DE102008041439A1

DE102008041439A1 - Waschmaschine mit einer Vorrichtung zum Bevorraten und Dosieren von flüssigen Wäschebehandlungsmitteln

Info

Publication number: DE102008041439A1
Application number: DE102008041439A
Authority: DE
Inventors: Wolfgang Proppe
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2008-08-21
Filing date: 2008-08-21
Publication date: 2010-02-25

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine umfassend ein Schwingsystem (7), ein Gehäuse (1) mit einer Frontseite (20), einem Boden (10), einem Bodenraum (14), sowie eine Vorrichtung (30) zum Bevorraten und Dosieren eines flüssigen Wäschebehandlungsmittels mit einem Vorratsbehälter (15) mit einer verschließbaren Zugabeöffnung (21 bis 23) sowie einer Ausgabeöffnung (27 bis 29), an die eine Vorrichtung (30) zum dosierten Entnehmen des Wäschebehandlungsmittels angeschlossen ist, und mit mindestens zwei an beiden Seiten des Bodenraums (14) am Boden (10) befestigten Stützelementen (9) für das Schwingsystem (7). Die Waschmaschine ist dadurch gekennzeichnet, dass der im Bodenraum (14) angeordnete Vorratsbehälter (15) sich zwischen den Stützelementen (9) hindurch bis in einen hinteren Bereich (14.1) des Bodenraums (14) erstreckt und mindestens zwei Kammern (16 bis 18) aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einer Dosiervorrichtung, die einen im Bodenraum des Gehäuses der Waschmaschine angeordneten Vorratsbehälter mit einer verschließbaren Zugabeöffnung sowie einer Ausgabeöffnung aufweist, an die eine Vorrichtung zum dosierten Entnehmen des im Vorratsbehälter bevorrateten Wäschebehandlungsmittels angeschlossen ist, und mit mindestens zwei an beiden Seiten des Bodenraums am Boden befestigten Stützelementen für das im Wesentlichen einen Laugenbehälter umfassende Schwingsystem der Waschmaschine.
DE 25 54 592 C3 offenbart eine Waschmaschine, in der mehrere pumpbare Waschmittelwirkstoffe in je einem Wirkstoffbehälter bevorratet sind. Die Steuerungseinrichtung der Waschmaschine soll sich dazu für jeden Waschprozess die für diesen Prozess erforderliche Art und Menge der Wirkstoffe selbsttätig zusammenstellen und aus den Wirkstoffbehältern automatisch entnehmen. Wie der Beschreibung der Ausführungsbeispiele zu entnehmen ist, soll die übliche Waschmitteleinspüleinrichtung entfallen, damit im oberen Raum der Waschmaschine ausreichend Platz zur Anordnung der Wirkstoffbehälter und eines Vormischkanals gefunden werden kann. Hierdurch will man die Schwerkraft ausnutzen, um die Wirkstoffe wenigstens auf einem Teil ihrer Strecke in den darunter liegenden Laugenbehälter zu befördern. Wegen der prozessualen Wärmeentwicklung im oberen Gehäuseraum der Waschmaschine ist diese Anordnung der Wirkstoffbehälter allerdings wenig empfehlenswert. Außerdem ist das Platzangebot für die Wirkstoffbehälter gering, so dass nur Mengen für wenige Anwendungen von Wirkstoffen bevorratet werden können.
Um diese Nachteile zu vermeiden, ist mehrfach vorgeschlagen worden (z. B. in DE 80 33 429 U1 und DE 39 04 423 A1 ), solche Wirkstoffbehälter aus der Waschmaschine in ein daneben aufstellbares Dosiergerät auszulagern, das mit der Waschmaschine über entsprechende Steuer- und Flüssigkeitsleitungen verbunden ist. Dies erfordert jedoch mehr Platz neben der Waschmaschine.
So hat man schließlich versucht, das Zwei-Geräte-Prinzip wenigstens bei sogenannten Topladern zu vermeiden ( DE 32 38 529 A1 ), die von Hause aus ein auf kleinerer Grundfläche (z. B. 40 cm × 60 cm) stehendes Gehäuse aufweisen. Unter Vergrößerung dieser Grundfläche auf das bei üblichen Frontladern beanspruchte Maß (60 cm × 60 cm) war es möglich, die für die Bevorratung und automatische Dosierung von Wirkstoffkomponenten erforderlichen Einrichtungen im selben Gehäuse der Waschmaschine unterzubringen. Damit ging dann allerdings der gegenüber Frontladern geringere Raumbedarf von Topladern verloren.
Eingangs beschriebene Waschmaschinen sind auch durch DE 24 24 393 A1 , DE 39 01 686 A1 und EP 1 884 584 A2 bekannt geworden. Darin wird der Vorteil der Nutzung eines kühleren Raumabschnitts innerhalb des Gehäuses einer Waschmaschine genutzt, der unterhalb des Laugenbehälters zu finden ist. Allerdings ist dort nicht der gesamte zur Verfügung stehende Raum genutzt worden, sondern nur derjenige, der der Frontseite der Frontladerwaschmaschine nahe ist.
In DE 24 24 393 A1 und DE 39 01 686 A1 ist nur ein einziger Vorratsbehälter für Flüssigwaschmittel vorgesehen. Dies hat den Nachteil, dass keine Auswahl verschiedener Waschmittel realisiert werden kann.
EP 1 884 584 A2 offenbart eine Waschmaschine mit mehreren Behältern innerhalb einer Schublade. Aber auch hier ist die Kapazität beschränkt, insbesondere wenn sie nicht mitsamt der Schublade innerhalb eines besonderen, unter die Waschmaschine montierten Sockels untergebracht sind.
Ausgehend von der Erkenntnis, dass für die meisten im täglichen Betrieb gewählten Wäschebehandlungsprozesse nur zwei oder drei Rezepturen von Wäschebehandlungsmitteln zum Einsatz kommen, soll eine Waschmaschine bereitgestellt werden, die keine der anhand des gewürdigten Standes der Technik beschriebenen Nachteile aufweist.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch eine Waschmaschine umfassend ein Schwingsystem (7), ein Gehäuse (1) mit einer Frontseite (20), einem Boden (10), einem Bodenraum (14), sowie eine Vorrichtung (30) zum Bevorraten und Dosieren eines flüssigen Wäschebehandlungsmittels mit einem Vorratsbehälter (15) mit einer verschließbaren Zugabeöffnung (21 bis 23) sowie einer Ausgabeöffnung (27 bis 29), welche an die Vorrichtung (30) angeschlossen ist, und mit mindestens zwei an beiden Seiten des Bodenraums (14) am Boden (10) befestigten Stützelementen (9) für das Schwingsystem (7), in der Weise gelöst, dass der im Bodenraum angeordnete Vorratsbehälter sich zwischen den Stützelementen hindurch bis in den hinteren Bereich des Bodenraums erstreckt und mindestens zwei Kammern für je eine Art von Wäschebehandlungsmitteln aufweist.
Da der Vorratsbehälter nun nicht nur im Frontbereich des Bodenraums angeordnet ist, um eine gute Zugänglichkeit zu erreichen, lässt sich sein Volumen auf eine Größe erweitern, die für durchschnittlich mehr als zwanzig Anwendungen des jeweiligen Wäschebehandlungsmittels ausreicht. Damit ist ein Durchschnittshaushalt bereits ca. 10 Wochen lang vom Nachfüllen eines Wäschebehandlungsmittels befreit.
Eine solche Größenerweiterung ist vor allem dadurch zu erzielen, dass der Vorratsbehälter denjenigen, in allen Bereichen von vorn in gerader Linie zugänglichen Abschnitt des Bodenraums weitestgehend ausfüllt. Der Bodenraum einer Waschmaschine hat keine Quaderform. Vielmehr ist er durch hineinragende Bauteile oder Baugruppen zerklüftet. An seiner Rückseite hängt ein Teil des Trommelantriebsmotors von oben herab. An den Seiten sind regelmäßig Stoßdämpfer oder Federbeine zwischen dem Laugenbehälter und dem Gehäuseboden eingebaut. Am Gehäuseboden ist oftmals eine Laugenpumpe mit flexiblen Wasserleitungen zum Laugenbehälter und zur Gehäuserückwand hin montiert. Selbst nach konstruktiver Aufräumarbeit im Bodenraum ist keine Quaderform zu erzielen.
Daher verbleibt von vorn aus betrachtet hinter solchen Bauteilen oder Baugruppen, die für einen Vorratsbehälter nicht erreichbar sind, Raum, wenn er von der Frontseite her zugänglich und gemäß einer vorteilhaften Ausbildung der Erfindung von der Frontseite des Gehäuses her aus dem Bodenraum entnehmbar sein soll.
Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Waschmaschine sind in den Unteransprüchen angegeben. Deren Merkmale können einzeln oder in jeder beliebigen Kombination untereinander und mit den Merkmalen des Anspruches 1 angewendet werden, ohne die Erfindung zu verlassen.
In besonders vorteilhafter Weise ist der Vorratsbehälter auf einem Wagen lösbar befestigt, der auf Gleit- oder Rollvorrichtungen aus dem Bodenraum des Gehäuses herausziehbar ist. Wenn er dann noch an seiner Vorderseite mit einem senkrechten Gehäuseteil der Frontseite des Gehäuses verbunden ist, kann er zusammen mit diesem Teil der Frontwand aus dem Bodenraum gezogen werden. Zusätzlich ergeben sich daraus auch Möglichkeiten für den Kundendienst, der auf diese Weise leichteren Zugang zu den im Bodenraum eingebauten Bauteilen oder -gruppen hat.
Vorteilhafterweise sind die Vorrichtungen zum Entnehmen des bevorrateten Wäschebehandlungsmittels lösbar mit der Ausgabeöffnung verbunden. Dadurch kann der Vorratsbehälter leicht aus der Bodenraum-Höhle entnommen werden, damit der Bodenraum und/oder der Vorratsbehälter gereinigt und gepflegt werden können. Außerdem weist jede Kammer eine gesonderte, verschließbare Füllöffnung auf, damit diese Kammer des Vorratsbehälters nach dem Herausziehen oder Entnehmen ohne Behinderungen durch eine unbequeme Einbaulage des Vorratsbehälters wieder befüllt werden kann.
Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung nachstehend erläutert. Es zeigen
1 eine von vorn beschickbare Waschmaschine in einer Ansicht von vorn bei abgenommener Frontwand mit einem unterhalb des Laugenbehälters angeordneten Vorratsbehälter zum Bevorraten und Dosieren von flüssigen Wäschebehandlungsmitteln,
2 eine Waschmaschine gemäß 1 in einer Seitenansicht bei abgenommener Seitenwand,
3 eine Waschmaschine gemäß 1 und 2 in einer Ansicht von oben bei abgenommener Arbeitsplatte und entferntem Schwingsystem und
4 eine Detailansicht von vorn auf den in einem Wagen angeordneten Vorratsbehälter gemäß 1.
Die in 1 abgebildete Waschmaschine hat eine Gehäuserahmen 1, der durch eine Arbeitsplatte 2 oben abgedeckt ist. Unter der Vorderkante der Arbeitsplatte 2 ist eine Bedienblende 3 und eine benachbarte Griffplatte 4 für eine Waschmitteleinspüleinrichtung 5 (2) sichtbar. Hinter der abgenommenen Frontplatte 6 (2) ist das Schwingsystem 7 angeordnet, das im Wesentlichen einen Laugenbehälter 8 umfasst, der auf Federbeinen 9 gegen die Bodenplatte 10 abgestützt ist. Am tiefsten Punkt des Laugenbehälters 8 ist eine Abflussöffnung vorgesehen, an die eine zur Laugenpumpe 11 führende Abflussleitung 12 angeschlossen ist. Damit kann Lauge aus dem Laugenbehälter 8 über eine Abpumpleitung 13 (2) ins Freie abgeführt werden.
Im Bodenraum 14 des Waschmaschinengehäuses 1, der durch Baugruppen der Waschmaschine wenig genutzt wird, kann nach raumökonomischer Anordnung der erforderlichen Baugruppen ein zusammenhängender Raum geschaffen werden, in dem ein kompakter Vorratsbehälter 15 untergebracht werden kann. Im präsentierten Ausführungsbeispiel hat der Vorratsbehälter 15 drei Kammern 16, 17 und 18 mit jeweils voneinander abweichenden Volumina. Diese Volumina können so bemessen sein, dass bei durchschnittlichem Gebrauch von drei bestimmten Typen von Wäschebehandlungsmitteln alle Kammern gleichzeitig leer werden. Die Zahl der Waschmaschinenbenutzungen mit jeweiliger automatischer Einzeldosierung aus den Kammern 16 bis 18 des Vorratsbehälters 15 kann dabei bis zu 40 betragen. Bei dreimaliger Benutzung pro Woche kann der Vorrat daher etwa drei Monate reichen.
Um den Vorrat vor Wärmeeinstrahlungen aus dem Schwingsystem 7 zu schützen, umgibt ihn eine Wärmedämmung 19, die als feste Haube gestaltet sein kann. Vorn ist diese Haube offen, so dass der Vorratsbehälter 15, der von der Frontseite der Waschmaschine her durch eine Klappe 20 verdeckt ist, bei geöffneter Klappe 20 aus dem Bodenraum 14 entnommen werden kann. Dadurch lässt sich der Vorratsbehälter 15 zu Reinigungszwecken leicht entnehmen. Der Vorrat an Wäschebehandlungsmitteln in seinen Kammern 16 bis 18 kann über oben angeordnete Nachfüllöffnungen 21 bis 23 auf einfache Weise ergänzt werden, wenn der Behälter 15 dazu etwas aus dem Bodenraum 14 heraus gezogen wird.
An den Rückseiten der Kammern 16 bis 18 sind Entnahmeöffnungen in Form von Rohrstutzen 24 bis 26 angeordnet, die über Schlauchleitungen 27 bis 29 mit einer Vorrichtung 30 zum dosierten Entnehmen des im Vorratsbehälter 15 bevorrateten Wäschebehandlungsmittels verbunden sind. Diese Vorrichtung 30 kann Einzeldosen der Wäschebehandlungsmittel aus den Kammern 16 bis 18 über Speiseleitungen 31 bis 33 zur oben in der Waschmaschine angeordneten Waschmitteleinspüleinrichtung 5 fördern.
Je nach Bestimmung eines in einer Kammer 16, 17 oder 18 bevorrateten Wäschebehandlungsmittels kann die jeweilige Dosis in einen 34 von mehreren Zugaberäumen der Waschmitteleinspüleinrichtung 5 gespeist werden.
3 zeigt die Anordnung von Entnahmeöffnungen 24 bis 26 mit angeschlossenen Schläuchen 27 bis 29 und Vorrichtung 30 zum Bevorraten und Dosieren eines flüssigen Wäschebehandlungsmittels, sowie die von ihr abgehenden Speiseleitungen 31 bis 33. Aus 3 ist aber auch deutlich zu sehen, auf welche Weise durch konstruktionsbedingtes Aufräumen des Bodenraumes Platz für den Vorratsbehälter 15 geschaffen werden konnte, so dass er an den Federbeinen 9 entlang nach vorn entnommen werden kann. Damit sich genügend Spielraum für eine Bewegung nach vorn ergibt, sind die Entnahmeleitungen 27 bis 29 in genügend langen Schlaufen gelegt, die sich beim Herausziehen des Vorratsbehälters 15 strecken können.
Aus 4 ist erkennbar, wie der Vorratsbehälter 15 auf einem Wagen 35 gelagert werden kann, der über am Boden 10 und am Boden des Wagens 35 angeordnete Schienen 36 leicht beweglich geführt werden kann.

1: Gehäuse
2: Arbeitsplatte
3: Bedienblende
4: Griffplatte
5: Waschmitteleinspüleinrichtung
6: Frontplatte
7: Schwingsystem
8: Laugenbehälter
9: Stützelemente, Federbeine
10: Boden
11: Laugenpumpe
12: Abflussleitung
13: Abpumpleitung
14: Bodenraum
14.1: hinterer Bereich des Bodenraums
15: Vorratsbehälter
16, 17, 18: Kammer
19: Wärmedämmung
20: Klappe
21, 22, 23: Nachfüllöffnung
24, 25, 26: Rohrstutzen
27, 28, 29: Schlauchleitung
30: Vorrichtung zum Bevorraten und Dosieren eines flüssigen Wäschebehandlungsmittels
31, 32, 33: Speiseleitung
34: Zugaberaum
35: Wagen
36: Gleitvorrichtungen, Rollvorrichtungen, Schienen

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 2554592 C3 [0002]
- DE 8033429 U1 [0003]
- DE 3904423 A1 [0003]
- DE 3238529 A1 [0004]
- DE 2424393 A1 [0005, 0006]
- DE 3901686 A1 [0005, 0006]
- EP 1884584 A2 [0005, 0007]

Claims

Waschmaschine umfassend ein Schwingsystem (7), ein Gehäuse (1) mit einer Frontseite (20), einem Boden (10), einem Bodenraum (14), sowie eine Vorrichtung (30) zum Bevorraten und Dosieren eines flüssigen Wäschebehandlungsmittels mit einem Vorratsbehälter (15) mit einer verschließbaren Zugabeöffnung (21 bis 23) sowie einer Ausgabeöffnung (27 bis 29), welche an die Vorrichtung (30) angeschlossen ist, und mit mindestens zwei an beiden Seiten des Bodenraums (14) am Boden (10) befestigten Stützelementen (9) für das Schwingsystem (7), dadurch gekennzeichnet, dass sich der im Bodenraum (14) angeordnete Vorratsbehälter (15) zwischen den Stützelementen (9) hindurch bis in einen hinteren Bereich (14.1) des Bodenraums (14) erstreckt und mindestens zwei Kammern (16 bis 18) aufweist.
Waschmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (15) von der Frontseite (20) des Gehäuses (1) her aus dem Bodenraum (14) entnehmbar ist.
Waschmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (15) auf einem Wagen (35) lösbar befestigt ist, der auf Gleit- oder Rollvorrichtungen (36) aus dem Bodenraum (14) des Gehäuses (1) herausziehbar ist.
Waschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (15) mit der Frontseite (20) des Gehäuses (1) verbunden ist.
Waschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (30) lösbar mit der Ausgabeöffnung (27 bis 29) verbunden ist.
Waschmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kammer (16 bis 18) eine gesonderte, verschließbare Füllöffnung (21 bis 23) aufweist.
Waschmaschine nach Anspruch 6 mit einer Waschmitteleinspüleinrichtung (5) zum Zugeben einzelner Wäschebehandlungsmitteldosen aus je einem Zugaberaum (34) der Waschmitteleinspüleinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeöffnung (27 bis 29) jeder Kammer (16 bis 18) über die Vorrichtung (30) zum Entnehmen des bevorrateten Wäschebehandlungsmittels mit einer Speiseleitung (31 bis 33) verbunden ist, die oberhalb eines Zugaberaumes (34) mündet.