-
Die
Erfindung betrifft einen freistehenden Sitz für Kraftfahrzeuge mit einer
Verriegelungsanzeige für
die Lehne des Sitzes.
-
Bekannt
sind in Kraftfahrzeugen Verriegelungsanzeigen beziehungsweise Nichtverriegelungsanzeigen
bereits bei karosserieseitig angebundenen Sitzen. Bei einem solchen
karosserieseitig angebundenen Sitz sind ein Sitzkissen und eine
Lehne getrennt voneinander an der Karosserie eines Fahrzeuges befestigt.
Die Lehne hat einen Drehpunkt und verrastet über ein Schloss in der Lehne
mit der Karosserie. Mit diesem Schloss in der Lehne sind die bekannten
Verriegelungsanzeigen mechanisch gekoppelt. Karosserieseitige Lehnen
weisen zudem keine Lehnenfeder auf, die ein automatisches Umklappen
der Lehne beim Entriegeln des Schlosses ermöglicht.
-
Bei
freistehenden Sitzen bilden ein Sitzunterteil und eine damit verbundene
Lehne einen Zusammenbau. Freistehende Sitze sind nur an dem Sitzunterteil
milder Karosserie eines Fahrzeuges verbunden. Die Lehnen weisen
daher kein Schloss auf.
-
Freistehende
Sitze besitzen in der Regel eine Lehnenfeder, oder eine entsprechende
Mechanik, die die Lehne nach Betätigen
automatisch umklappt. Unter bestimmten Umständen kann das Lehnenklappen
jedoch nicht funktionieren, zum Beispiel bei einem Lehnenfederbruch,
oder wenn eine Polsterüberpressung
zwischen geteilt umklappbaren Lehnen so groß ist, dass die Federkraft
der Lehnenfeder nicht ausreicht, die Lehne zu bewegen. Auch ein montierter
Kindersitz kann ein automatisches Umklappen der Lehne verhindern.
-
Bereits
bekannte Verriegelungsanzeigen können
nicht angewandt werden, da die Lehnen bei freistehenden Sitzen kein
Schloss aufweisen, mit dem bekannte Verriegelungsanzeigen verbunden sind.
Ohne einen Indikator kann nicht erkannt werden, ob die Lehne arretiert
ist. Eine nichtarretierte Lehne kann jedoch in bestimmten Situationen
zu erheblichen Gefahrenmomenten führen, beispielsweise können bei
einer starken Verzögerung
des Fahrzeugs Insassen erhöhten
Belastungen durch größere Gurtkräfte ausgesetzt
sein, oder Gegenstände
ohne von der Lehne aufgehalten zu werden geschossartig durch das
Fahrzeug fliegen und Insassen verletzen.
-
Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen freistehenden
Sitz für
ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, der mittels eines Indikators
eine Nichtarretierung anzeigt.
-
Gelöst wird
diese Aufgabe mit einer Vorrichtung mit den in Anspruch 1 genannten
Merkmalen, sowie einem in Anspruch 7 beschriebenen Kraftfahrzeug.
-
Der
erfindungsgemäße Sitz
umfasst ein Sitzunterteil, eine Lehne, einen Kraftspeicher und einen Beschlag,
wobei das Sitzunterteil und die Lehne durch den Beschlag zu einem
Zusammenbau verbunden sind, die Lehne durch den Kraftspeicher umklappbar
ist und der Sitz einen mit dem Beschlag verbundenen Indikator aufweist,
wobei durch den Indikator eine Nichtarretierung der Lehne erkennbar
ist.
-
Hiermit
ist es vorteilhaft möglich,
eine nur scheinbar verriegelte Lehne, die sich in einer nicht umgeklappten
Position befindet, sehr leicht zu identifizieren. Der Anschein eines
verriegelten Zustands entsteht dadurch, dass die Lehne bei einer
Nichtverriegelung eigentlich automatisch umklappen müsste. Störende Einflüsse können dies
aber verhindern. Der Indikator zeigt zuverlässig eine Nichtarretierung
an.
-
In
bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der
Indikator an einer Lehnenoberseite der Lehne angeordnet ist und
eine Fahne mit farblicher Kennzeichnung aufweist, wobei die Fahne im
arretierten Zustand der Lehne nicht sichtbar, innerhalb der Lehne
und im nichtarretierten Zustand der Lehne sichtbar aus einer Silhouette
der Lehne herausragend positioniert ist.
-
Hierdurch
ist eine besonders gute Sichtbarkeit des Indikators gewährleistet,
wenn sich die Lehne in einer relativ aufrechten Position befindet.
-
In
weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen,
dass der Indikator an einer oberen Position einer Beschlagsblende
angeordnet ist und eine Fahne mit farblicher Kennzeichnung aufweist,
wobei die Fahne im arretierten Zustand der Lehne nicht sichtbar,
unterhalb der Beschlagsblende und im nichtarretierten Zustand der
Lehne sichtbar aus einer Silhouette der Beschlagsblende herausragend
positioniert ist.
-
Hierdurch
wird vorteilhaft erreicht, dass der Indikator von der Seite her
besonders gut sichtbar ist, was Vorteile beispielsweise bei der
Montage eines Kindersitzes bietet. Durch die Positionierung des
Indikators an einer oberen Position wird zudem ein Ein- oder Ausstieg
nicht behindert. Die räumliche
Nähe zu dem
Beschlag des Sitzes lässt
eine unaufwendige und kostengünstige
Koppelung des Indikators mit dem Beschlag zu.
-
In
weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen,
dass der Indikator an einer seitlichen Position einer Beschlagsblende
angeordnet ist und eine Fahne mit farblicher Kennzeichnung aufweist,
wobei die Fahne im arretierten Zustand der Lehne nicht sichtbar,
unterhalb der Beschlagsblende und im nichtarretierten Zustand der
Lehne sichtbar aus einer Silhouette der Beschlagsblende herausragend
positioniert ist.
-
Auch
in dieser Ausführung
ist der Indikator besonders gut von einer Seite her sichtbar. Durch
die Umgebung bedingte Umstände
können
eine Positionierung an dieser Stelle erforderlich machen.
-
In
weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen,
dass der Indikator an einer zentralen Position einer Beschlagsblende
angeordnet ist und eine farbliche Markierung aufweist, wobei die
farbliche Markierung im nichtarretierten Zustand der Lehne durch
eine Aussparung der Beschlagsblende hindurch, unterhalb der Beschlagsblende sichtbar
und im arretierten Zustand der Lehne von einem Mitnehmer verdeckt
und nicht sichtbar ist.
-
Damit
wird vorteilhaft erreicht, dass mit geringstem zusätzlichen
Aufwand eine Erkennung des Verriegelungszustandes der Lehne erkennbar
ist, da keine zusätzlichen
Bauteile erforderlich sind.
-
In
weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen,
dass der Kraftspeicher eine Lehnenfeder ist. Damit wird vorteilhaft
erreicht, dass die Lehne des Sitzes durch eineinfaches und kostengünstiges
Bauteil nach einer Entriegelung automatisch umklappbar ist.
-
Weiterhin
wird die Aufgabe durch ein Kraftfahrzeug mit den in Anspruch 7 genannten
1 Merkmalen gelöst.
Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug umfasst
wenigstens einen Sitz mit einem Sitzunterteil, einer Lehne, einem
Kraftspeicher und einem Beschlag, wobei das Sitzunterteil und die
Lehne durch den Beschlag zu einem Zusammenbau verbunden sind, die
Lehne durch den Kraftspeicher umklappbar ist und der Sitz einen
mit dem Beschlag verbundenen Indikator aufweist, wobei durch den
Indikator eine Nichtarretierung der Lehne erkennbar ist.
-
Hiermit
wird ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, an dessen Sitz es vorteilhaft
möglich
ist, eine nur scheinbar verriegelte Lehne, die sich in einer nicht umgeklappten
Position befindet, sehr leicht zu identifizieren. Der Anschein eines
verriegelten Zustands entsteht dadurch, dass die Lehne bei einer
Nichtverriegelung eigentlich automatisch umklappen müsste. Störende Einflüsse können dies
aber verhindern. Der Indikator zeigt zuverlässig eine Nichtarretierung
an.
-
Weitere
bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen,
in den Unteransprüchen
genannten Merkmalen.
-
Die
Erfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand der
zugehörigen
Zeichnungen erläutert.
Es zeigen:
-
1 einen
erfindungsgemäßen Indikator an
einer Lehnenoberseite;
-
2 einen
erfindungsgemäßen Indikator an
einer oberen Position eines Beschlages mit Beschlagsblende;
-
3 einen
erfindungsgemäßen Indikator an
einer seitlichen Position eines Beschlages mit Beschlagsblende;
-
4 einen
erfindungsgemäßen Indikator an
einer zentralen Position eines Beschlages mit Beschlagsblende;
-
5 eine
Detailskizze eines Beschlages ohne Beschlagsblende:
-
6A und 6B einen
erfindungsgemäßen Indikator,
an einer oberen Position eines Beschlages ohne Beschlagsblende;
-
7A und 7B einen
erfindungsgemäßen Indikator
an einer seitlichen Position eines Beschlages ohne Beschlagsblende
und
-
8A und 8B einen
erfindungsgemäßen Indikator
an einer zentralen Position eines Beschlages ohne Beschlagsblende.
-
In 1 ist
ein erfindungsgemäßer Sitz 10 eines
Kraftfahrzeugs abgebildet. An einer Lehnenoberseite 16 einer
Lehne 14 weist die Ausführung
einen Indikator 12 zur Anzeige einer Nichtarretierung der
Lehne 14 auf. Im dargestellten Zustand ist die Lehne 14 nicht
arretiert. Dabei ragt eine Fahne 18 mit einer farblichen
Kennzeichnung 20 aus der Silhouette der Lehne 14 heraus.
-
Da
es sich hier um eine Indikation des Öffnungszustandes eines in 5 abgebildeten
Beschlages handelt, wird eine Übertragungseinrichtung,
beispielsweise ein Bowdenzug oder eine Hebelmechanik, vom Beschlag
zum Indikator, direkt am Beschlag adaptiert und hat somit Einfluss
auf die Entriegelungskräfte.
Darum ist die Übertragungseinrichtung
derart ausgebildet, dass sie den Beschlag nicht daran hindert, zu
entriegeln oder in eine verriegelte Position zurück zu gefangen.
-
Auch
in 2 ist ein Indikator 12 abgebildet, der
einen nichtarretierten oder nichtverriegelten Zustand einer Lehne 14 anzeigt.
In der Ausführung
der 2 ist der Indikator 12 an einer oberen
Position eines Beschlages, der von einer Beschlagsblende 24 verblendet
wird, positioniert. Der Beschlag verbindet eine Lehne 14 und
ein Sitzunterteil 22 des Sitzes zu einem Zusammenbau und
weist einen Klappmechanismus zum Klappen der Lehne 14 auf.
Im dargestellten Zustand ist die Lehne 14 nicht arretiert.
Dabei ragt eine Fahne 18 mit einer farblichen Kennzeichnung 20 aus
der Silhouette der Beschlagsblende 24 heraus.
-
In 3 ist
ein Indikator 12 abgebildet, der einen nichtarretierten
Zustand einer Lehne 14 anzeigt. In der Ausführung der 3 ist
der Indikator 12 an einer seitlichen Position eines Beschlages,
der von einer Beschlagsblende 24 verblendet wird, positioniert.
Im dargestellten Zustand ist die Lehne 14 nicht arretiert.
Dabei ragt eine Fahne 18 mit einer farblichen Kennzeichnung 20 aus
der Silhouette der Beschlagsblende 24 heraus.
-
4 zeigt
einen Indikator 12, der einen nichtarretierten Zustand
einer Lehne 14 anzeigt. In der Ausführung der 4 ist
der Indikator 12 an einer zentralen Position eines Beschlages,
der von einer Beschlagsblende 24 verblendet wird, positioniert.
Im dargestellten Zustand ist die Lehne 14 nicht arretiert. Dabei
ist durch eine Aussparung 46 in der Beschlagsblende 24 eine
farbliche Kennzeichnung 20 zu erkennen.
-
Bei
den in den 1 bis 4 dargestellten Ausführungen
zeigt der Indikator alle Zustände
einer nicht ordnungsgemäßen Verriegelung
einer Lehne an. Das heißt,
dass der Indikator in allen Zwischenstellungen von einer Komfort-
bis zu einer Cargoposition sichtbar ist. Der Indikator ist dabei
nicht von einer Bewegung der Lehne abhängig, sondern lediglich von
einem Öffnungszustand
des Beschlages.
-
Ohne
eine Beschlagsblende ist der Beschlag 26 in 5 skizziert.
Der Beschlag weist einen, an einem Drehpunkt 36 ortsfest
und schwenkbar gelagerten, Hebel 34 auf. Der Hebel 34 ist
schwenkbar mit einem Mitnehmer 32 verbunden, der wiederum
mit einem ortsfest und schwenkbar gelagerten Kurvenelement 38 ebenfalls
schwenkbar verbunden ist. Das Kurvenelement 38 liegt im
Eingriff mit einer ortsfest und schwenkbar gelagerten Sperrklinke 30.
In Abhängigkeit
davon, mit welcher Stelle des nicht konzentrischen Umfangs das Kurvenelement 38 auf
die Sperrklinke 30 wirkt, greift diese in ein Sperrstück 28 und
arretiert damit eine ortsfest, mit dem Sperrstück 28 verbundene Lehne.
Als äußere Gehäuseseite
für den
Beschlag 26 dient ein äußeres Beschlagsblech 40.
Zudem weist der Hebel 34 für eine Fernentriegelungseinrichtung
eine Fernentriegelungsanbindung 42 auf.
-
Wird
der Hebel 34 in Entriegelungsrichtung 44 entgegen
dem Uhrzeigersinn betätigt,
dreht sich das Kurvenelement 38 entsprechend im Uhrzeigersinn.
Dabei Fährt
die Kontur des Kurvenelements 38 die Kontur der Sperrklinke 30 ab.
Dabei ist das Kurvenelement 38 so geformt, dass in einem
Drehbereich mit einer Toleranz von –10° bis +10° die Sperrklinke 30 mit
dem Sperrstück 28 im
Eingriff bleibt und die Lehne arretiert ist. Ein mit dem Beschlag 26 gekoppelter
Indikator signalisiert erst außerhalb
dieses Drehbereichs eine Nichtverriegelung einer Lehne. Erfindungsgemäß ist der
Mitnehmer 32 so gestaltet, dass er für die in den 1 bis 4 gezeigten
Ausführungen
gleichermaßen
verwendet werden kann.
-
6 zeigt den Aufbau eines erfindungsgemäßen Indikators
an einer oberen Position eines hier nur im Ausschnitt gezeigten
Beschlages. In 6A ist ein verriegelter Zustand
und in 6B ein nicht verriegelter Zustand
abgebildet. Durch Betätigung des
Hebels 34 öffnet
sich der Beschlag und der Mitnehmer 32 vollführt eine
kreisförmige
Bewegung. Die mit dem Mitnehmer 32 schwenkbar verbundene
Fahne 18 wird dabei durch einen Schlitz im oberen Bereich
der Beschlagsblende 24 geführt und ragt aus der Silhouette
der Beschlagsblende 24 sichtbar hervor.
-
7 zeigt den Aufbau eines erfindungsgemäßen Indikators
an einer seitlichen Position eines hier nur im Ausschnitt gezeigten
Beschlages. In 7A ist ein verriegelter Zustand
und in 7B ein nicht verriegelter Zustand
abgebildet. Durch Betätigung
des Hebels 34 öffnet
der Beschlag und der Mitnehmer 32 vollführt eine kreisförmige Bewegung.
Die mit dem Mitnehmer 32 schwenkbar verbundene Fahne 18 wird
dabei durch einen Schlitz im seitlichen Bereich der Beschlagsblende 24 geführt und
ragt aus der Silhouette der Beschlagsblende 24 sichtbar
hervor. Zur Führung
der Bewegung der Fahne 18 weist diese einen Führungsschlitz
auf.
-
In 8 ist der Aufbau eines erfindungsgemäßen Indikators
an einer zentralen Position eines, hier nur im Ausschnitt gezeigten,
Beschlages abgebildet. In 8A ist
ein verriegelter Zustand und in 8B ein
nicht verriegelter Zustand abgebildet. Im Verriegelten Zustand verdeckt
ein Mitnehmer 32 die Sicht durch eine Aussparung 46 in
der Beschlagsblende 24. Durch Betätigung des Hebels 34 öffnet der
Beschlag und der Mitnehmer 32 vollführt eine kreisförmige Bewegung.
Dabei gibt der Mitnehmer 32 die Sicht durch die Aussparung 46 frei.
Eine farbliche Markierung 48 auf dem Beschlag wird sichtbar.
-
Die
Erfindung bezieht sich nicht nur auf Sitze, die einer Person einen
Sitzplatz bieten, sondern auch Sitze, die mehreren Personen einen
Sitzplatz bieten, also Sitzbänke.
-
- 10
- Sitz
- 12
- Indikator
- 14
- Lehne
- 16
- Lehnenoberseite
- 18
- Fahne
- 20
- Farbliche
Kennzeichnung
- 22
- Sitzunterteil
- 24
- Beschlagsblende
- 26
- Beschlag
- 28
- Sperrstück
- 30
- Sperrklinke
- 32
- Mitnehmer
- 34
- Hebel
- 36
- Drehpunkt
- 38
- Kurvenelement
- 40
- Äußeres Beschlagsblech
- 42
- Fernentriegelungsanbindung
- 44
- Entriegelungsrichtung
- 46
- Aussparung
- 48
- Farbliche
Markierung