DE102018116008B4

DE102018116008B4 - Basisanordnung mit Rückblickvorrichtung

Info

Publication number: DE102018116008B4
Application number: DE102018116008.9A
Authority: DE
Inventors: Andrew Lettis; Graham Rehill; Callum Scott-Collins
Original assignee: Motherson Innovations Co Ltd
Current assignee: Motherson Innovations Co Ltd
Priority date: 2018-07-02
Filing date: 2018-07-02
Publication date: 2020-07-02
Anticipated expiration: 2038-07-03
Also published as: US20200001791A1; FR3083184B1; DE102018116008A1; GB2575914B; US11518307B2; FR3083184A1; GB201907904D0; GB2575914A; CN210912215U

Abstract

Basisanordnung (50, 200) einer Außenrückblickvorrichtung, umfassend einen Basisrahmen (110, 210) und eine Basisabdeckung (500), in welcher der Basisrahmen (110, 210) untergebracht ist und welche in mindestens zwei miteinander verbundenen Teilen (511) ausgebildet ist, wobei die Basisanordnung (50, 200) eine erste Öffnung (520) an ihrem ersten Ende, an dem der Basisrahmen (110, 210) an einem Fahrzeug angebracht wird, und eine zweite Öffnung (530) an ihrem zweiten Ende, an dem eine Kopfanordnung (60) der Außenrückblickvorrichtung am Basisrahmen (110, 210) angebracht wird, umfasst, gekennzeichnet durch ein erstes Abdichtungsmittel (600) an der ersten Öffnung (520), das in Form einer 2-Komponenten-Dichtung mit einer harten Komponente (610) und einer weichen Komponente bereitgestellt ist, wobei die harte Komponente mindestens ein erstes Verbindungselement (611) umfasst, das konfiguriert ist, um mindestens ein erstes Verbindungselement (511) eines ersten Abdeckungsteils (510) und mindestens ein erstes Verbindungselement eines zweiten Abdeckungsteils in Eingriff zu bringen, um eine Verbindung zwischen dem ersten Abdeckungsteil (510) und dem zweiten Abdeckungsteil bereitzustellen, und/oder ein zweites Abdichtungsmittel (300) an der zweiten Öffnung (530), das in Form einer 2-Komponenten-Dichtung mit einer harten Komponente (310) und einer weichen Komponente (320) bereitgestellt ist, wobei die harte Komponente mindestens ein zweites Verbindungselement umfasst, das konfiguriert ist, um mindestens ein zweites Verbindungselement des ersten Abdeckungsteils (510) und mindestens ein zweites Verbindungselement des zweiten Abdeckungsteils in Eingriff zu bringen, um eine Verbindung zwischen dem ersten Abdeckungsteil (510) und dem zweiten Abdeckungsteil bereitzustellen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Basisanordnung einer Außenrückblickvorrichtung, umfassend einen Basisrahmen und eine Basisabdeckung, in welcher der Basisrahmen untergebracht ist und welche in mindestens zwei miteinander verbundenen Teilen ausgebildet ist, wobei die Basisanordnung eine erste Öffnung an ihrem ersten Ende, an dem der Basisrahmen an einem Fahrzeug angebracht wird, und eine zweite Öffnung an ihrem zweiten Ende, an dem eine Kopfanordnung der Außenrückblickvorrichtung am Basisrahmen angebracht wird, umfasst.
Der Begriff „Rückblick“ ist hier definiert als eine Sicht auf den Umgebungsbereich, der nicht im Sichtfeld eines Fahrers eines Fahrzeugs liegt, d. h. die Richtungen entgegengesetzt zu, links, rechts, unterhalb und oberhalb der Blickrichtung, kann aber auch die Sicht in Richtung der Blickrichtung des Fahrers und/oder beliebige Kombinationen der Richtungen umfassen. Der Rückblick kann mittels eines reflektierenden Elements wie einem Spiegel und/oder eines Bilderfassungsmittels wie einer Kamera erreicht werden.
Eine Rückblickvorrichtung umfasst eine Basisanordnung, die an einem Fahrzeug angebracht wird, und eine Kopfanordnung, die relativ zur Basisanordnung beweglich ist. Im Allgemeinen kann die Kopfanordnung einer Rückblickvorrichtung zwischen einer Fahrposition und einer Parkposition rotiert werden.
Die US 9,216,690 B2 beschreibt einen Außenrückblickspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem in mindestens zwei Teilen ausgebildeten Außenrückblickspiegelgehäuse, das eine Öffnung für ein Spiegelglas umfasst und in dem mindestens eine Basishalterung untergebracht ist, auf der das Spiegelglas verstellbar angeordnet ist. Das Außenrückblickspiegelgehäuse besteht zumindest aus einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil, die jeweils sowohl miteinander als auch mit der Basishalterung verbunden sind. Rastverbindungen sind zumindest zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil sowie jeweils zwischen den Gehäuseteilen und der Basishalterung bereitgestellt.
Aus der US 2017/0253184 A1 ist ein Autoseitenspiegel mit einer Hülse bekannt, die an einer Spiegelbasis ausgebildet. Eine Öffnung ist in einem Spiegelkopf ausgebildet. Die Hülse hat eine Außenumfangsfläche mit einer ersten Außenumfangsfläche und einer zweiten Außenumfangsfläche. Die zweite Außenumfangsfläche ist weiter in einer radialen Richtung nach innen der Hülse angeordnet als die erste Außenumfangsfläche. Die zweite Außenumfangsfläche ist so ausgebildet, dass sie sich gleichmäßig in Umfangsrichtung der Hülse erstreckt. Ein Durchgang, der den in den Spiegelkopf eintretenden Wind führt, ist zwischen der zweiten Außenumfangsfläche und einer Innenumfangsfläche der Öffnung 28a ausgebildet.
Die US 2015/0224930 A1 betrifft eine Außenrückblickspiegelanordnung, die zur Montage an einem Außenabschnitt eines Fahrzeugs konfiguriert ist und einen Montagearm, einen am Montagearm befestigten Spiegelkopf, ein an einem Spiegelreflexionselement befestigtes Befestigungselement, eine Verkleidung und einen Spiegelaktuator umfasst. Der Montagearm ist zur Anbringung an einem Außenabschnitt des Fahrzeugs konfiguriert. Die Verkleidung erstreckt sich vom Befestigungselement und ist teilweise im Spiegelkopf aufgenommen. Der Spiegelaktuator ist betreibbar, um das Befestigungselement und das Spiegelreflexionselement relativ zum Spiegelkopf einzustellen. Das spiegelreflektierende Element ist außerhalb des Spiegelkopfes angeordnet und die Abdeckung überspannt einen Spalt zwischen dem spiegelreflektierenden Element und dem Spiegelkopf, um das Befestigungselement im Wesentlichen zu umhüllen.
Die WO 00/71387 A1 beschreibt eine flexible Kunststoffdichtung zum abdichtenden Verbinden eines Gehäuses und eines relativ zum Gehäuse nach außen verlaufenden verstellbaren Teils. Durch Spritzgießen wird die flexible Dichtung mit einem im Wesentlichen formstabilen Träger verbunden, um das Einrücken und Anbringen der Dichtung zu vereinfachen. Vorzugsweise werden die Dichtung und der Träger im Zweikomponentenspritzguss hergestellt. Auch sind ein Gehäuse für einen Spiegelaktuator, eine Außenspiegeleinheit für ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum dichtenden Verbinden eines Gehäuses mittels einer flexiblen Kunststoffdichtung beschrieben.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die bekannte Basisanordnung weiterzuentwickeln, um den Zusammenbau zu erleichtern und Teile zu reduzieren.
Diese Aufgabe wird gelöst durch ein erstes Abdichtungsmittel an der ersten Öffnung, das in Form einer 2-Komponenten-Dichtung mit einer harten Komponente und einer weichen Komponente bereitgestellt ist, wobei die harte Komponente mindestens ein erstes Verbindungselement umfasst, das konfiguriert ist, um mindestens ein erstes Verbindungselement eines ersten Abdeckungsteils und mindestens ein erstes Verbindungselement eines zweiten Abdeckungsteils in Eingriff zu bringen, um eine Verbindung, insbesondere eine Rastverbindung, zwischen dem ersten Abdeckungsteil und dem zweiten Abdeckungsteil bereitzustellen, und/oder ein zweites Abdichtungsmittel an der zweiten Öffnung, das in Form einer 2-Komponenten-Dichtung mit einer harten Komponente und einer weichen Komponente bereitgestellt ist, wobei die harte Komponente mindestens ein zweites Verbindungselement umfasst, das konfiguriert ist, um mindestens ein zweites Verbindungselement des ersten Abdeckungsteils und mindestens ein zweites Verbindungselement des zweiten Abdeckungsteils in Eingriff zu bringen, um eine Verbindung, insbesondere eine Rastverbindung, zwischen dem ersten Abdeckungsteil und dem zweiten Abdeckungsteil bereitzustellen.
Die Erfindung sieht vor, dass mindestens ein Verbindungspunkt zwischen den Abdeckungsteilen ausschließlich durch das erste und/oder zweite Abdichtungsmittel erzeugt wird, wobei vorzugsweise 2 gegenüberliegende erste Verbindungselemente durch das erste Abdichtungsmittel bereitgestellt sind, um 2 Abdeckungsteile, welche die Basisabdeckung bilden, zu verbinden, und/oder wobei vorzugsweise 2 gegenüberliegende zweite Verbindungselemente durch das zweite Abdichtungsmittel bereitgestellt sind, um 2 Abdeckungsteile, welche die Basisabdeckung bilden, zu verbinden.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Verbindungselement des ersten Abdichtungsmittels in Form eines Vorsprungs, insbesondere einer Zunge, und/oder einer Öffnung, insbesondere einer Haltevorrichtung, bereitgestellt ist und/oder das mindestens eine zweite Verbindungselement des zweiten Abdichtungsmittels in Form eines Vorsprungs, insbesondere einer Zunge, und/oder einer Öffnung, insbesondere einer Haltevorrichtung, bereitgestellt ist.
Eine erfindungsgemäße Basisanordnung kann auch dadurch gekennzeichnet sein, dass das mindestens eine erste Verbindungselement des ersten Abdeckungsteils in Form einer Öffnung, insbesondere einer Haltevorrichtung, und/oder eines Vorsprungs, insbesondere einer Zunge, bereitgestellt ist und/oder das mindestens eine zweite Verbindungselement des ersten Abdeckungsteils in Form einer Öffnung, insbesondere einer Haltevorrichtung, und/oder eines Vorsprungs, insbesondere einer Zunge, bereitgestellt ist und/oder das mindestens eine erste Verbindungselement des zweiten Abdeckungsteils in Form einer Öffnung, insbesondere einer Haltevorrichtung, und/oder eines Vorsprungs, insbesondere einer Zunge, bereitgestellt ist und/oder das mindestens eine zweite Verbindungselement des zweiten Abdeckungsteils in Form einer Öffnung, insbesondere einer Haltevorrichtung, und/oder eines Vorsprungs, insbesondere einer Zunge, bereitgestellt ist.
Das erste Abdichtungsmittel, insbesondere seine harte Komponente, kann am Basisrahmen angebracht sein, vorzugsweise durch eine lösbare, Schnapp-, Klips- und/oder Rastverbindung und/oder das zweite Abdichtungsmittel, insbesondere seine harte Komponente, kann am Basisrahmen angebracht sein, vorzugsweise durch eine lösbare, Schnapp-, Klips- und/oder Rastverbindung.
Das zweite Ende der Basisanordnung liegt vorzugsweise gegenüber dem ersten Ende der Basisanordnung.
Die Erfindung stellt auch eine Rückblickvorrichtung bereit, bei der die Kopfanordnung bewegbar an einer erfindungsgemäßen Basisanordnung angebracht ist.
Die Erfindung kann am besten verstanden werden unter Bezugnahme auf die folgende Beschreibung von Ausführungsformen zusammen mit den beigefügten schematischen Zeichnungen:

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Rückblickvorrichtung der Erfindung im Fahrzustand und im Klappzustand;
2 ist eine Explosionsansicht von Innenteilen einer Rückblickvorrichtung aus 1;
3 ist eine perspektivische Draufsicht auf einen Basisrahmen einer Rückblickvorrichtung aus 1;
4 ist eine perspektivische Draufsicht auf einen Basisrahmen mit einem Bajonettturm und Abdichtungsmittel;
5 ist eine perspektivische Draufsicht auf eine Basisanordnung der Erfindung; und
6 ist eine perspektivische Ansicht der Basisanordnung aus 5 mit nur einem Gehäuseteil.

1 zeigt eine Rückblickvorrichtung der Erfindung mit einer Basisanordnung 50 und einer Kopfanordnung 60, wobei ein Fahrzustand der Kopfanordnung 60 sowie ein nach vorne geklappter oder Klappzustand der Kopfanordnung 60' relativ zur Basisanordnung 50 veranschaulicht sind. Die Kopfanordnung trägt mindestens eine(n) nicht gezeigte(n) Spiegel und/oder Kamera. Die Basisanordnung wird an einem Fahrzeug angebracht.
2 zeigt einige Innenteile einer Rückblickvorrichtung aus 1, d. h. einen Gehäuserahmen 100 der Kopfanordnung 60 sowie einen Basisrahmen 110 der Basisanordnung 50 mit einem Bajonettturm 120 und einer Feder 130. Der Basisrahmen 110 ist ausführlicher in 3 dargestellt.
4 zeigt einen alternativen Basisrahmen 210 mit einem Abdichtungsmittel 300 und einem Bajonettturm 400. Das Abdichtungsmittel 300 umfasst einen harten Teil 310 und einen weichen Teil 320. Der harte Teil 310 erfüllt Befestigungs- und/oder Verbindungsfunktionen wie nachstehend veranschaulicht und der weiche Teil 320 ermöglicht eine Kompensation von Toleranzen, zusätzlich dazu, dass das Abdichtungsmittel 300 eine Schwenkdichtung von einem Schwenkgelenk zwischen einer Basisanordnung und einer Kopfanordnung einer Rückblickvorrichtung bereitstellt. Das Abdichtungsmittel 300 ist in Form einer ZweiKomponenten-Dichtung bereitgestellt, um die Vielzahl von Funktionen bereitzustellen.
5 zeigt eine erfindungsgemäße Basisanordnung 100, in welcher der Basisrahmen 210 zumindest teilweise untergebracht ist. Der Basisrahmen 210 ist mit Schwenkgelenk-Basisteilen in Form des eingesetzten Bajonettturms 400, einer nicht gezeigten Torsionsfeder sowie des Abdichtungsmittels 300 versehen. Ein entsprechendes Schwenkgelenk ist in der internationalen Patentanmeldung PCT/EP 2018/063665 mit Dokumenten-Identifikation WO 2018 / 215 599 A1 , die hiermit durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird, ausführlich beschrieben.
Ferner umfasst die Basisanordnung 200 eine Basisabdeckung 500, um darin den Basisrahmen 210 zusammen mit dem Abdichtungsmittel 300, dem Bajonettturm 400 und der Torsionsfeder im Wesentlichen unterzubringen. Die Basisabdeckung 500 umfasst mindestens zwei Abdeckungsteile, die miteinander sowie mit dem Basisrahmen 210 über das Abdichtungsmittel 300 im Bereich einer ersten Öffnung 530 der Basisabdeckung 500 und damit der Basisanordnung 200 verbunden sind. Die Kopfanordnung wird an der Basisanordnung 200 an der ersten Öffnung angebracht, die ein erstes Ende der Basisanordnung 200 definiert. Am gegenüberliegenden, zweiten Ende der Basisanordnung 200 ist ein weiteres Abdichtungsmittel 600 vorgesehen, um die Verbindung der Basisanordnung 200 mit einem nicht gezeigten Fahrzeug abzudichten. Das weitere Abdichtungsmittel 600, das in der zweiten Öffnung 520 der Basisabdeckung 500 angeordnet ist, wird in Bezug auf 6 ausführlich beschrieben.
Gemäß der Erfindung erfüllt/erfüllen das Abdichtungselement 300 und/oder das Abdichtungselement 600 die zusätzliche Aufgabe des Verbindens der Abdeckungsteile 510, um die Basisabdeckung 500 miteinander und mit dem Basisrahmen 210 zu versehen. Zu diesem Zweck ist der harte Teil 610 des Abdichtungsmittels 600 mit einer Zunge 611 versehen, die in eine Haltevorrichtung 511 des Abdeckungsteils 510 eingefügt wird sowie in eine nicht gezeigte Haltevorrichtung eines weiteren Abdeckungsteils, das am Abdeckungsteil 510 angebracht wird, siehe 6. Eine solche Verbindung ist auf beiden Seiten des Abdeckungsteils 510 vorgesehen, wobei die Abdeckung 500 2 solcher Abdeckungsteile 510 umfasst.
Aufgrund der Tatsache, dass das Abdichtungsmittel 600 am Basisrahmen 210 angebracht ist, ist auch die Basisabdeckung 500 mit ihren beiden Abdeckungsteilen 510 am Basisrahmen 210 angebracht, um eine stabile Basisanordnung 200 mit einer verringerten Anzahl an Teilen bereitzustellen, da das Abdichtungsmittel 600 die Verbindungsfunktion zusätzlich zu seiner Abdichtungsfunktion erfüllt.
In der Basisanordnung 200 ist nicht nur der Basisrahmen 210 untergebracht, sondern auch ein Funktionsmodul wie eine Kamera 800, die über ein Kabel 700 mit dem Inneren des Fahrzeugs verbunden ist, um Informationen an ein Fahrassistenzsystem des Fahrzeugs zu übertragen.
Es können verschiedene Funktionen und Vorrichtungen in Rückblickvorrichtungen integriert sein und/oder mit ihrer Hilfe gesteuert werden, einschließlich insbesondere Kameras.
Fachleute werden anerkennen, dass an den oben beschriebenen Ausführungsformen Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem breiten erfinderischen Konzept abzuweichen. Es wird davon ausgegangen, dass die hierin offenbarte Erfindung nicht auf die entsprechend offenbarten Ausführungsformen begrenzt ist und Modifikationen im Sinne und Umfang der vorliegenden Erfindung erfassen soll.
Bezugszeichenliste

50: Basisanordnung
60: Kopfanordnung in Fahrposition
60': Kopfanordnung in ausgeklappter Position
100: Gehäuserahmen
110: Basisrahmen
120: Bajonettturm
130: Torsionsfeder
200: Basisanordnung
210: Basisrahmen
300: Abdichtungsmittel
310: harter Teil
320: weicher Teil
400: Bajonettturm
500: Basisabdeckung
510: Abdeckungsteil
511: Haltevorrichtung
520: erste Öffnung
530: zweite Öffnung
600: Abdichtungsmittel
610: harter Teil
611: Zunge
700: Kabel
800: Kamera

Claims

Basisanordnung (50, 200) einer Außenrückblickvorrichtung, umfassend einen Basisrahmen (110, 210) und eine Basisabdeckung (500), in welcher der Basisrahmen (110, 210) untergebracht ist und welche in mindestens zwei miteinander verbundenen Teilen (511) ausgebildet ist, wobei die Basisanordnung (50, 200) eine erste Öffnung (520) an ihrem ersten Ende, an dem der Basisrahmen (110, 210) an einem Fahrzeug angebracht wird, und eine zweite Öffnung (530) an ihrem zweiten Ende, an dem eine Kopfanordnung (60) der Außenrückblickvorrichtung am Basisrahmen (110, 210) angebracht wird, umfasst, gekennzeichnet durch ein erstes Abdichtungsmittel (600) an der ersten Öffnung (520), das in Form einer 2-Komponenten-Dichtung mit einer harten Komponente (610) und einer weichen Komponente bereitgestellt ist, wobei die harte Komponente mindestens ein erstes Verbindungselement (611) umfasst, das konfiguriert ist, um mindestens ein erstes Verbindungselement (511) eines ersten Abdeckungsteils (510) und mindestens ein erstes Verbindungselement eines zweiten Abdeckungsteils in Eingriff zu bringen, um eine Verbindung zwischen dem ersten Abdeckungsteil (510) und dem zweiten Abdeckungsteil bereitzustellen, und/oder ein zweites Abdichtungsmittel (300) an der zweiten Öffnung (530), das in Form einer 2-Komponenten-Dichtung mit einer harten Komponente (310) und einer weichen Komponente (320) bereitgestellt ist, wobei die harte Komponente mindestens ein zweites Verbindungselement umfasst, das konfiguriert ist, um mindestens ein zweites Verbindungselement des ersten Abdeckungsteils (510) und mindestens ein zweites Verbindungselement des zweiten Abdeckungsteils in Eingriff zu bringen, um eine Verbindung zwischen dem ersten Abdeckungsteil (510) und dem zweiten Abdeckungsteil bereitzustellen.
Basisanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verbindungspunkt zwischen den Abdeckungsteilen (510) ausschließlich durch das erste und/oder zweite Abdichtungsmittel (300, 600) erzeugt wird.
Basisanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende erste Verbindungselemente (611) durch das erste Abdichtungsmittel (600) bereitgestellt sind, um zwei Abdeckungsteile (510), welche die Basisabdeckung (500) bilden, zu verbinden, und/oder zwei gegenüberliegende zweite Verbindungselemente durch das zweite Abdichtungsmittel (300) bereitgestellt sind, um zwei Abdeckungsteile (510), welche die Basisabdeckung (500) bilden, zu verbinden.
Basisanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Verbindungselement (611) des ersten Abdichtungsmittels (600) in Form eines Vorsprungs und/oder einer Öffnung bereitgestellt ist und/oder das mindestens eine zweite Verbindungselement des zweiten Abdichtungsmittels (300) in Form eines Vorsprungs und/oder einer Öffnung bereitgestellt ist.
Basisanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine erste Verbindungselement (511) des ersten Abdeckungsteils (510) in Form einer Öffnung und/oder eines Vorsprungs bereitgestellt ist, und/oder das mindestens eine zweite Verbindungselement des ersten Abdeckungsteils (510) in Form einer Öffnung und/oder eines Vorsprungs bereitgestellt ist und/oder das mindestens eine erste Verbindungselement des zweiten Abdeckungsteils in Form einer Öffnung und/oder eines Vorsprungs bereitgestellt ist und/oder das mindestens eine zweite Verbindungselement des zweiten Abdeckungsteils in Form einer Öffnung und/oder eines Vorsprungs bereitgestellt ist.
Basisanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Abdichtungsmittel (600) am Basisrahmen (210) angebracht ist und/oder das zweite Abdichtungsmittel (300) am Basisrahmen (210) angebracht ist.
Basisanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die harte Komponente (610) des ersten Abdichtungsmittels (600) durch eine lösbare, Schnapp-, Klips- und/oder Rastverbindung am Basisrahmen (210) angebracht ist, und/oder die harte Komponente (310) des zweiten Abdichtungsmittels (300) durch eine lösbare, Schnapp-, Klips- und/oder Rastverbindung am Basisrahmen (210) angebracht ist.
Basisanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende der Basisanordnung (200) dem ersten Ende der Basisanordnung gegenüberliegt.
Rückblickvorrichtung mit einer Kopfanordnung, die bewegbar an einer Basisanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche angebracht ist.