-
Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen einen Sitz für ein Fahrzeug, und insbesondere eine mit einem Sitzpolster verriegelte Rückenlehnenvorrichtung bzw. rückenlehnenseitige Vorrichtung für ein Fahrzeug, die das Sitzpolster mit einer Rückenlehne verriegelt und derart bewegt, dass es nach vorne verschoben wird, wenn die Rückenlehne zurückgelehnt wird.
-
Im Allgemeinen ist ein Rücksitz für ein Mittelklassefahrzeug oder Fahrzeug der unteren Oberklasse anders als ein Vordersitz nicht mit einer Rückenlehnenvorrichtung versehen, und ein Fahrzeuginsasse ist nicht in der Lage, die Rückenlehne in einem gewünschten Winkel einzustellen, was Unannehmlichkeiten im Gebrauch bewirkt.
-
Um dies nachzutragen, ist in dem Fall eines Fahrzeuges der Oberklasse, wenn eine Rückenlehne zurückgelehnt wird, ein Sitzpolster mit der Rückenlehne verriegelt und bewegt sich nach vorne, um den Komfort des Fahrzeuginsassen zu verbessern. Jedoch wird die Rückenlehnenvorrichtung in dem Fall, dass diese mit einem Sitzpolster eines Fahrzeuges der Oberklasse im bisherigen Stand der Technik verriegelt ist, durch ein teures motorisiertes System angetrieben, und daher ist es schwierig, eine derartige Rückenlehnenvorrichtung auf Fahrzeuge der Mittelklasse oder der unteren Oberklasse anzuwenden.
-
Die
WO 2008/015 527 A1 ,
JP 2002-345 589 A und
US 7 350 867 B2 offenbaren jeweils eine Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster verriegelt ist, für ein Fahrzeug, aufweisend einen Rückenlehnenrahmen, der einen Hauptrahmen und einen Lehnenrahmen aufweist, eine Lehnenverriegelungseinheit, die mit dem Hauptrahmen und dem Lehnenrahmen verbunden ist, eine Polsterverriegelungseinheit, die einen Polsterrahmen und den Lehnenrahmen lösbar verriegelt, und eine Polsterverschiebeeinheit, die mit dem Polsterrahmen und einem Bodenblech verbunden ist.
-
Die Information, die in diesem „Hintergrund der Erfindung“ Kapitel offenbart ist, dient nur der Verbesserung des Verständnisses und des allgemeinen Hintergrunds der Erfindung und soll nicht als ein Eingeständnis oder irgendeiner Art von Anregung verstanden werden, dass diese Information Stand der Technik bildet, die dem Fachmann bereits bekannt ist.
-
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine mit einem Sitzpolster verriegelte Rückenlehnenvorrichtung für ein Fahrzeug vorzusehen, welche ein Sitzpolster veranlasst, mit der Rückenlehne zu verriegeln und sich derart zu bewegen, dass es sich durch Anwendung eines mechanischen Verriegelungsmechanismus nach vorne verschiebt, wenn eine Rückenlehne zurückgelehnt wird, so dass die Herstellungskosten im Vergleich zu einer motorisierten Rückenlehnenvorrichtung reduziert werden.
-
Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch eine Rückenlehnenvorrichtung nach den Merkmalen aus dem Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
-
Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst die Rückenlehnenvorrichtung für ein Fahrzeug, die mit einem Sitzpolster verriegelt, einen Rückenlehnenrahmen bzw. rückwärtigen Rahmen, der einen Hauptrahmen, welcher an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und einen Lehnenrahmen, der um ein Lehnengelenk an einer Innenoberfläche des Hauptrahmens zurückgelehnt werden kann, aufweist, sowie eine Lehnenverriegelungseinheit, die mit dem Hauptrahmen und dem Lehnenrahmen derart verbunden ist, dass sie die Verriegelung des Hauptrahmens und des Lehnenrahmens lösen kann, eine Polsterverriegelungseinheit, die die Verriegelung des Polsterrahmens und des Lehnenrahmens lösen kann, und eine Polsterverschiebeeinheit, die zwischen dem Polsterrahmen und einem Bodenblech derart verbunden ist, dass sie mit dem Lehnenrahmen verriegelt ist und den Polsterrahmen veranlasst, sich derart zu bewegen, dass er sich nach vorne verschiebt, wenn die Verriegelung der Lehnenverriegelungseinheit gelöst wird und der Lehnenrahmen um das Lehnengelenk zurückgelehnt wird.
-
Die Lehnenverriegelungseinheit weist einen Lehnenhebel, der an einer Seite des Rückenlehnenrahmens vorgesehen ist, einen Lehnenseilhebel, der drehbar an dem Lehnenrahmen vorgesehen ist und mit dem Lehnenhebel über ein erstes Lehnenseil verbunden ist, und einen Verriegelungsstift auf, der mit dem Lehnenseilhebel über ein zweites Lehnenseil verbunden ist und in ein erstes Führungsbefestigungsteil, das integral mit dem Hauptrahmen gebildet ist, und in ein zweites Führungsbefestigungsteil, das integral mit dem Lehnenrahmen gebildet ist, derart eingesetzt ist, dass er die Verriegelung des ersten Führungsbefestigungsteils und des zweiten Führungsbefestigungsteils aufrechterhält oder löst, wobei dann, wenn der Lehnenhebel betätigt ist, das erste Lehnenseil den Lehnenseilhebel dreht und das zweite Lehnenseil, das mit dem Lehnenseilhebel verbunden ist, den Verriegelungsstift zieht, so dass das Verriegeln des ersten Führungsbefestigungsteils und des zweiten Führungsbefestigungsteils aufrechterhalten oder gelöst werden kann.
-
Der Verriegelungsstift kann sich in Übereinstimmung mit der Betätigung des Lehnenhebels in einer Achsrichtung bewegen und kann einen Verriegelungsvorsprung, der an einem Außenumfang des Verriegelungsstifts gebildet wird und in Verriegelungsöffnungen, die an dem ersten Führungsbefestigungsteil bzw. dem zweiten Führungsbefestigungsteil gebildet sind, derart eingesetzt ist, dass das Verriegeln des ersten Führungsbefestigungsteils und des zweiten Führungsbefestigungsteils aufrechterhalten wird, sowie einen Stiftkörper aufweisen, der mit einem Durchmesser gebildet wird, der kleiner als der des Verriegelungsvorsprungs und der Verriegelungsöffnung sein kann, und in Verriegelungsöffnungen angeordnet ist, wenn sich der Verriegelungsstift in einer Verriegelungslöserichtung derart bewegt, dass die Verriegelung des ersten Führungsbefestigungsteils und des zweiten Führungsbefestigungsteils gelöst ist.
-
Eine Verriegelungsöffnung des ersten Führungsbefestigungsteils kann von einem Schlitz gebildet sein.
-
Die Polsterverschiebeeinheit kann einen ersten Verschiebebereich aufweisen, der eine erste Schiene aufweist, die integral an einer oberen Oberfläche des Bodenblechs installiert ist, sowie ein erstes Verschiebe- bzw. Gleitteil, das integral an einer Bodenoberfläche des Polsterrahmens derart installiert ist, dass es sich in der Vorwärts/Rückwärts-Richtung entlang der ersten Schiene gerade bewegt, sowie einen zweiten Verschiebebereich, der eine zweite Schiene aufweist, die im rückwärtigen Bereich des ersten Verschiebebereichs angeordnet ist und integral an einer oberen Oberfläche des Bodenblechs installiert ist und einen nach oben geneigten Schlitz aufweist, der daran in einer nach vorne gerichteten Richtung gebildet wird, sowie ein zweites Verschiebe- bzw. Gleitteil, das integral auf einer Bodenfläche des Polsterrahmens installiert ist und einen Vorsprung hat, der daran derart gebildet wird, dass er mit dem Schlitz gekoppelt sein und entlang des Schlitzes geführt werden kann.
-
Die Polsterverschiebeeinheit kann ferner eine Rückstellfeder aufweisen, die ein Ende hat, das mit der ersten Schiene verbunden ist, wobei das andere Ende mit dem ersten Verschiebeteil verbunden ist, wobei dann, wenn die Lehnenverriegelungseinheit betätigt wird, um die Rückenlehne zurückzubringen, das erste Verschiebeteil sich in einer nach hinten gerichteten Richtung entlang der ersten Schiene mittels einer Rückstellkraft der Rückstellfeder gerade bewegt, und daher kann der Polsterrahmen zurückgebracht werden.
-
Die Polsterverriegelungseinheit kann einen Polsterverriegelungsriegel bzw. Polsterriegel aufweisen, der an einem rückwärtigen Ende des Polsterrahmens gebildet wird, sowie ein Polsterverriegelungsbefestigungsteil, das an einem unteren Ende des Lehnenrahmens derart vorgesehen ist, dass es mit dem Polsterriegel verriegelt werden kann.
-
Die Polsterverriegelungseinheit kann ferner einen Knickbetätigungsbereich bzw. Faltbetätigungsbereich umfassen, der die Rückenlehne um ein rückwärtiges Falt- bzw. Knickgelenk bzw. ein Rückenlehnenfalt- bzw. -knickgelenk knickt bzw. faltet durch Lösen der Verriegelung des Polsterverriegelungsbefestigungsteils von der Polsterverriegelungsblockierung bzw. dem Polsterverriegelungsfederriegel bzw. Polsterriegel durch Betätigung des Polsterverriegelungsbefestigungsteils.
-
Der Faltbetätigungsbereich kann eine Auslösefeder aufweisen, die nach hinten gezogen werden kann, wenn ein Falthebel betätigt wird, sowie ein Faltauslösebefestigungsteil, das drehbar mit der Auslösefeder über eine Befestigungsteil-Welle verbunden ist, um zusammen mit der Befestigungsteil-Welle nach oben zu drehen, wenn die Auslösefeder nach hinten gezogen wird, und einen Faltdraht, der ein Ende aufweist, das mit dem Faltauslösebefestigungsteil verbunden ist, wobei das andere Ende mit dem Polsterverriegelungsbefestigungsteil verbunden ist.
-
Wie oben beschrieben, ist entsprechend der mit einem Sitzpolster verriegelten Rückenlehnenvorrichtung für ein Fahrzeug gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung das Sitzpolster mit der Rückenlehne verriegelt und bewegt sich derart, dass es sich durch Anwendung des mechanischen Verriegelungsmechanismus nach vorne verschiebt, wenn die Rückenlehne zurückgelehnt wird, und daher werden die Herstellungskosten im Vergleich zu der motorisieren Rückenlehnenvorrichtung reduziert.
-
Die Verfahren und Vorrichtungen der vorliegenden Erfindung haben weitere Merkmale und Vorteile, was ersichtlich wird aus und detaillierter dargelegt ist in den beigefügten Figuren, die hierin eingebunden sind, sowie die folgende detaillierte Beschreibung, was zusammen dazu dient, bestimmte Prinzipien der Erfindung zu erläutern.
- 1 ist eine Seitenansicht, die einen Fahrzeugsitz zeigt, an dem eine Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster verriegelt ist, installiert ist, und zwar in einem Zustand, in dem eine Rückenlehne des Fahrzeugsitzes entsprechend einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zurückgelehnt ist.
- 2 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster verriegelt ist, entsprechend einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
- 3 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht einer Lehnenverriegelungseinheit aus 2.
- 4 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Polsterverriegelungseinheit und einer Polsterverschiebeeinheit aus 2.
- 5 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Verriegelung der Lehnenverriegelungseinheit aus 3 gelöst ist und ein Lehnenrahmen zurückgelehnt ist.
- 6 und 7 sind perspektivische Ansichten, die einen Zustand zeigen, in dem ein Polsterrahmen mittels eines ersten Verschiebebereichs und eines zweiten Verschiebebereichs nach vorne bewegt ist, wobei ein Lehnenrahmen zurückgelehnt ist, wie in 5 gezeigt ist.
- 8 ist eine Seitenansicht, die einen Zustand zeigt, in dem eine Rückenlehne in dem Verfahren gemäß 5-7 zurückgelehnt ist.
- 9 ist eine perspektivische Ansicht, die den Faltbetätigungsbereich aus 2 zeigt.
- 10 ist eine perspektivische Ansicht des Faltbetätigungsbereichs in dem Zustand von 9.
- 11 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, in dem ein Faltbetätigungsbereich aus 8 betätigt wird bzw. ist, um eine Rückenlehne zu falten.
- 12 ist eine perspektivische Ansicht des Faltbetätigungsbereichs in dem Zustand von 11.
- 13 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, in dem ein Polsterverriegelungsbefestigungsteil mittels eines Faltdrahtes aus 11 gedreht ist und ein Verriegeln mit einem Polsterverriegelungsriegel gelöst ist.
- 14 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Rückenlehne aus 8 gefaltet ist.
-
In den Figuren beziehen sich Bezugszeichen auf gleiche oder äquivalente Teile der vorliegenden Erfindung über die verschiedenen Figuren hinweg.
-
Bezug wird nun detailliert genommen auf verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, von der Beispiele in den beigefügten Figuren gezeigt und unten beschrieben sind. Während die Erfindung in Verbindung mit beispielhaften Ausführungsformen beschrieben wird, wird verstanden werden, dass die vorliegende Beschreibung nicht beabsichtigt, die Erfindung auf solche beispielhaften Ausführungsformen zu beschränken. Im Gegenteil ist beabsichtigt, dass die Erfindung nicht nur die beispielhaften Ausführungsformen abdeckt, sondern auch verschiedenen Alternativen, Modifikationen, Äquivalente und andere Ausführungsformen, die in den Gedanken und Schutzbereich der Erfindung, wie sie in den Ansprüchen definiert ist, eingeschlossen sind.
-
Eine Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster verriegelt ist, für ein Fahrzeug entsprechend einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist dadurch bestimmt, dass ein Sitzpolster mit einer Rückenlehne verriegelt ist und sich derart bewegt bzw. bewegen kann, dass es nach vorne verschoben wird, wenn eine Rückenlehne zurückgelehnt wird.
-
Die Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster verriegelt ist, für ein Fahrzeug entsprechend einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie sie in den 1 bis 4 gezeigt ist, umfasst einen Rückenlehnenrahmen 10, der einen Hauptrahmen 11 und Lehnenrahmen 12 aufweist, sowie eine Lehnenverriegelungseinheit 20, die die Verriegelung des Hauptrahmens 11 und des Lehnenrahmens 12 aufrechterhält oder löst, eine Polsterverriegelungseinheit 90, die die Verriegelung des Lehnenrahmens 12 und eines Polsterrahmens 15 aufrechterhält oder löst, und eine Polsterverschiebeeinheit 40, die den Polsterrahmen 15 veranlasst, sich derart zu bewegen, dass er sich nach vorne verschiebt, wenn der Rückenlehnenrahmen 10 zurückgelehnt wird.
-
Der Rückenlehnenrahmen 10 umfasst den Hauptrahmen 11, der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, und den Lehnenrahmen 12, der integral an einem Rückenlehnenpad derart installiert ist, dass er um ein Lehnengelenk H1 an einer Innenoberfläche des Hauptrahmens 11 zurückgelehnt werden kann. Wenn das Verriegeln des Hauptrahmens 11 und des Lehnenrahmens 12 durch die Lehnenverriegelungseinheit 20 gelöst ist, kann der Lehnenrahmen 12 nach hinten zum Hauptrahmen 11 um das Lehnengelenk H1 zurückgelehnt werden (siehe 8).
-
Auf der anderen Seite ist an der Seitenoberfläche des Hauptrahmens 11 ein Rückenlehnenfaltgelenk H2 vorgesehen, um dem Rückenlehnenrahmen 10 zu ermöglichen, in Richtung eines Sitzpolsters C gefaltet zu werden.
-
Die Lehnenverriegelungseinheit 20 ist mit dem Hauptrahmen 11 und dem Lehnenrahmen 12 verbunden und dient dazu, das Verriegeln des Hauptrahmens 11 und des Lehnenrahmens 12 aufrechtzuhalten oder zu lösen. Das heißt, bevor ein Passagier die Rückenlehne B zurücklehnt (Anfangszustand), erhält die Lehnenverriegelungseinheit 20 das Verriegeln des Hauptrahmens 11 und des Lehnenrahmens 12 aufrecht, und wenn das Verriegeln des Hauptrahmens 11 und des Lehnenrahmens 12 gelöst wird, wird der Lehnenrahmen 12 um das Lehnengelenk H1 gedreht, um dem Passagier zu ermöglichen, die Rückenlehne B zurückzulehnen.
-
Zu diesem Zweck umfasst die Lehnenverriegelungseinheit 20 einen Lehnenhebel 21, Lehnenseilhebel 22 und 23, und einen Verriegelungsstift 25.
-
Der Lehnenhebel 21 ist an einem oberen Ende des Rückenlehnenrahmens 10 vorgesehen und mit den Lehnenseilhebeln 22 und 23 über ein erstes Lehnenseil 24 verbunden. Dementsprechend wird das erste Lehnenseil 24 nach oben gezogen, wenn der Fahrzeuginsasse den Lehnenhebel 21 betätigt, und daher können die Lehnenseilhebel 22 und 23 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden.
-
Die Lehnenseilhebel 22, 23 sind drehbar an der inneren Seitenoberfläche des Lehnenrahmens 12 vorgesehen und umfassen den ersten Lehnenseilhebel 22, der mit dem ersten Lehnenseil 24 verbunden ist, und den zweiten Lehnenseilhebel 23, der mit dem Verriegelungsstift 25 und einem zweiten Lehnenseil 28 sowie mit dem ersten Lehnenseilhebel 22 verbunden ist, der zu drehen ist. Wenn der erste Lehnenseilhebel 22 und der zweite Lehnenseilhebel 23 miteinander verriegelt sind und im Gegenuhrzeigersinn durch Betätigung des Lehnenhebels 21 gedreht werden, zieht das zweite Lehnenseil 28 den Verriegelungsstift 25 in axialer Richtung.
-
Das eine Ende des Verriegelungsstifts 25 ist mit dem zweiten Lehnenseil 28 verbunden, und der Verriegelungsstift 25 ist in ein erstes Führungsbefestigungsteil 26, das integral mit dem Hauptrahmen 11 gebildet wird, und ein zweites Führungsbefestigungsteil 27, das integral mit dem Lehnenrahmen 12 gebildet ist, derart eingesetzt, dass das Verriegeln des ersten Führungsbefestigungsteils 26 und des zweiten Führungsbefestigungsteils 27 aufrechterhalten oder gelöst wird.
-
Das zweite Führungsbefestigungsteil 27 steht zur Außenseite des Lehnenrahmens 12 durch eine Öffnung vor, die an dem Lehnenrahmen 12 gebildet wird, und beide Seitenoberflächen des zweiten Führungsbefestigungsteils 27 sind mit dem ersten Führungsbefestigungsteil 26 in Kontakt. In diesem Fall werden dann an dem ersten Führungsbefestigungsteil 26 und dem zweiten Führungsbefestigungsteil 27 Verriegelungsöffnungen 26a und 27a für das Verriegeln des Verriegelungsstifts 25 gebildet.
-
Auf dem Außenumfang des Verriegelungsstifts 25 werden, wie in 5 gezeigt, ein Verriegelungsvorsprung 25a und ein Stiftkörper 25b, der einen Durchmesser hat, der kleiner ist als diejenigen des Verriegelungsvorsprungs 25a und der Verriegelungsöffnungen 26a und 27a, gebildet.
-
In diesem Fall wird der Verriegelungsvorsprung 25a mit weitgehend der gleichen Größe gebildet, wie die der Verriegelungsöffnungen 26a und 27a, und ist in die Verriegelungsöffnungen 26a und 27a, die an den Führungsbefestigungsteilen 26 bzw. 27 gebildet werden, derart eingesetzt, dass das Verriegeln des ersten Führungsbefestigungsteil 26 und des zweiten Führungsbefestigungsteil 27 aufrechterhalten wird. Der Stiftkörper 25b ist mit einem Durchmesser gebildet, der kleiner ist als die des Verriegelungsvorsprungs 25a und der Verriegelungsöffnungen 26a und 27a, und ist in den Verriegelungsöffnungen 26a und 27a positioniert, wenn sich der Verriegelungsstift 25 entlang der Achse in Verriegelungslöserichtung bewegt, sodass das Verriegeln des ersten Führungsbefestigungsteil 26 und des zweiten Führungsbefestigungsteil 27 gelöst wird. Wie oben beschrieben wurde, kann der Lehnenrahmen 12 um das Lehnengelenk H1 gegen den Rückenlehnenrahmen 10 zurückgelehnt werden, wenn das Verriegeln des ersten Führungsbefestigungsteil 26 und des zweiten Führungsbefestigungsteil 27 gelöst ist.
-
Hier werden auf dem Umfang des Verriegelungsstifts 25 ein Paar von ersten Stiftführungen 25c, die größer als der Durchmesser der Verriegelungsöffnungen 26a und 27a sind und zwischen denen der Verriegelungsvorsprung 25a und der Stiftkörper 25b positioniert sind, vorspringend gebildet und führen die Bewegung des Verriegelungsstifts 25, wenn sich der Verriegelungsstift 25 entlang der Achse bewegt.
-
Auf der anderen Seite wird auf dem Umfang des Verriegelungsstifts 25 eine zweite Stiftführung 25d gebildet, um in eine oder in einer Position vorzuspringen, die von der ersten Stiftführung 25c beabstandet ist, und führt den Verriegelungsstift 25, wenn sich der Verriegelungsstift 25 entlang der Verriegelungsöffnung 26a bewegt.
-
Hier wird die Verriegelungsöffnung 26a des ersten Führungsbefestigungsteils 26 als ein längliches Loch bzw. Langloch gebildet, sodass es nicht mit dem Verriegelungsstift 25 interferiert, wenn der Lehnenrahmen 12 zurückgelehnt wird.
-
Die Polsterverschiebeeinheit 40 ist zwischen dem Polsterrahmen 15 und einem Bodenblech F verbunden, und ist mit dem Polsterrahmen 15 verriegelt und bewegt sich derart, dass sie sich nach vorne verschiebt, wenn der Rückenlehnenrahmen 10 zurückgelehnt wird bzw. ist.
-
Hier umfasst die Polsterverschiebeeinheit 40 einen ersten Verschiebebereich 50 und einen zweiten Verschiebebereich 70, der rückwärtig des ersten Verschiebebereichs 50 angeordnet ist.
-
Der erste Verschiebebereich 50 umfasst, wie in 6 gezeigt, eine erste Schiene 51, die integral an einer oberen Oberfläche des Bodenblechs F installiert ist, und ein erstes Verschiebeteil 61, das integral an einer Bodenfläche des Polsterrahmens 15 derart installiert ist, dass es sich in Vorwärts/Rückwärtsrichtungen entlang der ersten Schiene 51 gerade bewegen kann.
-
In diesem Fall werden an den seitlichen Oberflächen der ersten Schiene 51 und des ersten Verschiebeteils 61 Unterstützungsvorsprünge 51a bzw. 61a vorspringend gebildet. Das eine Ende einer Rückstellfeder 80 ist mit dem Unterstützungsvorsprung 51a der ersten Schiene 51 verbunden, und das andere Ende der Rückstellfeder 80 ist mit dem Unterstützungsvorsprung 61a des ersten Verschiebeteils 61 verbunden.
-
Wenn die Lehnenverriegelungseinheit 20 betätigt wird, um den Lehnenrahmen 12, der zurückgelehnt wurde, zurückzustellen, bewegt sich das erste Verschiebeteil 61 derart, dass es entlang der ersten Schiene 51 durch eine Rückstellkraft der Rückstellfeder 80 zurückverschoben wird, und daher wird der Polsterrahmen 15 in seinen originalen Zustand bzw. seine originale Stellung zurückgestellt.
-
Der zweite Verschiebebereich 70 dient dazu, den Polsterrahmen 15 zusammen mit dem ersten Verschiebebereich 50 nach vorne zu bewegen, und umfasst, wie in 7 gezeigt, eine zweite Schiene 72, die integral an der oberen Oberfläche des Bodenblechs F installiert ist und einen nach oben geneigten Schlitz 72a hat, der in einer Vorwärtsrichtung daran gebildet wird, sowie ein zweites Verschiebe- bzw. Gleitteil 82, das integral an der Bodenoberfläche des Polsterrahmens 15 gebildet wird und einen Vorsprung 82a hat, der daran derart gebildet wird, dass er entlang des Schlitzes 72a geführt wird. Wenn die Rückenlehne B zurückgelehnt wird, bewegt sich der Vorsprung 82a des zweiten Verschiebeteils 82 entlang der Richtung des Schlitzes 72a der zweiten Schiene 72 nach oben, und der Polsterrahmen 15 kann sich nach vorne bewegen.
-
Die Polsterverriegelungseinheit 90 umfasst einen Polsterverriegelungsbereich 30, sowie einen Faltbetätigungsbereich 35, der den Rückenlehnenrahmen 10 um das Rückenlehnenfaltgelenk H2 durch Lösen der Verriegelung des Polsterverriegelungsbereichs 30 faltbar macht.
-
Der Polsterverriegelungsbereich 30 verbindet das rückwärtige Ende des Polsterrahmens 15 mit dem unteren Ende des Lehnenrahmens 12, sodass der Lehnenrahmen 12 mit dem Polsterrahmen 15 verriegelt und sich derart bewegt, dass er sich nach vorne verschiebt, wenn der Lehnenrahmen 12 um das Lehnengelenk H1 zurückgelehnt ist.
-
In diesem Fall umfasst der Polsterverriegelungsbereich 30 einen Polsterriegel 31, der an dem rückwärtigen Ende des Polsterrahmens 15 gebildet wird, sowie ein Polsterverriegelungsbefestigungsteil 32, das an dem unteren Ende des Lehnenrahmens 12 vorgesehen ist, um mit dem Polsterriegel 31 zu verriegeln.
-
Der Faltbetätigungsbereich 35 betätigt den Rückenlehnenrahmen 10, der um das Rückenlehnenfaltgelenk H2 gefaltet werden soll, durch Lösen der Verriegelung des Polsterrahmens 15 und des Rückenlehnenrahmens 10, und umfasst, wie in den 9 und 10 gezeigt, eine Auslösefeder 36, die mit einem Falthebel verbunden ist, ein Faltauslösebefestigungsteil 37, das mit der Auslösefeder 36 verriegelt ist, und einen Faltdraht 38, der mit dem Faltauslösebefestigungsteil 37 und dem Polsterverriegelungsbefestigungsteil 32 verbunden ist.
-
Die Auslösefeder 36 ist mit dem Faltauslösebefestigungsteil 37 mittels einer Befestigungsteil-Welle 37a verbunden, und wenn der Falthebel betätigt wird, wird die Auslösefeder 36 nach hinten gezogen, um die Befestigungsteil-Welle 37a zu drehen. Dementsprechend wird das Faltauslösebefestigungsteil 37, das mit der Befestigungsteil-Welle 37a verbunden ist, zusammen mit der Befestigungsteil-Welle 37a nach oben gedreht, und daher wird der Faltdraht 38 nach oben gezogen.
-
Ein Ende des Faltdrahtes 38 ist mit dem Faltauslösebefestigungsteil 37 verbunden, und das andere Ende davon ist mit dem Polsterverriegelungsbefestigungsteil 32 verbunden. Wenn der Falthebel betätigt wird und der Faltdraht 38 nach oben gezogen wird, wird das Polsterverriegelungsbefestigungsteil 32 gedreht, um die Verriegelung des Polsterverriegelungsbefestigungsteils 32 von dem Polsterriegel 31 zu lösen, wie in den 11 bis 13 gezeigt ist. Dementsprechend kann die Rückenlehne B zum oberen Teil des Sitzpolsters C gefaltet werden, wie in 14 gezeigt ist.
-
Entsprechend der Rückenlehnenvorrichtung, wie sie oben erfindungsgemäß gestaltet ist, verriegelt das Sitzpolster C mit der Rückenlehne B und bewegt sich derart, dass es sich durch Anwendung des mechanischen Verriegelungsmechanismus verschiebt, wenn die Rückenlehne B zurückgelehnt wird, und daher werden die Herstellungskosten im Vergleich zu der motorisierten Rückenlehnenvorrichtung reduziert.
-
Bezugszeichenliste
-
- 10
- Rückenlehnenrahmen
- 11
- Hauptrahmen
- 12
- Lehnenrahmen
- 15
- Polsterrahmen
- 20
- Lehnenverriegelungseinheit
- 21
- Lehnenhebel
- 22, 23
- Lehnenseilhebel
- 24
- Erstes Lehnenseil
- 25
- Verriegelungsstift
- 25a
- Verriegelungsvorsprung
- 25b
- Stiftkörper
- 25c
- Erste Stiftführung
- 25d
- Zweite Stiftführung
- 26
- Erstes Führungsbefestigungsteil
- 26a
- Verriegelungsöffnung
- 27
- Zweites Führungsbefestigungsteil
- 27a
- Verriegelungsöffnung
- 28
- Zweites Lehnenseil
- 30
- Polsterverriegelungsbereich
- 31
- Polsterriegel
- 32
- Polsterverriegelungsbefestigungsteil
- 35
- Faltbetätigungsbereich
- 36
- Auslösefeder
- 37
- Faltauslösebefestigungsteil
- 37a
- Befestigungsteil-Welle
- 38
- Faltdraht
- 40
- Polsterverschiebeeinheit
- 50
- Erster Verschiebebereich
- 51
- Erste Schiene
- 51a
- Unterstützungsvorsprung
- 61
- Erstes Verschiebeteil
- 61a
- Unterstützungsvorsprung
- 70
- Zweiter Verschiebebereich
- 72
- Zweite Schiene
- 72a
- Schlitz
- 80
- Rückstellfeder
- 82
- Zweites Verschiebeteil
- 82a
- Vorsprung
- 90
- Polsterverriegelungseinheit
- H1
- Lehnengelenk
- H2
- Rückenlehnenfaltgelenk
- B
- Rückenlehne
- C
- Sitzpolster
- F
- Bodenblech