DE102009003905A1 - Elektrischen Zahnbürsten mit gebogenem Kopf - Google Patents

Abstract

Elektrisch betriebene Zahnbürste mit schwenkbewegendem Kopf dadurch gekennzeichnet, dass diese Schwingungen durch einen Elektromotor mit einem nicht aufwendigen und ganz simplen Getriebe, welches mit einen verhältnismäßig schweren Kopfstück ausgestattet ist, dieses gekoppelt an einem Stäbchen, welches mit einem ovalförmigen Gegenstück verbunden ist, und dieser wiederum mit dem Zahnbürstenhalsachse in Kontakt tritt, und diese Halsachse verbunden mit einem gebogenen Zahnbürstenkopf, betrieben wird.

Description

• Zahnpflege ist leider immer noch ein Problem, welche die meisten Menschen, insbesondere Kinder haben und dieses verursacht häufig gesundheitliche und hygienische Schäden. Ziel dieser Erfindung ist es durch Kraft, Schnelligkeit und große Flächenreinigung eine bessere und hauptsächlich bequemere und angenehmere Reinigung zu erzielen.
• In 1 ist eine elektrisch betriebene Zahnbürste durch einen Elektromotor und ein nicht aufwendiges und ganz simples Getriebe und einen Zahnbürstenkopf an einem stufenartigen Zahnbürstenstiel zu sehen.
• Die hauptsächliche Beschreibung der Funktion dieses Gerätes folgt in 2, wobei A den Elektromotor darstellt, und B ein Kopfstück mit nicht unerheblicher Masse mit einem Stäbchen verbunden ist zur besseren und stärkeren Drehkraft.
• Aus C lässt sich ein ovalförmiges Gegenstück herleiten, welches mit der Zahnbürstenachse D verbunden ist und durch Drehen des Stäbchens diesen hin und her schwenkt. E ist die Halterung für die Achse D.
• F stellt die Verbindung zwischen der Achse D und dem Zahnbürstenkopf dar.
• Um eine größere Flächenreinigung durch das Zähneputzen zu erzielen, ist das Ende des Stielkopfes stufenförmig G, somit ist die Distanz der Oberfläche der Borsten zu der schwenkenden Hauptachse wesentlich größer, infolgedessen vergrößert sich der Schwingungsradius des Zahnbürstenkopfes erheblich.
• H stellt die Borsten der Zahnbürste dar und I ist der Schalter zum Ein- und Ausschalten, wobei J die Batterie ist, welche auch durch einen Akku ersetzt werden kann.
• Es gibt wesentliche Kriterien in den folgenden Aktennummern, welche sich von meiner Erfindung erheblich unterscheiden:
  In der Bezeichnung der Aktennummer DE 102 38 352 A1
• 1. Motor und Getriebe
• wird keinerlei verdeutlicht, wie die Techniken des Motors und Getriebes funktionieren. Zudem geht aus den Abbildungen nicht hervor, wie diese Zusammensetzungen entstanden sind.
• 2. Stufe
• wird nicht erwähnt, dass diese Stufe als Vergrößerung der Schwingung des Zahnbürstenkopfes dient, sondern aus der Seite 2/4 Abschnitt [0012] „...Außerdem kann der Stiel in seiner Längsrichtung eine Stufe aufweisen, so dass bei gleichen Abstand des Griffes relativ zu den Zähnen der Abstand zwischen Borsten und Zahn variiert. ”geht hervor, dass dadurch der Abstand zwischen Borsten und Zahn variiert werde. Somit lässt sich ableiten, dass diese Stufe nicht zur Vergrößerung der zu putzenden Zähnfläche durch größere Schwingungen diene. Hinsichtlich der unterschiedlichen Bewegungsabläufe dient die entscheidende Stufe anderen Methoden, wie bereit selbst oben bezeichnet.
• In der Bezeichnung der Aktennummer US 4,326,314
• 1. Getriebe
• zeigt eine indirekte und äußerst komplexe Kraftübertragung, wohingegen ist das Getriebe meiner Erfindung weitaus simpler und unaufwendiger ist,
• 2. Stufe
• ist keine Stufe in den Zahnbürstenstiel für die vergrößerte Flächenreinigung vorhanden.
• ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
• Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
• Zitierte Patentliteratur
• - DE 10238352 A1 [0008]
• - US 43263141 [0009]

Claims (1)

1. Elektrisch betriebene Zahnbürste mit schwenkbewegendem Kopf dadurch gekennzeichnet, dass diese Schwingungen durch einen Elektromotor mit einem nicht aufwendigen und ganz simplen Getriebe, welches mit einen verhältnismäßig schweren Kopfstück ausgestattet ist, dieses gekoppelt an einem Stäbchen, welches mit einem ovalförmigen Gegenstück verbunden ist, und dieser wiederum mit dem Zahnbürstenhalsachse in Kontakt tritt, und diese Halsachse verbunden mit einem gebogenen Zahnbürstenkopf, betrieben wird.