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Die Erfindung betrifft einen Handwagen mit einer Griffstange zum Schieben und Lenken des Handwagens und einer Verriegelungsvorrichtung zum Fixieren des Handwagens. Handwagen sind weithin gebräuchlich, beispielsweise als Einkaufswagen zum Transportieren von Waren oder als Rollwagen zum Transportieren von Reisegepäck, schweren und/oder unhandlichen Gütern. Typische Handwägen, die in Einkaufsläden oder an Transportknotenpunkten wie Bahnhöfen, Häfen oder Flughäfen gebräuchlich sind, sind mit einer Verriegelungsvorrichtung ausgestattet, um den Handwagen stationär zu fixieren, beispielsweise an einem anderen baugleichen Handwagen.
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Ein Handwagen oder Transportwagen wird in
DE 42 00 861 C2 beschrieben. Der Transportwagen hat eine als Kopplungsteil bezeichnete Verriegelungsvorrichtung mit einem Steckteil zum Einfügen in die Verriegelungsvorrichtung eines anderen Transportwagens, um zwei oder mehr Transportwägen aneinander zu koppeln. Um einen Transportwagen zu lösen, muss in die Verriegelungsvorrichtung des zu lösenden Transportwagens eine Münze eingeführt werden. Indem die Münze in eine Münztrageinrichtung eingesetzt wird, kann diese bewegt werden, um die Verriegelungsvorrichtung des Transportwagens zu lösen von einer anderen Verriegelungsvorrichtung des benachbarten Transportwagens, der wiederum an einer Reihe weiterer Transportwagen fixiert ist. Verschiedene Handwagen mit unterschiedlichen Münzpfand-Kopplungsmechaniken sind auch aus
DE 4210 150 A1 ,
DE 40 23 396 A1 und
FR 2 730 839 A1 bekannt.
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Die Verriegelungsmechanismen der verschiedenen Handwagen haben gemein, dass sie verwendet werden, indem ein Benutzer eine Münze als eine Art Schlüssel in eine Aufnahme einlegt und sodann die Aufnahme durch Anwendung von Körperkraft betätigen kann, um eine Verriegelung zu lösen. Die Komponenten der Wagen werden dazu mit den Händen ergriffen und gegen einander bewegt. So kann der Handwagen von einer Fixierung, üblicherweise einem anderen Handwagen oder einer kompatiblen Basisstation entfernt werden. Der Benutzer ergreift die Griffstange des gelösten Handwagens mit beiden Händen, um ihn als Transporthilfe beispielsweise für Einkaufswaren, Koffer oder dergleichen zu verwenden. Wenn der Benutzer den Handwagen nicht länger benötigt, schiebt er diesen zur Basisstation zurück, wo ein stationäres Fixierkopplungsglied wie eine Lasche freiliegt, sodass der Benutzer es den Verriegelungsmechanismus einführen kann, um den verwendeten Handwagen wieder an Ort und Stelle zu fixieren. Das Einführen des Fixierkopplunggliedes bewirkt die Freigabe des Münzhaltemechanismus. Die Verwendung des Münzpfandsystems motiviert die Benutzer dazu, aus einer Basisstation entliehene Handwagen wieder selbstständig zurück an die Basisstation zu bringen, um eine geordnete Aufbewahrung unbenutzter Handwagen zu fördern.
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In Zeiten gesteigerter Hygiene-Anforderungen erscheint das gegenwärtige Münzpfand-System insofern problematisch, als die durch zahlreiche Hände verschiedenster Personen berührten Handwagen-Komponenten Griffstange, Verriegelungsvorrichtung, Münzaufnahme und Fixierlasche als Bindeglieder einer praktisch nicht nachvollziehbaren Infektionskette wirken können.
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Ein Ansatz zum Verbessern der Hygienebedingungen bei der Verwendung von Handwagen mit Verriegelungsvorrichtung besteht darin, Reinigungspersonal zur gründlichen Säuberung gebrauchter Handwagen vor deren Verwendung durch den nächsten Benutzer abzustellen. Dies erscheint jedoch unangemessen personalintensiv und ist mit der Gefahr unzureichender Hygienemaßnahmen verbunden. Außerdem erhöht sich zu Stoßzeiten die Wartezeit an den Basisstationen zur Verwendung von Handwagen in einem Ausmaß, von den Kunden als störend wahrgenommen wird.
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Es ist eine Aufgabe der Erfindung, die Nachteile des Stand der Technik zu überwinden und einen Handwagen und/oder ein Handwagensystem bereit zu stellen, der über einen Verriegelungsmechanismus mit verbessertem Hygienekonzept verfügt. Diese Aufgabe löst der Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1.
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Demnach ist ein Handwagen mit einer Griffstange zum Schieben und Lenken des Handwagens und einer Verriegelungsvorrichtung zum Fixieren des Handwagens vorgesehen, wobei erfindungsgemäß die Griffstange lösbar mit dem Handwagen verbunden ist und einen Schlüsselabschnitt zum Öffnen und/oder Schließen der Verriegelungsvorrichtung umfasst. Als Handwagen kann beispielsweise ein Einkaufswagen zum Transportieren von Waren beispielsweise in einem Einkaufsladen, wie einem Supermarkt, einem Baumarkt oder dergleichen vorgesehen sein. Alternativ kann der Handwagen als Rollwagen zum Transportieren von Reisegepäck oder anderen Lasten, beispielsweise an einem Hafen, Flughafen, Bahnhof, Busbahnhof oder dergleichen vorgesehen sein. Die Verriegelungsvorrichtung ist dazu eingerichtet, den Handwagen zu fixieren. Ein Handwagen kann beispielsweise an einem anderen Handwagen fixierbar sein. An dem Handwagen kann ein weiterer Handwagen fixierbar sein. Der andere Handwagen, der Handwagen und weitere Handwagen sind vorzugsweise baugleich. Alternativ oder zusätzlich kann der Handwagen dazu ausgelegt sein, an einer stationären Basisstation fixierbar zu sein. Vorzugsweise sind bei einem Handwagensystem die Verriegelungsvorrichtungen des Handwagens sowie eines anderen Handwagens und eventueller weiterer Handwagen baugleich. Eine Basisstation kann einen Basisabschnitt aufweisen, der formkomplementär zu der Verriegelungsvorrichtung eines Handwagens gebildet ist. Ein Handwagen gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs kann vorzugsweise zur Verwendung durch Publikumsverkehr vorgesehen sein, wie die Kunden eines Supermarktes oder die Reisenden an einem Transportknotenpunkt.
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Bei konventionellen Handwagen ist die Griffstange fest und untrennbar an dem Gestell des Handwagens befestigt. Dem gegenüber ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Griffstange lösbar mit dem Handwagen verbunden ist. Es sei klar, dass im Kontext der vorliegenden Offenbarung die Begriffe „lösbar“ und „untrennbar“ bezogen sind auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Handwagens durch Publikumsverkehr beziehungsweise auf die manuelle Bedienung des Handwagens ohne Werkzeug.
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Bei dem erfindungsgemäßen Handwagen ist die Verriegelungsvorrichtung derart ausgestaltet, dass sie mit Hilfe der Griffstange geöffnet und/oder verschlossen werden kann. Das Schließen der Verriegelungsvorrichtung dient dem Fixieren des Handwagens insbesondere an einem anderen Handwagen. Durch Öffnen der Verriegelungsvorrichtung kann der Handwagen von der Fixierung an einem anderen Handwagen, einer Basisstation oder dergleichen, gelöst werden. Die Griffstange weist einen Schlüsselabschnitt auf, der dazu eingerichtet ist, mit der Verriegelungsvorrichtung zu interagieren, um das Öffnen und/oder Schließen der Verriegelungsvorrichtung zu veranlassen.
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Gemäß einer Ausführung umfasst die Verriegelungsvorrichtung eine Schlossaufnahme zum Einsetzen des Schlüsselabschnitts der Griffstange. Die Schlossaufnahme kann einen konkaven Aufnahmeabschnitt zum insbesondere formkomplementären Aufnehmen des konvexen Schlüsselabschnitts der Griffstange umfassen. In den Aufnahmeabschnitt ragt der in der Axialrichtung der länglichen Griffstange vorstehender Schlüsselabschnitt. Alternativ kann die Schlossaufnahme einen konvex hervorstehenden Aufnahmeabschnitt umfassen, der dazu vorgesehen ist, in einem relativ zu der Axialrichtung der länglichen Griffstange konkaven Rücksprung einzugreifen und/oder von dem konkaven Rücksprung der Griffstange aufgenommen zu werden.
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Die Verriegelungsvorrichtung weist einen ersten Zustand auf, in dem die Griffstange von dem Handwagen lösbar oder gelöst ist und in dem die Verriegelungsvorrichtung verschlossen ist. Der erste Zustand der Verriegelungsvorrichtung kann als Schließzustand bezeichnet sein. Die Verriegelungsvorrichtung weist einen zweiten Zustand auf, der als Öffnungszustand bezeichnet sein kann, in dem die Schlossaufnahme mit dem Schlüsselabschnitt belegt ist und in dem die Verriegelungsvorrichtung geöffnet ist. In dem ersten Zustand der Verriegelungsvorrichtung kann die Verriegelungsvorrichtung des Handwagens mit einer komplementären anderen Verriegelungsvorrichtung eines anderen Handwagens oder dergleichen gepaart sein, sodass der Handwagen an dem anderen Handwagen oder dergleichen fixiert ist. In dem ersten Zustand der Verriegelungsvorrichtung, in dem vorzugsweise der Handwagen an einem anderen Handwagen mittels der Verriegelungsvorrichtung fixiert sein kann, kann die Griffstange durch den Benutzer des Handwagens gelöst werden.
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Beispielsweise ist es denkbar, dass der Benutzer den Handwagen an einer Basisstation fixiert hat, indem die Verriegelungsvorrichtung des Handwagens in den Schließzustand verbracht wurde, wobei nun der Benutzer die Griffstange von dem Handwagen trennen kann, damit die Griffstange einer gründlichen Reinigung unterzogen werden kann.
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Gemäß diesem Beispiel kann der Kunde umgekehrt eine Griffstange verwenden und in die Schlossaufnahme des Schlüsselabschnitts einsetzen, um in dem geöffneten Zustand der Verriegelungsvorrichtung mit den Handwagen von der Basisstation zu trennen. Dann kann der Benutzer ihn beispielsweise zum Einkaufen verwenden, wobei die Schlossaufnahme mit der Griffstange belegt und die Griffstange in der Schlossaufnahme gesichert ist.
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Gemäß einer Weiterbildung befindet sich die Schlossaufnahme in dem ersten Zustand (Schließzustand) in einer ersten Stellung relativ zu der Verriegelungsvorrichtung, wobei in dieser ersten Stellung die Schlossaufnahme für eine Belegung mit der Griffstange und/oder einer Entnahme der Griffstange aus der Schlossaufnahme geöffnet ist. Die Schlossaufnahme kann relativ zu der Verriegelungsvorrichtung beweglich sein. Beispielsweise kann die Schlossaufnahme rotationsbeweglich und/oder translationsbeweglich relativ zu der Verriegelungsvorrichtung sein. In dem Schließzustand der Verriegelungsvorrichtung befindet sich die Schlossaufnahme relativ zu der Verriegelungsvorrichtung in einer ersten Stellung zum Lösen der Griffstange von dem Handwagen. Die erste Stellung kann als Losstellung bezeichnet sein.
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Gemäß einer Weiterbildung ist die Schlossaufnahme zusammen mit der Griffstange in eine zweite Stellung verlagerbar, in der die Griffstange in der Verriegelungsvorrichtung formschlüssig gehalten und/oder gegen eine Entnahme gesichert ist. Die Schlossaufnahme befindet sich in ihrer zweiten Stellung relativ zu der Verriegelungsvorrichtung in einer anderen Position als in der ersten Stellung. Die zweite Stellung kann als Fahr-Stellung bezeichnet werden. Es kann bevorzugt sein, dass zum Verfahren des Handwagens durch einen Benutzer die Griffstange in der Verriegelungsvorrichtung formschlüssig gehalten ist und/oder gegen eine Entnahme gesichert ist.
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Gemäß einer Weiterbildung kann die Verriegelungsvorrichtung derart ausgestaltet sein, dass ein Verbringen der Schlossaufnahme von der ersten Stellung (Los-Stellung) in die zweite Stellung (Fahr-Stellung) einen Wechsel von dem ersten Zustand (SchließZustand) in den zweiten Zustand (Öffnungs-Zustand) veranlasst. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann beispielsweise bewirkt werden, dass bei der Verwendung des Handwagens zum Transportieren von Waren, Gepäck, Lasten oder dergleichen die Griffstange in einer Fahr-Stellung nicht unbeabsichtigt von dem Handwagen entnommen werden kann. Die Verriegelungsvorrichtung und die Griffstange des Handwagens können insbesondere derart aufeinander abgestimmt sein, dass der Handwagen einerseits wahlweise Handgriff-frei fixiert oder mit gesichertem Griff frei verfahrbar ist.
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Gemäß einer Weiterbildung, die mit den vorherigen Ausführungen beliebig kombinierbar ist, umfasst die Schlossaufnahme eine erste Rückhaltevorrichtung, die den ersten Zustand arretiert, wenn die Schlossaufnahme nicht mit dem Schlüsselabschnitt belegt ist, und die einen Wechsel von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand zulässt, wenn die Schlossaufnahme mit dem Schlüsselabschnitt belegt ist. Die Rückhaltevorrichtung verhindert, dass die Verriegelungsvorrichtung unbelegt durch eine Griffstange in den Öffnungszustand gelangen kann. Beispielsweise kann eine erste Rückhaltevorrichtung einen Formabschnitt des Schlüsselabschnitts und/oder der Schlossaufnahme umfassen, der in dem Griffstangen-unbelegten Zustand der Verriegelungsvorrichtung eine Betätigung der Verriegelungsvorrichtung zum Öffnen der Verriegelungsvorrichtung verhindert, beispielsweise indem die Verriegelungsvorrichtung in dem Griffstangen-unbelegten Zustand unbeweglich oder freilaufend (beispielsweise frei drehend) ist.
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Gemäß einer Ausführung eines Handwagens ist die Verriegelungsvorrichtung dazu ausgebildet, mit wenigstens einer gleichartigen Verriegelungsvorrichtung eines anderen Handwagens sowie gegebenenfalls wenigstens einer weiteren gleichartigen Verriegelungsvorrichtung eines weiteren Handwagens zu kooperieren, um den Handwagen an dem anderen Handwagen zu fixieren sowie gegebenenfalls um den weiteren Handwagen an dem Handwagen zu fixieren. Vorzugsweise ist die Verriegelungsvorrichtung dazu ausgebildet, an einem Ende mit einer anderen Verriegelungsvorrichtung eines anderen Handwagens zu kooperieren und an einem zweiten gegenüberliegenden Ende mit einer weiteren Verriegelungsvorrichtung eines weiteren Handwagens zu kooperieren, um den Handwagen an dem anderen Handwagen und dem weiteren Handwagen zu fixieren.
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Gemäß einer Weiterbildung umfasst die Verriegelungsvorrichtung wenigstens ein bewegliches Riegelglied zum Eingreifen in eine insbesondere formkomplementäre Riegelaufnahme einer anderen Verriegelungsvorrichtung eines anderen Handwagens. Das Riegelglied des Handwagens und die Riegelaufnahme des anderen Handwagens sind derart aufeinander abgestimmt, dass das Eingreifen des beweglichen Riegelglieds der Verriegelungsvorrichtung des Handwagens in die Riegelaufnahme der anderen Verriegelungsvorrichtung des anderen Handwagens bewirkt, dass der Handwagen an dem anderen Handwagen fixiert ist. Insbesondere umfasst die Verriegelungsvorrichtung des Handwagens eine Riegelaufnahme zum Aufnehmen wenigstens eines weiteren beweglichen Riegelglieds einer weiteren Verriegelungsvorrichtung eines weiteren Handwagens zum Fixieren des weiteren Handwagens an dem Handwagen. Vorzugsweise ist die Verriegelungsvorrichtung sowohl mit einem beweglichen Riegelglied auch mit einer Riegelaufnahme ausgestattet, sodass die Verriegelungsvorrichtung einerseits mit einem weiteren Riegelglied und andererseits mit einer anderen Riegelaufnahme kooperieren kann.
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Gemäß einer Weiterbildung umfasst die Schlossaufnahme eine zweite Rückhaltevorrichtung, die den zweiten Zustand arretiert, wenn der Handwagen nicht fixiert ist, insbesondere wenn der Handwagen nicht an einer anderen Verriegelungsvorrichtung eines anderen Handwagens und/oder nicht an einer Basisstation fixiert ist, wobei die zweite Rückhaltevorrichtung einen Wechsel von dem zweiten in den ersten Zustand insbesondere nur dann zulässt, wenn der Handwagen mittels der Verriegelungsvorrichtung fixiert ist, insbesondere an einem anderen Handwagen und/oder an einer Basisstation fixiert ist. Die zweite Arretiervorrichtung ist dazu eingerichtet, sicherzustellen, dass eine versehentliche Entnahme der Griffstange von dem Handwagen ausgeschlossen ist, solange der Handwagen sich nicht in einem ortsfest fixierten Zustand befindet.
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Gemäß einer Weiterbildung umfasst die Verriegelungsvorrichtung eine Kassette, in der das wenigstens eine Riegelglied zumindest teilweise aufgenommen ist. Indem die Kassette das bewegliche Riegelglied zumindest teilweise umgibt, stellt die Kassette einen mechanischen Schutz einerseits der beweglichen Riegelglieder vor schädlichen Umgebungseinflüssen wie auch andererseits einen Schutz des Benutzers und anderer Personen vor einer Verschmutzung oder Verletzung durch das bewegliche Riegelglied bereit. Die Kassette ist in Fahrtrichtung durch eine Stirnwand und entgegen der Fahrtrichtung durch eine Heckwand begrenzt.
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Gemäß einer Weiterbildung weist die Kassette an einem ersten, insbesondere vorderen Ende einen konvexen Führungsabschnitt auf, wie einen hervorstehenden Dorn oder eine Lasche, und an einem gegenüberliegenden zweiten insbesondere hinteren Ende einen zu dem Führungsabschnitt formkomplementären konkaven Halterabschnitt, wie einen Einführschlitz oder einen Einführkanal. Ein Einführkanal kann beispielsweise von einer ringförmig umlaufenden Hülsenwandung der Kassette umgeben sein. Ein Einführschlitz kann beispielsweise eine Heckwand und/oder wenigstens eine Seitenwand der Kassette durchdringen. Der Einführkanal ist vorzugsweise ausschließlich in einer Heckwand der Kassette gebildet. Der Führungsabschnitt steht an einem insbesondere stirnseitigen Ende relativ zu einer Basis der Kassette vor, wobei der Führungsabschnitt ein kleineres Umfangsmaß als die Basis der Kassette aufweist. Der Führungsabschnitt des Handwagens ist zum Einrücken des Handwagens in einen anderen Halteabschnitt eines anderen Handwagens ausgelegt. Der Halteabschnitt des Handwagens ist zum Aufnehmen eines weiteren Führungsabschnitts insbesondere eines weiteren Handwagens ausgelegt. Bei einem Handwagen-System können beispielsweise die Verriegelungsvorrichtungen der Handwägen an ihrer jeweiligen Vorderseite mit einem Führungsabschnitt und an ihrer jeweiligen Rückseite mit einem Halteabschnitt versehen sein. Alternativ können die Verriegelungsvorrichtungen der Handwägen eines Handwagen-Systems an ihrer Vorderseite (an der Stirnwand) mit einem Halteabschnitt und an ihrer Rückseite (an der Heckwand) mit einem Führungs-Abschnitt ausgestaltet sein.
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Es sei klar, dass sich Richtungsangaben wie „Vorne“ und „Hinten“ auf einen Handwagen beziehen, der am rückwärtigen Ende die Griffstange hat, und von einem sich rückseitig des Handwagens befindenden Nutzer in Fahrtrichtung nach vorne geschoben wird. Der Benutzer hat beim Bewegen des Handwagens in Fahrtrichtung sowohl die Fahrtrichtung als auch ein Gestell des Handwagens, das einen Tragekorb und/oder eine Tragfläche aufweist gleichzeitig im Blick.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführung kann ein Handwagen-System umfassend eine Vielzahl von erfindungsgemäßen Handwägen vorgesehen sein. Vorzugsweise ist ein System umfassend wenigstens zwei, wenigstens drei oder mehr als drei Handwagen vorgesehen, wobei alle Handwägen des Handwagen-Systems gleichartige Verriegelungsvorrichtungen aufweisen, sodass die Handwagen des Handwagen-Systems beliebig wechselweise miteinander kooperieren können, um beliebige zwei- oder mehr Handwägen des Handwagensystems aneinander zu fixieren.
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Weitere Merkmale, Eigenschaften und Vorteile der Erfindung werden durch die Beschreibung bevorzugter Ausführungen der Erfindung anhand der nachfolgenden Figuren deutlich gemacht, in denen zeigt:
- 1 einen als Einkaufswagen ausgeführten Handwagen gemäß einer ersten Ausführung;
- 2 ein System umfassend mehrere Handwägen gemäß einer zweiten Ausführung;
- 3a eine Schnittdarstellung einer Verriegelungsvorrichtung eines ersten Handwagens gemäß einer ersten Ausführung in einem Öffnungszustand und ein Teil einer anderen Verriegelungsvorrichtung eines anderen Handwagens;
- 3b eine Detailansicht der Schlossaufnahme der Verrieglungsvorrichtung gemäß 3a;
- 3c eine Detailansicht von Riegelgliedern der Verriegelungsvorrichtung gemäß 3a;
- 4a eine Schnittdarstellung des Handwagens gemäß 3a in Kooperation mit einer anderen Verrieglungsvorrichtung eines anderen Handwagens, sodass eine Rückhaltevorrichtung die Schlossaufnahme freigibt;
- 4b eine Detailansicht der Schlossaufnahme der Verriegelungsvorrichtung gemäß 4a; und
- 4c eine Detailansicht der Kooperation von Handwagen und anderem Handwagen gemäß 4a;
- 5a eine Schnittansicht, bei der die Verriegelungsvorrichtung des Handwagens nach 3a sich in einem Schließzustand befindet, in dem der Handwagen an einem anderen Handwagen fixiert ist;
- 5b eine Detailansicht der Schlossaufnahme gemäß 5a;
- 5c eine Detailansicht der Riegelglieder des Handwagens nach 5a, die den Handwagen an dem anderen Handwagen fixieren;
- 6a eine perspektivische Ansicht einer Verrieglungsvorrichtung eines Handwagens gemäß einer zweiten Ausführung in einem Schließzustand und an einem anderen Handwagen fixiert, wobei die Schlossaufnahme mit einer Griffstange belegbar ist;
- 6b die eine schematische perspektivische Ansicht der Verriegelungsvorrichtung gemäß 6a, wobei die Schlossaufnahmen mit dem Handgriff belegt ist;
- 7a die Verrieglungsvorrichtung gemäß der 6a und 6b in einem Öffnungszustand; und
- 7b die Verriegelungsvorrichtung gemäß 7a in dem Öffnungszustand, gelöst von der anderen Verriegelungsvorrichtung des anderen Handwagens.
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In der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungen anhand der Figuren werden für dieselben oder ähnliche Komponenten verschiedener Ausführungen um je 100 erhöhte Bezugszeichen verwendet. Dieselben oder ähnliche Komponenten anderer Handwägen oder weiterer Handwägen, die vorzugsweise baugleich zu einem erfindungsgemäßen Handwagen ausgestaltet sind, sind zur einfacheren Verständlichkeit mit einem auf „a“ beziehungsweise „b“ endenden Bezugszeichen versehen.
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Die Offenbarung betrifft im Allgemeinen einen Handwagen, der eine Verriegelungsvorrichtung zum Fixieren des Handwagens beispielsweise an einem anderen Handwagen aufweist, und der eine Griffstange umfasst, die von dem Handwagen lösbar ist. Gemäß der Offenbarung kann vorgesehen sein, dass die Griffstange in eine Schlossaufnahme eingesetzt werden kann und sodann durch den Benutzer um die Drehachse der Griffstange gedreht werden kann. Indem die Griffstange in der Schlossaufnahme in einem ersten Drehsinn aus einer Los-Stellung in eine Fahr-Stellung gedreht wird, wird der Verriegelungsmechanismus betätigt und so die Verriegelung des Handwagens zu dessen Fixierung gelöst. Der Handwagen ist dann nicht mehr fixiert. Durch eine umgekehrte Drehbewegung der Griffstange entgegen dem ersten Drehsinn aus der Fahr-Stellung in die Los-Stellung kann die Verriegelungsvorrichtung zum Verschließen betätigt werden, um den Handwagen wieder zu fixieren. Die Griffstange kann im Schließzustand in ihrer Los-Stellung aus der Schlossaufnahme entnommen werden. Eine von dem Handwagen entnommene Griffstange kann einer gründlichen Reinigung unterzogen werden bevor sie wieder verwendet wird. Die Reinigung kann manuell oder maschinell erfolgen. Wenn die Fixierung des Handwagens gelöst und die Griffstange an die Schlossaufnahme eingesetzt ist, ist die Griffstange im Allgemeinen formschlüssig gehalten und so vor einer unbeabsichtigten Entnahme geschützt.
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Einen exemplarischen Handwagen zeigt 1. Wie ein gattungsgemäßer Handwagen umfasst der Handwagen 1 ein starres Gestell 11 mit wenigstens einem Tragkorb 13 und/oder wenigstens einer Tragfläche 15. Der Handwagen 1 umfasst ferner mehrere Rollen 21, 22. Die Vorderrollen 21 und/oder die Hinterrollen 22 sind wie üblich als frei drehbare Gelenkrollen (auch: Kastorrollen) ausgestaltet. Üblicherweise sind die Rollen 21, 22 eines Handwagens 1 nicht motorisiert. Der Handwagen 1 wird üblicherweise ausschließlich durch die Muskelkraft des Benutzers betätigt. Im Übrigen kann ein Handwagen 1, das heißt dessen Gestell, mit zahlreichen verschiedensten Design-Optionen und Zusatzausstattungen gefertigt sein, beispielsweise einem Klappsitz für ein Kleinkind, einer Leselupe, einer Klemmvorrichtung für Einkaufszettel, einem Haken für Handtaschen und vielem mehr (nicht näher dargestellt).
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Der erfindungsgemäße Handwagen 1 gemäß 1 umfasst eine Verriegelungsvorrichtung 5 und eine lösbare Griffstange 3.
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2 stellt schematisch drei mittels ihrer Verriegelungsvorrichtungen aneinander fixierte Handwägen 101, 101a, 101b dar. An einem Handwagen, dessen Verriegelungsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführung ausgebildet ist, ist an einem in Fahrtrichtung F vorderen Ende eine Aufnahme 176 gebildet, in die eine Lasche 175a eines anderen Handwagen 101a eingeführt ist. Die Lasche 175 des Handwagens 101 ist in einer entsprechenden Aufnahme 176b einer weiteren Verriegelungsvorrichtung 105d eines weiteren Handwagens 101b eingeführt. Die Verriegelungsvorrichtung 105, die andere Verriegelungsvorrichtung 105a und die weitere Verrieglungsvorrichtung 105b sind in einem Schließzustand, sodass die Handwägen 101, 101a und 101b aneinander fixiert sind. In diesem Zustand kann ein Benutzer nicht einfach einen der Handwägen 101, 101a oder 101b ergreifen und von den übrigen Handwägen entfernen.
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Es sei klar, dass anstelle beispielsweise des anderen Handwagens 101a eine entsprechende Basisstation zum ortsfesten Fixieren des Handwagens 101 vorgesehen sein könnte. Die Ausgestaltung der Verrieglungsvorrichtung 105 des in 2 dargestellten Handwagens 101 wie auch des anderen Handwagens 101a beziehungsweise des weiteren Handwagens 101b des in 2 dargestellten Handwagen-Systems wird im Detail unten bezugnehmend auf die 6a bis 7b beschrieben.
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Bezüglich der 3a bis 5b wird im Detail eine Verrieglungsvorrichtung 5 gemäß einer bevorzugten Ausführung beschrieben, die beispielsweise in einem Handwagen gemäß 1 eingesetzt sein kann.
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3a und die dazugehörigen Detaildarstellungen 3b und 3c zeigen die Verrieglungsvorrichtungen 5 eines Handwagens 1 in einem Öffnungszustand, in dem die Schlossaufnahme 51 mit dem nicht im Detail dargestellten Schlüsselabschnitt 31 einer Griffstange 3 belegt und die Verriegelungsvorrichtung geöffnet ist. Die geöffnete Verriegelungsvorrichtung 5 ist losgelöst von einer komplementären anderen Verrieglungsvorrichtung 5a eines anderen Handwagens 1a. 3a zeigt eine schematische Schnittansicht durch die Kassette 7.
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An dem in Fahrtrichtung F hinteren Ende der Verriegelungsvorrichtung 5 ist ein konkaver Halteabschnitt vorgesehen, der als Einführkanal 75 realisiert ist. Der Einführkanal wird unten bezugnehmend auf 4a und 4c detaillierter erläutert. Es ist denkbar, dass ein Halteabschnitt am im Fahrtrichtung F hinteren Ende der Verrieglungsvorrichtung 5 wie abgebildet starr befestigt ist. Dies hat unter Hygienegesichtspunkten den Vorteil, dass der Benutzer eines weiteren (nicht abgebildeten) Wagens, der seinen weiteren Wagen mit dem Handwagen 1 fixieren will, dessen Halteabschnitt nicht berühren braucht.
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In Fahrtrichtung F vor dem Einführkanal 75 ist die Schlossaufnahme 51 der Verriegelungsvorrichtung 5 angeordnet. In einem mit einer Griffstange 3 belegten Zustand kann die Schlossaufnahme 51 koaxial zu der Griffstange angeordnet sein. Die Griffstange kann eine im Allgemeinen zylindrische Form aufweisen, wobei die Griffstange zumindest abschnittsweise von einem idealzylindrischen Querschnitt abweichen kann, beispielsweise ein ovalen Querschnitt oder einen polygonalen Querschnitt insbesondere mit abgerundeten Ecken aufweisen kann. Das Belegen einer Schlossaufnahme 51 mit einem Schlüsselabschnitt 31 einer Griffstange wird weiter unten exemplarisch bezüglich der anderen, in den 6a und 6b dargestellten Ausführungen beschrieben. Die dortigen Ausführungen können auch für den Handwagen 1 hinsichtlich der 1 und 3a bis 5c beschriebenen Ausführungen übertragen werden.
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3b zeigt die Schlossaufnahme 51 der Verriegelungsvorrichtung 5 im Detail. Die Schlossaufnahme 51 umfasst in der in den 3a bis 5c dargestellten Ausführungen ein Nockenglied 61. Das Nockenglied 61 steht bei Belegung der Schlossaufnahme 51 mit dem Schlüsselabschnitt 31 des Griffs 3 in einer kinematischen Wirkverbindung mit dem Griff 3.
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Das Nockenglied 61 ist um eine Drehachse A drehbar. Ortsfest an der Kassette 7 der Verriegelungsvorrichtung 5 ist ein Stopper 63 vorgesehen, der die Bewegungsfreiheit des Nockenglieds 61 einschränkt. Der Stopper 63 kann ein Nockenglied 61 um die Drehachse A durchdrehendes verhindern. Der Stopper 63 kann bei der Ausführung gemäß der 3b und 5b dergestalt auf das Nockenglied abgestimmt sein, dass in beiden Drehrichtungen des Nockenglieds 61 ein Anschlag 62, 64 vorgesehen ist, der die Beweglichkeit des Nockengliedes 61 um die Drehachse A in Zusammenwirkung mit dem Stopper 63 begrenzt. Eine Drehung des Nockengliedes 61 im Uhrzeigersinn wird begrenzt durch eine in Radialrichtung relativ zu der Drehachse A hervorstehenden Nase 62 des Nockengliedes 61. Ein in Radialrichtung hervorstehender Profilvorsprung 64 begrenzt in Zusammenwirkung mit dem Stopper 63 die Beweglichkeit des Nockengliedes 61 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Drehachse A (vergleiche 5b). Der Stopper 63 und die Anschläge 62, 64 am Nockenglied 61 erlauben eine Drehbewegung des Nockengliedes 61 um etwa 90°.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführung kann das Nockenglied 61 eine Drehbewegung vollführen, die zu einer entsprechenden Drehbewegung einer die Schlossaufnahme 51 belegenden Griffstange 3 korrespondiert. In einer einfachen Ausführung sind die Griffstange 3 und die Schlossaufnahme 51 beziehungsweise deren Nockenglied 61 bei Belegung der Schlossaufnahme 51 mit der Griffstange 3 drehfest miteinander verbunden, sodass die Schlossaufnahme 51 beziehungsweise des Nockenglieds 61 und die Griffstange 3 gemeinsam die selbe Drehbewegung ausführen. Diese Drehbewegung wird nachfolgend bezugnehmend auf die 4b und 5b erläutert.
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Bei dem in 3b dargestellten Zustand verhindert eine Rückhaltevorrichtung 54, 65 eine Drehbarkeit des Nockengliedes 61 um die Drehachse A. Die Rückhaltevorrichtung 54, 65 ist in den 4b und 5b gelöst. Bei der in 3a und 3b dargestellten exemplarischen Ausführung ist die Rückhaltevorrichtung 54, 65 gebildet durch einerseits eine Nut 54 in dem Nockenglied 61 und andererseits einen in die Nut 54 Form komplementär eingreifenden Vorsprung 65 eines Entriegelungsbolzens 74. Der Entriegelungsbolzen 74 ist mit einer Feder 66 in die in 3 abgebildete Eingriffsstellung vorgespannt. In der Eingriffsstellung belegt der Vorsprung 65 des Entriegelungsbolzens 74 die Arretiernut 54 des Nockengliedes 61, sodass eine Drehbewegung des Nockengliedes 61 verhindert ist. Der Entriegelungsbolzen 74 erstreckt sich längs in Fahrtrichtung F entlang der Verriegelungsvorrichtung 5 innerhalb der Kassette 7. Eine Feder 66 spannt den Entriegelungsbolzen 74 in Richtung der Fahrtrichtung F vor. Mit Hilfe der Rückhaltevorrichtung wird die Schlossaufnahme 51 in dem in 3a bis 3c abgebildeten Öffnungszustand der Verrieglungsvorrichtung 5 sichergestellt, dass die dargestellte Stellung der Schlossaufnahme 51 und des damit kinematisch verbundenen Griffs 3 beibehalten wird, sodass die Griffstange nicht versehentlich beim Verwenden des Handwagens 1 entfernt werden kann. Die Schlossaufnahme 51 und der Schlüsselabschnitt 31 der Griffstange 3 können dergestalt aufeinander abgestimmt sein, dass in der dargestellten Öffnungszustand eine formschlüssige Verbindung zwischen der Griffstange 3 und der Verriegelungsvorrichtung 5 realisiert ist, die nicht zerstörungsfrei lösbar ist.
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Das Riegelglied 71 der Verriegelungsvorrichtung 5 ist mit einer anderen Feder 77 entgegen der Fahrtrichtung F vorgespannt. Das Riegelglied 71 ist als federvorgespannter Bolzen ausgeführt, der sich innerhalb der Kassette 7 in Fahrtrichtung F längs der Verriegelungsvorrichtung 5 erstreckt. Die Feder 77 drückt den Bolzen 71 gegen das Nockenglied 61. Bei der in 3b dargestellten Stellung des Nockengliedes 61 befindet sich ein abgerundetes Ende 72 des Bolzens 71 in einem Berührkontakt mit einem Profilrücksprung 67 des Nockenglieds 61.
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Wie nachfolgend bezüglich der 4b und 5b beschrieben wird, kann das Nockenglied 61 aus den 3b und 4b dargestellten Stellung bei gelöster Rückhaltevorrichtung 65, 54 um etwa 90° gegen den Uhrzeigersinn um die Achse A gedreht werden, wobei die Außenseite des Nockens entlang dem abgerundeten Ende 72 des Bolzens 71 verfährt. Dabei wandert das Ende 72 des Bolzens 71 in Fahrtrichtung F nach vorne, während das Nockenglied 61 so gedreht wird, dass das Riegelglied 71 von dem Profilrücksprung 67 kontinuierlich zu dem Profivorsprung 64 des Nockenglieds 61 wandert. Die Drehbewegung des Nockengliedes 61 wird in eine translatorische Bewegung des Bolzens 71 umgewandelt. Relativ zu der Drehachse A hat das Nockenglied 61 im Bereich des Profilrücksprungs 67 einen geringeren Radius als in dem Bereich des Profilvorsprungs 64. Durch die Federn 72 wird der Berührkontakt zwischen dem Bolzen 71 und dem Nockenglied 61 kontinuierlich erhalten. Im Bereich des Profilvorsprungs 64 kann das Nockenglied eine Einbuchtung 54' aufweisen, die gemeinsam mit dem abgerundeten Ende 72 des Riegelglieds 71 eine zusätzliche Rückhaltevorrichtung realisiert, die die Schlossaufnahme 51 in der in 5b dargestellten Stellung hält. Diese Rückhaltevorrichtung 54', 72 kann relativ einfach gelöst werden, indem der Benutzer den Handgriff in die Schlossaufnahme 51 einsetzt und die Schlossaufnahme 51 mittels der Griffstange 3 im Uhrzeigersinn dreht.
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In den in den 3a, 3b und 3c dargestellten Öffnungszustand der Verriegelungsvorrichtung 5 befindet sich das bolzenartige Riegelglied 71 in seiner in Fahrtrichtung F hinteren Stellung. Das bolzenartige Riegelglied 71 gibt dadurch einen vertikalen Kanalabschnitt 68 in der Kassette 7 frei, sodass das kugelförmige Riegelglied 73 sich in seine untere Stellung bewegen kann. Der vertikale Kanal 68 ist in dem in Fahrtrichtung F vorderen Konvex hervorstehenden Dorn 76 der Verriegelungsvorrichtung 5 angeordnet. Der Dorn 76 bildet einen konvexen Führungsabschnitt an dem in Fahrtrichtung F vorderen Ende der Kassette 7. Innerhalb des Dorns 76 ist eine Aufnahme für die Rückstellfeder 77 und das Riegelglied 71 vorgesehen.
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Das Riegelglied 71 kann zwischen der in 3b dargestellten hinteren Stellung und der in 5b dargestellten vorderen Stellung verfahren werden. Das Riegelglied 71 hat einen mit dem kugelförmigen Riegelglied 73 kooperierenden Konusabschnitt 70. Der Konusabschnitt 70 des Bolzens 71 verjüngt sich in Fahrtrichtung F nach vorne. Das kugelförmige Riegelglied 73 rollt an dem Konusabschnitt 70 ab. Wenn der Bolzen 71 sich in seiner hinteren Stellung (3b, 3c) befindet, liegt das kugelförmige Riegelglied 73 an dem schmalen Ende des Konusabschnitts 70 an. In Vertikalrichtung befindet sich das kugelförmige Ringglied 73 in dieser Stellung praktisch vollständig im Inneren des Kanals 68 und steht nicht radial beziehungsweise vertikal aus dem Dorn 76 hervor.
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In dem in 5a bis 5c dargestellten Schließzustand befindet sich der Bolzen 71 in seiner in Fahrtrichtung F vorderen Stellung. Der Bolzen 71 ist in dem Schließzustand durch den Profilvorsprung 64 des Nockengliedes 61 in die in Fahrtrichtung F nach vorne verlagerte Stellung gedrängt. In dem Schließzustand wird das kugelförmige Riegelglied 73 von dem Bolzen 71 aus dem Kanal 68 zumindest teilweise hinausgedrängt. Aus dem Dorn 76 steht das kugelförmige Riegelglied 73 in dem Schließzustand in Radialrichtung beziehungsweise Vertikalrichtung teilweise hervor, sodass es mit einer Riegelaufnahme 85a des konkaven Halteabschnitts 75a der anderen Verriegelungsvorrichtung 5a des anderen Handwagens 1a formschlüssig eingreift. Das kugelförmige Riegelglied 73 steht in dem Schließzustand in Kontakt mit dem hinteren, breiten Teil des Konusabschnitts 70 des Bolzens 71.
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Wenn der konvexe Führungsabschnitt 76 des Handwagens 1 einen konkaven Halteabschnitt 75a eines anderen Handwagens 1a belegt, verbringt ein Drücker 84a der anderen Verriegelungsvorrichtung 5a den Entriegelungsbolzen 74 der Verriegelungsvorrichtung 5 entgegen der Vorspannkraft der Feder 66 in eine gelöste, in Fahrtrichtung F nach hinten versetzte Stellung. Der Vorsprung 65 gibt die Arretiernut 54 frei, sodass das Nockenglied 61 sich ungehindert durch die Arretierung 54, 65 um die Drehachse A drehen kann. Dadurch, dass der Entriegelungsbolzen 74 mit seinem Arretiervorsprung 65 aus dem Berührkontakt mit der Arretiernut 54 gelöst ist, wie in 4a dargestellt, kann das Riegelglied 71 aus den in 3b und 4b dargestellten (zweiten) Stellungen in die in 5b dargestellte (erste) Stellung bewegt werden. Selbst wenn der Handwagen 1 ausgehend von dem in den 4a bis 4c dargestellten Öffnungszustand, in dem der Entriegelungsbolzen 74 in die Freigabestellung mit dem Drücker 84a verbracht ist, herausbewegt wird, wird infolge der Vorspannung durch die Feder 66 der Arretiervorsprung 65 zwar gegen einen Gleitabschnitt 52 des Nockenglieds 61 drücken, was jedoch die Beweglichkeit des Nockengliedes 61 im Uhrzeigersinn aus der ersten Stellung gemäß der 5b in die zweite Stellung gemäß der 4b und 3b des Nockengliedes 61 nicht behindert. Die Rückhaltevorrichtung 54, 65 kann in ihren aktiven Zustand verbracht werden durch eine Drehung des Nockengliedes 61 unter Einwirkung der Feder 66. Die Feder 66 drängt den Arretiervorsprung 65 bei geeigneter Orientierung des Nockengliedes 61 in die Arretierunut 54. Die Feder 66 sichert die Arretierung des Nockengliedes 61 in der Fahr-Stellung gemäß 3a durch den formschlüssigen Sitz des Arretiervorsprungs 65 in die Arretiernut 54 beispielsweise entgegen einer unbeabsichtigten Drehung der Griffstange 3.
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Während die Feder 66 den Arretiervorsprung 65 gegen das Nockenglied 61 drückt, kann das Nockenglied 61 aus der ersten Stellung (5b) in die zweite Stellung ( 3b, 4b) gedreht werden. Solange die Feder 66 den Arretiervorsprung 65 gegen das Nockenglied 61 drückt, kann das Nockenglied 61 nicht aus der (zweiten) Stellung (3b), wenn die Feder 66 den Arretiervorsprung 65 in die Arretiernut 54 drückt. Nur wenn der Drücker 84a bewirkt, dass der Arretiervorsprung 65a entgegen der Vorsprung durch die Feder 66 von dem Nocken 61 entfernt ist, kann der Nocken 61 aus der zweiten Stellung (3b, 4b) in die erste Stellung (5b) gedreht werden.
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Bei der hier dargestellten bevorzugten Ausführung ist der Drücker 84a als Wipphebel ausgestaltet, welcher um einen Drehpunkt in der anderen konkaven Halteabschnitt 75a der anderen Verriegelungsvorrichtung 5a des anderen Handwagens 1a schwenkbar gelagert ist. Der Drücker 84a ist an dem konkaven Halteabschnitt 75a derart gelagert, dass der Drücker 84a aus einer passiven, abgesenkten Position (3a) in eine aktive, angehobene Position (4c, 5c) angehoben ist, indem der Dorn 76 des Handwagens 1 auf den Kipphebel 84a einwirkt. In der aktiven, angehobenen Stellung des Kipphebels 84a kann dieser als Drücker 84a auf den Entriegelungsbolzen 74 einwirken, um den Eingriff des Arretiervorsprungs 65 des Entriegelungsbolzen 74 von der Arretiernut 54 des Nockenglieds 61 zu lösen.
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Die 4a bis 4c zeigen die Verriegelungsvorrichtung 5 in ihrem Öffnungszustand, in welchem der Riegelbolzen 71 sich in seiner hinteren Position befindet und in der sich das kugelförmige Riegelglied 73 in seiner unteren Stellung befindet (4c). In dem Öffnungszustand der Riegelglieder 71, 73 ragt kein Riegelglied 71, 73 der Verriegelungsvorrichtung 5 aus der Kassette 7 hervor. Wie in 4a und in 4c zu erkennen, kann der Führungsabschnitt 76 relativ zu dem konkaven Halteabschnitt 75a des anderen Handwagens 1a beliebig in oder entgegen der Fahrtrichtung F bewegt werden. Im Öffnungszustand der Verriegelungsvorrichtung 5 gemäß 4c kann der konvexe Führungsabschnitt 76 der Verriegelungsvorrichtung 5 beliebig in den konkaven Halteabschnitt 75a der anderen Verriegelungsvorrichtung 5 ein- und/oder ausgefahren werden. Solange sich das kugelförmige Riegelglied 73 vollständig innerhalb des Kanals 68 befindet, greift das kugelförmige Riegelglied 73 nicht in eine Gegenkontur 85a des Halteabschnitts 75a ein.
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Der andere Halteabschnitt 75a des anderen Handwagens 1a und der Halteabschnitt 75 des Handwagens 1 sind vorzugsweise gleichartig ausgeführt. Der konkave Halteabschnitt 75 umfasst einen trichterförmigen Einführabschnitt 87, der das hinterste Ende des Halteabschnitts 85 und den Eingang des Einführkanals 75 bildet. In Fahrtrichtung F vor dem trichterförmigen Einführabschnitt 87 ist eine Aufnahmekammer 88 gebildet. Der Innendurchmesser der Aufnahmekammer 88 ist größer als der geringste Innendurchmesser des Einführabschnitts 87, sodass zwischen dem Einführabschnitt 87 und der Aufnahmekammer 88 ein Rücksprung beziehungsweise ein hervorstehender Rückhalteabschnitt 85 gebildet ist. Der Rückhalteabschnitt 85 realisiert eine Riegelaufnahme zum Fixieren des kugelförmigen Riegelgliedes 73. Der Rückhalteabschnitt 85 der Kammer 88 bildet eine Riegelaufnahme. Der Rückhalteabschnitt 85 ist derart auf das Riegelglied 73 abgestimmt, dass das Riegelglied 73 im Schließzustand einen vorzugsweise formschlüssigen Berührkontakt mit dem Rückhalteabschnitt (eines gleichartigen, anderen Handwagens) bildet. Indem das Riegelglied 73 der Haltvorrichtung 1 und der Rückhalteabschnitt 85a des anderen Handwagens 1a miteinander in einem Berührkontakt stehen und kooperieren, sind die Handwägen 1, 1a an einander fixiert.
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In dem in den 5a bis 5c dargestellten Schließzustand befindet sich das kugelförmige Riegelglied 73 in einer aktiven, oberen Stellung. In der aktiven Stellung des Riegelgliedes 73 ragt das Riegelglied 73 aus der Kassette 7 in Radial- beziehungsweise Vertikalrichtung hervor. Das aus der Kassette 7 hervorragende Riegelglied 73 kann seine aktive Stellung mit einem Kontakteingriff mit einem korrespondierend geformten Rückhalteabschnitt 85a eines konkaven Halteabschnitts 75a eines anderen Handwagens 1a oder einer Basisstation (nicht dargestellt) gebracht werden.
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Wenn der Riegelbolzen 71 in seiner vorderen Stellung ist, drängt er mittels des Konusabschnitts 70 das kugelförmige Riegelglied 73 in dessen aktive Schließstellung. Der Konusabschnitt 70 bildet eine Rampe, entlang der das kugelförmige Riegelglied 73 nach oben beziehungsweise radial aus dem konvexen Führungsabschnitt 76 nach außen gedrängt wird. Wenn der Riegelbolzen 71 in seine passive, hintere Stellung verfährt, kann das kugelförmige Riegelglied 73 entlang der durch den Konusabschnitt 70 gebildeten Rampe nach innen beziehungsweise unten in seine passive Stellung gleiten. In der passiven Stellung bildet das Riegelglied 73 kein Hindernis für das Ein- und/oder Ausfahren des konvexen Führungsabschnitts 76 in beziehungsweise aus dem konkaven Halteabschnitt 75a des anderen Handwagens 1a.
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Der Kanal 68, der das kugelförmige Riegelglied 73 aufnimmt, kann in Radialrichtung nach oben beziehungsweise außen eine Verjüngung als Verliersicherung für die Kugel 73 aufweisen. Es sei klar, dass ein Kanal alternativ in eine andere Radialrichtung, beispielsweise horizontal, nach innen, nach außen, und/oder vertikal nach unten orientiert sein kann. Es ist denkbar, dass mehrere Kanäle mit je einem kugelförmigen Riegelglied vorgesehen sind.
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Die bezüglich der 2 und 6a bis 7b beschriebene Ausführung eines Handwagens 101 mit Verriegelungsvorrichtung 105 unterscheidet sich von der zuvor beschriebenen Ausführung im Wesentlichen nur durch die Mechanik der Verriegelungsvorrichtung 105.
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6a zeigt einen Handwagen 101, der an einem anderen Handwagen 101a fixiert ist. Die Schlossaufnahme 151 der Verriegelungsvorrichtung 105 des Handwagens 101 ist nicht mit der Griffstange 103 belegt.
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Die Griffstange 103 hat an ihrem axialen Ende einen Schlüsselabschnitt 131, der derart auf die Schlossaufnahme 151 abgestimmt ist, dass er formschlüssig von der Schlossaufnahme 151 aufgenommen werden kann. Bei den vorliegenden Ausführungen gemäß 6a weist die Griffstange 103 an ihrem axialen Ende einen gestuften Sockel auf. Der gestufte Sockel umfasst eine Basisfläche 132, von der hier exemplarisch ein Zahn 133 vorsteht, der sich hier exemplarisch diametral entlang des Endes der Griffstange streckt. Der Schlüsselzahn 133 kann bei einer einfachen Ausführung als durchgängige Rippe ausgebildet sein, die sich sekantenartig über den Durchmesser der Griffstange 103 erstreckt.
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Die Griffstange 103 kann, wie abgebildet, eine idealzylindrische Querschnittsform haben. Andere Querschnittsformen sind denkbar. Beispielsweise kann die Griffstange zumindest abschnittsweise oval oder polygonal mit abgerundeten Ecken gebildet sein. Die Griffstange hat im Allgemeinen eine Längendimension, die wesentlich größer ist als ihr Durchmesser. Der Durchmesser der Griffstange beträgt im Allgemeinen wenigstens 1 cm, vorzugsweise wenigstens 2cm und/oder höchstens 6cm, vorzugsweise höchstens 4,5cm. Die Länge der Griffstange kann vorzugsweise zwischen 30cm und 1,50m betragen. Vorzugsweise beträgt die Länge der Griffstange zwischen 80cm und 1,20m. Die Griffstange 103 ist dazu vorgesehen, an dem im Fahrtrichtung F rückwärtigem Ende des Handwagens 101 zum Schieben und Steuern des Handwagens montierbar zu sein. Im montierten Zustand dehnt sich die Griffstange im Wesentlichen über die gesamte Breite des Handwagens 101 aus.
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Gemäß einer alternativen (nicht im Detail dargestellten) Ausführung kann die Griffstange mehrere Griffstangenabschnitte umfassen. Die Griffstange kann teilbar und/oder teleskopierbar sein. Die Breite einer teleskopierbaren Griffstange kann einstellbar sein. Eine weitere (nicht im Detail dargestellten) Ausführung eines Handwagens umfasst mehrere Griffstangen, beispielsweise eine rechte Griffstange und eine linke Griffstange. Bei einem Handwagen mit mehreren Griffstangen kann die Länge einer rechten und/oder linken Griffstange jeweils kleiner als 0,5 m, insbesondere kleiner als 0,25 m sein.
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Zumindest an einer rechten oder linken Seite des Handwagens ist die Verriegelungsvorrichtung 105 an dem Handwagen vorgesehen. Vorzugsweise ist die Verriegelungsvorrichtung ausschließlich an einer rechten oder linken Seite des Handwagens 101 vorgesehen und an der gegenüberliegenden linken oder rechten Seite des Handwagens 101 ein (nicht näher dargestelltes) Gegenlager zum Aufnehmen der Griffstange 103. Gemäß einer bevorzugten Ausführung wird die Griffstange 103 an einer Seite, beispielsweise der linken Seite, durch ein Gegenlager und an der anderen, beispielsweise rechten Seite, durch eine Verriegelungsvorrichtung 105 an dem Gestell 111 des Handwagens 101 gehalten.
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Die Schlossaufnahme 151 hat eine Einführöffnung 152, die beispielsweise trichterförmig oder mit Einführradien gebildet sein kann, um ein einfaches und sicheres Einführen der Griffstange 103 in die Schlossaufnahme 151 zu gewährleisten. In dem in 6a dargestellten Schließzustand der Verriegelungsvorrichtung 105 ist die Schlossaufnahme 151 mit dem Schlüsselabschnitt 131 der Griffstange 103 belegbar. Die Griffstange 103 kann horizontal in Fahrtrichtung F durch den Einführabschnitt 152 in die Schlossaufnahme 151 hineingeschoben werden.
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6b zeigt die Verriegelungsvorrichtung 105 mit eingesetzter Griffstange 103. Die Griffstange 103 belegt die Schlossaufnahme 151 koaxial, sodass die Schlossaufnahme 151 und die Griffstange 103 eine gemeinsame Drehachse A haben. Die Verriegelungsvorrichtung 105 befindet sich in dem Schließzustand, sodass der Handwagen 101 an dem anderen Handwagen 101a fixiert ist. Die Griffstange 103 kann ungehindert entgegen der Fahrtrichtung F aus der Schlossaufnahme 151 entfernt werden.
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Die Verriegelungsvorrichtung 105 ist innerhalb einer Kassette 107 untergerbacht. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst ein kipphebelartiges Riegelglied 171. Der Schwenkpunkt 170 des Kipphebel-Riegelgliedes 171 ist nahe der Schlossaufnahme und in Vertikalrichtung in etwa auf Höhe deren Durchmessers vorgesehen. Der Schwenkpunkt 172 des einen Kipphebel-Arretiergliedes 173 ist in Vertikalrichtung höher und in Fahrtrichtung F weiter vorne als der erste Schwenkpunkt 170 angeordnet. Mit ihrem in Fahrtrichtung F rückwärtigen Ende kooperieren die Kipphebel 171, 173 mit der Schlossaufnahme 151. An seinem in Fahrtrichtung F vorderen Ende kann das Kipphebel-Riegelglied 171 mit einem anderen Handwagen 101a kooperieren, um den Handwagen 101 an dem anderen Handwagen 101a zu fixieren.
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An dem anderen Handwagen 101a wie auch an dem Handwagen 101 stehen an dem in Fahrtrichtung F rückwärtigem Ende der Verriegelungsvorrichtung 105a beziehungsweise 105 als konvexer Führungsabschnitt eine Lasche 175a beziehungsweise 175 hervor. Die Lasche 175 weist eine als vertikale Einbuchtung oder Durchgangsöffnung gebildete Riegelaufnahme 185a auf, in die ein Verriegelungsvorsprung am vorderen Ende des Riegelgliedes 171 eingreifen kann. Wenn das Riegelglied 171 der Verriegelungsvorrichtung 105 in eine Riegelaufnahme 185a einer anderen Verriegelungsvorrichtung 105a eingreift, sind die Verriegelungsvorrichtungen 105, 105a und somit die Handwagen 101, 101a an einander fixiert. Ein derartiger Schließzustand ist in den 6a und 6b dargestellt.
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7a zeigt einen Öffnungszustand, in dem die Riegelnase des Kipphebel-Riegelgliedes 171 aus der Verriegelungsaufnahme 185a des anderen Handwagens 101a angehoben und somit entfernt ist. Die Verriegelungsvorrichtung 105 ist in diesem Öffnungszustand nicht an der anderen Verriegelungsvorrichtung 105a fixiert. Der Handwagen 101 kann losgelöst von dem anderen Handwagen 101a bewegt werden. 7b zeigt den Handwagen 101 in einer von den anderen Handwagen 101a entfernten Stellung mit geöffneter Verriegelungsvorrichtung 105.
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Das Kipphebel-Riegelglied 171 hat an seinem in Fahrtrichtung F rückwärtigen Ende einen Hebel, der durch die Schlossaufnahme 151 betätigt werden kann, um das Riegelglied 171 in der Riegelaufnahme 185a eines anderen Handwagens 101a ein zu lassen oder um das Riegelglied 171 aus der Rastaufnahme 185a des anderen Handwagens 101a zu lösen. Um den Hebel des Kipphebel-Riegelgliedes 171 zu betätigen, ist die Schlossaufnahme 151 zumindest abschnittsweise unrund ausgeführt. Es ist denkbar, dass die Schlossaufnahme 151 wie die zuvor bezüglich der anderen Ausführung beschriebene Schlossaufnahme 51 mit einem unrunden Nockenglied gebildet ist, um da Kipphebel-Riegelglied 171 zu treiben.
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Bei der in 6b dargestellten Ausführung ist die Schlossaufnahme 151 mit einer Klischee-Hülse 161 gebildet. Die Klischee-Hülse 161 hat eine radial innenseitige Aufnahme zum insbesondere formschlüssigen Aufnehmen des Schlüsselabschnitts 131 der Griffstange 103. Radial außenseitig hat die Klischee-Hülse 161 eine zylinderhülsenförmige Wand mit einem bestimmten vorzugsweise konstanten Durchmesser. Die Zylinder-Hülsenwand 162 der Klischee-Hülse 161 besteht in Umfangsrichtung aus massiven Abschnitten und Lochabschnitten. In den massiven Abschnitten ist die Hülsenwand 162 in Axialrichtung A und in Umfangsrichtung unterbrechungsfrei. In den Lochabschnitten der Hülsenwand 162 ist selbige in Radialrichtung durchdrungen. In den Lochabschnitten der Klischee-Hülse 161 ist die Hülsenwand 162 abschnittsweise in Axial- und Umfangrichtung weggenommen. Ein mit der Klischee-Hülse 161 der Schlossaufnahme 151 kooperierender Hebel, beispielsweise der Verriegelungs-Kipphebel 171 oder der Arretier-Kipphebel 173 kann abhängig von der Stellung der Klischee-Hülse 161 mit einem massiven Wandabschnitt oder einem Hülsenabschnitt in Berührkontakt stehen. Der Fachmann versteht, dass ein Hebel, der sich in einem Berührkontakt mit einem massiven Wandabschnitt befindet, tangential außenseitig an der Klischee-Hülse 161 angeordnet ist. Steht ein Hebel hingegen mit einem Lochabschnitt in Berührkontakt, kann der Hebel nur an einem kleineren Durchmesser als dem Hülsen-Außendurchmesser anliegen, beispielsweise dem Hülsen-Innendurchmesser. Durch die Klischee-Hülse 161 kann der Hebel angehoben und/oder abgesenkt werden, abhängig davon, ob er sich in einem Berührkontakt mit einem Hülsenabschnitt oder einem Lochabschnitt der Klischee-Hülse 161 befindet. Die Lochabschnitte und die Wandabschnitte der Klischee-Hülse 161 stellen für die Hebel ein unrundes Betätigungsglied ähnlich dem Nockenglied 61 bereit, um eine Verlagerung der Hebel zu bewirken.
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Das Kipphebel-Verriegelungsglied 171 befindet sich in der in 6b dargestellten Schließstellung im Eingriff mit der Rast- beziehungsweise Verriegelungsaufnahme 185a des anderen Handwagens 101a. Das vordere Ende des Verriegelungs-Kipphebels 171 ist abgesenkt und das (nicht näher dargestellte) hintere Ende des Riegelgliedes 171 durch die Schwenkung um den Schwenkpunkt 170 angehoben. Das hintere Betätigungsende des Kipphebel-Riegelgliedes 171 befindet sich in einer angehobenen Stellung im Eingriff mit einem Lochabschnitt der Klischee-Hülse 161. Indem die Klischee-Hülse 161 mit Hilfe der Griffstange 103 durch Drehung der Schlossaufnahme 151 um die Drehachse A in die 7a dargestellte Stellung gedreht wird, wird die Klischee-Hülse 161 derart verschoben, dass das rückwärtige Betätigungsende des Kipphebel-Riegelgliedes 171 in Eingriff mit einem massiven Wandabschnitt der Klischee-Hülse 161 verbracht wird. Indem das hintere Betätigungsende des Riegelgliedes 171 durch die Klischee-Hülse 161 abgesenkt wird, wird das vordere Ende des Riegelgliedes 171 mit der Verriegelungsnase angehoben und so aus der Riegelaufnahme 185a des anderen Handwagens 101a gelöst (7a). Eine Drehung der Klischee-Hülse 161 in umgekehrte Richtung bewirkt eine umgekehrte Bewegung des Riegelgliedes 171 zum Fixieren des Handwagens 101 an dem anderen Handwagen 101a.
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Damit der Benutzer nicht unbeabsichtigt die Griffstange 103 während des Öffnungszustands (7b) aus der Fahr-Stellung in eine Los-Stellung bewegen kann, in der die Griffstange 103 aus der Schlossaufnahme 151 entnehmbar wäre, ist der Arretier-Kipphebel 173 an seinem in Fahrtrichtung F rückwärtigem Ende mit einer Arretier-Nase 174 versehen, die in eine Arretier-Aufnahme 154 der Klischee-Hülse 161 eingreift. Die Arretier-Aufnahme 154 ist durch einen Lochabschnitt der Klischee-Hülse 161 realisiert. Mit Hilfe einer nicht näher dargestellten Feder kann eine Vorspannung auf das Arretier-Riegelglied 173 einwirken, um die Arretier-Nase 174 am rückwärtigen Ende des Arretier-Kipphebels 173 in die Arretier-Aufnahme 154 der Klischee-Hülse 161 zu drängen.
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Die andere Verriegelungsvorrichtung 105a hat an ihrer Lasche 175a eine Rampe 186a, die mit dem vorderen Ende des Arretier-Kipphebels 173 kooperieren kann, um die Arretier-Nase 174 am hinteren Ende des Arretier-Kipphebels 173 anzuheben und aus der Arretier-Aufnahme 154 zu lösen. Die Rampe 186a und das vordere Ende des Arretier-Kipphebels 173 sind derart auf einander abgestimmt, dass die Rampe 186a und das vordere Ende des Arretier-Kipphebels 173 die Arretierung 174/154 lösen, wenn der konvexe Führungsabschnitt 175a in einem korrespondieren konkaven Halteabschnitt 176 der Verriegelungsvorrichtung 105 eingesetzt ist. Solange der Halteabschnitt 176 der Verriegelungsvorrichtung 105 sich nicht in Eingriff befindet mit dem konvexen Führungsabschnitt 175a eines anderen Handwagens 101a verbleibt die Arretierung 154/174 in ihrem arretierten Zustand (7b).
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Wenn die Arretierung 174/154 wie in den 7a und 6b dargestellt, gelöst ist, kann die Schlossaufnahme 151 zwischen ihrer Fahrstellung (7a) und ihrer Los-Stellung (6b) verschwenkt werden.
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Die in der vorstehenden Beschreibung, den Figuren und den Ansprüchen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Realisierung der Erfindung in den verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.
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Bezugszeichenliste
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- 1, 101
- Handwagen
- 1a, 101a
- anderer Handwagen
- 1b, 101b
- weiterer Handwagen
- 3, 103
- Griffstange
- 5, 105
- Verriegelungsvorrichtung
- 7,107
- Kassette
- 11
- Gestell
- 13
- Tragkorb
- 15
- Tragfläche
- 21
- Vorderrollen
- 22
- Hinterrollen
- 31, 131
- Schlüsselabschnitt
- 51, 151
- Schlossaufnahme
- 52, 152
- Einführöffnung
- 54
- Arretiernut
- 54'
- Einbuchtung
- 61
- Nockenglied
- 62
- Arretiernase
- 63
- Stopper
- 64
- Profilvorsprung
- 65
- Arretiervorsprung
- 66, 77
- Feder
- 67
- Profilrücksprung
- 68
- vertikaler Kanalabschnitt
- 70
- Konusabschnitt
- 71
- bolzenartiges Riegelglied
- 72
- Ende
- 73
- kugelförmiges Riegelglied
- 74
- Entriegelungsbolzen
- 75, 176
- konkaver Halteabschnitt
- 76, 175
- konvexer Führungsabschnitt
- 84
- Drücker
- 85, 185
- Riegelaufnahme
- 87
- trichterförmiger Einführabschnitt
- 88
- Aufnahmekammer
- 132
- Basisfläche
- 133
- Schlüsselzahn
- 151
- Schlossaufnahme
- 152
- Einführöffnung
- 154
- Arretier-Aufnahme
- 161
- Klischee-Hülse
- 162
- Zylinder-Hülsenwand
- 170, 172
- Schwenkpunkt
- 171
- kipphebelartiges Riegelglied
- 173
- arretier-Kipphebel
- 174
- Arretiernase
- 186
- Rampe
- A
- Drehachse
- F
- Fahrtrichtung
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 4200861 C2 [0002]
- DE 4210150 A1 [0002]
- DE 4023396 A1 [0002]
- FR 2730839 A1 [0002]