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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz eines Fahrzeuginsassen. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen zwischen einem Armaturenbrett und einem Fahrzeuginsassen auf dem Vordersitz aufblasbaren Airbag.
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Es ist bekannt, eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung, wie einen Airbag, zum Schutz eines Fahrzeuginsassen bereitzustellen. Eine bestimmte Art von Airbag ist ein Frontairbag, der zwischen einem Insassen auf einem Vordersitz des Fahrzeugs und einem Armaturenbrett des Fahrzeugs aufblasbar ist. Derartige Airbags können Fahrerairbags oder Beifahrerairbags sein. Im aufgeblasenen Zustand tragen die Fahrer- und Beifahrerairbags zum Schutz des Insassen vor einem Aufprall auf Teile des Fahrzeugs wie das Armaturenbrett und/oder ein Lenkrad des Fahrzeugs bei.
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Beifahrerairbags werden normalerweise im nicht aufgeblasenen Zustand in einem Gehäuse verstaut, das am Fahrzeugarmaturenbrett befestigt ist. Eine Airbagklappe ist mit dem Gehäuse und/oder dem Armaturenbrett verbindbar, so dass der Airbag in einem verstauten Zustand eingeschlossen und verdeckt ist. Bei der Entfaltung des Beifahrerairbags öffnet sich die Airbagklappe, so dass sich der Airbag in eine aufgeblasene Stellung bewegen kann. Die Airbagklappe öffnet sich in Folge der Kräfte, welche durch den sich aufblasenden Airbag auf die Klappe ausgeübt werden.
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Fahrerairbags werden normalerweise in einem nicht aufgeblasenen Zustand in einem Gehäuse verstaut, das auf dem Fahrzeuglenkrad angebracht ist. Eine Airbagabdeckung ist mit dem Gehäuse und/oder dem Lenkrad verbindbar, so dass der Airbag in einem verstauten Zustand eingeschlossen und verdeckt ist. Bei der Entfaltung des Fahrerairbags öffnet sich die Airbagabdeckung, so dass sich der Airbag in eine aufgeblasene Stellung bewegen kann. Die Airbagabdeckung öffnet sich in Folge von Kräften, welche durch den sich aufblasenden Fahrerairbag auf die Abdeckung ausgeübt werden.
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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Airbagmodul, das einen Airbag mit einem nicht aufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand sowie eine Struktur zum Halten des Airbags aufweist. Ein erster Haltegurt weist ein erstes, mit der Struktur über ein betätigbares Befestigungselement verbundenes Ende sowie ein gegenüberliegendes zweites, mit dem Airbag verbundenes Ende auf. Ein zweiter Haltegurt hat ein erstes Ende, das durch eine lösbare Verbindung an einer Stelle zwischen dem ersten und zweiten Ende des ersten Haltegurtes an dem ersten Haltegurt befestigt ist. Der zweite Haltegurt weist ein zweites, mit einem entfaltbaren Abschnitt des Airbags verbundenes Ende auf.
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung mit einem nicht aufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand auf. Ein erster Haltegurt weist ein erstes Segment mit einem an dem Fahrzeug befestigten Verankerungsgurt und ein zweites Segment mit einem Auslösegurt auf. Ein zweiter Haltegurt weist einen an einem Abschnitt der Schutzeinrichtung befestigten Formgurt auf. Eine lösbare Verbindung verbindet den zweiten Haltegurt mit dem ersten Haltegurt an einer Stelle auf dem ersten Haltegurt, an der die Segments aufeinander treffen. Eine Betätigungsvorrichtung befestigt den Auslösegurt an dem Fahrzeug, so dass der Auslösegurt aufgrund der Entfaltung der Schutzeinrichtung durch den Formgurt gespannt wird. Der Auslösegurt zerreißt im gespannten Zustand die lösbare Verbindung, die den Formgurt von dem Verankerungsgurt löst und dadurch eine ungehinderte Entfaltung des Abschnittes der Schutzeinrichtung ermöglicht. Die Betätigungsvorrichtung ist zum Auslösen des Auslösegurtes betätigbar, so dass die lösbare Verbindung die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt und dem Formgurt aufrechterhält. Der Verankerungsgurt und der Formgurt begrenzen in Kombination die Entfaltung des Abschnittes der Schutzeinrichtung.
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Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung mit einem nicht aufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand auf. Ein adaptiver Haltegurt verformt wahlweise den Airbag und eine Entlüftung setzt wahlweise Aufblasfluid aus dem Airbag frei. Die Entlüftung weist einen Entlüftungsgurt zur Betätigung der Entlüftung auf. Eine Betätigungsvorrichtung befestigt den adaptiven Haltegurt und den Entlüftungsgurt an dem Fahrzeug. Die Betätigungsvorrichtung ist wahlweise betätigbar, um die Schutzeinrichtung in einen von drei unterschiedlichen, aufgeblasenen Zuständen zu versetzen.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Airbagmoduls umfasst der erste Haltegurt ein erstes Segment mit einem Auslösegurt und ein zweites Segment mit einem Verankerungsgurt, wobei der Auslösegurt des erste Ende des ersten Haltegurtes umfasst, wobei der Verankerungsgurt das zweite Ende des ersten Haltegurtes umfasst; und der zweite Haltegurt einen Formgurt umfasst.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die betätigbare Einrichtung den Auslösegurt derart an dem Fahrzeug befestigt, dass der Auslösegurt durch den Formgurt aufgrund der Entfaltung des Airbags gespannt wird, wobei der Auslösegurt nach dem Spannen die lösbare Verbindung zerreißt, die den Formgurt von dem Verankerungsgurt trennt und dadurch ermöglicht, dass sich der Abschnitt des Airbags ungehindert entfaltet.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die betätigbare Einrichtung betätigbar ist, um den Auslösegurt derart freizugeben, dass die lösbare Verbindung die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt und dem Formgurt aufrechterhält, wobei der Verankerungsgurt und der Formgurt in Kombination die Entfaltung des Abschnittes des Airbags begrenzen.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Airbag eine gewünschte Form annimmt, um einen Fahrzeuginsassen zu schützen, wenn der Verankerungsgurt und der Formgurt in Kombination die Entfaltung des Abschnittes des Airbags begrenzen.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die gewünschte Form des Airbags einen weiter vorne positionierten Fahrzeuginsassen schützen soll.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der entfaltbare Abschnitt des Airbags einen Abschnitt des Airbags umfasst, der mindestens den Kopf, die Brust, den Thorax oder den Unterleib des Insassen aufnimmt, wobei der Formgurt den Abschnitt so begrenzt, dass er in Abhängigkeit der Betätigung der betätigbaren Einrichtung keinen vollständig entfalteten Zustand erreicht.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Airbag einen Frontalairbag umfasst, der von einem Armaturenbrett des Fahrzeuges weg in eine Stellung zwischen dem Armaturenbrett und einem Fahrzeuginsassen auf dem Vordersitz aufblasbar ist, wobei der Airbag einen Abschnitt umfasst, der bei Entfaltung auf mindestens den Kopf, die Brust, den Thorax oder den Unterleib des Insassen in normaler Sitzposition gerichtet ist.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Formgurt derart ausgeführt und angeordnet ist, dass er die Entfaltung des Airbagabschnittes in Abhängigkeit der Betätigung der betätigbaren Einrichtung begrenzt, wobei die betätigbare Einrichtung zur Betätigung in Abhängigkeit einer erfassten Position des Insassen geeignet ist.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die erfasste Position zumindest einen vorne positionierten Insassen und/oder einen entfernt von einer normalen Sitzposition positionierten Insassen umfasst.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Formgurt derart ausgeführt und angeordnet ist, dass er freigegeben wird und die unbegrenzte Entfaltung des Airbagabschnittes in Abhängigkeit der betätigbaren Einrichtung ermöglicht, die in dem nicht betätigten Zustand bleibt, wobei die betätigbare Einrichtung in Abhängigkeit einer erfassten Position des Insassen in dem nicht betätigten Zustand bleiben kann.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die erfasste Position eine hintere, normale Sitzposition des Insassen umfasst.
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13. Airbagmodul einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin mit einer Entlüftung zur Entlüftung von Aufblasfluid aus dem Airbag, wobei die Entlüftung in Abhängigkeit einer ungehinderten Entfaltung des Abschnittes des Airbags geschlossen werden kann und in Abhängigkeit einer begrenzten Entfaltung des Abschnittes des Airbags offen sein kann.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Airbagmodul auf:
eine betätigbare Entlüftung zum Entlüften von Aufblasfluid aus dem Airbag; und
einen Entlüftungsgurt zur Betätigung der Entlüftung, wobei der Entlüftungsgurt mit dem Airbag verbunden ist und mit der Entlüftung in Wirkverbindung steht, so dass die Entlüftung in Abhängigkeit davon, dass der Airbag einen vorbestimmten Grad an Entfaltung erreicht, betätigt wird.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Entlüftungsgurt so begrenzt wird, dass er die Entlüftung in Abhängigkeit davon, dass die Verbindung zwischen dem Formgurt und dem Verankerungsgurt aufrechterhalten wird, nicht betätigt, wobei der Entlüftungsgurt die Entlüftung in Abhängigkeit davon betätigt, dass der Auslösegurt die Verbindung zwischen dem Formgurt und dem Verankerungsgurt löst.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die Entlüftung normalerweise offen und in einen geschlossenen Zustand betätigbar ist, wobei der Entlüftungsgurt mit dem Airbag an oder nahe der Stelle an dem Airbag verbunden ist, an der der Formgurt mit dem Airbag verbunden ist.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die Entlüftung normalerweise geschlossen und in einen offenen Zustand betätigbar ist, wobei der Entlüftungsgurt mit dem Airbag an oder nahe der Stelle an dem Airbag verbunden ist, an der der Formgurt mit dem Airbag verbunden ist.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Airbagmoduls auf:
eine betätigbare Entlüftung zum Entlüften von Aufblasfluid aus dem Airbag; und
einen Entlüftungsgurt zum Betätigen der Entlüftung, wobei der Entlüftungsgurt mit dem betätigbaren Befestigungselement verbunden ist und mit der Entlüftung in Wirkverbindung steht, um die Entlüftung in Abhängigkeit der Betätigung des betätigbaren Befestigungselementes zu betätigen.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Entlüftungsgurt derart begrenzt wird, dass er die Entlüftung in Abhängigkeit der Nichtbetätigung des betätigbaren Befestigungselementes nicht betätigt.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Airbag in der Lage ist, sich vollständig zu entfalten und sich in Abhängigkeit der Betätigung des Gasgenerators und der Nichtbetätigung des betätigbaren Befestigungselementes unter Druck zu setzen.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass das betätigbare Befestigungselement zur Nichtbetätigung in Abhängigkeit der Feststellung eines großen, nicht angeschnallten Insassen entweder in einer mittleren oder einer hinteren Sitzposition geeignet ist.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass sich der Airbag mit entlüfteter Druckbeaufschlagung in Abhängigkeit der Betätigung des betätigbaren Befestigungselementes nach einer vorgegebenen Verzögerung nach der Betätigung des Gasgenerators vollständig entfalten kann.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass das betätigbare Befestigungselement zur verzögerten Betätigung in Abhängigkeit der Bestimmung eines großen, angeschnallten Insassen entweder in einer mittleren oder einer hinteren Sitzposition in der Lage ist.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Airbag in der Lage ist, sich mit reduziertem Volumen und entlüfteter Druckbeaufschlagung in Abhängigkeit der Betätigung des betätigbaren Befestigungselementes gleichzeitig oder innerhalb eines vorgegebenen Zeitraumes nach Betätigung des Gasgenerators zu entfalten.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass das betätigbare Befestigungselement zur Betätigung in Abhängigkeit der Feststellung eines kleinen Insassen in einer vorderen Sitzposition in der Lage ist.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Auslösegurt eine kürzere Länge aufweist als der Verankerungsgurt.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass der Airbag einen Frontalairbag umfasst, der von einem Armaturenbrett des Fahrzeuges weg in eine Position zwischen dem Armaturenbrett und einem Fahrzeuginsassen auf dem Vordersitz aufblasbar ist.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die lösbare Verbindung eine Reißnaht aufweist; die Reißnaht einer durch den Formgurt und den Verankerungsgurt auf die Naht aufgebrachte Spannung standhält ohne zu zerreißen, und die Verbindung zwischen dem Formgurt und dem Verankerungsgurt aufrechterhält; und die Reißnaht in Abhängigkeit der durch den Formgurt und den Auslösegurt aufgebrachten Spannung zerreißt und die Verbindung zwischen dem Formgurt und dem Verankerungsgurt löst.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die Reißnaht eine V-förmige Gestalt mit Schenkelabschnitten aufweist, die an einer Bruchstelle aufeinander treffen, wobei die Reißnaht, der Verankerungsgurt, der Formgurt und der Auslösegurt derart ausgeführt und angeordnet sind, dass eine durch den Formgurt und den Verankerungsgurt auf die Reißnaht aufgebrachte Spannung über die Schenkelabschnitte der Reißnaht verteilt wird, und dass eine durch den Formgurt und den Auslösegurt auf die Naht aufgebrachte Spannung auf die Bruchstelle der Reißnaht konzentriert wird.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeuges, umfasst die Vorrichtung Folgendes:
eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzvorrichtung mit einem nicht aufgeblasenen Zustand und einem aufgeblasenen Zustand;
einen adaptiven Haltegurt, um den Airbag wahlweise zu formen;
eine Entlüftung, um wahlweise Aufblasfluid aus dem Airbag freizusetzen, wobei die Entlüftung einen Entlüftungsgurt zur Betätigung der Entlüftung umfasst; und
eine betätigbare Einrichtung, die den adaptiven Haltegurt und den Entlüftungsgurt an dem Fahrzeug befestigt, wobei die betätigbare Einrichtung wahlweise betätigbar ist, um die Schutzvorrichtung in einen der drei unterschiedlichen Aufblaszustände zu versetzen.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die drei unterschiedlichen Aufblaszustände Folgendes umfassen:
einen vollständig entfalteten und nicht entlüfteten Zustand;
einen vollständig entfalteten und entlüfteten Zustand; und
einen entlüfteten Zustand mit reduziertem Volumen.
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Es ist weiterhin bevorzugt, dass die betätigbare Einrichtung eine einzelne betätigbare Befestigungseinrichtung umfasst, die aus einem bestimmten, nicht betätigten Zustand in einen bestimmten, betätigten Zustand betätigbar ist.
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Die vorhergehenden sowie weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung, auf welche sich die vorliegende Erfindung bei Betrachtung der nachfolgenden Beschreibung der Erfindung bezieht, werden für den Fachmann in Bezug auf die begleitenden Zeichnungen deutlich. Diese zeigen in:
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1 eine schematische Seitenansicht, die eine Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs darstellt;
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2 und 3 schematische Seitenansichten, die eine erste Ausführungsform einer Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs darstellen, wobei sie die Vorrichtung in verschiedenen Zuständen gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulichen;
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4 und 5 schematische Darstellungen eines Abschnittes der Vorrichtung aus den 2 und 3;
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6 und 7 schematische Seitenansichten, die eine zweite Ausführungsform einer Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs darstellen, wobei sie die Vorrichtung in verschiedenen Zuständen gemäß der vorliegenden Erfindung darstellen;
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8 und 9 schematische Darstellungen eines Abschnittes der Vorrichtung aus den 6 und 7 gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
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10 bis 12 schematische Seitenansichten, die eine vierte Ausführungsform einer Vorrichtung zum Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs darstellen, wobei sie die Vorrichtung in verschiedenen Zuständen gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulichen;
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13 und 14 schematische Darstellungen eines Abschnittes der Vorrichtung aus den 10 bis 12; und
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15 ein Blockschaltbild, das den Betrieb der Vorrichtung aus den 10 bis 14 veranschaulicht.
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Eine Vorrichtung 10 zum Schutz eines Insassen 20 eines Fahrzeugs 12 weist eine aufblasbare Fahrzeuginsassen-Schutzeinrichtung 14 in Form eines Airbags auf. In der in 1 veranschaulichten Ausführungsform besteht der Airbag 14 aus einem Beifahrer-Frontalairbag zum Schutz eines Insassen 20 auf einem Sitz 22 auf einer Beifahrerseite 24 des Fahrzeugs 12.
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Der Airbag 14 kann Teil eines Airbagmoduls 30 sein, das einen Gasgenerator 32 und eine Halterung oder ein Gehäuse 34 für den Airbag und den Gasgenerator aufweist. Der Airbag 14 weist einen in 1 durch gestrichelte Linien angedeuteten verstauten Zustand auf, in welchem der Airbag zusammengefaltet und in dem Gehäuse 34 angeordnet ist. Das Modul 30 ist an einem Armaturenbrett 36 des Fahrzeugs 12 befestigt. Durch das Gehäuse 34 werden der Airbag 14 und der Gasgenerator 32 in dem Armaturenbrett 36 untergebracht und gehalten.
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Eine Airbagklappe 40 ist lösbar mit dem Armaturenbrett 36 und/oder dem Gehäuse 34 verbunden. In einem geschlossenen Zustand (nicht dargestellt) bildet die Airbagklappe 40 eine Abdeckung für das Modul 30 und sorgt dafür, dass der Airbag 14 im verstauten Zustand in dem Gehäuse 34 eingeschlossen wird. Die Klappe 40 ist in einen in 1 dargestellten, geöffneten Zustand bewegbar, um eine Öffnung 44 aufzudecken, durch die der Airbag 14 aus dem verstauten Zustand in dem Gehäuse 34 entfaltet werden kann. Die Klappe 40 kann mit dem Fahrzeug 12, beispielsweise dem Armaturenbrett 36, entweder direkt oder über das Gehäuse 34 durch (nicht dargestellte) Mittel wie beispielsweise einen Kunststoffgelenkabschnitt, ein Band oder einen Haltegurt verbunden werden.
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Der Gasgenerator 32 ist zur Bereitstellung von Aufblasfluid für ein aufblasbares Volumen 54 des Airbags 14 betätigbar, um den Airbag in den aufgeblasenen Zustand zu entfalten. Es kann jede bekannte Art von Gasgenerator 32 eingesetzt werden, wie beispielsweise gespeichertes Gas, Festtreibstoff, in angereicherter oder Hybridform. Die Vorrichtung 10 weist auch einen schematisch bei 50 dargestellten Sensor/eine Steuerung zum Erfassen eines Ereignisses, bei dem das Aufblasen des Airbags 14 erwünscht ist, wie z. B. ein Zusammenstoß, sowie zur Bereitstellung eines Betätigungssignals für die Vorrichtung 10 in Abhängigkeit des erfassten Ereignisses auf. Der Gasgenerator 32 steht mit dem Sensor/der Steuerung 50 über Verbindungskabel 52 in Wirkverbindung.
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Der Airbag 14 kann aus jedem geeigneten Material, wie z. B. Nylon (z. B. 6-fädiges Nylongewebe), hergestellt sein und kann in jeder geeigneten Weise aufgebaut sein. Beispielsweise kann der Airbag 14 ein oder mehrere Materialstücke oder -bahnen aufweisen. Wenn mehr als ein Stück oder eine Bahn verwendet wird, können die Stücke oder Bahnen zur Bildung des Airbags durch bekannte Mittel, wie z. B. Nähen, Ultraschallschweißen, Heißverkleben oder Klebstoffe, miteinander verbunden werden. Der Airbag 14 kann unbeschichtet, mit einem Material wie beispielsweise einem gasundurchlässigen Urethan beschichtet oder mit einem Material wie beispielsweise einer gasundurchlässigen Folie laminiert sein. Somit kann der Airbag 14 einen gasdichte oder im Wesentlichen gasdichten Aufbau aufweisen. Der Fachmann wird erkennen, dass auch alternative Materialien wie Polyestergarn und alternative Beschichtungen wie Silikon zum Aufbau des Airbags 14 verwendet werden können.
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Wenn der Eintritt eines Ereignisses erfasst wird, bei welchem das Aufblasen des Airbags 14 erwünscht ist, wie z. B. ein Fahrzeugzusammenstoß, liefert der Sensor 50 über die Verbindungskabel 52 ein Signal an den Gasgenerator 32. Bei Empfang des Signals von dem Sensor 50 wird der Gasgenerator 32 betätigt und stellt Aufblasfluid für das aufblasbare Volumen 54 des Airbags 14 auf eine bekannte Weise bereit. Der sich aufblasende Airbag 14 übt eine Kraft auf die Klappe 40 aus, welche die Klappe in den geöffneten Zustand verschiebt. Der Airbag 14 bläst sich aus dem verstauten Zustand in einen entfalteten Zustand auf, wie den mit durchgezogenen Linien in 1 dargestellten, vollständig aufgeblasenen und entfalteten Zustand. Der Airbag 14 schützt im aufgeblasenen Zustand den Fahrzeuginsassen 20 vor einem Aufprall auf Teile des Fahrzeugs 12, wie beispielsweise das Armaturenbrett 36.
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Der Airbag 14 kann ein oder mehrere Betätigungsmerkmale zur Steuerung oder Anpassung des Aufblasens des Airbags in Abhängigkeit von Fahrzeugbedingungen, Insassenbedingungen oder beidem aufweisen. Diese Merkmale können entweder aktiv, beispielsweise in Abhängigkeit von durch aktive Sensoren bestimmten Bedingungen, oder passiv, beispielsweise mit einer von physikalischen Bedingungen zum Zeitpunkt des Aufblasens und Entfaltens abhängigen Ausgestaltung, betätigbar sein. Beispiele solcher Betätigungsmerkmale sind in den 2 bis 5 veranschaulicht.
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In Bezug auf die 2 bis 5 umfasst der Airbag 14 einen adaptiven Haltegurt 100 zur Anpassung der Ausgestaltung des Airbags 14 in Abhängigkeit der Fahrzeugbedingungen, Insassenbedingungen oder einer Kombination aus Fahrzeug- und Insassenbedingungen zum Zeitpunkt des Eintritts des Ereignisses, bei welchem das Aufblasen und Entfalten des Airbags ausgelöst wird. Der adaptive Haltegurt 100 besteht aus einem dreiteiligen Gurt, der einen Abschnitt mit einem Verankerungsgurt 102, einen Abschnitt mit einem Formgurt 104 und einen Abschnitt mit einem Auslösegurt 106 umfasst. In dieser Ausführung sind der Verankerungsgurt 102 und der Auslösegurt 106 Segmente mit einer ersten Länge an Gurtmaterial und der Formgurt 104 besteht aus seiner eigenen, zweiten Länge an Gurtmaterial.
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Der Verankerungsgurt 102 weist einen ersten, an dem Fahrzeug verankerten Endabschnitt 110 auf. Das Verankern des Verankerungsgurtes 102 an dem Fahrzeug 12 könnte auf viele verschiedene Arten erfolgen. Der Verankerungsgurt 102 könnte beispielsweise an dem Airbag 14 befestigt werden (z. B. einer hinteren Bahn des Airbags) oder am Aufbau des Fahrzeugs 12, wie beispielsweise dem Airbagmodul 30 (z. B. dem Gehäuse 34) oder dem Armaturenbrett 36. In der in den 2 bis 5 veranschaulichten Ausführungsform ist der Verankerungsgurt an dem Airbag 14 an einer Stelle nahe einem Öffnungsabschnitt 90 des Airbags befestigt, an der der Airbag an dem Gehäuse 34 befestigt ist.
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Der Formgurt 104 weist einen an einer Bahn wie beispielsweise einer Frontbahn 114 des Airbags 14 befestigten, ersten Endabschnitt 112 auf. Diese Verbindung kann durch bekannte Mittel, wie beispielsweise Nähen oder Ultraschallschweißen, hergestellt werden. In der in den 2 bis 5 dargestellten Ausführungsform ist der erste Endabschnitt 112 des Formgurtes 104 mit einem oberen Abschnitt 116 der Frontbahn 114 des Airbags 14 verbunden. Der Fachmann wird erkennen, dass der Formgurt 104 auch an einer anderen Stelle mit dem Airbag 14 verbunden sein könnte.
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Der Auslösegurt 106 weist einen durch eine Betätigungsvorrichtung 122 mit einer Haltestruktur in dem Fahrzeug 12, wie dem Gehäuse 34, verbundenen, ersten Endabschnitt 120 auf. Die Betätigungsvorrichtung 122 kann beispielsweise ein betätigbares Befestigungselement, wie z. B. ein Pyrobolzen, sein, der zum Unterbrechen oder Lösen der Verbindung des ersten Endabschnittes 120 des Auslösegurtes 106 mit dem Gehäuse 34 betätigbar ist. Der Fachmann wird erkennen, dass auch alternative Vorrichtungen 122 in dieser Anmeldung verwendet werden könnten. Die Betätigungsvorrichtung kann beispielsweise eine Betätigungsklinke, einen Magnetmechanismus oder betätigbare Messer oder Scheren umfassen.
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In einem nicht betätigten Zustand des adaptiven Haltegurtes 100 sind der Verankerungsgurt 102, der Formgurt 104 und der Auslösegurt 106 miteinander verbunden. Dies ist in den 4 und 5 im Einzelnen dargestellt. Wie in 4 gezeigt, sind der Verankerungsgurt 102 und der Auslösegurt 106 Segmente einer einzelnen Länge des Gurtmaterials 130. Der Formgurt 104 besteht aus einer separaten Länge an Gurtmaterial. Eine lösbare Verbindung 132 verbindet den Formgurt 104 mit dem Gurtmaterial 130 an oder nahe der Übergangsfläche zwischen dem Verankerungsgurt 102 und dem Auslösegurt 106. In der dargestellten Ausführungsform weist die lösbare Verbindung 132 eine lösbare Reißnaht auf. Die lösbare Verbindung 132 könnte jedoch auch eine alternative Verbindung oder Konstruktion aufweisen. Beispielsweise könnte die lösbare Verbindung 132 ein lösbares Verbindungsmittel, wie einen Klebstoff oder ein Klebeband, oder auch eine lösbare mechanische Vorrichtung, wie eine Niet oder Klammer, umfassen.
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Gemäß vorliegender Erfindung wird zur Bildung der Reißnaht 132 eine zerreißbare Reißnahtausführung eingesetzt, die die Berechenbarkeit, Reproduzierbarkeit und Zuverlässigkeit beim Lösen von miteinander verbundenen Geweben begünstigt. Die 4 und 5 veranschaulichen beispielsweise eine Reißnaht 132 gemäß vorliegender Erfindung. Bezug nehmend auf die 4 und 5 weist die Reißnaht 132 eine umgekehrte V-förmige Gestalt mit auswärts verlaufenden Segmenten 134 oder Strecken auf, die an einer Bruchstelle 136 zusammentreffen. Endabschnitte 138 der Segmente 134 weisen eine einwärts gebogene Gestalt auf, die kurz vor dem Schnittpunkt mit ihrem zugeordneten Segment endet.
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Die Reißnaht 132 ist derart ausgeführt, dass sie in Abhängigkeit der während der Entfaltung des Airbags 14 auf den Formgurt 104 und den Auslösegurt 106 aufgebrachten Spannung zerreißt. Gemäß vorliegender Erfindung ist die Reißnaht 132 dazu geeignet, die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt 102 und den Formgurten 104 je nach den Bedingungen in dem Fahrzeug 12 zu lösen, wenn sich der Airbag 14 entfaltet.
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Der Airbag 14 und der adaptive Haltegurt 100 sind derart ausgeführt und angeordnet, dass die zum Zerreißen der Reißnaht ausreichende Spannungsmenge zwischen dem Formgurt 104 und dem Auslösegurt 106 unterschiedlich ist. Die durch den Formgurt 104 auf die Reißnaht 132 aufgebrachte Spannung wirkt im Allgemeinen parallel zu dem Verankerungsgurt 102. Dadurch kann die Spannungskraft über die Endabschnitte 138 und Segmente 134 der Reißnaht 132 verteilt werden. Die Reißnaht 132 kann somit in Abhängigkeit der durch den Formgurt 104 und den Verankerungsgurt 102 aufgebrachten Spannung (hier als „Formfestigkeit” bezeichnet) einen relativ hohen Zerreißwiderstand bieten.
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Eine durch den Formgurt 104 und den Auslösegurt 106 auf die Reißnaht 132 aufgebrachte Spannung wirkt in einem Winkel auf den Verankerungsgurt 102 (siehe 4) und erzeugt somit eine „Abzugs”-kraft oder -wirkung zwischen dem Auslösegurt 106 und dem Formgurt 104. Mit dieser Abzugswirkung wird die Spannung auf die Bruchstelle 136 der Reißnaht 132 konzentriert. Die Abzugskraft ist vom Zurückziehen des Auslösegurtes 106 entlang der Naht 132 und des Nahtabschnittes des Verankerungsgurtes 102 abhängig. Idealerweise erzeugt eine den Auslösegurt 106 parallel zu dem Verankerungsgurt 102 und der Ebene der Naht 132 ziehende Spannung eine Zugkraft, welche an der Bruchstelle 136 am stärksten und am meisten konzentriert ist. Eine den Auslösegurt 106 im Wesentlichen in diese Richtung ziehende Spannung, wie beispielsweise in 4 dargestellt, kann eine ausreichend starke und konzentrierte Abziehkraft bereitstellen.
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Aufgrund der Stärke und der Richtungseigenschaften der von dem Auslösegurt 106 aufgebrachten Abziehkraft kann die Reißnaht 132 somit einen relativ geringeren Zerreißwiderstand in Abhängigkeit der durch den Formgurt 104 und den Auslösegurt 106 aufgebrachten Spannung bieten (hier als „Auslösekraft” bezeichnet). Der adaptive Haltegurt 100 kann damit eine relativ hohe Formkraft und eine entsprechend geringe Auslösekraft aufweisen.
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Aus diesem Grund kann die Zerreißfestigkeit der Reißnaht 132 so gewählt werden, dass sie eine erwünschte Kombination aus Form- und Auslösekräften aufweist. Dies kann beispielsweise durch sorgfältige Auswahl des Fadenmaterials, des Stichmusters, der Stichanzahl und/oder des Fadenmusters erreicht werden. In einer Ausführungsform kann die Reißnaht 132 beispielsweise eine derart ausgewählte Auslösekraft aufweisen, dass die Reißnaht in Abhängigkeit einer über den Formgurt 104 und den Auslösegurt 106 aufgebrachten Kraft von ca. 100 Newton zerreißt. Im Gegensatz dazu kann dieselbe Reißnaht 132 auch eine derart ausgewählte Formkraft aufweisen, dass die Reißnaht einer über den Formgurt 104 und den Verankerungsgurt 102 aufgebrachten Kraft von ca. 2000 Newton standhalten kann.
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Gemäß vorliegender Erfindung hat das Segment des den Auslösegurt 106 bildenden Haltegurtes 130 eine Länge, die kürzer als die Länge des Segments des den Verankerungsgurt 102 bildenden Haltegurtes ist. Aufgrund dieser Ausgestaltung wird der Fachmann erkennen, dass in Abhängigkeit von der Entfaltung des Airbags 14 durch den Auslösegurt 106 und den Formgurt 104 eine Spannung auf die Reißnaht 132 aufgebracht wird. Dies ist natürlich der Fall, so lange das betätigbare Befestigungselement 122 die Verbindung zwischen dem Auslösegurt 106 und dem Gehäuse 34 aufrechterhält.
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Wenn das betätigbare Befestigungselement 122 unbetätigt bleibt und die Verbindung des Auslösegurtes 106 mit dem Gehäuse 34 aufrechterhält, wird durch den Formgurt 104 und den Auslösegurt 106 Spannung dadurch auf die Reißnaht 132 aufgebracht, dass der Auslösegurt kürzer als der Verankerungsgurt 102 ist. Folglich konzentriert die Abziehwirkung die Spannung auf die Bruchstelle 136. Wenn die Spannung auf dem Auslösegurt 106 die Auslösekraft übersteigt, zerreißt die Reißnaht 132 ausgehend von der Bruchstelle 136. Der Riss wandert dann entlang der gebogenen Segmente 134, bis der Auslösegurt 106 und der Formgurt 104 voneinander gelöst werden.
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Wenn das betätigbare Befestigungselement 122 betätigt wird und die Verbindung des Auslösegurtes 106 mit dem Gehäuse 34 löst, wird Spannung durch den Formgurt 104 und den Verankerungsgurt 102 auf die Reißnaht 132 aufgebracht, da der Auslösegurt 106 nicht mehr in dem Fahrzeug verankert ist. Folglich beruht die Verbindung zwischen dem Formgurt 104 und dem Verankerungsgurt 102 auf der Formkraft der Reißnaht 132. Die Formkraft der Reißnaht 132 kann vorzugsweise so ausgeführt sein, dass sie der Aufblas- und Entfaltungskraft des Airbags 14 standhält. In der Folge werden der Formgurt 104 und der Verankerungsgurt 102 kombiniert, um die Entfaltung des Airbags 14, insbesondere der Frontbahn 114, zu begrenzen und dadurch den Airbag 14 auf die gewünschte Form zu begrenzen oder einzuschränken.
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Die Formkraft und die Auslösekraft der Reißnaht 132 können durch verschiedene konfigurierbare Eigenschaften auf gewünschte Werte zugeschnitten werden. Beispielsweise kann das zur Ausführung der Reißnaht 132 verwendete Material so ausgewählt werden, dass es Materialeigenschaften aufweist, die für die gewünschten Form- und Reißkräfte sorgen. Außerdem kann die Naht selbst (d. h. Stiche pro Zoll, Stichart) so gewählt werden, dass sie Materialeigenschaften aufweist, die für die gewünschten Form- und Reißkräfte sorgen. Weiterhin kann sich die Form der Reißnaht 132 von den in den 4 und 5 dargestellten, V-förmigen Ausführungen unterscheiden und kann derart gewählt werden, dass sie Materialeigenschaften aufweist, die für die gewünschten Form- und Reißkräfte sorgen.
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Bei Eintritt eines Ereignisses, bei dem das Aufblasen des Airbags 14 erwünscht ist, reagiert der adaptive Haltegurt 100 auf Fahrzeugbedingungen, Insassenbedingungen oder beides, um das Aufblasen und Entfalten des Airbags zu steuern. Gemäß der Ausführungsform der 2 bis 5 wird diese Steuerung aktiv auf der Grundlage von in dem Fahrzeug 12 erfassten Bedingungen durchgeführt. Um diese Funktion zu erreichen, weist die Vorrichtung 10 auch eine schematisch bei 140 dargestellte Steuerung zur Betätigung des betätigbaren Befestigungselements 122 auf. Die Steuerung 140 steht über Verbindungskabel 142 in Wirkverbindung mit dem betätigbaren Befestigungselement 122. Bei Eintritt eines Ereignisses, für welches das Aufblasen des Airbags 14 erwünscht ist, wie ein Zusammenstoß, bestimmt die Steuerung 140, ob das betätigbare Befestigungselement auf der Grundlage von Fahrzeugbedingungen, Insassenbedingungen oder sowohl Fahrzeug- als auch Insassenbedingungen zum Zeitpunkt des erfassten Ereignisses betätigt wird.
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Die Steuerung 140 steht auch mit Sensoren in Wirkverbindung, die Signale liefern, welche die Steuerung zur Ableitung oder Bestimmung der Fahrzeug-/Insassenbedingungen verwenden kann. Beispielsweise kann die Vorrichtung 10, wie in den 2 und 3 dargestellt, einen oder mehrere Sensoren 144 aufweisen, welche an die Steuerung 140 über Verbindungskabel 142 ein Signal liefern können, das eine erfasste Sitzposition, ein erfasstes Gewicht auf dem Fahrzeugsitz 22, eine erfasste Anwesenheit eines Insassen 20 auf dem Fahrzeugsitz oder eine Kombination aus diesen Bedingungen angibt. Durch die Steuerung 140 und die Sensoren 144 kann die Vorrichtung 10 beispielsweise in der Lage sein, auf die Größe oder Position des Fahrzeuginsassen 20 zu reagieren.
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Bezug nehmend auf 2 ist der Insasse 20 relativ nahe an dem Armaturenbrett 38 und somit relativ nahe an dem Airbagmodul 30 positioniert. Dies kann beispielsweise bei einem relativ kleinen Insassen, wie einem Kind oder einem kleinen weiblichen Insassen, der Fall sein. Zum Vergleich ist in gestrichelten Linien ein großer Insasse 20', z. B. ein durchschnittlicher oder großer erwachsender Mann, dargestellt. Der Fachmann wird erkennen, dass der kleinere Insasse 20 den Fahrzeugsitz 22 in eine Position vor dem Sitz 22' des größeren Insassen 20' bringen kann. Der kleinere Insasse 20 wird auch weniger Gewicht auf den Fahrzeugsitz 22 aufbringen.
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Gemäß vorliegender Erfindung betätigt die Steuerung 140 bei Erfassung des weiter vorne positionierten Insassen 20 und in Abhängigkeit des Übertragens des Ereignisses, für das Insassenschutz erwünscht ist, das betätigbare Befestigungselement 122, welcher den Auslösegurt 106 aus der Verbindung/Verankerung mit dem Gehäuse 34 löst. Folglich bringt der Auslösegurt 106 keine Spannung oder Kraft auf die Reißnaht 132 auf (siehe 4 und 5). Deshalb werden der Formgurt 104 und der Verankerungsgurt 102 durch das Entfalten der Frontbahn 114 des Airbags 14 gespannt. Wenn dies auftritt, wird die Spannung in dem Formgurt 104 und Verankerungsgurt 102 auf die Reißnaht 132 aufgebracht, die die beiden Gurte verbindet.
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Da, wie vorstehend beschrieben, die Reißnaht 132 eine relativ hohe Formkraft aufweist, die relativ hohen Spannungskräften zwischen dem Formgurt 104 und dem Verankerungsgurt 102 standhalten soll, zerreißt die Reißnaht nicht im Falle des weiter vorne positionierten Insassen aus 2. Der Formgurt 104 hält somit die Form des in 2 dargestellten Airbags aufrecht. Der Fachmann wird erkennen, dass der Formgurt 104 den oberen Abschnitt 116 der Frontbahn 114 aufrecht, die entfernt von dem weiter vorne positionierten Insassenkopf angeordnet ist.
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Bezug nehmend auf 3, ist der Insasse 20 entfernt von dem Armaturenbrett 36 positioniert und daher relativ weit von dem Airbagmodul 30 entfernt. Dies kann beispielsweise der Fall bei einem relativ großen Insassen wie einem erwachsenen männlichen Insassen sein. Zum Vergleich ist in gestrichelten Linien ein kleiner Insasse 20' wie ein Kind oder ein kleiner weiblicher Insasse in einer vorderen Sitzposition veranschaulicht. Der Fachmann wird erkennen, dass der größere Insasse 20 den Fahrzeugsitz 22 in eine Position hinter dem Sitz 22' des kleineren Insassen 20' einstellen kann. Der größere Insasse 20 kann auch mehr Gewicht als der kleine Insasse 20 auf den Fahrzeugsitz 22 aufbringe.
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Gemäß vorliegender Erfindung verhindert die Steuerung 140 bei Erfassung des weiter hinten positionierten Insassen 20 und Erfassung des Eintritts eines Ereignisses, für das Insassenschutz erwünscht ist, die Betätigung des betätigbaren Befestigungselements 122, das die Verbindung zwischen dem Auslösegurt 106 und dem Gehäuse 34 aufrechterhält. Folglich bleibt der Auslösegurt 106 in dem Fahrzeug 12 verankert und bringt daher eine Spannung oder Kraft auf die Reißnaht 132 auf (siehe 4 und 5). Aus diesem Grund wird der Auslösegurt 106 unter der Kraft der sich entfaltenden Frontbahn 114 gespannt und der Auslösegurt 106 bringt eine erhebliche Spannung oder Kraft auf die Reißnaht 132 auf.
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Da, wie vorstehend beschrieben, die Reißnaht 132 eine relativ geringe Auslösekraft aufweist, die unter relativ geringen Spannungskräften zwischen dem Auslösegurt 106 und dem Verankerungsgurt 102 zerreißen soll, zerreißt die Reißnaht im Falle des weiter hinten positionierten Insassen aus 3. Damit wird die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt 102 und dem Formgurt 104 gelöst. Folglich hält der Formgurt 104 die Form des Airbags 14 nicht aufrecht, und der Airbag kann sich nicht in die in 3 dargestellte, vollständig entfaltete Stellung aufblähen.
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Angesichts der vorstehenden Beschreibung wird der Fachmann erkennen, dass gemäß vorliegender Erfindung der adaptive Haltegurt 100 die Entfaltung des Airbags 14 im Falle eines weiter vorne positionierten Insassen verformt oder begrenzt und die vollständige Entfaltung im Falle eines weiter hinten positionierten Insassen ermöglicht. Der Fachmann wird auch erkennen, dass die adaptive Funktion des Haltegurtes 100 nicht auf eine vordere/hintere Insassenposition per se beschränkt ist. Der adaptive Haltegurt 100 könnte beispielsweise in ähnlicher Weise funktionieren, um die Entfaltung des Airbags 14 im Falle eines auf dem Fahrzeugsitz 22 angebrachten Kindersitzes zu formen oder zu begrenzen, wie beispielsweise über einen mit der Steuerung 140 in Wirkverbindung stehenden Gurtspannungssensor festgelegt. Als weiteres Beispiel könnte der adaptive Haltegurt 100 in ähnlicher Weise funktionieren, um die Entfaltung des Airbags 14 im Falle eines äußerst großen Insassen zu formen oder zu begrenzen, ohne Berücksichtigung der vorderen/hinteren Position des Sitzes 22 auf der Grundlage des erfassten Gewichtes auf dem Sitz. Als ein weiteres Beispiel könnte der adaptive Haltegurt 100 ähnlich funktionieren, um die Entfaltung des Airbags 14 im Falle eines von einer normalen Sitzposition entfernt positionierten Insassen, beispielsweise in einer nach vorne gelehnten oder vorgebeugten Position, zu formen oder zu begrenzen, ohne Berücksichtigung der vorderen/hinteren Position des Sitzes 22 und ohne Berücksichtigung der Insassengröße, wie durch einen in Wirkverbindung mit der Steuerung 140 stehenden Insassenpositionssensor bestimmt. Während der adaptive Haltegurt 100 so dargestellt ist, dass er die aufgeblasene Tiefe des Airbags 14 steuert, könnte der Gurt zusätzlich so ausgeführt sein, dass er andere Abmessungen, wie die aufgeblasene Breite oder Höhe, des Airbags 14 steuert.
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Eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in den 6 und 7 veranschaulicht. Bestimmte Teile in den 6 und 7 sind ähnlich zu oder identisch mit Bauteilen der 2 bis 5. Der Zusatz „a” ist den Bezugszeichen dieser ähnlichen oder identischen Bauteile in den 6 und 7 hinzugefügt, um einer Verwechslung vorzubeugen. Die Vorrichtung 10a der zweiten Ausführungsform weist ein Airbagmodul 30a mit einem Airbag 14a, einem Gehäuse 34a und einem Gasgenerator 32a auf.
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In der Ausführungsform der 6 und 7 weist die Vorrichtung 10a auch einen adaptiven Haltegurt 150 auf, der den Airbag 14a genauso wie vorstehend im Hinblick auf die Vorrichtung der 2 bis 5 beschrieben formt. Der adaptive Haltegurt 150 weist daher einen Abschnitt mit einem Verankerungsgurt 152, einen Abschnitt mit einem Formgurt 154 und einen Abschnitt mit einem Auslösegurt 156 auf. Außerdem weist der Airbag 14a gemäß der Ausführungsform der 6 und 7 auch eine Entlüftung 160 auf, die wahlweise zur Freisetzung von Aufblasfluid aus dem aufblasbaren Volumen des Airbags 14a betätigbar ist. In dieser Ausführungsform umfasst der adaptive Haltegurt 150 zusätzlich zu den Formfunktionen auch einen Entlüftungsgurt 158, der zur Betätigung der Entlüftung 160 in Abhängigkeit von Fahrzeug- und Insassenbedingungen wirksam ist, wenn der Airbag entfaltet wird. Die Entlüftung 160 kann somit abhängig von diesen Bedingungen wahlweise Aufblasfluid aus dem Airbag 14a freisetzen.
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Die Entlüftung 160 kann unterschiedliche ausgestaltet sein. In der in den 6 und 7 dargestellten Ausführungsform weist die Entlüftung 160 eine oder mehrere Entlüftungsöffnungen 162 auf, die in einer Bahn 164, wie beispielsweise einer Seitenbahn, des Airbags 14a ausgebildet sind. Eine Entlüftungsklappe 166 ist an der Seitenbahn 164 befestigt. Der Entlüftungsgurt 158 weist einen ersten, an der Entlüftungsklappe 166 befestigten Endabschnitt und einen zweiten, an einer Bahn, wie der Frontbahn 114a, des Airbags 14a befestigten Endabschnitt auf. Der zweite Endabschnitt kann an einer Stelle oder nahe der Stelle, an der der Formgurt 156 mit dem Airbag verbunden ist, mit dem Airbag 14a verbunden sein. Beispielsweise ist der zweite Endabschnitt in der in den 6 und 7 dargestellten Ausführungsform an derselben Stelle mit der Frontbahn 114a verbunden, an der der Formgurt 156 an der Frontbahn 114a befestigt ist.
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Die Entlüftungsklappe 166 ist an der Bahn 164 durch bekannte Mittel (nicht dargestellt) wie Nähen, Ultraschallschweißen, Heißverkleben oder Klebstoffe befestigt. Die Entlüftung 160 weist einen offenen Zustand (6) auf, in dem die Entlüftungsklappe 166 von den Belüftungsöffnungen 162 entfernt angebracht ist und dadurch eine Entlüftung, d. h. Abfluss des Aufblasfluid durch die Entlüftungsöffnungen ermöglicht. Im offenen Zustand ist die Entlüftungsklappe 166 von den Entlüftungsöffnungen 162 weg geklappt und durch eine lösbare Reißnaht 176 festgehalten.
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Der Airbag 14a, die Entlüftung 160 und der adaptive Haltegurt 150 sind derart ausgeführt und angeordnet, dass sie sich zum Zeitpunkt des Entfaltens des Airbags an Fahrzeug- und Insassenbedingungen in dem Fahrzeug 12a anpassen. Der Verankerungsgurt 152, der Formgurt 154, der Auslösegurt 156 und das betätigbare Befestigungselement 122a der Ausführungsform der 6 und 7 sind identisch mit jenen der Ausführungsform der 2 bis 5. Deshalb ist der adaptive Haltegurt 150 der zweiten Ausführungsform wirksam, um die Entfaltung des Airbags 14a im Falle eines weiter vorne positionierten Insassen zu formen oder zu begrenzen, und ermöglicht die vollständige Entfaltung des Airbags im Falle eines weiter hinten positionierten Insassen. Der adaptive Haltegurt 150 der zweiten Ausführungsform erzielt diese Funktion über die Betätigung des Verankerungsgurtes 152, des Formgurtes 154, des Auslösegurtes 156 und des betätigbaren Befestigungselementes 122a auf eine Weise, die mit den entsprechenden, in den 2 bis 5 dargestellten sowie vorstehend beschriebenen Haltegurten und dem Befestigungselement identisch ist.
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Der Entlüftungsgurt 158 ist derart ausgeführt und angeordnet, dass er in der Lage ist, die Entlüftung 160 wahlweise in Abhängigkeit der Fahrzeug- und Insassenbedingungen in dem Fahrzeug 12a zum Zeitpunkt der Entfaltung des Airbags 14a zu betätigen. Da der Entlüftungsgurt 158 mit der Entlüftungsklappe 166 und mit dem Airbag 14a an einer Stelle oder nahe der Stelle verbunden ist, an der der Formgurt 156 an dem Airbag 14a befestigt ist, kann der Entlüftungsgurt darauf reagieren, ob der Formgurt den Airbag formt oder nicht. Wie vorstehend beschrieben, hängt die Frage, ob der Formgurt 156 den Airbag 14a formt, davon ab, ob das betätigbare Befestigungselement 122a den Formgurt aus seiner Verbindung mit dem Gehäuse 34a des Airbagmoduls 30a löst. Daher hängt die Frage, ob der Entlüftungsgurt 158 die Entlüftung 160 betätigt, auch davon ab, ob das betätigbare Befestigungselement 122a den Formgurt aus seiner Verbindung mit dem Gehäuse 34a des Airbagmoduls 30a löst.
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Die Betätigung des betätigbaren Befestigungselementes 122a hängt von erfassten Fahrzeug- und/oder Insassenbedingungen in dem Fahrzeug ab, wie vorstehend im Hinblick auf die Ausführungsform der 2 bis 5 beschrieben. Im Wesentlichen wird das betätigbare Befestigungselement 122a in Abhängigkeit eines weiter vorne positionierten Insassen betätigt und bleibt in Abhängigkeit eines weiter hinten positionierten Insassen unbetätigt. Andere Faktoren, wie beispielsweise das Vorhandensein eines Kindersitzes, ein äußerst großer Insasse oder ein von einer normalen Sitzposition entfernt positionierter Insasse können ebenfalls mitbestimmen, ob das Befestigungselement 122a zu betätigen ist. Somit ist die Betätigung der Entlüftung 160 auch von diesen Faktoren abhängig.
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In Bezug auf 6 ist der Insasse 20a ein weiter vorne positionierter Insasse, wie beispielsweise eine kleine Frau. In diesem Fall wird das betätigbare Befestigungselement 122a derart betätigt, dass der Auslösegurt gelöst wird und der Formgurt 156 den Airbag 14a formt, indem er die Frontbahn 114a so begrenzt, dass sie nicht den vollständig entfalteten Zustand erreicht. Dabei wird verhindert, dass der Entlüftungsgurt 158 die Entlüftung 160 betätigt. Da in der Ausführungsform der 6 und 7 die Entlüftung 160 eine normalerweise offene Ausgestaltung aufweist, führt deren Nichtbetätigung dazu, dass die Entlüftung offen bleibt. Deshalb entlüftet im Falle des weiter vorne positionierten kleinen Insassen 20a die Entlüftung 160 Aufblasfluid aus dem Airbag 14a.
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Bezug nehmend auf 7 ist der Insasse 20a ein weiter hinten positionierter Insasse, wie beispielsweise ein großer Mann. In diesem Fall bleibt das betätigbare Befestigungselement 122a unbetätigt, so dass der Auslösegurt 156 die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt 152 und dem Formgurt 154 löst. Folglich wird die Frontbahn 114a freigegeben, um den vollständig entfalteten Zustand zu erreichen. Dabei wird auch ermöglicht, dass der Entlüftungsgurt 158 die Entlüftung 160 betätigt. Da in der Ausführungsform der 6 und 7 die Entlüftung 160 eine normalerweise offene Gestalt aufweist, führt ihre Betätigung dazu, dass die Entlüftung in den geschlossenen Zustand versetzt wird. Daher verhindert die Entlüftung 160 im Falle des weiter hinten positionierten, großen Insassen 20a, dass Aufblasfluid aus dem Airbag 14a entlüftet wird.
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Angesichts der vorstehenden Beschreibung wird der Fachmann erkennen, dass der adaptive Haltegurt 150 gemäß vorliegender Erfindung so ausgeführt ist, dass er die Entlüftung von Aufblasfluid in Abhängigkeit von einer begrenzten Entfaltung des Airbags 14a veranlasst, und so ausgeführt ist, dass er die Entlüftung von Aufblasfluid in Abhängigkeit einer vollständigen Entfaltung des Airbags sperrt. Der Fachmann wird erkennen, dass der adaptive Haltegurt 150 und die Entlüftung 160 derart angeordnet sein könnten, dass der umgekehrte Fall zutrifft, d. h. derart, dass das Aufblasfluid in Abhängigkeit der vollständigen Entfaltung entlüftet wird und die Entlüftung des Aufblasfluid in Abhängigkeit einer begrenzten Entfaltung gesperrt wird. Eine zu diesem Zweck geeignete Entlüftungsausführung ist in den 8 und 9 dargestellt.
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Darüber hinaus wird der Fachmann erkennen, dass die Entlüftung 160 eine zusätzliche Funktion zur Unterstützung eines Insassen bieten kann, der von der normalen Sitzposition entfernt positioniert ist. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn der große Insasse 20a aus 7 nach vorne gebeugt angrenzend oder nahe an dem Armaturenbrett 36a positioniert ist. In diesem Fall kann der nach vorne gebeugte Insasse 20a, auch wenn der Auslösegurt 156 den Formgurt 154 löst, die Entfaltung des Airbags 14a behindern. Folglich kann der Insasse 20a auch verhindern, dass der Airbag den Entlüftungsgurt 158 spannt und die Entlüftung 160 betätigt. Somit ist der Airbag 14a im Falle dieses nicht richtig positionierten Insassen in der Lage, Aufblasfluid über die Entlüftung 160 zu entlüften, auch wenn der Auslösegurt 156 den Formgurt 154 löst.
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Bezug nehmend auf die 8 und 9 umfasst gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung eine Entlüftung 200 zur Entlüftung von Aufblasfluid aus dem Airbag 14a eine Entlüftungsklappe 202 und eine Entlüftungsöffnung 204 in einer Bahn 206 des Airbags, wie beispielsweise einer Seitenbahn. Die Entlüftungsklappe 202 ist an der Bahn 206 über eine lösbare Verbindung 210, wie eine Reißnaht oder einen Klebstoff, befestigt. In der Ausführungsform der 8 und 9 ist die Entlüftungsklappe 202 durch die Reißnaht 210 an der Bahn 206 befestigt. Der den Entlüftungsgurt 158 umfassende Abschnitt des adaptiven Haltegurtes 150 ist an einem verjüngten Endabschnitt 212 der Entlüftungsklappe 202 befestigt und erstreckt sich entlang der Entlüftungsklappe über die Entlüftungsöffnung 204 bis zu seiner Verbindung (nicht dargestellt) mit dem Airbag 14a. Die Verbindung des Entlüftungsgurtes 158 mit dem Airbag 14a kann ähnlich zu oder identisch mit der in der Ausführungsform der 6 und 7 gezeigten und beschriebenen sein.
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Die Entlüftung 200 der 8 und 9 weist eine normalerweise geschlossene Konstruktion auf. Deshalb wird verhindert, wenn der Insasse ein weiter vorne positionierter Insasse ist und das betätigbare Befestigungselement derart betätigt wird, dass es den Airbag wie vorstehend in Bezug auf die 2 bis 7 beschrieben formt, dass der Entlüftungsgurt 158 die Entlüftung 200 betätigt. Da in der Ausführungsform der 8 und 9 die Entlüftung 200 eine normalerweise geschlossene Ausgestaltung aufweist, führt ihre Nichtbetätigung dazu, dass die Entlüftung geschlossen bleibt. Somit sperrt die Entlüftung 200 im Falle des weiter vorne positionierten kleinen Insassen die Entlüftung von Aufblasfluid aus dem Airbag 14a.
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In Bezug auf 9, wenn der Insasse ein weiter hinten positionierter Insasse ist und das betätigbare Befestigungselement nicht betätigt wird, so dass sich der Airbag 14a vollständig aufblähen und entfalten kann, wie vorstehend hinsichtlich der 2 bis 7 beschrieben, betätigt der Entlüftungsgurt 158 die Entlüftung 200. Da in der Ausführungsform der 8 und 9 die Entlüftung 200 eine normalerweise geschlossene Ausgestaltung aufweist, führt deren Betätigung dazu, dass die Entlüftung aufgezogen wird, wie in 9 dargestellt. Somit entlüftet die Entlüftung 200 im Falle eines weiter hinten positionierten großen Insassen Aufblasfluid aus dem Airbag 14a.
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Hinsichtlich der vorstehenden Beschreibung wird der Fachmann erkennen, dass der adaptive Haltegurt 150 gemäß vorliegender Erfindung so ausgeführt ist, dass er die Entlüftung von Aufblasfluid in Abhängigkeit einer begrenzten Entfaltung des Airbags 14a sperrt, und derart ausgeführt ist, dass er die Entlüftung von Aufblasfluid in Abhängigkeit einer vollständigen Entfaltung des Airbags ermöglicht.
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Eine vierte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist in den 10 bis 15 veranschaulicht. Bestimmte Bauteile in den 10 bis 15 sind ähnlich zu oder identisch mit Teilen der 2 bis 9. Zur Vermeidung von Verwechslungen ist den Bezugszeichen dieser ähnlichen oder identischen Teile in den 10 bis 15 der Zusatz „b” hinzugefügt. Bezug nehmend auf die 10 bis 12 weist die Vorrichtung 10b der zweiten Ausführungsform ein Airbagmodul 30b mit einem Airbag 14b, einem Gehäuse 34b und einem Gasgenerator 32b auf.
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In der Ausführungsform der 10 bis 12 weist die Vorrichtung 10b auch einen adaptiven Haltegurt 250 auf, der den Airbag 14b auf eine Weise ähnlich der vorstehend in Bezug auf die Vorrichtung der 2 bis 9 beschriebenen formt. Der adaptive Haltegurt 250 weist einen Abschnitt mit einem Verankerungsgurt 252, einen Abschnitt mit einem Formgurt 254 sowie einen Abschnitt mit einem Auslösegurt 256 auf. Außerdem weist der Airbag 14b gemäß der Ausführungsform der 10 bis 12 auch eine Entlüftung 260 auf, die wahlweise betätigbar ist, um Aufblasfluid aus dem aufblasbaren Volumen des Airbags 14b freizusetzen. In dieser Ausführungsform umfasst der adaptive Haltegurt 250 zusätzlich zu den Formfunktionen auch einen Entlüftungsgurt 258, der zur Betätigung der Entlüftung 260 in Abhängigkeit der Fahrzeug- und Insassenbedingungen zum Zeitpunkt der Entfaltung des Airbags 14b wirksam ist. Die Entlüftung 260 kann somit wahlweise Aufblasfluid aus dem Airbag 14b je nach diesen Bedingungen freisetzen.
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Die Entlüftung 260 kann unterschiedlich ausgestaltet sein. In der in den 10 bis 12 veranschaulichten Ausführungsform weist die Entlüftung 260 die in den 13 und 14 dargestellte Ausgestaltung auf. 13 veranschaulicht die Entlüftung 260 in einem offenen Zustand. In 14 ist die Entlüftung 260 in einem geschlossenen Zustand veranschaulicht. Die Entlüftung 260 weist eine oder mehrere, in einer Bahn 264 wie einer Seitenbahn des Airbags 14b ausgebildete Entlüftungsöffnungen 262 auf. Eine Entlüftungsklappe 266 ist an der Seitenbahn 264 befestigt und bedeckt die Öffnungen 262. Der Entlüftungsgurt 258 weist einen ersten, an der Entlüftungsklappe 266 befestigten Endabschnitt auf und erstreckt sich durch eine Führung 268, welche an der Airbagbahn 264 befestigt ist.
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Die Entlüftungsklappe 266 ist mit bekannten Mitteln wie Nähen, Ultraschallschweißen, Heißverkleben oder Klebstoffen an der Bahn 264 befestigt. In der dargestellten Ausführungsform weist die Entlüftungsklappe 266 selbst getrennte Materialbahnen 270 auf, die durch bekannte Mittel wie Nähen aneinander befestigt sind, um der Entlüftungsklappe die dargestellte Ausgestaltung zu verleihen. Der Fachmann wird erkennen, dass die Entlüftungsklappe 266 alternative Einzelbahn- oder Mehrbahnenausführungen aufweisen könnte.
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Die Entlüftungsklappe 266 weist eine oder mehrere darin ausgebildete Entlüftungsöffnungen 272 auf. In der in den 13 und 14 dargestellten Ausführungsform weist die Entlüftungsklappe 266 zwei Entlüftungsöffnungen 272 auf. Der Entlüftungsgurt 258 ist an einem Materialstreifen 274 der Entlüftungsklappe 266 befestigt, der zwischen den Entlüftungsöffnungen 272 angeordnet ist. Der Streifen 274 verbindet gegenüberliegende Abdecklaschen 276 der Entlüftungsklappe 266 miteinander. Die Entlüftung 260 weist einen offenen Zustand auf (13), in dem der Entlüftungsgurt 258 entspannt oder gelockert ist, wodurch sich die Abdecklaschenabschnitte 276 der Entlüftungsklappe 266 nach außen wölben und eine konvexe Gestalt annehmen können. In diesem Zustand werden die Entlüftungsöffnungen 272 geöffnet und dadurch wird Aufblasfluid (durch Pfeile angedeutet) aus dem Airbag 14b durch die Öffnungen 262 und 272 freigesetzt.
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Die Entlüftung 260 weist einen geschlossenen Zustand auf (14), in dem der Entlüftungsgurt 258 gespannt und durch die Führung 268 dazu gezwungen ist, sich entlang der Airbagbahn 264 auszudehnen. Die Form und Größe der Abdecklaschenabschnitte 276 sind derart ausgestaltet, dass sie beide unter Spannung entlang der Airbagbahn 264 die Entlüftungsöffnungen 272 der Entlüftungsklappe 266 verschließen und die Öffnung 262 in der Airbagbahn 264 abdecken. Im geschlossenen Zustand der Entlüftung 260 verhindert die Entlüftungsklappe 266 somit, dass Aufblasfluid aus dem Airbag 14b austritt.
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Der Airbag 14b, die Entlüftung 260 und der adaptive Haltegurt 250 sind derart ausgeführt und angeordnet, dass sie sich zum Zeitpunkt der Entfaltung des Airbags an Fahrzeug- und Insassenbedingungen in dem Fahrzeug 12b anpassen. Der Verankerungsgurt 252, der Formgurt 254, der Auslösegurt 256, der Entlüftungsgurt 258 und das betätigbare Befestigungselement 122b der Ausführungsform der 10 bis 14 sind auf eine Weise ähnlich den Ausführungsformen der 2 bis 9 wirksam, um die Entfaltung des Airbags 14b im Falle eines weiter vorne positionierten Insassen zu formen und zu begrenzen, und ermöglichen die vollständige Entfaltung des Airbags im Falle eines weiter hinten positionierten Insassen. Die Formfunktion wird über die Kombination des Verankerungsgurtes 252, des Formgurtes 254 und des Auslösegurtes 256 auf eine in Bezug auf die Ausführungsformen der 2 bis 9 beschriebenen Weise erzielt, d. h. der Airbag 14b wird begrenzt oder geformt, wenn der Auslösegurt gelöst wird, und der Airbag wird zur vollständigen Entfaltung freigegeben, wenn die Auslösegurtverbindung aufrechterhalten wird. Durch die Gestaltung des adaptiven Haltegurtes 250 und der Entlüftung 260 der Ausführungsform der 10 bis 14 wird die Vorrichtung 10b jedoch so ausgestaltet, dass sie drei verschiedene Reaktionen auf erfasste Insassenzustände liefert.
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Wie in den 10B, 11B und 12B dargestellt, sind der Entlüftungsgurt 258 und der Auslösegurt 256 mit dem Gehäuse 34b des Airbagmoduls 30b über ein betätigbares Befestigungselement 122b verbunden. Der Verankerungsgurt 252 ist über ein Befestigungselement 280, wie einen Bolzen, eine Niet oder einen Dübel, mit dem Gehäuse 34b verbunden. Der Verankerungsgurt 252 könnte mit einer alternativen Struktur wie der Öffnung des Airbags 14b oder mit dem Armaturenbrett 36b verbunden sein.
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Der Entlüftungsgurt 258 ist derart ausgeführt und angeordnet, dass er in der Lage ist, wahlweise die Entlüftung 260 in Abhängigkeit von Fahrzeug- und Insassenbedingungen in dem Fahrzeug 12b zum Zeitpunkt der Entfaltung des Airbags 14b zu betätigen. Da der Entlüftungsgurt 258 mit der Entlüftungsklappe 266 und mit dem betätigbaren Befestigungselement 122b verbunden ist, kann der Entlüftungsgurt darauf reagieren, ob das betätigbare Befestigungselement betätigt wird oder nicht. Wenn das betätigbare Befestigungselement 122b betätigt wird, wird der Entlüftungsgurt 258 gelöst und die Entlüftung 260 wird dadurch in den offenen Zustand der 13 gelöst. Wenn das betätigbare Befestigungselement 122b nicht betätigt wird, wird der Entlüftungsgurt 258 gespannt und die Entlüftung 260 wird in dem geschlossenen Zustand der 14 beibehalten.
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Ob der Formgurt 256 den Airbag 14b formt, hängt davon ab, ob das betätigbare Befestigungselement 122b den Auslösegurt 256 aus seiner Verbindung mit dem Gehäuse 34b löst. Wenn das betätigbare Befestigungselement 122b betätigt wird, wird der Auslösegurt 256 freigegeben und die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt 252 und dem Formgurt 254 wird aufrechterhalten, wodurch der Airbag 14b geformt wird und dessen Entfaltung begrenzt wird. Wenn das betätigbare Befestigungselement 122b nicht betätigt wird, wird die Verbindung des Auslösegurtes 256 mit dem Gehäuse 34b aufrechterhalten und der Auslösegurt zerreißt die Naht, die den Verankerungs-252 und den Formgurt 254 verbindet, wodurch der Airbag 14b zur vollständigen Entfaltung freigegeben wird.
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Die Betätigung des betätigbaren Befestigungselementes 122b hängt von erfassten Fahrzeug- und/oder Insassenbedingungen in dem Fahrzeug ab. Wenn ein Ereignis auftritt, bei dem das Aufblasen des Airbags 14b erwünscht ist, reagiert der adaptive Haltegurt 250 auf Fahrzeugbedingungen, Insassenbedingungen oder auf beides, um das Aufblasen und Entfalten des Airbags zu steuern. Gemäß der Ausführungsform der 10 bis 14 wird diese Steuerung aktiv auf der Grundlage von erfassten Zuständen in dem Fahrzeug 12b durchgeführt. Um diese Funktion zu erzielen, weist die Vorrichtung 10b einen mit dem Gasgenerator 32b über Verbindungskabel 52b verbundenen Sensor 50b auf, der den Gasgenerator bei Erfassen des Eintritts eines Ereignisses, für das ein Aufblasen des Airbags 14b erwünscht ist, betätigt. Die Vorrichtung 10b weist außerdem eine schematisch bei 140b dargestellte Steuerung auf, um das betätigbare Befestigungselement 122b zu betätigen. Die Steuerung 140b tritt über Verbindungskabel 142b mit dem betätigbaren Befestigungselement 122b in eine Wirkverbindung. Bei Auftreten eines Ereignisses, für das das Aufblasen des Airbags 14b erwünscht ist, wie ein Zusammenstoß, bestimmt die Steuerung 140b, ob das betätigbare Befestigungselement auf der Grundlage von Fahrzeugbedingungen, Insassenbedingungen oder sowohl Fahrzeug- als auch Insassenbedingungen zum Zeitpunkt des erfassten Ereignisses betätigt wird.
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Die Steuerung 140b steht auch mit Sensoren in Wirkverbindung, welche Signale liefern, die die Steuerung zur Ableitung oder Bestimmung der Fahrzeug-/Insassenbedingungen einsetzen kann. Beispielsweise kann die Vorrichtung 10b, wie in den 10 bis 12 gezeigt, einen oder mehrere Sensoren 144b aufweisen, die über Verbindungskabel 142b ein Signal an die Steuerung 140b liefern können, das eine erfasste Sitzposition, ein erfasstes Gewicht auf dem Fahrzeugsitz 22b, eine erfasste Anwesenheit eines Insassen 20b auf dem Fahrzeugsitz oder eine Kombination aus diesen Bedingungen angibt. Durch die Steuerung 140b und Sensoren 144b kann die Vorrichtung 10b beispielsweise in der Lage sein, auf die Größe oder Position des Fahrzeuginsassen 20b zu reagieren.
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Gemäß der Ausführungsform der 10 bis 14 werden die Betätigung des betätigbaren Befestigungselementes 122b und die sich daraus ergebenden Zustände gemäß dem in dem Blockschaltbild aus 15 veranschaulichten Ablauf 300 bestimmt. Bezug nehmend auf 15 tritt bei dem Block 302 ein Ereignis auf, das die Betätigung des Gasgenerators 32b sowie eine Bestimmung der Fahrzeug- und/oder Insassenbedingungen über die Sensoren 144b und die Steuerung 140b auslöst. Im Block 304 erfolgt eine Bestimmung bezüglich der Anwesenheit eines großen, nicht angeschnallten Insassen 22b auf dem Fahrzeugsitz 20b. Diese Bestimmung, die zumindest teilweise über den/die Sensor(en) 144b erfolgt, kann eine Sitzpositionsbestimmung, eine Sitzgewichtsbestimmung, eine Insassenanwesenheitsbestimmung, eine Bestimmung des geschlossenen Sicherheitsgurtes oder eine Kombination dieser Bestimmungen umfassen.
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Wenn durch die Bestimmungen in Block 304 ein großer, nicht angeschnallter Insasse in einer mittleren/hinteren Sitzposition festgestellt wird, geht der Ablauf 300 weiter zu Block 306 und das betätigbare Befestigungselement 122b wird nicht betätigt. Folglich löst der Auslösegurt 256 die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt 252 und dem Formgurt 254. Auch zieht der Entlüftungsgurt 258 die Entlüftung 260 in den geschlossenen Zustand. Folglich bläht sich der Airbag 14b in den vollständig entfalteten und druckbeaufschlagten (nicht entlüfteten) Zustand der 10A–B auf, wie in dem Block 308 angegeben.
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Wenn durch die Bestimmungen in Block 304 ein großer, nicht angeschnallter Insasse in einer mittleren/hinteren Sitzposition nicht festgestellt wird, geht der Ablauf 300 zu Block 310 weiter. In Block 310 erfolgt eine Bestimmung bezüglich der Anwesenheit eines großen, angeschnallten Insassen 22b in dem Fahrzeugsitz 20b. Diese zumindest teilweise über den/die Sensor(en) 144b vorgenommene Bestimmung kann eine Sitzpositionsbestimmung, eine Sitzgewichtsbestimmung, eine Insassenanwesenheitsbestimmung, eine Bestimmung des geschlossenen Sicherheitsgurtes oder eine Kombination aus diesen Bestimmungen umfassen.
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Wenn durch die Bestimmungen in Block 310 ein großer, angeschnallter Insasse in einer mittleren/hinteren Sitzposition festgestellt wird, geht der Ablauf 300 weiter zu Block 312. Wie in Block 312 angegeben, wird das betätigbare Befestigungselement 122b betätigt, nachdem der Auslösegurt 256 die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt 252 und dem Formgurt 254 löst. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die Betätigung des Befestigungselementes 122b über einen bestimmten Zeitraum verzögert wird, der ausreicht, um sicherzustellen, dass die Verbindung zwischen dem Formgurt 254 und dem Verankerungsgurt 252 gelöst wird. Die Betätigung des betätigbaren Befestigungselementes 122b löst auch den Entlüftungsgurt 258, so dass die Entlüftung 260 in den geöffneten Zustand freigegeben wird. Folglich bläht sich der Airbag 14b in den vollständig entfalteten Zustand mit entlüfteter Druckbeaufschlagung der 11A–B auf, wie in Block 314 angegeben.
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Wenn durch die Bestimmungen in Block 310 ein kleiner, angeschnallter oder nicht angeschnallter Insasse in einer vorderen Sitzposition nicht festgestellt wird, geht der Ablauf 300 weiter zu Block 316. In Block 316 erfolgt eine Bestimmung bezüglich der Anwesenheit eines kleinen, angeschnallten oder nicht angeschnallten Insassen 22b in einer vorderen Sitzposition auf dem Fahrzeugsitz 20b. Diese zumindest teilweise über den/die Sensor(en) 144b vorgenommene Bestimmung kann eine Sitzpositionsbestimmung, eine Sitzgewichtsbestimmung, eine Insassenanwesenheitsbestimmung, eine Bestimmung des geschlossenen Sicherheitsgurtes oder eine Kombination aus diesen Bestimmungen umfassen.
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Wenn durch die Bestimmungen bei Block 316 ein kleiner, angeschnallter oder nicht angeschnallter Insasse in einer vorderen Sitzposition festgestellt wird, geht der Ablauf 300 weiter zu Block 318. Wie in Block 318 angegeben, wird das betätigbare Befestigungselement 122b betätigt, bevor der Auslösegurt 256 die Verbindung zwischen dem Verankerungsgurt 252 und dem Formgurt 254 löst. Dies kann beispielsweise durch Betätigung des Befestigungselementes 122b unmittelbar ohne eine Zeitverzögerung erfolgen, um sicherzustellen, dass die Verbindung zwischen dem Formgurt 254 und dem Verankerungsgurt 252 aufrechterhalten wird. Die Betätigung des betätigbaren Befestigungselementes 122b löst auch den Entlüftungsgurt 258, so dass die Entlüftung 260 in den geöffneten Zustand freigegeben wird. Folglich bläht sich der Airbag 14b in einen reduzierten Größen- und Volumenzustand mit entlüfteter Druckbeaufschlagung der 12A–B auf, wie in Block 320 angegeben.
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Vorteilhafterweise wird der Fachmann angesichts der vorstehenden Beschreibung erkennen, dass die Vorrichtung 10b der Ausführungsform der 10 bis 15 eine Vorrichtung 10b bereitstellt, bei der der Airbag 14b unter Einsatz einer einzelnen, aktiv betätigbaren Einrichtung, nämlich dem betätigbaren Befestigungselement 122b, in einen von drei unterschiedlichen Entfaltungszuständen entfaltbar ist. Aufgrund der neuartigen Struktur und Ausführung der hier offenbarten adaptiven Haltegurte kann der Airbag 14b entweder in den vollständig entfalteten, nicht entlüfteten Zustand oder den vollständig entfalteten, entlüfteten Zustand und den entlüfteten Zustand mit reduziertem Volumen unter Einsatz des betätigbaren Befestigungselementes 122b als einzelne, aktiv betätigbare Einrichtung zur Auswahl des gewünschten dieser drei Zustände angeordnet werden. Der Fachmann wird die Vorteile bezüglich Kosten, Einfachheit, Zuverlässigkeit erkennen, die durch Bereitstellung von drei wählbaren Ausgestaltungen unter Verwendung einer einzelnen, betätigbaren Einrichtung mit zwei unterschiedlichen (d. h. nicht betätigten und betätigten) Zuständen realisiert werden.
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Aus der vorhergehenden Beschreibung der Erfindung entnimmt der Fachmann Verbesserungen, Veränderungen und Abwandlungen. Die hier offenbarten Ausgestaltungen des adaptiven Gurtbandes könnten beispielsweise geändert werden, um die Form des zugehörigen Airbags anzupassen. Beispielsweise kann die Stelle an dem Airbag (z. B. die Frontbahn), an der der Formgurt verbunden ist, so gewählt werden, dass die daraus resultierende Form des Sacks geändert oder angepasst wird. Beispiele hierfür sind in den 2, 6 und 12A dargestellt, wo eine alternative Gestalt des adaptiven Gurtbandes und die sich ergebende Form des Airbags in gestrichelten Linien bei 350 veranschaulicht werden. In diesem Beispiel ist die Entfaltung eines unteren Abschnittes des Airbags wie dargestellt begrenzt. Somit kann man erkennen, dass je nach gewählter Stelle und Gestalt der/s Formgurte(s) die Entfaltung von Abschnitten des Airbags angrenzend an den Kopf, die Brust, den Thorax und den Unterleib oder mehrere der vorgenannten begrenzt werden kann. Die Stelle der adaptiven Haltgurte sowie die sich ergebende Form ist nicht auf die Darstellung in den Figuren beschränkt und kann an jede Stelle angepasst werden, um eine gewünschte Form an dieser Stelle zu erzielen, so dass die Entfaltung des Airbags angrenzend an den Kopf, die Brust, den Thorax und den Unterleib des Insassen oder mehrere dieser Stellen begrenzt wird.
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Zusätzlich kann mehr als ein adaptiver Haltegurt in den Airbagausgestaltungen jeder der hier offenbarten Ausführungsformen eingesetzt werden. Beispielsweise können die mit gestrichelten Linien bei 350 in den 2, 6 und 12A dargestellten, adaptiven Haltegurte zusätzlich zu den jeweiligen, in diesen Figuren dargestellten, adaptiven Haltegurten enthalten sein. Die Anzahl der in jeder der offenbarten Airbagausgestaltungen eingesetzten, adaptiven Haltegurte und die daraus resultierende Formgebung ist nicht auf die in den Figuren dargestellten Formen beschränkt. Die Anzahl der in jeder der offenbarten Ausführungsformen enthaltenen, adaptiven Haltegurte kann so angepasst werden, dass die gewünschte Form des Airbags erzielt wird.
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Weiterhin wird der Fachmann erkennen, obwohl die hier offenbarten Ausführungsformen in Anwendungen auf einer Beifahrerseite des Fahrzeuges veranschaulicht sind, dass die vorliegende Erfindung entweder für die Fahrerseite des Fahrzeuges oder für die Beifahrerseite des Fahrzeuges vorgesehen ist oder dort eingesetzt werden kann. Bei Einsatz auf der Fahrerseite würde die Vorrichtung einfach an dem Fahrzeuglenkrad anstatt an dem Armaturenbrett befestigt werden. Während sich in diesem Fall die gesamte Form eines am Lenkrad angebrachten Airbags von der des am Armaturenbrett angebrachten Airbags unterscheiden kann, wäre die Grundfunktion des adaptiven Haltegurtes und der Entlüftung praktisch identisch.
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Die vorstehenden und weitere derartige Verbesserungen, Veränderungen und Abwandlungen im fachmännischen Bereich sollen von den beiliegenden Ansprüchen abgedeckt sein.