DE102011109132A1

DE102011109132A1 - Ausbringvorrichtung und Ausbringsystem

Info

Publication number: DE102011109132A1
Application number: DE201110109132
Authority: DE
Inventors: Anmelder Gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2011-08-01
Filing date: 2011-08-01
Publication date: 2013-02-07
Anticipated expiration: 2031-08-02
Also published as: DE102011109132B4

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Ausbringvorrichtung zum Ausbringen von Fluiden, insbesondere Lasuren, Ölen, bevorzugt Holzpflegeölen, Lacken, mit einer Ventileinrichtung, insbesondere einem Handventil. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbringvorrichtung eine Aufnahmevorrichtung für eine Flächenstreicheinrichtung, insbesondere ein Streichkissen umfasst, wobei die Flächenstreicheinrichtung bevorzugt an einem Träger angebracht ist, der lösbar mit der Aufnahmevorrichtung verbunden ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Ausbringsystem zum Ausbringen von Fluiden, insbesondere Lasuren, Ölen, bevorzugt Holzfflegeölen sowie Lacken und ein Ausbringsystem mit einer derartigen Ausbringvorrichtung.
Bei Flächenstreicheinrichtungen bzw. Streichkissen gemäß dem Stand der Technik müssen derzeit die Fluide, insbesondere die Lasuren, Öle, bevorzugt Holzpflegeöle sowie Lacke ständig in eine Farbwanne des Flächenstreichers bzw. Streichkissens manuell nachgefüllt werden.
Dies hatte den Nachteil, dass ein kontinuierliches Ausbringen der Fluide über einen langen Zeitraum nicht möglich war. Ein weiterer Nachteil war darin zu sehen, dass es sich bei dem Ausbringsystem gemäß dem Stand der Technik um keine geschlossenen Systeme handelte. Lösungsmitteldämpfe der Lacke konnten daher in die Umwelt entweichen.
Aufgabe der Erfindung ist es somit, eine Ausbringvorrichtung für ein Ausbringsystem sowie ein Ausbringsystem anzugeben, das die Nachteile des Standes der Technik vermeidet.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass bei einer Ausbringvorrichtung für ein Ausbringsystem zum Ausbringen von Fluiden, insbesondere Lasuren, Ölen, bevorzugt Holzpflegeölen, Lacken eine Ventileinrichtung, insbesondere in Form eines Handventils, vorgesehen ist und eine Aufnahmevorrichtung für eine Flächenstreicheinrichtung, insbesondere ein Streichkissen, wobei die Flächenstreicheinrichtung bevorzugt an einem Träger angebracht ist, der lösbar mit der Aufnahmevorrichtung verbunden ist.
Um zu vermeiden, dass Restbestandteile bzw. Kleinstpartikel Funktionsstörungen in der Ventileinrichtung verursachen, kann vorgesehen sein, dass in dem Bereich, in dem das Fluid dem Ventil zugeführt wird, ein Filter bzw. eine Filtereinrichtung angeordnet ist. Des Weiteren ist die gesamte Einrichtung aus einem nicht metallischen Werkstoff, insbesondere einem Kunststoff, hergestellt, um jeglichen Kontakt des auszubringenden Fluids mit einem Metall zu vermeiden.
In einer besonders einfachen Bauart ist vorgesehen, dass die Ventileinrichtung ein Handventil ist. Das Fluid wird bevorzugt über eine Schlauchleitung zu dem Handventil geführt und kann durch Öffnungen des Ventils in die Aufnahmevorrichtung für die Flächenstreicheinrichtung geführt werden.
Um das Ventil mit der Aufnahmevorrichtung zu verbinden, wird bevorzugt eine schraubbare Aufnahme eingesetzt, die in verschiedenen Winkelstellungen über ein Stecksystem mit einer Überwurfmutter zur Fixierung der Aufnahmeeinrichtung an dem Ventil platziert werden kann.
Um Flächenstreicheinrichtungen, insbesondere in Form von Streichkissen, wechseln zu können, umfasst die Aufnahmeeinrichtung einen automatischen Auswerfer, insbesondere für einen Träger für eine Flächenstreicheinrichtung. Wenn die Flächenstreicheinrichtung, insbesondere das Streichkissen, ausgeworfen ist, kann ein neues oder eine andere Form an Streichkissen über ein Rastsystem an die Aufnahmeeinrichtung montiert werden. Hierzu umfasst die Aufnahmevorrichtung bevorzugt ein Entriegelungssystem, um das Streichkissen bzw. die Flächenstreicheinrichtung wechseln zu können. Das Entriegelungssystem umfasst bevorzugt einen federbelasteten Schieber mit wenigstens zwei Aufnahmedornen, die in einen Aufnahmeträger der Aufnahmevorrichtung der Flächenstreicheinrichtung bzw. des Streichkissens einrasten. Um einen besonders schnellen Wechsel zu ermöglichen, weist die Ausnahmevorrichtung einen automatischen Auswerfer für dne Träger der Flächenstreicheinrichtung auf.
Neben der Ausbringvorrichtung stellt die Erfindung auch ein komplettes Ausbringsystem zur Verfügung, das sich dadurch auszeichnet, dass es sich um ein geschlossenes mobiles bzw. stationäres System handelt, bei der die Ausbringeinrichtung, wie zuvor beschrieben, mit mindestens einer Druckeinrichtung, insbesondere einem Druckbehälter, über eine Fluidverbindung, beispielsweise eine Schlauchverbindung, verbunden ist.
Der Druckbehälter umfasst das auszubringende Fluid, das im Behälter bevorzugt unter Druck gesetzt wird. Das unter Druck gesetzte Fluid wird durch Öffnen der Ventileinrichtung, insbesondere des Handventils, zu der Ausbringeinrichtung geführt. Nach Öffnen der Ventileinrichtung strömt die Farbe über die Schlaucheinrichtung in ein Kanalsystem, das bevorzugt in der Aufnahmevorrichtung ausgebildet wird, und zwar derart, dass die Farbe gleichmäßig in der Flächenstreicheinrichtung bzw. auf dem Streichkissen verteilt wird und so auf der zu streichenden Oberfläche gleichmäßig ausgebracht werden kann. Hierbei wird auf eine gleichmäßige Benetzung geachtet.
Der Druckaufbau in dem Druckbehälter des Ausbringsystems geschieht bevorzugt durch eine Handpumpe oder eine automatische Pumpe oder durch Druckaufbau mit Hilfe eines separaten Kompressors.
Mit der Erfindung wird erstmals ein geschlossenes System zum Ausbringen eines Fluids, insbesondere von Lasuren, Ölen, bevorzugt Holzpflegeölen und Lacken angegeben, bei der eine Flächenstreicheinrichtung eingesetzt werden kann.
Die Erfindung soll nachfolgend anhand der Figuren ohne Beschränkung hierauf beschrieben werden.
Es zeigen:
1: die erfindungsgemäße Ausbringvorrichtung mit Ventil und Aufnahmevorrichtung;
2: einen Schnitt durch eine Aufnahmevorrichtung gemäß 1;
3: einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-B in 2;
4: Draufsicht auf eine Aufnahmevorrichtung von unten;
5a–5d: Draufsicht auf eine Aufnahmevorrichtung von oben sowie Schnitte und Details der Aufnahmevorrichtung;
6a–6f: Aufnahmeträger für eine Flächenstreicheinrichtung, die mit der Aufnahmeeinrichtung lösbar verbunden werden können.
In 1 ist eine Gesamtansicht einer erfindungsgemäßen Ausbringvorrichtung 1 gezeigt. Die Ausbringvorrichtung 1 umfasst eine Ventileinrichtung 3 in Form eines Handventils mit einem Ventilhebel 5 sowie einer an das Ventil 3 anschließenden Aufnahmevorrichtung 10 für eine Flächenstreicheinrichtung (nicht gezeigt). In 1 ebenfalls nicht gezeigt ist der Druckbehälter, an den die erfindungsgemäße Ausbringvorrichtung über einen Schlauch, der in die Zuführöffnung 9 des Ventils mündet, angeschlossen wird.
Als Druckbehälter eignen sich Druckbehälter wie beispielsweise in der US 4,537,334 oder der DE 2002 13 368 U1 oder der EP-A-2308693 beschrieben, deren Offenbarungsgehalt in die vorliegende Anmeldung voll umfänglich mit aufgenommen wird. Der Druck in dem Druckbehälter, der das auszubringende Fluid, insbesondere die Lasur, das Holzpflegeöl oder den Lack umfasst und der Ausbringvorrichtung zuführt, kann mittels einer Handpumpe oder einer elektrischen Pumpe oder sogar eines außerhalb des Behälters liegenden Kompressors aufgebracht werden.
Besonders gut zu erkennen in 1 ist die Überwurfmutter 12 zwischen Ausbringvorrichtung 10 und Ventileinrichtung 1.
In 2 ist die Ausbringvorrichtung 1, wie in 1, im Schnitt dargestellt. Gleiche Bauteile wie in 1 sind mit denselben Bezugsziffern belegt. Deutlich zu erkennen in 1 ist die Verbindung der Ausbringvorrichtung 1 mit der Ventileinrichtung 3 über die Schraubverbindung mit der Überwurfmutter 12. Des Weiteren gezeigt ist der Zufuhrkanal 20 zur Zufuhr der Flüssigkeit vom Druckbehälter her in die Aufnahmeeinrichtung 10. In die Zufuhrleitung 20 ist eine Filtereinrichtung 22 zur Zurückhaltung von Verschmutzungen eingebracht. Die Ventileinrichtung 1 fasst ein Handventil mit einem Ventilhebel 5. Bei Niederdrücken des Ventilhebels 5 wird das Ventil geöffnet und der Flüssigkeitsweg durch den Kanal 20, den Kanal 21 zum Kanal 22 geöffnet. Wenn der Flüssigkeitsweg durch Niederdrücken des Ventilhebels 5 vom Kanal 21 zum Kanal 22 geöffnet wird, strömt die auszubringende Flüssigkeit bzw. das auszubringende Fluid in die Aufnahmeeinrichtung ein. In der Aufnahmeeinrichtung wird das Fluid in Leitung 23 in Richtung des Streichkissens (nicht gezeigt) umgelenkt und tritt an der Öffnung 25 in einen Träger, wie in 6a bis 6f gezeigt, aus, der eine Flächenstreicheinrichtung bzw. ein Streichkissen aufnimmt. Die Öffnung 25 ist derart ausgestaltet, dass das am Träger angebrachte Streichkissen möglichst gleichmäßig benetzt wird. Des Weiteren ist in 2 der bevorzugt automatische Auswerfer 29 für den Träger mit dem daran fest, z. B. durch Vekleben am angebrachten Streichkissen gezeigt, der durch den Schieber 40 betätigt wird.
In 3 ist der Schnitt A-B aus 2 näher dargestellt. Gleiche Bauteile wie in 2 tragen dieselben Bezugsziffern. Wie deutlich in 3 zu erkennen ist, verläuft im Inneren der Aufnahmevorrichtung im Schnitt A-B die Zuleitung 22. In der Außenwand der Aufnahmevorrichtung sind im 45°-Abstand Aussparungen 30 vorgesehen, mit denen man die Aufnahmevorrichtung fixieren kann. Die Ausgestaltung gemäß 3 erlaubt es das Ventil beziehungsweise die Ventileinrichtung in einer festen Stellung zu halten und die Aufnahmevorrichtung mit dem Streichkissen relativ hierzu zu verdrehen. Hierzu wird die Aufnahmevorrichtung nach vorne gezogen, verdreht und dann in der verdrehten Stellung verrastet. Durch das Verdrehen kann das Streichkissen an den zu streichenden Gegenstand angepasst werden. Die Verdrehrichtung um die Achse des Kanales 22 ist mit 35 bezeichnet.
4 zeigt eine Ansicht einer Aufnahmevorrichtung 10 von unten. Wiederum sind gleiche Bezugsziffern für gleiche Bauelemente wie in den vorangegangenen Figuren verwandt. In 4 deutlich zu erkennen ist die Austrittsöffnung 25, aus dem die Flüssigkeit unter Druck in das an der Aufnahmevorrichtung angeordnete Streichkissen bzw. die Flächenstreicheinrichtung gelangt. Bevorzugt werden die Streichkissen in Aufnahmeträgern, wie in den 6a bis 6f gezeigt, angeordnet. Die Aufnahmeträger mit den Flächenstreicheinrichtungen sind mit der Aufnahmevorrichtung lösbar verbunden und können sehr leicht getauscht werden.
Der Mechanismus zum schnellen Wechseln der Aufnahmeträger für die Streicheinrichtung umfasst eine Feder 30, die über einen in 2 gezeigten Schieber 40 bedient werden kann und auf zwei in Richtung 42 bewegliche Dorne 44.1, 44.2 der Aufnahmeeinrichtung wirkt, die in Öffnungen der in 5a bis 5f gezeigten Träger für Streichpads bzw. die Flächenstreicheinrichtung eingreifen. Des Weiteren wird der Träger bevorzugt mittels eines automatischen Auswerfers 29 beim Wechsel ausgeworfen. Soll die Flächenstreicheinrichtung gewechselt werden, so wird einfach der Schieber 40 in den 1 und 2 nach vorne gezogen und neben der Betätigung des Auswerfers 29 die Dorne 44.1, 44.2 aus den entsprechenden Öffnungen des Trägers bzw. der Trägereinrichtung herausbewegt. Dies hat zur Folge, dass die Trägereinrichtung mit dem darauf angebrachten Flächenstreichelement, beispielsweise einem Filz, freigegeben wird und somit getauscht werden kann.
In 5a bis 5d ist nochmals detaillierter die Aufnahmevorrichtung dargestellt. Gleiche Bauteile wie in den vorangegangenen Zeichnungen weisen dieselben Bezugsziffern auf. 5a zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Aufnahmevorrichtung. 5b einen Schnitt entlang der Linie A-A in 5a. 5c zeigt das Detail B1 und 5d das Detail B2 im Schnitt gemäß 5a. 5c zeigt das Einclippen des Trägers 100 mit der Rastnase 200 in den vorderen Teil der Aufnahmevorrichtung 10. Hierbei ist die Aufnahmevorrichtung 10 gekippt. Dann wird die Aufnahmevorrichtung hinten abgesenkt und rastet mit den Dornen 44.1, 44.2 in die Öffnung des in 6a bis 6f detailliert dargestellten Trägers 100 ein.
In den 6a bis 6f sind unterschiedliche Ausgestaltungen und unterschiedliche Ansichten von Trägern zur Aufnahme der Flächenstreicheinrichtung dargestellt. Die 6a und 6c sind Draufsichten von der Anschlussseite zur Aufnahmevorrichtung, wobei deutlich die Öffnung 104 des Trägerelements 100 zu erkennen ist, die mit der Öffnung 25 der Aufnahmevorrichtung kommuniziert und in dem das zu verteilende Fluid eingeleitet wird. Von der Öffnung 104 gehen sternförmig Zufuhrleitungen zur Flächenstreicheinrichtung, nämlich die Leitungen 106.1, 106.2, 106.3, 106.4 aus. Die Unterseite des Trägerelements 100 gemäß den 6a und 6c ist ausgestaltet wie in 6e bzw. 6f dargestellt, wobei 6f zu 6a korrespondiert und 6e zu 6c. Deutlich zu erkennen sind die Zufuhrleitungen des Trägerelements 100. Auf die flache Unterseite 120.1, 120.2 wird eine Flächenstreicheinrichtung aufgebracht. Die Flächenstreicheinrichtung, beispielsweise der Filz oder das Pad, das auf den Träger aufgebracht ist, insbesondere fest mit dem Träger durch Verkleben verbunden ist, wird über die Zufuhrschlitze 106.1, 106.2, 106.3, 106.4 mit Fluid versorgt. Die 6b und 6e zeigen dreidimensionale Ansichten der Ausgestaltung der Trägereinrichtung 100 gemäß 6a und 6b der Trägereinrichtung gemäß 6c. Deutlich zu erkennen sind die Versteifungsrippen, die ebene Fläche 120.1, 120.2, auf deren Rückseite die Streicheinrichtung, beispielsweise der Filz, angebracht wird sowie die Öffnungen 104, über die die Trägereinrichtung 100 mit Fluid versorgt wird. Des Weiteren zu erkennen sind Öffnungen 200.1, 200.2 in den Trägerelementen 100, in die die Dorne 44.1, 44.2 der Aufnahmeeinrichtung eingreifen und das Trägerelement mit der darauf angebrachten Streicheinrichtung an der Aufnahmevorrichtung halten. Durch Freigeben der Dorne 44.1, 44.2 kann auf einfache Art und Weise die an dem Trägerelement angebrachte Flächenstreicheinrichtung getauscht werden.
Mit der Erfindung wird somit erstmals ein einfach aufgebautes System angegeben, mit dem in wohl dosierter Menge ein Fluid aus einem unter Druck stehenden Behälter, beispielsweise einem Druckbehälter, auf eine Flächenstreicheinrichtung aufgebracht werden kann.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 4537334 [0023]
DE 200213368 U1 [0023]
EP 2308693 A [0023]

Claims

Ausbringvorrichtung (1) zum Ausbringen von Fluiden, insbesondere Lasuren, Ölen, bevorzugt Holzpflegeölen, Lacken, mit einer Ventileinrichtung (3), insbesondere einem Handventil, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbringvorrichtung (1) eine Aufnahmevorrichtung (10) für eine Flächenstreicheinrichtung, insbesondere ein Streichkissen umfasst, wobei die Flächenstreicheinrichtung bevorzugt an einem Träger (100) angebracht ist, der lösbar mit der Aufnahmevorrichtung verbunden ist.
Ausbringvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (3) eine Filtereinrichtung (22) umfasst.
Ausbringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung ein Handventil umfasst.
Ausbringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung mit dem Ventil über ein Stecksystem mit einer Überwurfmutter (12) zur Fixierung der Aufnahmevorrichtung an dem Ventil ausgebildet ist.
Ausbringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung eine Wechselvorrichtung, insbesondere zum automatischen Wechsel des Trägers (100), der die Flächenstreicheinrichtung aufnimmt, umfasst.
Ausbringvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wechselvorrichtung einen federbelasteten Schieber sowie wenigstens zwei Dorne umfasst.
Ausbringvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Wechseleinrichtung einen Auswerfer (29), bevorzugt einen automatischen Auswerfer umfasst.
Ausbringsystem zum Ausbringen von Fluiden, insbesondere Lasuren, Ölen, bevorzugt Holzpflegeölen, Lacken, mit einer Druckvorrichtung, umfassend einen Druckbehälter mit einer Pumpe, insbesondere einer Handpumpe oder einer elektrisch angetriebenen Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausbringsystem eine mit der Druckvorrichtung in Fluidverbindung stehende Ausbringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7 umfasst.
Ausbringsystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausbringeinrichtung mittels eines Schlauches mit dem Druckbehälter verbunden ist.