DE102008060436A1

DE102008060436A1 - Verriegelungsstange und Verbindungsbügel für einen Türverriegelungsmechanismus

Info

Publication number: DE102008060436A1
Application number: DE200810060436
Authority: DE
Inventors: David M. Troy Trush; Richard K. Shelby Township Mette; Tanzetta D. Grand Blanc Copelyn; Graham J. Troy Spence; John M. Clinton Township Dobish
Original assignee: GM Global Technology Operations LLC
Current assignee: GM Global Technology Operations LLC
Priority date: 2008-12-04
Filing date: 2008-12-04
Publication date: 2010-06-17
Anticipated expiration: 2028-12-05
Also published as: GB0916764D0; DE102008060436B4; GB2465864A; GB2465864B

Abstract

Ein Türverriegelungsmechanismus für ein Fahrzeug umfasst einen Verbindungsbügel in Wirkverbindung mit einem Schließzylinder für den Türmechanismus. Der Verbindungsbügel und der Schließzylinder definieren zusammen eine erste Achse. Eine Verriegelungsstange steht mit dem Verbindungsbügel in Drehverbindung. Die Verriegelungsstange bewegt sich in einer axialen Richtung entlang einer zweiten Achse, wenn der Verbindungsbügel um die erste Achse gedreht wird, und die Verriegelungsstange wird von dem Verbindungbügel außer Eingriff gebracht, wenn der Verbindungsbügel um eine dritte Achse gedreht wird.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die Erfindung betrifft allgemein die Sicherheit für ein Fahrzeug und im Spezielleren die Sicherheit eines Türverriegelungsmechanismus für ein Fahrzeug.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Türverriegelungsmechanismen für Fahrzeuge umfassen typischerweise eine im Inneren der Fahrzeugtür befindliche Verriegelungsstange. Die Verriegelungsstange erstreckt sich von einem Schließzylinder zu einer Türverriegelung für die Fahrzeugtür. Das Drehen des passenden Schlüssels in dem Schließzylinder bewirkt eine axiale Bewegung der Verriegelungsstange, welche dadurch die Türverriegelung entsperrt.
Es ist jedoch manchmal ein unbefugtes Eindringen in das Fahrzeug möglich, indem Fremdgegenstände gewaltsam in den Schließzylinder eingeführt werden. Das gewaltsame Hin- und Herbewegen des Verriegelungsschließzylinders mit den Fremdgegenständen kann dazu führen, dass sich der Verriegelungsschließzylinder so weit hin- und herbewegt, dass die Verriegelungsstange einen ausreichenden Weg vollzieht, um die Türverriegelung zu entsperren. Dies ermöglicht Personen außerhalb des Fahrzeugs unbefugten Zutritt zu dem Fahrgastraum des Fahrzeugs.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Ein Fahrzeug weist eine Fahrzeugtür mit einem daran angebrachten Türverriegelungsmechanismus auf. Der Türverriegelungsmechanismus umfasst einen Verbindungsbügel, der mit einem Schließzylinder für den Türmechanismus in Wirkverbindung steht. Der Verbindungsbügel und der Schließzylinder definieren zusammen eine erste Achse. Eine Verriegelungsstange steht mit dem Verbindungsbügel in Drehverbindung. Die Verriegelungsstange bewegt sich in einer axialen Richtung entlang einer zweiten Achse, wenn der Verbindungsbügel um die erste Achse gedreht wird, und die Verriegelungsstange wird von dem Verbindungsbügel außer Eingriff gebracht, wenn der Verbindungsbügel um eine dritte Achse gedreht wird.
Ein Verfahren zur Montage des Türverriegelungsmechanismus umfasst, dass der Verbindungsbügel an dem Schließzylinder angebracht wird. Der Verbindungsbügel wird so angebracht, dass der Verbindungsbügel um die erste Achse gedreht werden kann. Das Verfahren zur Montage des Türverriegelungsmechanismus umfasst außerdem, dass eine Verriegelungsstange so mit dem Verbindungsbügel verbunden wird, dass sich die Verriegelungsstange axial entlang der zweiten Achse bewegt, wenn der Verbindungsbügel um die erste Achse gedreht wird, und von dem Verbindungsbügel außer Eingriff gebracht wird, wenn der Verbindungsbügel um die dritte Achse gedreht wird.
Die obigen Merkmale und Vorteile sowie andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung erschließen sich mit größerer Deutlichkeit aus der nachfolgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen und der besten Umsetzungsarten der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine schematische Perspektivansicht eines Fahrzeugs, das einen Türverriegelungsmechanismus mit einem Verbindungsbügel und einer Verriegelungsstange aufweist;
2 ist eine schematische, perspektivische Vorderansicht des Verbindungsbügels und der Verriegelungsstange aus 1;
3 ist eine als Hinteransicht dargestellte, schematische, perspektivische Veranschaulichung des Verbindungsbügels und der Verriegelungsstange aus 1 und 2;
4 ist eine schematische Vorderansicht des Verbindungsbügels und der Verriegelungsstange aus 1–3;
5 ist eine schematische Seitenansicht des Verbindungsbügels und der Verriegelungsstange aus 1–4;
6 ist eine schematische Hinteransicht des Verbindungsbügels und der Verriegelungsstange aus 1–5; und
7 ist eine schematische Querschnittsansicht des Verbindungsbügels und der Verriegelungsstange aus 1–6.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
In den Figuren, auf welche nun Bezug genommen wird und in denen sich gleiche Bezugszahlen über die verschiedenen Ansichten hinweg auf die gleichen oder auf ähnliche Komponenten beziehen, ist 1 eine schematische Ansicht eines Fahrzeugs 10 mit einer Fahrzeugtür 12. Ein Türverriegelungsmechanismus 14 ist an der Fahrzeugtür 12 angebracht. Der Türverriegelungsmechanismus 14 weist eine Verriegelungsstange 16 auf, die mit einem Verbindungsbügel 18 für den Türverriegelungsmechanismus 14 zusammenpasst. Eine Drehung des Schlüssels (nicht gezeigt) im Inneren eines Schließzylinders 20 bewirkt einen axialen Weg der Verriegelungsstange 16. Die axiale Bewegung der Verriegelungsstange 16 entsperrt den Türverriegelungsmechanismus 14.
In 2 und 3 sind schematische Perspektivansichten der Verriegelungsstange 16 und des Verbindungsbügels 18 für den Türverriegelungsmechanismus 14 veranschaulicht. Die Anbringung des Verbindungsbügels 18 an dem Türverriegelungsmechanismus 14 erfolgt mit einem Passabschnitt 22. Die Verriegelungsstange 16 weist eine Einschnapp-Passung innerhalb einer von dem Verbindungsbügel 18 gebildeten Verriegelungsöffnung 24 auf. Das Drehen eines Schlüssels (nicht gezeigt) in einem Schließzylinder 20 (in 1 gezeigt) bewirkt, dass sich der Verbindungsbügel 18 um eine erste Achse 26 dreht. Die Drehung des Verbindungsbügels 18 um die erste Achse 26 bewirkt eine Bewegung der Verriegelungsstange 16 entlang einer zweiten Achse 28, die im Allgemeinen durch die Verriegelungsstange 16 definiert ist.
In 4–6, auf welche nun Bezug genommen wird, kann ein Gegenstand (nicht gezeigt) im Inneren des Schließzylinders 20 (in 1 gezeigt) dazu benutzt werden, um ein Hin- und Herbewegen des Schließzylinders 20 zu bewirken. Das Hin- und Herbewegen des Schließzylinders 20 bewirkt eine Drehung des Verbindungsbügels 18 um eine dritte Achse 30, welche im Allgemeinen rechtwinkelig zu der ersten Achse 26 verläuft. Wenn sich der Verbindungsbügel 18 um die dritte Achse 30 dreht, übt ein vergrößerter Abschnitt 32 des Verbindungsbügels 18 eine Kraft auf die Verriegelungsstange 16 aus. Die durch den vergrößerten Abschnitt 32 auf die Verriegelungsstange 16 wirkende Kraft ist ausreichend, um die Verriegelungsstange 16 von dem Passabschnitt 22 des Verbindungsbügels 18 zu trennen. Der Türverriegelungsmechanismus 14 wird dadurch außer Eingriff gebracht, wodurch ein unbefugtes Eindringen in den Fahrgastraum (nicht gezeigt) des Fahrzeugs verhindert wird. Die Verriegelungsstange 16 kann später erneut mit dem Verbindungsbügel 18 zusammengesetzt werden, um den Türverriegelungsmechanismus 14 im Hinblick auf seine ordnungsgemäße Funktionsweise wieder in Eingriff zu bringen und einen berechtigten Zugang zu dem Fahrgastraum des Fahrzeugs zu ermöglichen.
In 7, auf welche nun Bezug genommen wird, ist ein Querschnitt des Verbindungsbügels 18 und der Verriegelungsstange 16 gezeigt. Der Passabschnitt 22 hält die Verriegelungsstange 16 an dem Verbindungsbügel 18 fest. Der Passabschnitt 22 weist einen Ansatz 34 auf, der sich von einem Hauptabschnitt 36 des Verbindungsbügels 18 nach außen erstreckt. Der Ansatz 34 ist im Allgemeinen von ringförmiger Gestalt. Der ringförmig gestaltete Ansatz 34 definiert die Öffnung 24, durch welche hindurch die Verriegelungsstange 16 montiert ist.
Die Verriegelungsstange 16 weist einen Montageabschnitt 38 auf, der sich von einem Verriegelungshauptabschnitt 40 erstreckt. Der Montageabschnitt 38 definiert eine vierte Achse 42. Wenn der Montageabschnitt 38 der Verriegelungsstange 16 in der Öffnung 24 des Verbindungsbügels 18 montiert ist, verläuft die vierte Achse 42 jedoch im Allgemeinen parallel zu der ersten Achse 26 (in 1 gezeigt). Ein Winkel A zwischen dem Montageabschnitt 38 und dem Verriegelungshauptabschnitt 40 ist kleiner als ein rechter Winkel. Der Montageabschnitt 38 ist nämlich parallel mit der ersten Achse, während der Verriegelungshauptabschnitt 40, und mit ihm die zweite Achse 28, im Wesentlichen, jedoch nicht gänzlich, rechtwinkelig zu der ersten Achse 26 verläuft. Der Winkel A zwischen dem Verriegelungshauptabschnitt 40 und dem Montageabschnitt 38 wirkt unterstützend beim Außer-Eingriff-bringen des Verbindungsbügels 18 und der Verriegelungsstange 16, wenn der Verbindungsbügel 18 um die dritte Achse 30 gedreht wird. Der Winkel A wirkt insofern beim Außer-Eingriff-bringen der Verriegelungsstange 16 unterstützend, als er eine Drehung geringen Ausmaßes der Verriegelungsstange 16 um die dritte Achse 30 erlaubt. Die Drehung der Verriegelungsstange 16 um die dritte Achse 30 kann von der Kraft stammen, die auf die Verriegelungsstange 16 ausgeübt wird, wenn der vergrößerte Abschnitt 32 mit der Verriegelungsstange 16 in Kontakt kommt.
Der Ansatz 34 umfasst zumindest einen Ring 44, der von dem Ansatz 34 im Inneren der Öffnung 36 nach innen vorsteht. Der Ring 44 passt in zumindest eine Rille 46, die an dem Montageabschnitt 38 der Verriegelungsstange 16 ausgebildet ist. Durch den Ring 44 und die Rille 46 wird die Verriegelungsstange 16 an dem Verbindungsbügel 18 festgehalten. Wie weiter oben erwähnt, ist der Passabschnitt 22 mit dem Ring 44 und der Rille 46 im Allgemeinen von kreisförmiger Gestalt, um eine Drehung der Verriegelungsstange 16 relativ zu dem Verbindungsbügel 18 zu ermöglichen, wenn der Verbindungsbügel 18 um die erste Achse 26 herum gedreht wird. Alternativ dazu kann der Passabschnitt 22 eine an dem Verbindungsbügel 18 befindliche Rille und einen an der Verriegelungsstange 16 befindlichen Ring aufweisen.
Wenn nun, wie weiter oben erwähnt, der Versuch eines unbefugten Eindringens unternommen wird, so führt dies dazu, dass sich der Verbindungsbügel 18 um die dritte Achse 30 dreht. Eine Drehung des Verbindungsbügels 18 um die dritte Achse 30 führt dazu, dass ein an dem ver größerten Abschnitt 32 des Verbindungsbügels 18 befindlicher Punkt P mit der Verriegelungsstange 16 in Kontakt tritt. Der Kontakt zwischen dem Verbindungsbügel 18 und der Verriegelungsstange 16 übt eine Kraft auf die Verriegelungsstange 16 aus, die durch den Pfeil F angegeben wird. Die durch den vergrößerten Abschnitt 32 auf die Verriegelungsstange 16 wirkende Kraft ist ausreichend, um die Verriegelungsstange 16 von dem Passabschnitt 22 des Verbindungsbügels 18 außer Eingriff zubringen. Die Verriegelungsstange 16A, die gestrichelt gezeigt ist, veranschaulicht den Verbindungsbügel 18 in außer Eingriff befindlichem Zustand. Auf diese Weise kann der Türverriegelungsmechanismus 14 außer Eingriff gebracht werden.
Es sind hier zwar die besten Umsetzungsarten der Erfindung im Detail beschrieben, für den Fachmann auf dem Gebiet, zu welchem diese Erfindung gehört, sind jedoch verschiedene alternative Entwürfe und Ausführungsformen für die Umsetzung der Erfindung im Umfang der beigefügten Patentansprüche erkenntlich.

Claims

Fahrzeug umfassend: eine Fahrzeugtür; und einen an der Tür angebrachten Türverriegelungsmechanismus, wobei der Türverriegelungsmechanismus umfasst: einen Verbindungsbügel in Wirkverbindung mit einem Schließzylinder für den Türverriegelungsmechanismus, wobei der Verbindungsbügel und der Schließzylinder eine erste Achse definieren; und eine mit dem Verbindungsbügel in Drehverbindung stehende Verriegelungsstange; wobei sich die Verriegelungsstange in einer axialen Richtung entlang einer zweiten Achse bewegt, wenn der Verbindungsbügel um die erste Achse gedreht wird, und wobei die Verriegelungsstange von dem Verbindungsbügel außer Eingriff gebracht wird, wenn der Verbindungsbügel um eine dritte Achse gedreht wird.
Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei die dritte Achse im Wesentlichen rechtwinkelig zu der ersten Achse verläuft.
Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei der Verbindungsbügel weiterhin einen vergrößerten Abschnitt umfasst, und wobei der vergrößerte Abschnitt so ausgelegt ist, dass er eine Kraft auf die Verriegelungsstange ausübt, wenn der Verbindungsbügel um die dritte Achse gedreht wird.
Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei der Verbindungsbügel einen vorstehenden Abschnitt aufweist, der im Allgemeinen von ringförmiger Gestalt ist und eine Öffnung definiert, und die Verriegelungsstange einen Montageabschnitt aufweist, der innerhalb der Öffnung mit dem vorstehenden Abschnitt zusammenpasst.
Fahrzeug nach Anspruch 4, wobei einer aus dem Montageabschnitt und dem vorstehenden Abschnitt eine Rille definiert und der andere aus dem Montageabschnitt und dem vorstehenden Abschnitt einen Ring definiert, der mit der Rille zusammenpasst.
Fahrzeug nach Anspruch 1, wobei die Verriegelungsstange einen Hauptabschnitt, der sich in der axialen Richtung bewegt, und einen Verriegelungs-Montageabschnitt umfasst, der in Bezug auf den Hauptabschnitt unter einem spitzen Winkel zu dem Hauptabschnitt der Montagestange angewinkelt ist.
Türverriegelungsmechanismus umfassend: einen Verbindungsbügel; einen Schließzylinder in Wirkverbindung mit dem Schließzylinder, so dass der Verbindungsbügel und der Schließzylinder eine erste Achse definieren; und eine mit dem Verbindungsbügel in Drehverbindung stehende Verriegelungsstange; wobei sich die Verriegelungsstange in einer axialen Richtung entlang einer zweiten Achse bewegt, wenn der Verbindungsbügel um die erste Achse gedreht wird, und wobei die Verriegelungsstange von dem Verbindungsbügel außer Eingriff gebracht wird, wenn der Verbindungsbügel um eine dritte Achse gedreht wird.
Türverriegelungsmechanismus nach Anspruch 7, wobei die dritte Achse im Wesentlichen rechtwinkelig zu der ersten Achse verläuft.
Türverriegelungsmechanismus nach Anspruch 7, wobei der Verbindungsbügel weiterhin einen vergrößerten Abschnitt umfasst, und wobei der vergrößerte Abschnitt eine Kraft auf die Verriegelungsstange ausübt, wenn der Verbindungsbügel um die dritte Achse gedreht wird.
Türverriegelungsmechanismus nach Anspruch 7, wobei der Verbindungsbügel einen vorstehenden Abschnitt aufweist, der im Allgemeinen von ringförmiger Gestalt ist und eine Öffnung definiert, und die Verriegelungsstange einen Montageabschnitt aufweist, der mit dem vorstehenden Abschnitt zusammenpasst.
Türverriegelungsmechanismus nach Anspruch 10, wobei einer aus dem Montageabschnitt und dem vorstehenden Abschnitt eine Rille definiert und der andere aus dem Montageabschnitt und dem vorstehenden Abschnitt einen Ring definiert, der mit der Rille zusammenpasst.
Türverriegelungsmechanismus nach Anspruch 7, wobei die Verriegelungsstange einen Hauptabschnitt, der sich in der axialen Richtung bewegt, und einen Verriegelungs-Montageabschnitt umfasst, der in Bezug auf den Hauptabschnitt unter einem spitzen Winkel zu dem Hauptabschnitt der Montagestange angewinkelt ist.
Verfahren zur Montage eines Türverriegelungsmechanismus, welches umfasst, dass: ein Verbindungsbügel so an dem Schließzylinder angebracht wird, dass der Verbindungsbügel um eine erste Achse gedreht werden kann, die durch den Verbindungsbügel und den Schließzylinder definiert ist; eine Verriegelungsstange so mit dem Verbindungsbügel verbunden wird, dass sich die Verriegelungsstange axial entlang einer zweiten Achse bewegt, wenn der Verbindungsbügel um die erste Achse gedreht wird, und von dem Verbindungsbügel außer Eingriff gebracht wird, wenn der Verbindungsbügel um eine dritte Achse gedreht wird, welche im Allgemeinen rechtwinkelig zu der ersten Achse verläuft.
Verfahren nach Anspruch 13, wobei das Verbinden der Verriegelungsstange mit dem Verbindungsbügel weiterhin umfasst, dass die Verriegelungsstange so an dem Verbindungsbügel angebracht wird, dass ein vergrößerter Abschnitt des Verbindungsbügels eine Kraft auf die Verriegelungsstange ausübt, wenn der Verbindungsbügel um die dritte Achse gedreht wird.
Verfahren nach Anspruch 13, wobei das Verbinden der Verriegelungsstange mit dem Verbindungsbügel weiterhin umfasst, dass ein Montageabschnitt der Verriegelungsstange mit einer Öffnung zur Passung gebracht wird, die durch einen im Allgemeinen ringförmig gestalteten, vorstehenden Abschnitt des Verbindungsbügels definiert wird.
Türverriegelungsmechanismus nach Anspruch 15, wobei das Verbinden der Verriegelungsstange mit dem Verbindungsbügel weiterhin umfasst, dass eine Rille an einem aus dem Montageabschnitt und dem vorstehenden Abschnitt mit einem Ring an dem anderen aus dem Montageabschnitt und dem vorstehenden Abschnitt zur Passung gebracht wird.