DE1020913B - Elektrothermisch gesteuerter, elektromagnetischer Blinkgeber, insbesondere für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

DEUTSCHES

KL.74d 8/04

INTERNAT. KL. G 08 f

PATENTAMT

te* if β

S 50014 VIIId/74 d ANMELDETAG: 18. AU GUST I 9 5 6

BEKANNTMACHUNG
DERANMELDUNG
UND AUSGABE DER
AUSLEGESCHRIFT: 12. DEZEMBER 1957

Die Erfindung befaßt sich mit einem elektrothermisch gesteuerten, elektromagnetischen Blinkgeber für Blinklichtsignalanlagen, in Kraftfahrzeugen, bei dem eine entgegengesetzt gewickelte Spannungswicklung vorgesehen ist.

Bei Kraftfahrzeugen befinden sich zur Anzeige einer beabsichtigten Fahrtrichtungsänderung an der Vorderseite und an der Hinterseite je zwei Blinklampen. Die auf der linken bzw. rechten Wagenseite montierten Signallampen sind elektrisch, zusammengeschaltet. Bei längeren Lastkraftwagen wird neuerdings noch auf jeder Wagenseite in der Mitte eine dritte Blinklampe vorgesehen. Ebenso kann der Blink-. Stromkreis beim Ankuppeln eines Anhängers durch ' zwei weitere Blinklampen erweitert werden.

Die Überwachung dieser erweiterten Blinkstromkreise stößt auf große Schwierigkeiten, da die Forderung zuverlässig erfüllt sein muß, daß das Ausfallen einer Blinklampe in dem. erweiterten Blink- · Stromkreis dem Fahrer sichtbar angezeigt werden muß.

Zur Erfüllung dieser-Aufgabe ist eine Einrichtung bekanntgeworden, bei der ein Stromrelais mit zwei Schaltankern, und zwei Kontrollampen vorgesehen sind. Der den. Blinklampen zugeleitete Strom fließt über die Wicklung des zusätzlichen Relais. Der eine Schaltanker ist so eingestellt, daß er die entsprechende Kontrolllampe schaltet, wenn, auf einer Wagenseite drei Blinklampen in Betrieb sind. Der zweite Schaltanker legt dagegen erst dann seiine Kontrollampe an Spannung, wenn beispielsweise durch das Ankuppeln eines Anhängers eine weitere Blinklampe in. den.Blin.kstromkreis eingefügt würde. Bei dieser Einrichtung sind also- zwei -Kontrollampen und ein. zusätzliches '■'■' Stromreilais notwendig. - ■■

Um zu vermeiden, daß "in dem einen, beschriebenen. Fall eine Kontrollampe und im zweiten. Fall sogar zwei Kontrollampen aufleuchten, sieht eine andere bekannte Einrichtung im Stromkreis 'des die nied- ■'■'■ rigen Ströme überwachenden Schaltahkers einen zusätzlichen Schalter vor, der beispielsweise beim Ankuppeln eines Anhängers geöffnet wird. Dadurch brennt in jedem Überwachungsfall nur eine Kontroll-" lampe.

Bei einer anderen,bekannten. Anordnung ist ein Relais vorgesehen, bei dem die Rückstellfeder des Ankeirs von Hand, verstellt werden kann. Bei dieser Anlage ist es nachteilig, daß die Verstellung des Relais vom Fahrer vorgenommen werden muß.

Bekannt ist auch eine andere Blinksignalanlage, bei der' rieben, dem Impulsgeber ein Stromrelais angeordnet ist,.dessen Schaltanker eine Kontrollampe betätigt: Neben; den normal angeschlossenen Blinklampen befindet sich auf jeder Wagenseite eine weitere Blink;' ^el« Elektrothermisch gesteuerter,
elektromagnetischer Blinkgeber,
insbesondere für Kraftfahrzeuge

Anmelder:

SWF-Spezialfabrik für Autozubehör

Gustav Rau G.m.b.H.,

Bietigheim (Württ.)

Hans Prohaska, Bietigheim (Württ.),
ist als Erfinder genannt worden

lampe, die jeweils über einen Schalter angeschlossen ist. Dieser Schalter ist so angeordnet, daß er beim Ankuppeln eines ,Anhängers geöffnet wird. An Stelle der auf diese: Art! abgeschalteten Blinklampe wird die am Anhänger befindliche Blinklampe in den Blinkstromkreis, aingefügt. Bei dieser Schaltanlage können auch statt der zu- ' und abschaltbaren Blinklampen entsprechend dimensionierte Widerstände verwendet werden. Es ist auch eine Ausführung bekannt, bei der das zusätzliche Stromreilais eine zweite Wicklung erhält, die gleichsinnig gewickelt ist und daher die erste Wicklung unterstützt. Diese zweite Wicklung wird von einem Schalter an Masse gelegt. Die beiden Wicklungen 'Sind so, ausgelegt, daß bei der beschriebenen Anordnung drei Blinklampen auf jeder A¥agenseite überwacht werden können. Beim Ankuppeln eines Anhängers wird neben, dem Anschluß der Anhängerbliriklampen auch der im Stromkreis der zweiten Wicklung befindliche Schalter geöffnet, und damit ist' die Wicklung abgeschaltet. Der durch die erste Wicklung fließende größere Strom betätigt aber das Kontrollrelais in gleicher Weise.

Zum Stande der Technik gehört auch-eine Anlage, bei der sich neben dem^Kontrollstromreilais in jedem der beiden Blinklampenstromkreise ein weiteres Schaltrelais befindet. Mit den. Kontakten dieser Relais, werden die. Blinklampen' eines angekuppelten Anhängers geschaltet; Der den Anhängerblinklamperi zugeführte Ström wird dabei über ein zweites Kontrolilrelais geleitet, dessen Kontakt mit dem Kontakt des ersten Kontrollrelais in, Serie liegt. .

•Bei den beschriebenen ' bekannten Ausführungen wird in. allen Fällen ein zusätzliches, vom jeweiligen

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Blinklampenstrom abhängiges Relais mit einer oder zwei Kontrolllampen verwendet. Dazu kommen noch bei. den zuletzt beschriebenen Ausführungen, die durch die Ankupplung eines Anhängers durchgeführten Betätigungen von zusätzlichen Schaltern. Um eine wesentliche Vereinfachung, Verbesserung und Verbilligung herbeizuführen, sieht der Erfmdungsvorschlag eine Erweiterung des hitzdrahtgesteuerten Blinkgebers durch eine zusätzliche Wicklung vor.

hh

Die Erfindung wird an Hand von zwei Ausführungsbeispielen.näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen verstellbaren Blinkgeber, dessen Einstellglied in der Schaltstellung für drei Blinklampen 5 je Wagenseite liegt,

Fig. 2 den gleichem Blinkgeber mit durch eine SteckVorrichtung verbundenen Blinklampen eines Anhangers.

g Von der einerseits an Masse liegenden Batterie 1

Die Erfindung betrifft einen elektrothermisch ge- ίο nach Fig. 1 führt eine Leitung über Klemme 2 zu dem steuerten, elektromagnetischen, Blinkgeber für Blink- im wesentlichen doppel-T-förmigen Magnetkern. 3 des Signalanlagen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit Blinkgebers. An dem Arm 301 dieses Kernes ist der mindestens zwei Schaltankern, von. denen der eine Schaltanker 4 angelenkt. Die Federkraft 5 zieht den unter dem Einfluß eines sich bei Stromdurchgang Schaltanker vom Magnetfeld, ab. An. dem Winkelstück längenden Hitzdrahtes mit Vorwiderstand sowie einer 15 401 des Schaltankers ist der Hitzdraht 6 isoliert bediesem Hitzdraht entgegenwirkenden Federkraft festigt. Der Schaltanker 4 trägt die Kontaktstücke 7 steht und seine im Blinkstromkreis liegenden Kon- und 9. Dem Kontaktstück 7 gegenüber liegt das Kontakte unter dem Einfluß des .kälten Hitzdrahtes ge- taktstück 8, und gegenüber dem Kontaktstück 9 ist schlossen, hält und ein zweites Kontaktstück trägt, das das Kontaktstück 10 angeordnet. In der gezeichneten über einen, Gegeilkontakt bei gelängtem Hitzdraht 20 Ruhelage des Blinkgebers sind die beiden Kontaktünd bei durch die Federkraft, vom Blinkgebermagneten stücke 7 und 8 verbunden. Vom Kontaktstück 8 aus abgezogenem Schaltanker den Kontrollstromkreis führt eine Leitung über die Stromwicklung 11, über schließt, während, der zweite Schaltanker allein unter die Klemme 12 zum Fahrtrichtungsauswahlschalter 13. dem Einfluß des Blinkgebermagneten, sowie einer Das Einstellglied 14 dieses Schalters kann, aus einer dessen Anzugskraft entgegenwirkenden Federkraft 25 neutralen Lage in zwei Schaltstellungen gebracht wersteiht, der ein isoliert aufgesetztes Kontaktstück trägt, , den und berührt dabei die Klemmenl5 bzw. 16. An das bei Erregung des Blinkgebermagneten über ein die Klemme 15. sind drei Blinklampen 17, 18 und 19 Gegenkontaktstück den parallel zu dem aus Blink- angeschlossen, die andererseits an Masse liegen, In kontakt, Stromspule,'· Fahrtrichtungsauswahlschalter gleicher Weise sind an die Klemme 16 die Blink-, und Blinklampen gebildeten, Stromkreis liegenden 30 lampen 20, 21 und 22 angeschlossen.. ": ^: " . -: 'Heizstromkreis schließt. Gemäß der Erfindung ist .-. ' An dem Ansatz 302 des Blinkgebermagnetkernes 3 heben der im Blinkerstromkreiis liegenden Strom- ist der'zweite Schaltanker 23 angelenkt. Die Federwicklung eine entgegengesetzt zu dieser gewickelte kraft 24 zieht diesen Schaltanker 23 vom Magnetfeld Spannungswicklung vorhanden, die bei Verwendung ab. Auf. dem Schaltanker 23 befindet sich, ein Isolieryon mehr als zwei Blinklampen auf jeder Kraftwagen- 35 stück 25, in dem sich das Kontaktstück 26 befindet, seite über Abgleichwideirstände. eingeschaltet werden ,,, Dem Kontaktstück 26 gegenüber liegt das Kontaktstück kann, so daß im Blinkgebermagneten die gleichen, K

oder ähnlichen magnetischen, Verhältnisse¹ hergestellt

■werden wie: bei Verwendung von zwei Blinklampen g

und dadurch die eine Kontrollampe, den, Ausfall einer 40 verbunden, andererseits liegt der Hitzdraht 6 über Blinklampe auch des erweiterten Blinklampenstrom- ... einen Vorschaltwiderstand 28 an der ^Klemme 29, die kreises anzeigt und auch die Blinkfrequenz voll- mit Masse verbunden ist. Vom Kontakt 27 aus· führt kommen konstant bleibt. : eine Leitung zur Kompensationswicklung 30 auf dem

Die Abgleichwiderstände werden so geschaltet, daß Blinkgebermagneten 3. Die andere Seite dieser Wickdurch ein Einstellglied im Kompensationsstromkreis 45 lung· ist mit dem Abgleichwiderstand,31 verbunden, die Widerstände stufenweise eingeschaltet werden Von hier aus führt die Leitung zur Einstellklemme 32. können, SO' daß beispielsweise, der.Blinkgeber für drei Zwischen der Einstellklemme 32 und Einstellklemme Blinklampen je Wagenseite oder vier Blinklampen je 33 befindet sich der zweite Abgleichwiderstand-34. Wagenseite. eingestellt werden, kann. , . , λ^οη der Einstellkleimme 33 führt eine Leitung zur

Durch die beschriebene Anordnung wird es ermög- 50 Anschlußklemme 35. Das Einstellglied 36 kann aus licht, in der Fabrikation nur eine Blinkgeibertype für einer gestrichelt gezeichneten, Grundstellung mit den alle vorkommenden Möglichkeiten herzustellen. beiden Einstellklemmen 32 und 33 verbunden werden.

Bei dem beschriebenen Blinkgeber wird der Korn- Das Einstellglied 36 ist mit der Anschlußklemme 29 pensätionsstromkreis an eine. besondere, zusätzliche und damit mit Masse verbunden. Vom Kontaktstück Klemme geführt. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, 55 10 aus führt eine Leitung über, die Klemme 37 zur diese Klemme mit einer -Steckvorrichtung zu ver- _: Kontrollampe 38, die andererseits mit dem Einstellbinden, mit deren Hilfe ein, Anhänger angekuppelt
werfen, kann. Nebe« der Verbindung der Blinklampen,-Stromkreise das Anhängers mit den Blinkstromkreisen,
des Kraftwagens wird eine ■ Masseverbindung her- 60
gestellt, .die mit der zusätzlichen. Klemme am Blinkgeber für den Kompensationsstromkreis verbunden ist.
Dadurch wird beim Ankuppeln des Anhängers der
Kompeinsationsstromkreis , eingeschaltet, und damit

werden im Blinkgeber selbst die gleichen magnetischen 65 und 8, Stromspule 11, Klemme 12, Einstellglied 14, Verhältnisse hergestellt wie beim Betrieb mit nur Klemme 15 zu den drei an, Masse liegenden Blinkzwei Blinklampen je Wagenseite. Der vorgesehene lampen, 17, 18 und 19, die damit sofort aufleuchten. Kontrollstromkreis zeigt dann, den Ausfall einer Das durch die Strom wicklung induzierte Magnetfeld Blinklampe auch des erweiterten Blinklampenstrom- zieht den Schaltanker 23 an, der damit die Kontaktkreises an. . 70 stücke 26 und 27 in Berührung bringt. Dadurch baut

K geg g s otktstk

27. Vom Kontaktstück 8 aus führt eine Leitung. zum Kontaktstück 26. Das gegenüberliegende . Kontakt stück 27 ist durch eine Leitung mit dem Hitzdraht 6 bd

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glied 14 das Fahrtrichtungsauswahl schalters 13 verbunden ist. Es ist auch möglich, die Kontrollampe direkt an Masse zu legen. '

Wird das Einstellglied 14 des FahrtrichtungsausWahlschalters 13 auf die Klemme 15 gebracht, dann fließt ein Strom, ausgehend von der einerseits an Masse liegenden Batterie 1, über die Klemme 2, Blinkgebermagnetkern 3, Schaltanker 4/ Kontaktstücke 7

sich ein Parallelstromkreis auf, der, ausgehend von der Batterie 1, über Klemme 2, Blinkgebermagnet 3, Schaltanker 4, Kontaktstücke 7 und 8, Kontaktstücke 26 und 27, über den Hitzdraht 6 und Vorschaltwiderstand 28, über die Klemme 29 zur Masse .verläuft. Unter der Wirkung des durch den Hitzdraht fließenden. Stroms längt sich dieser. Die Federkraft 5 ist SO' bemessen, daß sie bei gelängtem Hitzdraht den Schaltanker 4 vom Magnetfeld abziehen kann. Dadurch öffnen sich die beiden Kontaktstücke 7 und 8, und die Kontaktstücke 9 und 10 werden, dann geschlossen. Mit dem öffnen der Kontaktstücke 7 und 8 wurde der gesamte Blinklampenstromkreis abgeschaltet, d. h., die Blinklampen 17, 18 und 19 sind -erloschen, und der Schaltanker 23 ist unter der Wirkung der Feder 24 wieder in die gezeichnete Grundstellung gefallen. Durch das Berühren der beiden Kontaktstücke 9 und 10 wurde der Kon.trollstromkreis geschlossen, der, von. der Batterie ausgehend, über die Klemme 2, Blinkgebermagnet 3, Schaltanker 4, Kontaktstücke 9 und 10, Klemme 37, Kontrollampe 38, Einstellglied 14, Klemme 15, über die drei Blinklampen 17, 18 und 19 zur Masse verläuft. Dieser kleine Kontrollstrom bringt die Blinklampen nicht zum Aufleuchten. Durch das Abfallen des Schaltankers 23 wurde auch der Heizstromkreis des Hitzdrahtes unterbrochen. Durch die Abkühlung verkürzt sich der Hitzdraht und drückt den Schaltanker 4. wiederum gegen den. Blinkgebermagneten und öffnet dabei die beiden Kontaktstücke 9 und 10 und schließt wiederum die beiden. Kontaktstücke 7 und 8. Durch das öffnen der beiden Kontaktstücke 9 und 10 wurde die Kontrollampe wieder abgeschaltet, und mit dem Schließen, der beiden. Kontaktstücke 7 und 8 wurde wieder der Blinkgeberstromkreis geschlossen, und der ganze Vorgang wiederholt sich, rhythmisch so lange, bis der Fahrtrichtungsauswahlschalter 13 . wieder in seine gezeichnete neutrale Stellung gebracht wurde.

Die so beschriebene Wirkungsweise wickelt sich dann ab, wenn das Einstellglied. 36 auf der gestrichelten Stellung liegt und auf jeder Seite zwei Blinklampen geschaltet werden- Wird dagegen das .Einstellglied in die gezeichnete Lage gebracht und liegt damit auf der Einstellklemme 33, was einer Einschaltung von. drei Blinklampen je Wagenseite entspricht, dann wird beim Schließen, des Schaltankers 23 durch die Berührung der beiden Kontalitstücke 26 und 27 ein, zusätzlicher Stromkreis eingeschaltet, der, von der Batterie 1 ausgehend, über die Klemme 2, Blinkgebermagnet 3, Schaltanker 4, Kontaktstücke 7 und 8, Kontaktstücke 26 und 27, Kompensationswicklung 30, Abgleichwiderstand 31, Einstellklemme 32, Abgleichwiderstand 34, Einstellklemme 33, über das Einstellglied 36 und Klemme 29 zur Masse verläuft.

Die Abgleichwiderstände 31 und 34 und die Kompensationswicklung 30 sind so* ausgelegt, daß der durch diese Wicklung fließende Strom ein Gegenfeld induziert, das dem durch die Zuschaltung einer dritten Blinklampc: erhöhten Strom im Blinklampenstromkreis entsprechend vergrößerten. Magnetfeld entspricht. Wird das Einstellglied 36 auf die Einstellklemme 32 gebracht, dann ist der Abgleichwiderstand 34 ausgeschaltet. Diese Stellung entspricht der Inbetriebnahme von. vier Blinklampen je Wagensei.te, Es fließt dadurch im Kompensationsstromkreis ein größerer Strom, der durch das induzierte Gegenfeld im Blinkgebermagnetkern, die gleichen. Magnetverhältnissc herstellt wie bei Verwendung von zwei Blinklampen. Diese Anordnung ergibt, daß der Ausfall einer Blinklampe auch des erweiterten Blinklampenstromkreises durch die Kontrollampe 38 angezeigt wird. Ebenso unverändert ist auch die von derlntensitat des Magnetfeldes abhängende Frequenz des Blinkgebers.

In der Fig. 2 ist der gleiche Blinkgeber gezeichnet. Die beiden, Blinklampen 19 und 22 sind dabei an einem Anhänger montiert und können durch die beiden Steckerstifte 39 und 40 mit den Blinkstromkreisen des Kraftwagens verbunden werden,. Mit den Steckerstiften 39 und 40 wird auch der Steckerstift 41 eingesetzt, der eine Masseverbindung herstellt, die zur Klemme 35 des Blinkgebers verläuft und damit den Konipensationisstromkreis an. Masse legt. Bei Verwendung eines Anhängers muß das Einstellglied 36 in der in. Fig. 2 gezeichneten, neutralen Lage stehen. Die Verdrahtung und die Wirkungsweise des Blinkgebers sind die gleichen, wie nach Fig. 1 beschrieben, mit dem Unterschied, daß der Kompensationsstromkreis nicht über das Einstallglied 36, sondern von der Klemme 35 über den Steckerstift 41 zur Masse verläuft. Durch das Verbinden der Blinklampen 19 und 22 des Anhängers mit den' entsprechenden^ Blinkstromkreisen des Kraftwagens werden durch die gleichzeitige Herstellung der Masseverbindung und den dadurch eingeschalteten Kompensationsstromkreis im Blinkgeber die gleichen magnetischen Verhältnisse hergestellt wie beim Betrieb mit zwei Blinklampen je Wagenseite.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Elektrothermisch gesteuerter, elektromagnetischer Blinkgeber für Blinksignalanlagen,, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit mindestens zwei Schaltankern, von denen, der eine unter dem Einfluß eines sich bei Stromdurchgang längenden Hitzdrahtes mit Vorwiderstand sowie einer diesem Hitzdraht entgegenwirkenden Federkraft steht und. seine im Blinkstromkreis liegenden Kontakte unter dem Einfluß des kaltenHitzdrahtes geschlossen hält und ein zweites Kontaktstück trägt, das über einen Gegenkontakt bei gelängtem Hitzdraht und bei durch die Federkraft vom Blinkgebermagneten abgezogenem Schaltanker den Kontrollstromkreis schließt, während der zweite Schaltanker allein unter dem Einfluß des Blinkgebermagneten sowie einer dessen Anzugskraft entgegenwirkenden Federkraft steht, der ein isoliert aufgesetztes Kontaktstück trägt, das bei.Erregung des Blinkgebermagneten über ein Gegenkontaktstück den parallel zu dem aus Blinkkontakt, Stromspule, Fahrtrichtungsauswahlschalter und Blinklampen gebildeten Stromkreis liegenden Heizstromkreis schließt, dadurch gekennzeichnet, daß neben der im Blinkerstromkreis liegenden Stromwicklung eine entgegengesetzt zu dieser gewickelte Spannungs wicklung. (30) vorhanden ist, die bei Verwendung von mehr als zwei Blinklampen.

auf jeder Kraftwagenseite über Abgleichwiderstände (31, 34) eingeschaltet werden, kann, so daß im Blinkgebermagneten die gleichen oder ähnlichen magnetischen Verhältnisse hergestellt werden wie bei Verwendung von zwei Blinklampen und dadurch die eine Kontrollampe (38) den Ausfall einer Blinklampe auch des erweiterten Blinklampenstromkreises anzeigt und. auch die Blinkfrequenz vollkommen konstant bleibt.

2. Elektrothermisch gesteuerter, elektromagnetischer Blinkgeber, insbesondere für Kraftfahr-

zeuge, nach Anspruch \, dadurch gekennzeichnet, daß die im Kompeinsationsstroinkreis in Reihe mit der zusätzlichen, Spannungswicklung (30) liegenden Abgleichwiderstände (31, 34) so angeordnet sind, daß durch ein am Blinkgeber befindliches Einstellglied (36) eine oder mehrere Stufen eingeschaltet werden können, SO' daß beispielsweise bei der Einschaltung der ersten Stufe drei Blinklampen je Wagenseite und bei der zweiten S^ufe vier Blinklampen je Wagenseite vom Kontroll-Stromkreis überwacht werden können.

3. Elektrothermisch gesteuerter, elektromagnetischer Blinkgeber, insbesondere für Kraftfahrzeuge,

nach Anspruch 1, dadurch, gekennzeichnet, daß beim Ankuppeln, eines Anhängers außer dem Anschluß der Anhängerblinklampen ein Masseanschluß hergestellt wird, der über eine besondere Leitung und über eine zusätzliche Anschlußklemme . (35) am Blinkgeber den aus der zusätzlichen Spannungswicklung (30) und den, Abgleichwiderständen (31; 34) bestehenden. Kompensationsstromkreis an Masse legt und damit die Umschaltung bewirkt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Französische Patentschrift Nr. 1 115 524.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 708· 808,/6'& 12.