DE102008062950A1

DE102008062950A1 - Beschlag mit ausfahrbarem Verriegelungselement

Info

Publication number: DE102008062950A1
Application number: DE102008062950A
Authority: DE
Inventors: Jürgen Mattausch; Udo Pastrich; Norbert Greif; Marcus Mehr
Original assignee: Roto Frank AG
Current assignee: Roto Frank AG
Priority date: 2008-12-23
Filing date: 2008-12-23
Publication date: 2010-06-24
Also published as: EP2206860A2; EP2206860A3; EP2206860B1; PL2206860T3

Abstract

Bei einem Beschlag (10, 40, 80, 100, 120, 140, 150), insbesondere für Fenster, Türen oder dgl., mit einer Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) und einer gegenüber der Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) längsverschieblich angeordneten Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152), wobei die Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) zumindest eine Durchgangsöffnung (13, 43, 83, 103, 123, 153) zur Aufnahme eines über die Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) antreibbaren Verriegelungselements (16, 47, 86, 107, 125, 159) aufweist und die Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) zumindest zwischen einer Verriegelungsposition, in der das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) durch die Durchgangsöffnung (13, 43, 83, 103, 123, 153) der Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) hindurch ausgefahren ist, und einer Freigabeposition, in der das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) in Richtung der Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) zurückgezogen ist, bewegbar ist, ist das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) quer zur Treibstangenbewegungsrichtung relativ zur Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) bewegbar.

Description

Die Erfindung betrifft einen Beschlag, insbesondere für Fenster, Türen oder dgl., mit einer Stulpschiene und einer gegenüber der Stulpschiene längs verschieblich angeordneten Treibstange, wobei die Stulpschiene zumindest eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines über die Treibstange antreibbaren Verriegelungselements aufweist, und die Treibstange zumindest zwischen einer Verriegelungsposition, in der das Verriegelungselement durch die Durchgangsöffnung der Stulpschiene hindurch ausgefahren ist und einer Freigabeposition, in der das Verriegelungselement in Richtung der Stulpschiene zurückgezogen ist, bewegbar ist.
Ein derartiger Beschlag ist beispielsweise aus der DE 297 02 182 U1 bekannt geworden. Nachteilig bei dem bekannten Beschlag ist es, dass das Verriegelungselement ortsfest mit der Treibstange verbunden ist. Dies bedeutet, dass die Treibstange nicht nur längs relativ zur Stulpschiene bewegt werden muss, sondern auch quer dazu. Es muss demnach ein Mechanismus für die Längsverschieblichkeit der Treibstange und ein weiterer Mechanismus für die Querverschieblichkeit der Treibstange vorgesehen werden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Beschlag bereitzustellen, mit dem auf einfache Art und Weise das Verriegelungselement ausgefahren und zurückgezogen werden kann.
Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Beschlag der eingangs genannten Art, bei dem das Verriegelungselement quer zur Treibstangenbewegungsrichtung relativ zur Treibstange bewegbar ist.
Bei einem solchen Beschlag kann das Verriegelungselement lediglich für eine Verriegelungsstellung und gegebenenfalls für eine Kippstellung ausgefahren werden. Wenn es nicht zur Verriegelung gebraucht wird, kann es in den Beschlag bzw. ein Rahmenprofil zurückgezogen werden, so dass es falzseitig nicht oder nur unwesentlich hervorsteht und somit eine Bewegung eines Flügels nicht behindert. Dadurch kann zwischen Flügel und festem Rahmen eine geringere Falzluft vorgesehen werden. Dadurch, dass erfindungsgemäß das Verriegelungselement relativ zur Treibstange quer zur Treibstangenbewegungsrichtung, die normalerweise der Falzumfangsrichtung entspricht, bewegbar ist, muss die Treibstange selbst nur in einer Richtung, nämlich in Längsrichtung des Beschlags bzw. in Falzumfangsrichtung bewegbar angeordnet werden. Um die Bewegung des Verriegelungselements relativ zur Treibstange zu ermöglichen, ist vorzugsweise ein entsprechender Ausfahrmechanismus für das Verriegelungselement vorgesehen, der mit der Treibstange zusammenwirkt. Insbesondere wird vorzugsweise die Längsbewegung der Treibstange (in Längsrichtung des Beschlags bzw. in Falzumfangsrichtung) in eine Querbewegung des Verriegelungselements umgewandelt.
Um die Querbeweglichkeit des Verriegelungselements realisieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn das Verriegelungselement nicht ortsfest mit der Treibstange verbunden ist. Dies bedeutet nicht, dass das Verriegelungselement überhaupt nicht mit der Treibstange verbunden sein muss. Insbesondere kann das Verriegelungselement über Hebel oder dgl. derart mit der Treibstange verbunden sein, dass auch eine Relativbewegung quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange möglich ist.
Der Bauraum des Beschlags kann unter Umständen reduziert werden, wenn die Treibstange lediglich parallel zur Stulpschiene bewegbar ist. Außerdem müssen keine Vorrichtungen vorgesehen werden, die die Längsbewegung der Treibstange in eine Querbewegung der Treibstange umwandeln.
Weitere Vorteile ergeben sich, wenn außerdem das Verriegelungselement in eine Kippstellung, in der ein Kippöffnen eines Flügels möglich ist, bringbar ist. Das Verriegelungselement kann je nach Ausführung des Beschlags in der Kippstellung ausgefahren oder eingefahren sein.
Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Durchgangsöffnung der Stulpschiene zumindest zwei Abschnitte unterschiedlicher Breite aufweist, wobei der schmalere Abschnitt das Verriegelungselement in einer Verriegelungsstellung abschnittsweise hintergreift. Dadurch wird sichergestellt, dass das Verriegelungselement in einer Verriegelungsstellung gehalten wird und nicht die zurückgezogene Freigabeposition einnehmen kann. Beispielsweise kann an dem Verriegelungselement ein Wulst vorgesehen sein, der breiter ist als der schmalere Bereich der Durchgangsöffnung. Um das Verriegelungselement leichter in den schmaleren Bereich der Durchgangsöffnung bringen zu können, können im Übergangsbereich der Abschnitte der Durchgangsöffnung oder an dem Verriegelungselement Schrägen vorgesehen sein.
Eine definierte Position nimmt das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung ein, wenn seitliche Ausnehmungen am Verriegelungselement vorgesehen sind, die in einer Verriegelungsstellung Ränder der Durchgangsöffnung aufnehmen. Die Ausnehmungen können beispielsweise als seitliche Nuten ausgeführt sein, die die Ränder der Durchgangsöffnung aufnehmen. Somit ist die Position des Verriegelungselements quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange eindeutig festgelegt.
Gemäß einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement über einen Exzenter verstellbar ist. Durch diese Maßnahme ist es möglich, den Anpressdruck des Verriegelungselements in einer Verriegelungsstellung einzustellen.
Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann an der Treibstange zumindest eine Führung oder Steuerkurve vorgesehen sein, durch die das Verriegelungselement unmittelbar oder mittelbar geführt oder gesteuert ist. Dazu können an dem Verriegelungselement Führungsmittel oder ein Querbolzen (der auch als Führungsmittel des Verriegelungselements betrachtet werden kann) vorgesehen sein, die in der Führung geführt oder durch die Steuerkurve gesteuert werden. Das Aus- und Einfahren des Verriegelungselements in Abhängigkeit von der Stellung der Treibstange kann dadurch realisiert werden. Insbesondere kann eine Längsbewegung der Treibstange in eine Querbewegung des Verriegelungselements quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange umgewandelt werden. Dabei kann die Führung bzw. Steuerkurve an einer senkrecht von der Treibstange abstehenden Lasche oder einer Abkröpfung der Treibstange vorgesehen sein.
Besondere Vorteile ergeben sich, wenn an dem Verriegelungselement zumindest zwei in Längsrichtung des Beschlags versetzt angeordnete Führungsmittel vorgesehen sind, die mit entsprechenden parallelen Führungen der Treibstange zusammenwirken. Durch diese Maßnahme kann ein Kippen des Verriegelungselements in seiner Verriegelungsstellung verhindert werden.
Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann an der Stulpschiene zumindest ein die Bewegung des Verriegelungselements in Längsrichtung des Beschlags begrenzender Anschlag vorgesehen sein. Dadurch kann das Zusammenwirken mit entsprechenden Steuerkurven bzw. -führungen erleichtert werden. Vorzugsweise steht der Anschlag von der Stulpschiene ab. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Begrenzung der Durchgangsöffnung der Stulpschiene den Anschlag ausbildet.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn zum Ausfahren des Verriegelungselements ein Kniehebelmechanismus vorgesehen ist. Je nach Wahl der Hebelverhältnisse kann hier die Längsbewegung der Treibstange in eine Bewegung des Verriegelungselements quer zur Bewegung der Treibstange unterschiedlich übersetzt werden.
Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann ein Hebel vorgesehen sein, der schwenkbar an der Stulpschiene angeordnet und an einer Führung der Treibstange, beispielsweise mittels eines Bolzens, geführt ist. Weiterhin kann das Verriegelungselement eine Öffnung aufweisen, in die ein freies Ende des Hebels einfahrbar ist. Dies bedeutet, dass der Hebel nicht unmittelbar mit dem Verriegelungselement gekoppelt bzw. daran befestigt sein muss. Insbesondere kann das Verriegelungselement auch in Längsrichtung des Beschlags unabhängig vom Hebel bzw. vom Kniehebelmechanismus bewegt werden.
Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement schwenkbar an der Treibstange angeordnet ist. Dabei kann das Verriegelungselement über einen Bolzen direkt mit der Treibstange schwenkbar verbunden sein. Alternativ ist es denkbar, dass das Verriegelungselement über einen Hebel schwenkbar mit der Treibstange verbunden ist. Dabei kann der Hebel unmittelbar schwenkbar mit der Treibstange verbunden sein und das Verriegelungselement schwenkbar mit dem Hebel verbunden sein.
Um eine Bewegung des Verriegelungselements quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange zu realisieren, kann es vorteilhaft sein, wenn an der Stulpschiene mit dem Hebel zusammenwirkende Steuerkurven vorgesehen sind.
Bei einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Hebel in einer Führung der Treibstange geführt ist. Diese Führung ist vorzugsweise in einer Abkröpfung der Treibstange vorgesehen.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Verriegelungselement in einer Führung der Stulpschiene geführt ist. Je nach Ausführungsform des Beschlags kann die Führung geradlinig ausgeführt sein oder eine Steuerkurve umfassen bzw. eine solche bilden.
Die Verriegelungsstellung kann durch das Verriegelungselement besonders leichtgängig eingenommen werden, wenn das Verriegelungselement als Rollzapfen ausgeführt ist.
Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann an dem Verriegelungselement ein Federelement vorgesehen sein. Das Federelement kann sich an der Stulpschiene abstützen und ein Abkippen des Verriegelungselements in der Verriegelungsstellung verhindern.
Das Verriegelungselement kann in ausgefahrenem Zustand in Treibstangenbewegungsrichtung bewegbar sein. Insbesondere kann das Verriegelungselement zunächst ausgefahren werden und anschließend in Treibstangenlängsrichtung bewegt und somit in Hintergriff mit einem Schließstück gebracht werden.
Dazu kann es vorteilhaft sein, wenn das Verriegelungselement zusammen mit der Treibstange in Treibstangenbewegungsrichtung bewegbar ist.
Gemäß einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Treibstange und das Verriegelungselement in Treibstangenbewegungsrichtung relativ zueinander bewegbar sind.
Weiterhin kann das Verriegelungselements in einem Führungselement, z. B. einer Hülse, angeordnet sein. In dem Führungselement kann ein Federelement zur Einstellung des Anpressdrucks angeordnet sein.
Vorteile ergeben sich, wenn das Verriegelungselement in der Kippstellung von der Treibstange entkoppelt ist und in Längsrichtung freigegeben wird.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen. Die dort gezeigten Merkmale sind nicht notwendig maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.
In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Es zeigen:
1 eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform eines Beschlags mit an einer Treibstange angeordneten Führungen;
2 eine Draufsicht auf den Beschlag gemäß 1;
3a eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform des Beschlags, wobei sich das Verriegelungselement in einer Kippstellung befindet;
3b eine der 3a entsprechende Längsschnittdarstellung des Beschlags;
4a eine Seitenansicht der ersten Ausführungsform des Beschlags, wobei sich das Verriegelungselement in einer Drehstellung (Freigabestellung) befindet;
4b eine Schnittdarstellung gemäß der 4a;
5a eine Seitenansicht der ersten Ausführungsform des Beschlags, wobei sich das Verriegelungselement in einer Verriegelungsstellung befindet;
5b eine Schnittdarstellung entsprechend der 5a;
6 eine Explosionsdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines Beschlags;
7a eine Seitenansicht bei zurückgezogenem Verriegelungselement der zweiten Ausführungsform des Beschlags;
7b eine Schnittdarstellung entsprechend der 7a;
8a eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform des Beschlags mit relativ zu einem Hebel bewegtem Verriegelungselement;
8b eine Schnittdarstellung gemäß der 8a;
9a eine Seitenansicht der zweiten Ausführungsform des Beschlags mit ausgefahrenem Verriegelungselement;
9b eine Schnittdarstellung gemäß der 9a;
10a eine Seitenansicht der zweiten Ausführungsform des Beschlags, wobei das Verriegelungselement nicht mehr in Eingriff mit einem Hebel ist;
10b eine Schnittdarstellung gemäß der 10a;
11 eine Explosionsdarstellung einer dritten Ausführungsform eines Beschlags;
12 eine Schnittdarstellung der dritten Ausführungsform des Beschlags;
13 eine Seitenansicht der dritten Ausführungsform des Beschlags mit ausgefahrenem Verriegelungselement;
14 eine Seitenansicht der dritten Ausführungsform des Beschlags kurz ehe das Verriegelungselement eingefahren wird;
15 eine Seitenansicht der dritten Ausführungsform des Beschlags mit eingefahrenem Verriegelungselement;
16 eine Draufsicht auf die dritte Ausführungsform des Beschlags;
17 eine Explosionsdarstellung einer vierten Ausführungsform des Beschlags;
18 eine Schnittdarstellung der vierten Ausführungsform des Beschlags;
19 eine der 18 entsprechende Seitenansicht des Beschlags;
20 eine Seitenansicht des Beschlags gemäß einer vierten Ausführungsform bei eingefahrenem Verriegelungselement;
21 eine Seitenansicht der vierten Ausführungsform des Beschlags mit gegenüber der 20 verlagerter Treibstange;
22 eine Draufsicht auf die vierte Ausführungsform des Beschlags;
23 eine Explosionsdarstellung einer fünften Ausführungsform des Beschlags;
24 eine Schnittdarstellung der fünften Ausführungsform des Beschlags;
25 eine der 24 entsprechende Seitenansicht der fünften Ausführungsform des Beschlags;
26 eine Seitenansicht der fünften Ausführungsform des Beschlags mit gegenüber der 25 verlagerter Treibstange;
27 eine Seitenansicht der fünften Ausführungsform des Beschlags mit eingefahrenem Verriegelungselement;
28 eine Draufsicht auf die fünfte Ausführungsform des Beschlags;
29 eine sechste Ausführungsform des Beschlags in einer Explosionsdarstellung;
30 eine Schnittdarstellung der sechsten Ausführungsform des Beschlags;
31 eine Seitenansicht der sechsten Ausführungsform des Beschlags mit eingefahrenem Verriegelungselement;
32 eine Seitenansicht der sechsten Ausführungsform eines Beschlags in einer Kippstellung des Beschlags;
33 eine siebte Ausführungsform des Beschlags in einer Explosionsdarstellung;
34 eine Schnittdarstellung des Beschlags der 33;
35 eine Seitenansicht der siebten Ausführungsform des Beschlags;
36 eine Seitenansicht der siebten Ausführungsform des Beschlags, wobei sich das Verriegelungselement in einer einer Kippstellung entsprechenden Position befindet;
37 eine Draufsicht auf die siebte Ausführungsform des Beschlags.
Die 1 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Beschlags 10. Sowohl die Stulpschiene 11 als auch die Treibstange 12 weisen jeweils eine Durchgangsöffnung 13, 14 auf, durch die ein Zapfen 15 eines Verriegelungselements 16 hindurch gesteckt werden kann. Auf den Zapfen 15 kann ein Zapfenkopf 17 aufgesetzt werden. Der Zapfenkopf 17 kann exzentrisch auf dem Zapfen 15 verstellt werden, um den Anpressdruck einzustellen.
An der Treibstange 12 sind davon senkrecht abstehende Laschen 18, 19 vorgesehen, wobei das Verriegelungselement 16 teilweise zwischen den Laschen 18, 19 angeordnet werden kann. Führungsmittel 20, 21 des Verriegelungselements 16 können auf den Rändern 22, 23 der Laschen 18, 19 aufliegen und mit Führungen 25, 26 in Eingriff gelangen.
An der Stulpschiene 11 ist ein Anschlag 27 vorgesehen, der mit dem Verriegelungselement 16 zusammenwirkt.
Wie sich auch aus der 2 ergibt, weist die Durchgangsöffnung 13 Bereiche unterschiedlicher Breiten 28, 29 auf. Der breitere Bereich 29 erlaubt es dem Verriegelungselement 16, eine Bewegung quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange 11 auszuführen. Die Ränder 30, 31 des schmaleren Bereichs 28 wirken mit als Nuten ausgebildeten seitlichen Ausnehmungen 32 des Verriegelungselements 16 zusammen, um dieses in einer Verriegelungsstellung zu fixieren.
Die Funktionsweise des Beschlags 10 ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung. In der 3a ist eine Seitenansicht des Beschlags 10 gezeigt. Das Verriegelungselement 16 befindet sich in einer gegenüber der Stulpschiene 11 zurückgezogenen Freigabeposition. Dabei liegen die Führungsmittel 20, 21 auf dem Rand 22 der Lasche 18 auf. Die Lasche 18 hält somit das Verriegelungselement 16 in der zurückgezogenen Position. In der gezeigten Stellung kann der Flügel, an dem der Beschlag 10 angeordnet werden kann, eine Kippstellung einnehmen.
In der 3b ist eine Schnittdarstellung der in der 3a gezeigten Situation gezeigt. Zu sehen ist hier deutlich, dass das Verriegelungselement 16 an dem Anschlag 27 anschlägt. Das Verriegelungselement 16 wurde von der Treibstange 12 bis in die gezeigte Position mitgenommen, wobei die Treibstange 12 eine Bewegung in Pfeilrichtung 33 ausgeführt hat. Die Pfeilrichtung 33 entspricht einer Richtung in Längsrichtung des Beschlags 10 bzw. in Falzumfangsrichtung, wenn der Beschlag 10 an einem Fenster oder einer Türe montiert ist.
Für die in der 4a gezeigte Situation wurde die Treibstange 12 in Pfeilrichtung 34 bewegt, so dass die Auflaufschräge 35 (3b) an der Lasche 18 in Berührung mit dem Führungselement 20 gelangt. Der Teil 36 der Lasche 18 ist somit etwas höher ausgebildet als der den Rand 22 aufweisende Teil der Lasche 18. Das Verriegelungselement 16 befindet sich in der 4a immer noch in einer zurückgezogenen Position. Die hier gezeigte Stellung des Beschlags 10 entspricht einer Drehstellung des Flügels. Das Verriegelungselement 16 ist zurückgezogen, so dass der Flügel, an dem der Beschlag 10 montiert sein kann, ungehindert gedreht werden kann.
Eine der 4a entsprechende Schnittdarstellung ist in der 4b gezeigt. Wird die Treibstange 11 weiter in Pfeilrichtung 34 bewegt, gelangen die Führungselemente 20, 21 in die Führungen 25, 26 und wird das Verriegelungselement 16 gegenüber der Stulpschiene 11 ausgefahren, was in der 5a gezeigt ist. Nach dem Ausfahren wurde das Verriegelungselement 16 in Pfeilrichtung 34 mitgenommen, so dass es in Eingriff mit einem Gegenlager, beispielsweise einem Schließstück, kommt. Insbesondere wurde das Verriegelungselement 16 relativ zur Stulpschiene 11 verlagert. Das Verriegelungselement 16 hat demnach eine überlagerte Bewegung in Pfeilrichtung 34 (Bewegungsrichtung der Treibstange 12) und eine Bewegung quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange 12 durchgeführt. In der 5b ist eine Schnittdarstellung gezeigt, die der Situation der 5a entspricht.
Die 6 zeigt eine Explosionsdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines Beschlags 40. Auch der Beschlag 40 umfasst eine Stulpschiene 41 und eine Treibstange 42. Die Stulpschiene 41 weist eine Durchgangsöffnung 43 auf, die wiederum einen breiteren Abschnitt 44 und einen schmaleren Abschnitt 45 aufweist. Im Übergangsbereich zwischen dem Abschnitt 44 und dem Abschnitt 45 sind Auflaufschrägen 46 vorgesehen.
Das Verriegelungselement 47 umfasst einen Zapfen 48, der eine Durchgangsöffnung 49 der Treibstange und die Durchgangsöffnung 43 durchgreifen kann. Auf den Zapfen 48 kann ein Zapfenkopf 17 aufgesetzt werden. Der Zapfenkopf 17 kann wiederum exzentrisch verstellt werden.
An dem Verriegelungselement 47 sind Führungsmittel 50, 51 vorgesehen, die in entsprechenden Führungen 52 geführt werden. Die Führung 52 ist an einer Hülse 53 der Treibstange 42 ausgebildet. Ein Hebel 54 ist über einen Bolzen 55 an der Stulpschiene 41 schwenkbar angeordnet. Dabei wird der Bolzen 55 durch die Öffnung 56 und die Öffnung 57 gesteckt. Die Öffnung 56 befindet sich an einer Lasche 58 der Stulpschiene 41.
An der Treibstange 42 sind Laschen 59, 60 vorgesehen, die senkrecht von der Treibstange 42 abstehen. An den Laschen 59, 60 sind Führungen 61, 62 ausgebildet, in denen ein Bolzen 63 geführt ist, der durch eine Öffnung 64 des Hebels 54 gesteckt ist. Der Hebel kann zwischen den Laschen 59, 60 angeordnet werden.
Die Funktionsweise der zweiten Ausführungsform des Beschlags 40 ergibt sich aus den nachfolgenden Figuren. Gemäß den 7a, 7b befindet sich das Verriegelungselement 47 in einer zurückgezogenen, zur Stulpschiene 41 hingezogenen Stellung. Das freie Ende 65 des Hebels 54 ist durch eine Öffnung 66 des Verriegelungselements 47 hindurch gesteckt. Das freie Ende 65 verläuft praktisch parallel zur Längsrichtung des Beschlags 40. Die Treibstange 42 befindet sich nahezu in einer rechten Endposition. Der Bolzen 63 befindet sich in dem Abschnitt 67 der Führung 61.
Für die Darstellung gemäß der 8a, 8b wurde die Treibstange 42 in Pfeilrichtung 68 verschoben. Da die Lasche 58 ortsfest an der ortsfesten Stulpschiene 42 befestigt ist, bleibt auch der Hebel 54 bezogen auf die Längsrichtung des Beschlags 40 in seiner Position. Der Bolzen 63 wurde in der Führung 61 nahezu bis zum Ende des Abschnitts 67 verschoben. Da der Abschnitt 67 waagrecht verläuft, wurde der Hebel 54 nicht verschwenkt. Allerdings befindet sich das freie Ende 65 des Hebels 54 nun innerhalb des Verriegelungselements 47. Das Verriegelungselement 47 wurde zusammen mit der Treibstange 42 in Pfeilrichtung 68 verschoben. Eine Hülse 53 dient als Führungselement und verhindert das Verkippen des Verriegelungselements 47.
Bei einer weiteren Verschiebung der Treibstange 42 in Pfeilrichtung 68 gelangt der Bolzen 63 in den Abschnitt 69 der Führung 61, wie dies in der 9a, 9b dargestellt ist. Da der Abschnitt 69 tiefer liegt als der Abschnitt 67, erfolgt ein Verschwenken des Hebels 54 und dadurch auch ein Ausfahren des Verriegelungselements 47.
Wird die Treibstange 42 noch weiter in Pfeilrichtung 68 verschoben, so gelangt, wie dies in den 10a, 10b zu sehen ist, das Verriegelungselement 47 außer Eingriff mit dem Hebel 54. Das Verriegelungselement 47 wird in den Bereich 45 der Durchgangsöffnung 43 verschoben, wo die Ränder 70, 71 (6) in Ausnehmungen 72 des Verriegelungselements 47 eingreifen, um dieses in einer Verriegelungsstellung zu halten. Dabei kann der Hebel 54 nicht nach unten schwenken, weil er in der Treibstange geführt ist.
Um das Verriegelungselement 47 wieder einzufahren, wird die Treibstange entgegen der Pfeilrichtung 68 bewegt und werden die Schritte der 7a–10b in umgekehrter Reihenfolge durchlaufen.
Die 11 zeigt eine Explosionsdarstellung einer dritten Ausführungsform eines Beschlags 80. Der Beschlag 80 umfasst eine Stulpschiene 81 und eine Treibstange 82. Eine Durchgangsöffnung 83 der Stulpschiene 81 sowie eine Durchgangsöffnung 84 der Treibstange 82 werden durch einen Zapfen 85 des Verriegelungselements 86 durchgriffen. Auf den Zapfen 85 ist ein Zapfenkopf 87 aufgesetzt. Die Durchgangsöffnung 83 weist einen breiteren Abschnitt 88 an einen schmaleren Abschnitt 89 auf, wobei die Ränder des Abschnitts 89 in Ausnehmungen 90 am Verriegelungselement 86 eingreifen können.
Das Verriegelungselement 86 ist an einem Hebel 91 angeordnet, der über einen Bolzen 92 schwenkbar an der Treibstange 82 angeordnet ist. Hierzu wird der Bolzen 92 durch Öffnungen 93, 93' gesteckt. An der Stulpschiene 81 sind Steuerkurven 94, 95 vorgesehen, die mit dem Hebel 91 zusammen wirken.
Der Schnittdarstellung der 12 lässt sich entnehmen, dass das Verriegelungselement 86 über den Hebel 91 schwenkbar an der Treibstange 82 angeordnet ist. In der in der 12 gezeigten Stellung ist das Verriegelungselement 86 ausgefahren. Das Ende 96 des Hebels 91 befindet sich auf der Steuerkurve 95. Der Abschnitt 89 der Durchgangsöffnung 83 greift in die Ausnehmung 90 ein und hält auch dadurch das Verriegelungselement 86 in der gezeigten Verriegelungsstellung.
In der 13 ist eine der 12 entsprechende Seitenansicht des Beschlags 80 gezeigt. Für die in der 14 gezeigte Stellung wurde die Treibstange 82 in Pfeilrichtung 97 verlagert. Das Ende 98 des Hebels 91 kommt mit der Steuerkurve 94 in Berührung. Durch weiteres Bewegen in Pfeilrichtung 97 wird der Hebel 91 verschwenkt, so dass sich eine Bewegung des Verriegelungselements 86 schräg zur Bewegungsrichtung der Treibstange 82 ergibt. Das Verriegelungselement 86 befindet sich in der 15 in einer zurückgezogenen Stellung. Hierbei kann das Verriegelungselement 86 ganz oder aber auch nur teilweise eingefahren sein.
In der 16 ist eine Draufsicht auf den Beschlag 80 gezeigt. Hier ist zu erkennen, dass sich an den breiten Abschnitt 88 außerdem noch ein Abschnitt 99 anschließt, der ebenfalls schmaler ist. In diesen Abschnitt kann das Verriegelungselement 86 in der in der 15 gezeigten Stellung verlagert werden.
Die 17 zeigt eine vierte Ausführungsform eines Beschlags 100 in einer Explosionsdarstellung. Unterhalb einer Stulpschiene 101 befindet sich eine Treibstange 102. Die Stulpschiene 101 weist eine Durchgangsöffnung 103 mit einem breiteren Abschnitt 104 und einem schmaleren Abschnitt 105 auf. Ein Zapfendorn 106 eines Verriegelungselements 107 durchragt die Öffnung 103. Auf dem Zapfen 106 ist ein Zapfenkopf 108 befestigt. An der Treibstange 102 ist eine Abkröpfung 109 vorgesehen, an der eine Führung 110 ausgebildet ist. Ein Hebel 111 ist über einen Bolzen 112 in der Führung 110 geführt und auch relativ zu der Treibstange 102 schwenkbar. Das andere Ende des Hebels 111 ist über einen Bolzen 113 mit der Öffnung 114 des Verriegelungselements 107 verbunden. Der Hebel 111 ist somit schwenkbar bezüglich des Verriegelungselements 107. Somit ist das Verriegelungselement 107 über den Hebel 111, also mittelbar, schwenkbar mit der Treibstange 102 verbunden.
In der 18 ist eine Schnittdarstellung des Beschlags 100 gezeigt. Die entsprechende Seitenansicht ist in der 19 dargestellt. Das Verriegelungselement 107 befindet sich im Abschnitt 105 der Stulpschiene 101. Die Treibstange 102 befindet sich in einer rechten Endlage. Die Ränder des Abschnittes 105 greifen in die Ausnehmung 115 des Verriegelungselements 107 ein und halten dieses in der Verriegelungsposition. Über Formschluss wird das Verriegelungselement 107 zuverlässig von der Treibstange 102 in den breiteren Abschnitt 104 der Durchgangsöffnung 103 gebracht. Durch Abwärtsbewegung des Verriegelungselements 107 vollführt der drehfest mit dem Hebel 111 verbundene Bolzen 112 eine Drehbewegung und gibt die Führung 110 frei, so dass die Treibstange 102 relativ zum Bolzen 112, Hebel 111 und Verriegelungselement 107 bewegt werden kann. Verriegelungselement 107 und Treibstange 102 sind demnach entkoppelt. Die Führung 110 weist eine Verbreiterung auf, in der der (exzentrische) Bolzen bei ausgefahrenem Verriegelungselement 107 formschlüssig gehalten ist.
Die 20 zeigt eine Situation kurz ehe das Verriegelungselement 107 ausgefahren wird. Das Verriegelungselement 107 befindet sich im Abschnitt 104 der Durchgangsöffnung 103. Es kann in der eingefahrenen Stellung nicht in den Abschnitt 105 bewegt werden. Eine Bewegung der Treibstange 102 in Pfeilrichtung 116 bewirkt daher ein Ausfahren des Verriegelungselements 107. Anschließend, wenn es ausgefahren ist, kann es in die in der 19 gezeigte Stellung verfahren werden, in dem es durch die Treibstange 102 in Pfeilrichtung 116 mitgenommen wird. Um das Ausfahren des Verriegelungselements 107 zu erleichtern, ist es vorteilhaft, wenn der Bolzen 113, d. h. der Drehpunkt des Hebels 111 mit dem Verriegelungselement 107 etwas stulpschienennäher angeordnet ist als der Bolzen 112, also der Drehpunkt des Hebels 111 mit der Treibstange 102.
Die 21 zeigt eine Stellung, in der die Triebstange 102 eine linke Endlage einnimmt. In dieser Endlage wird das Verriegelungselement 107 zuverlässig in der zurückgezogenen Position gehalten, z. B. wird über Formschluss zwischen Bolzen 112 und Führung 110 eine Drehbewegung verhindert. Der Bolzen 112 ist in der Führung 110 ganz nach rechts verschoben.
Die 22 zeigt eine Draufsicht auf den Beschlag 100. Das Verriegelungselement 107 befindet sich in einer zurückgezogenen Stellung, nämlich nicht im Abschnitt 105.
Die 23 zeigt eine Explosionsdarstellung einer fünften Ausführungsform eines Beschlages 120. Der Beschlag 120 umfasst eine Stulpschiene 121 und eine Treibstange 122. Die Stulpschiene 121 weist eine Durchgangsöffnung 123 auf. Diese wird durch einen Zapfen 124 eines Verriegelungselements 125 durchragt. Auf dem Zapfen 124 ist ein Zapfenkopf 126 angeordnet. An der Stulpschiene 121 sind Laschen 127 mit einer Führung 128 vorgesehen. Das Verriegelungselement 125 ist über einen Bolzen 129 in der Führung 128 geführt. Der Bolzen 129 durchgreift dabei Durchgangsöffnungen 130, 131 des Verriegelungselements. Die Treibstange 122 weist eine Steuerkurve 132 auf. Im Bereich der Steuerkurve 132 ist die Treibstange 122 schmaler als in den übrigen Bereichen ausgebildet. Insbesondere ist sie so schmal ausgebildet, dass das Verriegelungselement 125 mit seinem Schlitz 133 auf die Steuerkurve 132 aufgesetzt werden kann. Der Zapfen 129 ist dabei unterhalb der Steuerkurve 132 angeordnet. Aus diesem wie aus den anderen Ausführungsbeispielen wird deutlich, dass das Verriegelungselement aus einem Verriegelungselementkörper und einem Verriegelungselementkopf ausgebildet sein kann.
Die 24 zeigt eine Schnittdarstellung durch den Beschlag 120. Hier ist zu erkennen, dass das Verriegelungselement 125 ein Führungsmittel 134 aufweist, welches entlang der Steuerkurve 132 gleitet. Außerdem ist zu sehen, dass der Bolzen 129 den Treibstangenabschnitt, der die Steuerkurve 132 aufweist, untergreift.
Die in der 24 gezeigte Stellung ist in einer Seitenansicht in der 25 nochmals gezeigt. Das Verriegelungselement 125 befindet sich in einer ausgefahrenen Stellung. Durch eine Bewegung der Treibstange 122 in Pfeilrichtung 135 wird das Verriegelungselement 125 durch die Treibstange 122 mitgenommen und entlang der Führung 128 bewegt, so dass das Verriegelungselement 125 durch den schmalen Abschnitt 136 der Durchgangsöffnung 123 hintergriffen wird. Diese Stellung ist in der 26 in einer Seitenansicht gezeigt.
In der 27 wurde die Treibstange 122 in Pfeilrichtung 137 verschoben. Dadurch ist der Bolzen 129 an dem schrägen Abschnitt 138 der Steuerkurve 132 entlang bewegt worden, wodurch sich das Verriegelungselement 125 nach unten bewegt hat, also eingefahren wurde. Der Bolzen 129 wurde dabei durch den vertikalen Abschnitt 139 der Führung 128 bewegt.
In der 28 ist eine Draufsicht auf den Beschlag 120 gezeigt.
Die 29–32 zeigen einen ähnlichen Beschlag 140, wie in den 1 – 5b gezeigt wurde. Deshalb werden dieselben Bezugsziffern verwendet. Der Hauptunterschied liegt darin, dass nur eine Führung 26 an der Lasche 18 vorgesehen ist. Entsprechend weist das Verriegelungselement 16 lediglich ein Führungsmittel 20 auf.
Der Beschlag 150 gemäß der 33 umfasst eine Stulpschiene 151 und eine Treibstange 152. Die Stulpschiene 151 weist eine Durchgangsöffnung 153 auf, die zentral an einen verbreiterten Abschnitt 154 und zwei sich darin anschließende schmalere Abschnitte 156, 157 aufweist. Die Durchgangsöffnung 153 wird durch einen Zapfen 158 eines Verriegelungselements 159 durchgriffen, wobei auf dem Zapfen 158 ein Zapfenkopf 160 angebracht werden kann. An der Treibstange 152 sind Laschen 161 mit Führungen 162, 163 vorgesehen. Mit den Führungen 162, 163 wirkt ein Führungsmittel 164 des Verriegelungselements 159 zusammen. Um ein Abkippen des Verriegelungselements 159 zu verhindern, ist ein Federelement 165 vorgesehen, welches mit dem Verriegelungselement 159 verbunden ist, und über welches sich das Verriegelungselement 159 an der Stulpschiene 151 abstützen kann.
Der Schnittdarstellung der 34 entnimmt man eine Verriegelungsstellung des Verriegelungselements 159. Insbesondere befindet sich das Verriegelungselement 159 in einer ausgefahrenen Stellung gegenüber der Stulpschiene 151. Bei einer Bewegung der Stulpschiene 152 in Pfeilrichtung 167 wurde das Führungsmittel 164 in der Führung 163 schräg nach oben bewegt. Zu sehen ist auch, dass sich das Verriegelungselement 159 über das Federelement 165 an der Stulpschiene 151 abstützt. Während des Aus- und Einfahrens befindet sich das Verriegelungselement 159 in dem breiteren Abschnitt 155. Erst in ausgefahrenem Zustand wird das Verriegelungselement 159 in Treibstangelängsrichtung bewegt.
In der 35 ist eine zurückgezogene Stellung des Verriegelungselements 159 zu sehen. Wird die Treibstange 152 weiter in Pfeilrichtung 168 bewegt, wie dies in der 36 zu sehen ist, wird das Führungsmittel 164 in der Führung 162 schräg nach oben bewegt. Das Verriegelungselement 159 befindet sich wieder in einer ausgefahrenen Stellung. Allerdings entspricht diese Stellung einer Kippstellung des Flügels. Dies bedeutet, dass bei dieser Stellung des Beschlags 150 ein Flügel, an dem der Beschlag 150 montiert ist, gekippt werden kann.
In der 37 ist eine Draufsicht auf den Beschlag 150 gezeigt. Das Verriegelungselement 159 befindet sich in einer Verriegelungsstellung, wie sie auch in der 34 gezeigt ist.
Die Beschläge 140, 150 können an einem einzigen Treibstangenbeschlag miteinander kombiniert werden. Dabei nehmen die Verriegelungselemente 16, 159 bei einer Verriegelungsstellung des Beschlags die in den 30, 34 gezeigten Stellungen ein. Ein Drehöffnen eines Flügels ist möglich, wenn die Verriegelungselemente 16, 159 die in den 31, 35 gezeigten Stellungen einnehmen. Ein Kippöffnen eines Flügels ist möglich, wenn die in den 32, 36 gezeigten Stellungen eingenommen werden. Insbesondere können bei einer Verwendung bei demselben Treibstangenbeschlag die Treibstangen 12, 152 miteinander bewegungsgekoppelt sein oder eine einzige Treibstange darstellen.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 29702182 U1 [0002]

Claims

Beschlag (10, 40, 80, 100, 120, 140, 150), insbesondere für Fenster, Türen oder dgl., mit einer Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) und einer gegenüber der Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) längsverschieblich angeordneten Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152), wobei die Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) zumindest eine Durchgangsöffnung (13, 43, 83, 103, 123, 153) zur Aufnahme eines über die Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) antreibbaren Verriegelungselements (16, 47, 86, 107, 125, 159) aufweist, und die Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) zumindest zwischen einer Verriegelungsposition, in der das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) durch die Durchgangsöffnung (13, 43, 83. 103, 123, 153) der Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) hindurch ausgefahren ist und einer Freigabeposition, in der das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) in Richtung der Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) zurückgezogen ist, bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) quer zur Treibstangenbewegungsrichtung relativ zur Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) bewegbar ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) nicht ortsfest mit der Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) verbunden ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) lediglich parallel zur Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) bewegbar ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) in eine Kippstellung, in der ein Kippöffnen eines Flügels möglich ist, bringbar ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (13, 43, 83, 103, 123, 153) der Stulpschiene (11, 41, 81, 101, 121, 151) zumindest zwei Abschnitte (28, 29, 44, 45, 88, 89, 99, 104, 105, 136, 155, 156, 157) unterschiedlicher Breite aufweist, wobei der schmalere Abschnitt (28, 44, 89, 105, 157) das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) in einer Verriegelungsstellung abschnittsweise hintergreift.
Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) seitliche Ausnehmungen (72, 90, 115) aufweist, die in einer Verriegelungsstellung Ränder (70, 71) der Durchgangsöffnung (13, 43, 83, 103, 123, 153) aufnehmen.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) über einen Exzenter verstellbar ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Treibstange (12, 42, 102, 122, 152) zumindest eine Führung (25, 26, 61, 110, 162, 163) oder Steuerkurve (132) vorgesehen ist, durch die das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) unmittelbar oder mittelbar geführt oder gesteuert ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (25, 26, 61, 110, 162, 163) oder Steuerkurve (132) an einer senkrecht von der Treibstange (12, 42, 102, 122, 152) abstehenden Lasche (18, 19, 59, 60, 161) oder einer Abkröpfung (109) oder dergleichen der Treibstange (12, 42, 102, 122, 152) vorgesehen ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verriegelungselement (16) zumindest zwei in Längsrichtung des Beschlags (10) versetzt angeordnete Führungsmittel (20, 21) vorgesehen sind, die mit entsprechenden parallelen Führungen (25, 26) der Treibstange (12) zusammenwirken.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stulpschiene (11) zumindest ein die Bewegung des Verriegelungselements (16) in Längsrichtung des Beschlags begrenzender Anschlag (27) vorgesehen ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausfahren des Verriegelungselements (47) ein Kniehebelmechanismus vorgesehen ist.
Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebel (54) vorgesehen ist, der schwenkbar an der Stulpschiene (41) angeordnet und an einer Führung (61) der Treibstange (42) geführt ist.
Beschlag nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (47) eine Öffnung (66) aufweist, in die ein freies Ende (65) das Hebels (54) einfahrbar ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (47, 86) schwenkbar an der Treibstange (42, 82) angeordnet ist.
Beschlag nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (47, 86) über einen Hebel (54, 91) schwenkbar mit der Treibstange (42, 82) verbunden ist.
Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stulpschiene (81) mit dem Hebel (91) zusammen wirkende Steuerkurven (94, 95) vorgesehen sind.
Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (54) in einer Führung (61, 62) der Treibstange (42) geführt ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (125) in einer Führung (128) der Stulpschiene (121) geführt ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement als Rollzapfen ausgeführt ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verriegelungselement (159) ein Federelement (165) vorgesehen ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) in ausgefahrenem Zustand in Treibstangenbewegungsrichtung bewegbar ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (16, 47, 86, 107, 125, 159) zusammen mit der Treibstange (12, 42, 82, 102, 122, 152) in Treibstangenbewegungsrichtung bewegbar ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (102) und das Verriegelungselement (107) in Treibstangenbewegungsrichtung relativ zueinander bewegbar sind.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselements (47) in einem Führungselement (53), z. B. einer Hülse, angeordnet ist.
Beschlag nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Führungselement (53) ein Federelement zur Einstellung des Anpressdrucks angeordnet ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (107) in der Kippstellung von der Treibstange (102) entkoppelt ist und in Längsrichtung freigegeben wird.