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Die Erfindung betrifft eine Scharniereinheit mit einem Scharnier zum Anlenken einer Klappe an einem Fahrzeug über ein Koppelteil. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem Verdeckkasten und mit einem in dem Verdeckkasten versenkbaren Verdeck, wobei ein Verdeckkastendeckel mittels einer Scharniereinheit an dem Fahrzeug angelenkt ist.
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Die
DE 101 60 406 A1 beschreibt einen Verdeckkasten in einem Cabriolet-Fahrzeug, bei welchem ein Verdeckkastendeckel über eine Deckelkinematik karosseriefest gehalten und zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position verstellbar ist. Die Deckelkinematik umfasst zwei Hauptlenker, welche eine Viergelenkkinematik bilden. Des Weiteren ist eine Stellkinematik vorgesehen, welche einen Dreieckslenker umfasst. Als Verriegelungseinrichtung ist ein Verriegelungslenker vorgesehen. Beim Ausfahren eines hydraulischen Stellzylinders wird zunächst der Verriegelungslenker um sein karosseriefestes Drehgelenk verschwenkt. So wird der Verriegelungslenker entriegelt. Dann kann der Verdeckkastendeckel geöffnet werden.
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Die
DE 102 37 148 A1 beschreibt eine Betätigungsanordnung mit einem Mehrgelenk-Scharnier, mittels welchem ein Deckel eines Verdeckkastens an einem Fahrzeug angelenkt ist. Das Mehrgelenk-Scharnier ist an einer verschwenkbar am Fahrzeug angelenkten Schwinge angebracht. Die Schwinge kann mittels eines Fixiermechanismus in einer Stellung gehalten sein, wenn der Deckel so verschwenkt wird, dass er einen Zugang zum Kofferraum des Fahrzeugs freigibt. Wird der Deckel hingegen um eine weitere Schwenkachse der Schwinge verschwenkt, so bleibt das Mehrgelenk-Scharnier in seiner vollständig geschlossenen Stellung. In dieser Stellung wird das Mehrgelenk-Scharnier mitsamt dem Deckel verschwenkt, um den Zugang zu einem Verdeckabteil zu öffnen.
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Die
DE 10 2006 041 278 A1 beschreibt das Betätigen eines Deckels für einen Aufbewahrungsraum in einem Aufbau eines Kraftfahrzeugs, in welchem Dachelemente eines faltbaren Dachs untergebracht werden können, mittels eines Hebelmechanismus. Der Hebelmechanismus des Deckels ist unter Vermittlung eines Lenkersystems an einem T-förmigen Steuerlenker angelenkt. Mittels des Steuerlenkers kann der Deckel vorne angehoben werden, wobei sich eine Lenkerkupplung in einer Verriegelungsstellung befindet. Des Weiteren kann mittels des Steuerlenkers der Deckel hinten angehoben werden, wobei sich die Lenkerkupplung in einer Entriegelungsstellung befindet. In der Verriegelungsstellung sind ein erster Kupplungslenker und ein zweiter Kupplungslenker der Lenkerkupplung mittels einer Klaue relativ zueinander fixiert.
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Die
DE 10 2006 005 001 B4 beschreibt ein Cabriolet-Fahrzeug mit einem zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition verstellbaren Fahrzeugdach. Das Fahrzeugdach kann in seiner Ablageposition in einem Verdeckkasten mit einem Heckdeckel abgelegt werden. Der Heckdeckel ist über eine Mehrgelenkkinematik an die Fahrzeugkarosserie gekoppelt. Hierbei ist ein Verriegelungslenker entweder komplett fixiert oder um ein erstes Drehgelenk schwenkbar, wenn eine erste Drehfalle geöffnet ist. Der Verriegelungslenker ist um ein zweites Drehgelenk schwenkbar, wenn eine zweite Drehfalle geöffnet ist.
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Die
DE 10 2004 010 136 B3 beschreibt eine Vorrichtung zur Betätigung eines kombinierten Heckdeckels und Verdeckdeckels für ein Cabriolet-Fahrzeug. Hierbei ist ein Mehrgelenkscharnier mit einem Rohrrahmen verbunden, welcher wiederum mit der Karosserie des Cabriolet-Fahrzeugs verbunden ist.
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Die
DE 195 25 587 C1 beschreibt einen Verdeckkastendeckel für ein in einem heckseitigen Verdeckkasten aufnehmbares Verdeck, welcher einerseits durch eine selbsthemmende Ausbildung eines Schneckengetriebes und andererseits durch eine formschlüssige Arretiereinrichtung selbsttätig in seiner Schließstellung gehalten ist.
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Die
DE 10 2006 042 197 A1 beschreibt eine Gestängeanordnung für einen Verdeckkastendeckel eines Fahrzeugs mit versenkbarem Verdeck. Der Verdeckkastendeckel dient zum Abdecken eines Verdeckkastens, in welchem das versenkte Verdeck untergebracht ist. Zum Anlenken des Verdeckkastendeckels an das Fahrzeug umfasst die Gestängeanordnung ein Mehrgelenkscharnier, wobei Stützlenker des Mehrgelenkscharniers an einer Konsole gelagert sind. Die Konsole dient der Anbindung des Mehrgelenkscharniers an eine Karosserie des Fahrzeugs. Das Bewegen des Mehrgelenkscharniers und damit des Verdeckkastendeckels erfolgt zwangsgesteuert beim Öffnen und Schließen des Verdecks, da ein Verdeckgestänge zum Bewegen des Verdecks über einen Übertragungslenker mit dem Mehrgelenkscharnier verbunden ist.
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Die
DE 10 2005 054 072 A1 betrifft ein Mehrgelenkscharnier zum Anlenken eines Verdeckkastendeckels an einem Kraftwagen. Zum Erhöhen einer Steifigkeit des Mehrgelenkscharniers in Richtung einer Fahrzeugquerachse ist an dem Mehrgelenkscharnier ein seitlicher Stützhebel angeordnet. Der Stützhebel und das Mehrgelenkscharnier sind an einer Schwinge drehbar gelagert, welche der Anbindung an die Karosserie des Kraftwagens dient. Um ein Klappverdeck des Kraftwagens in einem Verdeckkasten unterzubringen, kann der Verdeckkastendeckel durch Verschwenken von zwei jeweils seitlich des Verdeckkastendeckels angeordneten Schwingen angehoben werden.
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Beim Anlenken der Klappe, insbesondere des Verdeckkastendeckels, an das Fahrzeug ist darauf zu achten, dass die Klappe zu anderen Fahrzeugteilen bündig ausgerichtet ist. Beispielsweise aufgrund von Fertigungstoleranzen von Komponenten der Scharniereinheit ist es hierbei in der Regel erforderlich, eine Höhenverstellung der Klappe vorzunehmen. Hierbei ist es aus dem Stand der Technik bekannt, in einer Anschraubplatte, welche als Koppelteil zum Anlenken des Scharniers an das Fahrzeug dient, ein Langloch vorzusehen und durch Verschieben der Anschraubplatte die Einstellung der Scharniereinheit in Richtung einer Fahrzeughochachse vorzunehmen.
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Als nachteilig bei einer derartigen, das Scharnier und die Anschraubplatte umfassenden Scharniereinheit ist der Umstand anzusehen, dass die Höhenverstellung hierbei vergleichsweise mühselig ist.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Scharniereinheit mit einem Scharnier zum Anlenken einer Klappe an einem Fahrzeug über ein Koppelteil zu schaffen, welche eine vereinfachte Justierbarkeit der Klappe ermöglicht.
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Diese Aufgabe wird durch eine Scharniereinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch ein Fahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 6 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den jeweils abhängigen Patentansprüchen angegeben.
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Die erfindungsgemäße Scharniereinheit umfasst ein Scharnier, mittels welchem eine Klappe an einem Fahrzeug über ein Koppelteil anlenkbar ist. Die Scharniereinheit ist wahlweise in einen von zwei Zuständen verbringbar. In einem ersten Zustand ist das Koppelteil gegenüber dem Scharnier in wenigstens zwei voneinander verschiedene Relativstellungen bewegbar. In einem zweiten Zustand ist das Koppelteil mittels eines als Fixierschraube ausgebildeten Fixierelements in einer der Relativstellungen gegenüber dem Scharnier fixiert. Dies ermöglicht es, das Koppelteil bereits an dem Fahrzeug anzuordnen, dann in dem ersten Zustand das Scharnier in die gewünschte Relativstellung zu dem Koppelteil zu bewegen, und dann den zweiten Zustand herzustellen.
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Bei der erfindungsgemäßen Scharniereinheit ist ein Schenkel des Scharniers in einem Anlenkpunkt mit dem Koppelteil verbunden. Das Koppelteil ist um den Anlenkpunkt schwenkbar, solange das Koppelteil und der Schenkel nicht mittels der von dem Anlenkpunkt beabstandeten Fixierschraube gegenüber einander fixiert sind. Durch Anziehen der Fixierschraube ist eine gewünschte Relativstellung von dem Koppelteil und dem Scharnier einstellbar, welche einer Schwenkstellung um den Anlenkpunkt entspricht.
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In der gewünschten Relativstellung hat die Klappe die gewünschte Höhe, in welcher ein bündiger Übergang zu einem an die Klappe angrenzenden Fahrzeugteil vorliegt. In dieser Relativstellung sind dann Scharnier und Koppelteil mittels des Fixierelements gegenüber einander fixiert. Dadurch ist eine vereinfachte Justierbarkeit beim Anlenken der Klappe an dem Fahrzeug gegeben. Insbesondere ist so das Anlenken der Klappe in der gewünschten Höhenlage der Klappe, also die Lage der Klappe in Richtung einer Fahrzeughochachse, auf vereinfachte Weise ermöglicht.
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Bei der Klappe handelt es sich bevorzugt um einen Verdeckkastendeckel. Der Verdeckkastendeckel dient bei einem Fahrzeug mit versenkbarem Verdeck zum Abdecken eines Verdeckkastens, in welchem das versenkte Verdeck untergebracht ist.
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In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Koppelteil in einem Anlenkpunkt mit dem Scharnier verbunden, so dass das Koppelteil in dem ersten Zustand schwenkbar ist, wobei in dem zweiten Zustand die Schwenkbarkeit unterbunden ist. Der Anlenkpunkt kann durch Vernieten von Scharnier und Koppelteil bereitgestellt sein. Dadurch ist in dem ersten Zustand ein stufenloses Bewegen von Koppelteil und Scharnier gegenüber einander ermöglicht.
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Ein stufenloses Fixieren von Koppelteil und Scharnier gegenüber einander in dem zweiten Zustand ist erreichbar, wenn das Scharnier oder das Koppelteil ein Langloch aufweist, in welchem das Fixierelement im ersten Zustand verschiebbar ist.
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Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn das Koppelteil und/oder das Scharnier mit einer Skala versehen, deren Skalenteilung mit der jeweiligen Relativstellung korreliert. Dadurch können beim Justieren der Scharniereinheit, also beim Einstellen einer gewünschten Relativstellung von Koppelteil und Scharnier, besonders gut und rasch Erfahrungswerte gewonnen werden, um wie viele Skaleneinheiten Scharnier und Koppelteil gegenüber einander bewegt werden müssen, um eine Höhenverstellung um einen gegebenen Betrag zu erreichen.
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Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist bei einem Fahrzeug mit einem Verdeckkasten und mit einem in dem Verdeckkasten versenkbaren Verdeck, wobei ein Verdeckkastendeckel mittels einer Scharniereinheit an dem Fahrzeug angelenkt ist, durch die erfindungsgemäße Scharniereinheit eine vereinfachte Justierbarkeit der Klappe ermöglicht.
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Die für die erfindungsgemäße Scharniereinheit beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen und Vorteile gelten auch für das erfindungsgemäße Fahrzeug.
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Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
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Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:
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1 eine Scharniereinheit mit einem Mehrgelenkscharnier zum Anlenken eines Verdeckkastendeckels an einem Fahrzeug mit versenkbarem Verdeck über ein Koppelteil; und
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2 ausschnittsweise eine rückwärtige Ansicht der Scharniereinheit gemäß 1.
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Eine Scharniereinheit 10 umfasst ein Mehrgelenkscharnier 12, welches über einen Lenker 14 mit einem Fahrzeug koppelbar ist. Die Scharniereinheit 10 dient zum Anlenken eines (nicht gezeigten) Verdeckkastendeckels an dem Fahrzeug, welches ein in dem Verdeckkasten versenkbares Verdeck aufweist. Im in den Verdeckkasten versenkten Zustand des Verdecks ist der Verdeckkasten von dem Verdeckkastendeckel abgedeckt. Das Mehrgelenkscharnier 12 weist ein Lagerteil 16 auf, über welches der Verdeckkastendeckel mit dem Mehrgelenkscharnier 12 verbindbar ist. Das Mehrgelenkscharnier umfasst vorliegend mehrere Schenkel 18, 20, 22, welche gelenkig miteinander verbunden sind.
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Der mit dem Lenker 14 verbundene Schenkel 20 des Mehrgelenkscharniers 12 ist an zwei Punkten mit dem Lenker 14 verbunden. In einem Anlenkpunkt 24 sind der Lenker 14 und der Schenkel 20 miteinander vernietet, so dass der Lenker 14 um den Anlenkpunkt 24 schwenkbar ist. Diese Schwenkbarkeit ist jedoch nur solange gegeben, solange der Lenker 14 und der Schenkel 20 nicht mittels einer von dem Anlenkpunkt 24 beabstandeten, ein zweites Verbindungsmittel darstellenden Fixierschraube 26 gegenüber einander fixiert sind. Durch Anziehen der Fixierschraube 26 ist also eine gewünschte Relativstellung von Lenker 14 und Mehrgelenkscharnier 12 einstellbar, welche einer Schwenkstellung um den Anlenkpunkt 24 entspricht.
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Bei nicht angezogener Fixierschraube 26 kann also durch Verschwenken des Lenkers 14 um den Anlenkpunkt 24 ein Aufwärtsbewegen oder ein Abwärtsbewegen des Mehrgelenkscharniers 12 und somit des Verdeckkastendeckels in Richtung einer Fahrzeughochachse A erreicht werden.
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Ein dem Anlenkpunkt 24 des Lenkers 14 gegenüberliegender Endbereich 28 ist beim Montieren des Verdeckkastendeckels an das Fahrzeug in einer vorliegend nicht gezeigten Mulde aufgenommen, welche an einem Fahrzeugteil bereitgestellt ist. Beim Verstellen des Verdeckkastendeckels in seiner Höhe liegt also der Lenker 14 an dem durch den Endbereich 28 bereitgestellten Auflagepunkt auf der Karosserie oder auf dem Verdeck des Fahrzeugs auf. Anschließend wird bei noch nicht fest angezogener Fixierschraube 26 die Höhenlage des Verdeckkastendeckels so eingestellt, dass der Verdeckkastendeckel bündig zu einem Seitenteil des Fahrzeugs ausgerichtet ist.
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Die rückwärtige Ansicht des Lenkers 14 und des Schenkels 20 der Scharniereinheit 10 in 2 zeigt eine Skala 30 auf dem Lenker 14. In dem Schenkel 20 des Mehrgelenkscharniers 12 ist ein vorliegend punktiert dargestelltes Langloch 32 angeordnet, welches durch eine Schraubenmutter 34 der Fixierschraube 26 verdeckt ist. Eine auf die Skala 30 hin ausgerichtete Spitze 36 des Schenkels 20 erleichtert ein Zuordnen einer Position der Fixierschraube 26 in dem Langloch 32 zu einer jeweiligen Relativstellung von Lenker 14 und Mehrgelenkscharnier 12 zueinander.