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Die Erfindung betrifft einen freistehenden Sitz für Kraftfahrzeuge mit einer Verriegelungsanzeige für die Lehne des Sitzes und ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Sitz.
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Bekannt sind in Kraftfahrzeugen Verriegelungsanzeigen beziehungsweise Nichtverriegelungsanzeigen bereits bei karosserieseitig angebundenen Sitzen. Bei einem solchen karosserieseitig angebundenen Sitz sind ein Sitzkissen und eine Lehne getrennt voneinander an der Karosserie eines Fahrzeuges befestigt. Die Lehne hat einen Drehpunkt und verrastet über ein Schloss in der Lehne mit der Karosserie. Mit diesem Schloss in der Lehne sind die bekannten Verriegelungsanzeigen mechanisch gekoppelt. Karosserieseitige Lehnen weisen zudem keine Lehnenfeder auf, die ein automatisches Umklappen der Lehne beim Entriegeln des Schlosses ermöglicht.
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Bei freistehenden Sitzen bilden ein Sitzunterteil und eine damit verbundene Lehne einen Zusammenbau. Freistehende Sitze sind nur an dem Sitzunterteil mit der Karosserie eines Fahrzeuges verbunden. Die Lehnen weisen daher kein Schloss auf.
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Freistehende Sitze besitzen in der Regel eine Lehnenfeder, oder eine entsprechende Mechanik, die die Lehne nach Betätigen automatisch umklappt. Unter bestimmten Umständen kann das Lehnenklappen jedoch nicht funktionieren, zum Beispiel bei einem Lehnenfederbruch, oder wenn eine Polsterüberpressung zwischen geteilt umklappbaren Lehnen so groß ist, dass die Federkraft der Lehnenfeder nicht ausreicht, die Lehne zu bewegen. Auch ein montierter Kindersitz kann ein automatisches Umklappen der Lehne verhindern.
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Bereits bekannte Verriegelungsanzeigen können nicht angewandt werden, da die Lehnen bei freistehenden Sitzen kein Schloss aufweisen, mit dem bekannte Verriegelungsanzeigen verbunden sind. Ohne einen Indikator kann nicht erkannt werden, ob die Lehne arretiert ist.
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Eine nichtarretierte Lehne kann jedoch in bestimmten Situationen zu erheblichen Gefahrenmomenten führen, beispielsweise können bei einer starken Verzögerung des Fahrzeugs Insassen erhöhten Belastungen durch größere Gurtkräfte ausgesetzt sein, oder Gegenstände ohne von der Lehne aufgehalten zu werden geschossartig durch das Fahrzeug fliegen und Insassen verletzen.
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US 2007/0046090 A1 offenbart einen Sitz mit einem Sitzunterteil und einer Lehne sowie ein Sitzunterteil und Lehne zu einem Zusammenbau verbindenden Beschlag.
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DE 197 13 753 A1 offenbart eine Anzeige für eine nicht oder nicht vollständig verriegelte, klappbare Rückenlehne eines Kraftfahrzeug-Hintersitzes. Hierzu ist ein Anzeigemittel mit einem Betätigungsknopf einer Verriegelungsvorrichtung wirkverbunden. Das Anzeigemittel zeigt an, ob sich der Betätigungsknopf in einer Entriegelungsstellung oder Verriegelungsstellung befindet.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen freistehenden Sitz für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, der mittels eines Indikators eine Nichtarretierung anzeigt.
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Gelöst wird diese Aufgabe mit einer Vorrichtung mit den in Anspruch 1 genannten Merkmalen, sowie einem in Anspruch 7 beschriebenen Kraftfahrzeug.
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Der erfindungsgemäße Sitz umfasst ein Sitzunterteil, eine Lehne, einen Kraftspeicher und einen Beschlag, wobei das Sitzunterteil und die Lehne durch den Beschlag zu einem Zusammenbau verbunden sind, die Lehne durch den Kraftspeicher umklappbar ist und der Sitz einen über eine Übertragungseinrichtung mit dem Beschlag verbundenen Indikator aufweist und die Übertragungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie den Beschlag nicht daran hindert zu entriegeln oder in eine verriegelte Position zurückzugelangen, wobei durch den Indikator eine Nichtarretierung der Lehne erkennbar ist.
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Hiermit ist es vorteilhaft möglich, eine nur scheinbar verriegelte Lehne, die sich in einer nicht umgeklappten Position befindet, sehr leicht zu identifizieren. Der Anschein eines verriegelten Zustands entsteht dadurch, dass die Lehne bei einer Nichtverriegelung eigentlich automatisch umklappen müsste. Störende Einflüsse können dies aber verhindern. Der Indikator zeigt zuverlässig eine Nichtarretierung an.
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In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Indikator an einer Lehnenoberseite der Lehne angeordnet ist und eine Fahne mit farblicher Kennzeichnung aufweist, wobei die Fahne im arretierten Zustand der Lehne nicht sichtbar, innerhalb der Lehne und im nichtarretierten Zustand der Lehne sichtbar aus einer Silhouette der Lehne herausragend positioniert ist.
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Hierdurch ist eine besonders gute Sichtbarkeit des Indikators gewährleistet, wenn sich die Lehne in einer relativ aufrechten Position befindet.
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In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Indikator an einer oberen Position einer Beschlagsblende angeordnet ist und eine Fahne mit farblicher Kennzeichnung aufweist, wobei die Fahne im arretierten Zustand der Lehne nicht sichtbar, unterhalb der Beschlagsblende und im nichtarretierten Zustand der Lehne sichtbar aus einer Silhouette der Beschlagsblende herausragend positioniert ist.
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Hierdurch wird vorteilhaft erreicht, dass der Indikator von der Seite her besonders gut sichtbar ist, was Vorteile beispielsweise bei der Montage eines Kindersitzes bietet. Durch die Positionierung des Indikators an einer oberen Position wird zudem ein Ein- oder Ausstieg nicht behindert. Die räumliche Nähe zu dem Beschlag des Sitzes lässt eine unaufwendige und kostengünstige Koppelung des Indikators mit dem Beschlag zu.
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In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Indikator an einer seitlichen Position einer Beschlagsblende angeordnet ist und eine Fahne mit farblicher Kennzeichnung aufweist, wobei die Fahne im arretierten Zustand der Lehne nicht sichtbar, unterhalb der Beschlagsblende und im nichtarretierten Zustand der Lehne sichtbar aus einer Silhouette der Beschlagsblende herausragend positioniert ist.
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Auch in dieser Ausführung ist der Indikator besonders gut von einer Seite her sichtbar. Durch die Umgebung bedingte Umstände können eine Positionierung an dieser Stelle erforderlich machen.
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In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Indikator an einer zentralen Position einer Beschlagsblende angeordnet ist und eine farbliche Markierung aufweist, wobei die farbliche Markierung im nichtarretierten Zustand der Lehne durch eine Aussparung der Beschlagsblende hindurch, unterhalb der Beschlagsblende sichtbar und im arretierten Zustand der Lehne von einem Mitnehmer verdeckt und nicht sichtbar ist.
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Damit wird vorteilhaft erreicht, dass mit geringstem zusätzlichen Aufwand eine Erkennung des Verriegelungszustandes der Lehne erkennbar ist, da keine zusätzlichen Bauteile erforderlich sind.
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In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kraftspeicher eine Lehnenfeder ist. Damit wird vorteilhaft erreicht, dass die Lehne des Sitzes durch ein einfaches und kostengünstiges Bauteil nach einer Entriegelung automatisch umklappbar ist.
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Weiterhin wird die Aufgabe durch ein Kraftfahrzeug mit den in Anspruch 7 genannten Merkmalen gelöst. Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug umfasst wenigstens einen Sitz mit einem Sitzunterteil, einer Lehne, einem Kraftspeicher und einem Beschlag, wobei das Sitzunterteil und die Lehne durch den Beschlag zu einem Zusammenbau verbunden sind, die Lehne durch den Kraftspeicher umklappbar ist und der Sitz einen über eine Übertragungseinrichtung mit dem Beschlag verbundenen Indikator aufweist, die Übertragungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie den Beschlag nicht daran hindert zu entriegeln oder in eine verriegelte Position zurückzugelangen, wobei durch den Indikator eine Nichtarretierung der Lehne erkennbar ist.
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Hiermit wird ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, an dessen Sitz es vorteilhaft möglich ist, eine nur scheinbar verriegelte Lehne, die sich in einer nicht umgeklappten Position befindet, sehr leicht zu identifizieren. Der Anschein eines verriegelten Zustands entsteht dadurch, dass die Lehne bei einer Nichtverriegelung eigentlich automatisch umklappen müsste. Störende Einflüsse können dies aber verhindern. Der Indikator zeigt zuverlässig eine Nichtarretierung an.
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Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.
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Die Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der zugehörigen Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
- 1 einen erfindungsgemäßen Indikator an einer Lehnenoberseite;
- 2 einen erfindungsgemäßen Indikator an einer oberen Position eines Beschlages mit Beschlagsblende;
- 3 einen erfindungsgemäßen Indikator an einer seitlichen Position eines Beschlages mit Beschlagsblende;
- 4 einen erfindungsgemäßen Indikator an einer zentralen Position eines Beschlages mit Beschlagsblende;
- 5 eine Detailskizze eines Beschlages ohne Beschlagsblende:
- 6A und 6B einen erfindungsgemäßen Indikator an einer oberen Position eines Beschlages ohne Beschlagsblende;
- 7A und 7B einen erfindungsgemäßen Indikator an einer seitlichen Position eines Beschlages ohne Beschlagsblende und
- 8A und 8B einen erfindungsgemäßen Indikator an einer zentralen Position eines Beschlages ohne Beschlagsblende.
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In 1 ist ein erfindungsgemäßer Sitz 10 eines Kraftfahrzeugs abgebildet. An einer Lehnenoberseite 16 einer Lehne 14 weist die Ausführung einen Indikator 12 zur Anzeige einer Nichtarretierung der Lehne 14 auf. Im dargestellten Zustand ist die Lehne 14 nicht arretiert. Dabei ragt eine Fahne 18 mit einer farblichen Kennzeichnung 20 aus der Silhouette der Lehne 14 heraus.
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Da es sich hier um eine Indikation des Öffnungszustandes eines in 5 abgebildeten Beschlages handelt, wird eine Übertragungseinrichtung, beispielsweise ein Bowdenzug oder eine Hebelmechanik, vom Beschlag zum Indikator, direkt am Beschlag adaptiert und hat somit Einfluss auf die Entriegelungskräfte. Darum ist die Übertragungseinrichtung derart ausgebildet, dass sie den Beschlag nicht daran hindert, zu entriegeln oder in eine verriegelte Position zurück zu gelangen.
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Auch in 2 ist ein Indikator 12 abgebildet, der einen nichtarretierten oder nichtverriegelten Zustand einer Lehne 14 anzeigt. In der Ausführung der 2 ist der Indikator 12 an einer oberen Position eines Beschlages, der von einer Beschlagsblende 24 verblendet wird, positioniert. Der Beschlag verbindet eine Lehne 14 und ein Sitzunterteil 22 des Sitzes zu einem Zusammenbau und weist einen Klappmechanismus zum Klappen der Lehne 14 auf. Im dargestellten Zustand ist die Lehne 14 nicht arretiert. Dabei ragt eine Fahne 18 mit einer farblichen Kennzeichnung 20 aus der Silhouette der Beschlagsblende 24 heraus.
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In 3 ist ein Indikator 12 abgebildet, der einen nichtarretierten Zustand einer Lehne 14 anzeigt. In der Ausführung der 3 ist der Indikator 12 an einer seitlichen Position eines Beschlages, der von einer Beschlagsblende 24 verblendet wird, positioniert. Im dargestellten Zustand ist die Lehne 14 nicht arretiert. Dabei ragt eine Fahne 18 mit einer farblichen Kennzeichnung 20 aus der Silhouette der Beschlagsblende 24 heraus.
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4 zeigt einen Indikator 12, der einen nichtarretierten Zustand einer Lehne 14 anzeigt. In der Ausführung der 4 ist der Indikator 12 an einer zentralen Position eines Beschlages, der von einer Beschlagsblende 24 verblendet wird, positioniert. Im dargestellten Zustand ist die Lehne 14 nicht arretiert. Dabei ist durch eine Aussparung 46 in der Beschlagsblende 24 eine farbliche Kennzeichnung 20 zu erkennen.
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Bei den in den 1 bis 4 dargestellten Ausführungen zeigt der Indikator alle Zustände einer nicht ordnungsgemäßen Verriegelung einer Lehne an. Das heißt, dass der Indikator in allen Zwischenstellungen von einer Komfort- bis zu einer Cargoposition sichtbar ist. Der Indikator ist dabei nicht von einer Bewegung der Lehne abhängig, sondern lediglich von einem Öffnungszustand des Beschlages.
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Ohne eine Beschlagsblende ist der Beschlag 26 in 5 skizziert. Der Beschlag weist einen, an einem Drehpunkt 36 ortsfest und schwenkbar gelagerten, Hebel 34 auf. Der Hebel 34 ist schwenkbar mit einem Mitnehmer 32 verbunden, der wiederum mit einem ortsfest und schwenkbar gelagerten Kurvenelement 38 ebenfalls schwenkbar verbunden ist. Das Kurvenelement 38 liegt im Eingriff mit einer ortsfest und schwenkbar gelagerten Sperrklinke 30. In Abhängigkeit davon, mit welcher Stelle des nicht konzentrischen Umfangs das Kurvenelement 38 auf die Sperrklinke 30 wirkt, greift diese in ein Sperrstück 28 und arretiert damit eine ortsfest, mit dem Sperrstück 28 verbundene Lehne. Als äußere Gehäuseseite für den Beschlag 26 dient ein äußeres Beschlagsblech 40. Zudem weist der Hebel 34 für eine Fernentriegelungseinrichtung eine Fernentriegelungsanbindung 42 auf.
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Wird der Hebel 34 in Entriegelungsrichtung 44 entgegen dem Uhrzeigersinn betätigt, dreht sich das Kurvenelement 38 entsprechend im Uhrzeigersinn. Dabei Fährt die Kontur des Kurvenelements 38 die Kontur der Sperrklinke 30 ab. Dabei ist das Kurvenelement 38 so geformt, dass in einem Drehbereich mit einer Toleranz von -10° bis +10° die Sperrklinke 30 mit dem Sperrstück 28 im Eingriff bleibt und die Lehne arretiert ist. Ein mit dem Beschlag 26 gekoppelter Indikator signalisiert erst außerhalb dieses Drehbereichs eine Nichtverriegelung einer Lehne. Erfindungsgemäß ist der Mitnehmer 32 so gestaltet, dass er für die in den 1 bis 4 gezeigten Ausführungen gleichermaßen verwendet werden kann.
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6 zeigt den Aufbau eines erfindungsgemäßen Indikators an einer oberen Position eines hier nur im Ausschnitt gezeigten Beschlages. In 6A ist ein verriegelter Zustand und in 6B ein nicht verriegelter Zustand abgebildet. Durch Betätigung des Hebels 34 öffnet sich der Beschlag und der Mitnehmer 32 vollführt eine kreisförmige Bewegung. Die mit dem Mitnehmer 32 schwenkbar verbundene Fahne 18 wird dabei durch einen Schlitz im oberen Bereich der Beschlagsblende 24 geführt und ragt aus der Silhouette der Beschlagsblende 24 sichtbar hervor.
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7 zeigt den Aufbau eines erfindungsgemäßen Indikators an einer seitlichen Position eines hier nur im Ausschnitt gezeigten Beschlages. In 7A ist ein verriegelter Zustand und in 7B ein nicht verriegelter Zustand abgebildet. Durch Betätigung des Hebels 34 öffnet der Beschlag und der Mitnehmer 32 vollführt eine kreisförmige Bewegung. Die mit dem Mitnehmer 32 schwenkbar verbundene Fahne 18 wird dabei durch einen Schlitz im seitlichen Bereich der Beschlagsblende 24 geführt und ragt aus der Silhouette der Beschlagsblende 24 sichtbar hervor. Zur Führung der Bewegung der Fahne 18 weist diese einen Führungsschlitz auf.
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In 8 ist der Aufbau eines erfindungsgemäßen Indikators an einer zentralen Position eines, hier nur im Ausschnitt gezeigten, Beschlages abgebildet. In 8A ist ein verriegelter Zustand und in 8B ein nicht verriegelter Zustand abgebildet. Im Verriegelten Zustand verdeckt ein Mitnehmer 32 die Sicht durch eine Aussparung 46 in der Beschlagsblende 24. Durch Betätigung des Hebels 34 öffnet der Beschlag und der Mitnehmer 32 vollführt eine kreisförmige Bewegung. Dabei gibt der Mitnehmer 32 die Sicht durch die Aussparung 46 frei. Eine farbliche Markierung 48 auf dem Beschlag wird sichtbar.
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Die Erfindung bezieht sich nicht nur auf Sitze, die einer Person einen Sitzplatz bieten, sondern auch Sitze, die mehreren Personen einen Sitzplatz bieten, also Sitzbänke.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Sitz
- 12
- Indikator
- 14
- Lehne
- 16
- Lehnenoberseite
- 18
- Fahne
- 20
- Farbliche Kennzeichnung
- 22
- Sitzunterteil
- 24
- Beschlagsblende
- 26
- Beschlag
- 28
- Sperrstück
- 30
- Sperrklinke
- 32
- Mitnehmer
- 34
- Hebel
- 36
- Drehpunkt
- 38
- Kurvenelement
- 40
- Äußeres Beschlagsblech
- 42
- Fernentriegelungsanbindung
- 44
- Entriegelungsrichtung
- 46
- Aussparung
- 48
- Farbliche Markierung