DE2842573A1 - Hydraulisches ventil - Google Patents

Description

Die Erfindung "betrifft hydraulische Ventile, insbesondere Ventile zur Steuerung von gefährlichen Flüssigkeiten, wie Säuren, Kraftstoffen und dergleichen. Das erfindungsgemäße Ventil "besitzt eine Sicherheitsbetätigung, "bei der der Betätigungsgriff des Ventils manuell gehalten werden muß, damit dieses offen "bleibt, wobei sich das Ventil automatisch schließt, wenn die Bedienungsperson den Griff losläßt.

Ziel der Erfindung ist es, ein hydraulisches Ventil zu schaffen, dessen Öffnung manuell und dessen Schließung automatisch vor sich geht und das mit Einrichtungen zur Einstellung der Schließgeschwindigkeit versehen ist.

Ziel der Erfindung ist es ferner, ein Ventil zu schaffen, bei dem Reparatur- und Wartungsarbeiten vorgenommen werden können, ohne daß es von der Leitung, auf der es montiert ist, getrennt und abgebaut werden muß, und bei dem die Anzahl und die Komplexität der Bestandteile auf ein Minimum reduziert ist, so daß es unter geringem Kostenaufwand herstellbar ist und bequem repariert werden kann.

Ziel der Erfindung ist es weiterhin, ein Ventil zu schaffen, bei dem ein einziger Verschlußring die Aufgabe einer herkömmlichen Vorrichtung mit zwei Verschlußelementen übernimmt, wie sie bei den bekannten Ventilen anzutreffen sind, bei denen die zwischen den einzelnen Bereichen herrschenden Druckdifferenzen zur Verringerung der von der Bedienungsperson zum manuellen Schließen des Ventils und zum Offenhalten des Ventils erforderten Kraft ausgenutzt werden, und bei dem jede heftige Schließung des Ventils verhindert wird.

Zu diesem Zweck ist das erfindungsgemäße hydraulische Ventil mit manueller Öffnung und automatischer Schließung zur Herstellung oder Unterbrechung des Flüssigkeitsdurchgangs zwischen zwei Leitungen dadurch gekennzeichnet, daß es einen ein-

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stückigen Körper besitzt, der einen zentralen Teil mit einem inneren Hohlraum und zwei in Form von Flanschen ausgebildeten Endteile aufweist, wobei einer der Endteile, Eintrittsteil genannt, mit einer mit dem Hohlraum des zentralen Teils verbundenen Eintrittsöffnung für die Flüssigkeit und Löchern für die Durchführung von Einrichtungen zur Befestigung an einer der Leitungen versehen ist und der andere Endteil, Austrittsteil genannt, mit einer Bohrung, in der ein Austrittsorgan befestigt ist, das eine Austrittsöffnung, die ebenfalls mit dem Hohlraum des zentralen Teils verbunden ist, wenn das Ventil offen ist, und einen dem zentralen Teil zugewandten Sitz besitzt, und mit Löchern für den Durchgang von Einrichtungen zur Befestigung an der anderen Leitung versehen ist, daß der zentrale Teil mit Absperreinrichtungen versehen ist, die in einer Zylinderbohrung einer im Inneren des zentralen Teils vorgesehenen Schale in geradliniger Längsbewegung zwischen einer Stellung vollständiger Öffnung und einer Schließstellung beweglich sind und eine bewegliche Stirnwand der Schale bilden, daß die Absperreinrichtungen einen Kolben, eine am Ende des Kolbens befestigte Dichtung, die mit dem Sitz in Kontakt kommt, um die Austrittsöffnung mindestens teilweise zu verschließen, wenn der Kolben in Schließstellung ist, und ein austauschbares Verschlußorgan aufweisen, das mit einer kalibrierten Durchgangsöffnung mit geringem Durchsatz versehen ist und an dem Kolben befestigt ist, daß der zentrale Teil mit Betätigungseinrichtungen zur Steuerung der Stellung der Absperreinrichtungen versehen ist, die aus einem Betätigungshebel, einer mit dem Betätigungshebel verbundenen Betätigungsstange und einem Betätigungsdaumen bestehen, wobei diese Teile zwischen einer Stellung vollständiger Öffnung und einer Schließstellung drehbar sind, daß der Betätigungsdaumen mit dem Betätigungshebel so verbunden ist, daß er eine Stellung größerer Öffnung erreichen kann, solange dieser nicht seine Stellung vollständiger Öffnung erreicht hat, jedoch durch den Betätigungshebel nicht

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betätigt werden kann, um eine Stellung geringerer Öffnung zu erreichen, daß der Betätigungshebel mit dem Betätigungsdaumen so verbunden ist, daß er eine Stellung geringerer Öffnung und seine geschlossene Stellung erreichen kann, solange dieser nicht die geschlossene Stellung erreicht hat, jedoch nicht von dem Betätigungsdaumen betätigt werden kann, um eine Stellung größerer öffnung zu erreichen, daß die Betätigungseinrichtungen ferner eine mit dem Betätigungsdaumen verbundene Antriebsstange und einen Ventilkörper aufweisen, der an einem seiner Enden an der Antriebsstange befestigt ist und dessen anderes Ende, Verschlußende genannt, in einer in dem Kolben vorgesehenen Aussparung sitzt, wobei die Antriebsstange und- der Ventilkörper zwischen einer Stellung vollständiger Öffnung und einer geschlossenen Stellung beweglich sind, in der das Verschlußende des Ventilkörpers den Kolben in der geschlossenen Stellung hält und die Öffnung geringen Durchsatzes des Verschlußorgans vollständig verschließt, und ein Rückholorgan, beispielsweise eine Feder vorgesehen ist, die mit einem Ende am Boden der Schale sich abstützt und mit dem anderen Ende den Ventilkörper so beaufschlagt, daß der Ventilkörper in geschlossener Stellung gehalten wird, wenn auf den Betätigungshebel keine Kraft ausgeübt wird, daß der Ventilkörper in der Aussparung des Kolbens zwischen zwei Anschlagstellungen beweglich ist, deren eine die geschlossene Stellung ist, in der er den Kolben in dieser Stellung hält, und deren andere eine Stellung ist, von welcher aus jede Bewegung des Ventilkörpers auf eine größere Öffnung zu dem Kolben in eine Stellung größerer Öffnung mitnimmt, daß der Ventilkörper mindestens einen Durchgang für die Flüssigkeit besitzt, um den Zylinder und die Öffnung ^ringen Durchsatzes miteinander zu verbinden, wenn diese Öffnung nicht durch das Ende des Ventilkörpers verschlossen ist, und daß der zentrale Teil mit Einstelleinrichtungen versehen ist, die aus einer in der Wand des Zylinders vorgesehenen Durchgangsöffnung zur Verbindung des Inneren des Zylinders mit der Austrittsöffnung

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des Ventils und aus einer eine Änderung des Durchgangsquerschnittes der Durchgangsöffnung "bewirkenden Schraube bestehen, die zur Einstellung des geringen Durchsatzes der Flüssigkeit, die durch die Öffnunggeringen Durchsatzes fließt, wenn der Kolben infolge einer Bewegung des Betätigungshebels mit geringer Amplitude aus seiner Verschlußstellung heraus seine geschlossene Stellung noch nicht verlassen hat, und zur Einstellung der Schließgeschwindigkeit des Ventils dient, wenn der Betätigungshebel in einer Öffnungsstellung losgelassen wird.

Dadurch, daß der Ventilkörper einstückig ist, wird ein großes Abdichtungsproblem gelöst und die Sicherheit insbesondere bei Druckstößen wesentlich erhöht'. Dank der kalibrierten Öffnung des Verschlußorgans und der Möglichkeit, die Positionierung der Einstellschraube zu ändern, ist es möglich, den geeignetsten üTuiddurchsatz zu wählen. Die aus Kolben, Ventilkörper, Antriebsstange und Feder bestehende Einheit, die als vortarierte Einheit ausgebildet sein kann, gestattet einen besonders einfachen Einbau. Ferner erleichtert noch die Verwendung einer einzigen Dichtung für den Kolben und den Ventilkörper die Montage der Einheit.

Gemäß einem Merkmal der Erfindung sind die Betätigungsstange und der Betätigungsdaumen durch einen Stift miteinander verbunden, dessen zentraler Teil in einer zylindrischen Bohrung der Betätigungsstange 3itzt, wobei der Betätigungsdaumen eine Aussparung zur Aufnahme des Stiftes besitzt, die mit Anschlagsflächen versehen ist, welche mit dem Stift in Kontakt sind, wenn der Betätigungshebel und der Betätigungsdaumen in der Schließstellung sind, und die Überführung des Betätigungsdaumens in die Öffnungsstellung bewirken, wenn der Betätigungshebel in die Öffnungsstellung gebracht wird. Auf diese Weise geht die automa-

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tisane Schließung des Zufuhrventils ohne manuellen Eingriff vor sich.

Gemäß einem anderen Merkmal der Erfindung "besitzt mindestens eines der Endteile einen in Form eines Scharniers ausgebildeten Bereich, der einen ergänzend geformten Bereich aufnimmt, der an der an diesem Teil anzuschließenden Leitung vorgesehen ist. Auf diese Weise kann die Öffnung des "äußeren Rohrs" oder "inneren Rohrs" der Vorrichtung, beispielsweise des Zufuhrarms, in den das Ventil eingebaut ist, zu beliebigen Eingriffen vorgenommen werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, bei der auf die beiliegende Zeichnung Bezug genommen wird. Es zeigen:

]?ig. 1 einen Längsschnitt durch ein erfindungsgemäßes Ventil,

Jig. 2 einen Querschnitt durch das Ventil von Fig. 1 in der Stellung, die es bei vertikal gestelltem Hebel einnimmt,

]Fig. 3 eine Draufsicht auf das Ventil ohne Betätigungshebel und

I"ig. 4- einen Längsschnitt durch eine Einzelheit eines mit einem Rückschlagventil ausgestatteten erfindungsgemäßen Ventils.

Das erfindungsgemäße Ventil besitzt einen hohlen Körper 10, der einen zentralen Teil 11 mit einem kreisförmigen Querschnitt und zwei fluchtende Endteile, und zwar ein Eintrittsende 12 und ein Austrittsende 13 besitzt, die jeweils mit einer Eintrittsöffnung 121 bzw. einer Austrittsbohrung 131 versehen sind, die in gegenseitiger Verlängerung liegen. Die Befestigung des Ventils an den Leitungen, die es voneinander trennen oder miteinander verbinden soll, wird mit Hilfe von Flanschen 122 und 132 auf der Eintritts-

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seite "bzw. der Austrittsseite des Yentils vorgenommen. Die Form des Eintrittsflansches 122 ist in Fig. 1 in unterbrochenen Linien gezeigt. Es handelt sich hierbei um einen vierkantigen Plansch, der an der entsprechenden Leitung mit vier Schrauben oder Bolzen befestigt ist, die vier in dem Flansch vorgesehene Löcher 123 und vier gegenüberliegende Löcher in der Leitung durchqueren. Der Austrittsflansch 132 hat dieselbe Form und besitzt ebenfalls vier Löcher 133 für den Durchgang von Schrauben oder Bolzen zur Befestigung an einer Leitung, beispielsweise an einem Außenarm einer Zufuhranlage (eine derartige Leitung ist in Fig. 3 als benachbartes Teil in der im folgenden beschriebenen aufgeklappten Stellung in unterbrochenen Linien dargestellt). Die Flansche können nämlich, wie es hier__bei bei dem Austrittsflansch 132 der Fall ist, einen ein Gelenkelement 13^ bildenden Teil mit einer Bohrung zur Aufnahme einer Achse besitzen, die zur Verbindung des Ventils mit einem entsprechenden Teil der Leitung dient, der ebenfalls in Form eines Gelenkelements ausgebildet ist. Auf diese Weise kann das äußere Rohr oder das innere Rohr eines Zufuhrarms geöffnet werden, wodurch Wartungs- oder Reparaturarbeiten an dem Ventil erleichtert werden.

Die Verbindung des Austrittsendes 13 mit der entsprechenden Leitung wird hierbei über eine Buchse 13A vorgenommen, die in der Austrittsbohrung 131 sitzt und mit einer Austrittsöffnung 136 für die Flüssigkeit versehen ist. Diese Buchse 13A wird durch die anzuschließende Leitung über Schultern im Anschlag gehalten, die an der Buchse bzw. in dem Ventilkörper vorgesehen sind. Die Buchse wird in dem Austritts-Endteil 13 durch eine mit einer Spitze versehene Schraube 13B positioniert, die in eine Gewindebohrung 137 des Endteils eingeschraubt ist und in ein Loch oder eine ringförmige Positionierungsnut der Buchse 13A eintritt. Die Buchse ist von der anzuschließenden Leitung durch einen flachen Dichtring 130 getrennt. Das dem zentralen Teil 11 zugewandte Ende der Buchse 13A weist einen Sitz 138 auf.

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Der Körper 10 besteht aus einem einzigen Gußstück beispielsweise aus Aluminiumlegierung "AS 10 G" (gehärtet und vergütet); er kann jedoch auch aus Bronze oder Gußeisen GS bestehen. Auf diese Weise besteht im Gegensatz zu den bekannten Ventilen keinerlei Zugangsöffnung und kein abnehmbarer Deckel an seinem oberen Teil. Er ist in seinem Inneren mit einer Schale 14 versehen, die mit dem zentralen Teil 11 über Rippen 111 und 112 verbunden ist. Diese Schale 14, deren Boden sich auf der Seite des Eintritts des Ventils befindet und deren Innenraum auf der Seite des Austritts ausmündet, besitzt eine in dem Innenraum ausgearbeitete Bohrung 14-1 zur Aufnahme eines geradlinig beweglichen Kolbens 15 und eine in dem Boden ausgearbeitete Bohrung 142 zur Aufnahme einer Antriebsstange 16, die ebenfalls geradlinig beweglich ist. Die Eintrittsöffnung 121, die Bohrung 131, die Bohrung 142, die Austrittsöffnung 131 und vorzugsweise auch der zentrale Teil 11 sind koaxial zueinander angeordnet.

Der obere Teil der Schale 14 besitzt in der Mhe des Bodens, d.h. zwischen der Bohrung 141 für den Kolben 15 und der Bohrung 142 für die Achse 16, eine Bohrung 143, die den oberen Teil der Schale vollständig durchquert und mit einem kegelstumpfförmigen Sitz 144 zur Aufnahme der entsprechenden kegelstumpf förmigen Nadel eines Einstellorgans, beispielsweise einer Schraube 17, versehen ist, die zur Einstellung des Pluiddurchsatzes in der Bohrung 143 dient. Zu diesem Zweck arbeitet die Schraube mit einer Gewindebohrung 113 zusammen, die sie in der Außenwand des zentralen Teils 11 durchquert. Die Einstellschraube 17 wird in ihrer Stellung durch eine Gegenmutter 18 blockiert. Diese Einheit ist durch eine Kappe geschützt, die aus einer Hutmutter 19 besteht, die auf die Einstellschraube 17 aufgeschraubt ist. Die Gesamtabdichtung erhält man durch einen Dichtring 20, der zwischen die Außenwand des zentralen Teils 11 und die Hutmutter 19 eingesetzt ist.

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Die Außenwand des Körpers 10 besitzt ferner in seinem zentralen Teil 11 eine Betätigungsbohrung 114, deren Ach.se zu der der Bohrung 142 rechtwinklig ist. Diese Betätigungsachse 114 nimmt eine Betätigungsstange 21 auf, die im Inneren des Körpers 10 einen Betätigungsdaumen 22 trägt, der mit ihr durch einen Stift 23 verbunden ist und auf die im nachfolgenden beschriebene Weise die Antriebsstange 16 zwischen einer vorderen Stellung (Austrittsseite des Ventils), wie in Fig. 1 in durchgehender Linie dargestellt ist, und einer hinteren Stellung (Eintrittsseite des Ventils), wie in !Fig. 1 in unterbrochenen Linien dargestellt ist, in eine geradlinige Längsbewegung versetzt. Die.Betätigungsstange 21 ist ihrerseits durch einen Stift 25 mit einem Betätigungshebel 24 verbunden, der drehbar ist und sich, außerhalb des Körpers 10 befindet. Die Bewegung des Betätigungshebels 24 ist durch Anschlagseinrichtungen begrenzt, die im vorliegenden Fall dadurch gebildet werden, daß die Betätigungsbohrung 114 außerhalb des Körpers 10 in der Mitte eines kreisförmigen Vorsprungs 115 ausmündet, der an seinem Ende über einen Sektor von 180° ausgeschnitten ist, so daß Anschlagsflächen 116 und 117 entstehen, die mit Anschlagsflächen zusammenwirken, die an dem Betätigungshebel ebenfalls durch Ausschneiden eines kreisförmigen Vorsprungs 241 auf einem Sektor von über 180° gebildet sind. Die Anschlagsfläche 116 begrenzt die Bewegung des Betätigungshebels 24- nach vorne (Austrittsseite ) und die Anschlagsfläche 117 nach hinten (Eintrittsseite). Die Betätigung des Hebels 24 und damit der Stange 21 ist auf einem Teil des Veges dieses Hebels 24 hinsichtlich der Bewegung des Betätigungsdaumens 22 ohne Wirkung. Dies wird auf folgende Weise erreicht: Wenn die Betätigungsstange 21 zwar auch auf bekannte Weise eine zylindrische Bohrung 211 zur Aufnahme des zentralen Teils des Stifts 23 besitzt, so weist der Betätigungsdaumen 22 in seinem entsprechenden Teil eine nichtzylindrische, sondern längliche Aussparung 221 mit Anschlagsflächen 222 auf. Diese bewirken, daß die Betätigung des Betätigungshebels 24 nach vorne eine Bewegung des Betätigungsdaumens 22 nach hinten be-

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wirkt, sofern diese Anschlagsflächen 222 mit den Enden des Stifts 23 in Kontakt sind und sofern der Betätigungsdaumen nicht schon in der hinteren Stellung ist. Andererseits bewirken diese Anschlagsflächen 222 unter der Einwirkung einer Bewegung des Betätigungsdaumens 22 nach vorne eine Bewegung des Betätigungshebels 24 nach hinten, sofern diese Flächen 222 mit dem Stift 23 in Kontakt sind und der Betätigungshebel 24 nicht schon in der hinteren Stellung ist. Dagegen sind die den Anschlagsflächen 222 entgegengesetzten Wände 223 der Aussparung 221 von diesen so weit entfernt, daß eine Bewegung des Hebels 24 nach hinten nicht direkt eine Bewegung des Betätigungsdaumens 22 nach vorne bewirkt. Der Betätigungsdaumen 22, der in Nähe einer seiner Enden mit einem Stift 23 verbunden ist, betätigt die Antriebsstange mit seinem anderen Ende. Dieses Ende des Betätigungsdaumens, das sich auf der dem Betätigungshebel 24 entgegengesetzten Seite befindet, ist mit entgegengesetzten Rändern 224 und 225 versehen, die mit den Wänden 161 und 162 einer in der Antriebsstange 16 vorgesehenen Abflachung 163 zusammenwirken, und sitzt in der von dem Boden und den Wänden 161 und 162 der Abflachung gebildeten Aussparung. Auf diese Weise bewirkt eine Bewegung des Betätigucigsdaumens 22 nach hinten eine Bewegung der Antriebsstange 16 in derselben Richtung und umgekehrt bewirkt eine Bewegung der Antriebsstange 16 nach vorne eine Bewegung des Daumens 22 in derselben Richtung.

Die Abdichtung des Körpers wird durch einen Wulstring 26 erreicht, der in einer am Umfang der Betätigungsstange 21 vorgesehenen Nut 212 sitzt, und zwar im Inneren der Außenwand des zentralen Teils 11 des Körpers 10 in Nähe (einige Millimeter) des Umfangs dieser Wand. Auf diese Weise kann der Austausch dieses Dichtrings 26 sehr einfach vorgenommen werden. Hierzu entfernt man den Stift 25, nimmt den Betätigungshebel 24 ab, drückt die Betätigungsstange 21 so weit ein,

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daß das Ende des Betätigungsdaumens 22 nicht mehr zwischen den Wänden 161 und 162 der Abflachung der Antriebsstange 16 sitzt (in Ifig. 2 mit unterbrochenen Linien gezeigte rechte Stellung); dann dreht man die Betätigungsstange 21 ein kleines Stück so, daß sich der Betätigungsdaumen 22 nach hinten bewegt, und zieht die Betätigungsstange 21 so weit heraus, daß der Wulstring 26 aus der Betätigungsbohrung 114 austritt (in I¹Ig. 2 in unterbrochenen Linien gezeigte linke Stellung des Betätigungsdaumens). Nach Austausch des Dichtrings 26 werden zum Einbau der Einheit dieselben Arbeitsgänge in umgekehrter Reihenfolge vorgenommen.

Während sich der Betätigungsdaumen-22 und die Abflachung der Antriebsstange 16 hinter dem Boden der Schale 14, d.h. außerhalb der Schale, befinden, trägt die Antriebsstange 16 an ihrem entgegengesetzten Ende, d.h. im Inneren der Schale 14, einen Ventilkörper 27, der an ihr mittels eines mit Gewinde versehenen Teils 28 befestigt ist. An ihrem Austritt aus der Bohrung 142 trägt sie eine Buchse 29, die von einer Feder 30 umgeben ist, die mit einem Ende sich an einem Sockel 291 der Buchse 29 abstützt und diese an den Boden der Schale angedrückt hält und die sich mit ihrem anderen Ende an dem ■Ventilkörper 27 abstützt und ihn in Richtung auf den Austritt des Ventils beaufschlagt. Zu diesem Zweck besitzt der Ventilkörper 27 einen Führungskragen 271 zur Führung der Feder 30 und, anschließend an diesen Kragen, einen zylindrischen Sockel 272 mit größerem Durchmesser als der Kragen, an dessen Ende ein abgeschrägtes Verschlußende 273 vorgesehen ist. Der Sockel 272 besitzt an seinem Umfang Abflachungen 274, deren Aufgabe noch beschrieben wird. Wie bereits gesagt wurde, sitzt in der Bohrung 141 der Kolben 15, der in einer Hut 151 mit einem Dichtungssegment 31 versehen ist. An dem dem Austritt zugewandten Ende des Kolbens 50 ist mittels Schrauben 32 eine flache Dichtung 33 befestigt, die mit Durchgangsringen 34 für die Schrauben 32 versehen ist und in eine in dem Kolben 15 vorgesehene

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Aussparung eingesetzt ist. Die Schrauben32 dienen auch, zur Befestigung einer Verstärkungsplatte 35 auf der Dichtung 33. Zwischen die Verstärkungsplatte 35 und die Köpfe der Schrauben 32 ist eine abgewinkelte Blockierungsplatte 36 eingesetzt. Alle diese Teile (Dichtung, Verstärkungsplatte und Blockierungsplatte) besitzen ein zentrales Loch, wobei das zentrale Loch 351 der Verstärkungsplatte 35 mi ^ einem Innengewinde zur Aufnahme einer Verschlußschraube 37 versehen ist, die ihrerseits mit einer kalibrierten zentralen Bohrung 371 zum Durchgang der Flüssigkeit mit einem geringen Durchsatz versehen ist. Der Kolben 15 besitzt axial eine Bohrung 153 zum Durchgang der Feder 30. Diese Bohrung mündet in eine zylindrische Aussparung 154-größeren Durchmessers, die vorne durch die Dichtung 33 und hinten durch eine Anschlagsschulter 155 begrenzt ist. Diese Aussparung 154- dient zur Aufnahme des Sockels 272 des Ventilkörpers, wobei dieser in der Aussparung verschiebbar ist. Die Abflachungen 274- bilden Durchgänge für die Flüssigkeit zwischen dem hinteren Teil des Kolbens 15 und der Durchgangsöffnung 371 geringen Durchsatzes.

Wenn nun auf den Betätigungshebel 24 keine Kraft ausgeübt wird, ist dieser nach hinten geneigt und die Antriebsstange 16 und der Ventilkörper 27 werden durch die Feder 30 in der vorderen Stellung gehalten. Dasselbe gilt für die Dichtung 33 und den Kolben 15, die somit an den Sitz 138 der Buchse 13A angedrückt gehalten werden. Der Ventilkörper 27 verschließt außerdem die Öffnung 371 geringen Durchsatzes. Somit strömt keine Flüssigkeit vom Eintritt zum Austritt des Ventils. Wenn der Hebel 24-ein kleines Stück nach vorne bewegt wird, bewegt sich der Ventilkörper 27 ein kleines Stück zurüdk, so daß die in der Schale 14- enthaltene Flüssigkeit (nach Durchgang durch .die Bohrung 14-3) durch, den durch die Abflachungen 274- gebildeten freien Raum und die öffnung 371 geringen Durchsatzes strömen kann. Dieser Zustand steht solange, wie der Sockel 272 des Ventilkörpers 27 die Anschlagsschulter 155 nicht erreicht hat. Wenn der Ventil-

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körper 27 infolge einer Vorbewegung des Hebels 24 größerer Amplitude den Kolben 15 nach, hinten mitnimmt, strömt das Fluid direkt, d.h. ohne das Innere der Schale 14 zu passieren, durch, den Raum zwischen dem Sitz 158 der Buchse 13A und der Dichtung 33. Läßt man den Hebel 24 los, so bewegt sich der Ventilkörper 27 und infolgedessen die Dichtung 33» sobald diese beiden Organe miteinander in Eontakt sind, unter der Einwirkung der Feder 30 automatisch nach vorne. Da der Hebel 24 nun "ausgerückt" ist, hat die Bewegung des Hebels nach vorne bezüglich einer Beschleunigung des Schließvorganges keine Wirkung, vielmehr hängt die Schließgeschwindigkeit bei einem gegebenen Ventil von der Positionierung der Schraube 17 ab. Die auf diese Weise vor sich gehende Schliessung des Ventils ist somit automatisch.

Der Wert des geringen Durchsatzes hängt auch von dieser Positionierung und von dem Durchmesser der Öffnung 371 ab.

Das beschriebene Ventil wird manuell mittels eines Betätigungshebels geöffnet, es kann jedoch auch ohne Schwierigkeit für eine Fernsteuervorrichtung eingerichtet sein. Die aus Kolben 15, Ventilkörper 27, Antriebsstange 16 und Feder 30 bestehende Einheit kann eine vortarierte Untereinheit sein, die leicht einzusetzen oder auszutauschen ist, und zwar durch die Austrittsbohrung des Ventils, nachdem die Austrittsleitung geöffnet würde (was durch die Gelenkvorrichtung erleichtert wird) und der Betätigungsdaumen 22 auf die anläßlich des Austausches des Wulstringes 26 beschriebene Weise entriegelt wurde. Der Austausch des Dichtungssegments 31 geht auf dieselbe Weise vor sich. Die dem Kolben und dem Ventilkörper gemeinsame Dichtung 33 der Austrittsöffnung kann über die Austrittsbohrung ausgetauscht werden, und zwar ebenfalls nach Öffnung der Austrittsleitung, ohne daß. der Kolben 15 und die mit ihm verbundenen Teile ausgebaut werden müssen.

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Zu den Vorteilen einer einfachen Wartung kommen noch, die beträchtlichen Vorteile des einfachen Aufhaus des Ventils. Insbesondere kann das Ventil nach Abnahme und Austausch der Buchse 13A mit Spezialventilkörpern ausgerüstet werden, wodurch sich der Anwendungsbereich beträchtlich erweitert, !ig. 4 zeigt ein mit einem Rückschlagventil ausgerüstetes Ventil. Die Buchse 13A ist hierbei durch eine Buchse 13A¹ ersetzt, die äußerlich der ersten Buchse ähnlich sein kann und gegebenenfalls eine äußere Ringnut 139 zur Aufnahme eines Dichtungs-Vulstrings 38 besitzt. Innen besitzt diese Buchse 13A¹ eine zentrale {Trennwand 13ΑΊ, die die Austrittsöffnung in zwei Teile 13A¹2 teilt. Das Spezial ventil 39 j im vorliegenden Fall ein Rückschlag-Flügelventil, sitzt in einer in der Buchse 13A¹ auf der Seite des Austritts vorgesehenen Bohrung 13A¹3· Der Anschaulichkeit halber ist die Vorrichtung in Fig. 4 nicht in der tatsächlichen Stellung, sondern um 90° gedreht dargestellt. Dieses Ventil 39 besitzt zwei Flügel 391, die an einem ihrer Enden mit einem ein Gelenk bildenden Bereich 392 an einer Schwenkachse 40 angelenkt sind, die den zentralen Teil des Rückschlagventils bildet. In geschlossener Stellung liegen die Hügel 391 auf ihrem ganzen Umfang über eine Dichtung 41 auf einer Fläche 13A¹4 der Buchse 13A¹ auf, die einen Sitz bildet und dem Austritt zugewandt ist. In geöffneter Stellung verschwenken sie sich unter dem Druck des Fluids, das bestrebt ist, das Ventil zu verlassen, in Richtung auf den Austritt. Damit sie bei Fehlen eines ausreichenden Eingangsdrucks in die geschlossene Stellung zurückgeholt werden, wird auf sie durch eine Feder 42 eine Kraft ausgeübt, die ihre Gelenkachse 40 umgibt.

Der Körper kann in Form eines einzigen Gußstücks hergestellt werden, wodurch Probleme der Abdichtung wegfallen und eine hohe Sicherheit bei Druckstößen gewährleistet wird. Die Bearbeitung des Körpers kann ohne Demontage in der Maschine über die Austrittsbohrung vorgenommen werden.

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Die erfindungsgemäßen Ventile sind beispielsweise für einen Betriebsdruck von mehreren 10 bar ausgebildet.

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Claims (9)

1. Pat entanspriiche

   M,J Hydraulisches Ventil mit manueller Öffnung und automatischer Schließung zur Herstellung oder Unterbrechung des flüssigkeit sdurchgangs zwischen zwei Leitungen, dadurch gekennzeichnet , daß es einen einstückigen Körper (10) besitzt, der einen zentralen Teil (11) mit einem inneren Hohlraum und zwei Endteile (12, 13) aufweist, wobei einer (12) der Endteile, Eintrittsteil genannt, mit einer mit dem Hohlraum des zentralen Teils verbundenen Eintrittsöffnung (121) für die Flüssigkeit und Löchern für die Durchführung von Einrichtungen zur Befestigung an einer der Leitungen versehen ist und der andere Endteil (13)» Austrittsteil genannt, mit einer Bohrung (13I)₁ in der ein Austrittsorgan (13A) befestigt ist, das eine Austrittsöffnung (136), die ebenfalls mit dem Hohlraum des zentralen Teils (11) verbunden ist, wenn das Ventil offen ist, und einen dem zentralen Teil zugewandten Sitz (138) besitzt, und mit Löchern (133) für den Durchgang von Einrichtungen zur Befestigung an der anderen Leitung versehen ist, daß

   §09818/0817

   der zentrale Teil (11) mit Absperreinrichtungen (15»33, 37) versehen ist, die in einer Zylinderbohrung einer im Inneren des zentralen Teils vorgesehenen Schale (14) in geradliniger Längsbewegung zwischen einer Stellung voll-' ständiger Öffnung und einer Schließstellung beweglich sind und eine bewegliche Stirnwand der Schale (14) bilden, daß die Absperreinrichtungen einen Kolben (15)» eine am Ende des Kolbens befestigte Dichtung (33)» die mit dem Sitz (138) in Kontakt kommt, um die Austrittsöffnung (136) mindestens teilweise zu verschließen, wenn der Kolben (15) in Schließstellung ist, und ein austauschbares Verschlußorgan (37) aufweisen, das mit einer kalibrierten Durchgangsöffnung (371) mit geringem Durchsatz versehen ist und an dem Kolben befestigt ist, daß der zentrale Teil (11) mit Betatigungseinrichtungen zur Steuerung der Stellung der Absperreinrichtungen versehen ist, die aus einem Betätigungshebel (24), einer mit dem Betätigungshebel verbundenen Betätigungsstange (21) und einem Betätigungsdaumen (22) bestehen, wobei diese Teile zwischen einer Stellung vollständiger Öffnung und einer Schließstellung drehbar sind, daß der Betätigungsdaumen (22) mit dem Betätigungshebel (24) so verbunden ist, daß er eine Stellung größerer Öffnung erreichen kann, solange dieser nicht seine Stellung vollständiger Öffnung erreicht hat, jedoch durch den Betätigungshebel nicht betätigt werden kann, um eine Stellung geringerer Öffnung zu erreichen, daß der Betätigungshebel (24) mit dem Betätigungsdaumen (22) so verbunden ist, daß er eine Stellung geringerer Öffnung und seine geschlossene Stellung erreichen kann, solange dieser nicht die geschlossene Stellung erreicht hat, jedoch nicht von dem Betätigungsdaumen betätigt werden kann, um eine Stellung größerer Öffnung zu erreichen, daß die Betatigungseinrichtungen ferner eine mit dem Betätigungsdaumen (22) verbundene Antriebsstange (16) und einen Ventilkörper (27) aufweisen, der an einem seiner Enden an der Antriebsstange befestigt ist und dessen anderes Ende, Verschlußende genannt, in einer in dem Kolben vor-

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   gesehenen Aussparung (124) sitzt, wobei die Antriebsstange (16) und der Ventilkörper (27) zwischen einer Stellung vollständiger Öffnung und einer geschlossenen Stellung beweglich sind, in der das Verschlußende des Ventilkörpers den Kolben in der geschlossenen Stellung hält und die Öffnung (371) geringen Durchsatzes des Verschlußorgans (37) vollständig verschließt, und ein Rückholorgan, beispielsweise eine Feder (30) vorgesehen ist, die mit einem Ende am Boden der Schale sich abstützt und mit dem anderen Ende den Ventilkörper so beaufschlagt, daß der Ventilkörper in geschlossener Stellung gehalten wird, wenn auf den Betätigungshebel (24) keine Kraft ausgeübt wird, daß der Ventilkörper in der Aussparung des Kolbens zwischen zwei Anschlagstellungen beweglich ist, deren eine die geschlossene Stellung ist, in der er den Kolben in dieser Stellung hält, und deren andere eine Stellung ist, von welcher aus jede Bewegung des Ventilkörpers auf eine größere Öffnung zu dem Kolben in eine Stellung größerer Öffnung mitnimmt, daß der Ventilkörper mindestens einen Durchgang für die Flüssigkeit besitzt, um den Zylinder und die Öffnung (371) geringen Durchsatzes miteinander zu verbinden, wenn diese Öffnung nicht durch das Ende des Ventilkörpers verschlossen ist, und daß der zentrale Teil (11) mit Einstelleinrichtungen versehen ist, die aus einer in der Wand des Zylinders vorgesehenen Durchgangsöffnung (143) zur Verbindung des Inneren des Zylinders mit der Austrittsöffnung (121) des Ventils und aus einer eine Änderung des Durchgangsquerschnittes der Durchgangsöffnung bewirkenden Schraube (17) bestehen, die zur Einstellung des geringen Durchsatzes der Flüssigkeit, die durch die Öffnung geringen Durchsatzes fließt, wenn der Kolben infolge einer Bewegung des Betätigungshebels mit geringer Amplitude aus seiner Verschlußstellung heraus seine geschlossene Stellung noch nicht verlassen hat, und zur Einstellung der Schließgeschwindigkeit des Ventils dient, wenn der Betätigungshebel in einer Öffnungsstellung losgelassen wird.

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2. 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Austrittsorgan (1JA) eine Buchse ist, die in der Bohrung (131) des Austrittsteils (13) durch mindestens eine Schraube (133) positioniert ist, die die Wand des Austrittsteils durchquert und in die Wand der Buchse eintritt, wobei die an das Ventil auf der Austrittsseite anzuschließende Leitung durch einen Dichtring (130) von dem Ende der Buchse getrennt ist, das dem Sitz (138) für die Dichtung des Kolbens entgegengesetzt ist.
3. 3. Ventil nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß mindestens einer der Endteile (12, 13) einen in Form eines Scharniers (13M-) ausgebildeten Bereich besitzt, der einen Bereich ergänzender Form aufnimmt, welcher a.n der an diesem Teil anzuschließenden Leitung vorgesehen ist.
4. 4-, Ventil nach einem der Ansprüche 1 und 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Kolben (15)? der Ventilkörper (27), die Antriebsstange (16) und das Rückholorgan (30) in Form einer austauschbaren, vortarierten Untereinheit ausgebildet sind.
5. 5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Betätigungsstange (21) und der Betätigungsdaumen (22) durch einen Stift (23) miteinander verbunden sind, dessen zentraler Teil in einer zylindrischen Bohrung (211) der Betätigungsstange sitzt, wobei der Betätigungsdaumen eine Aussparung (221) zur Aufnahme des Stifts (23) besitzt, die mit Anschlagsflächen (222) versehen ist, welche mit dem Stift in Zontakt sind, wenn der Betätigungshebel und der Betätigungsdaumen in der geschlossenen Stellung sind, und den Betätigungsdaumen in öffnungsstellung bringen, wenn der Betätigungshebel in die Öffnungsstellung gebracht wird.

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6. 6. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Antriebsstange (16) eine Abflachung (163) besitzt, die durch Wände (161, 162) begrenzt ist, zwischen denen das Ende des Betätigungsdaumens (22) sitzt, das dem von der Betätigungsstange (21) durchsetzten Bereich entgegengesetzt ist.
7. 7. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Ventilkörper (27) einen zylindrischen Sockel (272) besitzt, der in der Aussparung (154) des Kolbens geradlinig beweglich ist und an seinem Umfang Abflachungen (274·) besitzt, die den Zylinder mit der Öffnung (371) geringen Durchsatzes verbinden, wenn diese nicht durch das Ende des Ventilkörpers verschlossen ist.
8. 8. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtung (33) am Ende des Kolbens (15) durch Schrauben (32) befestigt ist, die ferner eine Verstärkungsplatte (35) durchqueren, wobei die Dichtung und die Verstärkungsplatte eine zentrale Bohrung aufweisen, die in die ein Ende des Ventilkörpers aufnehmende Aussparung des Kolbens ausmündet, und das Verschlußorgan eine Schraube (37) ist, die in die Bohrung (351) der Verstärkungsplatte eingeschraubt istund eine kalibrierte Durchgangsöffnung (371) besitzt, die einen geringen Durchsatz der Flüssigkeit gestattet.
9. 9. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß es mit einem an dem Austrittsorgan (13¹A) befestigten Rückschlagventil (39) versehen ist, das an einer Schwenkachse (40) angelenkte Flügel (391) und mindestens eine elastische Einrichtung, beispielsweise eine Feder (4-2) besitzt, die die Flügel bei Fehlen eines ausreichenden Drucks auf der Eintritts-

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   seite in geschlossener Stellung hält, wobei die Flügel über Dichtungen (4-1) an einem in dem Austrittsorgan (13A^!) gebildeten Sitz (1JA'4) anliegen.

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