DE10202719A1

DE10202719A1 - Unterstützungsvorrichtung mit Positionsfixierungsfunktion für die Vorderräder von Kinderwagen

Info

Publication number: DE10202719A1
Application number: DE10202719A
Authority: DE
Inventors: Pao Hsien Cheng
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-12-27
Filing date: 2002-01-24
Publication date: 2003-08-14
Anticipated expiration: 2022-01-25
Also published as: US6520598B1; DE10202719B4

Abstract

Eine Unterstützungsvorrichtung für die Vorderräder von Kinderwagen umfaßt ein Verriegelungselement (2), ein Unterstützungselement (4) und ein Steuerelement (46). Das Verriegelungselement (2) ist in zwei ausgerichteten zylinderischen Teilen (41, 42) des Unterstützungselements (4) aufgenommen und weist zwei vorstehende Teile (23) an den oberen Abschnitten seiner zwei elastischen, aufrechten Stifte (22) auf; die vorstehenden Teile (23) sind einem Spalt (43) zwischen den ausgerichteten zylindrischen Teilen (41, 42) zugewandt. Das Steuerelement (46) ist am Unterstützungselement (4) angelenkt und weist einen Anordnungsteil (464) auf, der dem Spalt (43) des Unterstützungselements (4) gegenüberliegt. Die Unterstützungsvorrichtung ist trennbar mit einem Unterstützungsrohr (1) des Kinderwagenrahmens verbunden, wobei die zylindrischen Teile (41, 42) um das Rohr (1) geführt sind und die Stifte (22) in das Rohr (1) eingesetzt sind. Die vorstehenden Teile (23) stehen durch gegenüberliegende seitliche Bohrungen (11) des Rohres (1) hervor und ragen in den Spalt (43), um das Rohr (1) und die Unterstützungsvorrichtung an einer Trennung voneinander zu hindern. Das Steuerelement (46) kann in eine solche Position geschwenkt werden, daß der Anordnungsteil (464) im Spalt (43) angeordnet wird; somit können die vorstehenden Teile (23) automatisch in den Anordnungsteil (464) eingesetzt werden, während der Kinderwagen umherbewegt wird.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Unterstützungsvorrichtung mit einer Positionsfixierungsfunktion für Kinderwagenvorderräder und insbesondere auf eine Unterstützungsvorrichtung, die erlaubt, die Vorderräder vom Hauptrahmen des Kinderwagens abzunehmen, um beim Transport und bei der Aufbewahrung Raum einzusparen, und die während des Drückens des Steuerelements der Vorderräder durch den Benutzer automatisch deren Richtung fixieren kann.
Wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt ist, weist ein Kinderwagen ein Verbindungselement 30 auf, das an einem unteren Ende eines Unterstützungsrahmens 10 desselben angesetzt ist. Ein Anordnungselement 40 ist mit dem Verbindungselement 30 verbunden. Ein Rad 20 ist drehbar mit einer Verbindungsbohrung 405 des Anordnungselements 40 verbunden.
Das Verbindungselement 30 besitzt einen Aufnahmehohlraum 301, der das untere Ende des Unterstützungsrahmens 10 fest aufnimmt, sowie eine Durchgangsbohrung 302, in die eine Verbindungsstange 303 eingesetzt ist. Die Verbindungsstange 303 besitzt einen Kopfabschnitt 304 an ihrem oberen Ende für den Eingriff mit einem oberen Ende der Durchgangsbohrung 302. Das Verbindungselement 30 besitzt ferner eine Führungsschiene 305, die einen im wesentlichen T-förmigen Querschnitt aufweist, um einem Gleitelement 306 zu erlauben, gleitend mit diesem verbunden zu sein. Das Anordnungselement 40 besitzt einen Rohrabschnitt 401, in die ein unterer Endabschnitt der Verbindungsstange 303 eingesetzt ist, um das Verbindungselement 30 und das Anordnungselement 40 miteinander zu verbinden; ein (nicht bezeichnetes) Befestigungselement wird verwendet, um die Verbindungsstange 303 und den Rohrabschnitt 401 fest miteinander zu verbinden. Das Anordnungselement 40 besitzt ferner eine Führungsschiene 404, die mit der Führungsschiene 305 des Verbindungselements 30 in Verbindung steht, so daß das Gleitelement 306 in die Führungsschiene 404 bewegt werden kann, wobei sein oberer Endabschnitt immer noch in der Führungsschiene 305 aufgenommen ist. Der Rohrabschnitt 404 des Anordnungselements 40 besitzt einen oberen Endabschnitt 402, der in die Durchgangsbohrung 302 des Verbindungselements 30 eingesetzt ist, sowie einen ringförmigen Vorsprung 403, der mit dem unteren Ende der Durchgangsbohrung 302 in Eingriff ist.
Bei der Verwendung des obenerwähnten Kinderwagens wird das Gleitelement 306 nach unten bewegt, um sowohl in den Führungsschienen 305 als auch 404 aufgenommen zu werden; somit kann das Anordnungselement 40 sich nicht relativ zum Verbindungselement 30 bewegen, wodurch verhindert wird, daß der Kinderwagen unbeabsichtigt seitlich bewegt wird, wenn eine Person versehentlich gegen den Kinderwagen drückt.
Der obenerwähnte Kinderwagen hat den Vorteil, daß er sich nicht seitlich bewegt, wenn er geschoben wird, aufgrund der obenerwähnten Teile, die mit dem Rad verbunden sind. Er weist jedoch den Nachteil auf, daß das Rad nicht abnehmbar ist und so ein zusätzlicher Raum beim Packen und beim Transport erforderlich ist. Der Hersteller des Kinderwagens muß aufgrund des Rades zusätzlichen Raum beim Packen des Kinderwagens vorsehen. Die Anzahl von Kinderwagen der obenerwähnten Art, die in einem Behälter aufgenommen werden können, ist kleiner als diejenige von Kinderwagen mit gleicher Größe und abnehmbaren Rädern. Folglich sind die Transportkosten höher.
Ferner muß der Benutzer das Anordnungselement 40 drehen, um die Führungsschiene 404 auf die Führungsschiene 305 des Verbindungselements 30 auszurichten, bevor er das Gleitelement 306 nach unten bewegt, damit dieses mit der Führungsschiene 404 in Eingriff gelangt, um die Position des Rades 20 zu fixieren. Somit ist das Gleitelement 306 nicht einfach zu verwenden.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Unterstützungsvorrichtung für die Vorderräder von Kinderwagen zu schaffen, die erlaubt, die Vorderräder vom Hauptrahmen des Kinderwagens abzunehmen, um bei der Aufbewahrung und beim Transport Raum einzusparen.

Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß gelöst durch eine Unterstützungsvorrichtung nach Anspruch 1. Die abhängigen Ansprüche sind auf bevorzugte Ausführungsformen gerichtet.

Gemäß einem Merkmal der Erfindung weist die Unterstützungsvorrichtung eine Positionsfixierungsfunktion für die Vorderräder auf, die einfach anzuwenden ist.

Um die Position des Vorderrades zu fixieren, wird das Steuerelement geschwenkt, so daß der Eingriffendabschnitt mit dem zweiten Abschnitt der Anordnungsplatte in Eingriff kommt, was dem Anordnungsabschnitt erlaubt, dem Spalt gegenüber zu liegen; die vorstehenden Teile des Verriegelungselements kommen während des Umherschiebens des Kinderwagens automatisch mit dem Anordnungsteil in Eingriff, d. h. der Benutzer muß die Richtung des Vorderrades nicht mit den Händen ändern, um die vorstehenden Teile mit dem Anordnungsteil in Eingriff bringen zu können.

Um das Vorderrad vom Hauptrahmen des Kinderwagens abzunehmen, muß der Benutzer nur die vorstehenden Teile des Verriegelungselements nach innen drücken, um diese aus den gegenüberliegenden Bohrungen des vorderen Unterstützungsrohrs des Hauptrahmens zu lösen, und anschließend die Unterstützungsvorrichtung vom Unterstützungsrohr trennen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht der Unterstützungsvorrichtung für Kinderwagenräder gemäß der Erfindung;
Fig. 2 eine Seitenansicht der Unterstützungsvorrichtung für Kinderwagenräder gemäß der Erfindung in der Entriegelungsposition;
Fig. 3 eine Ansicht der Unterstützungsvorrichtung gemäß der Erfindung von unten;
Fig. 4 eine Ansicht der Unterstützungsvorrichtung gemäß der Erfindung in der Verriegelungsposition von unten;
Fig. 5 eine Seitenansicht der Unterstützungsvorrichtung gemäß der Erfindung in der Verriegelungsposition;
Fig. 6 eine Ansicht der Unterstützungsvorrichtung gemäß der Erfindung von unten, in der das Rad in der Vorwärtsposition fixiert ist;
Fig. 7 die bereits erwähnte Ansicht einer Unterstützungsvorrichtung für Kinderwagenräder des Standes der Technik in der Verriegelungsposition; und
Fig. 8 die bereits erwähnte Ansicht der Unterstützungsvorrichtung des Standes der Technik in der Entriegelungsposition.
Wie in Fig. 1 gezeigt, enthält eine Unterstützungsvorrichtung mit Positionsfixierungsfunktion für die Vorderräder eines Kinderwagens gemäß der Erfindung ein Verriegelungselement 2, ein Unterstützungselement 4 und ein Steuerelement 46.
Das Unterstützungselement 4 ist mit einer langgestreckten Bohrung (nicht bezeichnet) versehen zum Unterstützen einer Achse der Vorderräder eines Kinderwagens. Der Kinderwagen weist zwei vordere Unterstützungsrohre 1 auf. Das Unterstützungselement 4 besitzt ferner einen oberen zylindrischen Teil 41, einen auf den oberen zylindrischen Teil 41 ausgerichteten unteren zylindrischen Teil 42, einen zwischen den oberen und unteren zylindrischen Teilen 41 und 42 ausgebildeten Spalt 43, eine Anordnungsplatte 45 und zwei parallele Verbindungsvorsprünge 44. Die Anordnungsplatte 45 steht von einer Rückseite des oberen zylindrischen Teils 41 hervor und besitzt eine Eingriffnut 45 an ihrer Unterseite. Die parallelen Verbindungsvorsprünge 44 stehen ebenfalls von der Rückseite des oberen zylindrischen Teils 41 hervor und sind niedriger angeordnet als die Anordnungsplatte 45; die Verbindungsvorsprünge 44 weisen aufeinander ausgerichtete Durchgangsbohrungen 441 auf. Eine Plattform 421 ist in der Mitte des runden Bodens des unteren zylindrischen Teils 42 ausgebildet.
Das Anordnungselement 2 enthält einen scheibenförmigen Boden 21 sowie zwei Stifte 22, die von der Oberseite des scheibenförmigen Bodens 21 hervorstehen. Die Stifte 22 sind elastisch und weisen jeweils einen vorstehenden Teil 23 am oberen Endabschnitt auf, der aus dem Anordnungselement 2 nach außen hervorsteht.
Das Steuerelement 46 besitzt Durchgangsbohrungen 461, einen Eingriffendabschnitt 463, zwei Öffnungen 462, die an zwei Seiten des Eingriffendabschnitts 463 ausgebildet sind, sowie einen Anordnungsteil 464, der niedriger ausgebildet ist als die Durchgangsbohrung 461 an seiner Vorderseite (gezeigt in den Fig. 2, 3 und 4). Der Eingriffendabschnitt 463 ist aufgrund der daneben ausgebildeten Öffnungen 462 mit einer gewissen Flexibilität versehen.
Beim Zusammenfügen werden die Stifte 22 des Verriegelungselements 2 in das untere Ende einer der zwei vorderen Unterstützungsrohre 1 des Kinderwagens eingesetzt, wobei die vorderen Unterstützungsrohre 1 jeweils zwei gegenüberliegende Durchgangsbohrungen 11 sowohl an der vorderen als auch an der hinteren Seite aufweisen, und wobei die vorstehenden Teile 23 am oberen Endabschnitt der Stifte 22 jeweils durch eine der Durchgangsbohrungen 11 geführt wird, um aus dem Rohr 1 hervorzustehen. Der scheibenförmige Boden 21 des Verriegelungselements 2 besitzt einen größeren Durchmesser als das Rohr 1, so daß er durch das untere Ende des Rohrs 1 an einer Einführung in das Rohr 1 gehindert wird. Der untere Endabschnitt des vorderen Unterstützungsrohrs 1 ist durch sowohl den unteren als auch den oberen zylindrischen Teil 41 und 42 geführt, so daß die Unterseite des scheibenförmigen Bodens 21 des Verriegelungselements 2 gegen die Oberseite der Plattform 421 im unteren zylindrischen Teil 42 gedrückt wird, wobei diejenigen Abschnitte der vorstehenden Teile 23, die aus dem Rohr 1 hervorstehen, unmittelbar im Spalt 43 zwischen den oberen und unteren zylindrischen Teilen 41 und 42 aufgenommen werden.
Das Steuerelement 46 ist an den Verbindungsvorsprüngen 44 des Unterstützungselements 4 angelenkt durch Einführen einer Gelenkstange 47 durch die Durchgangsbohrungen 461 und 441. Somit kann das Steuerelement 46 in einer ersten Position angeordnet sein, in der der Eingriffendabschnitt 463 mit der Eingriffnut 451 der Anordnungsplatte 45 in Eingriff ist, und in einer zweiten Position, in der der Anordnungsteil 464 so verschoben ist, daß der Eingriffendabschnitt 463 zum äußeren Ende der Anordnungsplatte 45 bewegt wird.
Wenn wie in Fig. 2 gezeigt das Steuerelement 46 zur ersten Position bewegt wird, kann dessen Anordnungsteil 464 nicht mit den äußeren Abschnitten der vorstehenden Teile 23 des Verriegelungselements 2 in Eingriff gelangen, was dem Unterstützungselement 4 erlaubt, um das vordere Unterstützungsrohr 1 zu schwenken, wenn der Kinderwagen umhergeschoben wird. Mit anderen Worten, die Richtung der Vorderräder kann sich ändern, wenn das Steuerelement 46 in der ersten Position angeordnet ist.
Wenn wie in den Fig. 4 und 5 gezeigt das Steuerelement 46 in die zweite Position bewegt wird, ist der Anordnungsteil 464 desselben so dicht am vorderen Unterstützungsrohr 1 angeordnet, daß er mit den äußeren Abschnitten der vorstehenden Teile 23 in Eingriff gelangen kann; wenn das Unterstützungselement 4 in eine solche Position geschwenkt wird, daß die Vorderräder auf die Vorderseite des Kinderwagens ausgerichtet sind, können die vorstehenden Teile 23 einrasten und mit dem Anordnungsteil 464 in Eingriff gelangen aufgrund der Elastizität der Stifte 22. Somit ist die Position des Vorderrades fixiert, wobei der Kinderwagen nur vorwärts und rückwärts bewegt werden kann, ohne die Möglichkeit einer Richtungsänderung zu den Seiten.
Um das Vorderrad vom vorderen Unterstützungsrohr 1 des Kinderwagens 1 abzunehmen, wird das Steuerelement 46 in die erste Position bewegt, so daß der Anordnungsteil 464 von den vorstehenden Teilen 23 des Verriegelungselement 2 gelöst wird, woraufhin das Unterstützungselement 4 in eine solche Position geschwenkt wird, die den vorstehenden Teilen 23 erlaubt, an den Querseiten des Spalts 43 hervorzutreten so daß der Benutzer die vorstehenden Teile 23 in das Innere des vorderen Unterstützungsrohrs 1 drücken kann. Somit lösen sich die vorstehenden Teile 23 aus den Durchgangsbohrungen 11 des vorderen Unterstützungsrohrs 1, was dem Vorderrad und der Unterstützungsvorrichtung erlaubt, vom vorderen Unterstützungsrohr 1 des Kinderwagens abgenommen zu werden.
Aus der obigen Beschreibung wird klar, daß die Unterstützungsvorrichtung für Vorderräder eines Kinderwagens folgende wünschenswerte Merkmale aufweist:

1. Die Unterstützungsvorrichtung erlaubt, das damit verbundene Vorderrad gemeinsam mit diesem vom Kinderwagen abzunehmen, so daß beide in einem freien Raum eines Verpackungsgehäuses plaziert werden können, um bei der Aufbewahrung und beim Transport Raum einzusparen. Folglich werden die Kosten für die Aufbewahrung und den Transport reduziert.
2. Der Benutzer muß das Unterstützungselement 4 nicht in eine bestimmte Orientierung bewegen, damit der Anordnungsteil 464 des Steuerelements 46 mit den vorstehenden Teilen 23 in Eingriff gelangen kann; wenn das Steuerelement 46 in der zweiten Position angeordnet ist, werden die vorstehenden Teile 23 automatisch in den Anordnungsteil 464 eingesetzt, während der Kinderwagen umhergeschoben wird. Mit anderen Worten, das Unterstützungselement 4 ist im Vergleich zum Stand der Technik relativ leicht zu verwenden hinsichtlich der Funktion der Fixierung der Position des Vorderrades.

Claims

1. Unterstützungsvorrichtung für die Vorderräder von Kinderwagen, gekennzeichnet durch
ein Unterstützungselement (2), das mit einer Achse eines Vorderrades verbunden ist und an seinem hinteren Abschnitt einen oberen zylindrischen Teil (41) und einen unteren zylindrischen Teil (42) aufweist, der auf den oberen zylindrischen Teil (41) ausgerichtet ist, wobei die zylindrischen Teile (41, 42) zwischen sich einen Spalt (43) aufweisen, das Unterstützungselement (4) eine Anordnungsplatte (45) besitzt, die von der Rückseite des oberen zylindrischen Teils (41) hervorsteht und die Anordnungsplatte (45) an einer Unterseite eine Eingriffnut (45) aufweist;
ein Steuerelement (46), das an der Rückseite des oberen zylindrischen Teils (41) angelenkt ist, wobei das Steuerelement (46) einen Eingriffendabschnitt (463) aufweist, der trennbar mit der Eingriffnut (45) der Anordnungsplatte (45) des Unterstützungselements (4) in Eingriff gebracht werden kann, wobei das Steuerelement (46) einen Anordnungsteil (464) aufweist, der im wesentlichen dem Spalt (43) des Unterstützungselements (4) gegenüberliegt;
ein Verriegelungselement (2), das in den zylindrischen Teilen (41, 42) angeordnet ist und einen unteren Teil, der an einem unteren Abschnitt des unteren zylindrischen Teils (42) angeordnet ist, und zwei elastische Stifte (22), die von seinem unteren Teil hervorstehen, besitzt; wobei die elastischen Stifte (22) jeweils einen vorstehenden Teil (23) eines unteren Endabschnitts besitzen, der entnehmbar im Spalt (43) des Unterstützungselements (4) aufgenommen ist;
wobei die Unterstützungsvorrichtung trennbar mit dem unteren Endabschnitt eines vorderen Unterstützungsrohrs (1) des Kinderwagens verbunden ist, die zylindrischen Teile (41, 42) um den unteren Endabschnitt montiert sind und die vorstehenden Teile (23) des Verriegelungselements (2) jeweils durch entsprechende Bohrungen (11) sowohl einer vorderen als auch einer hinteren Seite des Rohres (1) und durch den unteren Endabschnitt einer Innenseite des Rohres (1) hervorstehen, um somit im Spalt (43) aufgenommen zu werden, um ein Herausfallen der Unterstützungsvorrichtung aus dem Rohr (1) zu verhindern, der Anordnungsteil (464) des Steuerelements (46) von den vorstehenden Teilen (23) des Verriegelungselements (2) beabstandet gehalten wird, wenn der Eingriffendabschnitt (463) mit der Nut (45) der Anordnungsplatte (45) in Eingriff ist, was dem Unterstützungselement (4) erlaubt, sich um das Rohr (1) zu drehen und eine Richtung des Vorderrades zu ändern, und der Anordnungsteil (464) in den Spalt (43) bis zu einem Grad bewegt wird, derart, daß er mit den vorstehenden Teilen (23) in Eingriff gebracht werden kann, wenn der Eingriffendabschnitt (463) von der Eingriffnut (45) zu einem äußeren Ende der Anordnungsplatte (45) wegbewegt wird, wodurch eine Änderung der Orientierung des Unterstützungselements (4) bezüglich des vorderen Unterstützungsrohrs (1) verhindert wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterstützungselement (4) eine Plattform (421) in der Mitte einer Unterseite des unteren zylindrischen Teils (41) aufweist, der untere Teil des Verriegelungselements (2) wie eine Scheibe geformt ist und der scheibenförmige untere Teil gegen eine Oberseite der Plattform (421) gedrückt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (46) mit zwei Öffnungen (462) an zwei Seiten des Eingriffendabschnitts (463) versehen ist, so daß es flexibel ist.