DE19617638C1 - Zahnbehandlungsgerät - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahn­ fleischs mit einem Behandlungswerkzeug zur Entfernung von Plaque insbesonde­ re am Zahnfleischsaum und/oder zur Stimulierung des Zahnfleischgewebes, wobei das Behandlungswerkzeug in Vibration versetzbar ist, sowie ein Behandlungswerkzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem derartigen Gerät handelt es sich beispielsweise um einen zahnbürsten­ artigen Stiel, der an seinem freien Ende jedoch statt der Borsten eine Gummispit­ ze oder dergleichen aufweist, welche in Vibration versetzbar ist. Solche Geräte werden unter anderem von Zahnärzten verwendet und dienen einerseits der Reinigung der Zähne, insbesondere der Entfernung von Plaque im Bereich des Zahnfleischsaumes, und/oder andererseits zur Stimulierung des Zahnfleischgewe­ bes, also zur Förderung der Durchblutung des Zahnfleischs.

Aus der DE 32 16 564 A1 ist ein pneumatischer Zahnsteinentferner bekannt, welcher über ein Reinigungsansatzteil verfügt, das subsonisch in Vibration versetzt wird. Das Reinigungsansatzteil ist dabei auf einer sich nicht drehenden Welle angeordnet, deren Vibration mit Hilfe einer Druckluftturbine erzeugt wird, die auf der Welle angeordnet ist. Dabei weist die Turbine eine Unwucht oder ein Loch in einem Schaufelrad auf.

Aus einer weiteren Schrift DE 34 38 462 C1 ist ein mechanischer Scaler zur Reinigung eines Zahnes bekannt, welcher im wesentlichen aus einem in einem Handgriff untergebrachten Motor, einem Untersetzungsgetriebe, einem Exzenter­ getriebe und einem Schlagstift mit einer Rückstellfeder besteht. Am Schlagstift ist dabei mit einer Schnellkupplung ein Schabeinsatz auswechselbar angebracht.

Ein weiteres Dokument DE-AS 19 33 355 betrifft ein Dentalwerkzeug, ins­ besondere zum mechanischen Entfernen von Zahnstein, wobei in einem druck­ luftbetriebenen Rotationskugelsystem eine Kugel in einer Rotationskammer umläuft und ein Zahnbearbeitungsteil in Schwingungen versetzt. Dabei wirkt die Rotationskugel direkt auf das Zahnbearbeitungsteil in Form eines Bearbeitungs­ meisels schlagend ein, wobei die Rotationskugel den Meisel in axiale Vibration versetzt.

Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Gerät bzw. das Behandlungswerkzeug hinsichtlich seiner Reinigungs­ und/oder Stimulierungswirkung zu verbessern.

Bei einem Gerät der eingangs genannten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Behandlungswerkzeug ein erstes Teil, beispielsweise einen Schaft, zur Übertragung der Vibration bestehend aus einem steifen Material und ein zweites Teil, beispielsweise eine Reinigungsspitze, zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs bestehend aus einem weichen Material aufweist.

Durch diese Ausbildung des Behandlungswerkzeugs aus zwei Komponenten wird das Gerät hinsichtlich seiner Reinigungs- und/oder Stimulie­ rungswirkung verbessert und die Vibration besonders gut über das steife Mate­ rial auf das weiche Material übertragen. Mit dem weichen Material kann dann der Benutzer seine Zähne reinigen oder sein Zahnfleisch stimulieren, wobei sich die Plaque aufgrund der Vibration von selbst von der Zahnoberfläche ablöst, ohne daß der Benutzer mit dem Behandlungswerkzeug auf der Zahnoberfläche kratzen muß. Die Plaqueentfernung erfolgt somit quasi automatisch bei gleichzeitiger schonender Behandlung der Zähne durch das zweite Teil des Behandlungs­ werkzeuges aus weichem Material.

Durch die Vibration des Behandlungswerkzeugs wird die Stimulierung des Zahn­ fleischgewebes verbessert. Die Vibration regt das Zahnfleischgewebe an und fördert die Durchblutung des Zahnfleischs. Dabei ist es ausreichend, wenn der Benutzer das Behandlungswerkzeug auf das Zahnfleisch aufsetzt. Die Vibration des Behandlungswerkzeugs wird dann automatisch auf das Zahnfleisch über­ tragen und stimuliert auf diese Weise das Zahnfleisch.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind elektrische Antriebsmittel vorgesehen, mit deren Hilfe das Behandlungswerkzeug in Vibration versetzbar ist. Dies stellt eine einfache und kostengünstige Möglichkeit dar, die erfindungs­ gemäßen Vibrationen zu erzeugen. Die elektrischen Antriebsmittel können dabei durch ihre Anordnung und/oder Lagerung und/oder ihre sonstige Ausgestaltung schon ohne weitere Maßnahmen eine Vibration des aufgesteckten Behandlungs­ werkzeugs erzeugen. Ebenfalls können die elektrischen Antriebsmittel so gesteu­ ert, insbesondere getaktet sein, daß die Vibrationen entstehen. Die erzeugten Vibrationen pflanzen sich dabei von den elektrischen Antriebsmitteln über das Gerät selbst, beispielsweise das Gehäuse des Geräts, und gegebenenfalls über weitere Bauteile zu dem Behandlungswerkzeug fort. Eine direkte Verbindung von den elektrischen Antriebsmitteln zu dem Behandlungswerkzeug muß daher nicht zwingend vorhanden sein.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen die elektrischen Antriebsmittel eine Antriebswelle auf, und es sind Mittel zur Erzeugung der Vibration des Behandlungswerkzeugs vorgesehen, die mit der Antriebswelle gekoppelt sind. Die Vibration des Behandlungswerkzeugs wird also durch Mittel erzeugt, die mit der Antriebswelle zusammenwirken. Dies stellt eine weitere Vereinfachung hinsichtlich der Erzeugung der erfindungsgemäßen Vibration dar. Es ist nicht erforderlich, die gesamten elektrischen Antriebsmittel so auszu­ gestalten daß die Vibration entsteht, sondern es genügt, die Antriebswelle allein mit den entsprechenden Mitteln zu koppeln, um die Vibration zu erzeugen. Die Antriebswelle kann dabei durch ihre Anordnung und/oder Lagerung und/oder ihre sonstige Ausgestaltung schon ohne weitere Maßnahmen die Vibration des aufgesteckten Behandlungswerkzeugs erzeugen. Bei den elektrischen Antriebs­ mitteln kann es sich also um handelsübliche Gegenstände handeln, während nur die zugehörige Antriebswelle entsprechend beeinflußt werden muß.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Antriebs­ welle eine Unwucht auf, die die Vibration des Behandlungswerkzeugs erzeugt. Dies stellt eine äußerst einfache und kostengünstige Möglichkeit dar, die erfin­ dungsgemäße Vibration zu erzeugen. Die Unwucht kann beispielsweise als kleines Massestück an irgend einer Stelle der Antriebswelle befestigt sein. Ebenfalls kann die Unwucht durch eine geringfügige Biegung der Antriebswelle erzeugt werden. Dies alles sind Möglichkeiten, bei denen schon durch geringfügi­ ge Maßnahmen eine Unwucht und damit die erfindungsgemäße Vibration des Behandlungswerkzeugs erzeugt werden kann.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Unwucht an einem Bauteil der Antriebswelle, insbesondere an einem Anschlag der Antriebswelle angebracht oder integriert. Auf diese Weise ist es nicht mehr erforderlich, die Unwucht als separate Maßnahme vorzusehen, sondern die Unwucht ist quasi schon in einem Bauteil der Antriebswelle integriert. Besonders zweckmäßig ist es, wenn es sich bei diesem Bauteil beispielsweise um einen Anschlag der Antriebswelle oder dergleichen handelt. In diesem Fall genügt eine entsprechen­ de Ausgestaltung dieses an sich schon vorhandenen Anschlags zur Erzeugung der Unwucht. Ein weiterer Vorteil dieser Weiterbildung besteht darin, daß die Unwucht sehr genau an die jeweiligen Erfordernisse angepaßt werden kann. Hierzu ist es nur notwendig, die Unwucht größer oder kleiner vorzusehen oder mit einem größeren oder kleinerem Abstand von der Achse der Antriebswelle.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das freie Ende der An­ triebswelle in einem Lager geführt, dessen Lagerspiel größer ist als üblich. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Antriebswelle in dem Lager mehr Bewegungs­ freiheit hat als an sich erforderlich und damit die Unwucht stärker zur Geltung kommen kann. Vereinfacht gesagt kann die Antriebswelle aufgrund des größeren Lagerspiels stärker in dem Lager sich hin- und herbewegen mit der Folge einer stärkeren Vibration.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist ein Taumelteil vorgesehen, das von der Antriebswelle in eine taumelnde Rotation versetzbar ist, und das die Vibration des Behandlungswerkzeugs erzeugt. Die taumelnde Rota­ tion des Taumelteils löst dabei die Wirkung der Vibration aus. Dies stellt eine sehr effektive Weise dar, die erfindungsgemäße Vibration zu erzeugen. Durch die Ausgestaltung des Taumelteils, insbesondere die Größe und/oder das Gewicht des Taumelteils kann die Stärke der Vibration besonders einfach beeinflußt werden. Ein weiterer Vorteil dieser Ausgestaltung besteht darin, daß die elek­ trischen Antriebsmittel und/oder die Antriebswelle nicht verändert werden muß, sondern die erwünschte Vibration allein durch das Taumelteil erzeugt wird. Das Taumelteil seinerseits ist einfach herstellbar und als solches kostengünstig.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Taumelteil im Innern des Behandlungswerkzeug frei beweglich untergebracht und das freie Ende der Antriebswelle kann mit dem Taumelteil in Kontakt treten. Durch die Unterbrin­ gung des Taumelteils im Innern des Behandlungswerkzeugs sind keinerlei Vor­ kehrungen hinsichtlich der Halterung, Lagerung oder dergleichen für das Taumel­ teil erforderlich. Des weiteren hat diese Unterbringung den Vorteil, daß die taumelnde Rotation des Taumelteils unmittelbar das Behandlungswerkzeug beeinflussen kann, also die durch die Taumelbewegung erzeugte Vibration direkt auf das Behandlungswerkzeug einwirken kann. Das Merkmal, daß das freie Ende der Antriebswelle mit dem Taumelteil in Kontakt treten kann, bedeutet ebenfalls, daß keine feste Verbindung zwischen der Antriebswelle und dem Taumelteil bestehen muß. Dies hat den Vorteil-, daß das Behandlungswerkzeug mit dem darin untergebrachten Taumelteil ohne weitere Vorkehrungen auf das gesamte Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs aufgesteckt und wieder abgezogen werden kann. Wesentlich ist nur, daß ein Kontakt zwischen den genannten Bauteilen besteht, der ausreicht, um bei rotierender Antriebswelle auch das Taumelteil in eine Rotation zu versetzen. Dies ist in einfacher Weise dann schon der Fall, wenn das Taumelteil zum Beispiel auf dem freien Ende der Antriebswelle aufsitzen oder dieses zumindest berühren kann. Dies ist äußerst einfach durch eine entsprechende Anordnung und Ausgestaltung insbesondere des Taumelteils erreichbar.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist eine Taumelkante vor­ gesehen, an der sich das Taumelteil entlang bewegen kann. Mit der Taumelkante kann die taumelnde Rotation des Taumelteils beeinflußt werden. Insbesondere ist es mit Hilfe der Taumelkante in einfacher Weise möglich, die Taumelbewegung des Taumelteils derart zu verstärken, daß dies auch eine wesentliche Verstär­ kung der erzeugten Vibration zur Folge hat. Dies ergibt seinerseits wiederum die Möglichkeit, das Taumelteil selbst in seiner Ausgestaltung, insbesondere in seiner Größe und/oder Masse zu verkleinern und die daraus resultierende Verrin­ gerung der erzeugten Vibration mit Hilfe der Taumelkante wieder auszugleichen. Die Taumelkante erlaubt also die Herstellung eines kleineren Taumelteils und damit eines kleineren Behandlungswerkzeugs bei mindestens gleich großer Vibration.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Behandlungswerkzeug auf ein Griffteil lösbar aufsteckbar, es sind die elektrischen Antriebsmittel in dem Griffteil untergebracht, und es erstreckt sich die Antriebswelle in Richtung zu dem Behandlungswerkzeug hin. Dies ergibt insgesamt ein Gerät, das schon hinsichtlich seines Aussehens den bekannten elektrischen Zahnbürsten ähnlich ist. Des weiteren kann das Behandlungswerkzeug für einen Benutzer ersichtlich ausgetauscht werden. Dies kann einerseits nach einer Abnutzung des Behand­ lungswerkzeugs erfolgen. Andererseits ist aber auch das gesamte Gerät auf diese Weise für die Benutzung durch mehrere Benutzer geeignet. Auch insoweit ist das erfindungsgemäße Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahn­ fleischs den bekannten elektrischen Zahnbürsten ähnlich. Dadurch erklärt sich das erfindungsgemäße Gerät aus sich selbst heraus und ist damit ohne weitere Hinweise einsetzbar.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Behandlungs­ werkzeug eine Reinigungsspitze auf, die kegelförmig ausgebildet ist und sternför­ mig zur Spitze hin verlaufende Reinigungskanten besitzt. Diese Ausgestaltung des Behandlungswerkzeugs hat sich in der Praxis als besonders zweckmäßig im Hinblick auf die Entfernung von Plaque insbesondere am Zahnfleischsaum durch die Reinigungskanten einerseits sowie im Hinblick auf die Stimulierung des Zahnfleischgewebes durch die Kegelform andererseits herausgestellt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Behandlungswerkzeug austauschbar gegen ein Reinigungswerkzeug, das von den elektrischen Antriebs­ mitteln über die Antriebswelle in eine Rotation versetzbar ist. Damit eröffnet sich die Möglichkeit, das gesamte erfindungsgemäße Gerät nicht nur zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs einzusetzen, sondern es ist darüber hinaus möglich, das Gerät mit einem austauschbaren Reinigungswerkzeug zu bestücken und damit beispielsweise die Zahnzwischenräume oder die Zahnoberflächen zu reinigen. Als Reinigungswerkzeug kann also beispielsweise ein Reinigungspin zum Einsatz kommen, der von der Antriebswelle in eine Rotation versetzt werden kann, und mit dem die Zahnzwischenräume gereinigt werden können. Ebenfalls ist es möglich, daß als Reinigungswerkzeug ein Borstenkörper verwendet wird, der von der Antriebswelle in eine rotierende oder alternierende Bewegung ver­ setzt werden kann, und mit dem dann die Zahnoberflächen gereinigt werden können. Durch diese Ausgestaltung werden somit die Verwendungsmöglich­ keiten des erfindungsgemäßen Geräts wesentlich erweitert.

Die Lösung der Aufgabe bezüglich des Behandlungswerkzeugs erfolgt durch die Kennzeichenmerkmale des Anspruchs 13.

Das Behandlungs­ werkzeug selbst kann nach Abnutzung durch einen Benutzer selbst ausge­ tauscht werden. Dabei weist das Behandlungswerkzeug ein erstes Teil, beispielsweise einen Schaft, zur Übertragung der Vibration aus einem steifen Material und ein zweites Teil, beispielweise eine Reinigungsspitze, zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs aus einem weichen Material auf.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung er­ geben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen, die in der Zeichnung näher dargestellt sind.

Fig. 1 zeigt eine schematische Perspektivdarstellung eines ersten Ausfüh­ rungsbeispiels eines Behandlungswerkzeugs für ein erfindungsgemä­ ßes Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs,

Fig. 2 zeigt eine schematische, teilweise geschnittene Darstellung der An­ triebswelle des erfindungsgemäßen Geräts der Fig. 1,

Fig. 3 zeigt eine schematische Perspektivdarstellung eines zweiten Aus­ führungsbeispiels eines Behandlungswerkzeugs für ein erfindungs­ gemäßes Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs, und

Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittdarstellung durch das Behandlungs­ werkzeug der Fig. 3.

In der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 09 078 A1 ist ein elektrisch betrie­ benes Zahnreinigungsgerät beschrieben, das in seiner Gesamtheit, wie auch im Hinblick auf seine einzelnen Merkmale hiermit durch ausdrückliche Bezugnahme in den Offenbarungsgehalt der vorliegenden Patentanmeldung aufgenommen wird. Dieses Zahnreinigungsgerät stellt die Grundlage dar für die nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Geräten zur Be­ handlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs. Es versteht sich jedoch von selbst, daß auch ein anderes entsprechend ausgebildetes Gerät eine derartige Grundlage bilden kann.

In der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 09 078 A1 ist ein Zahnreinigungs­ gerät beschrieben, bei dem ein Aufsatzteil auf ein Griffteil aufgesteckt ist. In dem Griffteil ist ein elektrisch betriebener Motor untergebracht, der von einem Benutzer über einen Schalter ein- und ausgeschaltet werden kann. Das Auf­ satzteil weist ein aufsteckbares Reinigungswerkzeug auf, bei dem ein mit dem Motor gekoppelter Reinigungspin in einer gebogenen Hülse verschiebbar unterge­ bracht ist. Schaltet der Benutzer den Motor ein, so wird der Reinigungspin in eine Rotation versetzt, so daß der Benutzer mit dem Reinigungspin insbesondere die Zahnzwischenräume reinigen kann.

In der Fig. 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Behandlungswerkzeugs 1 für ein erfindungsgemäßes Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahn­ fleischs dargestellt. Dieses Behandlungswerkzeug 1 kann anstelle des Reini­ gungswerkzeugs auf das Aufsatzteil des in der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 09 078 A1 offenbarten Zahnreinigungsgeräts aufgesteckt werden. Das daraus entstehende Gerät bildet dann das erfindungsgemäße Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs.

Das Behandlungswerkzeug 1 weist einen Schaft 2 auf, der an das Aufsatzteil des Zahnreinigungsgeräts angepaßt ist, und mit dem das Behandlungswerkzeug 1 auf das Aufsatzteil aufgesteckt werden kann. Der Schaft 2 ist zylindrisch ausgebildet und verjüngt sich an seinem dem Aufsatzteil abgewandten freien Ende 4. Die Mittellängsachse 3 des Schafts 2 ist etwa konzentrisch zur Mittellängsachse des Aufsatzteils angeordnet. An seinem freien Ende 4 ist der Schaft 2 mit einer Reinigungsspitze 5 versehen, die etwa quer zur Mittellängsachse 3 absteht. Die Reinigungsspitze 5 ist kegelförmig ausgebildet und weist Reinigungskanten 6 auf, die sternförmig zur Spitze hin verlaufen.

Der Schaft 2 besteht aus einem steifen Material, zum Beispiel SAN, während die Reinigungsspitze 5 aus einem weichen Material, zum Beispiel aus Thermoplast besteht. Insgesamt kann das Behandlungswerkzeug 1 zweckmäßigerweise in einem Zwei-Komponenten-Spritzverfahren hergestellt werden.

Der Schaft 2 des Behandlungswerkzeugs 1 ist innen hohl. Im auf das Aufsatzteil aufgesteckten Zustand kann die Antriebswelle des Motors bis in den Bereich des Behandlungswerkzeugs reichen, muß es aber nicht. In jedem Fall besteht keine direkte Verbindung zwischen der Antriebswelle und dem Behandlungswerkzeug 1. Die Antriebswelle hat somit keine Last, sondern läuft leer.

In der Fig. 2 ist dies näher dargestellt. Dort ist die Antriebswelle des Motors des Zahnreinigungsgeräts der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 09 078 A1 mit der Bezugsziffer 7 gekennzeichnet. Diese Antriebswelle 7 verläuft etwa konzentrisch zur Mittellängsachse 3 des Schafts 2 und damit auch des Aufsatzteils des Zahnreinigungsgeräts. Die Antriebswelle 7 treibt kein weiteres Bauteil an.

Die Antriebswelle 7 ist in einem Lager 8 im Innern des Griffteils und in einem Lager 9 am freien Ende der Antriebswelle 7 und des Griffteils des Zahnreini­ gungsgeräts drehbar gelagert. Dazwischen ist ein Anschlag 10 angeordnet, der fest mit der Antriebswelle 7 verbunden ist. Der Anschlag 10 ist zur Abstützung einer Feder 11 vorgesehen, die die Antriebswelle 7 immer in eine Grundstellung zurückdrückt.

An dem Anschlag 10 der Antriebswelle 7 ist auf einer Seite eine Unwucht 12 fest angebracht. Des weiteren weist das Lager 9 ein Lagerspiel auf, das größer ist, als es für die Lagerung der Antriebswelle 7 an sich erforderlich wäre. Die Antriebswelle 7 kann sich somit in dem Lager 9 stärker als üblich quer zur Mittel­ längsachse 3 hin- und herbewegen.

Im eingeschalteten Betriebszustand des gesamten Geräts hat die Unwucht 12 zur Folge, daß die Antriebswelle 7 nicht rund läuft, sondern sich in dem Lager 9 hin- und herbewegt. Dies bewirkt eine Vibration der Antriebswelle 7, die sich auf das gesamte erfindungsgemäße Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs ausbreitet. Insbesondere wird die Vibration über das Aufsatzteil und den steifen Schaft 2 des Behandlungswerkzeugs 1 auf die weiche Reinigungs­ spitze 5 übertragen.

Mit Hilfe dieser auf die Reinigungsspitze 5 übertragenen Vibration kann ein Benutzer einerseits die Zähne insbesondere im Bereich des Zahnsaums reinigen und/oder andererseits das Zahnfleischgewebe stimulieren, also die Durchblutung des Zahnfleischs anregen. Die Entfernung von Plaque wird insbesondere durch die Reinigungskanten 6 der Reinigungsspitze 5 unterstützt, während der Stimulie­ rung des Zahnfleischgewebes insbesondere das weiche Material der Reinigungs­ spitze 5 zugute kommt.

In der Fig. 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Behandlungswerkzeugs 13 für ein erfindungsgemäßes Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahn­ fleischs dargestellt. Dieses Behandlungswerkzeug 13 kann anstelle des Reini­ gungswerkzeugs auf das Aufsatzteil des in der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 09 078 A1 offenbarten Zahnreinigungsgeräts aufgesteckt werden. Das daraus entstehende Gerät bildet dann das erfindungsgemäße Gerät zur Behand­ lung der Zähne und/oder des Zahnfleischs.

Das Behandlungswerkzeug 13 weist einen Schaft 14 auf, der an das Aufsatzteil des Zahnreinigungsgeräts angepaßt ist, und mit dem das Behandlungswerkzeug 13 auf das Aufsatzteil aufgesteckt werden kann. Der Schaft 14 ist zylindrisch ausgebildet und verjüngt sich an seinem dem Aufsatzteil abgewandten freien Ende 15. Die Mittellängsachse 16 des Schafts 14 ist etwa konzentrisch zur Mittellängsachse des Aufsatzteils angeordnet. An seinem freien Ende 15 ist der Schaft 14 mit einer Reinigungsspitze 17 versehen, die etwa quer zur Mittellängs­ achse 16 absteht. Die Reinigungsspitze 17 ist kegelförmig ausgebildet und weist Reinigungskanten 18 auf, die sternförmig zur Spitze hin verlaufen.

In der Fig. 4 ist das Behandlungswerkzeug 13 in einer Schnittdarstellung gezeigt. Dort ist die Antriebswelle des Motors des Zahnreinigungsgeräts der deutschen Offenlegungsschrift DE 43 09 078 A1 mit der Bezugsziffer 19 gekennzeichnet. Diese Antriebswelle 19 verläuft etwa konzentrisch zur Mittellängsachse 16 des Schafts 14 und damit auch des Aufsatzteils des Zahnreinigungsgeräts.

Das Behandlungswerkzeug 13 ist innen hohl. Die Antriebswelle 19 reicht bis in das Innere des Behandlungswerkzeugs 13. Dort ist des weiteren ein Taumelteil 20 untergebracht, das rotationssymmetrisch ausgebildet ist und an seinem der Antriebswelle 19 abgewandten Ende eine Kugelform besitzt. Das Taumelteil 20 ist aus einem schweren Material hergestellt, insbesondere aus Stahl.

Das Behandlungswerkzeug 13 weist im Innern eine Taumelkante 21 auf, die im Bereich des Taumelteils 20 angeordnet ist, und die der Führung des Taumelteils 20 dient. Der Durchmesser der Taumelkante 21 ist größer als der Außendurch­ messer des Taumelteils 20. Ansonsten ist das Taumelteil 20 im Innern des Behandlungswerkzeugs 13 frei beweglich.

Die Antriebswelle 19 und das Taumelteil 20 sind derart ausgebildet und zuein­ ander angeordnet, daß das freie Ende der Antriebswelle 19 mit dem Taumelteil 20 in Kontakt treten kann. Insbesondere berührt das freie Ende der Antriebswelle 19 gerade das der Kugelform abgewandte freie Ende des Taumelteils 20.

Im eingeschalteten Betriebszustand des gesamten Geräts hat der Kontakt zwi­ schen der Antriebswelle 19 und dem Taumelteil 20 zur Folge, daß die Rotation der Antriebswelle 19 zumindest teilweise auf das Taumelteil 20 übertragen wird. Durch die freie Beweglichkeit des Taumelteils 20 im Innern des Behandlungs­ werkzeugs 13 wird das Taumelteil 20 in eine taumelnde Rotation versetzt. Dies bedeutet, daß das Taumelteil 20 einerseits etwa um seine Längsachse rotiert und gleichzeitig etwa um eine Querachse taumelt.

Das Taumelteil 20 bewegt sich an der Taumelkante 21 entlang und wird dadurch aufgrund des größeren Durchmessers der Taumelkante 21 in seiner Rotations­ bewegung gestört und in eine Taumelbewegung versetzt. Die taumelnde Rota­ tionsbewegung wird durch die Taumelkante 21 somit weiter unterstützt und verstärkt.

Insgesamt hat die taumelnde Bewegung des Taumelteils 20 im Innern des Be­ handlungswerkzeugs 13 zur Folge, daß das Behandlungswerkzeug 13 in eine Vibration versetzt wird. Durch die örtliche Nähe des Taumelteils 20 wird dabei insbesondere die Reinigungsspitze 17 in eine Vibration versetzt.

Mit Hilfe dieser auf die Reinigungsspitze 17 einwirkenden Vibration kann ein Benutzer einerseits die Zähne insbesondere im Bereich des Zahnsaums reinigen und/oder andererseits das Zahnfleischgewebe stimulieren, also die Durchblutung des Zahnfleischs anregen. Die Entfernung von Plaque wird insbesondere durch die Reinigungskanten 18 der Reinigungsspitze 17 unterstützt, während der Stimulierung des Zahnfleischgewebes insbesondere das weiche Material der Reinigungsspitze 17 zugute kommt.

Es versteht sich von selbst, daß die beiden beschriebenen Ausführungsbeispiele auch kombiniert werden können. Bei einem derartigen dritten Ausführungsbei­ spiel weist dann die Antriebswelle eine Unwucht auf und des weiteren ist ein Taumelteil vorhanden. Auf diese Weise ist es möglich, eine noch stärkere Vi­ bration des Behandlungswerkzeugs und insbesondere der Reinigungsspitze und damit eine noch effektivere Reinigung der Zähne und/oder Stimulierung des Zahnfleischs zu erzeugen.

Claims (13)

1. Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs mit einem Behandlungswerkzeug (1, 13) zur Entfernung von Plaque insbesondere am Zahnfleischsaum und/oder zur Stimulierung des Zahnfleischgewebes, wobei das Behandlungswerkzeug (1, 13) in Vibration versetzbar ist, da­ durch gekennzeichnet, daß das Behandlungswerkzeug (1, 13) ein erstes Teil, beispielsweise einen Schaft (2, 14) zur Übertragung der Vibration bestehend aus einem steifen Material und ein zweites Teil, beispielsweise eine Reini­ gungsspitze (5, 17) zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs bestehend aus einem weichen Material aufweist.

2. Gerät nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß elektrische Antriebsmittel vorgesehen sind, mit deren Hilfe das Behandlungswerkzeug (1, 13) in Vibration versetzbar ist.

3. Gerät nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die elektri­ schen Antriebsmittel eine Antriebswelle (7, 19) aufweisen, und daß Mittel zur Erzeugung der Vibration des Behandlungswerkzeugs (1, 13) vorgese­ hen sind, die mit der Antriebswelle (7, 19) gekoppelt sind.

4. Gerät nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebs­ welle (7) eine Unwucht (12) aufweist, die die Vibration des Behandlungs­ werkzeugs (1) erzeugt.

5. Gerät nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Unwucht (12) an einem Bauteil der Antriebswelle (7), insbesondere an einem An­ schlag (10) der Antriebswelle (7) angebracht oder integriert ist.

6. Gerät nach Patentanspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende der Antriebswelle (7) in einem Lager (9) geführt ist, dessen Lagerspiel größer ist als üblich.

7. Gerät nach Patentanspruch 3 oder nach einem der Patentansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Taumelteil (20) vorgesehen ist, das von der Antriebswelle (19) in eine taumelnde Rotation versetzbar ist, und das die Vibration des Behandlungswerkzeugs (13) erzeugt.

8. Gerät nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Taumelteil (20) im Innern des Behandlungswerkzeugs (13) frei beweglich unterge­ bracht ist, und daß das freie Ende der Antriebswelle (19) mit dem Taumel­ teil (20) in Kontakt treten kann.

9. Gerät nach Patentanspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine Taumelkante (21) vorgesehen ist, an der sich das Taumelteil (20) entlang bewegen kann.

10. Gerät nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Behandlungswerkzeug (1, 13) auf ein Griffteil lösbar aufsteckbar ist, daß die elektrischen Antriebsmittel in dem Griffteil unterge­ bracht sind, und daß die Antriebswelle (7, 19) sich in Richtung zu dem Behandlungswerkzeug (1, 13) hin erstreckt.

11. Gerät nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Behandlungswerkzeug (1, 13) eine Reinigungsspitze (5, 17) aufweist, die kegelförmig ausgebildet ist und sternförmig zur Spitze hin verlaufende Reinigungskanten (6, 18) besitzt.

12. Gerät nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Behandlungswerkzeug (1, 13) austauschbar ist gegen ein Reinigungswerkzeug, das von den elektrischen Antriebsmitteln über die Antriebswelle (7, 19) in eine Rotation versetzbar ist.

13. Behandlungswerkzeug zur Entfernung von Plaque insbesondere am Zahn­ fleischsaum und/oder zur Stimulierung des Zahnfleischgewebes, wobei das Behandlungswerkzeug mit einem Gerät zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs verbindbar und in Vibration versetzbar ist, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Behandlungswerkzeug (1, 13) ein erstes Teil, beispiels­ weise einen Schaft (2, 14) zur Übertragung der Vibration aus einem steifen Material und ein zweites Teil, beispielsweise eine Reinigungsspitze (5, 17) zur Behandlung der Zähne und/oder des Zahnfleischs aus einem weichen Material aufweist.