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Die
Erfindung betrifft einen Stuhl. Der Stuhl ist insbesondere als Arbeits- bzw. Therapiestuhl
ausgebildet.
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Aus
dem Stand der Technik sind Stühle
bekannt, deren Sitze höhenverstellbar
sind. Dafür
sind entsprechende Hub-Einrichtungen vorgesehen. Für die Betätigung der
Hub-Einrichtungen sind oftmals äußerst komplizierte
Betätigungs-Mechaniken
notwendig.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl bereitzustellen,
dessen Hub-Einrichtung besonders einfach und zuverlässig betätigbar ist.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die
in dem Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Der Kern der Erfindung
liegt darin, dass die elektrische Hub-Einrichtung über eine
elektrische Schalt-Vorrichtung betätigbar ist, die wiederum durch einen
manuell bedienbaren Bedien-Hebel betätigbar ist. Mit dem Bedien-Hebel
kann auch die Sitz-Mechanik des Stuhls verstellt oder arretiert
werden. Beispielsweise können
der Sitz-Träger, der
Sitz und/oder ein Rücken-Lehnen-Träger verstellt
oder arretiert werden.
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Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
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Nachfolgend
wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung eine bevorzugte
Ausführungsform
der Erfindung beispielhaft beschrieben. Dabei zeigen:
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1 eine
schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Stuhls,
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2 einen
Ausschnitt, der im Wesentlichen die Betätigungs-Einrichtung des Stuhls von unten zeigt,
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3 einen
Längs-Schnitt
durch die in 2 dargestellte Betätigungs-Einrichtung,
wobei sich der Schalt-Hebel der Betätigungs-Einrichtung in einer ersten
Betätigungs-Stellung
befindet, und
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4 eine
der 3 entsprechende Ansicht, wobei der Schalt-Hebel in einer zweiten
Betätigungs-Stellung
ist.
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1 zeigt
einen Stuhl mit einem Stuhl-Gestell 1. Dieses ist mit einem
Fuß-Gestell 2 versehen, welches
sich über
Lauf-Rollen 3 gegenüber
einem Boden abstützt.
Auf dem Fuß-Gestell 2 ist
zentral eine höhenverstellbare
Stuhl-Säule 4 angebracht,
an deren oberen Ende ein Sitz-Träger 5 befestigt
ist. Auf dem Sitz-Träger 5 ist
ein Sitz 6 angeordnet, auf dessen Sitz-Fläche sich
eine Person setzen kann. Der Sitz 6 ist gegenüber dem
Fuß-Gestell 2 verdrehbar. Mit
dem Sitz-Träger 5 ist
ein Rücken-Lehnen-Träger 7 direkt
verbunden. Der Rücken-Lehnen-Träger 7 ragt
hinten von dem Sitz-Träger 5 hoch.
An dem Rücken-Lehnen-Träger 7 ist
vorderseitig eine Rücken-Lehne 8 angebracht,
an die sich eine auf dem Sitz 6 sitzende Person mit ihrem
Rücken
anlehnen kann. An dem Sitz-Träger 5 sind
seitlich außerdem zwei
Arm-Lehnen 9 befestigt.
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Die
Stuhl-Säule 4 ist
als Teleskop-Rohr ausgebildet und weist eine Stuhl-Säulen-Mittel-Längs-Achse 10 auf,
die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch
des Stuhls vertikal verläuft.
In der hohlen Stuhl-Säule 4 ist
eine elektrische bzw. elektrisch antreibbare Hub-Einrichtung untergebracht, um
die axiale Länge
der Stuhl-Säule 4 bzw.
die Höhe des
Sitzes 6 entlang der Stuhl-Säulen-Mittel-Längs-Achse 10 elektrisch
verstellen zu können. Die
Hub-Einrichtung weist einen Elektro-Antrieb auf und kann ferner
eine durch den Elektro-Antrieb betätigbare Spindel-Einrichtung
zur Höhenverstellung des
Sitzes 6 bzw. zum Ein- und Ausfahren der Stuhl-Säule 4 umfassen.
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Der
Elektro-Antrieb kann durch einen äußeren Bedien-Hebel 11 betätigt werden,
der an dem Sitz-Träger 5 seitlich
verschwenkbar gelagert ist. Der Bedien-Hebel 11 weist eine
Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12 auf,
die im Wesentlichen senkrecht zu der Stuhl-Säulen-Mittel-Längs-Achse 10 der Stuhl-Säule 4 bzw.
horizontal verläuft.
Er umfasst eine äußere, längliche
Betätigungs-Hülse 13,
in der eine längliche
Betätigungs-Welle
(nicht in den Zeichnungen dargestellt) verläuft. Die Betätigungs-Hülse 13 und
die Betätigungs-Welle
sind koaxial zueinander angeordnet. Die Betätigungs-Hülse 13 ist
im Querschnitt kreisringförmig
ausgebildet. Die Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12 erstreckt
sich jeweils in dem Zentrum der Betätigungs-Hülse 13 und der Betätigungs-Welle.
Die Betätigungs-Hülse 13 und
die Betätigungs-Welle
sind unabhängig
voneinander um die Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12 schwenkbar.
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Mit
der Betätigungs-Hülse 13 ist
außenseitig ein
Betätigungs-Hebel 14 drehfest
verbunden, der von der Betätigungs-Hülse 13 bezüglich der
Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12 radial
vorspringt. Der Betätigungs-Hebel 14 ist
in dem zu dem freien bzw. äußeren Ende
des Bedien-Hebels 11 benachbarten Rand-Bereich des Bedien-Hebels 11 befestigt.
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Die
Betätigungs-Welle
erstreckt sich bis in den Sitz-Träger 5. An der Betätigungs-Welle
ist endseitig ein äußerer Betätigungs-Drehgriff 15 drehfest angebracht,
der auch die Betätigungs-Hülse 13 nach außen verschließt und dessen
Mittel-Achse mit der Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12 fluchtet.
Durch die Betätigungs-Welle
kann der Rücken-Lehnen-Träger 7 und/oder
der Sitz-Träger 5 und/oder
der Sitz 6 verstellt oder arretiert werden. Hierfür ist der
Betätigungs-Drehgriff 15 um
die Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12 manuell
zu verschwenken, was ein entsprechendes Verschwenken der Betätigungs-Welle
bewirkt. Die Betätigungs-Welle
steht mit einer entsprechenden Mechanik-Einrichtung in dem Sitz-Träger 5 in
Verbindung, die eine Verstellung und/oder Arretierung des Sitz-Trägers 5 und/oder des
Rücken-Lehnen-Trägers 7 und/oder
des Sitzes 6 ermöglicht.
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Benachbart
zu dem Sitz-Träger 5 ist
außenseitig
an der Betätigungs-Hülse 13 eine
elektrische Schalt-Vorrichtung 16 drehfest angeordnet.
Die elektrische Schalt-Vorrichtung 16 umfasst ein kastenartiges
Schalt-Gehäuse 17,
in dem ein elektrischer, zweipoliger Wechsel-Schalter untergebracht
ist. Der Wechsel-Schalter umfasst einen länglichen Kipp-Schalt-Hebel 18,
der zwischen zwei Betätigungs-Stellungen
verschwenkbar ist und ferner eine stabile Ruhe-Stellung aufweist.
Die Ruhe-Stellung liegt mittig zwischen den beiden Betätigungs-Stellungen.
Der Schalt-Hebel 18 ist in bzw. an dem Schalt-Gehäuse 17 um
eine entsprechende Schwenk-Achse schwenkbar gelagert. Die Schwenk-Achse
verläuft
im Wesentlichen senkrecht zu der Stuhl-Säulen-Mittel-Längs-Achse 10 und
im Wesentlichen senkrecht zu der Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12.
Sie erstreckt sich im Wesentlichen horizontal.
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Der
Wechsel-Schalter hat ferner zwei elektrische Wechsler-Kontakte,
die als elektrische Umpol-Kontaktstellen ausgebildet sind. Über den Schalt- Hebel 18 kann
eine elektrische Verbindung mit einer Umpol-Kontaktstelle hergestellt
werden, während
die andere Umpol-Kontaktstelle dann offen ist. In der Ruhe-Stellung
des Wechsel-Schalters sind beide Umpol-Kontaktstellen offen bzw. getrennt.
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Der
Schalt-Hebel 18 ragt aus dem Schalt-Gehäuse 17 in Richtung
auf den Sitz-Träger 5 hervor.
Das freie Ende 19 des Schalt-Hebels 18 greift in
eine Betätigungs-Öffnung 20,
die in dem Sitz-Träger 5 seitlich
ausgebildet ist. Die Betätigungs-Öffnung 20 ist
geringfügig
größer als
das freie Ende 19 des Schalt-Hebels 18. Der Begrenzungs-Rand
der Betätigungs-Öffnung 20 liegt
im Wesentlichen umfangsseitig an dem freien Ende 19 des
Schalt-Hebels 18 an.
Das freie Ende 19 des Schalt-Hebels 18 ist dort
schwenkbar aufgenommen; es ist dort aber im Wesentlichen ortsfest
gelagert.
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An
der Betätigungs-Hülse 13 ist
eine plattenartige Hebel-Kulisse 21 außenseitig vorgesehen, deren
Mittel-Ebene senkrecht zu der Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12 steht.
Die Hebel-Kulisse 21 ist drehfest mit der Betätigungs-Hülse 13 verbunden und
springt von dieser radial nach außen. Das Schalt-Gehäuse 17 ist über die
Hebel-Kulisse 21 an der Betätigungs-Hülse 13 befestigt.
Die Hebel-Kulisse 21 befindet sich zwischen dem Schalt-Gehäuse 17 und
dem Sitz-Träger 5,
wobei für
den Schalt-Hebel 18 die Hebel-Kulisse 21 entsprechend
ausgespart ist.
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Unterhalb
des Sitzes 6 sind zwei Akkus 22 angeordnet, die über elektrische
Leitungen mit dem Elektro-Antrieb der Hub-Einrichtung elektrisch
verbunden sind. Die Akkus 22 liefern eine elektrische Spannung
zur Betätigung
des Elektro-Antriebs. Die elektrische Verbindung zwischen den Akkus 22 und dem
Elektro-Antrieb kann über
den Wechsel-Schalter geschlossen oder geöffnet werden.
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Nachfolgend
wird die Betätigung
des Stuhls näher
beschrieben. Zur Verstellung der Höhe des Sitzes 6 bzw.
der Länge
der Stuhl-Säule 4 ist
die Betätigungs-Hülse 13 manuell über den
Betätigungs-Hebel 14 um
die Bedien-Hebel-Mittel-Längs-Achse 12 zu
verschwenken. Dafür
ist der Betätigungs-Hebel 14 entweder
in Pfeil-Richtung 23 in Richtung auf den Sitz 6 nach
oben oder in Pfeil-Richtung 24 auf das Fuß-Gestell 2 nach
unten zu bewegen. Der Betätigungs-Hebel 14 ist
also von einer auf dem Sitz 6 sitzenden Person entweder
nach oben zu ziehen oder nach unten zu drücken.
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Wenn
die Betätigungs-Hülse 13 in
Pfeil-Richtung 23 verschwenkt wird, bewegt sich die drehfest mit
dieser verbundene elektrische Schalt-Vorrichtung 16 aus ihrer neutralen
Ruhe-Stellung etwas nach unten in Richtung auf das Fuß-Gestell 2,
was zur Folge hat, dass der Schalt-Hebel 18 nach oben geschwenkt wird.
Diese obere Betätigungs-Stellung
des Schalt-Hebels 18 ist in 4 gezeigt.
Eine entsprechende Umpol-Kontaktstelle
des Wechsel-Schalters ist dann geschlossen, wodurch der Elektro-Antrieb derart
durch die Akkus 22 gespeist wird, dass der Sitz 6 durch
die Stuhl-Säule 4 nach
oben verfahren wird. Die andere Umpol-Kontaktstelle des Wechsel-Schalters
ist dabei offen.
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Wird
der Betätigungs-Hebel 14 dann
wieder losgelassen, so wird die Betätigungs-Hülse 13 wieder in ihre
Ruhe-Stellung über
ein entsprechendes Feder-Element, wie eine Schrauben-Feder, gedrückt bzw.
gezogen. Auch der Schalt-Hebel 18 wird dabei wieder in
seine Ruhe-Stellung bewegt, in der dann die beiden Umpol-Kontaktstellen
geöffnet
sind und der Elektro-Antrieb
nicht mehr bestromt wird.
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Wird
der Betätigungs-Hebel 14 in
Pfeil-Richtung 24 nach unten gedrückt, so wird die elektrische Schalt-Vorrichtung 16 aus
ihrer neutralen Ruhe- Stellung
etwas nach oben bewegt, sodass der Schalt-Hebel 18 nach
unten geschwenkt wird. Diese untere Betätigungs-Stellung des Schalt-Hebels 18 ist
in 3 gezeigt. Es wird dann die andere Umpol-Kontaktstelle
geschlossen, sodass der Elektro-Antrieb den Sitz 6 über die
Stuhl-Säule 4 nach
unten in Richtung auf das Fuß-Gestell 2 fährt.
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Wird
der Betätigungs-Hebel 14 dann
wieder losgelassen, so wird die Betätigungs-Hülse 13 wieder in ihre
Ruhe-Stellung über
das Feder-Element gedrückt
bzw. gezogen. Auch der Schalt-Hebel 18 wird dabei wieder
in seine Ruhe-Stellung bewegt, in der die beiden Umpol-Kontaktstellen
geöffnet
sind und der Elektro-Antrieb nicht mehr bestromt wird.
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Nachdem
der Schalt-Hebel 18 einerseits an dem Sitz-Träger 5 und
andererseits an der Betätigungs-Hülse 13 befestigt
ist, wird der Schalt-Hebel 18 durch die entsprechende,
durch Drehung der Betätigungs-Hülse 13 bewirkte
Relativ-Bewegung zwischen Sitz-Träger 5 und Betätigungs-Hülse 13 betätigt und
in die gewünschte
Betätigungs-Stellung
geschwenkt, in der dann eine Umpol-Kontaktstelle des elektrischen
Schalters geschlossen wird und die Hub-Einrichtung über ihren
Elektro-Antrieb entsprechend verstellt wird. Der Schalt-Hebel 18 kann
auch in eine entsprechende Ausnehmung 20 in dem Sitz 6 oder
der Stuhl-Säule 4 greifen.
Das freie Ende 19 des Schalt-Hebels 18 kann auch
anders örtlich
fixiert werden.
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Wie
bereits erwähnt
kann durch Drehung des Betätigungs-Drehgriffs 15 der
Sitz-Träger 5 und/oder der
Rücken-Lehnen-Träger 7 verstellt
bzw. arretiert werden. Die Betätigungs-Hülse 13 und
die Betätigungs-Welle
können
unabhängig
voneinander betätigt
werden, sodass die dadurch bewirkten Funktionen getrennt voneinander
sind.
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Die
Stuhl-Säule 4 weist
einen äußerst großen Verfahr-Weg
auf. Beispielsweise kann die axiale Länge der Stuhl-Säule 4 bzw.
die Höhe
des Sitzes 6 zwischen 400 mm und 600 mm verändert werden. Der
Stuhl kann somit auch gut als Aufstehhilfe für eine auf dem Sitz 6 sitzende
Person verwendet werden. Hierfür
ist der Sitz 6 in der Regel ganz nach oben zu fahren. Vorteilhafterweise
kann die Sitz-Fläche
ferner stark noch vorne gekippt werden, wodurch das Aufstehen weiter
vereinfacht wird.