DE10209557A1 - Bügel mit Einstellmechanismus zur Halterung von Türen - Google Patents

Abstract

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Bügel zur Halterung von Türen, der mit einem Einstellmechanismus ausgestattet ist, der drei Einstellpositionen ermöglicht: eine Schiebeeinstellung und zwei Einstellungen zur Schwingung um ein Paar kartesische Koordinaten.

Description

Die vorliegende Patentanmeldung bezieht sich auf einen Bügel zur Halterung von Türen, der mit einem Einstellmechanismus ausgestattet ist, der drei Einstellposition ermöglicht: eine Schiebeeinstellung und zwei Einstellungen zur Schwingung um ein Paar kartesische Koordinaten.

Seine natürliche und unmittelbare Anwendung findet dieser Bügel im Bereich der Einbauküchenmöbel und insbesondere jener Möbel, die innen mit Auszügen ausgestattet sind, die aus einem Metallträgergestell bestehen, in welchem Auflageböden, Gitterkörbe oder Schalen eingehängt werden, je nachdem, welche Art von Produkten der Behälter aufnehmen soll.

Bei dieser Art von Möbeln wird die Tür üblicherweise am Trägergestell des Auszugselements befestigt, so dass der Auszug beim Öffnen der Tür automatisch aus dem Schrankfach herausgezogen wird und beim Schließen der Tür ebenso automatisch wieder in dieses zurückbefördert wird.

Nach diesen Vorbemerkungen ist es klar, dass die Tür am Trägergestell des dahinter befindlichen Auszugs so befestigt sein muss, dass eine Einstellung der Tür möglich ist, um diese mit den übrigen Türen der Einbauküche zu fluchten, die mittels üblicher, mit den bekannten Einstellvorrichtungen versehenen Scharnieren angebracht sind.

Derzeit werden diese Türen auf dem Trägergestell des dahinter befindlichen Auszugs mit Hilfe von speziellen Befestigungselementen angebracht, die mit Einstellmechanismen versehen sind, die der Tür kleine Schwingungsbewegungen um ein Paar kartesische Koordinaten gestatten, so dass eine perfekte Koplanarität der Tür sowohl bezogen auf die darüber oder darunter als auch die daneben befindlichen Türen erzielt wird.

Diese doppelte Einstellmodalität ist jedoch nicht als voll zufriedenstellend zu betrachten, da es häufig vorkommt, dass nicht die vertikale Position der Tür, sondern deren Position bezogen auf die daneben liegenden Türen korrigiert werden muss: mit anderen Worten müsste der Einstellvorgang ganz einfach eine Zentrierung der Tür bezogen auf die daneben liegenden Türen ermöglichen, damit die Spalten zwischen den Türen überall dieselbe Breite aufweisen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Bügel zur Halterung der Türen vorzuschlagen, der mit einem vollständigen Einstellmechanismus ausgestattet ist, um drei verschiedene Einstellungen zu ermöglichen: eine Schiebeeinstellung und zwei Einstellungen zur Schwingung um ein Paar kartesische Koordinaten.

Eben dank dieser Schiebeeinstellung ist es möglich, die Tür so weit nach rechts oder links zu bewegen, dass eine perfekte Zentrierung erzielt wird, ohne dabei jedoch deren vertikale Position zu verändern.

Der erfindungsgemäße Bügel umfasst eine rechteckige, kastenförmige Metallplatte, an deren beiden Enden sich zwei Gleitbacken befinden, die für eine kurze Strecke verschoben werden können, was mittels einer entsprechenden Einstellschraube erfolgt, die an den beiden gegenüberliegenden Seiten des besagten kastenförmigen Bügels vorgesehen ist und in ein entsprechendes Gewindebohrloch eingedreht wird, das auf der Seite der zuvor angesprochenen Gleitbacken vorgesehen ist. Die Gleitbacken werden direkt auf der Innenseite der Tür mittels einer speziellen Schraubenkombination angebracht, mit deren Hilfe die Tür parallel zu sich selbst vor- oder zurückgeschoben werden kann.

Im folgenden wird der erfindungsgemäße Bügel mit Bezug auf Figuren näher beschrieben, die nur zu Veranschaulichung dienen und keinerlei einschränkende Wirkung haben. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Darstellung des Möbels mit einem Auszug, auf dessen Trägergestell ein Paar erfindungsgemäße Bügel zur Halterung der Tür zum Verschließen des Schrankfaches angebracht wurde, in dem sich der Auszug befindet.

Fig. 2 eine axonometrische Explosionszeichnung aller Bauteile des erfindungsgemäßen Bügels.

Fig. 3 eine axonometrische Darstellung des erfindungsgemäßen Bügels mit dem zuvor angesprochenen, im Innern montierten Gleitbackenpaar.

Fig. 4 den erfindungsgemäßen Bügel, der im Innern einer Tür montiert ist, in einem durch die Achse der Schraube zur Befestigung der Gleitbacke an der Tür hindurchgehenden Vertikalschnitt.

Fig. 5A bis 5C die Anleitung für die Einstellarbeiten zur Schwingung der Tür um die waagrechte Achse.

Fig. 6A bis 6C die Anleitung für die Einstellarbeiten zur Schwingung der Tür um die senkrechte Achse.

Fig. 7A bis 7D die Anleitung für die Einstellarbeiten zur Verschiebung der Tür nach rechts oder links.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 besteht der besagte Bügel (1) aus einer rechteckigen, kastenförmigen Metallplatte an deren beiden Enden sich zwei Gleitbacken (2) befinden, die für eine kurze Strecke verschoben werden können, was mittels einer entsprechenden Einstellschraube (3) erfolgt, die an den beiden gegenüberliegenden Seiten (1a) des besagten kastenförmigen Bügels (1) vorgesehen ist und sich in ein entsprechendes Gewindebohrloch (2a) eindrehen lässt, das auf der Seite der zuvor angesprochenen Gleitbacken (2) vorgesehen ist.

Wie in Fig. 4 zu sehen ist, werden die Gleitbacken direkt auf der Innenseite der Tür (S) mittels einer speziellen Schraubenkombination angebracht, mit deren Hilfe die Tür (S) parallel zu sich selbst vor- oder zurückgeschoben werden kann.

Genauer gesagt, besitzt jede Gleitbacke (2) in ihrer Mitte ein großes Bohrloch (2b) in welches sich ein spezieller Gewindezapfen (4) mit einem axialen Blindloch (4a) eindreht, dessen Bodenwand (4b) ein Loch für den Durchgang einer handelsüblichen Befestigungsschraube (5) aufweist, mit welcher der Gewindezapfen (4) und mit ihm die Gleitbacke (2) gegen die Innenseite der Tür (S) arretiert werden.

Nach Lockern der in den Zeichnungen 5C und 6C mit dem Buchstaben (A) bezeichneten Schraube (5) kann der Gewindezapfen (4) mehr oder weniger ins Innere der entsprechenden, der in den Zeichnungen 5C und 6C mit dem Buchstaben (B) bezeichneten Halterungsgleitbacke eingedreht werden, um die Tür (S) an die Gleitbacke (2) anzunähern oder von dieser zu entfernen. Wenn die Tür (S) auf die richtige Entfernung von der Gleitbacke (2) eingestellt wurde, muss, wie in den Zeichnungen 5C und 6C mit den Buchstaben (C) bezeichnet wird, die Schraube (5) an der Bodenwand des Gewindezapfens (4) erneut angezogen werden, damit diese sich nicht mehr frei im Loch (2b) drehen kann.

Da die Tür (S) durch ein Paar übereinanderliegende erfindungsgemäße Bügel (1) gehalten wird, wie in Fig. 1 zu sehen ist, ist leicht zu verstehen, wie die Gewindezapfen (4) des oberen und des unteren Bügels betätigt werden müssen, um eine Schwingung der Tür um die horizontale Achse zu erzielen, wie in Fig. 5B gezeigt wird.

Zur Erzielung einer Schwingung der Tür um die vertikale Achse genügt es, wie in Fig. 6B zu sehen ist, die beiden Gewindezapfen (4) desselben Bügels (1) zu betätigen, wie in Fig. 7B gezeigt wird.

Wenn man die Tür hingegen seitlich verschieben will, ohne die vertikale Position zu verändern, genügt es, nach Lockern der Schrauben (6) zur Arretierung der Gleitbacken (5) auf dem Bügel (1) die zuvor besagten Schrauben (3) zu betätigen.

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass der Bügel (1) an seinen Endabschnitten, an denen die Gleitbacken (2) untergebracht sind, drei übereinanderliegenden Langlöcher besitzt, wobei das mittlere, größere (1b) zwischen den beiden kleineren (1c) liegt.

Im mittleren Langloch (1a) gleitet der Gewindezapfen (4), während in den beiden kleineren Langlöcher (1c) die zuvor genannten Schrauben (6) gleiten können.

Jede Gleitbacke besitzt oberhalb und unterhalb des zuvor besagten Loches (2b) zwei kleine Gewindelöcher (2c), in welche die zuvor angesprochenen Schrauben (6) über die Langlöcher (1c) des Bügels (1) hindurch eingedreht werden.

Claims (1)

1. Bügel mit Einstellmechanismus zur Halterung von Türen, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einer rechteckigen, schachtelförmigen Metallplatte besteht, an deren beiden Enden sich zwei Gleitbacken (2) befinden, an deren Seiten ein Gewindebohrloch (2a) angebracht ist, in welches sich eine Einstellschraube (3) eindrehen lässt, die an den beiden gegenüberliegenden Seiten (1a) des besagten kastenförmigen Bügels (1) vorgesehen ist, welcher an seinen Endabschnitten drei übereinanderliegenden Langlöcher besitzt, wobei das mittlere, größere (1b) zwischen den beiden kleineren (1c) liegt, in welchen ein Gewindezapfen (4) und zwei Arretierschrauben (6) gleiten können, welche sich ihrerseits in drei übereinanderliegende, in jeder Gleitbacke (2) vorgesehene Bohrlöcher eindrehen lassen, wobei das mittlere, größere Bohrloch (2b) zwischen zwei kleineren (1c) liegt, wobei vorgesehen ist, dass der besagte Gewindezapfen (4) mit einem mittleren Blindloch (4a) versehen ist, dessen Bodenwand (4b) ein Loch für den Durchgang einer handelsüblichen Befestigungsschraube (5) aufweist, mit welcher der Gewindezapfen (4) und mit ihm die Gleitbacke (2) gegen die Innenseite der Tür (S) arretiert werden.