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DE102009009242A1 - Fahrzeugdach mit wenigstens einem Solarzellen aufweisenden bewegbaren Fahrzeugteil - Google Patents

Fahrzeugdach mit wenigstens einem Solarzellen aufweisenden bewegbaren Fahrzeugteil Download PDF

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Publication number
DE102009009242A1
DE102009009242A1 DE102009009242A DE102009009242A DE102009009242A1 DE 102009009242 A1 DE102009009242 A1 DE 102009009242A1 DE 102009009242 A DE102009009242 A DE 102009009242A DE 102009009242 A DE102009009242 A DE 102009009242A DE 102009009242 A1 DE102009009242 A1 DE 102009009242A1
Authority
DE
Germany
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vehicle
movable
solar panel
vehicle according
shading
Prior art date
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Ceased
Application number
DE102009009242A
Other languages
English (en)
Inventor
Christoph RÖSCH
Klaus Meiler
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Webasto SE
Original Assignee
HS Genion GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by HS Genion GmbH filed Critical HS Genion GmbH
Priority to DE102009009242A priority Critical patent/DE102009009242A1/de
Publication of DE102009009242A1 publication Critical patent/DE102009009242A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60RVEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60R16/00Electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for; Arrangement of elements of electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for
    • B60R16/02Electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for; Arrangement of elements of electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for electric constitutive elements
    • B60R16/03Electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for; Arrangement of elements of electric or fluid circuits specially adapted for vehicles and not otherwise provided for electric constitutive elements for supply of electrical power to vehicle subsystems or for
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60JWINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES; REMOVABLE EXTERNAL PROTECTIVE COVERINGS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES
    • B60J1/00Windows; Windscreens; Accessories therefor
    • B60J1/20Accessories, e.g. wind deflectors, blinds
    • B60J1/2011Blinds; curtains or screens reducing heat or light intensity
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
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    • B60J7/00Non-fixed roofs; Roofs with movable panels, e.g. rotary sunroofs
    • B60J7/0007Non-fixed roofs; Roofs with movable panels, e.g. rotary sunroofs moveable head-liners, screens, curtains or blinds for ceilings
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    • Y02TCLIMATE CHANGE MITIGATION TECHNOLOGIES RELATED TO TRANSPORTATION
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    • Y02T10/80Technologies aiming to reduce greenhouse gasses emissions common to all road transportation technologies
    • Y02T10/90Energy harvesting concepts as power supply for auxiliaries' energy consumption, e.g. photovoltaic sun-roof

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Body Structure For Vehicles (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (10) mit wenigstens einem Solarzellen (60) aufweisenden bewegbaren Fahrzeugteil (50, 52, 54, 56, 58), das zur Abschattung wenigstens einer Fahrzeugscheibe (14, 18, 20, 22, 24) in eine Abschattungsposition verfahrbar ist. Für eine gesicherte Bereitstellung einer vergrößerten Solar-Nutzfläche und eine komfortable Abschattung des Innenraums ist vorgesehen, dass das bewegbare Fahrzeugteil (50, 52, 54, 56, 58) für das Verfahren in die Abschattungsposition über oder unter die Fahrzeugscheibe (14, 18, 20, 22, 24) zumindest teilweise an am Fahrzeug angeordneten Führungen (382, 402, 422, 442, 492) geführt ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit wenigstens einem Solarzellen aufweisenden bewegbaren Fahrzeugteil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
  • Aus der DE 199 37 221 C1 ist ein gattungsgemäßes Fahrzeug bekannt, bei dem unter einem in eine Lüfterstellung ausstellbaren, mit Solarzellen versehenen Dachteil ein weiteres mit Solarzellen versehenes Dachteil angeordnet ist, das in einer Parkposition des Fahrzeugs nach hinten über das feste Fahrzeugdach verfahrbar ist und dadurch als Zusatzsolargenerator für eine Vergrößerung der zur Verfügung stehenden Nutzfläche der Solarzellen sorgt.
  • Aus der DE 37 11 180 A1 ist ein Omnibus mit einem mit Solarzellen bestückten Fahrzeugdach bekannt, bei dem in der Parkposition aus dem Dachbereich zusätzliche Solarpaneele in eine horizontale, über die Seitenwand des Omnibus' hinausreichende Position geschwenkt oder geschoben werden können. Durch den seitlichen Überstand tragen diese Solarpaneele bei seitlich schräg von oben erfolgender Sonneneinstrahlung auch zu einer Abschattung des Fahrzeuginnenraums bei, da sie eine Abschattung für die Seitenscheiben bilden.
  • Nachteilig ist bei beiden bekannten Ausführungsformen, dass die Zusatzsolargeneratoren bzw. die zusätzlichen Solarpaneele starken Windkräften und aufgrund ihres Überstandes auch einer erhöhten Gefahr eines Diebstahls oder einer Zerstörung durch Vandalismus ausgesetzt sind.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug zu schaffen, bei dem eine vergrößerte Nutzfläche für Solarzellen unter Vermeidung dieser Nachteile realisierbar ist.
  • Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
  • Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein bewegbares Fahrzeugteil für das Verfahren in die Abschattungsposition an am Fahrzeug angeordneten Führungen geführt ist. Durch eine Führung an der Fahrzeugkarosserie oder zumindest sehr nahe an der Fahrzeugkarosserie sind die empfindlichen, mit Solarzellen bestückten Fahrzeugteile sicher geführt und optimal geschützt. Sie haben einen doppelten Nutzen, da sie die Aufheizung des Innenraums bei intensiver Sonneneinstrahlung vermindern und zudem die Bordbatterie aufladen können, wodurch bei einem Elektrofahrzeug die Reichweite bei einer folgenden Fahrt deutlich vergrößert wird. Eine sonst mit zusätzlichem Energieverbrauch verbundene Abkühlung des Fahrzeuginnenraums kann hierbei bevorzugt durch einen zur Batterieladung simultanen Betrieb einer Fahrzeugstandentlüftung oder Fahrzeugstandklimatisierung bewirkt werden, so dass die Passagiere beim Besteigen des Fahrzeugs einen angenehm temperierten Innenraum vorfinden.
  • Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Führungen seitlich der Fahrzeugscheiben, beispielsweise an den A-, B-, C- und/oder D-Säulen, an den Fahrzeugtüren oder im Bereich des Fahrzeugdachs, beispielsweise an den Seitenholmen, angeordnet sind. Die Führungen können an der Außenseite des Fahrzeugs und/oder an der Innenseite angeordnet sein.
  • Die die bewegbaren Fahrzeugteile im Sinne der vorliegenden Erfindung bildenden Solarpaneele können wahlweise zumindest teilweise steif oder zumindest teilweise flexibel ausgebildet sein, je nachdem, wo sie angeordnet und wie die Führungen dort ausgebildet sind. Die Solarzellen können kristallin oder amorph ausgeführt sein, wobei sie im letzteren Falle teiltransparent sind.
  • Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass bei einer flexiblen Ausbildung eines Solarpaneels in einer Trägerfolie und/oder einer Deckfolie desselben Einkerbungen ausgebildet sind, durch die das Solarpaneel wie ein vielgliedriger, durch Filmscharniere verbundener Verbund auch durch engere Radien geführt werden kann und an Wölbungen der Fahrzeugscheiben anpassbar ist.
  • Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Solarpaneele auch im Fahrbetrieb des Fahrzeugs nach Art einer Sonnenblende für eine teilweise Abschattung des oberen Randes einer Fahrzeugscheibe einsetzbar sind.
  • Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Führungen der Solarpaneele bei einem Nicht-Gebrauch für eine Führung anderer Fahrzeugteile, insbesondere eines linear geführten Scheibenwischers für die Frontscheibe und/oder die Heckscheibe verwendet wird. Der mögliche Mehrfachnutzen geht von dem Gedanken aus, dass bei einem Wetter, dass die Benutzung von Scheibenwischern erfordert, keine Benutzung einer Abschattung erforderlich ist.
  • Es ist weiterhin besonders vorteilhaft, dass in einer Parkposition des Fahrzeugs alle Solarpaneele oder zumindest der auf der Seite der Sonneneinstrahlung liegende Teil mittels einer zentralen Steuerung in eine Abschattungsposition verfahren wird. Der Impuls dazu kann von einer Zentralverriegelung oder einer Funkfernbedienung erfolgen. Ein rundum abgeschatteter Fahrzeuginnenraum schützt dessen Inhalt auch vor neugierigen Blicken und beugt somit potentiellen Diebstählen vor.
  • Nachfolgend wird ein erfindungsgemäßes Fahrzeug anhand mehrerer Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
  • 1 in einer schematischen perspektivischen Teilansicht ein Fahrzeug mit Solarabschattungsvorrichtungen in teilweise geschlossener Position;
  • 2 einen schematischen Längsschnitt durch den oberen Teil des Fahrzeugs;
  • 3 einen schematischen Querschnitt durch die A-Säule des Fahrzeugs gemäß der Schnittlinie III-III in 1;
  • 4 in einer schematischen perspektivischen Teilansicht ein Fahrzeug mit alternativ ausgebildeten Solarabschattungsvorrichtungen in teilweise geschlossener Position;
  • 5 einen schematischen Querschnitt durch den Seitenholm des Fahrzeugs gemäß der Schnittlinie V-V in 1; und
  • 6 einen schematischen Längsschnitt durch eine flexible Solarabschattungsvorrichtung.
  • Ein Fahrzeug 10 weist oberhalb seiner durch die Unterkante seiner Fenster definierten Gürtellinie 12 eine Frontscheibe 14, ein Fahrzeugdach 16, eine Heckscheibe 18 und mehrere Seitenscheiben 20, 22 und 24 auf, die den oberen Teil eines Fahrzeuginnenraumes 68 begrenzen. An die Unterkante der Frontscheibe 14 schließt sich ein vorderer unterer Querholm 26 an, dem eine Motorhaube 28 vorgelagert ist.
  • An die Unterkante der Heckscheibe 18 schließt sich ein hinterer unterer Querholm 30 an, an den sich nach hinten ein Kofferraumdeckel 32 anschließt. Es versteht sich, dass je nachdem, ob das Fahrzeug mit einem Frontmotor oder einem Heckmotor ausgestattet ist, die Bezeichnungen für die Motorhaube 28 und den Kofferraumdeckel 32 gegeneinander austauschbar sind.
  • Zu beiden Fahrzeugseiten ist jeweils wenigstens eine Fahrzeugtür 34 bzw. 36 angeordnet, mittels der eine seitliche Türöffnung verschließbar oder zum Ein- und Aussteigen freilegbar ist. Die Fahrzeugtüren 34 dienen auch zur Lagerung der Seitenscheiben 20 bzw. 22, die in der Regel in der Höhe verschiebbar gelagert sind.
  • Die Frontscheibe 14 ist seitlich von A-Säulen 38 und an ihrem oberen Rand von einem vorderen oberen Querholm 48 begrenzt. Die Heckscheibe 18 ist seitlich durch die D-Säulen 44 und an ihrem oberen Rand durch einen hinteren oberen Querholm 49 begrenzt.
  • Die vordere Seitenscheibe 20 wird seitlich durch die A-Säule 38 und die B-Säule 40 und an ihrem oberen Rand von einem Seitenholm 46 begrenzt. Die mittlere Seitenscheibe 22 wird seitlich durch die B-Säule 40 und die C-Säule 42 und an ihrem oberen Rand vom Seitenholm 46 begrenzt. Die dreieckförmige hintere Seitenscheibe 24 wird seitlich von der C-Säule 42 und auf der hinteren oberen Seite von der D-Säule 44 begrenzt.
  • Im Bereich des Fahrzeugdachs 16 sind, wie aus 2 zu erkennen, mehrere mit Solarzellen 60 versehene Solarpaneele 50, 52 und 54 angeordnet. Diese können in der Fahrposition des Fahrzeugs 10 deckungsgleich übereinander angeordnet sein. Das erste Solarpaneel 50 kann fest oder verschiebbar am Fahrzeugdach 16 angeordnet sein. Bei einer festen Verbindung ist das erste Solarpaneel 50, wie in 5 gezeigt, mittels einer Kleberaupe 464 an einem Flansch 462 des Seitenholms 46 befestigt. Das zweite Solarpaneel 52 ist im Ausführungsbeispiel oberhalb des ersten Solarpaneels 50 angeordnet und mittels an den Seitenholmen 46 vorgesehener Führungen 466 und an den A-Säule 38 vorgesehener Führungen 382 zumindest teilweise nach vorn über die Frontscheibe 14 verfahrbar. Wie die Schnittdarstellung gemäß 3 zeigt, ist die Führung 382 benachbart zu einem Scheibenrahmen 384 der Frontscheibe 14 angeordnet. Die Frontscheibe 14 kann jedoch auch ohne einen Scheibenrahmen 384 mittels einer Kleberaupe 386 unmittelbar auf einen Flansch 388 der A-Säule 38 aufgeklebt sein.
  • In der nach vorne verschobenen Position ist das zweite Solarpaneel 52 mit 52A bezeichnet. In einer Fahrposition des Fahrzeugs kann das zweite Solarpaneel 52 bevorzugt in der in 2 angedeuteten Position 52A nur soweit über den oberen Rand der Frontscheibe 14 geschoben sein, dass es die Funktion einer Sonnenblende ausübt.
  • Das dritte Solarpaneel 54 ist im Ausführungsbeispiel unterhalb des ersten Solarpaneels 50 angeordnet und mittels am Seitenholm 46 angeordneter Führungen 468 und im Bereich der D-Säulen 44 angeordneter Führungen 442 unterhalb der Heckscheibe 18 in eine Abschattungsposition 54A verfahrbar. Das dritte Solarpaneel 54 kann auch in einer Fahrposition des Fahrzeugs nach Art einer Sonnenblende teilweise zur Abdeckung der Heckscheibe 18 verwendet werden.
  • Die im Ausführungsbeispiel gezeigte Anordnung mit drei im Fahrzeugdachbereich 16 angeordneten Solarpaneelen 50, 52 und 54 stellt nur eine mögliche Ausführungsform dar und ist nicht beschränkend im Hinblick auf den Schutzumfang zu sehen. Dabei ist austauschbar, welches der Solarpaneele 50, 52 54 oben, unten oder in der Mitte angeordnet und welches über oder unter die Frontscheibe 14 oder die Heckscheibe 18 verschiebbar ist. Denkbar wäre auch eine Variante mit zwei Solarpaneelen, die entweder in vollständiger Überdeckung im Bereich des Fahrzeugdachs 16 angeordnet sind oder in zumindest teilweiser Überdeckung über oder unter die Frontscheibe 14 und/oder die Heckscheibe 18 verfahrbar sind. Im einfachsten Fall genügt ein einziges Solarpaneel, dass zumindest teilweise über oder unter die Frontscheibe 14 oder die Heckscheibe 18 verfahrbar ist. Der Kerngedanke der Erfindung sieht vor, dass wenigstens ein bewegbares, mit Solarzellen versehenes Fahrzeugteil mittels an der Karosserie angeordneter Führungen unmittelbar an der Karosserie oder zumindest sehr nahe an der Karosserie über oder unter wenigstens eine Fahrzeugscheibe verfahrbar ist und dadurch gleichzeitig eine zumindest teilweise Abschattung eines Fahrzeuginnenraums 68 bewirkt. Dabei kann die Führung auch nur an einem Teil des mit Solarzellen versehenen Fahrzeugteils vorgesehen sein, während ein anderer Teil beispielsweise mittels einer manuellen Handhabung am Fahrzeug entlang bewegbar und mittels einer lösbaren Arretierung an einem festen Fahrzeugteil befestigbar ist. So kann beispielsweise ein auf dem Dach angeordnetes, mit Solarzellen versehenes Fahrzeugteil mit seinem hinteren Ende an Führungen an den Seitenholmen oder einer Dachreling verschiebbar geführt sein, während das vordere Ende mittels einer Handhabe lösbar ist und nach einem manuellen Verschieben über die Frontscheibe dort an lösbaren Arretierungen, wie Saugnäpfen, an der Scheibe oder unterhalb derselben an dort vorgesehenen Halterungen fixierbar ist.
  • Eine derartige zumindest teilweise Abschattung des Fahrzeuginnenraums 68 kann auch durch starre oder flexible Solarpaneele 56 bzw. 58 erfolgen, die im Bereich wenigstens einer Seitenscheibe 20, 22 und/oder 24 verschiebbar angeordnet sind. Im Ausführungsbeispiel gemäß 1 sind zwei alternative oder sich ergänzende Möglichkeiten einer Abschattung anhand der mittleren Seitenscheibe 22 demonstriert. Ein viertes Solarpaneel 56 ist mittels Führungen 402 bzw. 422 an der B-Säule 40 beziehungsweise der C-Säule 42 verschiebbar geführt. In einer abgesenkten Position wird das Solarpaneel 56 von einer Fahrzeugtür 34 aufgenommen. Generell ist dabei sowohl eine Führung außerhalb der Seitenscheibe 22 als auch innerhalb der Seitenscheibe 22 auf der Seite des Fahrzeuginnenraums 68 möglich.
  • Alternativ oder ergänzend zum vierten Solarpaneel 56 ist ein fünftes Solarpaneel 58 vorgesehen, welches vom Dachbereich 16 her an den Führungen 402 beziehungsweise 422 nach unten verfahrbar ist. Das fünfte Solarpaneel 58 kann dabei von oben her kommend die Seitenscheibe 22 vollständig abdecken oder auch nach Art einer Sonnenblende nur teilweise abdecken. Normalerweise wird an einer Seitenscheibe 20, 22, 24 nur ein viertes Solarpaneel 56 oder ein fünftes Solarpaneel 58 vorgesehen sein; es ist jedoch auch die in 1 dargestellte Ausführungsform möglich, bei der beide Solarpaneele 56, 58 gemeinsam vorhanden sein können und wahlweise gemeinsam oder alternativ zur mindestens teilweisen Abschattung der Seitenscheibe 22 eingesetzt werden. Das vorstehend für die Seitenscheibe 22 Gesagte gilt sinngemäß auch für die anderen Seitenscheiben 20 und 24. Das fünfte Solarpaneel 58 kann als flexibles Solarpaneel im eingezogenen Zustand auf eine Wickelvorrichtung 582 aufgewickelt sein oder alternativ dazu, wie in 5 mit der Bezugszahl 158 als achtes Solarpaneel gezeigt, auch unterhalb der Solarpaneele 50, 52, 54 quer verlaufend im Dachbereich 16 angeordnet sein.
  • Bei der in 4 dargestellten Ausführungsform ist im Bereich des Fahrzeugdachs 16 ein erstes Solarpaneel 50 vorgesehen, das fest mit dem Fahrzeugdach 16 verbunden sein kann oder verschiebbar über einer festen Dachhaut angeordnet ist und dann nach Art einer Sonnenblende teilweise über die Frontscheibe 14 oder die Heckscheibe 18 verfahrbar ist. Ein sechstes Solarpaneel 152 für die Abschattung der Frontscheibe 14 ist bei diesem Ausführungsbeispiel unterhalb der Unterkante der Frontscheibe 14 im Bereich des vorderen unteren Querholms 26 oder unterhalb des hinteren Randes der Motorhaube 28 angeordnet. In einer eingezogenen Position ist das sechste Solarpaneel 152 entweder auf eine Wickelvorrichtung 1522 aufgewickelt oder an nicht dargestellten Führungen unterhalb der Motorhaube 28 oder entlang einer Spritzwand, die den Motorraum vom Fahrzeuginnenraum 68 trennt, verschiebbar geführt. Das sechste Solarpaneel 152 ist bevorzugt als flexibles Solarpaneel ausgebildet.
  • Im Bereich der Heckscheibe 18 ist im Ausführungsbeispiel gemäß 4 ein siebtes flexibles Solarpaneel 154 vorgesehen, das in an den D-Säulen 44 angeordneten Führungen 442 verschiebbar geführt und im eingezogenen Zustand entweder auf eine Wickelvorrichtung 1542 aufgewickelt ist, die unterhalb des unteren Randes der Heckscheibe 18 im Bereich des hinteren unteren Querholms 30 oder unterhalb der vorderen Kante des Kofferraumdeckels 32 angeordnet ist. Alternativ dazu kann das siebte Solarpaneel 154 auch an nicht dargestellten Führungen auf der Innenseite des Kofferraumdeckels 52 oder längs einer den Kofferraum vom Fahrzeuginnenraum 68 trennenden Trennwand geführt sein.
  • Im Falle einer flexiblen Ausbildung der Solarpaneele sind die Solarzellen 60, wie in 6 am Beispiel des Solarpaneels 152 gezeigt, beispielsweise mittels eines Schmelzklebers auf eine Trägerfolie 602 aufgebracht und von oben mittelst einer ebenfalls durch einen Schmelzkleber verbundenen Abdeckfolie 604 abgedeckt. Die Trägerfolie 602 und/oder die Abdeckfolie 604 weisen, wie in 1 am Beispiel des Solarpaneels 52A angedeutet, in Bereichen zwischen den Solarzellen 60 quer zur Verschieberichtung bevorzugt Einkerbungen 606 auf, durch welche das flexible Solarpaneel 152 wie durch Filmscharniere in einzelne Segmente gegliedert ohne Schwierigkeiten den Radien der Führungen folgen kann und bei Vorsehen von zusätzlichen Einkerbungen 606 in Verschieberichtung sich auch an eine dreidimensionale Wölbung beispielsweise der Frontscheibe 14 anpassen kann.
  • Wie in 1 angedeutet, können gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die Führungen 382, die bei einer Abschattung der Frontscheibe 14 für die Führung der Solarpaneele 52 bzw. 52A an den A-Säulen 38 vorgesehen sind, in einer Nicht-Gebrauchsstellung des Solarpaneels 52 auch zur Führung eines linear geführten Scheibenwischers 62 verwendet werden, der mittels eines Antriebs 64 und mit diesem verbundener Übertragungsmittel 66 in einer vertikalen Bewegung wechselweise nach oben und unten über die Frontscheibe 14 geführt wird. Dieser Zusatznutzen entsteht dadurch, dass ein Scheibenwischer 62 normalerweise nur bei einem Wetter benötigt wird, bei dem keine Abschattung der Frontscheibe 14 erforderlich ist.
  • Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform können sämtliche Scheiben 14, 18, 20, 22 und 24 des Fahrzeugs 10 beim Abstellen des Fahrzeugs 10 mittels der Solarpaneele 50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158 abgeschattet werden. Der Impuls für das Ausfahren der Solarpaneele 50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158 wird an die nicht dargestellten, vorzugsweise elektrischen Antriebe der Solarpaneele 50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158 mittels einer zentralen Steuerung 74 ausgelöst, die ein Eingangssignal von einer nicht dargestellten Zentralverriegelung oder Funk betätigten Fernbedienung für die Verriegelung des Fahrzeugs 10 erhält. Alternativ zu einem vollständigen Abschatten des Fahrzeuginnenraums 68 können auch durch Sensoren gesteuert nur die Scheiben abgeschattet werden, die der Sonneneinstrahlung aktuell ausgesetzt sind.
  • Die von den Solarzellen 60 erzeugte Solarenergie wird zur Aufladung einer Bordbatterie 70 des Fahrzeugs 10 verwendet. Angetrieben von der Bordbatterie 70 oder alternativ zu einer Ladung derselben oder ergänzend zu einer Ladung derselben kann die Solarenergie auch für den Betrieb einer Fahrzeugstandentlüftung 72 oder einer Fahrzeug-Standklimatisierung verwendet werden. In diesem Falle hat die Abschattung des Fahrzeuginnenraums 68 neben der Aufladung der Bordbatterie 70 einen weiteren doppelten Nutzen: der Fahrzeuginnenraum 68 wird durch die über oder unter die Fahrzeugscheiben ausgefahrenen Solarpaneele vor einer zu starken Aufheizung geschützt und gleichzeitig kann eine Abkühlung des Fahrzeuginnenraums durch die Fahrzeugstandentlüftung 72 beziehungsweise die Fahrzeug-Standklimatisierung mittels des von den Solarzellen 60 erzeugten Solarstroms erfolgen.
  • 10
    Fahrzeug
    12
    Gürtellinie
    14
    Frontscheibe
    16
    Fahrzeugdach
    18
    Heckscheibe
    20
    Seitenscheibe
    22
    Seitenscheibe
    24
    Seitenscheibe
    26
    (vorderer unterer) Querholm
    28
    Motorhaube
    30
    (hinterer unterer) Querholm
    32
    Kofferraumdeckel
    34
    Fahrzeugtür
    36
    Fahrzeugtür
    38
    A-Säule
    382
    Führung
    384
    Scheibenrahmen
    386
    Kleberaupe
    388
    Flansch
    40
    B-Säule
    402
    Führung
    42
    C-Säule
    422
    Führung
    44
    D-Säule
    442
    Führung
    46
    Seitenholm
    462
    Flansch
    464
    Kleberaupe
    466
    Führung
    468
    Führung
    48
    (vorderer oberer) Querholm
    49
    (hinterer oberer) Querholm
    492
    Führung
    50
    (erstes) Solarpaneel
    52
    (zweites) Solarpaneel
    54
    (drittes) Solarpaneel
    56
    (viertes) Solarpaneel
    58
    (fünftes) Solarpaneel
    582
    Wickelvorrichtung
    60
    Solarzelle
    602
    Trägerfolie
    604
    Abdeckfolie
    606
    Einkerbung (Filmscharnier)
    62
    Scheibenwischer
    64
    Antrieb
    66
    Übertragungsmittel
    152
    (sechstes) Solarpaneel
    1522
    Wickelvorrichtung
    154
    (siebtes) Solarpaneel
    1542
    Wickelvorrichtung
    158
    (achtes) Solarpaneel
    68
    Fahrzeuginnenraum
    70
    Bordbatterie
    72
    Fahrzeugstandentlüftung
    74
    Steuerung
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - DE 19937221 C1 [0002]
    • - DE 3711180 A1 [0003]

Claims (15)

  1. Fahrzeug (10) mit wenigstens einem Solarzellen (60) aufweisenden bewegbaren Fahrzeugteil (50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158), das zur Abschattung wenigstens einer Fahrzeugscheibe (14, 18, 20, 22, 24) in eine Abschattungsposition verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Fahrzeugteil (50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158) für das Verfahren in die Abschattungsposition über oder unter die Fahrzeugscheibe (14, 18, 20, 22, 24) zumindest teilweise an am Fahrzeug angeordneten Führungen (382, 402, 422, 442, 466, 468, 492) geführt ist.
  2. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (382, 402, 422, 442, 466, 468, 492) seitlich der Fahrzeugscheiben (14, 18, 20, 22, 24) angeordnet sind.
  3. Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (382, 402, 422, 442, 466, 468, 492) an den A-Säulen (38, den B-Säulen (40), den C-Säulen (42), den D-Säulen (44) oder an den Fahrzeugtüren (34, 36) angeordnet sind.
  4. Fahrzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Fahrzeugteil (50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158) als steifes Solarpaneel (50, 52, 54, 56) ausgebildet ist.
  5. Fahrzeug nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Fahrzeugteil (50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158) als flexibles Solarpaneel (58, 152, 154, 158) ausgebildet ist.
  6. Fahrzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Solarpaneel (58, 152, 154, 158) wenigstens eine Trägerfolie (602) und wenigstens eine Abdeckfolie (604) aufweist, zwischen denen die Solarzellen (60) eingebettet sind, wobei die Trägerfolie (602) und/oder die Abdeckfolie (604) Einkerbungen (606) aufweist.
  7. Fahrzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere parallele oder senkrecht dazu angeordnete Reihen der zwischen den Solarzellen (60) angeordneten Einkerbungen (606) eine Wölbung der flexiblen Solarpaneele (58, 152, 154, 158) ermöglichen.
  8. Fahrzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Solarpaneel (50, 52, 54, 58, 158) im Bereich des Fahrzeugdachs (16) angeordnet ist.
  9. Fahrzeug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Bereich des Fahrzeugdachs (16) angeordnetes Solarpaneel (50, 52, 54, 58, 158) im Betrieb des Fahrzeugs in der Funktion einer Sonnenblende teilweise über oder unter die Frontscheibe (14) und/oder über oder unter die Heckscheibe (18) und/oder über oder unter eine Seitenscheibe (20, 22, 24) verfahrbar ist.
  10. Fahrzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Solarpaneel (152, 154) in eingezogener Position im Bereich einer Motorhaube (28) und/oder eines Kofferraumdeckels (32) angeordnet ist.
  11. Fahrzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Solarpaneel (56) in eingezogener Position im Bereich einer Fahrzeugtür (34, 36) angeordnet ist.
  12. Fahrzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Führungen (382, 442) bei Nichtgebrauch durch ein der Abschattung dienenden Fahrzeugteils (50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158) zur Führung eines anderen Fahrzeugteils (62) verwendbar ist
  13. Fahrzeug nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Fahrzeugteil als linear geführter Scheibenwischer (62) ausgebildet ist.
  14. Fahrzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil und bevorzugt alle bewegbaren Fahrzeugteile (50, 52, 54, 56, 58, 152, 154, 158) mittels einer zentralen Steuerung (74) in einer Parkposition des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit von der Zentralverriegelung oder einer fernbetätigten Zugangskontrolleinrichtung in eine Abschattungsposition über bzw. unter die Fahrzeugscheiben (14, 18, 20, 22, 24) verfahrbar ist.
  15. Fahrzeug nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarzellen (60) Energie für das Laden einer Bordbatterie (70) und/oder für das Betreiben einer Standentlüftung (72) oder Standklimatisierung des Fahrzeugs liefern.
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Cited By (18)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102010023173A1 (de) * 2010-06-09 2011-12-15 Volkswagen Ag Kinematisches Aerodynamik-Solardach
EP2559585A1 (de) * 2011-08-18 2013-02-20 Joseph Y Hui Solar-Elektrofahrzeug mit zusammenklappbaren Karosserieverkleidungen an einem Sonnenverfolgungschassis
US8612075B2 (en) 2010-06-04 2013-12-17 GM Global Technology Operations LLC Optimizing use of solar photovoltaic-generated electricity in electric or hybrid vehicles
US8701800B2 (en) 2010-08-18 2014-04-22 Monarch Power Corp Solar electric vehicle with foldable body panels on a sun tracking chassis
JP2014091473A (ja) * 2012-11-06 2014-05-19 Honda Motor Co Ltd 車両用電源装置
ITTO20130379A1 (it) * 2013-05-13 2014-11-14 P Gevs Srl Autoveicolo dotato di pannello parasole con celle solari
EP2878518A1 (de) * 2013-11-28 2015-06-03 Kabushiki Kaisha Toyota Jidoshokki Dachstruktur für ein Fahrzeug
CN106335341A (zh) * 2016-08-30 2017-01-18 芜湖众力部件有限公司 一种驻车温度调节装置
CN107499090A (zh) * 2017-08-25 2017-12-22 陈泓霖 一种车载石墨烯材料加热组件以及远红外加热汽车
CN107521309A (zh) * 2017-08-25 2017-12-29 陈泓霖 一种车载石墨烯材料加热组件以及远红外加热汽车
GB2566511A (en) * 2017-09-15 2019-03-20 Detroit Electric Ev Tech Zhejiang Limited Automated screening arrangement for vehicle and method
CN110053447A (zh) * 2019-05-08 2019-07-26 泰铂(上海)环保科技股份有限公司 一种带太阳能电池板的驻车空调
DE102017012046B4 (de) 2017-12-27 2020-07-09 Johannes Loch E-Mobil Faltcar. (Faltbare Karosserie)
US11264940B2 (en) 2020-06-15 2022-03-01 Lear Corporation Roller shade with solar cells
DE102022107003A1 (de) 2022-03-24 2023-09-28 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Vorrichtung zum verschatten eines fahrzeuginnenraums
DE102022111313A1 (de) 2022-05-06 2023-11-09 Paxos Consulting & Engineering GmbH & Co. KG Fahrzeug mit Solarmodulen
DE102024107241A1 (de) * 2024-03-14 2025-09-18 Audi Aktiengesellschaft Kraftfahrzeug mit einer Solareinrichtung und Solareinrichtung für ein Kraftfahrzeug
DE102025116786A1 (de) * 2025-04-30 2026-01-08 Audi Aktiengesellschaft Scheibenanordnung für ein Kraftfahrzeug, Funktionselement für eine Scheibenanordnung und Kraftfahrzeug

Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3524026A1 (de) * 1985-07-05 1987-01-08 Bayerische Motoren Werke Ag Kraftfahrzeug mit einer sonnenenergie-umwandlungsvorrichtung
DE3711180A1 (de) 1987-04-02 1988-10-20 Man Nutzfahrzeuge Gmbh Omnibus mit solaranlage
EP0393437A1 (de) * 1989-04-10 1990-10-24 FIAT AUTO S.p.A. Fahrzeug, ausgestattet mit einer Solarzellen-Zusatzelektroanlage, insbesondere zum Speisen der Klimaanlage eines stehenden Fahrzeuges
DE19615799A1 (de) * 1996-04-20 1997-11-06 Webasto Systemkomponenten Gmbh Fahrzeugdach
DE19714908A1 (de) * 1997-04-04 1998-10-08 Brose Fahrzeugteile Mehrwandige Fensterscheibe
DE19737286A1 (de) * 1997-08-27 1999-03-04 Webasto Karosseriesysteme Solarmodul
DE19850296A1 (de) * 1998-10-30 2000-05-11 Mueller Hermann Frank Kraftfahrzeugrollo
DE19937221C1 (de) 1999-08-06 2000-09-07 Webasto Dachsysteme Gmbh Solar-Fahrzeugdach
DE102007030538A1 (de) * 2007-06-30 2009-01-08 Daimler Ag Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Regeln einer Klimatisierungseinrichtung

Patent Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3524026A1 (de) * 1985-07-05 1987-01-08 Bayerische Motoren Werke Ag Kraftfahrzeug mit einer sonnenenergie-umwandlungsvorrichtung
DE3711180A1 (de) 1987-04-02 1988-10-20 Man Nutzfahrzeuge Gmbh Omnibus mit solaranlage
EP0393437A1 (de) * 1989-04-10 1990-10-24 FIAT AUTO S.p.A. Fahrzeug, ausgestattet mit einer Solarzellen-Zusatzelektroanlage, insbesondere zum Speisen der Klimaanlage eines stehenden Fahrzeuges
DE19615799A1 (de) * 1996-04-20 1997-11-06 Webasto Systemkomponenten Gmbh Fahrzeugdach
DE19714908A1 (de) * 1997-04-04 1998-10-08 Brose Fahrzeugteile Mehrwandige Fensterscheibe
DE19737286A1 (de) * 1997-08-27 1999-03-04 Webasto Karosseriesysteme Solarmodul
DE19850296A1 (de) * 1998-10-30 2000-05-11 Mueller Hermann Frank Kraftfahrzeugrollo
DE19937221C1 (de) 1999-08-06 2000-09-07 Webasto Dachsysteme Gmbh Solar-Fahrzeugdach
DE102007030538A1 (de) * 2007-06-30 2009-01-08 Daimler Ag Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Regeln einer Klimatisierungseinrichtung

Cited By (24)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US8612075B2 (en) 2010-06-04 2013-12-17 GM Global Technology Operations LLC Optimizing use of solar photovoltaic-generated electricity in electric or hybrid vehicles
DE102011102889B4 (de) * 2010-06-04 2014-03-20 GM Global Technology Operations LLC (n. d. Ges. d. Staates Delaware) Optimieren der Nutzung solar-photovoltaisch erzeugter Elektrizität in Elektro- oder Hybridfahrzeugen
DE102010023173A1 (de) * 2010-06-09 2011-12-15 Volkswagen Ag Kinematisches Aerodynamik-Solardach
US8701800B2 (en) 2010-08-18 2014-04-22 Monarch Power Corp Solar electric vehicle with foldable body panels on a sun tracking chassis
EP2559585A1 (de) * 2011-08-18 2013-02-20 Joseph Y Hui Solar-Elektrofahrzeug mit zusammenklappbaren Karosserieverkleidungen an einem Sonnenverfolgungschassis
CN102951030A (zh) * 2011-08-18 2013-03-06 君主电力公司 在太阳追踪底盘上带有可折叠本体面板的太阳能电动车辆
CN102951030B (zh) * 2011-08-18 2016-06-22 君主电力公司 在太阳追踪底盘上带有可折叠本体面板的太阳能电动车辆
JP2014091473A (ja) * 2012-11-06 2014-05-19 Honda Motor Co Ltd 車両用電源装置
ITTO20130379A1 (it) * 2013-05-13 2014-11-14 P Gevs Srl Autoveicolo dotato di pannello parasole con celle solari
EP2878518A1 (de) * 2013-11-28 2015-06-03 Kabushiki Kaisha Toyota Jidoshokki Dachstruktur für ein Fahrzeug
US9242554B2 (en) 2013-11-28 2016-01-26 Kabushiki Kaisha Toyota Jidoshokki Vehicle roof structure
CN106335341A (zh) * 2016-08-30 2017-01-18 芜湖众力部件有限公司 一种驻车温度调节装置
CN107499090A (zh) * 2017-08-25 2017-12-22 陈泓霖 一种车载石墨烯材料加热组件以及远红外加热汽车
CN107521309A (zh) * 2017-08-25 2017-12-29 陈泓霖 一种车载石墨烯材料加热组件以及远红外加热汽车
CN107499090B (zh) * 2017-08-25 2018-08-21 陈泓霖 一种车载石墨烯材料加热组件以及远红外加热汽车
GB2566511A (en) * 2017-09-15 2019-03-20 Detroit Electric Ev Tech Zhejiang Limited Automated screening arrangement for vehicle and method
GB2566511B (en) * 2017-09-15 2019-12-18 Detroit Electric Ev Tech Zhejiang Limited Automated screening arrangement for vehicle and method
DE102017012046B4 (de) 2017-12-27 2020-07-09 Johannes Loch E-Mobil Faltcar. (Faltbare Karosserie)
CN110053447A (zh) * 2019-05-08 2019-07-26 泰铂(上海)环保科技股份有限公司 一种带太阳能电池板的驻车空调
US11264940B2 (en) 2020-06-15 2022-03-01 Lear Corporation Roller shade with solar cells
DE102022107003A1 (de) 2022-03-24 2023-09-28 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Vorrichtung zum verschatten eines fahrzeuginnenraums
DE102022111313A1 (de) 2022-05-06 2023-11-09 Paxos Consulting & Engineering GmbH & Co. KG Fahrzeug mit Solarmodulen
DE102024107241A1 (de) * 2024-03-14 2025-09-18 Audi Aktiengesellschaft Kraftfahrzeug mit einer Solareinrichtung und Solareinrichtung für ein Kraftfahrzeug
DE102025116786A1 (de) * 2025-04-30 2026-01-08 Audi Aktiengesellschaft Scheibenanordnung für ein Kraftfahrzeug, Funktionselement für eine Scheibenanordnung und Kraftfahrzeug

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