28 geführt. An der Oberseite des Ventils 28 ist ferner eine kreisringförmige Aussparung angeordnet, welche die Öffnung 30 umgibt und zur Aufnahme eines Dichtungsringes 31 dient. Von dem Ventil 28 erstrecken sich einander gegenüberliegende Führungsgabeln 32 nach auswärts, welche im Gleiteingriff mit senkrechten Führungsansätzen 33 stehen, die im Innern des Gehäuses ι in dem unteren Teil desselben angeordnet sind. Auch befinden sich an dem Ventil 28 einander gegenüberliegende, nach auswärts ragende Ansätze 34, welche als Widerlager für Federn 35 dienen, die mit ihrem oberen Ende gegen den Deckel 9 anliegen und das Hauptventil für gewöhnlich in Abschlußstellung halten. Ein Hilfsventil 36 steht gewöhnlich mit dem Dichtungsring 31 in Eingriff und verschließt die Öffnung des Hauptventils 28. Von dem Hilfsventil 36 ragt ein hohlzylindrischer Ansatzkörper 37, der die Belastungsfeder 38 verschließt, nach aufwärts in die Aussparung .des Wellenstumpfes 12 hinein. Die Feder stützt sich gegen den Boden der Aussparung des Wellenstumpfes ab und hält das Hilfsventil gewöhnlich in Abschlußstellung. Eine kreisförmige Hubscheibe 39, welche eine exzentrische Bohrung 40 zum Hindurchlassen des Hohlzylinders 37 hat, ist an dem unteren Ende des Wellenstumpfes 12 befestigt. Ein ovalförmiger Ventilring oder ein Rahmen 41 ist gleitbar an der Hubscheibe 39 angeordnet und ist an einander gegenüberliegenden Stellen mit je einer Ventildichtung 42 versehen, die zum Verschließen der Einlaßöffnungen 5 und 6 dienen. Die Anordnung ist derart, daß der Rahmen 41 seitlich verschoben wird, wenn dieHubscheibe 39 durch den Handgriff 18 teilweise verdreht wird. Er nähert sich dabei der einen oder der anderen Seitenwand des Ventilgehäuses, und bei dieset seitlichen Verschiebung wird entweder die Einlaßöffnung S oder die Einlaßöffnung 6 durch das ihnen zugeordnete Ventil 42 geschlossen, während die andere Einlaßöffnung offen bleibt und den Eintritt von Wasser in das Gehäuse gestattet. An der Unterseite der Deckelplatte 9 sind Führungsansätze 45 angeordnet, und zwar in solcher Stellung, daß die Ansätze 45 senkrecht über den unteren Ansätzen 33 liegen, wenn die Platte 9 an dem Gehäuse 1 befestigt ist.

Der Ring 27 ist derartig an dem unteren Ende der Düse 23 befestigt, daß er in einem wesentlichen Abstand von dem versenkten Ende 26 der Auslaßöffnung 2 liegt, wenn die Düse sich in ihrer untersten Stellung befindet. Das Ansatzstück 25 liegt in diesem Falle ein kurzes Stück unterhalb der Unterfläche des Hilfsventils 36, wenn dasselbe geschlossen ist.

Durch Bedienen des Handgriffes 18 kann man in an sich bekannter Weise entweder heißes oder kaltes Wasser im gewünschten Verhältnis zueinander in das Gehäuse 1 eintreten lassen, und zwar indem man den Handgriff 18 seitlich ausschwingt, wobei der WeI-lenstumpf 12 gedreht wird und die Öffnungen S und 6 geöffnet oder geschlossen werden. Das in dem Gehäuse 1 befindliche Wasser strömt durch die Düse 23 nach außen, wenn man das äußere Ende des Handgriffes 18 nach abwärts drückt. Bei dieser Abwärtsschwingung des Handgriffes 18 wird die Düse 23 nach aufwärts verschoben, denn der Ring 22 kommt gegen den Ring 27 zu liegen, wobei das Ansatzstück 25 sogleich mit dem Hilfsventil 36 in Eingriff gerät und dasselbe nach aufwärts bewegt, so daß es sich öffnet

und eine verhältnismäßig geringe Wassermenge aus dem Düsenrohr 23 austritt, wodurch zum Teil der auf die Oberfläche der beiden Ventile 28 und 36 wirkende Wasserdruck aufgehoben wird. Bei der fortgesetzten Aufwärtsbewegung des Düsenrohres 23 kommt das obere Ende desselben mit der Unterseite des Hauptventils 28 in Eingriff, so daß auch dieses nach aufwärts bewegt wird, und nunmehr strömt das Wasser durch das Hauptventil hindurch in das Düsenrohr 23 hinein.

Wenn das Wasser durch das Gehäuse 1 hindurchströmt und sich dabei unter großem Druck befindet, was der Fall ist, wenn das Ventil zur Regelung eines Brausebades benutzt wird, dann besteht die Gefahr, daß etwas Wasser zwischen dem Gehäuse und der Außenseite der Düse 23 hindurchlecken kann.

Um dieses zu verhüten, ist die Auslaßöffnung 2 mit ihrem äußeren Ende mit der Versenkung 26 versehen, in welche der Dichtungsring -27 -eintritt, wie bereits erwähnt worden ist. Wenn sich der Handgriff 18 in Mittelstellung befindet, sind beide Ventile 42 teilweise geöffnet, so daß warmes Wasser aus der Düse 23 austritt. Es ist selbstverständlich, daß man durch Veränderung der relativen Öffnung der Ventile 42 zueinander die Temperatur des aus dem Ventil herauslaufenden Wassers verändern kann.

Im obigen ist lediglich ein vorgezogenes Ausführungsbeispiel beschrieben, und es ist selbstverständlich, daß verschiedene Änderungen der Einzelteile vorgenommen werden können, ohne daß dadurch das Wesen der Erfindung geändert wird. Die Erfindung ist daher nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Mischventil für Kalt- und Warmwasser mit einem um eine senkrechte und waagerechte Achse drehbaren Handgriff zur wahlweisen Bedienung eines Ventils für die Einlaßöffnungen des kalten und warmen Wassers und die gemeinsame Auslaßöffnung, dadurch gekennzeichnet, daß der hebelartig ausgebildete Handgriff (18) mit einem in der Auslaßöffnung des Ventilgehäuses verschiebbaren Düsenrohr (23) verbunden ist, das beim Anheben gegen das Auslaßventil (28, 36) stößt.

2. Mischventil nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das in der Auslaßöffnung verschiebbare Düsenrohr (23) am oberen Ende in einem federbelasteten, scheibenförmigen und mit einer Mittelöffnung (30) versehenen Hauptventilkörper (28) geführt ist und beim Anheben durch die Mittelöffnung (30) hindurch mittels eines Ansatzstückes (25) auf einen die öffnung verschlossen haltenden, gleichfalls federbelasteten Hilfsventilkörper (36) einwirkt, der mit einem die Belastungsfedern (38) umschließenden hohlzylindrischen Ansatz (37) in einer Bohrung des mit dem Handgriff (18) verbundenen drehbaren Teils (14) des Ventilgehäuses geführt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen