DE102009009078A1

DE102009009078A1 - Combined bathtub-inflow and overflow set, has protection unit that is extensible from overflow head to bathtub, via spill hole and inner diameter of mixed water connection, using hydraulic plug-in connections

Info

Publication number: DE102009009078A1
Application number: DE102009009078A
Authority: DE
Inventors: Kurt Michael Desch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2008-02-14
Filing date: 2009-02-14
Publication date: 2009-08-20
Also published as: DE102009009077A1

Abstract

The set has a piston (29) for resisting system pressure in order to close an O-ring (22) of a discharging device. An auxiliary valve is operated by a pipe disconnector spring (30). A protection unit i.e. miniaturized mechanical pipe disconnector (1), is switched to a disconnecting position by the auxiliary valve, when supply of mixed water is blocked at a mixer. The protection unit is extensible from an overflow head (43) to a bathtub, via a spill hole (59) and inner diameter of a mixed water connection (55) e.g. metallic tissue covered pressure hose, using hydraulic plug-in connections.

Description

Gegen Rücksaugen eigensicherer Badewannen-Ein- und Überlaufgarnituren am Überlaufloch in einer Wannenwand sind aus DE 196 04 760 C2 und DE 102 47 443 A1 bekannt.Against suckback of intrinsically safe bathtub inlet and overflow sets at the overflow hole in a tub wall are off DE 196 04 760 C2 and DE 102 47 443 A1 known.

Bei der Absicherung mittels der freien Fließenstrecke muss bei überlaufender Badewanne und auftretendem Unterdruck in der Mischwasser-Zufuhrleitung die Zufuhrdüse außerhalb der rückfließenden Wasserströmung liegen, wobei die dadurch bedingte Abwinkelung der Freien Fließstrecke, mit deren Zufuhrdüse, gegenüber dem, das Mischwasser wieder aufnehmenden und in die Badewanne leitenden Ableitröhrchen nicht unproblematisch ist. Bei dem vor dem Überlaufloch, wannenseitig angeordnetem Hydraulischen-Drei-Kammer-Systemtrenngerät sind unschön: die vorgeschriebene turumsmäßige Wartung, die die drei Druckmessstutzen, P₁, P_i und P₂ erfordert, der systembedingt im eingangsseitigen Rückflussverhinderer P₁ > P_i zu erzeugende Druckverlust von mindestens 0,5 bar und die Tatsache, dass das Systemtrenngerät, wegen den relativ großen Durchmessern dessen Steuermembrane oder alternaiv dessen Steuerkolben, nicht hinter dem Überlaufloch und hinter der Wannenwand versenkt einbaubar ist.When hedging by means of the free flow path, the supply nozzle must be outside of the returning water flow at overflowing bathtub and occurring negative pressure in the mixed water supply line, the consequent bending of the free flow path, with the supply nozzle, compared to that, the mixed water resuming and in the Bathtub conductive drainpipe is not without problems. In the case of the hydraulic three-chamber system separating device arranged in front of the overflow hole, at the time, the following are not required: the prescribed turumatic maintenance, which requires the three pressure measuring ports, P ₁ , P _i and P ₂ , which is to be generated by the system in the inlet-side non-return valve P ₁ > P _i Pressure loss of at least 0.5 bar and the fact that the system separator, because of the relatively large diameters of the control diaphragm or alternatively its control piston, not recessed behind the overflow hole and behind the tub wall can be installed.

Der in Patentanspruch 1 angegebene Erfindung liegt das Problem zugrunde, für eine Konventionelle Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur an einem Konventionellen Überlaufloch D₁, in einer der Wannenwände, eine Absicherung gegen Rücksaugen zu erhalten, deren Umsteuerkolben für deren eintrittsseitige, federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung einen so kleinen Durchmesser haben kann, dass das Systemtrenngerät in den, hinter dem Überlaufloch an dieses, an der Wannenwand-Rückseite angedichteten Überlaufkopf eingeschoben werden kann, und hierbei das Systemtrenngerät zu dessen Funktion keinen bewusst zu erzeugenden Druckverlust von mindestens 0,5 bar erfordert. Das Systemtrenngerät soll relativ sehr einfach nach der Wanne hin entnehm- und somit leicht austauschbar sein.The specified in claim 1 invention is based on the problem for a conventional bathtub inlet and overflow set to a conventional overflow hole D ₁ , in one of the tub walls to obtain a hedge against back suction, the reversing piston for the inlet side, spring-loaded barrier with emptying a can have such a small diameter that the system separator can be inserted into the, behind the overflow hole to this, at the tub wall backside overflowed head, and in this case the system separator does not require to be consciously generated pressure loss of at least 0.5 bar. The system separation device should be relatively easy to remove after the tub and thus be easily replaceable.

Dieses Problem wird durch die in Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Die eintrittseitige federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung der erfindungsgemäßen Absicherung gegen Rücksaugen von Badewannenwasser über den vor dem Überlaufloch D₁ angeordnetem Unterniveau-Mischwasserzufluss, ist, entgegen wie dies bei dem eingangsseitigen Rückflussverhinderer P₁ > P_i bei einem Rohrtrenner BA mit kontrollierbarer Mitteldruckzone der Fall ist, ein hydraulisch nicht ausgeglichener Kolben, der auf dessen einen Seite mit Vor- P₁, bzw. Systemdruck und auf dessen P₁ gegenüberliegender Seite mit Atmosphäre beaufschlagt ist, weshalber der Kolben gegen die Kraft der Feder, die den Umsteuerkolben immer in Richtung Eingang ZU und Entleervorrichtung AUF drückt, nach der Atmosphäre aufschlagen kann, womit in Durchflussstellung, Eingang AUF, Entleervorrichtung ZU, das Vorspannen der Feder am Kolben keinen Druckverlust erzeugt. Es kann so der Ansprechdurck des Rohrtrenners relativ hoch sein, und man kann so auch noch bei einem Umsteuerkolben mit relativ kleinen Durchmesser eine relativ starke Feder einsetzen, womit man ein toleranzunaufälliges, robust arbeitendes Gerät erhält. Da der Rohrtrenner unter dem oberen Wannenrand und somit unter dem „maximalen Betriebswasserspiegel" (Tabelle 3 EN 1717 ) eingesetzt ist, ist die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung für Fluid-Kategorie 4 geeignet, was mit der erfindungsgemäßen Teil-Durchflusssteuerung erreicht wird, mittels der der Rohrtrenner bei jedem Absperren der Mischerarmatur, die hydraulisch vor dem „Rohrtrenner durchflussgesteuert", EN 1717 GB , ist, in Trennstellung geht. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin: Bei der Absicherung von Unterniveau-Wannenzuflüssen, mittels eines Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerätes BA ist der Druckverlust von mindestens 0,5 bar unvermeidlich, da dieser systembedingt, im eingangsseitigen Rückflussverhinderer P₁ > P_i, mittels dessen Feder, erzeugt werden muss. Der Durchmesser des Steuerkolbens eines BA muss relativ groß sein, da zur Betätigung des Steuerkolbens, bzw. des Entlastungsventiles zur Entleerung der Mittelzone, immer nur das P P₁ > P_i gegeben ist. Bei der erfindungsgemäßen eintrittseitigen, federbelasteten Absperrung mit Entleervorrichtung kann, da die Überwindung der Kraft der Feder, am hydraulisch nicht ausgeglichenem Umsteuerkolben, keinen Druckverlust kostet, mit einem relativ hohen Ansprechdruck gearbeitet werden. Z. B. bei einem mechanischen Rohrtrenner GA, eingesetzt als Sammelsicherung in einem Gebäude: Die statische Höhe des Wasserspiegels in der abzusichernden Anlage liegt 12 Millimeter über dem Rohrtrenner, Ansprechdruck des des Rohrtrenners 1,2 + 0,5 bar = 1,7 bar. Auch bei einem relativ kleinem Durchmesser des Umsteuerkolben, der sog. eintrittseitigen, federbelasteten Absperrung mit Entleervorrichtung, kann so mit einer relativ starken Feder gearbeitet werden, womit man auch mit einem wesentlichen kleineren Kolben-Durchmesser, wie dieser beim Steuerkolben eines BA erforderlich ist, immer noch ein toleranzunaufälliges, robust arbeitendes Gerät erhält. Der große Nachteil eines GA/GB-Umsteuer-Kolbens, weswegen die GA/GB-Geräte schon seit vielen Jahren in der Schweiz nicht mehr eingesetzt werden dürfen, nämlich, dass dieser, hydraulisch nicht ausgeglichene Umsteuer-Kolben bei Rückdruck, bei einem durchflussgesteuerten GB nur im negativsten Fall, voll offen gehalten wird, fällt bei dem erfindungsgemäßen Einsatz völlig weg, da bei einem Badewannen-Unterniveauzufluss nie Rückdruck auftreten kann. An der Badewanne kann auch hinter dem Rohrtrenner nie abgesperrt werden, wobei diese Tatsache vom Installateur nicht negativ zu beeinflussen ist. Da der, mit seinem Umsteuerkolben mit relativ kleinem Durchmesser, im Überlaufkopf der Ein- und Überlaufgarnitur, unter dem oberen Wannenrand, und somit unter dem maximal möglichem Schmutzwasserniveau ist, muss diese Sicherungseinrichtung geeignet sein für eine Fluid Kategorie 4, was einem Rohrtrenner durchflussgesteuert GB erfordert, wobei, da an der Badewanne nie hinter dem RT abgesperrt werden kann, die Durchflusssteuerung, als hier sog. Teil-Durchflusssteuerung, bereits gegeben ist, wenn der im Überlaufkopf angeordnete Rohrtrenner nur bei jedem Absperren vor diesem in Trennstellung geht. Das hierfür erforderliche, gegenüber den Hydraulik-Vorsteuerventilen, wie diese an Rohrtrennern, früher Einbauart 2, jetzt GB, eingesetzt sind, wesentlich vereinfachte Hilfsventil, für die sog. Teil-Durchflusssteuerung, ist in die eintrittsseitige, federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung integriert und wird so von der relativ sehr starken Feder des Umsteuerkolbens betätigt. Für den Rohrtrenner im Überlaufkopf ist zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung ein Ablauftrichter erforderlich, wobei der Einbau dieses Ablauftrichters erleichtert wird, weil für eine eigensichere Badewanne mit Bodenzufluss, bei der das Systemtrenngerät ebenfalls unter dem Wannenrand sein wird, die Fertigungsbereitschaft für eine Ablaufgarnitur mit zusätzlicher Einleitung für die Ableitung vom Trichter, erstellt wird. Wenn bei einer eigensicheren Ein- und Überlauf mit BA dessen Entlastungsventil, z. B. bei einem undichten eingangsseitigen RV, nicht schließen würde, würde, bei geöffnetem Mischer, über die Austrittsbohrung des Entlastungsventiles mit Systemdruck Mischwasser nach dem Trichter austreten; was bei einer eigensicheren Garnitur mit Freier Fließstrecke, bei zugehaltenem Austritt nach der Wanne, ebenso der Fall wäre. Bei einem mechanischen Rohrtrenner GA/GB wird der Durchfluss immer erst freigegeben, wenn ein und derselbe Umsteuerkolben bereits den Abgang nach dem Ablauftrichter verschlossen hat.This problem is solved by the features listed in claim 1. The inlet-side spring-loaded barrier with emptying device of the protection according to the invention against sucking back of bath water on the before the overflow hole D ₁ arranged lower level Mischwasserzufluss is, contrary to what the input-side backflow preventer P ₁ > P _i in a pipe separator BA with controllable medium pressure zone, a hydraulically unbalanced piston, which is acted upon on one side with pre-P ₁ , or system pressure and on whose P ₁ opposite side with atmosphere, which is why the piston against the force of the spring, the changeover piston always in the direction of input to and Emptying device pushes UP, after the atmosphere can hit, which in the flow position, input OPEN, emptying device ZU, the biasing of the spring on the piston produces no pressure loss. It can be relatively responsive to the Ansprechdurck the pipe separator, and you can still use a relatively strong spring even with a reversing piston with relatively small diameter, which gives you a toleranzunaufälliges, robust working device. Since the pipe separator under the upper edge of the tub and thus under the "maximum operating water level" (Table 3 EN 1717 ), the securing device according to the invention for fluid category 4 is suitable, which is achieved with the partial flow control according to the invention, by means of which the pipe separator with each shut-off of the mixer valve, the flow-controlled hydraulically before the "pipe separator", EN 1717 GB , is, goes into split position. The advantages achieved by the invention are in particular: In the protection of low-level well inflows, by means of a hydraulic three-chamber system separator BA, the pressure loss of at least 0.5 bar unavoidable, since this systemic, in the input-side backflow preventer P ₁ > P _i , by means of which spring must be generated. The diameter of the control piston of a BA must be relatively large, since for the actuation of the control piston, or the relief valve for emptying the central zone, always only the PP ₁ > P _{i is} given. In the inlet-side, spring-loaded barrier with emptying device according to the invention can, since the overcoming of the force of the spring on the hydraulically unbalanced reversing piston, no pressure loss costs to be worked with a relatively high set pressure. For example with a mechanical pipe separator GA, used as a collective fuse in a building: The static height of the water level in the system to be protected is 12 millimeters above the pipe separator, set pressure of the pipe separator 1.2 + 0.5 bar = 1.7 bar. Even with a relatively small diameter of the Umsteuerkolben, the so-called. Entrance side, spring-loaded barrier with emptying, it is possible to work with a relatively strong spring, which is always with a much smaller piston diameter, as this is required for the control piston of a BA still receives a tolerancesunaufälliges, robust working device. The big disadvantage of a GA / GB reversing piston, which is why the GA / GB devices must not be used for many years in Switzerland, namely, that this, hydraulically unbalanced reversing piston at back pressure, in a flow-controlled GB only in the most negative case, is kept fully open, falls completely away in the use of the invention, since in a bathtub Unterniveauzufluss never back pressure can occur. At the bathtub can be shut off behind the pipe separator never where this fact is not negatively influenced by the installer. Since, with its reversing piston of relatively small diameter, in the overflow head of the inlet and overflow, under the upper edge of the tub, and thus below the maximum possible dirty water level, this backup device must be suitable for a fluid category 4, which requires a flow divider controlled GB , where, as can be shut off at the bath never behind the RT, the flow control, as here so-called. Partial flow control, is already given when the arranged in the overflow pipe separator only goes with each shut-off before this in disconnected position. The required for this purpose, compared to the hydraulic pilot valves, as used on pipe separators, former type 2, now GB, much simplified auxiliary valve, for the so-called. Partial flow control is integrated into the inlet side, spring-loaded barrier with emptying and so operated by the relatively strong spring of Umsteuerkolbens. For the pipe separator in the overflow head, a drain funnel is required between the back of the bath and its tiling, the installation of this funnel is facilitated, because for an intrinsically safe bathtub with bottom inflow, in which the system separator will also be under the tub rim, the manufacturing readiness for a waste set with additional introduction for the derivation from the funnel, is created. If in an intrinsically safe inlet and overflow with BA its relief valve, z. B. with a leaking input side RV, would not close, with open mixer, via the outlet bore of the relief valve with system pressure mixed water emerge after the funnel; What would also be the case with an intrinsically safe set with free flow path, with kept outlet to the tub. In the case of a mechanical pipe separator GA / GB, the flow is always released only when one and the same reversing piston has already closed the outlet to the drain funnel.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.One Embodiment of the invention is in the drawings and will be described in more detail below.

Es zeigenIt demonstrate

Die 1, 2, 3 und 4 zeigen die eigensichere Ein- und Überlaufgarnitur am Überlaufloch D₁ The 1 . 2 . three and 4 show the intrinsically safe inlet and overflow fitting at the overflow hole D ₁

1 Schnitt AA 1 Cut AA

2 zu 1 Schnitt BB mit Schnitt DD 2 to 1 Section BB with section DD

3 zu 1 Schnitt CC und Ansicht in Richtung „x", schwenkbar drei Perlatoren in den Abgang des Rohrtrennes eingeschoben three to 1 Section CC and view in the direction of "x", pivoting three perlators inserted into the outlet of the pipe partition

4 zu 1, an der Rückseite des Überlaufkopfes Betätigungsvorrichtung für den Stopfen-Bowdenzug, Schnitte EE und FF 4 to 1 , at the back of the overflow head actuator for the plug Bowden cable, cuts EE and FF

5 aus dem Überlaufkopf der Ein- und Überlaufgarnitur der vorausgehenden Figuren herausgezogener Rohrtrenner, ohne die in 3 dargestellten drei Perlatoren 5 from the overflow head of the inlet and overflow set of the preceding figures pulled out pipe separator, without the in three illustrated three perlators

6 im Überlaufkopf, bei zur Wanne bin herausgezogenem Rohrtrenner die drei hydr. Steckanschlüsse für diesen: I, Mischwasser- bzw. Systemdruck, II, im Innendurchmesser der Hülse 28, Entleervorrichtung und III, Aus-, bzw. Weiterleitung des Hilfsventilröhrchens 6 in the overflow head, with the tub pulled out pipe separator the three hydr. Plug connections for this: I, mixed water or system pressure, II, in the inner diameter of the sleeve 28 , Emptying device and III, Aus- or forwarding of the auxiliary valve tube

7 Prinzipbild des konstruktiven Aufbaues einer am Markt befindlichen eintrittsseitigen, federbelasteten, GA/GB, Absperrung mit Entleervorrichtung, EN 1717 Rohrtrenner nicht durchflussgesteuert GA 7 Schematic diagram of the structural design of an entry-side, spring-loaded, GA / GB on the market, shut-off with emptying device, EN 1717 Pipe divider not flow-controlled GA

Die 8 bis 11, und 1 und 2, zeigen die Funktionsweise des sog. teildurchflussgesteuerten RohrtrennersThe 8th to 11 , and 1 and 2 , show the operation of the so-called. Partial flow controlled pipe separator

8 Trennstellung 8th Disconnected position

9 der Rohrtrenner fährt von Trenn- nach Durchflussstellung 9 the pipe separator moves from separation to flow position

10 Durchflussstellung 10 Flow position

11 der Rohrtrenner fährt von Durchfluss- nach Trennstellung 11 the pipe separator moves from flow to release position

12 weitgehenst nebensächlich: vereinfachte Ausleitung nach über den Ablauftrichter 12 most importantly: simplified discharge to via the funnel

Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau und ggf. auch nach Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.It follows the explanation of the invention with reference to the drawings after construction and possibly also after operation of the illustrated invention.

In dem Überlaufkopf 43, der mit der Befestigungshohlschraube 55 und der in die Aufnahme 53 eingelegten Dichtung 54 an der Rückseite der Wannenwand 60 an das Überlaufloch 53, D₁ = 52 +3 / –2, angedichtet ist, sind drei hydraulische Steckanschlüsse: I, Mischwasser, bzw. Systemdruck-Anschluss, 0-Ring Nut 45, mit 0-Ring 56, II Anschluss, der mit dem 0-Ring 22, Nut 21, und dem Kolben 29 gebildeten, in EN 1717 Seite 25 so genannten Entleervorrichtung, wobei im Überlaufkopf 43 hier der Anschluss für den 0-Ring 25, Nut, 24, der Innendurchmesser der Hülse 27 ist und III, als dritter Anschluss, dem für das Hilfsventilröhrchen 31, der 0-Ring 38, in dessen Nut 39, die Kopfseitig im Ausleitröhrchen 40 für das Hilfsventilröhrchen 31 sind. Die Beschreibung der Zu, I, und Ab-, bzw. Weiterleitung von II und III im, bzw. am Überlaufkopf 43 folgt im Anschluss an nachfolgende Beschreibung des miniaturisierten Rohrtrenner 1.In the overflow head 43 , which with the mounting hollow screw 55 and in the recording 53 inlaid seal 54 at the back of the tub wall 60 to the overflow hole 53 , D ₁ = 52 +3 / -2, are three hydraulic plug connections: I, mixed water or system pressure connection, 0-ring groove 45 , with 0-ring 56 , II connection, with the 0-ring 22 , Groove 21 , and the piston 29 educated, in EN 1717 page 25 so-called emptying device, being in the overflow head 43 here the connection for the 0-ring 25 , Groove, 24 , the inner diameter of the sleeve 27 and III, as the third connection, that for the auxiliary valve tube 31 , the 0 ring 38 in whose groove 39 , the head side in the diversion tube 40 for the auxiliary valve tube 31 are. The description of Zu, I, and Ab- or forwarding of II and III in, or at the overflow head 43 follows following Description of the miniaturized pipe separator 1 ,

Am bzw. im Rohrtrenner 1-Gehäuse 2 sind in der horizontalen Symmetrielinie 74 der Zylinder 3 für die in EN 1717 Seite 25 , so genannte „eintrittsseitige, federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung", Kolben 29 und 0-Ringe 20 und 22, in der zu 74 parallelverschobenen Symmetrielinie 75, das Systemdruck-Mischwasser-Anschlussrohr 4 mit dessen Winkel 90 Grad 5 und dessen Einmündung 6, in den Zylinder 3 und in der vertikalen Symmetrielinie 76, die parallel zur Wannenwand 60, wannenseitig knapp vor dieser 60 liegt, der Aufnahmezylinder 9 für den ausgangsseitigen Rückflussverhinderer 17, dessen Abgang über die Ableitung 10 und den horizontalen halbmondförmigen Zylinder 11 mit den, in 11 schwenkbar eingeschobenen drei Perlatoren 58 hydraulisch verbunden ist. Oben am Gehäuse 2 ist mittels dem, auf die Ultraschweißstelle 12 aufgeschweißtem Deckel 13 der Kreisringsementförmige, parallelverschoben zum Zylinder 3 verlaufende, Verbindungskanal 14, der in Durchflussstellung den dann nach dem Kanal 14 geöffneten Mischwasser-Austrittsdurchbruch 8, der zwischen den 0-Ringen 20 und 22 liegt, mit dem Eintritt, Haltering 16, in den ausgangsseitigen Rückflussverhinderer 17 verbindet. Vor oder mit dem Aufschweißen des Deckels 13 wird mit der Verstöpselung 15 der Durchbruch 7, der zur spritztechnischen Herstellung der Einleitung 6 erforderlich ist, verschlossen. Zur Bildung der 0-Ring 20-Nut 19 ist in den Zylinder 3 das Einschub-Zylinder-Teil 18, das 18, wegen dessen Anschlag einem minimal größeren Aussendruckmesser wie die Nut 19 hat, eingeschoben und z. B. eingeklebt, oder reibverschweißt, so wie auch das 0-Ring-Nut 24-Teil 23, bei Bildung der 0-Ring 22-Nut, 21, in den Zylinder 3 eingebracht ist. Der 0-Ring 25, mit dessen Nut 24, bildet im Innendurchmesser der Hülse 28 den hydr. Steckanschluss II für die in En 1717 so genannte Entleervorrichtung, wobei der Außendurchmesser der Hülse 28, drehbar gedichtet, mittels des 0-Ringes 48, der in die im Überlaufkopf 43 gebildete Nut 47 eingelegt ist, aus dem Überlaufraum 52 ausgeleitet ist. Wie die im Überlaufkopf 43 befindlichen 0-Ring-Nute 45 und 47 zu deren Herstellung ausgeführt sein werden, ist zeichnerisch nicht weiter dargestellt, ebenso wie dies bei der 0-Ring Nut 39 für den 0-Ring 38, III, zur Hilfsvenitl-Röhrchen 31 Weiterleitung der Fall ist.On or in the pipe separator 1 -Casing 2 are in the horizontal line of symmetry 74 the cylinder three for the in EN 1717 page 25 , so-called "inlet-side, spring-loaded barrier with emptying device", piston 29 and 0-rings 20 and 22 in the to 74 parallel shifted symmetry line 75 , the system pressure mixed water connection pipe 4 with its angle 90 degrees 5 and its junction 6 , in the cylinder three and in the vertical line of symmetry 76 parallel to the tub wall 60 , at the moment just before this 60 lies, the receiving cylinder 9 for the output-side non-return valve 17 whose departure via the derivative 10 and the horizontal crescent-shaped cylinder 11 with the, in 11 pivotally inserted three perlators 58 hydraulically connected. At the top of the housing 2 is by means of, on the ultrasonic welding point 12 welded lid 13 the Kreisringsementförmige, parallel to the cylinder three extending, connecting channel 14 in the flow position then the channel 14 opened mixed water outlet breakthrough 8th that's between the 0 rings 20 and 22 lies, with the entry, retaining ring 16 , in the output side backflow preventer 17 combines. Before or with the welding on of the lid 13 is with the Verstöpselung 15 the breakthrough 7 , which is for the injection molding of the introduction 6 is required, closed. To form the 0-ring 20 in groove 19 is in the cylinder three the slide-in cylinder part 18 , the 18 , because of which stop a minimally larger external pressure gauge as the groove 19 has, inserted and z. B. glued or friction welded, as well as the 0-ring groove 24 -Part 23 , at formation of the 0-ring 22 in groove, 21 , in the cylinder three is introduced. The 0 ring 25 , with its groove 24 , forms in the inner diameter of the sleeve 28 the hydr. Plug connection II for the in En 1717 so-called emptying device, wherein the outer diameter of the sleeve 28 , rotatably sealed, by means of the 0-ring 48 in the overflow head 43 formed groove 47 is inserted from the overflow area 52 is discharged. Like the overflow head 43 located 0-ring groove 45 and 47 to be carried out for their preparation is not shown in the drawing, as well as in the 0-ring groove 39 for the 0-ring 38 , III, to the auxiliary venitl tube 31 Forwarding the case is.

Die vorst. 0-Ring-Nut 39 ist Kopfseitig am Hilfsventil-Röhrchen 31-Ausleitröhrchen 40, welches, 40, wie auch die Rippen 36, mittels denen das Hilfsventil-Kölbchen 34 starr am Überlaufkopf 43, halbmondförmiger Bund 48, einteilig mit 43, befestigt ist, einteilig mit dem Ableitteil- und Grundgestell 41 sind. Am Grundgestell 41 ist auch einteilig die Lagerung 63 für die Scheibe 64 mit dem Hubzapfen 65, der den Schieber 66, an dem 66 unten das Bowdenzugseil 68 befestigt ist, vertikal auf und ab verschiebt. Die Hubzapfen 65-Scheibe 64, wird von den Mitnahmefingern 27, die einteilig mit der Hülse 28 sind, verdreht. Die in der horiz. Symmetrielinie 74 drehende Hülse 28 wird mittels eines, weiter nicht dargestellten Hebel 77, der z. B. an die Hülse 28 angeschweißt, angepunktet ist, und der 77, um 90 Grad abgewinkelt oben aus der Haube 62 heraussteht, verdreht. Mit dem, rückseitig auf den Überlaufkopf 43, beim Bund 48 aufgestecktem und starr befestigten sog. Ableitteil und Grundgestell 41, für die Stopfen-Betätigung, ist die 90 Grad-Umlenkung 71, Abgang der Entleervorrichtung, dem Zylinder 3 Durchmesser, bzw. dem identischen Innendurchmesser des 0-Ring-Nut 24 Teiles 23, gebildet. Zwischen der Hubzapfen-Scheibe 64 und der Abdeckung 70, halbmondförmige Umlenkung 69, einteilig mit 41, ist die, von 71 getrennte, zweite 90 Grad umgelenkte Ableitung 72 des Hilfsventil-Röhrchen 31-Ausleitröhrchen 40. Die beiden um 90 Grad um-, bzw. abgelenkten Ableitungen 71 und 72 sind im vorschriftsmäßigen Abstand über dem, zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung angeordnetem Ablauftrichter 73. Am Überlaufkopf 43 ist, bei der Ausleitung 50, aus dem Überlaufraum 52 das mit 43 einteilige Überlaufrohrstück 51, in bekannter Weise ausgeleitet. Am Überlaufkopf 43 ist, einteilig mit diesem, außen der Mischwasseranschluss 55 für z. B. einen metallgewebeummantelten Druckschlauch. Von diesem Anschluss 55 führt der, wiederum mit dem Überlaufkopf 43 einteilige Kanal 56 nach der 90 Grad-Umlenkkammer 57, aus der das Mischwasser nach dem Systemdruck-Anschlussrohr 4 austritt, hydr. Steckanschluss I, 0-Ring 46. Falls von der Vorschriftenseite dies gefordert würde, könne zu der 0-Ring Nut 45, 0-Ring 46, bei dazwischen liegender, nach dem Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung offener Kammer, eine zweite 0-Ring-Nut mit einem zweiten 0-Ring, beides analog zu 45 und 46, sein.The vorst. 0-ring groove 39 is on the head of the auxiliary valve tube 31 -Ausleitröhrchen 40 which, 40 as well as the ribs 36 , by means of which the auxiliary valve-Kölbchen 34 rigid at the overflow head 43 , crescent-shaped waistband 48 , one-piece with 43 , is attached, one-piece with the Ableitteil- and base frame 41 are. On the base frame 41 is also one piece the storage 63 for the disc 64 with the crankpin 65 who is the slider 66 , to the 66 below the Bowden cable 68 is fixed, moving vertically up and down. The crank pins 65 -Disc 64 , is from the driving fingers 27 , which are integral with the sleeve 28 are, twisted. The in the horiz. line of symmetry 74 rotating sleeve 28 is by means of a, not further shown lever 77 , the z. B. to the sleeve 28 welded, dotted, and the 77 , around 90 Degree angled up from the hood 62 stands out, twisted. With the, on the back of the overflow head 43 , at the federal government 48 attached and rigidly mounted so-called. Deriving and base frame 41 , for plug operation, is the 90 degree diverter 71 , Outlet of the emptying device, the cylinder three Diameter, or the identical inner diameter of the 0-ring groove 24 part 23 , educated. Between the crankpin pulley 64 and the cover 70 , crescent-shaped deflection 69 , one-piece with 41 , is that, of 71 separate, second 90 degree deflected derivative 72 of the auxiliary valve tube 31 -Ausleitröhrchen 40 , The two by 90 degrees or deflected derivatives 71 and 72 are at the correct distance above the drainage funnel, which is located between the back of the bath and its tile veneer 73 , At the overflow head 43 is, at the exit 50 , from the overflow room 52 that with 43 one-piece overflow pipe piece 51 , discharged in a known manner. At the overflow head 43 is, one-piece with this, outside the mixed water connection 55 for z. B. a metal mesh jacketed pressure hose. From this connection 55 The leads, in turn, with the overflow head 43 one-piece channel 56 after the 90 degree deflection chamber 57 from which the mixed water after the system pressure connection pipe 4 exit, hydr. Plug connection I, 0-ring 46 , If required by the regulatory side, could to the 0-ring groove 45 , 0 ring 46 , in between lying, after the space between the back of the tub and the tile veneer open chamber, a second 0-ring groove with a second 0-ring, both analogous to 45 and 46 , be.

Wasserverlauf bei geöffnetem Mischer und so Rohrtrenner 1 in Durchflussstellung, wie aus den 1 und 10 zu ersehen. Vom Anschluss 55 des metallgewebeummantelten Druckschlauches fließt das Mischwasser über den Kanal 56 nach dem 90 Grad Umlenkraum 57 und tritt dort in das Systemdruck-Anschlussrohr 4 ein; über den Winkel 90 Grad 5 und die Einleitung 6 tritt das Wasser, vor dem 0-Ring 20 der eingangsseitigen Absperrung, in den, in der horizontalen Symmetrielinie 74 liegenden Zylinder 3 ein. Der Systemdruck hat den Kolben 29 und dessen mit diesem einteiliges Hilfsventil-Röhrchen 31, gegen die Kraft der Rohrtrenner 1-Feder 30, soweit eingeschoben, dass im Zylinder 3 dessen Mischwasser Austrittsschlitz 8 vom Kolben 29 freigegeben ist, der Kolben 29 ist hierbei aus dem 0-Ring 20 der eingangsseitige Absperrung ausgetaucht und verschließt hierbei, in bekannter Weise, 7, mit dem 0-Ring 22 die so genannte Entleervorrichtung; das Mischwasser fließt aus dem Zylinder 3, vor dem Kolben 29 um 90 Grad umgelenkt, über den Austritt 8 nach dem, oben am Zylinder 3 gebildeten, horizontalen Kanal 14 ab. Der Kanal 14 mündet in den vertikalen Aufnahmezylinder 9, in dem der ausgangsseitige Rückflussverhinderer 17 ist; hinter diesem fließt das Mischwasser über die Ableitung 10 und den Durchbruch 81, nach dem horizontalen, nach unten offenen Zylinder 11 und über die, schwenkbar gedichtet in 11 eingeschobenen drei Perlatoren 61, 3, nach der Wanne ab. Das mit dem Kolben 29 einteilige, in dessen horiz. Symmetrielinie 74 liegende Hilfsventil-Röhrchen 31 ist in Durchflussstellung mittels des starr angeordneten Hilfsventil-Kölbchen 34 verschlossen, während beim nach in Richtung Durchflussstellung Fahren des Hilfsventil-Röhrchens 31, der, oben am Kölbchen 34, ebenfalls starr angeordnete, Betätigungsstift 37 den bistabilen Hilfsventil-Dichtkegel 32, für das, bei Mischer Zu, erneute Fahren nach Trennstellung, bereits wieder aufgeschoben hat, bitte hierzu nachfolgend 11. Beim Fahren von Trenn- nach Durchflussstellung ist der bistabile, vordruckseitige Dichtkegel 32 solange zu, bis das Dicht-Kölbchen 34 verschlossen, übernommen hat. Der Umsteuerkolben 29 öffnet am 0-Ring 20 erst, wenn dieser 29 bereits den Entleervorrichtungs 0-Ring 22 gerade verschlossen hat. Beim Fahren von Trenn- nach Durchflussstellung tritt keinerlei Wasser nach dem Ablauftrichter aus!Course of water when the mixer is open and so the pipe separator 1 in flow position, as from the 1 and 10 to see. From the connection 55 of the metal mesh-jacketed pressure hose, the mixed water flows over the channel 56 after the 90 degree deflection 57 and enters the system pressure connection pipe there 4 one; about the angle 90 degrees 5 and the introduction 6 enters the water, in front of the 0-ring 20 the input side barrier, in the, in the horizontal symmetry line 74 lying cylinder three one. The system pressure has the piston 29 and its with this one-piece auxiliary valve tube 31 , against the power of the pipe cutters 1 -Feather 30 , so far pushed that in the cylinder three its mixed water outlet slot 8th from the piston 29 is released, the piston 29 is here from the 0-ring 20 the upstream barrier shut off and closes this, in a known manner, 7 , with the 0-ring 22 the so-called emptying device; the mixed water flows out of the cylinder three , in front of the piston 29 turned 90 degrees, over the exit 8th after that, at the top of the cylinder three formed, horizontal channel 14 from. The channel 14 flows into the vertical receiving cylinder 9 in which the output-side backflow preventer 17 is; behind this, the mixed water flows over the discharge 10 and the breakthrough 81 , after the horizontal, downwardly open cylinder 11 and about that, pivotally sealed in 11 inserted three perlators 61 . three , after the tub off. That with the piston 29 one-piece, in whose horiz. line of symmetry 74 lying auxiliary valve tube 31 is in flow position by means of the rigidly arranged auxiliary valve piston 34 closed while moving towards the flow direction of the auxiliary valve tube 31 , the, at the top of the flask 34 , also rigidly arranged, actuating pin 37 the bistable auxiliary valve sealing cone 32 , for which, with mixer To, re-driving after disconnected position, has already deferred, please see below 11 , When driving from separation to flow position is the bistable, on the input side sealing cone 32 as long as until the sealing-Kölbchen 34 closed, has taken over. The reversing piston 29 opens at the 0-ring 20 only when this 29 already the emptying device 0-ring 22 just closed. When driving from separating to flow position, no water escapes after the discharge funnel!

Im Schnitt BB der 2 ist, analog zu 8, die Trennstellung dargestellt. Der Kolben 29 und somit auch das Hilfsventil-Röhrchen 31, sind, nachdem der Mischer 80 vor dem Anschluss 55 abgesperrt worden ist, durchflussgesteuert GB, von der Kraft der Feder 30, in Trennstellung gedrückt worden. In der Trennstellung ist der Kolben 29 soweit in den eingangsseitigen 0-Ring 20 eingetaucht, dass zum einen die in EN 1717 sog. eintrittsseitige Absperrung 20/29 Zu ist, und zum anderen, da der Kolben 29 aus dem 0-Ring 22 der sog. Entleervorrichtung ausgetaucht, diese offen ist. Bei dem aus 7 zu ersehendem, im Handel befindlichen Rohrtrenner, nicht durchflussgesteuert GA, dessen prinzipieller Aufbau bei dem miniaturisierten Rohrtrenner, in Kartuschenbauform 1 übernommen ist, wäre der zum Kolben 29 analog Kolben, wenn kein Hilfsventil vorhanden wäre, bei abgesperrtem Mischer 80, wegen des dann eingesperrten (eingekammerten) Wassers nur bis zum dichten Anschnäbeln am 0-Ring 20 in Richtung Trennstellung gefahren, wobei aber hierbei das Ende des Kolbens 29, in bekannter Weise weiter die Entleervorrichtung am 0-Ring 22 verschlossen halten würde. In der Trennstellung der 2 ist die Entleervorrichtung, bei, aus dem 0-Ring 22 ausgetauchtem Kolben 29, am Ende des Zylinders 3, das hier der Innendurchmesser des 0-Ring-Nut-Teiles 23 ist, nach der sog. 90 Grad abgelenkten Ableitung 71 offen, Restwasser kann, in der von dem Rohrtrenner der 7 bekannten Weise, bei geöffnetem Mischwasser-Austrittsschlitz 8, aus dem Kanal 14, wie aus 7 bekannt, nach dem Ablauftrichter 73 ablaufen. Wie ebenfalls von den GA/GB bekannt, hat der ablaufseitige Rückflussverhinderer 17 nur die Funktion ein eventuelles Auslaufen der Badewanne bis aus das Niveau des horizontalen Kanals 14 zu verhindern. Da dies aber theoretisch bei defektem RV 17, möglich sein könnte, ist, trotzdem der bistabile Hilfsventil-Dichtstopfen 32, in Trennstellung, oben das Hilfsventil-Röhrchen 31, verschließt, der Abgang des Hilfsventil-Röhrchens 31, beim 0-Ring 39, gedichtet, verschiebbar, mittels des Hilfsventil-Röhrchen-Ausleitröhrchens 40, völlig getrennt, von dem zwischen Innendurchmesser des Zylinders 3 und dem Außendurchmesser des Ausleitröhrchens 40, sich bildendem Kreisringzylinder, nach der sog. 90 Grad umgelenkten Ableitung 72, die, wie 71, über dem Ablauftrichter 73 endet, weitergeleitet. Ableitung des, ohne Hilfsventil eingekammerten Wassers s. b. auch 11.On average BB the 2 is, analogous to 8th , the disconnected position shown. The piston 29 and thus also the auxiliary valve tube 31 , are, after the mixer 80 before the connection 55 has been shut off, flow-controlled GB, by the force of the spring 30 , pressed into release position. In the disconnected position is the piston 29 so far in the input side 0-ring 20 dipped, that on the one hand in EN 1717 so-called entrance-side shut-off 20 / 29 Too, and second, there's the piston 29 from the 0 ring 22 the so-called emptying emersed, this is open. At the 7 to be seen, commercially available pipe separator, not flow-controlled GA, whose basic structure in the miniaturized pipe separator, in cartridge design 1 is taken over, that would be the piston 29 analog piston, if no auxiliary valve would be present, with shut off mixer 80 , because of the then caged (chambered) water only to dense biting at the 0-ring 20 driven in the direction of separation position, but in this case the end of the piston 29 , in a known manner continue the emptying device at the 0-ring 22 would keep closed. In the disconnected position of 2 is the emptying device, at, out of the 0-ring 22 Exhausted piston 29 , at the end of the cylinder three , here the inner diameter of the 0-ring groove part 23 is, after the so-called 90 degrees deflected derivative 71 open, residual water can, in the of the pipe separator of the 7 known manner, with open mixing water outlet slot 8th , from the channel 14 , like out 7 known, after the funnel 73 expire. As also known from the GA / GB, the backflow preventer has drainage side 17 only the function of a possible leakage of the bathtub to the level of the horizontal channel 14 to prevent. But theoretically this is the case with a defective RV 17 , could be possible, is still the bistable auxiliary valve sealing plug 32 , in disconnected position, above the auxiliary valve tube 31 , closes, the outlet of the auxiliary valve tube 31 , at the 0-ring 39 sealed, slidable, by means of the auxiliary valve tube diversion tube 40 , completely separate, from that between inner diameter of the cylinder three and the outer diameter of the diversion tube 40 , forming circular ring cylinder, after the so-called 90 degrees deflected derivative 72 that, like 71 , above the drainage funnel 73 ends, forwarded. Derivation of the, without auxiliary valve chambered water sb too 11 ,

In 9 fährt der Rohrtrenner 1, bzw. dessen Umsteuerkolben 29, von Trenn- nach Durchflussstellung; wenn der Kolben 29 in 8 in der Trennstellung oben angelangt ist, ist am Anschlag 78 der bistabile Hilfsventil-Dichtstopfen 32 in die Position Hilfsvenitl-Röhrchen 31 oben Zu, geschoben worden. In 9 ist zu sehen: kurz vor das bistabile obere Hilfsvenil, der Dichtkegel 32, vom starr, in der Symmetrielinie 74 angeordnete Stift 37, für das erneute Fahren nach Trennstellung, 11, wieder aufgeschoben wird, hat das zweite, am Hilfsventil-Röhrchen 31, dem bistabilen Dichtkegel 32 gegenüberliegende Hilfsventil, das starr in 74 angeordnete Kölbchen 34, übernommen, geschlossen.In 9 the pipe separator moves 1 , or its reversing piston 29 , from separating to flow setting; when the piston 29 in 8th in the disconnected position has reached the top, is at the stop 78 the bistable auxiliary valve sealing plug 32 to the position auxiliary tube 31 up to, been pushed. In 9 can be seen: shortly before the bistable upper Hilfsvenil, the sealing cone 32 , from the rigid, in the line of symmetry 74 arranged pin 37 , for re-driving after disconnected position, 11 , is pushed back, has the second, on the auxiliary valve tube 31 , the bistable sealing cone 32 opposite auxiliary valve, which is rigid in 74 arranged flasks 34 , taken over, closed.

In 11 ist zu sehen, wie, kurz vor der Kolben 29 am 0-Ring 22 anschnäbelt, unten das Kölbchen 34 aus dem unteren Ende des Hilfsventil-Röhrchens 31 ausgetaucht ist, und dieses 31 unten geöffnet hat, womit, da der obere Dichtstopfen 32, in 9 beginnend, von dem Stift 37 aufgeschoben worden ist, beim weiter in Richtung Trennstellung fahren, des Kolbens 29, das Wasser, das ohne Hilfsventil 31, 32 , 34 vor dem verschlossenem Mischer 80 eingekammert, eingesperrt wäre, über das oben und unten offene Hilfsventil-Röhrchen 31, das Ausleitröhrchen 40, 0-Ring 38 und den Kanal 72 nach über den Ablauftrichter 73 abfließen kann. Die Selbsthaltung des bistabilen Dichtkegels 32 in der geöffneten Lage erfolgt z. B. nur durch Schwergängigkeit der Rippen 33 im Röhrchen 31, wobei die Rippen 33 an dem Kunststoff Dichtkegel 22-Grundgestell auch federnd sein können.In 11 can be seen, like, just before the piston 29 at the 0-ring 22 nibble on, down the flask 34 from the lower end of the auxiliary valve tube 31 has emerged, and this 31 has opened below, with what, as the upper sealing plug 32 , in 9 starting from the pen 37 has been postponed, continue driving towards separation position, the piston 29 , the water, without auxiliary valve 31 . 32 . 34 in front of the closed mixer 80 chambered, would be locked, over the top and bottom open auxiliary valve tube 31 , the diversion tube 40 , 0 ring 38 and the channel 72 to over the funnel 73 can drain away. The self-holding of the bistable sealing cone 32 in the open position z. B. only by binding of the ribs 33 in the tube 31 , where the ribs 33 on the plastic sealing cone 22 Basic frame can also be resilient.

Wie z. B. aus 7 der Prio 12.04.08, 10 2008 018 525.6 zu ersehen, und dort beschrieben, kann die Selbsthaltung auch mittels eines bistabilen Schnappettefektes erreicht werden; über dem Kolben (29)-Boden ist vordurckseitig Platz für so eine Mimik. Es ist auch eine Ausführung ähnlich wie in 6 der vorst. Prio zu ersehen vorstellbar. Zur Beschreibung der, hier 8 bis 11 u. U. bitte auch in vorst. Prio Beschreibung zu den dortigen 1, 2, 3, 11 und 8.Such as B. off 7 Prio 12.04.08, 10 2008 018 525.6 to see, and described there, the latching can also be achieved by means of a bistable Schnappettefektes; above the piston ( 29 ) Floor is room for such a facial expressions. It is also an execution similar to 6 the vorst. Prio to see imaginable. To the description exercise, here 8th to 11 u. U. please also in vorst. Prio description to the local 1 . 2 . three . 11 and 8th ,

Da an der Badewanne, an einer Ein- und Überlaufgarnitur hinter dem Rohrtrenner 1 nie eine Absperrung sein kann und da an der Badewanne auch nie Rückdruck auftreten kann, geht der erfindungsgemäße, sog. teildurchflussgesteuerte Rohrtrenner 1 nur bei Absperrung vor diesem 1 und bei Abfall des Vordruckes in Trennstellung. Ein auch in Trennstellung-Gehen bei Absperrung hinter dem Rohrtrenner 1 und bei auftretendem Rückdruck wäre an der Badewanne zwecklos. An der Badewanne ist der Rohrtrenner 1 als Rohrtrenner durchflussgesteuert GB anzusehen und somit für Fluid Kategorie 4 geeignet.There on the bathtub, on an inlet and overflow set behind the pipe separator 1 Never can be a barrier and as never back pressure can occur on the bath, the invention, so-called. Partial flow controlled pipe separator goes 1 only with shut-off before this 1 and in case of waste of the form in separation position. One also in disconnected position walking at shut-off behind the pipe separator 1 and if back pressure would be futile on the bathtub. At the bathtub is the pipe separator 1 as a pipe separator flow controlled GB and thus for fluid category 4 suitable.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung wird der Umsteuerkolben 29 in Trennstellung, wenn dieser 29, über den zugeschobenen Dichtstopfen 32 am Anschlag 78 anliegt, zusätzlich zur Kraft der Feder 30 noch mit einem Ringmagnet 79, 12, gegen den Anschlag 78 gezogen, womit erreicht wird, dass sich, bei öffnen des Mischers 80, der Kolben 29 immer nur erst bei einem Vordruck, der der Kraft der Feder 30 in Durchflussstellung entspricht, in Bewegung setzten kann. Somit ist immer ein klar definiertes Umschalten der Hilfsventile 32 und 34 sichergestellt. Mehr nur rein theor. Könnte, ohne Magnet 79 der, Kolben 29/31 von einem niederen Druck nur soweit in Richtung Durchflussstellung geschobnen werden, dass zwar der Kolben 29 am 0-Ring 22 gerade öffnet, aber hierbei das obere bistabile Hilfsventil, der Stopfen 32 noch nicht vom Stift 37 aufgeschoben werden könnte, womit der Kolben 29 beim wieder schließen des Mischer 80, wegen des dann eingesperrten Wasser, nicht wieder in Trennstellung gehen könnte. Wenn bei erneutem öffnen des Mischers 80 der Absprechdruck wieder gegen wäre, wäre zwar das Problem wieder in Ordnung gebracht. Bei einem „tropfenden Wasserhahn" wäre es weigehenst belanglos, wenn theor. der Kolben 29 etwas in Richtung Durchflussstellung fahren würde und dann wegen des verschlossenen gebliebenen Dichtkegels 32 nicht mehr in Richtung Trennstellung zurückfahren könnte, weil hier dann, auch wegen des offenen Wannen-Verschlussstopfens, ein Füllen der Wanne ohnehin nicht möglich wäre.According to a further embodiment of the invention, the reversing piston 29 in disconnected position, if this 29 , over the pushed sealing plug 32 at the stop 78 in addition to the force of the spring 30 still with a ring magnet 79 . 12 , against the attack 78 pulled, which is achieved that, when you open the mixer 80 , The piston 29 always only at a form, the force of the spring 30 in flow position corresponds to set in motion. Thus, there is always a clearly defined switching of the auxiliary valves 32 and 34 ensured. More just purely theor. Could, without magnet 79 The piston 29 / 31 from a low pressure only far enough in the direction of flow position are geschobnen that although the piston 29 at the 0-ring 22 just opens, but this is the upper bistable auxiliary valve, the stopper 32 not yet from the pen 37 could be postponed, bringing the piston 29 when closing the mixer again 80 , because of the then trapped water, could not go back to disconnected position. When reopening the mixer 80 the Absprechdruck would be against again, although the problem would be put back in order. In a "dripping tap" it would be almost irrelevant if theor. The piston 29 would drive something in the direction of flow position and then because of the closed remaining sealing cone 32 could not go back in the direction of separation position, because then, also because of the open tub-stopper, a filling of the tub would not be possible anyway.

Die Anschlüsse für Durckmeßstellen die, bei entnommener Rohrtrenner 1-Kartusche „die Vornahme einer Inspektion ohne Schwierigkeiten ermöglichen" (EN bei GB) sind nicht eingezeichnet, wobei auch in dem vorliegenden Sonderfall, insbesondere wegen der sehr leichten Austauschbarkeit der Kartusche 1, über die Notwenigkeit von Durckmeßstellen noch mit der Vorschriftenseite gesprochen werden müsste; was auch für (EN GA) „eine direkt sichtbare oder durch Anzeige erkennbare Position der Rohrtrennung" zutrifft. Es ist allerdings so, dass wenn man so eine Anzeige, z. B. mittels eines Stiftes 82 (12) und eines entsprechenden Auges in der Haube 62 hätte, könnte man, trotz einer auch unteren Entwässerungskugel, s. b. Pos Nr. 86 in den 1, 2, 7 und 9 in 10 2008 023 921.6, einen „tropfenden Wasserhahn" an der Anzeige 82 ersehen.The connections for pressure measuring points which, with removed pipe separator 1 "Carrying out an inspection without difficulty" (EN at GB) are not shown, and in this particular case, in particular because of the very easy replacement of the cartridge 1 that the necessity of pressure measuring points still needs to be discussed with the regulatory side; which also applies to (EN GA) "a directly visible or by display recognizable position of the pipe separation." However, it is such that if you have such a display, for example by means of a pen 82 ( 12 ) and a corresponding eye in the hood 62 could, one could, in spite of a lower drainage ball, sb pos no. 86 in the 1 . 2 . 7 and 9 in 10 2008 023 921.6, a "dripping tap" on the display 82 seen.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung, könnte u. U., wenn dies von der Vorschriften Seite akzeptiert würde, die getrennte Ableitung, 0-Ring 38, Ausleitröhrchen 40 und, um 90 Grad umgelenkter Kanal 72, des Hilfsventil-Röhrchens 31, wie aus 12 zu ersehen, entfallen.According to another embodiment of the invention, u. U., if this were accepted by the regulations page, the separate derivative, 0-ring 38 , Diversion tube 40 and 90 degree diverted channel 72 , the auxiliary valve tube 31 , like out 12 to see, omitted.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung, ist der gemeinsame Ablauftrichter 73 für die Ableitungen 71 und 72 so ausgebildet, dass theoretisches, etwaiges, druckloses Tropf-Badewannenwasser, dass im negativst anzunehmenden Fall, bei den, den Überlaufraum 52 auf dessen Rückseite, zur gedichteten, drehbaren Ausleitung der Hülse 27, abdichtenden 0-Ringen 25 und 48 austreten könnte, vom Trichter 73 angefangen würde.According to a further embodiment of the invention, the common funnel is 73 for the derivatives 71 and 72 designed so that theoretical, possibly, depressurized dripping bath water, that in the most negative case, in which, the overflow space 52 on the back, the sealed, rotatable discharge of the sleeve 27 , sealing 0-rings 25 and 48 could escape from the funnel 73 started.

Alles offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In der Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen Prioritäts-Anmeldungen voll inhaltlich einbezogen, auch zu den Zwecke, Merkmale dieser Unterlage in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit auszunehmen.Everything disclosed features are essential to the invention (in itself). In the disclosure of the application is hereby also the disclosure content the content of the relevant priority applications, also for the purposes, features of this document in claims to be excluded from the present application.

11: miniaturisierter Rohrtrenner in Kartuschenbauformminiaturized Pipe divider in cartridge design
22: Rohrtrenner 1-Gehäusebackflow 1 -Casing
33: einteilig mit 1 nachfolgend 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 13 Zylinder für die eintrittseitige, federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtungin one piece with 1 following three . 4 . 5 . 6 . 7 . 8th . 9 . 10 . 11 . 12 and 13 Cylinder for inlet-side, spring-loaded shut-off with emptying device
44: Systemdruck-AnschlussrohrSystem pressure connection pipe
55: an 4 Winkel 90 Gradat 4 Angle 90 degrees
66: Einleitung von 4/5 in 3 Introduction of 4 / 5 in three
77: zur Herstellung von 6, Durchgang in 3 for production of 6 , Passage in three
88th: Mischwasser-Austrittsschlitz in 3 Mixed water outlet slot in three
99: vertikaler Aufnahmezylinder für den ausgangsseitigen Rückflussverhinderer 20 vertical intake cylinder for the output side backflow preventer 20
1010: Ableitung von 9 Derivation of 9
1111: halbmondförmiger Zylinder zum gedichteten Einschieben der drei schwenkbaren Perlatorencrescent Cylinder for sealed insertion of the three swiveling perlators
1212: Ultraschallschweißstelle für den Deckel 16 Ultrasonic welding point for the lid 16
1313: Deckel zur Bildung descover for the formation of the
1414: Kanales 8 nach 9 channel 8th to 9
1515: Verstöpselung von 7 Plugging of 7
1616: Haltering für denretaining ring for the
1717: ausgangsseitigen Rückflussverhindereroutput side Backflow preventer
1818: Einschub-Zylinder-Teil zur Bildung der 0-Ring Nute 19 und 21 Insert cylinder part to form the 0-ring groove 19 and 21
1919: 0-Ring Nut für den0-ring Groove for the
2020: 0-Ring für die eintrittsseitige Absperrung0-ring for the entrance barrier
2121: 0-Ring-Nut für den0-ring groove for the
2222: 0-Ring der Entleervorrichtung0-ring the emptying device
2323: 0-Ring-Nut-Teil für den hydr. Steckanschluss der Entleervorrichtung0-ring groove part for the hydr. Plug connection of the emptying device
2424: 0-Ring Nut0-ring groove
2525: 0-Ring0-ring
2626: einteilig mit 23 Zunge für die Ausleitung derin one piece with 23 Tongue for the discharge of the
2727: Finger an derfinger at the
2828: Hülse zur Bowdenzug Betätigungshell to the Bowden cable actuation
2929: Kolben der eintrittseitigen, federbelsteten Absperrung mit Entleervorrichtungpiston the entrance side, spring-mounted barrier with emptying device
3030: Rohrtrenner-FederPipe disconnector Pen
3131: Hilfsventil-Röhrchen, einteilig mit 29 Auxiliary valve tube, one-piece with 29
3232: bistabiler Hilfsventil Dichtstopfen mitbistable Auxiliary valve sealing plug with
3333: Führungsrippen an 32 Guide ribs on 32
3434: Hilfsventil-Kölbchen, DichtstopfenAuxiliary valve flask, sealing plug
3535: starre Befestigung von 34 an 36, 41 rigid attachment of 34 at 36 . 41
3636: Rippen, einteilig mit 41 Ribs, one-piece with 41
3737: starr an 34, Betätigungsstiftrigidly 34 , Actuating pin
3838: Hilfsventil-Röhrchen 31-Ableit-0-RingAuxiliary valve tube 31 -Ableit 0-ring
3939: 0-Ring-Nut für 38, am0-ring groove for 38 , at the
4040: Ausleitröhchen für 31, einteilig mitDiversion booster for 31 , one-piece with
4141: Ableitteil und Grundgestell für dieexhausting part and base frame for the
4242: Vorrichtung zur Betätigung des Stopfen-Bowdenzuges Einzelteile s. b. hinter Pos 62 Device for actuating the plug Bowden cable Items sb behind pos 62
4343: Überlaufkopf, einteilig damit 45, 47, 49, 51, 53 und 55 Overflow head, one-piece with it 45 . 47 . 49 . 51 . 53 and 55
4444: Muttergewinde für die Befestigungs-Hohlschraube 55 Nut thread for the fixing banjo bolt 55
4545: 0-Ring-Nut für den0-ring groove for the
4646: 0-Ring für den hydr. Steckanschluss für 4 0 ring for the hydr. Plug connection for 4
4747: 0-Ring Nut für den0-ring Groove for the
4848: 0-Ring für die Ausleitung der Hülse 38 0-ring for the discharge of the sleeve 38
4949: halbmondförmiger Bund, einteilig mit 43, zum Aufstecken von 41 Crescent-shaped waistband, one-piece with 43 , for putting on 41
5050: Ausleitung desRecovery of
5151: Überlaufrohrstückes, einteilig mit 43, aus demOverflow pipe piece, one-piece with 43 , from the
5252: Überlaufraum im Überlaufkopf 43 Overflow space in the overflow head 43
5353: einteilig mit 43, Aufnahme fürin one piece with 43 , Recording for
5454: Dichtungpoetry
5555: Anschluss für metallgewebeummantelten Druckschlauch Mischwasserconnection for metal mesh jacketed pressure hose mixed water
5656: in 43 Ableitkanal von 55 nach derin 43 Discharge channel of 55 after
5757: 90 Grad Umlenkkammer nach vor den hydr. Steckanschluss 45, 46, bzw. nach vor den Systemdruckanschlussrohr 4, das einteilig mit 2, 1 90 degrees deflection chamber after before the hydr. plug-in connection 45 . 46 , or to the front of the system pressure pipe 4 that is integral with 2 . 1
5858: BefestigungshohlschraubeMounting Banjo bolt
5959: Überlaufloch D₁ Overflow hole D ₁
6060: Wannenwandtub wall
6161: in 11 einschiebbare, schwenkbare drei Perlatorenin 11 retractable, swiveling three perlators
6262: HaubeHood
: Vorrichtung zur Betätigung des Stopfenbowdenzuges, s. b. auch vorausgehend 27, 28, 26, 48, 41 Device for actuating the stopper bowden cable, sb also beforehand 27 . 28 . 26 . 48 . 41
6363: einteilig mit 41, Lagerung derin one piece with 41 , Storage of
6464: Scheibe mit demdisc with the
6565: Hubzapfen für dencrank pins for the
6666: Schieberpusher
6767: SchieberkastenValve body
6868: StopfenbowdenzugStopfenbowdenzug
6969: einteilig mit 41, halbmondförmige 90 Grad-Umlenkung für das Ausleitröhrchen 40 in one piece with 41 , Crescent-shaped 90 degree deflection for the diversion tube 40
7070: Abdeckungcover
7171: 90 Grad umgelenkte Ableitung der Entleervorrichtung90 Degrees diverted drain the emptying device
7272: 90 Grad umgelenkte Ableitung des Hilfsventil-Röhrchen 31-Ausleitröhrchens 40 90 degrees deflected discharge of the auxiliary valve tube 31 -Ausleitröhrchens 40
7373: nach über den Ablauftrichter, s. b. auch z. B. 5 10 2008 023 921.6after the funnel, sb also z. B. 5 10 2008 023 921.6
7474: horizontale Symmetrielinie des Zylinders 3 horizontal symmetry line of the cylinder three
7575: horizontale, zu 74 parallelverschobene Symmetrielinie des MsichwassersAnschlussrohreshorizontal, too 74 Parallel symmetry line of the Msichwassers connection pipe
7676: vertikale Symmetrielinie des Aufnahmezylinders 9 für den ausgangsseitigen RV 17 vertical line of symmetry of the receiving cylinder 9 for the output side RV 17
7777: nur symb. Hebel zur Stopfenbetätigungjust symb. Lever for plug operation
7878: Anschlagattack
7979: Ringmagnet, in 12 Ring magnet, in 12
8080: Mischer, nur symb.Mixer, only symb.
8181: Durchbruch 10 nach 11 breakthrough 10 to 11
8282: Anzeige-Stift in 12 Display pen in 12

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNGQUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

- DE 19604760 C2 [0001]
- DE 10247443 A1 [0001]

Zitierte Nicht-PatentliteraturCited non-patent literature

- EN 1717 [0004]
- EN 1717 GB [0004]
- EN 1717 [0014]
- EN 1717 page 25 [0022]
- EN 1717 page 25 [0023]
- En 1717 [0023]
- EN 1717 [0026]

Claims

Combined bath inlet and overflow set, with a mixed water supply to the bathtub below the upper edge, approximately in front of the overflow hole, and with a safeguard against sucking back of bath water below the level of the upper edge of the bathtub, where for the protection, in the room between the back of the tub and its tiled facing, a discharge funnel is arranged, characterized in that the hedging a miniaturized mechanical pipe separator GA / GB ( 1 ), in an easily replaceable cartridge design, which is a hydraulically unbalanced, spring-loaded piston ( 29 ), on the one hand, the input-side barrier, consisting of the radially sealing sealing ring ( 29 ) and the piston ( 29 ), and on the other hand, the emptying device, consisting of the sealing ring ( 22 ) and one and the same piston ( 29 ), wherein the cylinder ( three ) for the piston ( 29 ), in a line of symmetry of the overflow hole ( 59 ) parallel symmetry line ( 74 ), in the overflow area ( 52 ) at the back of the overflow hole ( 59 ), by means of the seal ( 53 ) and the fastening hollow screw ( 55 ), overflow head ( 43 ) is arranged, and thereby on the cylinder ( three ), between the radially sealing sealing rings ( 20 ) and ( 22 ), at right angles to the symmetry line ( 74 ) of the cylinder ( three ), in this the breakthrough ( 8th ) for the discharge and forwarding of the mixed water, from behind the inlet-side shut-off, sealing ring ( 20 ), before the exit-side non-return valves ( 17 ), with its exit on the 10 ), is that the hedging ( 1 ) For their function is no, as with a pipe separator BA, systemic consciously generating pressure loss P requires _1> P _i, overcoming the force of the pipe separator ( 1 )-Feather ( 30 ), while pushing the piston ( 29 ) from separation to flow position, no pressure loss costs, since the piston, ( 29 ) opposite to the system pressure, for sealing the sealing ring ( 22 ) of the emptying device, after the atmosphere opens, so it is easy to work with a relatively high set pressure, which then, despite a relatively small diameter of the piston ( 29 ), because of the still relatively strong spring ( 30 ), and that the miniaturized, because of its hydraulic plug connections, easily from the overflow head ( 43 ), over the overflow hole ( 59 ) and the inner diameter of the fastening hollow screw ( 55 ), after the tub pull-out pipe separator ( 1 ), by means of one, go far into the switching piston ( 29 ) integrated auxiliary valve, which like the piston ( 29 ) from the pipe separator spring ( 30 ), with each shut-off of the mixed water supply, after the inlet and overflow set, on the mixer ( 80 ), goes into split position.

Combined bath nipple inlet and overflow set according to the preceding claim 1, characterized in that the auxiliary valve for the partial flow control, by means of the miniaturized pipe separator ( 1 ), with its piston ( 29 ), which is the inlet-side spring-loaded barrier with emptying device, with each shut-off of the mixer ( 80 ) goes into separation position, on, with the piston ( 29 ) in one piece, and in its symmetry line ( 74 ) lying, auxiliary valve tube ( 31 ) of two cooperating auxiliary valves, the bistable auxiliary valve sealing plug ( 32 ) and the auxiliary valve flask ( 34 ), wherein the sealing plug ( 32 ), just before the disconnected position, at the stop ( 78 ), and just before the flow position, if that on the auxiliary valve tube ( 31 ) the sealing plug ( 32 ) opposite flasks ( 34 ) sealing in the auxiliary valve tube ( 31 ), from which also in the symmetry line ( 74 ), rigidly on the Dichtkölbchen ( 34 ) arranged actuating pin ( 37 ), for re-driving in disconnected position, again, is pushed, so that when the piston ( 29 ) when driving to disconnected position on the input side sealing ring ( 20 ) nipples tightly, then in front of the closed mixer ( 80 ) chambered water, with open sealing plug ( 32 ) and opened Kölbchen ( 34 ) via the auxiliary valve tube ( 31 ) to the funnel ( 73 ) can drain.

Combined bathtub inlet and overflow set according to the preceding claims 1 and 2, characterized in that on the, in the overflow space ( 52 ) of the overflow head ( 43 ), in the symmetry line ( 74 ) inserted, miniaturized pipe separator in cartridge design ( 1 ), whose outlet-side backflow preventer ( 17 ), in the vertical line of symmetry ( 76 ), partly still slightly in, and just before the overflow hole ( 59 ) in the tub wall ( 60 ), slightly in front of this, is arranged on the side and here the mixed water, hydraulically behind the backflow preventer ( 17 ) over the derivative ( 10 ) and about (an) perlator (s) ( 61 ), in front of the tub wall ( 60 ), in the area of the overflow hole ( 59 ), or just below, after the tub drains.

Combined bath inlet and overflow set according to preceding claims 1, 2 and 3, characterized in that for the miniaturized pipe separator in cartridge design ( 1 ) whose outlets to the overflow funnel ( 73 ), on the one hand the departure of, with the piston ( 29 ) and the sealing ring ( 22 ), and on the other hand, the outlet from the auxiliary valve tube ( 31 ), wherein the outlet of the emptying device, the inner diameter of the cylinder ( three ), or the 0-ring ( 25 ) -Nut ( 24 ) Part ( 23 ), and the, at the 0-ring ( 38 ) sealingly displaceable forwarding of the Hilfsvenil tube ( 31 ), with the auxiliary valve-Ausleitröhrchens ( 40 ), by means of which, separated from each other, each 90 degrees deflected derivative ( 71 ) and ( 72 ), at the prescribed distance, above the discharge funnel ( 73 ) end up.

Combined bath inlet and overflow set according to preceding claims 1, 2 and 3, characterized in that in the symmetry line ( 74 ) lying hydraulic plug connection for, with the piston ( 29 ) and dm sealing ring ( 22 ), which radially, in the, for the operation of the Tubverschlussstopfen- Bowden cable ( 68 ), rotatable sleeve ( 28 ) sealing 0-ring ( 25 ), wherein the outer diameter of the sleeve ( 28 ) at the 0-ring ( 48 ), again rotatable, sealed from the overflow space ( 52 ), or from the rear wall of the overflow head ( 43 ) is discharged.

Combined bathtub inlet and overflow set according to previous claims 1, 2, 3, 4 and 5, characterized in that the reversing piston ( 29 ), in disconnected position when the bistable auxiliary valve sealing plug ( 32 ) at the stop ( 78 ), in addition to the force of the pipe cutter spring ( 30 ) still of a ring magnet ( 79 ) to the stop ( 78 ) is tightened, so when you open the mixer ( 80 ) The piston ( 29 ) can only begin to flow in the direction of flow position, if the form is at least so large that thus the force of the spring ( 30 ), which has these in full flow position, can be overcome, thus ensuring that the bistable auxiliary valve sealing plug ( 32 ), for the renewed drive in disconnected position, again from the pin 37 is deferred.