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DE102019008844A1 - Sicherheitsvorrichtung - Google Patents

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DE102019008844A1
DE102019008844A1 DE102019008844.1A DE102019008844A DE102019008844A1 DE 102019008844 A1 DE102019008844 A1 DE 102019008844A1 DE 102019008844 A DE102019008844 A DE 102019008844A DE 102019008844 A1 DE102019008844 A1 DE 102019008844A1
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DE
Germany
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occupant
vehicle
belt system
belt
safety device
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102019008844.1A
Other languages
English (en)
Inventor
Momme Rakow
Thomas Stahs
Wolfgang Becker
Bjoern Krebs
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Mercedes Benz Group AG
Original Assignee
Daimler AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Daimler AG filed Critical Daimler AG
Priority to DE102019008844.1A priority Critical patent/DE102019008844A1/de
Publication of DE102019008844A1 publication Critical patent/DE102019008844A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R22/00Safety belts or body harnesses in vehicles
    • B60R22/12Construction of belts or harnesses
    • B60R22/14Construction of belts or harnesses incorporating enlarged restraint areas, e.g. vests, nets, crash pads, optionally for children
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R22/00Safety belts or body harnesses in vehicles
    • B60R22/18Anchoring devices
    • B60R22/195Anchoring devices with means to tension the belt in an emergency, e.g. means of the through-anchor or splitted reel type
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R21/00Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks
    • B60R2021/003Arrangements or fittings on vehicles for protecting or preventing injuries to occupants or pedestrians in case of accidents or other traffic risks characterised by occupant or pedestian
    • B60R2021/0032Position of passenger
    • B60R2021/0034Position of passenger lying down
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
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    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R22/00Safety belts or body harnesses in vehicles
    • B60R22/02Semi-passive restraint systems, e.g. systems applied or removed automatically but not both ; Manual restraint systems
    • B60R2022/028Semi-passive restraint systems, e.g. systems applied or removed automatically but not both ; Manual restraint systems specially adapted for use in sleeping position, e.g. for reclining seats

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung (S) für einen Insassen (1) in einem Fahrzeug. Die Sicherheitsvorrichtung (S) umfasst zumindest ein Gurtsystem (4) und/oder ein den Insassen (1) zumindest abschnittsweise umhüllendes Element (3), welche bzw. welches den Insassen (1) in einer Liegeposition lose fixieren oder fixiert, wobei sich das Gurtsystem (4) und/oder das abschnittsweise umhüllende Element (3) zur Einschränkung einer Bewegungsfreiheit des Insassen (1) im Kollisionsfall des Fahrzeuges straffen und/oder strafft und/oder zumindest ein Airbag in unmittelbarer Umgebung des in der Liegeposition befindlichen Insassen (1) angeordnet ist und im Kollisionsfall des Fahrzeuges zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit in zumindest eine Richtung auslöst.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für einen Insassen in einem Fahrzeug.
  • Aus der DE 10 2018 101 317 A1 ist eine Baugruppe für ein Fahrzeug umfassend einen Sitz bekannt. Die Baugruppe beinhaltet einen Kragen, der von dem Sitz gelagert wird. Der weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Die Baugruppe beinhaltet ein erstes Befestigungselement an dem ersten Ende und ein zweites Befestigungselement an dem zweiten Ende. Die Baugruppe beinhaltet das erste Befestigungselement und das zweite Befestigungselement, die lösbar miteinander verbindbar sind. Ein Airbag ist in dem Kragen angeordnet und in eine aufgeblasene Position aufblasbar.
  • Darüber hinaus beschreibt die EP 1 676 759 A1 ein Sicherheitssystem für Fahrgäste eines Schlafwagens mit Sitzen, die zu horizontalen Bettplätzen umgewandelt werden können. Das Sicherheitssystem umfasst mindestens einen Sicherheitsgurt für jeden Sitzplatz des Schlafwagens und einen Gurt, den jeder Fahrgast tragen kann, wobei dieser Gurt Verbindungselemente aufweist, um den Gurt mit dem Sicherheitsgurt zu verbinden und Mittel zur Einschränkung der Bewegung des Fahrgastes in horizontaler Richtung, wenn der Fahrgast auf seinem Bettplatz liegt.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug anzugeben.
  • Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
  • Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
  • Eine Sicherheitsvorrichtung für einen Insassen in einem Fahrzeug umfasst erfindungsgemäß zumindest ein Gurtsystem und/oder ein den Insassen zumindest abschnittsweise umhüllendes Element, welche bzw. welches den Insassen in einer Liegeposition lose fixieren oder fixiert, wobei sich das Gurtsystem zur Einschränkung einer Bewegungsfreiheit des Insassen in zumindest eine Richtung im Kollisionsfall des Fahrzeuges strafft und/oder zumindest ein Airbag in unmittelbarer Umgebung des in der Liegeposition befindlichen Insassen angeordnet ist und im Kollisionsfall des Fahrzeuges zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit in zumindest eine Richtung auslöst.
  • Mittels einer derart ausgebildeten Sicherheitsvorrichtung ist eine Möglichkeit geboten, dass der Insasse eine Schlafposition einnehmen kann und dennoch eine Schutzwirkung bei einer Kollision des Fahrzeuges realisierbar ist.
  • Die Schlafposition, d. h. die Liegeposition, kann von einem Insassen im manuellen Fahrbetrieb, wenn ein Fahrer eine Fahraufgabe des Fahrzeuges ausführt, eingenommen werden. Geeignet ist die Sicherheitsvorrichtung auch für ein im autonomen Fahrbetrieb fahrendes Fahrzeug.
  • Wird fahrzeugseitig eine für das Fahrzeug bestehende Gefahrensituation erkannt, kann der Insasse in der Liegeposition mittels der Sicherheitsvorrichtung in eine vergleichsweise günstige Position gebracht werden, so dass der Insasse bei einer Kollision des Fahrzeuges optimiert in Bezug auf eine Rückhaltevorrichtung positioniert ist und somit ein Verletzungsrisiko für den Insassen verringert werden kann.
  • Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.
  • Dabei zeigen:
    • 1 schematisch eine Schnittdarstellung einer Anordnung mit einem Insassen in einem Schlafsack mit einem Gurtsystem,
    • 2 schematisch eine perspektivische Ansicht des Schlafsackes mit dem Gurtsystem und
    • 3 schematisch eine Schnittdarstellung einer Anordnung mit dem Insassen in dem Schlafsack mit gestrafftem Gurtsystem.
  • Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
  • 1 zeigt beispielhaft und stark vereinfacht einen Insassen 1 eines nicht näher dargestellten Fahrzeuges in einem Schlafsack 2 als den Insassen 1 abschnittsweise umhüllendes Element 3 mit einem Gurtsystem 4.
  • Der Schlafsack 2 und das Gurtsystem 4 sind Bestandteile einer Sicherheitsvorrichtung S, die dem Insassen 1, welcher eine Liegeposition aufweist, zugeordnet ist.
  • Bei dem Fahrzeug kann es sich um ein autonom fahrendes Fahrzeug aber auch um ein manuell fahrendes Fahrzeug handeln, wobei ein Insasse 1 die Liegeposition einnehmen kann, um zu schlafen.
  • Für eine solche Liegeposition als Fahrposition sind im Fahrzeug keine geeigneten Rückhaltesysteme vorhanden, so dass für den Insassen 1 in der Liegeposition ein erhebliches Verletzungsrisiko im Kollisionsfall des Fahrzeuges besteht. In Bezug auf vorhandene Rückhaltesysteme besteht die Gefahr, dass diese für die Liegeposition nicht geeignet sind und/oder keinen ausreichenden Verletzungsschutz für den liegenden Insassen 1 im Kollisionsfall bieten.
  • Um einen Verletzungsschutz für den Insassen 1 in der Liegeposition im Fahrzeug zu optimieren, ist die im Folgenden beschriebene Sicherheitsvorrichtung S vorgesehen.
  • In das den Insassen 1 zumindest abschnittsweise umhüllende Element 3 in Form des Schlafsackes 2 ist das Gurtsystem 4 integriert, wobei der Schlafsack 2, insbesondere das Gurtsystem 4, an einer Trennstelle T für einen Einstieg geöffnet werden kann. An der Trennstelle T erfolgt eine Zustandsüberwachung, insbesondere dahingehend, ob sich ein Insasse 1 im Schlafsack 2 befindet und das Gurtsystem 4 geschlossen ist. Beispielsweise ist die Trennstelle T als allgemein bekanntes Gurtschloss ausgebildet.
  • Das Gurtsystem 4 ist mechanisch mit einem Zurrsystem 5, d. h. einen Straffsystem, gekoppelt, wobei Gurtabschnitte des Gurtsystems 4 durch ein eine Liegefläche bildendes Polster 6 oder eine Auflage zu dem Zurrsystem 5 geführt und mit diesem verbunden sind. Gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Zurrsystem 5 unterhalb der Liegefläche angeordnet, wobei dieses auch an einer anderen geeigneten Position, beispielsweise an einer Außenkante des Polsters 6 angeordnet sein kann.
  • Mittels des Zurrsystems 5, das als Aufroller dient, kann das Gurtsystem 4 im normalen Fahrbetrieb des Fahrzeuges mit einer vorgegebenen Spannkraft vergleichsweise leicht gestrafft werden, so dass sich der Insasse 1 ohne großen Aufwand drehen kann.
  • Die Liegefläche, d. h. das Polster 6, seitlich begrenzend sind Bordkanten 7 angeordnet, die derart ausgebildet sind, dass diese immer vorhanden sind. Alternativ dazu sind die Bordkanten 7 klappbar und/oder herausziehbar, so dass die Bordkanten 7 bei Bedarf manuell oder automatisch entsprechend positioniert werden können.
  • Mittels der Bordkanten 7 ist der Insasse 1 in seiner Liegeposition seitlich abgestützt, wobei auf den Insassen 1 seitlich wirkende Kräfte in die Bordkanten 7 abgeleitet werden können.
  • Sind die Bordkanten 7 bei Bedarf positionierbar, sind diese bei Nichtnutzung verstaut und können somit, z. B. beim Sitzen nicht als störend empfunden werden. Auch in Bezug auf die Bordkanten 7 erfolgt eine Überwachung, so dass je nach Ausgestaltung der Bordkanten 7 bei Nichtpositionierung ein Warnhinweis ausgegeben wird.
  • In einer alternativen Ausführungsform kann auch nur eine statisch vorhandene oder positionierbare Bordkante 7 vorgesehen sein.
  • Das Gurtsystem 4 kann als 5-Punkt- oder Mehrpunkt-Gurt ausgebildet sein, wie in einer perspektivischen Ansicht des Schlafsackes 2 mit dem Gurtsystem 4 in 2 dargestellt ist. In einer weiteren Ausführungsform ist das Gurtsystem 4 netzförmig ausgebildet und umhüllt den Insassen 1 mit oder ohne Schlafsack 2 oder textiles Flächengebilde abschnittsweise.
  • Alternativ dazu kann die Sicherheitsvorrichtung S auch nur als Gurtsystem 4 ohne Schlafsack 2 ausgebildet sein. Denkbar ist auch, dass das abschnittsweise umhüllende Element 3 als ein textiles Flächengebilde in Form einer Decke ausgebildet ist.
  • Dabei ist ein Gurtabschnitt des Gurtsystems 4 einem Schulterbereich, ein Gurtabschnitt einem Brustkorb, ein Gurtabschnitt einem Torso, ein Gurtabschnitt einer Hüfte, ein Gurtabschnitt Beinen und ein Gurtabschnitt Füßen des Insassen 1 zugeordnet. Dabei umlaufen die Gurtabschnitte den Insassen 1 und enden in dem Zurrsystem 5, wobei jeder Gurtabschnitt eine Trennstelle T, insbesondere in Form eines Gurtschlosses umfasst. Eine Anzahl der Gurtabschnitte zur Fixierung kann variieren.
  • Im normalen Fahrbetrieb ist der Insasse 1 mittels des Schlafsackes 2 und des Gurtsystems 4 verhältnismäßig lose an dem die Liegefläche bildenden Polster 6 fixiert. Mittels der losen Fixierung steht dem Insassen 1 ein verhältnismäßig großer Bewegungsfreiraum zur Verfügung, so dass dem Insassen 1 eine komfortable Liegeposition ermöglicht wird.
  • Wird fahrzeugseitig, insbesondere anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges, ermittelt, dass dem Fahrzeug eine Kollision bevorsteht oder die Kollision selbst wird erfasst, wird das Zurrsystem 5 angesteuert und dadurch das Gurtsystem 4 gestrafft, so dass der Insasse 1 in seiner Liegeposition auf dem Polster 6 mittels des Gurtsystems 4 in Bezug auf verschiedene Kollisionsrichtungen fixiert und gesichert ist, wie in 3 gezeigt ist. Zur Fixierung und Absicherung des Insassen 1 ist es nicht erforderlich, dass der Insasse 1, insbesondere das die Liegefläche bildende Polster 6, in Fahrtrichtung des Fahrzeuges positioniert ist. Insbesondere wird der Insasse 1 mittels des gestrafften Gurtsystems 4 in gestreckter Lage in der Mitte der Liegefläche positioniert und fixiert, wobei Extremitäten des Insassen 1 ebenfalls in eine körpernahe Lage positioniert werden können. Der Insasse 1 ist mittels des Gurtsystems 4 fixiert, so dass eine Relativbewegung des Insassen 1 zum Fahrzeug im Kollisionsfall desselben zumindest minimiert werden kann. Durch die minimierte Relativbewegung des Insassen 1 in Bezug auf das Fahrzeug kann die auf den Insassen 1 wirkende Beschleunigung ebenfalls minimiert werden, wobei ein Anprall des Insassen 1 an Fahrzeugkomponenten weitestgehend ausgeschlossen werden kann.
  • Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass in der Umgebung des Polsters 6 und somit der Liegefläche und insbesondere im Schlafsack 2 eine Anzahl nicht näher gezeigter Airbags integriert ist, welche ihr Volumen im Kollisionsfall des Fahrzeuges schlagartig erhöhen.
  • Der Schlafsack 2 ist unterseitig an dem Polster 6 oder der Auflage fixiert, wobei der Insasse 1 mittels der ausgelösten Airbags in dem Schlafsack 2 vergleichsweise eng umschlossen ist und diese enge Umschließung zur Fixierung des Insassen 1 in einer verhältnismäßig sicheren Position führt.
  • In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Sicherheitsvorrichtung S Fensterairbags und/oder einen Helmairbag, welcher bei einer erfassten, dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision des Fahrzeuges auslösbar und mit einem Gas beaufschlagbar ist, so dass auch der Kopf des Insassen 1 geschützt ist.
  • Im normalen Fahrbetrieb des Fahrzeuges ist der Insasse 1 mittels des Gurtsystems 4 lose in Bezug auf die Liegefläche fixiert, wobei das Gurtsystem 4 im Kollisionsfall des Fahrzeuges mittels des Zurrsystems 5 gestrafft wird und gegebenenfalls in unmittelbarer Umgebung des Insassen 1, insbesondere in den Schlafsack 2 integrierte Airbags auslösbar sind, so dass der Insasse 1 positioniert und fixiert ist.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Insasse
    2
    Schlafsack
    3
    umhüllendes Element
    4
    Gurtsystem
    5
    Zurrsystem
    6
    Polster
    7
    Bordkante
    S
    Sicherheitsvorrichtung
    T
    Trennstelle
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 102018101317 A1 [0002]
    • EP 1676759 A1 [0003]

Claims (4)

  1. Sicherheitsvorrichtung (S) für einen Insassen (1) in einem Fahrzeug, gekennzeichnet durch zumindest ein Gurtsystem (4) und/oder ein den Insassen (1) zumindest abschnittsweise umhüllendes Element (3), welche bzw. welches den Insassen (1) in einer Liegeposition lose fixieren oder fixiert, wobei sich das Gurtsystem (4) und/oder das abschnittsweise umhüllende Element (3) zur Einschränkung einer Bewegungsfreiheit des Insassen (1) im Kollisionsfall des Fahrzeuges straffen und/oder strafft und/oder zumindest ein Airbag in unmittelbarer Umgebung des in der Liegeposition befindlichen Insassen (1) angeordnet ist und im Kollisionsfall des Fahrzeuges zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit in zumindest eine Richtung auslöst.
  2. Sicherheitsvorrichtung (S) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtsystem (4) als 5-Punkt-Gurtsystem und/oder als Netz ausgebildet ist.
  3. Sicherheitsvorrichtung (S) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das umhüllende Element (3) als Schlafsack (2) ausgebildet ist.
  4. Sicherheitsvorrichtung (S) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Liegefläche zumindest eine die Liegefläche randseitig begrenzende Bordkante (7) angeordnet oder positionierbar ist.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP4663476A1 (de) * 2024-05-31 2025-12-17 Twiliner AG Liege oder liegesitz für ein fahrzeug

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1676759A1 (de) 2005-01-04 2006-07-05 Kirsten Krabek Frantzen Sicherheitsgeschirr für Insassen eines Nachtreisebusses oder ähnliche Fahrzeuges
DE102018101317A1 (de) 2017-01-24 2018-07-26 Ford Global Technologies, Llc Kragenförmiger airbag

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EP1676759A1 (de) 2005-01-04 2006-07-05 Kirsten Krabek Frantzen Sicherheitsgeschirr für Insassen eines Nachtreisebusses oder ähnliche Fahrzeuges
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