DE102017208812B4

DE102017208812B4 - Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102017208812B4
Application number: DE102017208812.5A
Authority: DE
Inventors: Yushi SHINOZAKI; Masahide Kimura
Original assignee: Toyota Boshoku Corp
Current assignee: Toyota Boshoku Corp
Priority date: 2016-05-26
Filing date: 2017-05-24
Publication date: 2024-06-06
Anticipated expiration: 2037-05-25
Also published as: US10479230B2; JP6668947B2; US20170341530A1; DE102017208812A1; JP2017210144A

Abstract

Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug, der aufweist:
einen Sitzrahmen (32), der zumindest als ein Abschnitt einer Skelettstruktur des Sitzes (1) dient;
eine befestigte Halterung (34), die so konfiguriert ist, dass sie an einer Innenwand des Fahrzeugs befestigt wird, und ein Verbindungsteil (34A) mit einer Verbindungsfläche (34B) aufweist, die zu einer Sitzbreitenrichtung rechtwinklig ist und sich in Vertikalrichtung erstreckt;
ein Verbindungselement (36), bei dem ein erstes Ende schwenkbar mit dem Verbindungsteil (34A) und ein zweites Ende mit dem Sitzrahmen (32) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (36) in eine zur Verbindungsfläche (34B) parallele Richtung und um eine zur Sitzbreitenrichtung parallel ausgerichtete Schwenkachse (L1) schwenkbar ist; und
ein Anschlagteil (45), das einen ersten Teil aufweist, der sich vom Verbindungsteil (34A) in Vertikalrichtung nach oben erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass
das Anschlagteil (45) einen zweiten Teil aufweist, der sich vom ersten Teil in eine zur Schwenkachse (L1) parallele Richtung erstreckt, wobei der zweite Teil einen Kantenabschnitt hat, der so konfiguriert ist, dass er durch ein Anschlagen gegen das Verbindungselement (36) in Sitz-Vorne-/Hinten-Richtung verhindert, dass das Verbindungselement (36) über einen voreingestellten Schwenkbereich hinausschwenkt.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeugsitzstruktur.
HINTERGRUND
Wie in der JP 2012- 35 641 A gezeigt, ist ein Rahmen eines Fahrzeugsitzes (im Folgenden: Sitzrahmen) beispielsweise an einem Innenwandboden durch ein Verbindungselement verbunden.
Wenn eine große Last auf den Sitzrahmen wirkt, wird das Verbindungselement zusammen mit dem Sitzrahmen weit verschoben. Aus diesem Grund besteht ein Risiko, dass die große Last übermäßig auf ein anderes Element wirkt, das in mechanischer Verbindung mit dem Verbindungselement verschoben wird.
Die Druckschriften DE 20 2005 009 185 U1 , DE 102 42 968 A1 und EP 2 279 899 B1 zeigen jeweils einen Fahrzeugsitz mit einem begrenzt schwenkbaren Verbindungselement. Die Druckschrift JP H05- 41 948 U offenbart einen Fahrzeugsitz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
ZUSAMMENFASSUNG
Die vorliegende Erfindung ist unter Berücksichtigung der oben genannten Umstände gemacht, und ausgehend von der JP H05- 41 948 U ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Fahrzeugsitz bereitzustellen, der trotz der auf den Sitzrahmen großen wirkenden Last die große Last verhindern kann, die übermäßig auf das andere Element wirkt, das in mechanischer Verbindung mit dem Verbindungselement verschoben wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Fahrzeugsitz für ein Fahrzeug bereitgestellt, der aufweist: einen Sitzrahmen, der zumindest ein Abschnitt einer Skelettstruktur des Sitzes ist; eine befestigte Halterung, die so konfiguriert ist, dass sie an einer Innenwand des Fahrzeugs befestigt wird, und ein Verbindungsteil mit einer Verbindungsfläche aufweist, die zu einer Sitzbreitenrichtung rechtwinklig ist und sich in Vertikalrichtung erstreckt; ein Verbindungselement, bei dem ein erstes Ende schwenkbar mit dem Verbindungsteil und ein zweites Ende mit dem Sitzrahmen verbunden ist, wobei das Verbindungselement in eine zur Verbindungsfläche parallele Richtung und um eine zur Sitzbreitenrichtung parallel ausgerichtete Schwenkachse schwenkbar ist. Der Fahrzeugsitz weist ein Anschlagteil auf, das einen ersten Teil aufweist, der sich vom Verbindungsteil in Vertikalrichtung nach oben erstreckt. Das Anschlagteil weist einen zweiten Teil auf, der sich vom ersten Teil in eine zur Schwenkachse parallele Richtung erstreckt, wobei der zweite Teil einen Kantenabschnitt hat, der so konfiguriert ist, dass er durch ein Anschlagen gegen das Verbindungselement in Sitz-Vorne-/Hinten-Richtung verhindert, dass das Verbindungselement über einen voreingestellten Schwenkbereich hinausschwenkt.
Gemäß dieser Konfiguration wird verhindert, dass das Verbindungselement über den voreingestellten Schwenkbereich hinausschwenkt. Daher kann verhindert werden, dass eine übermäßig große Last auf ein anderes Element wirkt, das in mechanischer Verbindung mit dem Verbindungselement verschoben wird.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist „der voreingestellte Schwenkbereich“ ein Schwenkbereich, bei dem verhindert werden kann, dass die übermäßig große Last auf das andere Element wirkt, das in mechanischer Verbindung mit dem Verbindungselement verschoben wird. Daher wird ein spezifischer Wert des Schwenkbereichs abhängig von einer für jeden der Fahrzeugsitze bestimmten Anforderung geändert.
Das Verbindungselement hat vorzugsweise einen Abschnitt, der eine die Dicke des ebenen Körpers bildende Stirnseite aufweist und gegen den zweiten Teil des Anschlagteils anschlägt. Des Weiteren erstreckt sich der zweite Teil des Anschlagteils vorteilhaft bezüglich der Verbindungsfläche auf die gleiche Seite wie das Verbindungselement, wobei die Verbindungsfläche in einem oberen Ende des Verbindungsteils vorgesehen ist.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
In den beigefügten Zeichnungen ist:

1 eine perspektivische Ansicht, die eine Skelettstruktur eines Fahrzeugsitzes 1 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
2 eine Ansicht, die eine Verbindungsstruktur eines Sitzrahmens, ein vorderes Verbindungselement und dergleichen gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
3 eine Ansicht, die die Verbindungsstruktur des Sitzrahmens, das vordere Verbindungselement und dergleichen gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt; und
4 eine perspektivische Explosionsansicht eines in 3 gezeigten Skelettstrukturkörpers gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
„Die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung“, die im Folgenden beschrieben wird, ist ein Beispiel einer Ausführungsform, die zum technischen Umfang der vorliegenden Erfindung gehört. Mit anderen Worten ist der Umfang der in den beigefügten Ansprüchen beschriebenen vorliegenden Erfindung nicht auf eine in der folgenden Ausführungsform beschriebene spezifische Konfiguration, Struktur oder dergleichen beschränkt.
Anhand der Zeichnungen wird im Folgenden die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. Des Weiteren werden Pfeile beschrieben, die in den Zeichnungen gezeigte Richtungen angeben, um den Zusammenhang zwischen den Zeichnungen leicht zu verstehen. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die in den Zeichnungen gezeigten Richtungen beschränkt.
Es ist zumindest ein Element oder Abschnitt, die durch Bezugszeichen gekennzeichnet sind, einzeln vorgesehen, außer wenn ein Hinweis wie „mehrere“ oder „zwei oder mehr“ angegeben ist.
In der Ausführungsform ist ein Fahrzeugsitz gemäß der Ausführungsform bei einem Vordersitz eines Standard-Pkws angewendet. Des Weiteren bedeutet eine Richtung in der folgenden Beschreibung eine Richtung in einem Zustand, in dem der Fahrzeugsitz gemäß der Ausführungsform am Fahrzeug befestigt ist.
Wie in 1 gezeigt, ist die Skelettstruktur des Fahrzeugsitzes 1 gemäß der Ausführungsform durch mehrere Rahmen gebildet. Die Skelettstruktur weist eine Kissenrahmeneinheit 3, eine Sitzrahmeneinheit 5 und dergleichen auf.
Die Kissenrahmeneinheit 3 ist eine Skelettstruktur, die ein Sitzteil für einen Insassen bildet. Die Sitzrahmeneinheit 5 ist eine Skelettstruktur, die ein Rückenlehnenteil für einen Insassen bildet. Des Weiteren sind die Kissenrahmeneinheit 3 und die Sitzrahmeneinheit 5 mit einem (nicht gezeigten) Kissenpolster und einem (nicht gezeigten) Bezugsteil bezogen.
Das Kissenpolster ist ein Element zum Absorbieren einer Stoßkraft. Das Kissenpolster ist aus einem Material, das, z.B. durch Verformung von Urethanschaum, die Stoßkraft absorbieren kann. Das Bezugsteil ist ein Element, das das Kissenpolster bezieht. Das Bezugsteil ist aus Leder, Kunstleder oder dergleichen.
Die Kissenrahmeneinheit 3 weist Sitzrahmen 31 und 32, befestigte Halterungen 33 und 34, vordere Verbindungselemente 35 und 36, hintere Verbindungselemente 37 und 38 und dergleichen auf.
Die Sitzrahmen 31 und 32, die befestigten Halterungen 33 und 34, die vorderen Verbindungselemente 35 und 36 und die hinteren Verbindungselemente 37 und 38 sind auf in einer Breitenrichtung (im Folgenden: Sitzbreitenrichtung) beiden Seiten des Fahrzeugsitzes 1 angeordnet. Die Sitzbreitenrichtung ist eine Horizontalrichtung, die zu einer Vorne-/Hinten-Richtung (im Folgenden: Sitz-Vorne-/Hinten-Richtung) des Fahrzeugsitzes 1 im Wesentlichen rechtwinklig ist.
Die Sitzrahmen 31 und 32 und die befestigten Halterungen 33 und 34 sind Elemente, die sich in Sitz-Vorne-/Hinten-Richtung erstrecken. Die Sitzrahmen 31 und 32 bilden zumindest einen Teil der Elemente, die die auf das Sitzteil wirkende Last aufnehmen.
Die befestigten Halterungen 33 und 34 sind durch einen Gleitmechanismus 39 an einer Innenwand, z.B. einer Fahrzeugbodenplatte, befestigt. Die beiden Gleitmechanismen 39 sind eine Vorrichtung zur Gleitverschiebung des Fahrzeugsitzes 1 in Sitz-Vorne-/Hinten-Richtung.
Der Gleitmechanismus 39 weist eine Festschiene 39A, eine Laufschiene 39B und dergleichen auf. Die Festschiene 39A ist an der Innenwand befestigt. Die Laufschiene 39B ist relativ zur Festschiene 39A verschiebbar und ein Element, an dem die befestigten Halterungen 33 und 34 befestigt sind.
Die einen Enden der vorderen Verbindungselemente 35 und 36 und der hinteren Verbindungselemente 37 und 38 sind mit den Sitzrahmen 31 und 32 verbunden, und die anderen Enden sind durch die befestigten Halterungen 33 und 34 mit der Innenwand verbunden.
In dieser Ausführungsform sind die Sitzrahmen 31 und 32 in Vertikalrichtung über den befestigten Halterungen 33 und 34 angeordnet. Des Weiteren sind obere Enden der vorderen Verbindungselemente 35 und 36 und der hinteren Verbindungselemente 37 und 38 schwenkbar mit den Sitzrahmen 31 und 32 verbunden, und untere Enden sind schwenkbar mit den befestigten Halterungen 33 und 34 verbunden.
Mit anderen Worten bilden die vorderen Verbindungselemente 35 und 36, die hinteren Verbindungselemente 37 und 38, die Sitzrahmen 31 und 32 und die befestigten Halterungen 33 und 34 einen Vierknotenverbindungsmechanismus, z.B. einen Parallelverbindungsmechanismus (siehe 2).
Daher werden die Sitzrahmen 31 und 32 in Vertikalrichtung verschoben, wenn die vorderen Verbindungselemente 35 und 36 und die hinteren Verbindungselemente 37 und 38 relativ zu den befestigten Halterungen 33 und 34 schwenken.
Sich in Sitzbreitenrichtung erstreckende Stangen 40 und 41 sind zwischen den in Erstreckungsrichtung einen und anderen Enden der Sitzrahmen 31 und 32 angeordnet. Die Stange 40 ist zwischen den in Erstreckungsrichtung vorderen Enden der Sitzrahmen 31 und 32 angeordnet. Die Stange 41 ist zwischen den in Erstreckungsrichtung hinteren Enden der Sitzrahmen 31 und 32 angeordnet.
Die Stange 40 ist in einem Verbindungsteil zwischen den Sitzrahmen 31 und 32 und den vorderen Verbindungselementen 35 und 36 angeordnet (siehe 3). Die Stange 41 ist in einem Verbindungsteil zwischen den Sitzrahmen 31 und 32 und den hinteren Verbindungselementen 37 und 38 angeordnet (siehe 3).
Wie in 1 gezeigt, ist ein Neigungsrahmen 42 an den in Erstreckungsrichtung vorderen Enden der Sitzrahmen 31 und 32 angeordnet. Der Neigungsrahmen 42 ist ein Element zur Änderung des Neigungswinkels des Vorderendes des Sitzteils und schwenkbar mit den Sitzrahmen 31 und 32 verbunden.
Der Neigungsrahmen 42 gemäß dieser Ausführungsform weist zwei Arme 42A und 42B, einen Verbindungsrahmen 42C und dergleichen auf und ist im Wesentlichen C- oder U-förmig ausgebildet. Die Arme 42A und 42B erstrecken sich in einer zur Erstreckungsrichtung der Sitzrahmen 31 und 32 im Wesentlichen parallelen Richtung und deren eine Enden sind schwenkbar mit den Sitzrahmen 31 und 32 verbunden.
Der Verbindungsrahmen 42C erstreckt sich in Sitzbreitenrichtung und verbindet die in Erstreckungsrichtung anderen Enden der Arme 42A und 42B. Der Neigungsrahmen 42 schwenkt bei einem Rotationskrafteingang in die Stange 40 in Vertikalrichtung. Wie in 3 gezeigt, wird die Rotationskraft durch das erste Verbindungselement 43 und das zweite Verbindungselement 44 an den Arm 42B, d.h. den Neigungsrahmen 42, übertragen.
Das erste Verbindungselement 43 ist durch Schweißen und dergleichen an der Stange 40 befestigt. Aus diesem Grund rotiert das erste Verbindungselement 43 integral mit der Stange 40. Das eine Ende (in dieser Ausführungsform untere Ende) des zweiten Verbindungselements 44 ist schwenkbar mit dem ersten Verbindungselement 43 verbunden.
Das andere Ende (in dieser Ausführungsform obere Ende) des zweiten Verbindungselements 44 ist schwenkbar mit dem Arm 42B, d.h. dem Neigungsrahmen 42, verbunden. Die Schwenkachsenrichtung des Verbindungsteils zwischen dem ersten Verbindungselement 43 und dem zweiten Verbindungselement 44 und die Schwenkachsenrichtung des Verbindungsteils zwischen dem zweiten Verbindungselement 44 und dem Arm 42B sind beide im Wesentlichen parallel zur Sitzbreitenrichtung.
Des Weiteren ist die Struktur des Sitzrahmens 31 die gleiche wie die Struktur des in 2 und 3 gezeigten Sitzrahmens 32. Mit anderen Worten wird die Rotationskraft der Stange 40 durch das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement an den am Sitzrahmen 31 angeordneten Arm 42A übertragen.
Wie in 3 gezeigt, ist zumindest an der befestigten Halterung 34 ein Anschlagteil 45 angeordnet. Das Anschlagteil 45 verhindert, dass das vordere Verbindungselement 36 über einen voreingestellten Schwenkbereich hinausschwenkt.
Das heißt, dass die befestigte Halterung 34 ein Verbindungsteil 34A, ein Befestigungsteil 34C und dergleichen aufweist, wie es in 4 gezeigt ist. Das Verbindungsteil 34A weist eine Verbindungsfläche 34B auf (siehe 1), mit der das vordere Verbindungselement 36 verbunden ist.
Die Verbindungsfläche 34B bildet eine zur Sitzbreitenrichtung, d.h. zur Schwenkachse L1 des vorderen Verbindungselements 36, im Wesentlichen rechtwinklige Fläche, und erstreckt sich vom Befestigungsteil 34C im Wesentlichen in Vertikalrichtung. Das Befestigungsteil 34C ist an der Innenwand (in der Ausführungsform dem Gleitmechanismus 39) befestigt.
Der Befestigungsteil 34C bildet eine zur Verbindungsfläche 34B im Wesentlichen rechtwinklige Fläche. Aus diesem Grund ist die befestigte Halterung 34 so konfiguriert, dass deren zur Längsrichtung rechtwinkliger Querschnitt im Wesentlichen L-förmig ist. Des Weiteren sind das Verbindungsteil 34A und das Befestigungsteil 34C integral geformte Gegenstände, die durch Pressbearbeitung von Plattenmaterial, z.B. Walzstahl, integral ausgebildet sind.
Das vordere Verbindungselement 36 ist um eine Schwenkachse L1, die sich in eine zur Sitzbreitenrichtung im Wesentlichen parallele Richtung erstreckt, am Verbindungsteil 34A schwenkbar verbunden. Das heißt, dass das vordere Verbindungselement 36 eine Fläche 36A hat, die im Wesentlichen rechtwinklig zur Schwenkachse L1 ist, und als ein ebener Körper gebildet ist, dessen Dickenrichtung im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse L1 ist.
Mit anderen Worten ist das vordere Verbindungselement 36 gemäß dieser Ausführungsform als ein Element gebildet, dessen Plattenmaterial, z.B. Walzstahl, in einer vorgegebenen Form geformt ist. In Sitzbreitenrichtung durchdringende Durchgangslöcher 36B bzw. 34D sind in einem Ende des vorderen Verbindungselements 36 und in einem Ende des Verbindungsteils 34A angeordnet.
Ein mit dem vorderen Verbindungselement 36 und der befestigten Halterung 34 (dem Verbindungsteil 34A) schwenkbar verbundenes Verbindungselement 36D wird in die Durchgangslöcher 36B und 34D eingeführt und befestigt. Des Weiteren schwenkt das vordere Verbindungselement 36 in Vorne-/Hinten-Richtung Richtung des Fahrzeugsitzes 1.
Wie in 4 gezeigt, ist das Anschlagteil 45 ein Erstreckungsteil, das sich vom Verbindungsteil 34A in eine zur Schwenkachse L1 im Wesentlichen parallele Richtung erstreckt. Das Anschlagteil 45 erstreckt sich im oberen Ende des Verbindungsteils 34A von der Verbindungsfläche 34B im Besonderen auf die gleiche Seite wie das vordere Verbindungselement 36. Des Weiteren bilden in dieser Ausführungsform das Anschlagteil 45 und das Verbindungsteil 34A einen integral geformten Gegenstand, der durch eine plastische Bearbeitung, z.B. Pressbearbeitung, integral ausgebildet ist.
Durch Gegenüberliegen und Berühren (im Folgenden: „anschlagen“) des vorderen Verbindungselements 36 in Sitz-Vorne-/Hinten-Richtung verhindert das Anschlagteil 45, dass das vordere Verbindungselement 36 über den Schwenkbereich hinausschwenkt. Des Weiteren stoßen das Anschlagteil 45 und das vordere Verbindungselement 36 in dieser Ausführungsform gegeneinander, wenn das vordere Verbindungselement 36 in Richtung der Sitzvorderseite schwenkt.
Ein Abschnitt des vorderen Verbindungselements 36 (im Folgenden: anschlagendes Teil), der gegen das Anschlagteil 45 anschlägt, ist durch eine Stirnseite 36C gebildet, die die Dicke des ebenen Plattenmaterials bildet. Das heißt, dass in dieser Ausführungsform das anschlagende Teil durch Verwendung einer Querschnittsfläche konfiguriert ist, wenn die Außenform des vorderen Verbindungselements 36 durch Schneidbearbeitung (Scherbearbeitung) oder Pressbearbeitung des Plattenmaterials ausgebildet ist.
Wenn das Anschlagteil 45 und das vordere Verbindungselement 36 gegeneinander stoßen, wird in der Ausführungsform verhindert, dass das vordere Verbindungselement 36 über den voreingestellten Schwenkbereich hinausschwenkt.
Dementsprechend kann verhindert werden, dass eine übermäßig große Last auf ein anderes Element wirkt, das in mechanischer Verbindung mit dem vorderen Verbindungselement 36 verschoben wird. Des Weiteren ist das „andere Element“ beispielsweise ein an der Stange 41 angeordneter Zahnbogen 41A (siehe 1).
„Der voreingestellte Schwenkbereich“ ist ein Schwenkbereich, in dem verhindert werden kann, dass die übermäßig große Last auf das andere Element wirkt, das in mechanischer Verbindung mit dem vorderen Verbindungselement 36 verschoben wird. Daher wird ein spezifischer Wert des Schwenkbereichs abhängig von einer für jeden der Fahrzeugsitze 1 bestimmten Anforderung geändert.
Verglichen mit einem Fall, in dem das Anschlagteil 45 beispielsweise am vorderen Verbindungselement 35 angeordnet ist, hat in der Ausführungsform das vordere Verbindungselement 35 eine einfache Form, weil das Anschlagteil 45 an der befestigten Halterung 34 angeordnet ist.
Verglichen mit dem Fall der Montage des mit dem Anschlagteil 45 vorgesehenen vorderen Verbindungselements 35, ist daher die Montierbarkeit des vorderen Verbindungselements 35 an der befestigten Halterung 34 und dem Sitzrahmen 32 exzellent.
In der oben beschriebenen Ausführungsform ist das Anschlagteil 45 an der befestigten Halterung 34 angeordnet. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt. Das heißt, dass beispielsweise das Anschlagteil 45, das das Schwenken des vorderen Verbindungselements 35 reguliert, an der befestigten Halterung 34 angeordnet sein kann, oder das Anschlagteil 45, das das Schwenken der hinteren Verbindungselemente 37 und 38 reguliert, an den befestigten Halterungen 33 und 34 angeordnet sein kann.
Das Anschlagteil 45 gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform ist so ausgebildet, dass das obere Ende des Verbindungsteils 34A in Richtung des vorderen Verbindungselements 36 gebogen ist. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt.
Das heißt, dass das Anschlagteil 45 auch so ausgebildet sein kann, dass beispielsweise ein Abschnitt des Verbindungsteils 34A ausgeschnitten und aufgerichtet wird. Des Weiteren kann das Anschlagteil 45 in einem anderen Abschnitt als dem oberen Ende des Verbindungsteils 34A angeordnet sein. Gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform wird die Querschnittsfläche, so wie sie ist, als anschlagendes Teil verwendet. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt.
Die befestigte Halterung 34 gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform hat einen L-förmigen Abschnitt. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt. Das heißt, dass die befestigte Halterung 34 beispielsweise einen T-förmigen Abschnitt haben kann.
Der Fahrzeugsitz 1 gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform ist für ein Automobil, z.B. ein Personenfahrzeug, vorgesehen. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt. Das heißt, dass die vorliegende Erfindung bei einem Sitz für einen mobilen Körper, z.B. ein Schienenfahrzeug, ein Schiff und ein Flugzeug, angewendet werden kann.
In der oben beschriebenen Ausführungsform dient die Fahrzeugbodenplatte als Beispiel für die Innenwand. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt. Das heißt, dass die Innenwand einen Innenraumbestandteil, z.B. eine Bodenplatte, eine Wandplatte, einen Bodenrahmen und einen Wandrahmen, aufweist, der einen Innenraum eines mobilen Körpers bildet.
Die vorliegende Erfindung kann innerhalb des Umfangs der Ansprüche auf verschiedene Arten ausgeführt werden und ist nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsformen beschränkt.
Bezugszeichenliste:

L1: Schwenkachse
1: Fahrzeugsitz
3: Kissenrahmeneinheit
5: Sitzrahmeneinheit
31: Sitzrahmen
32: Sitzrahmen
33: befestigte Halterung
34: befestigte Halterung
34A: Verbindungsteil
34B: Verbindungsfläche
34C: Befestigungsteil
34D: Durchgangsloch
35: vorderes Verbindungselement
36: vorderes Verbindungselement
36A: Fläche
36B: Durchgangsloch
36C: Stirnseite
36D: Verbindungselement
37: hinteres Verbindungselement
38: hinteres Verbindungselement
39: Gleitmechanismus
39A: Festschiene
39B: Laufschiene
40: Stange
41: Stange
41A: Zahnbogen
42: Neigungsrahmen
42A: Arm
42B: Arm
42C: Verbindungsrahmen
43: erstes Verbindungselement
44: zweites Verbindungselement
45: Anschlagteil

Claims

Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug, der aufweist: einen Sitzrahmen (32), der zumindest als ein Abschnitt einer Skelettstruktur des Sitzes (1) dient; eine befestigte Halterung (34), die so konfiguriert ist, dass sie an einer Innenwand des Fahrzeugs befestigt wird, und ein Verbindungsteil (34A) mit einer Verbindungsfläche (34B) aufweist, die zu einer Sitzbreitenrichtung rechtwinklig ist und sich in Vertikalrichtung erstreckt; ein Verbindungselement (36), bei dem ein erstes Ende schwenkbar mit dem Verbindungsteil (34A) und ein zweites Ende mit dem Sitzrahmen (32) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (36) in eine zur Verbindungsfläche (34B) parallele Richtung und um eine zur Sitzbreitenrichtung parallel ausgerichtete Schwenkachse (L1) schwenkbar ist; und ein Anschlagteil (45), das einen ersten Teil aufweist, der sich vom Verbindungsteil (34A) in Vertikalrichtung nach oben erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagteil (45) einen zweiten Teil aufweist, der sich vom ersten Teil in eine zur Schwenkachse (L1) parallele Richtung erstreckt, wobei der zweite Teil einen Kantenabschnitt hat, der so konfiguriert ist, dass er durch ein Anschlagen gegen das Verbindungselement (36) in Sitz-Vorne-/Hinten-Richtung verhindert, dass das Verbindungselement (36) über einen voreingestellten Schwenkbereich hinausschwenkt.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1, wobei das Verbindungselement (36) eine Fläche hat, die zur Sitzbreitenrichtung rechtwinklig ist und durch einen ebenen Körper definiert ist, dessen Dickenrichtung parallel zur Sitzbreitenrichtung ist, und wobei das Verbindungselement (36) einen Abschnitt hat, der eine die Dicke des ebenen Körpers bildende Stirnseite (36C) aufweist und gegen den zweiten Teil des Anschlagteils (45) anschlägt.
Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei sich der zweite Teil des Anschlagteils (45) bezüglich der Verbindungsfläche (34B) auf die gleiche Seite wie das Verbindungselement (36) erstreckt, wobei die Verbindungsfläche (34B) in einem oberen Ende des Verbindungsteils (34A) vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Anschlagteil (45) an einem Vorderendabschnitt der befestigten Halterung (34) angeordnet ist.