DE102009009078A1 - Eigensichere Badewannen Ein- und Überlaufgarnitur mit über das Überlaufloch herausziehbarem miniaturisierten, durchflußgesteuerten Rohrtrenner GB, in Kartuschenbauform - Google Patents

Abstract

Gegen Rücksaugen eigensichere Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur an einem Überlaufloch D1 1, abgesichert mittels eines, leicht zur Wanne aus dem Überlaufkopf 2 herausziehbaren miniaturisierten, mechanischen, durchflussgesteuerten Rohrtrenners GB, mit Eintritt 3-seitiger, Feder 4 belasteter Absperrung 5 mit Entleer 6-Vorrichtung 7, wobei der Rohrtrenner mittels des in den Umsteuerkolben 8 integrierten Hilfsventiles 9 bei jedem Absperren des Mischers in Trennstellung geht. Die Überwindung der Kraft der Feder 4 kostet in Durchflussstellung keinen Druckverlust, entgegen wie dies bei dem systembedingt zu erzeugenden Druckverlust P1>Pi bei einem hydraulischen Rohrtrenner BA der Fall ist. Es kann so mit einem relativ hohen Ansprechdruck gearbeitet werden, womit man trotz eines relativ kleinen Kolbens 8 immer noch eine ziemlich starke Feder 4 hat, was ein robust arbeitendes, toleranzunauffälliges Gerät ergibt.

Description

• Gegen Rücksaugen eigensicherer Badewannen-Ein- und Überlaufgarnituren am Überlaufloch in einer Wannenwand sind aus DE 196 04 760 C2 und DE 102 47 443 A1 bekannt.
• Bei der Absicherung mittels der freien Fließenstrecke muss bei überlaufender Badewanne und auftretendem Unterdruck in der Mischwasser-Zufuhrleitung die Zufuhrdüse außerhalb der rückfließenden Wasserströmung liegen, wobei die dadurch bedingte Abwinkelung der Freien Fließstrecke, mit deren Zufuhrdüse, gegenüber dem, das Mischwasser wieder aufnehmenden und in die Badewanne leitenden Ableitröhrchen nicht unproblematisch ist. Bei dem vor dem Überlaufloch, wannenseitig angeordnetem Hydraulischen-Drei-Kammer-Systemtrenngerät sind unschön: die vorgeschriebene turumsmäßige Wartung, die die drei Druckmessstutzen, P₁, P_i und P₂ erfordert, der systembedingt im eingangsseitigen Rückflussverhinderer P₁ > P_i zu erzeugende Druckverlust von mindestens 0,5 bar und die Tatsache, dass das Systemtrenngerät, wegen den relativ großen Durchmessern dessen Steuermembrane oder alternaiv dessen Steuerkolben, nicht hinter dem Überlaufloch und hinter der Wannenwand versenkt einbaubar ist.
• Der in Patentanspruch 1 angegebene Erfindung liegt das Problem zugrunde, für eine Konventionelle Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur an einem Konventionellen Überlaufloch D₁, in einer der Wannenwände, eine Absicherung gegen Rücksaugen zu erhalten, deren Umsteuerkolben für deren eintrittsseitige, federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung einen so kleinen Durchmesser haben kann, dass das Systemtrenngerät in den, hinter dem Überlaufloch an dieses, an der Wannenwand-Rückseite angedichteten Überlaufkopf eingeschoben werden kann, und hierbei das Systemtrenngerät zu dessen Funktion keinen bewusst zu erzeugenden Druckverlust von mindestens 0,5 bar erfordert. Das Systemtrenngerät soll relativ sehr einfach nach der Wanne hin entnehm- und somit leicht austauschbar sein.
• Dieses Problem wird durch die in Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Die eintrittseitige federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung der erfindungsgemäßen Absicherung gegen Rücksaugen von Badewannenwasser über den vor dem Überlaufloch D₁ angeordnetem Unterniveau-Mischwasserzufluss, ist, entgegen wie dies bei dem eingangsseitigen Rückflussverhinderer P₁ > P_i bei einem Rohrtrenner BA mit kontrollierbarer Mitteldruckzone der Fall ist, ein hydraulisch nicht ausgeglichener Kolben, der auf dessen einen Seite mit Vor- P₁, bzw. Systemdruck und auf dessen P₁ gegenüberliegender Seite mit Atmosphäre beaufschlagt ist, weshalber der Kolben gegen die Kraft der Feder, die den Umsteuerkolben immer in Richtung Eingang ZU und Entleervorrichtung AUF drückt, nach der Atmosphäre aufschlagen kann, womit in Durchflussstellung, Eingang AUF, Entleervorrichtung ZU, das Vorspannen der Feder am Kolben keinen Druckverlust erzeugt. Es kann so der Ansprechdurck des Rohrtrenners relativ hoch sein, und man kann so auch noch bei einem Umsteuerkolben mit relativ kleinen Durchmesser eine relativ starke Feder einsetzen, womit man ein toleranzunaufälliges, robust arbeitendes Gerät erhält. Da der Rohrtrenner unter dem oberen Wannenrand und somit unter dem „maximalen Betriebswasserspiegel" (Tabelle 3 EN 1717) eingesetzt ist, ist die erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung für Fluid-Kategorie 4 geeignet, was mit der erfindungsgemäßen Teil-Durchflusssteuerung erreicht wird, mittels der der Rohrtrenner bei jedem Absperren der Mischerarmatur, die hydraulisch vor dem „Rohrtrenner durchflussgesteuert", EN 1717 GB, ist, in Trennstellung geht. Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin: Bei der Absicherung von Unterniveau-Wannenzuflüssen, mittels eines Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerätes BA ist der Druckverlust von mindestens 0,5 bar unvermeidlich, da dieser systembedingt, im eingangsseitigen Rückflussverhinderer P₁ > P_i, mittels dessen Feder, erzeugt werden muss. Der Durchmesser des Steuerkolbens eines BA muss relativ groß sein, da zur Betätigung des Steuerkolbens, bzw. des Entlastungsventiles zur Entleerung der Mittelzone, immer nur das P P₁ > P_i gegeben ist. Bei der erfindungsgemäßen eintrittseitigen, federbelasteten Absperrung mit Entleervorrichtung kann, da die Überwindung der Kraft der Feder, am hydraulisch nicht ausgeglichenem Umsteuerkolben, keinen Druckverlust kostet, mit einem relativ hohen Ansprechdruck gearbeitet werden. Z. B. bei einem mechanischen Rohrtrenner GA, eingesetzt als Sammelsicherung in einem Gebäude: Die statische Höhe des Wasserspiegels in der abzusichernden Anlage liegt 12 Millimeter über dem Rohrtrenner, Ansprechdruck des des Rohrtrenners 1,2 + 0,5 bar = 1,7 bar. Auch bei einem relativ kleinem Durchmesser des Umsteuerkolben, der sog. eintrittseitigen, federbelasteten Absperrung mit Entleervorrichtung, kann so mit einer relativ starken Feder gearbeitet werden, womit man auch mit einem wesentlichen kleineren Kolben-Durchmesser, wie dieser beim Steuerkolben eines BA erforderlich ist, immer noch ein toleranzunaufälliges, robust arbeitendes Gerät erhält. Der große Nachteil eines GA/GB-Umsteuer-Kolbens, weswegen die GA/GB-Geräte schon seit vielen Jahren in der Schweiz nicht mehr eingesetzt werden dürfen, nämlich, dass dieser, hydraulisch nicht ausgeglichene Umsteuer-Kolben bei Rückdruck, bei einem durchflussgesteuerten GB nur im negativsten Fall, voll offen gehalten wird, fällt bei dem erfindungsgemäßen Einsatz völlig weg, da bei einem Badewannen-Unterniveauzufluss nie Rückdruck auftreten kann. An der Badewanne kann auch hinter dem Rohrtrenner nie abgesperrt werden, wobei diese Tatsache vom Installateur nicht negativ zu beeinflussen ist. Da der, mit seinem Umsteuerkolben mit relativ kleinem Durchmesser, im Überlaufkopf der Ein- und Überlaufgarnitur, unter dem oberen Wannenrand, und somit unter dem maximal möglichem Schmutzwasserniveau ist, muss diese Sicherungseinrichtung geeignet sein für eine Fluid Kategorie 4, was einem Rohrtrenner durchflussgesteuert GB erfordert, wobei, da an der Badewanne nie hinter dem RT abgesperrt werden kann, die Durchflusssteuerung, als hier sog. Teil-Durchflusssteuerung, bereits gegeben ist, wenn der im Überlaufkopf angeordnete Rohrtrenner nur bei jedem Absperren vor diesem in Trennstellung geht. Das hierfür erforderliche, gegenüber den Hydraulik-Vorsteuerventilen, wie diese an Rohrtrennern, früher Einbauart 2, jetzt GB, eingesetzt sind, wesentlich vereinfachte Hilfsventil, für die sog. Teil-Durchflusssteuerung, ist in die eintrittsseitige, federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung integriert und wird so von der relativ sehr starken Feder des Umsteuerkolbens betätigt. Für den Rohrtrenner im Überlaufkopf ist zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung ein Ablauftrichter erforderlich, wobei der Einbau dieses Ablauftrichters erleichtert wird, weil für eine eigensichere Badewanne mit Bodenzufluss, bei der das Systemtrenngerät ebenfalls unter dem Wannenrand sein wird, die Fertigungsbereitschaft für eine Ablaufgarnitur mit zusätzlicher Einleitung für die Ableitung vom Trichter, erstellt wird. Wenn bei einer eigensicheren Ein- und Überlauf mit BA dessen Entlastungsventil, z. B. bei einem undichten eingangsseitigen RV, nicht schließen würde, würde, bei geöffnetem Mischer, über die Austrittsbohrung des Entlastungsventiles mit Systemdruck Mischwasser nach dem Trichter austreten; was bei einer eigensicheren Garnitur mit Freier Fließstrecke, bei zugehaltenem Austritt nach der Wanne, ebenso der Fall wäre. Bei einem mechanischen Rohrtrenner GA/GB wird der Durchfluss immer erst freigegeben, wenn ein und derselbe Umsteuerkolben bereits den Abgang nach dem Ablauftrichter verschlossen hat.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.
• Es zeigen
• Die 1, 2, 3 und 4 zeigen die eigensichere Ein- und Überlaufgarnitur am Überlaufloch D₁
• 1 Schnitt AA
• 2 zu 1 Schnitt BB mit Schnitt DD
• 3 zu 1 Schnitt CC und Ansicht in Richtung „x", schwenkbar drei Perlatoren in den Abgang des Rohrtrennes eingeschoben
• 4 zu 1, an der Rückseite des Überlaufkopfes Betätigungsvorrichtung für den Stopfen-Bowdenzug, Schnitte EE und FF
• 5 aus dem Überlaufkopf der Ein- und Überlaufgarnitur der vorausgehenden Figuren herausgezogener Rohrtrenner, ohne die in 3 dargestellten drei Perlatoren
• 6 im Überlaufkopf, bei zur Wanne bin herausgezogenem Rohrtrenner die drei hydr. Steckanschlüsse für diesen: I, Mischwasser- bzw. Systemdruck, II, im Innendurchmesser der Hülse 28, Entleervorrichtung und III, Aus-, bzw. Weiterleitung des Hilfsventilröhrchens
• 7 Prinzipbild des konstruktiven Aufbaues einer am Markt befindlichen eintrittsseitigen, federbelasteten, GA/GB, Absperrung mit Entleervorrichtung, EN 1717 Rohrtrenner nicht durchflussgesteuert GA
• Die 8 bis 11, und 1 und 2, zeigen die Funktionsweise des sog. teildurchflussgesteuerten Rohrtrenners
• 8 Trennstellung
• 9 der Rohrtrenner fährt von Trenn- nach Durchflussstellung
• 10 Durchflussstellung
• 11 der Rohrtrenner fährt von Durchfluss- nach Trennstellung
• 12 weitgehenst nebensächlich: vereinfachte Ausleitung nach über den Ablauftrichter
• Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau und ggf. auch nach Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.
• In dem Überlaufkopf 43, der mit der Befestigungshohlschraube 55 und der in die Aufnahme 53 eingelegten Dichtung 54 an der Rückseite der Wannenwand 60 an das Überlaufloch 53, D₁ = 52 +3 / –2, angedichtet ist, sind drei hydraulische Steckanschlüsse: I, Mischwasser, bzw. Systemdruck-Anschluss, 0-Ring Nut 45, mit 0-Ring 56, II Anschluss, der mit dem 0-Ring 22, Nut 21, und dem Kolben 29 gebildeten, in EN 1717 Seite 25 so genannten Entleervorrichtung, wobei im Überlaufkopf 43 hier der Anschluss für den 0-Ring 25, Nut, 24, der Innendurchmesser der Hülse 27 ist und III, als dritter Anschluss, dem für das Hilfsventilröhrchen 31, der 0-Ring 38, in dessen Nut 39, die Kopfseitig im Ausleitröhrchen 40 für das Hilfsventilröhrchen 31 sind. Die Beschreibung der Zu, I, und Ab-, bzw. Weiterleitung von II und III im, bzw. am Überlaufkopf 43 folgt im Anschluss an nachfolgende Beschreibung des miniaturisierten Rohrtrenner 1.
• Am bzw. im Rohrtrenner 1-Gehäuse 2 sind in der horizontalen Symmetrielinie 74 der Zylinder 3 für die in EN 1717 Seite 25, so genannte „eintrittsseitige, federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung", Kolben 29 und 0-Ringe 20 und 22, in der zu 74 parallelverschobenen Symmetrielinie 75, das Systemdruck-Mischwasser-Anschlussrohr 4 mit dessen Winkel 90 Grad 5 und dessen Einmündung 6, in den Zylinder 3 und in der vertikalen Symmetrielinie 76, die parallel zur Wannenwand 60, wannenseitig knapp vor dieser 60 liegt, der Aufnahmezylinder 9 für den ausgangsseitigen Rückflussverhinderer 17, dessen Abgang über die Ableitung 10 und den horizontalen halbmondförmigen Zylinder 11 mit den, in 11 schwenkbar eingeschobenen drei Perlatoren 58 hydraulisch verbunden ist. Oben am Gehäuse 2 ist mittels dem, auf die Ultraschweißstelle 12 aufgeschweißtem Deckel 13 der Kreisringsementförmige, parallelverschoben zum Zylinder 3 verlaufende, Verbindungskanal 14, der in Durchflussstellung den dann nach dem Kanal 14 geöffneten Mischwasser-Austrittsdurchbruch 8, der zwischen den 0-Ringen 20 und 22 liegt, mit dem Eintritt, Haltering 16, in den ausgangsseitigen Rückflussverhinderer 17 verbindet. Vor oder mit dem Aufschweißen des Deckels 13 wird mit der Verstöpselung 15 der Durchbruch 7, der zur spritztechnischen Herstellung der Einleitung 6 erforderlich ist, verschlossen. Zur Bildung der 0-Ring 20-Nut 19 ist in den Zylinder 3 das Einschub-Zylinder-Teil 18, das 18, wegen dessen Anschlag einem minimal größeren Aussendruckmesser wie die Nut 19 hat, eingeschoben und z. B. eingeklebt, oder reibverschweißt, so wie auch das 0-Ring-Nut 24-Teil 23, bei Bildung der 0-Ring 22-Nut, 21, in den Zylinder 3 eingebracht ist. Der 0-Ring 25, mit dessen Nut 24, bildet im Innendurchmesser der Hülse 28 den hydr. Steckanschluss II für die in En 1717 so genannte Entleervorrichtung, wobei der Außendurchmesser der Hülse 28, drehbar gedichtet, mittels des 0-Ringes 48, der in die im Überlaufkopf 43 gebildete Nut 47 eingelegt ist, aus dem Überlaufraum 52 ausgeleitet ist. Wie die im Überlaufkopf 43 befindlichen 0-Ring-Nute 45 und 47 zu deren Herstellung ausgeführt sein werden, ist zeichnerisch nicht weiter dargestellt, ebenso wie dies bei der 0-Ring Nut 39 für den 0-Ring 38, III, zur Hilfsvenitl-Röhrchen 31 Weiterleitung der Fall ist.
• Die vorst. 0-Ring-Nut 39 ist Kopfseitig am Hilfsventil-Röhrchen 31-Ausleitröhrchen 40, welches, 40, wie auch die Rippen 36, mittels denen das Hilfsventil-Kölbchen 34 starr am Überlaufkopf 43, halbmondförmiger Bund 48, einteilig mit 43, befestigt ist, einteilig mit dem Ableitteil- und Grundgestell 41 sind. Am Grundgestell 41 ist auch einteilig die Lagerung 63 für die Scheibe 64 mit dem Hubzapfen 65, der den Schieber 66, an dem 66 unten das Bowdenzugseil 68 befestigt ist, vertikal auf und ab verschiebt. Die Hubzapfen 65-Scheibe 64, wird von den Mitnahmefingern 27, die einteilig mit der Hülse 28 sind, verdreht. Die in der horiz. Symmetrielinie 74 drehende Hülse 28 wird mittels eines, weiter nicht dargestellten Hebel 77, der z. B. an die Hülse 28 angeschweißt, angepunktet ist, und der 77, um 90 Grad abgewinkelt oben aus der Haube 62 heraussteht, verdreht. Mit dem, rückseitig auf den Überlaufkopf 43, beim Bund 48 aufgestecktem und starr befestigten sog. Ableitteil und Grundgestell 41, für die Stopfen-Betätigung, ist die 90 Grad-Umlenkung 71, Abgang der Entleervorrichtung, dem Zylinder 3 Durchmesser, bzw. dem identischen Innendurchmesser des 0-Ring-Nut 24 Teiles 23, gebildet. Zwischen der Hubzapfen-Scheibe 64 und der Abdeckung 70, halbmondförmige Umlenkung 69, einteilig mit 41, ist die, von 71 getrennte, zweite 90 Grad umgelenkte Ableitung 72 des Hilfsventil-Röhrchen 31-Ausleitröhrchen 40. Die beiden um 90 Grad um-, bzw. abgelenkten Ableitungen 71 und 72 sind im vorschriftsmäßigen Abstand über dem, zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung angeordnetem Ablauftrichter 73. Am Überlaufkopf 43 ist, bei der Ausleitung 50, aus dem Überlaufraum 52 das mit 43 einteilige Überlaufrohrstück 51, in bekannter Weise ausgeleitet. Am Überlaufkopf 43 ist, einteilig mit diesem, außen der Mischwasseranschluss 55 für z. B. einen metallgewebeummantelten Druckschlauch. Von diesem Anschluss 55 führt der, wiederum mit dem Überlaufkopf 43 einteilige Kanal 56 nach der 90 Grad-Umlenkkammer 57, aus der das Mischwasser nach dem Systemdruck-Anschlussrohr 4 austritt, hydr. Steckanschluss I, 0-Ring 46. Falls von der Vorschriftenseite dies gefordert würde, könne zu der 0-Ring Nut 45, 0-Ring 46, bei dazwischen liegender, nach dem Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung offener Kammer, eine zweite 0-Ring-Nut mit einem zweiten 0-Ring, beides analog zu 45 und 46, sein.
• Wasserverlauf bei geöffnetem Mischer und so Rohrtrenner 1 in Durchflussstellung, wie aus den 1 und 10 zu ersehen. Vom Anschluss 55 des metallgewebeummantelten Druckschlauches fließt das Mischwasser über den Kanal 56 nach dem 90 Grad Umlenkraum 57 und tritt dort in das Systemdruck-Anschlussrohr 4 ein; über den Winkel 90 Grad 5 und die Einleitung 6 tritt das Wasser, vor dem 0-Ring 20 der eingangsseitigen Absperrung, in den, in der horizontalen Symmetrielinie 74 liegenden Zylinder 3 ein. Der Systemdruck hat den Kolben 29 und dessen mit diesem einteiliges Hilfsventil-Röhrchen 31, gegen die Kraft der Rohrtrenner 1-Feder 30, soweit eingeschoben, dass im Zylinder 3 dessen Mischwasser Austrittsschlitz 8 vom Kolben 29 freigegeben ist, der Kolben 29 ist hierbei aus dem 0-Ring 20 der eingangsseitige Absperrung ausgetaucht und verschließt hierbei, in bekannter Weise, 7, mit dem 0-Ring 22 die so genannte Entleervorrichtung; das Mischwasser fließt aus dem Zylinder 3, vor dem Kolben 29 um 90 Grad umgelenkt, über den Austritt 8 nach dem, oben am Zylinder 3 gebildeten, horizontalen Kanal 14 ab. Der Kanal 14 mündet in den vertikalen Aufnahmezylinder 9, in dem der ausgangsseitige Rückflussverhinderer 17 ist; hinter diesem fließt das Mischwasser über die Ableitung 10 und den Durchbruch 81, nach dem horizontalen, nach unten offenen Zylinder 11 und über die, schwenkbar gedichtet in 11 eingeschobenen drei Perlatoren 61, 3, nach der Wanne ab. Das mit dem Kolben 29 einteilige, in dessen horiz. Symmetrielinie 74 liegende Hilfsventil-Röhrchen 31 ist in Durchflussstellung mittels des starr angeordneten Hilfsventil-Kölbchen 34 verschlossen, während beim nach in Richtung Durchflussstellung Fahren des Hilfsventil-Röhrchens 31, der, oben am Kölbchen 34, ebenfalls starr angeordnete, Betätigungsstift 37 den bistabilen Hilfsventil-Dichtkegel 32, für das, bei Mischer Zu, erneute Fahren nach Trennstellung, bereits wieder aufgeschoben hat, bitte hierzu nachfolgend 11. Beim Fahren von Trenn- nach Durchflussstellung ist der bistabile, vordruckseitige Dichtkegel 32 solange zu, bis das Dicht-Kölbchen 34 verschlossen, übernommen hat. Der Umsteuerkolben 29 öffnet am 0-Ring 20 erst, wenn dieser 29 bereits den Entleervorrichtungs 0-Ring 22 gerade verschlossen hat. Beim Fahren von Trenn- nach Durchflussstellung tritt keinerlei Wasser nach dem Ablauftrichter aus!
• Im Schnitt BB der 2 ist, analog zu 8, die Trennstellung dargestellt. Der Kolben 29 und somit auch das Hilfsventil-Röhrchen 31, sind, nachdem der Mischer 80 vor dem Anschluss 55 abgesperrt worden ist, durchflussgesteuert GB, von der Kraft der Feder 30, in Trennstellung gedrückt worden. In der Trennstellung ist der Kolben 29 soweit in den eingangsseitigen 0-Ring 20 eingetaucht, dass zum einen die in EN 1717 sog. eintrittsseitige Absperrung 20/29 Zu ist, und zum anderen, da der Kolben 29 aus dem 0-Ring 22 der sog. Entleervorrichtung ausgetaucht, diese offen ist. Bei dem aus 7 zu ersehendem, im Handel befindlichen Rohrtrenner, nicht durchflussgesteuert GA, dessen prinzipieller Aufbau bei dem miniaturisierten Rohrtrenner, in Kartuschenbauform 1 übernommen ist, wäre der zum Kolben 29 analog Kolben, wenn kein Hilfsventil vorhanden wäre, bei abgesperrtem Mischer 80, wegen des dann eingesperrten (eingekammerten) Wassers nur bis zum dichten Anschnäbeln am 0-Ring 20 in Richtung Trennstellung gefahren, wobei aber hierbei das Ende des Kolbens 29, in bekannter Weise weiter die Entleervorrichtung am 0-Ring 22 verschlossen halten würde. In der Trennstellung der 2 ist die Entleervorrichtung, bei, aus dem 0-Ring 22 ausgetauchtem Kolben 29, am Ende des Zylinders 3, das hier der Innendurchmesser des 0-Ring-Nut-Teiles 23 ist, nach der sog. 90 Grad abgelenkten Ableitung 71 offen, Restwasser kann, in der von dem Rohrtrenner der 7 bekannten Weise, bei geöffnetem Mischwasser-Austrittsschlitz 8, aus dem Kanal 14, wie aus 7 bekannt, nach dem Ablauftrichter 73 ablaufen. Wie ebenfalls von den GA/GB bekannt, hat der ablaufseitige Rückflussverhinderer 17 nur die Funktion ein eventuelles Auslaufen der Badewanne bis aus das Niveau des horizontalen Kanals 14 zu verhindern. Da dies aber theoretisch bei defektem RV 17, möglich sein könnte, ist, trotzdem der bistabile Hilfsventil-Dichtstopfen 32, in Trennstellung, oben das Hilfsventil-Röhrchen 31, verschließt, der Abgang des Hilfsventil-Röhrchens 31, beim 0-Ring 39, gedichtet, verschiebbar, mittels des Hilfsventil-Röhrchen-Ausleitröhrchens 40, völlig getrennt, von dem zwischen Innendurchmesser des Zylinders 3 und dem Außendurchmesser des Ausleitröhrchens 40, sich bildendem Kreisringzylinder, nach der sog. 90 Grad umgelenkten Ableitung 72, die, wie 71, über dem Ablauftrichter 73 endet, weitergeleitet. Ableitung des, ohne Hilfsventil eingekammerten Wassers s. b. auch 11.
• In 9 fährt der Rohrtrenner 1, bzw. dessen Umsteuerkolben 29, von Trenn- nach Durchflussstellung; wenn der Kolben 29 in 8 in der Trennstellung oben angelangt ist, ist am Anschlag 78 der bistabile Hilfsventil-Dichtstopfen 32 in die Position Hilfsvenitl-Röhrchen 31 oben Zu, geschoben worden. In 9 ist zu sehen: kurz vor das bistabile obere Hilfsvenil, der Dichtkegel 32, vom starr, in der Symmetrielinie 74 angeordnete Stift 37, für das erneute Fahren nach Trennstellung, 11, wieder aufgeschoben wird, hat das zweite, am Hilfsventil-Röhrchen 31, dem bistabilen Dichtkegel 32 gegenüberliegende Hilfsventil, das starr in 74 angeordnete Kölbchen 34, übernommen, geschlossen.
• In 11 ist zu sehen, wie, kurz vor der Kolben 29 am 0-Ring 22 anschnäbelt, unten das Kölbchen 34 aus dem unteren Ende des Hilfsventil-Röhrchens 31 ausgetaucht ist, und dieses 31 unten geöffnet hat, womit, da der obere Dichtstopfen 32, in 9 beginnend, von dem Stift 37 aufgeschoben worden ist, beim weiter in Richtung Trennstellung fahren, des Kolbens 29, das Wasser, das ohne Hilfsventil 31, 32 , 34 vor dem verschlossenem Mischer 80 eingekammert, eingesperrt wäre, über das oben und unten offene Hilfsventil-Röhrchen 31, das Ausleitröhrchen 40, 0-Ring 38 und den Kanal 72 nach über den Ablauftrichter 73 abfließen kann. Die Selbsthaltung des bistabilen Dichtkegels 32 in der geöffneten Lage erfolgt z. B. nur durch Schwergängigkeit der Rippen 33 im Röhrchen 31, wobei die Rippen 33 an dem Kunststoff Dichtkegel 22-Grundgestell auch federnd sein können.
• Wie z. B. aus 7 der Prio 12.04.08, 10 2008 018 525.6 zu ersehen, und dort beschrieben, kann die Selbsthaltung auch mittels eines bistabilen Schnappettefektes erreicht werden; über dem Kolben (29)-Boden ist vordurckseitig Platz für so eine Mimik. Es ist auch eine Ausführung ähnlich wie in 6 der vorst. Prio zu ersehen vorstellbar. Zur Beschreibung der, hier 8 bis 11 u. U. bitte auch in vorst. Prio Beschreibung zu den dortigen 1, 2, 3, 11 und 8.
• Da an der Badewanne, an einer Ein- und Überlaufgarnitur hinter dem Rohrtrenner 1 nie eine Absperrung sein kann und da an der Badewanne auch nie Rückdruck auftreten kann, geht der erfindungsgemäße, sog. teildurchflussgesteuerte Rohrtrenner 1 nur bei Absperrung vor diesem 1 und bei Abfall des Vordruckes in Trennstellung. Ein auch in Trennstellung-Gehen bei Absperrung hinter dem Rohrtrenner 1 und bei auftretendem Rückdruck wäre an der Badewanne zwecklos. An der Badewanne ist der Rohrtrenner 1 als Rohrtrenner durchflussgesteuert GB anzusehen und somit für Fluid Kategorie 4 geeignet.
• Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung wird der Umsteuerkolben 29 in Trennstellung, wenn dieser 29, über den zugeschobenen Dichtstopfen 32 am Anschlag 78 anliegt, zusätzlich zur Kraft der Feder 30 noch mit einem Ringmagnet 79, 12, gegen den Anschlag 78 gezogen, womit erreicht wird, dass sich, bei öffnen des Mischers 80, der Kolben 29 immer nur erst bei einem Vordruck, der der Kraft der Feder 30 in Durchflussstellung entspricht, in Bewegung setzten kann. Somit ist immer ein klar definiertes Umschalten der Hilfsventile 32 und 34 sichergestellt. Mehr nur rein theor. Könnte, ohne Magnet 79 der, Kolben 29/31 von einem niederen Druck nur soweit in Richtung Durchflussstellung geschobnen werden, dass zwar der Kolben 29 am 0-Ring 22 gerade öffnet, aber hierbei das obere bistabile Hilfsventil, der Stopfen 32 noch nicht vom Stift 37 aufgeschoben werden könnte, womit der Kolben 29 beim wieder schließen des Mischer 80, wegen des dann eingesperrten Wasser, nicht wieder in Trennstellung gehen könnte. Wenn bei erneutem öffnen des Mischers 80 der Absprechdruck wieder gegen wäre, wäre zwar das Problem wieder in Ordnung gebracht. Bei einem „tropfenden Wasserhahn" wäre es weigehenst belanglos, wenn theor. der Kolben 29 etwas in Richtung Durchflussstellung fahren würde und dann wegen des verschlossenen gebliebenen Dichtkegels 32 nicht mehr in Richtung Trennstellung zurückfahren könnte, weil hier dann, auch wegen des offenen Wannen-Verschlussstopfens, ein Füllen der Wanne ohnehin nicht möglich wäre.
• Die Anschlüsse für Durckmeßstellen die, bei entnommener Rohrtrenner 1-Kartusche „die Vornahme einer Inspektion ohne Schwierigkeiten ermöglichen" (EN bei GB) sind nicht eingezeichnet, wobei auch in dem vorliegenden Sonderfall, insbesondere wegen der sehr leichten Austauschbarkeit der Kartusche 1, über die Notwenigkeit von Durckmeßstellen noch mit der Vorschriftenseite gesprochen werden müsste; was auch für (EN GA) „eine direkt sichtbare oder durch Anzeige erkennbare Position der Rohrtrennung" zutrifft. Es ist allerdings so, dass wenn man so eine Anzeige, z. B. mittels eines Stiftes 82 (12) und eines entsprechenden Auges in der Haube 62 hätte, könnte man, trotz einer auch unteren Entwässerungskugel, s. b. Pos Nr. 86 in den 1, 2, 7 und 9 in 10 2008 023 921.6, einen „tropfenden Wasserhahn" an der Anzeige 82 ersehen.
• Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung, könnte u. U., wenn dies von der Vorschriften Seite akzeptiert würde, die getrennte Ableitung, 0-Ring 38, Ausleitröhrchen 40 und, um 90 Grad umgelenkter Kanal 72, des Hilfsventil-Röhrchens 31, wie aus 12 zu ersehen, entfallen.
• Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung, ist der gemeinsame Ablauftrichter 73 für die Ableitungen 71 und 72 so ausgebildet, dass theoretisches, etwaiges, druckloses Tropf-Badewannenwasser, dass im negativst anzunehmenden Fall, bei den, den Überlaufraum 52 auf dessen Rückseite, zur gedichteten, drehbaren Ausleitung der Hülse 27, abdichtenden 0-Ringen 25 und 48 austreten könnte, vom Trichter 73 angefangen würde.
• Alles offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In der Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen Prioritäts-Anmeldungen voll inhaltlich einbezogen, auch zu den Zwecke, Merkmale dieser Unterlage in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit auszunehmen.

1

miniaturisierter Rohrtrenner in Kartuschenbauform

2

Rohrtrenner 1-Gehäuse

3

einteilig mit 1 nachfolgend 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 13 Zylinder für die eintrittseitige, federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung

4

Systemdruck-Anschlussrohr

5

an 4 Winkel 90 Grad

6

Einleitung von 4/5 in 3

7

zur Herstellung von 6, Durchgang in 3

8

Mischwasser-Austrittsschlitz in 3

9

vertikaler Aufnahmezylinder für den ausgangsseitigen Rückflussverhinderer 20

10

Ableitung von 9

11

halbmondförmiger Zylinder zum gedichteten Einschieben der drei schwenkbaren Perlatoren

12

Ultraschallschweißstelle für den Deckel 16

13

Deckel zur Bildung des

14

Kanales 8 nach 9

15

Verstöpselung von 7

16

Haltering für den

17

ausgangsseitigen Rückflussverhinderer

18

Einschub-Zylinder-Teil zur Bildung der 0-Ring Nute 19 und 21

19

0-Ring Nut für den

20

0-Ring für die eintrittsseitige Absperrung

21

0-Ring-Nut für den

22

0-Ring der Entleervorrichtung

23

0-Ring-Nut-Teil für den hydr. Steckanschluss der Entleervorrichtung

24

0-Ring Nut

25

0-Ring

26

einteilig mit 23 Zunge für die Ausleitung der

27

Finger an der

28

Hülse zur Bowdenzug Betätigung

29

Kolben der eintrittseitigen, federbelsteten Absperrung mit Entleervorrichtung

30

Rohrtrenner-Feder

31

Hilfsventil-Röhrchen, einteilig mit 29

32

bistabiler Hilfsventil Dichtstopfen mit

33

Führungsrippen an 32

34

Hilfsventil-Kölbchen, Dichtstopfen

35

starre Befestigung von 34 an 36, 41

36

Rippen, einteilig mit 41

37

starr an 34, Betätigungsstift

38

Hilfsventil-Röhrchen 31-Ableit-0-Ring

39

0-Ring-Nut für 38, am

40

Ausleitröhchen für 31, einteilig mit

41

Ableitteil und Grundgestell für die

42

Vorrichtung zur Betätigung des Stopfen-Bowdenzuges Einzelteile s. b. hinter Pos 62

43

Überlaufkopf, einteilig damit 45, 47, 49, 51, 53 und 55

44

Muttergewinde für die Befestigungs-Hohlschraube 55

45

0-Ring-Nut für den

46

0-Ring für den hydr. Steckanschluss für 4

47

0-Ring Nut für den

48

0-Ring für die Ausleitung der Hülse 38

49

halbmondförmiger Bund, einteilig mit 43, zum Aufstecken von 41

50

Ausleitung des

51

Überlaufrohrstückes, einteilig mit 43, aus dem

52

Überlaufraum im Überlaufkopf 43

53

einteilig mit 43, Aufnahme für

54

Dichtung

55

Anschluss für metallgewebeummantelten Druckschlauch Mischwasser

56

in 43 Ableitkanal von 55 nach der

57

90 Grad Umlenkkammer nach vor den hydr. Steckanschluss 45, 46, bzw. nach vor den Systemdruckanschlussrohr 4, das einteilig mit 2, 1

58

Befestigungshohlschraube

59

Überlaufloch D₁

60

Wannenwand

61

in 11 einschiebbare, schwenkbare drei Perlatoren

62

Haube

Vorrichtung zur Betätigung des Stopfenbowdenzuges, s. b. auch vorausgehend 27, 28, 26, 48, 41

63

einteilig mit 41, Lagerung der

64

Scheibe mit dem

65

Hubzapfen für den

66

Schieber

67

Schieberkasten

68

Stopfenbowdenzug

69

einteilig mit 41, halbmondförmige 90 Grad-Umlenkung für das Ausleitröhrchen 40

70

Abdeckung

71

90 Grad umgelenkte Ableitung der Entleervorrichtung

72

90 Grad umgelenkte Ableitung des Hilfsventil-Röhrchen 31-Ausleitröhrchens 40

73

nach über den Ablauftrichter, s. b. auch z. B. 5 10 2008 023 921.6

74

horizontale Symmetrielinie des Zylinders 3

75

horizontale, zu 74 parallelverschobene Symmetrielinie des MsichwassersAnschlussrohres

76

vertikale Symmetrielinie des Aufnahmezylinders 9 für den ausgangsseitigen RV 17

77

nur symb. Hebel zur Stopfenbetätigung

78

Anschlag

79

Ringmagnet, in 12

80

Mischer, nur symb.

81

Durchbruch 10 nach 11

82

Anzeige-Stift in 12

• ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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• Zitierte Patentliteratur
• - DE 19604760 C2 [0001]
• - DE 10247443 A1 [0001]
• Zitierte Nicht-Patentliteratur
• - EN 1717 [0004]
• - EN 1717 GB [0004]
• - EN 1717 [0014]
• - EN 1717 Seite 25 [0022]
• - EN 1717 Seite 25 [0023]
• - En 1717 [0023]
• - EN 1717 [0026]

Claims (6)

1. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlauf-Garnitur, mit einer Mischwasser-Zufuhr zur Badewanne unterhalb deren oberen Rand, in etwa vor dem Überlaufloch, und mit einer Absicherung gegen Rücksaugen von Badewannenwasser unter dem Niveau des oberen Badewannenrandes, wobei für die Absicherung, im Raum zwischen der Wannen-Rückseite und deren Fliesenverblendung, ein Ablauftrichter angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absicherung ein miniaturisierter mechanischer Rohrtrenner GA/GB (1), in leicht austauschbarer Kartuschenbauform ist, der einen hydraulisch nicht ausgeglichenen, federbelasteten Kolben (29) hat, der zum einen die eingangsseitige Absperrung, bestehend aus dem radial dichtenden Dichtring (29) und dem Kolben (29), und zum anderen die Entleervorrichtung, bestehend aus dem Dichtring (22) und ein und demselben Kolben (29), ist, wobei der Zylinder (3) für dem Kolben (29), in einer zur Symmetrielinie des Überlaufloches (59) parallel verschobenen Symmetrielinie (74), im Überlaufraum (52), des an der Rückseite des Überlaufloches (59), mittels der Dichtung (53) und der Befestigungshohlschraube (55) angedichtet, Überlaufkopfes (43) angeordnet ist, und hierbei am Zylinder (3), zwischen den radial dichtenden Dichtringen (20) und (22), im rechten Winkel zur Symmetrielinie (74) des Zylinders (3), in diesem der Durchbruch (8) für die Aus- und Weiterleitung des Mischwassers, von hinter der eingangsseitigen Absperrung, Dichtring (20), nach vor den ausgangsseitigen Rückflussverhinderer (17), mit dessen wannenseitigen Abgang (10), ist, dass die Absicherung (1) für deren Funktion keinen, wie bei einem Rohrtrenner BA, systembedingten, bewusst zu erzeugenden Druckverlust P₁ > P_i benötigt, wobei das Überwinden der Kraft der Rohrtrenner (1)-Feder (30), beim Schieben des Kolbens (29) von Trenn- nach Durchflussstellung, keinen Druckverlust kostet, da der Kolben, (29) dem Systemdruck gegenüberliegend, zum Verschließen des Dichtringes (22) der Entleervorrichtung, nach der Atmosphäre aufschlägt, weshalb problemlos mit einem relativ hohem Ansprechdruck gearbeitet werden kann, was dann, trotz eines relativ kleinen Durchmessers des Kolbens (29), wegen der immer noch relativ starken Feder (30), ein robust arbeitendes, toleranzunabhängiges Gerät ergibt, und dass der miniaturisierte, wegen dessen hydraulischen Steckanschlüssen, leicht aus dem Überlaufkopf (43), über das Überlaufloch (59) und den Innendurchmesser der Befestigungshohlschraube (55), nach der Wanne herausziehbare Rohrtrenner (1), mittels eines, weitgehenst in den Umschalt-Kolben (29) integrierten Hilfsventiles, das wie der Kolben (29) von der Rohrtrenner-Feder (30) betätigt wird, bei jedem Absperren der Mischwasserzufuhr, nach der Ein- und Überlaufgarnitur, am Mischer (80), in Trennstellung geht.
2. Kombinierte Badeannen-Ein- und Überlaufgarnitur nach vorhergehendem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsventil für die Teil-Durchflusssteuerung, mittels der der miniaturisierte Rohrtrenner (1), mit dessen Kolben (29), der die eintrittseitige federbelastete Absperrung mit Entleervorrichtung ist, bei jedem Absperren des Mischers (80) in Trennstellung geht, am, mit dem Kolben (29) einteilig, und in dessen Symmetrielinie (74) liegendem, Hilfsventil-Röhrchen (31) von zwei zusammenwirkenden Hilfsventilen, dem bistabilen Hilfsventil-Dichtstopfen (32) und dem Hilfsventil-Kölbchen (34), gebildet wird, wobei der Dichtstopfen (32), kurz vor der Trennstellung, am Anschlag (78) zugeschoben, und kurz vor der Durchflussstellug, wenn das am Hilfsventil-Röhrchen (31) dem Dichtstopfen (32) gegenüberliegende Kölbchen (34) dichtend in das Hilfsventil-Röhrchen (31) eingeschoben wird, von dem ebenfalls in der Symmetrielinie (74), starr am Dichtkölbchen (34) angeordneten Betätigungsstift (37), für das erneute Fahren in Trennstellung, wieder, aufgeschoben wird, damit, wenn der Kolben (29) beim Fahren nach Trennstellung an dessen eingangsseitigen Dichtring (20) dichtend anschnäbelt, das dann vor dem verschlossenem Mischer (80) eingekammerte Wasser, bei geöffnetem Dichtstopfen (32) und geöffnetem Kölbchen (34) über das Hilfsventil-Röhrchen (31) nach über den Ablauftrichter (73) abfließen kann.
3. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem, in den Überlaufraum (52) des Überlaufkopfes (43), in der Symmetrielinie (74) eingeschobenen, miniaturisierten Rohrtrenner in Kartuschenbauform (1), dessen austrittseitiger Rückflussverhinderer (17), in der vertikalen Symmetrielinie (76), teilweise noch etwas im, und knapp vor dem Überlaufloch (59) in der Wannenwand (60), geringfügig vor dieser, wannenseitig angeordnet ist und hierbei das Mischwasser, hydraulisch hinter dem Rückflussverhinderer (17) über die Ableitung (10) und über (einen) Perlator(en) (61), vor der Wannenwand (60), im Bereich des Überlaufloches (59), bzw. knapp darunter, nach der Wanne abfließt.
4. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass für den miniaturisierten Rohrtrenner in Kartuschenbauform (1) dessen Abgänge nach über den Ablauftrichter (73), zum einen der Abgang der, mit dem Kolben (29) und dem Dichtring (22) gebildeten, Entleervorrichtung, und zum anderen, der Abgang vom Hilfsventil-Röhrchen (31) voneinander getrennt sind, wobei der Abgang der Entleervorrichtung, der die Innendurchmesser des Zylinders (3), bzw. des 0-Ring (25)-Nut (24)-Teiles (23) sind, und die, beim 0-Ring (38) dichtend verschiebbare Weiterleitung des Hilfsvenil-Röhrchens (31), mit dem Hilfsventil-Ausleitröhrchens (40), mittels den, voneinander getrennten, jeweils 90 Grad umgelenkten Ableitung (71) und (72), im vorgeschriebenen Abstand, über dem Ablauftrichter (73) enden.
5. Kombinierte Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Symmetrielinie (74) liegende hydraulische Steckanschluss für die, mit dem Kolben (29) und dm Dichtring (22) gebildete, Entleervorrichtung, der radial, in der, für die Betätigung des Wannenverschlussstopfen- Bowdenzuges (68), drehbaren Hülse (28) dichtende 0-Ring (25) ist, wobei der Außendurchmesser der Hülse (28) beim 0-Ring (48), wiederum drehbar, gedichtet aus dem Überlaufraum (52), bzw. aus der Rückwand des Überlaufkopfes (43) ausgeleitet ist.
6. Kombinierte Badewanne-Ein- und Überlaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen 1, 2, 3, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsteuer-Kolben (29), in Trennstellung, wenn der bistabile Hilfsventil-Dichtstopfen (32) am Anschlag (78) zugeschoben worden ist, zusätzlich zur Kraft der Rohrtrenner-Feder (30) noch von einem Ringmagnet (79) an den Anschlag (78) angezogen wird, damit beim öffnen des Mischers (80) der Kolben (29) erst beginnen kann in Richtung Durchflussstellung zu fahren, wenn der Vordruck mindestens so groß ist, dass damit die Kraft der Feder (30), die diese in voller Durchflussstellung hat, überwunden werden kann, womit sichergestellt ist, dass der bistabile Hilfsventil-Dichtstopfen (32), für das erneute in Trennstellung fahren, auch wieder vom Stift 37 aufgeschoben ist.