DE102020005193A1

DE102020005193A1 - Notentriegelung für Falttüren mit hygienischem Schnellmontagesystem für Drückergarnituren

Info

Publication number: DE102020005193A1
Application number: DE102020005193.6A
Authority: DE
Inventors: Anmelder Gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2019-08-27
Filing date: 2020-08-26
Publication date: 2021-03-04
Also published as: DE202019003518U1

Abstract

Notentriegelung für Falttüren mit Schnellmontagesystem für Drückergarnituren.Flexible Bedienmöglichkeit diverser Falttür-Notentriegelungen in auch für Rollstuhlnutzer ergonomisch günstiger Anordnung mit werkzeuglos montierbarem Schnellbefestigungssystem für Drücker- und Bediengarnituren mit hygienisch vorteilhafter Ausbildung der Anschlüsse des Randes der Stützringrosetten zum Türblatt.

Description

Die immer wichtiger werdende barrierefreie und rollstuhlgerechte Gestaltung von Gebäuden führt auch zu einem deutlich höheren Platzbedarf für die Wegeflächen.
Da Türen hier eine wesentliche Rolle spielen, finden zur Lösung von Platzproblemen immer öfter neben Schiebe - auch Falttüren Verwendung.
Bei diesen ergibt sich, insbesondere bei Sanitärräumen oder auch an anderen beengten Stellen, die Gefahr, daß gehandicapte Menschen im Raum stürzen und an der Tür liegend, diese blockieren, so daß eine Rettung extrem erschwert wird.
Auch das Verklemmen durch Rollatoren oder Rollstühle kommt häufig vor. Falltüren, die mit ihren Flügeln oder Teilen ihrer Flügel in dahinterliegende Naßräume schlagen, widersprechen deshalb aus gutem Grund in Deutschland den Schutzzielen der DIN 18040.
Das betrifft insbesondere Falltüren (1..3), die nach dem im Merkblatt 560 des Internationalen Eisenbahnverbandes (UIC) aufgeführtem System (⅓ - ⅔ Teilung) funktionieren, da bei diesen fast immer mindestens ein Teil des Blattes in das Rauminnere schlägt. (2)
Aber auch bei klassischen Falttüren (4..6) (½ - ½ Teilung) kann es zum Verklemmen durch dahinter gestürzte Personen oder anliegende Gegenstände zwischen den sich faltenden Türblättern kommen. (5)
Um eine schnelle Hilfe für die oftmals auch akut physisch und psychisch beeinträchtigte Person zu ermöglichen, sollten Falttüren über eine zusätzliche Notentriegelung verfügen, die die Tür auch unabhängig von der normalerweise für das Betätigen erforderlichen Faltung öffnen läßt. (3,6)
Dabei ist es wichtig, daß die Rettung ohne Werkzeug, auch bei Stromausfall und durch jeden Anwesenden erfolgen kann und nicht nur durch fachkundige Handwerker. Die Handhabung sollte dabei idealer Weise dem gewohnten Öffnen einer WC-Tür entsprechen, so daß auch nicht eingewiesene Personen oder gehandicapte Menschen, wie zum Beispiel Rollstuhlfahrer, eingeschlossene Personen retten können. Erfindungsgemäß wird das durch eine modifizierte WC-Verriegelung erreicht, die eine Notentriegelung im Sturzbereich der Tür aktiviert.
Diese verfügt über eine erfindungsgemäße neuartige Befestigung der Bediengarnitur, welche die Montage der Rosetten, Klinken und sonstiger Bedienelemente in einem Arbeitsgang ermöglicht.
Da Hygiene im Bereich des barrierefreien Bauens und der Pflege eine besondere Rolle spielt, verfügen die erfindungsgemäßen Schnellmontage-Rosetten über eine spezielle Form, die eine leichte Reinigung ermöglicht, das Festsetzen von Schmutz vermindert und einen besonders dichten Anschluß der Rosette an das Türblatt ermöglicht.
STAND DER TECHNIK - NOTENTRIEGELUNGEN FÜR FALTTÜREN
Einige Hersteller haben dieses Problem erkannt und ihre Faltelemente mit Notentriegelungen ausgestattet.
Eine Variante ist aus Patent DE000004208238 bekannt
Hier werden die Scharniere zwischen dem geteilten Türblatt mittels eines Innensechskant-Schlüssels getrennt.
Problematisch ist hier die Notwendigkeit, ein passendes Werkzeug nutzen zu müssen. Das obere Scharnier ist nur mit Hilfsmitteln oder von besonders groß gewachsenen Menschen gut erreichbar. Eine Öffnung durch einen Rollstuhlfahrer ist praktisch unmöglich. Nachteilig ist auch, daß nach der Entriegelung der dann lockere Flügelteil umstürzen kann.
Aus DE102004025075 ist ein Entriegelungssystem bekannt, bei dem das Führungselement in einer zweiten Laufschiene in seiner Position verändert werden kann. Schiebt man das Führungselement soweit in Richtung der Bänder, daß es sich auf dem bandseitigen Flügelteil befindet, läßt sich der andere Teil des Flügels wie eine normale Drehflügeltür öffnen.
Auch hier muß die Betätigung in Sturzhöhe erfolgen. Die Türöffnung bleibt durch den bandseitigen Flügel eingeschränkt.
In DE102015000676 , DE000020010918 und EP000000219589 wird der Flügel aus der Laufschiene gelöst, in dem das in senkrechter Achse federnd gelagerte Führungselement nach unten gezogen wird und so nicht mehr in der Schiene sitzt. Einziger Nachteil bei diesen Systemen ist die erforderliche Bedienung im Sturzbereich und nicht in normaler Greifhöhe.
In den Dokumenten US000005392834 und US000005242005 wird eine System für mehrflügelige Fensterelemente beschrieben, bei dem eine zweite, ausklappbare Laufschiene zur Anwendung kommt. Eine Konstruktion erfordert das nach oben Klappen der zweite Schiene bei geöffneten Elementen , eignet sich also nicht zur Notöffnung, bei dem anderen System dürfte das Handling ohne eine Arretierung im Sturzbereich nicht für eine Tür geeignet sein.
STAND DER TECHNIK - BEFESTIGUNG VON DRÜCKERGARNITUREN MIT STÜTZ-RINGROSETREN
Üblicherweise erfolgt die Befestigung von Drückergarnituren mit Stützringrosetten, indem zunächst Grundplatten mit dem Türblatt verschraubt werden und auf diesen dann die Deckrosetten mit Rückholfedern, Anschlagsbegrenzern, zusätzlichen Lagern und Ähnlichem. Abschließend wird die Klinke auf dem Vierkantprofil, daß die Nuß des Schlosses betätigt, verschraubt.
Um diese Arbeitsgänge zu beschleunigen, gibt es diverse Systeme, bei denen nach dem Verschrauben der Grundplatte mit dem Türflügel Klinke und Abdeckrosette per Bajonettverschlusses (SÜDMETALL) oder mit einer Art Schnappsystem (DORMA) ohne weitere Verschraubung aufgesetzt werden. Das Aufschrauben der Grundplatte erfolgt allerdings weiterhin konventionell.
Aus DE202018107455 ist eine Ausführung bekannt, bei der auch die Grundplatte nicht verschraubt werden muß. Ein spezielles Element klemmt sich in die vorhandene Standard-Bohrung der Tür zur Durchführung des Vierkantprofils. Nachteilig ist hier, daß ein spezielles Werkzeug zum Einsatz kommen muß und daß der Halt gegen Verdrehen im wesentlichen durch die Quetschung einer sehr geringen Fläche des Obermaterials des Türflügels erfolgt und dieses somit hohen Belastungen ausgesetzt ist.
Ebenfalls bekannt ist ein System der Firma Hoppe, bei der sich der Drückerdorn in einer Stützringrosette verklemmt und so die Beschläge am Türblatt hält. Ein festes Anziehen der Rosetten an das Türblatt und eine sicher Übertragung von Drehmomenten ist hierbei jedoch nicht möglich.
BESCHREIBUNG DES ERFINDUNGSGEMÄSSEN NOTENTRIEGELUNGSSYSTEMS
Mit der Neuentwicklung soll eine flexible Bedienungsmöglichkeit von Notentriegelungen verschiedener Falttürsysteme realisiert werden, die von Jedermann in der gleichen Weise genutzt werden kann, wie die üblichen und gewohnten Notentriegelungen an WC-Drehflügeltüren.
In Pflegeeinrichtungen, wo eine schnelle Rettung wichtiger als der Schutz vor mißbräuchlicher Öffnung ist, sollte hierfür die meist verwendete Schlitzplatte zum Entriegeln mit Münze oder Schraubendreher durch einen Bediengriff ersetzt werden, wie er in den Figuren dargestellt ist.
Hat die Vermeidung mißbräuchlicher Öffnung Vorrang, kommt die Schlitzplatte an Stelle des Griffes zum Einsatz.
An Stelle der Standard-WC-Verriegelung (7 [7]) wird das erfindungsgemäße Element (8..10) eingesetzt, das wie folgt aufgebaut ist:

An Stelle des Vierkantprofils, welches die beiden Bediengriffe [9] durch die Nuß des Schlosses hindurchgehend verbindet, kommt ein zweigeteilter Dorn zum Einsatz. Die beiden Dorne [18, 14] treffen sich auf der Außenseite des Einsteckschlosses. Der innenseitige Dorn [14] umfaßst mittels einer Hülse den Führungszylinder am Ende des Außenseitigen [18], aus dem eine Bolzen [17] heraus in eine Aussparung der Führungshülse ragt. Damit wird die Drehbewegung der Bediengriffe [9] auf beide Dorne [14, 18] übertragen. Die Aussparung der Hülse des innenseitigen Dorns [14] ist so groß, daß zwischen den beiden Dornen [14, 18] ein Freilauf von ca. 90° besteht. Das ist Voraussetzung für die gewünschten Betriebszustände.

Auf der Hülse des inneren Drückerdorns [14] sitzt eine Drehring [16] mit umlaufender Nut zur Aufnahme der Seele eines Bowdenzuges [15]. Der Drehring [16] ist über den Bolzen [17] mit dem Führungszylinder des außenseitigen Dorns [18] verbunden, so daß dessen Drehbewegung auf den Drehring [16] übertragen wird.
Im Drehring [16] befindet sich eine geeignete Aussparung um das Ende der Seele des Bowdenzuges [15] formschlüssig aufzunehmen.
Außenseitig des Drehringes [16] sitzt die außenseitige Grundplatte der Stützringrosette [12], innerhalb deren Mittelbohrung sich das Ende der Hülse des innenseitigen Dorns [14] und der Zylinder des außenseitigen Dorns [19] frei drehen können.
Auf der Hülse des innenseitigen Dorns [14] sitzt weiter in Richtung Außen der Anschlagsbegrenzer [19] für den innenseitigen Bedienhebel [9], der dessen Drehung auf 90° begrenzt. Er wird mittels einer in die Aussparung der Hülse des innenseitigen Dorns [14] passenden Zunge mit dem innenseitigen Bedienhebel [9] mitbewegt. Auf diesen Anschlagbegrenzer [19] können Optional Elemente zur Anzeige von „Besetzt“ und „Frei“ aufgesetzt werden..
Außenseitig des Anschlages für die innenseitige Bedienung [19] sitzt auf dem Vierkant des außenseitigen Dorns [18] der Anschlagbegrenzer [20] für Diesen, der die Drehung des äußeren Bedienhebels ebenfalls auf 90° begrenzt.
Beide Anschlagbegrenzer [19, 20] nutzen als Anschlag die Stützkragen auf der außenseitigen Grundplatte [12].
Beidseitig sitzen abschließend auf den Drückerdornen [14, 18] die innenseitige Grundplatte [12], die Abdeckteile der Rosette [11, 10], welche mittels der Verbindungsbolzen mit halbseitigem Gewinde [13] miteinander verschraubt sind und die Bediengriffe [9].
Dargestellt ist in den 7..10 die im Folgenden beschriebene erfindungsgemäße Schnellmontage-Rosette. Optional können auch andere Systeme zur Anwendung kommen.
Der über den an dem Drehring [16] betätigte Bowdenzug [15] wird entlang geeigneter Fräsungen oder auch auf dem Blatt aufliegend, zu dem jeweiligen Führungselement [5] der Laufschiene [1] geführt. Dort löst der Bowdenzug bei Betätigung das Führungselement [5] aus der Laufschiene [1]. (11..16)
Bei handelsüblichen Falttüren ist dafür in den meisten Fällen das als Bolzen ausgebildete Führungselement [5] nach unten aus der Schiene zu ziehen. Je nach Anforderung kann der Bowdenzug auch andere Arretierungen lösen, ein Gestänge oder eine andere Mechanik betätigen, um eine Notentriegelung vorzunehmen.
Alternativ kann der Drehring [16] an Stelle des Bowdenzuges mit einem Seilzug ausgestattet werden oder über einen von ihm ausgehenden Hebel mittels geeigneter Verbindungselemente das Führungselement [15] von der Laufschiene [1] trennen. Die beschriebene und dargestellte Ausführung mit Bowdenzug gewährleistet jedoch die größte Anwendungsflexibilität. Um Fehlbedienungen zu Vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Führungselement [15] zur Entriegelung zu kippen, statt nach unten zu ziehen. Damit kann die Notentriegelung nur erfolgen, wenn die Tür geschlossen ist, da mit dem Öffnen der Tür ein Verdrehen des schloßseitigen Türblattes [3] einhergeht und ein Herauskippen des Führungselemente [5] aus der Laufschiene [1] nicht mehr möglich ist. Der Führungsbolzen [5] wird mit einer Feder senkrecht gehalten und kann, in einer Tasche seitlich geführt, durch Zug in Richtung Schloßseite, ggf. auch in Richtung Bandseite, soweit angekippt werden, daß er nicht mehr in die Laufschiene [1] eingreift. (13)
Zum ergänzenden Schutz vor Fehlbedienung oder mißbräuchlicher Benutzung kann das außenseitige Bedienelement mit einer Notausgangsverriegelung oder einer Sicherungslasche versehen werden [8], worüber auch eine Signalisierung möglich ist.
DAS ERFINDUNGSGEMÄSSE NOTENTRIEGELUNGSSYSTEM ERMÖGLICHT FOLGENDE BETRIEBSZUSTÄNDE BEI GESCHLOSSENER TÜR (Fig. 17..22) :
WC-Verriegelung von innen geschlossen, Notentriegelung inaktiv (Fig. 17, 20)
Der äußere Bedienhebel ist in Ruhestellung (Schließstellung), der innere Bedienhebel ist in Schließstellung. Der Riegel des Schlosses ist geschlossen. Der Bowdenzug [15] ist entspannt. Das Führungselement [5] sitzt in der Laufschiene [1].
WC-Verriegelung von innen geöffnet, Notentriegelung inaktiv (Fig. 18, 21)
Der äußere Bedienhebel ist in Ruhestellung (Schließstellung), der innere Bedienhebel kann auf Grund des Freilaufs zwischen den beiden Dornen [14, 18] ohne Einfluß auf den äußeren Bedienhebel geöffnet und geschlossen werden und ist in Öffnungsstellung. Der Schloßriegel ist geöffnet. Der Bowdenzug [15] ist entspannt. Das Führungselement [5] sitzt in der Laufschiene [1].
WC-Verriegelung von innen geöffnet oder geschlossen, Notentriegelung aktiv (Fig. 19, 22)
Der äußere Bedienhebel wird in Öffnungsstellung gebracht, der innere Bedienhebel wird, wenn in Schließstellung, mittels der über den Bolzen [17] verbundenen Dorne [14, 18] aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung gedreht. Der Riegel des Schlosses wird geöffnet. Der Bowdenzug wird gespannt. Das Führungselement wird aus der Laufschiene gezogen. Die Falttür kann wie eine normale Drehtür geöffnet werden. Ein Betätigen der Klinke [6] ist dazu nicht notwendig.
Findet das erfindungsgemäße Kipp-Führungselement [5] (11,12,13,15) Verwendung, kann dieses bei geöffneter Tür nicht durch Fehlbedienung aus der Laufschiene [1] gezogen werden, da diese nur ein Kippen des Führungselements [5] in die Laufrichtungen zuläßt.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNGSGEMÄSSEN SCHNELLMONTAGE-SYSTEMS MIT HYGIENISCHER RANDAUSBILDUNG
Für die Montage einer Drückergarnitur mit dem erfindungsgemäßem System sind lediglich drei Schritte erforderlich (23..25):

• 23 Die eine Halbgarnitur gemäß 31 mit vormontierten oder starr befestigten Verbindungsbolzen [13] wird mit Vierkant und Verbindungsbolzen [13] durch die standardisierten Bohrungen des Türblattes gesteckt.
• 24 Die zweite Halbgarnitur wird von der Gegenseite aufgesetzt.
• 25 Deren Schraubrosette [10] wird auf Rosetteneinlage [11] und Grundplatte [12] gedrückt und auf die Halbgewinde der Verbindungsbolzen [13] aufgeschraubt.

Das Verschrauben kann, je nach Gestaltung der Schraubrosette [10], sowohl manuell, also als werkzeuglose Montage, oder mittels geeigneter Standardwerkzeuge, wie Armaturenzange oder Riemenschlüssel, erfolgen. Da die Schraubrosette mit keinen beweglichen Teilen in Berührung kommt, besteht nicht die Gefahr des Lockerns beim Gebrauch. Gegebenenfalls kann zwischen Schraubrosette [10] und Rosetteneinlage [11] ein Federring oder Ähnliches für eine weitere Sicherung sorgen.
Das erfindungsgemäße Schnellmontagesystem (26..32) besteht aus einer Grundplatte [12] mit einer zentrischen Bohrung zur Durchführung des zweiteiligen Drückerdorns und zwei seitlichen Aussparungen mit Führungskragen, in denen paßgenau die Halbgewindebolzen [13] mit der Seite ohne Gewinde laufen. Auf der dem Türblatt zugewandten Rückseite der Grundplatte [12] befinden sich gegenüber den seitlichen Aussparungen konisch zulaufende Zentrier-Kragen (30..35 [26]), die in die für die Durchführung der Verschraubung vorgesehenen Bohrungen des Türblattes seitlich der Bohrung für die Durchführung des Dorns greifen, Decklage des Türblattes leicht auseinanderdrücken und so die Grundplatte exakt justieren.
Auf der Grundplatte [12] sitzt die Rosetteneinlage [11], welche das Gehäuse für Ergänzungsteile wie Hochhaltefeder, Anschlagsbegrenzer, zusätzliche Lager, WC-Schild und Ähnliches bildet. Sie verfügt über eine zentrale Bohrung zur Durchführung des Drückerdorns und zur Aufnahme der Klinke [6] sowie seitliche Aussparungen, die paßgenau in den beiden Führungskragen der Grundplatte [12] sitzen und so eine Verdrehen verhindern.
An Stelle der üblichen Hülsenschrauben werden durch die dafür vorgesehenen Bohrungen in Schloß und Türblatt paßgenau in den Bohrungen sitzende Bolzen mit einseitigem Gewinde (32 [13]) so geführt, daß ihre Halbgewinde vom Dorn weg nach Außen zeigen. Dabei liegen sie innenseitig dicht in den beiden Führungskragen an, die ein Verbiegen oder Federn der Bolzen nach Innen verhindern.
Abschließend wird die Schraubrosette mit Innengewinde [10], die nach dem Prinzip einer Überwurfmutter mit den Verbindungsbolzen [13] verschraubt, beide Halbgarnituren fest aneinander zieht und so mit Türblatt und Schloß verbindet.
Dabei sorgt die erfindungsgemäße Anordnung der Schraubrosette [10] dafür, daß diese keine Verbindung zu bei der Bedienung bewegten Teilen hat, was ein Lockern im laufenden Gebrauch vermeidet.
Die Außenseiten der Schraubrosette [10] können je nach Anforderung griffig für eine werkzeuglose Montage oder ohne hierfür geeignete Greifflächen für die Montage mit Bandschlüssel o.ä. konfektioniert werden. Alternativ können die Verbindungsbolzen (31 [27]) an der Grundplatte einer Halbgarnitur permanent befestigt werden, was die Montage vereinfacht jedoch den Toleranzausgleich von Türblattdicken etwas einschränkt. Ebenfalls möglich ist die permanente Verbindung jeweils eines Verbindungsbolzens mit jeweils einer Grundplatte (30 [28])
Ergänzend kann die Grundplatte mit einer mittleren Zentrierung (33/34 [30]) versehen werden, was weiteren Halt gibt. Wird diese mit seitlichen Krallen [31], die sich in die Leibung der Drückerdornbohrung pressen, ausgestattet, übertragen diese auch Drehmomente in die Decklage des Türblattes und verbessern so die Stabilität.
Zur Vermeidung von Schmutzansätzen am Übergang zwischen Rosette und Türblatt soll die Schraubrosette [10] erfindungsgemäß (35) mit einer konkaven Ausrundung in Form einer umlaufenden Rundkehle [25] versehen werden, die, leicht Richtung Türblatt hinterschnitten und dicht auf dem Türblatt aufsitzend, einen gut zu reinigenden Übergang herstellt und keinen Ansatzpunkt für Schmutz bildet. Die gleiche Profilierung verbessert die Hygiene am Übergang zwischen Klinke und Rosette 35 [24].
An Stelle der Rundkehle kann auch eine Fase zum Einsatz kommen.
Um das Aufschrauben der Schraubrosette [10] zu erleichtern, soll sie mit einem zwei- oder auch viergängigen Gewinde versehen werden (36 bis 39], wobei der Beginn der Gewindegänge nicht, wie üblich ausläuft, sondern einen deutlich spürbaren Ansatzpunkt [32] für das exakte Aufsetzen auf die Verbindungsbolzen [13] bildet.
Gegenüber konventionellen Systemen ergeben sich folgende wesentliche Vorteile:
NOTENTRIEGELUNG

• Die erfindungsgemäße Notentriegelung kann von Jedem, der eine normale Drehtür mit WC-Verriegelung bedienen kann, werkzeuglos in normaler Greifhöhe, auch rollstuhlgerecht in 85cm Höhe, betätigt werden.
• Bei Verwendung einer Schlitzplatte an Stelle eines Bediengriffes erfolgt die Notentriegelung auf traditionelle Weise mit einer Münze oder einem ähnlichen Gegenstand.
• Die erfindungsgemäße Notentriegelung kann flexibel für die verschiedensten Falt- und Raumspartürsysteme konfektioniert werden.
• Die erfindungsgemäße Notentriegelung kann mit jedem Standard Einsteckschloß kombiniert werden, da sich die wesentlichen Funktionsteile in der Durchgangsbohrung für den Drückerdorn befinden. Mit entsprechenden Adaptern kann sie auch für Buntbart- oder Profilzylinderschlösser verwendet werden.
• Der Freilauf der erfindungsgemäße Notentriegelung ermöglicht das Öffnen und Schließen des inneren Bediengriffes unabhängig vom äußeren Bediengriff, was eine Sicherung mit geeigneten Plomben, Sperrlaschen, Alarmierungssensoren o.ä. gegen Mißbrauch und Fehlbedienung möglich macht.
• Der erfindungsgemäße Kipp-Bolzen als Führungselement in der Laufschiene verhindert die Auslösung der Notentriegelung bei geöffneter Tür.

SCHNELLMONTAGEROSETTE MIT HYGIENISCHER RANDAUSBILDUNG

• Die erfindungsgemäße Schnellmontagesystem reduziert den Arbeitsaufwand des Handwerkers beträchtlich und ermöglicht sogar eine komplett werkzeuglose Montage von Drückergarnituren bei für Stützringrosetten vorkonfektionierten Türblättern.
• Die Garnituren werden fest mit dem Türblatt verschraubt.
• Das Drehmoment bei der Betätigung der Türdrücker wird in der gleichen bewährten Art auf Schloß und Türblatt übertragen, wie bei der konventionellen Art der Befestigung.
• Bei Verwendung der mittleren Zentrierung mit seitlichen Krallen entsteht eine zusätzliche Verbindung zur Decklage des Türblattes.
• Die erfindungsgemäße Randprofilierung erleichtert die Reinigung und verbessert die Hygiene.
• Darüber hinaus paßt sich die Schraubrosette durch das leichte Einfedern des Randes dicht an das Türblatt an.
• Der auf Grund seiner Profilierung federnde Rand der Schraubrosette wirkt ähnlich einer Sicherungsfeder und verhindert so ein unbeabsichtigtes Lösen der Schraubrosette.

LISTE DER VERWENDETEN BEGRIFFE U. BEZEICHNUNGEN

[1]: bandseitig, Bandseite - Seite der Tür oder des Elements, an der sich die Bänder (Scharniere) des Türfutters befinden
[2]: schloßseitig, Schloßseite - Seite der Tür oder des Elements, an der sich Schloß, Klinke oder Griff befinden
[3]: innen / innenseitig / Innenseite - in Richtung des durch die Tür abgeschlossenen Raumes
[4]: außen / außenseitig / Außenseite - entgegengesetzt der Richtung des durch die Tür abgeschlossenen Raumes
[5]: Bedienhebel, Klinke, Türdrücker, Klinke, Bedienelement - das Element, mit dem Riegel oder Falle betätigt werden. Auch die vielfach bei WC's Außen verwendete Schlitzplatte, die mit einer Münze oder einem Schraubendreher geöffnet werden kann.
[6]: Drückerdorn, Dorn, Vierkantprofil - üblicherweise ein Vierkantstab, der in der Nuß des Schlosses sitzt und auf dem die Türklinken, Griffe oder Knäufe aufgesteckt werden. Bei WC- oder ähnlichen Verriegelungen auch an Stelle von Profilzylinder oder Buntbartschlüssel den Riegel betätigend.
[7]: Falle - der mit der Türklinke über Drückerdorn und Nuß bedienbare Verschluß der Tür
[8]: Riegel / Verriegelung / Türverriegelung - die mit Schlüssel, dem Bedienelement einer WC-Verriegelung oder Ähnlichem bedienbare Verriegelung einer Tür. Auch die vielfach bei WC's Außen verwendete Schlitzplatte, die mit einer Münze oder einem Schraubendreher geöffnet werden kann.
[9]: Freilauf / Freilauffunktion - Bezeichnung für die Möglichkeit, sowohl die innenseitigen als auch die außenseitigen Bedienelemente einer Tür oder eines anderen öffnungsschließenden Elements innerhalb eines definierten Spielraums unabhängig voneinander bedienen zu können.
[10]: Betriebszustand - in diesem Fall die Zustände der normalen Verriegelung des WC-Riegels (Auf - Zu) und der Notentriegelung (entriegelt - verriegelt).
[11]: Türdrückergarnitur, Garnitur, Drückergarnitur - Bediengarnitur für ein öffnungsschließendes Element daß die Bedienung des Schlosses und des Elements mittels der Bedienelemente ermöglicht und deren Befestigung am öffnungsschließenden Element dient.
[12]: Halbgarnitur - Eine Hälfte der Türdrückergarnitur, zugehörig entweder der Innen- oder der Außenseite
[13]: Türblatt, Türflügel, Flügel - beweglicher Teil einer Tür oder eines anderen öffnungsschließenden Elementes aus verschiedenen Materialien.
[14]: Schloß - Sowohl ein Standard Einsteckschloß. als auch sonstige Riegel- oder Fallenschlösser oder anderweitige Verschlußmechanismen für öffnungsschließende Elemente.
[15]: Halbseitiges Gewinde - Gewinde auf einer Seite eines Zylinders ähnlich einer Zahnstange eingefräst.
[16]: Fase abgeschrägte Kante
[17]: Mehrgängiges Gewinde - Gewinde mit mehren Gewindekerben bzw. Gewindegängen.
[18]: Stützringrosette/Rosette Bauteil, daß, auf den Flächen des öffnungsschließenden Elements aufliegend und/oder befestigt, Drückerdorn und Türdrücker bzw. einem anderen Bedienelement als zusätzliches Lager dient, die Bewegung begrenzt, für die Zurückbewegung in die Ausgangsstellung sorgt und die Bauteile abdeckt. Hier vorzugsweise in kreisrunder Ausführung, in einigen Aspekten auch das der gleichen Funktion dienende Langschild oder andere Gestaltungsvarianten.
[19]: Notentriegelung aktiv / inaktiv „aktiv“ das Führungselement ist von der Laufschiene getrennt „passiv“ das Führungselement sitzt in der Laufschiene

Figurenliste
FIGUREN (Pfeile stellen Bedien- oder Bewegungsrichtungen dar) Allgemeine Darstellung zur Erläuterung der Ausgangssituation

1 1/3 - 2/3 Falttür geschlossen
2 1/3 - 2/3 Falttür geöffnet mit Darstellung möglicher Blockierung (mit Doppelpfeil markiert)
3 1/3 - 2/3 Falttür geöffnet und aus der Laufschiene entriegelt
4 1/2 - 1/2 Falttür geschlossen
5 1/2 - 1/2 Falttür geöffnet mit Darstellung möglicher Blockierung (mit Doppelpfeil markiert)
6 1/2 - 1/2 Falttür geöffnet und aus der Laufschiene entriegelt
7 Komponenten Falttür Notentriegelungen
8 Komponenten WC-Verriegelung
9 Isometrische Darstellung innere Bauteile der Garnitur von der Außenseite aus gesehen 10 Isometrische Darstellung (Teilschnitte) innere Bauteile der Garnitur von der Außenseite aus gesehen
11 Isometrischer Schnitt - Türflügel in Laufschiene verriegelt
12 Isometrischer Schnitt - Türflügel aus Laufschiene entriegelt
13 Isometrischer Schnitt - Detail - Verriegelung in der Laufschiene - verriegelt
14 isometrischer Schnitt - Detail - WC Notentriegelung - geschlossen
15 Isometrischer Schnitt - Detail - Verriegelung in der Laufschiene - entriegelt
16 isometrischer Schnitt - Detail - WC Notentriegelung - geöffnet
17 WC Verriegelung Innen und Außen geschlossen
18 WC Verriegelung Innen geöffnet, Außen geschlossen
19 WC Verriegelung Außen geöffnet, innen geöffnet (von Innen durch Benutzer oder von Außen durch Notentriegelung) 20 WC Verriegelung von Innen und Außen geschlossen, Bowdenzug entspannt
21 WC Verriegelung von Innen geöffnet, von Außen geschlossen, Bowdenzug entspannt
22 WC Verriegelung von Außen geöffnet (Innen zwangsweise mit geöffnet), Bowdenzug gespannt Schnellbefestigungssystem
23 Montage der Garnitur - Schritt 1
24 Montage der Garnitur - Schritt 2
25 Montage der Garnitur - Schritt 3
26 Isometrie Drückergarnitur - Schnellverschluß - Explosionsdarstellung - Teilschnitte
27 Isometrie Drückergarnitur - Schnellverschluß - Teilschnitte
28 Isometrischer Schnitt Drückergarnitur - Schnellverschluß
29 Schnittdarstellung Drückergarnitur - Schnellverschluß Anordnung und Ausführung Verbindungsbolzen
30 Isometrie Drückergarnitur Schnellverschluß - je ein Verbindungsbolzen fest mit der Grundplatte verbunden
31 Isometrie Drückergarnitur Schnellverschluß - beide Verbindungsbolzen mit einer Grundplatte verbunden
32 Isometrie Verbindungsbolzen mit halbseitigem Gewinde Mittlere Zentrierung mit Verkrallung an der Drückerdornbohrung 33 Isometrie Grundplatte mit zusätzlicher mittlerer Zentrierung und sich in die Flanken der Drückerdornbohrung eindrückenden Krallen - Einbausituation
34 Isometrie Grundplatte mit zusätzlicher mittlerer Zentrierung und sich in die Flanken der Drückerdornbohrung eindrückenden Spitzen Hygienekante der Schraubrosette
35 Detailschnitt Drückergarnitur - Schnellverschluß - Ausbildung der Hygiene-Kanten Ausführung Ansatzpunkt im Gewinde der Schraubrosette 36 Isometrische Darstellung des Ansatzpunktes für den Verbindungsbolzen am Gewinde
37 Blick in das zweigängige Gewinde der Überwurfmutter mit den Ansatzpunkten für die Verbindungsbolzen
38 Querschnitt Schraubrosette mit Ansatzpunkt für Verbindungsbolzen
39 Blick in das zweigängige Gewinde der Überwurfmutter mit den Ansatzpunkten für die Verbindungsbolzen

Bezugszeichenliste

[1]: Laufschiene
[2]: bandseitiger Flügel / bandseitiges Türblatt
[3]: schloßseitiger Flügel / bandseitiges Türblatt
[4]: Mittelscharnier
[5]: Führungselement
[6]: Türdrücker
[7]: WC- oder Tür-Verriegelung
[8]: Hinweis- und Sicherungselement
[9]: Bediengriff WC - Verriegelung
[10]: Schraubrosette (Überwurfmutter)
[11]: Rosetteneinsatz
[12]: Grundplatte mit seitlichen Aussparungen und Stützkragen
[13]: Verbindungsbolzen mit halbseitigem Gewinde
[14]: Dorn/Vierkant der Innenseite mit Mitnehmerhülse
[15]: Bowdenzug
[16]: Drehring als Führung und Mitnehmer für Bowdenzug
[17]: Verbindungsstift
[18]: Dorn/Vierkant der Außenseite mit Führungszylinder
[19]: Anschlagbegrenzer für innere Verriegelung und aufgesetzte Anzeigeelemente „Besetzt“ / „Frei“
[20]: Anschlagbegrenzer für äußere Verriegelung
[21]: Federnde Befestigung Führungselement
[22]: Befestigung Bowdenzug
[23]: Eingefräste Tasche für kippbares Führungselement
[24]: Ausrundung Übergang Türklinke zur Rosette
[25]: Ausrundung Übergang Rosette zum Türblatt
[26]: Zentrier-Kragen der Grundplatte
[27]: Verbindungsbolzen mit halbseitigem Gewinde, beide Bolzen einseitig fest mit der Grundplatte verbunden
[28]: Verbindungsbolzen mit halbseitigem Gewinde, jeweils ein Bolzen einseitig fest mit jeweils einer Grundplatte verbunden
[29]: Standard-Drücker-Dorn
[30]: Mittlere Zentrierung
[31]: Krallen am Rand der mittleren Zentrierung
[32]: Ansatzpunkt der Verbindungsbolzen [13] am Ende des Gewindeganges

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 000004208238 [0012]
DE 102004025075 [0015]
DE 102015000676 [0017]
DE 000020010918 [0017]
EP 000000219589 [0017]
US 000005392834 [0018]
US 000005242005 [0018]
DE 202018107455 [0021]

Claims

Notentriegelung für Falttüren mit Laufschienen [1] und ähnliche öffnungsschließende Elemente, gekennzeichnet dadurch, daß durch Betätigen der außenseitigen Türverriegelung [7] über eine mechanische Verbindung das Führungselement [5], daß einen oder beide Flügel in der Laufschiene [1] führt und hält, aus dieser heraus bewegt wird, unabhängig davon, ob die innere Türverriegelung geöffnet oder geschlossen ist und so die Falttür analog einer Drehflügeltür geöffnet werden kann, wobei die innenseitige Verriegelung geöffnet oder geschlossen werden kann, ohne daß die erfindungsgemäße Notentriegelung aktiviert wird.
Notentriegelung gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß der die Schloßverriegelung betätigende, konventionelle Drückerdorn [29] durch zwei, über einen Freilaufmechanismus miteinander verbundene Dorne [14,18] ersetzt wird, wobei auf den verbundenen Dornen ein Element [16] angeordnet und mit dem außenseitig zu bedienenden Dorn [18] formschlüssig verbunden ist, welches beim Öffnen des außenseitigen Bediengriffes einen Bowdenzug [15], einen Seilzug, eine Stange oder ein ähnliches mechanisches Verbindungselement bewegt, welches den Führungsbolzen [15] aus der Laufschiene [1] herausbewegt oder eine andere Arretierung des jeweiligen Türsystems löst, die dafür sorgt, daß sich die Türblätter [2,3] beim Öffnen falten .
Notentriegelung gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß das in der Laufschiene [1] geführte, senkrecht stehende Führungselement [5] beim Betätigen der erfindungsgemäßen Notentriegelung bei geschlossener Tür parallel zur Laufschiene [1] seitlich aus der senkrechten Lage abkippt (12,15) und so aus der Laufschiene [1] herausgeführt wird, wobei die Drehachse des abkippenden Führungselementes [5] senkrecht zur Oberfläche des Türblattes steht.
Notentriegelung gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß das Lösen des Führungselements [5] aus der Laufschiene [1] oder das Lösen einer anderen Arretierung des jeweiligen Türsystems, die dafür sorgt, daß sich die Türblätter [2,3] beim Öffnen falten, auch durch ein an einer anderen geeigneten, leicht von Jedermann erreichbaren Stelle des Türblattes angeordnetes Bauteil erfolgt.
Schnellmontagesystem für Bedienelemente von Türen und anderen öffnungsschließende Elementen, gekennzeichnet dadurch, daß innen- und außenseitig des Türblattes angeordnete Stützringrosetten mit Bedienelementen mit Hilfe von durch Bohrungen in Türflügel und Schloß hindurchgehenden Bolzen [13] verbunden werden, wobei die Verbindungsbolzen [13] über halbseitige Gewinde verfügen, mit denen die obere Abdeckung der Rosetten [10] verschraubt wird, die analog einer Überwurfmutter über ein Innengewinde verfügt, welches vorzugsweise zweigängig ausgeführt ist, welches jedoch auch ein- oder mehrgängig sein kann, wobei Abdeckung der Rosetten [10] keine Verbindung zu sich bei der Bedienung der Garnitur bewegenden Teilen hat und sich so nicht im Gebrauch lockern kann.
Schnellmontagesystem gemäß Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, daß jede der beiden gegenüberliegenden Stützringrosetten über eine Grundplatte [12] verfügt, die direkt auf dem öffnungsschließendem Element sitzt und paßgenau zu den durch Schloß und Türblatt laufenden Befestigungsbohrungen für die Garnitur über Aussparungen verfügt, durch die die Halbgewinde-Verbindungsbolzen [13] von einer Stützringrosette durch Türblatt und Schloß zur anderen Stützringrosette geführt werden können. Die Grundplatten verfügen über, sich entlang dieser Aussparungen ziehende Stützkragen, in denen die Halbgewindebolzen [13] paßgenau geführt werden, wobei die Seite der Bolzen [13] ohne Gewindefräsung am Stützkragen anliegt.
Schnellmontagesystem gemäß Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, daß auf der Grundplatte [12] ein Einsatz [11] in der Art eines Gehäusedeckels sitzt, welcher die Bedienelemente [6] aufnimmt und in dem nach Bedarf weitere Elemente wie Rückholfedern, zusätzliche Lager oder Anschläge angeordnet werden können, wobei dieser Einsatz [11] ebenfalls in den seitlichen Stützkragen der Grundplatte [12] so geführt und formschlüssig gehalten wird, daß er sich nicht gegen die Grundplatte [12] verdrehen kann und zentrisch auf ihr justiert wird.
Schnellmontagesystem gemäß Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, daß an den Unterseiten der Grundplatten [12], an den Kanten der Aussparungen zur Aufnahme der Verbindungsbolzen [13] Zentrierkragen [26] ausgebildet sind, die in die Bohrungen für die Verschraubung der Garnitur mit der Tür greifen und die Rosette so zusätzlich halten und exakt positionieren (30, 31 und 33 bis 35), gekennzeichnet dadurch, daß an den Unterseiten der Grundplatten [12] ein zentraler Zentrier-Kragen [30] angeordnet ist, der in die am Türblatt befindliche standardisierte Bohrung zur Durchführung des Drückerdorns [29] greift (33, 34) und an dessen Seiten Krallen [31] angeordnet sind, die sich in den Leibungsbereich der Bohrung im Türblatt zur Durchführung des Drückerdorns [29] pressen und so zusätzlich ein Verdrehen verhindern. (33, 34)
Schnellmontagesystem gemäß Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, daß zur Vereinfachung der Montage die Verbindungsbolzen an einem Ende entweder Beide [27] an einer Grundplatte [12] ( 31)oder wechselseitig jeweils Einer [28] an jeweils einer Grundplatte [12] (30) permanent befestigt sind, wobei die permanente Befestigung analog auch an anderen geeigneten Elementen der Rosetten erfolgen kann.
Schnellmontagesystem gemäß Anspruch 5, gekennzeichnet dadurch, daß die Schraubrosetten [10] am Rand über eine umlaufende Hohlkehle [25] oder Fase verfügen, die dicht am Türblatt anliegt und somit einen ausgerundeten Übergang ohne Kanten zwischen Rosette und Türblattoberfläche schafft, an denen sich Schmutz ansetzen kann.
Verwendung des Notentriegelungssystems nach Anspruch 1-4, des Schnellmontagesystems nach Anspruch 5-9 und der Randausbildung von Rosetten und Bedienelementen nach Anspruch 10 sowohl in Kombination, als auch separat und nicht nur für öffnungsschließende Elemente, sondern auch für Bedienelemente an anderen Bauteilen.