DE102008035406B4

DE102008035406B4 - Toilette mit einer Aufnahmevorrichtung zum Anbringen in einem Toilettenbecken

Info

Publication number: DE102008035406B4
Application number: DE200810035406
Authority: DE
Inventors: Johann Holnberger
Original assignee: Individual
Current assignee: Holnberger Johann De
Priority date: 2008-07-29
Filing date: 2008-07-29
Publication date: 2010-09-23
Anticipated expiration: 2028-07-30
Also published as: DE102008035406A1

Abstract

Toilette (1) mit einem Toilettenbecken (2), mit einem an dem Toilettenbecken (2) angeordneten Sitz (3) und mit einer Aufnahmevorrichtung (5) zum Anbringen in dem Toilettenbecken (2), wobei die Aufnahmevorrichtung (5) umfaßt:
– eine Aufnahme (6) für Fäkalien, die eine mit einem Rand (9) versehene Aufnahmeöffnung (10) aufweist, und
– eine sich an die Aufnahme (6) anschließende Transporteinrichtung (7) zum Transport der Fäkalien von der Aufnahme (6) in den Toilettenabfluß (8),
und mit einer Verfahreinrichtung, die
– bei einer Belastung des Randes (9) der Aufnahmeöffnung (10) durch einen Benutzer eine Bewegung der Aufnahmevorrichtung (5) oder eine Bewegung von Teilen (6) der Aufnahmevorrichtung (5) von einer Warteposition in eine Nutzposition bewirkt, wobei der Rand (9) der Aufnahmeöffnung (10) in der Nutzposition im wesentlichen vollständig an dem Benutzer anliegt,
– und/oder eine entsprechende Rückbewegung der Aufnahmevorrichtung (5) oder von Teilen (6) der Aufnahmevorrichtung (5) in die Warteposition bei...

Description

Die Erfindung betrifft eine Toilette mit einer Aufnahmevorrichtung zum Anbringen in einem Toilettenbecken.
Aus dem Stand der Technik sind zahlreiche Lösungsansätze bekannt, um den Verbrauch von Wasser bei der Toilettenbenutzung zu minimieren. Keiner dieser Lösungen gelingt dies, ohne daß dies zu einer Beeinträchtigung der Sauberkeit führt.
Aus US 3,350,722 A ist eine in einem Toilettenbecken anbringbare Aufnahmevorrichtung für Ausscheidungen bekannt, die mit Hilfe einer Hebelvorrichtung von einer ersten Position, bei der die Aufnahmevorrichtung im Inneren des Toilettenbeckens angeordnet ist, in eine zweite Position überführbar ist, bei der die Aufnahmevorrichtung nach oben aus dem Toilettenbecken herausgeführt wird. Das Toilettenbecken ist damit einerseits als Sitztoilette, und andererseits als Pissoir nutzbar.
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine technische Lösung bereitzustellen, bei welcher der Wasserverbrauch minimiert wird und zugleich die gewünschte Sauberkeit bei der Toilettenbenutzung sichergestellt wird.
Diese Aufgabe wird durch eine Toilette nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Eine Kernidee der Erfindung ist es, eine Aufnahmevorrichtung zum Anbringen in einem Toilettenbecken bereitzustellen, die über einer Aufnahme für Fäkalien und eine sich an die Aufnahme anschließende Transporteinrichtung zum Transport der Fäkalien von der Aufnahme in den Toilettenabfluß verfügt. Das Toilettenbecken, in dem eine solche Aufnahmevorrichtung angeordnet ist, wird also nicht mehr durch diejenigen Fäkalien verschmutzt, die über die Aufnahmevorrichtung in den Toilettenabfluß verbracht werden. Dadurch verringert sich die nach der Toilettenbenutzung zu reinigende Oberfläche deutlich. Eine solche Lösung ermöglicht eine Reinigung der Toilette mit einem Minimum an Wasser. So sind im Schnitt nur noch 500 ml Wasser für eine Komplettreinigung der Toilette erforderlich. Zugleich verringert sich die Geruchsbelastung, da die Aufnahmevorrichtung während der Benutzung der Toilette dicht an dem Benutzer anliegt. Die Aufnahmevorrichtung dient zugleich zur Reinigung des Benutzers nach der Toilettenbenutzung. Da diese Reinigung erfolgt, während die Aufnahmevorrichtung an dem Benutzer anliegt, ist die Reinigung nicht nur sehr effektiv und kommt mit wenig Reinigungsflüssigkeit (z. B. Wasser) aus. Zugleich wird durch das Anliegen der Aufnahmevorrichtung an dem Benutzer auch sichergestellt, daß die Kleidung des Benutzers nicht verschmutzt oder naß wird.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:
1 eine perspektivische Darstellung einer Toilette mit Aufnahmevorrichtung,
2 eine seitliche Schnittdarstellung einer Toilette mit Aufnahmevorrichtung.
Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung lediglich schematisch und mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.
Die Toilette 1 umfaßt ein Toilettenbecken 2, einen an dem Toilettenbecken 2 angeordneten Sitz 3 mit Sitzdeckel 4 und eine in dem Toilettenbecken 2 angebrachte Aufnahmevorrichtung 5.
Die Aufnahmevorrichtung 5 umfaßt eine Aufnahme 6 für Fäkalien und eine sich an die Aufnahme 6 anschließenden Transporteinrichtung 7 zum Transport der Fäkalien von der Aufnahme 6 in den Toilettenabfluß 8 der Toilette 1.
Die im wesentlichen topfförmige Aufnahme 6 ist aus Edelstahl gefertigt und weist eine mit einem Rand 9 versehene Aufnahmeöffnung 10 auf. Die Aufnahmeöffnung 10 besitzt in dem gezeigten Ausführungsbeispiel einen runden Querschnitt. Der Querschnitt kann aber auch oval oder entsprechend anatomischer Kriterien der Benutzer ausgebildet sein. Der Rand 9 der Aufnahmeöffnung 10 ist mit einer aus einem elastischen Material gefertigten Kontaktdichtung 11 versehen. Vorzugsweise umfaßt die Kontaktdichtung 11 ein Gelpolster oder Gelkissen. In der Aufnahme 6 sind von dem Aufnahmerand 9 beabstandet Hochdruckdüsen 12 für Reinigungsflüssigkeit sowie Luftdüsen 13 angeordnet. Die Anordnung der Düsen 12, 13 ist vorzugsweise symmetrisch. Dabei dienen die Hochdruckdüsen 12 zur Reinigung des Benutzers sowie der Aufnahme 6 und die Luftdüsen zur Trocknung des Benutzers. Reinigungs- und Luftdüsen 12, 13 sind hierzu in die Richtung der Aufnahmeöffnung 10 ausgerichtet. Die Düsen 12, 13 sind über eine an die Aufnahme 6 angeschlossene Versorgungsleitung 14 mit einer Einrichtung zur Bereitstellung einer unter Hochdruck stehenden Reinigungsflüssigkeit bzw. mit einer weiteren Versorgungsleitung 15 zur Bereitstellung von Druckluft zur Trocknung verbunden.
Die Transporteinrichtung 7 ist aus Edelstahl gefertigt und als ein der Form des Toilettenbeckens 2 und der Form des Toilettenabflusses 8 angepaßtes und in den Toilettenabfluß 8 eintauchendes Rohr ausgebildet. Zur Reinigung der Transporteinrichtung 7 sind im Inneren des Rohres Hochdruckdüsen 16 für Reinigungsflüssigkeit angeordnet, die in die Richtung des Toilettenabflusses 8 ausgerichtet sind. Die Düsen 16 sind vorzugsweise an die gleiche Versorgungsleitung 14 angeschlossen wie die Reinigungsdüsen 12 in der Aufnahme 6.
Vorteilhafterweise weist die Aufnahme 6 und/oder die Transporteinrichtung 7 an ihrer verschmutzbaren Innenseite eine haftungsminimierende Oberflächenbeschichtung zur Erzielung einer wasserabweisenden nanostrukturierten Oberfläche auf, um den sogenannten Lotuseffekt zu nutzen. Dies erleichtert die Reinigung der Aufnahme 6 bzw. der Transporteinrichtung 7.
Die Toilette 1 umfaßt weiterhin eine Verfahreinrichtung, die bei einer Belastung des Randes 9 der Aufnahmeöffnung 10 durch einen Benutzer eine Bewegung der Aufnahmevorrichtung 5 von einer Warteposition in eine Nutzposition bewirkt, wobei der Rand 9 der Aufnahmeöffnung 10 zumindest in der Nutzposition im wesentlichen vollständig an dem Benutzer anliegt. Darüber hinaus stellt die Verfahreinrichtung eine entsprechende Rückbewegung der Aufnahmevorrichtung 5 in die Warteposition bei einer Entlastung des Randes 9 der Aufnahmeöffnung 10 sicher. Dabei sind Aufnahme 6 und Transporteinrichtung 7 der Aufnahmevorrichtung 5 fest miteinander verbunden und die Aufnahmevorrichtung 5 wird bei einer Belastung des Randes 9 der Aufnahmeöffnung 10 durch einen Benutzer als ganzes von der Warteposition in die Nutzposition verfahren. Die Verfahreinrichtung besteht im wesentlichen aus einer Anzahl von Federelementen 17 in Form von Schraubenzugfedern oder dergleichen, die zugleich zur Befestigung der Aufnahmevorrichtung 5 an dem Sitz 3 der Toilette 1 dienen. Bei einem Hochklappen des Sitzes 3 wird die Aufnahmevorrichtung 5 mitverschwenkt. Die Transporteinrichtung 7 wird dadurch aus dem Toilettenabfluß 8 entfernt.
Alternativ dazu – und in den Figuren nicht dargestellt – dient die Verfahreinrichtung zum Verfahren bzw. Rückstellen nur eines Teiles der Aufnahmevorrichtung 5, insbesondere nur der Aufnahme 6. In einem solchen Ausführungsbeispiel sind Aufnahme 6 und Transporteinrichtung 7 der Aufnahmevorrichtung 5 beweglich zueinander angeordnet und die Aufnahme 6 wird bei einer Belastung des Randes 9 der Aufnahmeöffnung 10 durch einen Benutzer relativ zu der feststehenden Transporteinrichtung 7 von der Warteposition in die Nutzposition verfahren.
Die Aufnahmevorrichtung 5 ist derart in dem Toilettenbecken 2 angebracht, daß der Rand 9 der Aufnahmeöffnung 10 in der Warteposition oberhalb der durch die Sitzfläche 18 des Sitzes 3 definierten Ebene positioniert ist (vgl. 2) und in der Nutzposition im wesentlichen mit dieser Ebene abschließt. Bei einem Plazieren eines Benutzers auf dem Rand 9 der Aufnahmeöffnung 10 wird somit die Aufnahme 6 (entweder mit oder ohne Transporteinrichtung 7, je nach Ausführungsbeispiel) nach unten bewegt. Dadurch liegt der Rand 9 der Aufnahmeöffnung 10 mehr oder weniger vollständig an dem Benutzer an, was zum einen zu einer verringerten Geruchsbelastung führt und zum anderen eine besonders effektive Reinigung des Benutzers ermöglicht. Die Reinigung nimmt dabei nur wenige Sekunden in Anspruch, da sie sich auf die Bereich des Benutzers beschränkt, die nach der Toilettenbenutzung tatsächlich verschmutzt sein könnten. Zugleich verringert sich wegen der vergleichsweise kleinen Fläche der Zeitaufwand für die sich an die Feuchtreinigung anschließende Trocknung.
In dem Sitzdeckel 4 sind – vorzugsweise entsprechend dem Verlauf des Aufnahmerandes 9, hier also in einer kreisförmigen Anordnung – Düsen 19 zum Ausbringen von Wasserdampf oder dergleichen zu Desinfektionszwecken angeordnet derart, daß sie bei geschlossenem Sitzdeckel 4 bzw. bereits während des Schließens des Sitzdeckels 4 in die Richtung der Aufnahmeöffnung 10 und insbesondere in die Richtung des mit der Kontaktdichtung 11 versehenen Randes 9 der Aufnahmeöffnung 10 gerichtet sind. Die Düsen 19 sind über eine Versorgungsleitung (nicht dargestellt) mit einer Einrichtung zur Bereitstellung von Wasserdampf oder dergleichen zur Desinfektion verbunden.
Die Benutzung der Toilette 1 erfolgt, indem sich der Benutzer auf die Aufnahme 6 setzt. Dadurch bewegt sich die Aufnahmevorrichtung 5 unter Wirkung der Federelemente 17 nach unten und zwar vorzugsweise so weit, daß der Benutzer in dieser Nutzposition auch auf der Sitzfläche 18 des Sitzes 3 aufsitzt. Die Federkraft der Federelemente 17 ist dabei entsprechend dem Gewicht des Benutzers angepaßt, vorzugsweise durch den Benutzer oder selbstständig einstellbar. Durch den aufgrund der Federelemente 17 vorhandenen Gegendruck wird der Rand 9 der Aufnahme 10 mit der Kontaktdichtung 11 an den Benutzer gedrückt, so daß die Aufnahmevorrichtung 5 mehr oder weniger dicht an dem Benutzer anliegt. Die von der Aufnahme 6 aufgenommenen Fäkalien gelangen durch die Transporteinrichtung 7 in den Toilettenabfluß 8. Im Anschluß daran erfolgt die Reinigung des Benutzers und der Aufnahme 6 sowie der Transporteinrichtung 7 mit einer Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise Wasser, durch die Flüssigkeitsdüsen 12. Da der Benutzer auf dem ringförmigen Rand 9 der Aufnahme 6 aufsitzt, ist die Haut leicht gespannt und faltenfrei, was eine gründliche Reinigung erleichtert. An die Naßreinigung schließt sich die Trocknung des Benutzers durch die Luftdüsen 13 an. Mit dem Aufstehen des Benutzers wird die federbeaufschlagte Aufnahmevorrichtung 5 wieder in ihre Warteposition überführt. Mit dem Schließen des Sitzdeckels 4 erfolgt automatisch ein Desinfizieren des Aufnahmerandes 9 und der Aufnahme 6 durch heißen Wasserdampf oder dergleichen durch die Düsen 19. Dabei werden die einzelnen Schritte, sofern sie nicht selbsttätig ablaufen, vorzugsweise von dem Benutzer über eine seitlich an dem Sitz 3 angebrachte elektronische Steuerungs- und Bedieneinheit 20 initiiert.
Die Benutzung einer solchen Toilette 1 ist besonders hygienisch. Toilettenpapier kommt nicht zur Anwendung. Damit entfallen nicht nur die Kosten für Toilettenpapier. Zugleich kann mit Hilfe der Erfindung der Bedarf an Holz zur Herstellung von Toilettenpapier verringert werden.
Der Wasserverbrauch ist minimal. Im Vergleich zu herkömmlichen Lösungen (8–10 Liter pro Spülung) wird der Verbrauch um mehr als 90% verringert. Auch dies hilft, Kosten zu sparen und wertvolle natürliche Ressourcen zu schützen.
Zudem verringern sich die Kosten für Reinigungsmittel, Geruchsvernichter, Deodorants etc., so daß sich in einem durchschnittlichen Haushalt Einsparungen von einigen hundert Euro jährlich ergeben können.
Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

1: Toilette
2: Toilettenbecken
3: Sitz
4: Sitzdeckel
5: Aufnahmevorrichtung
6: Aufnahme
7: Transporteinrichtung
8: Toilettenabfluß
9: Rand
10: Aufnahmeöffnung
11: Kontaktdichtung
12: Düse
13: Düse
14: Versorgungsleitung
15: Versorgungsleitung
16: Düse
17: Federelement
18: Sitzfläche
19: Düse
20: Steuerungs- und Bedieneinheit

Claims

Toilette (1) mit einem Toilettenbecken (2), mit einem an dem Toilettenbecken (2) angeordneten Sitz (3) und mit einer Aufnahmevorrichtung (5) zum Anbringen in dem Toilettenbecken (2), wobei die Aufnahmevorrichtung (5) umfaßt: – eine Aufnahme (6) für Fäkalien, die eine mit einem Rand (9) versehene Aufnahmeöffnung (10) aufweist, und – eine sich an die Aufnahme (6) anschließende Transporteinrichtung (7) zum Transport der Fäkalien von der Aufnahme (6) in den Toilettenabfluß (8), und mit einer Verfahreinrichtung, die – bei einer Belastung des Randes (9) der Aufnahmeöffnung (10) durch einen Benutzer eine Bewegung der Aufnahmevorrichtung (5) oder eine Bewegung von Teilen (6) der Aufnahmevorrichtung (5) von einer Warteposition in eine Nutzposition bewirkt, wobei der Rand (9) der Aufnahmeöffnung (10) in der Nutzposition im wesentlichen vollständig an dem Benutzer anliegt, – und/oder eine entsprechende Rückbewegung der Aufnahmevorrichtung (5) oder von Teilen (6) der Aufnahmevorrichtung (5) in die Warteposition bei einer Entlastung des Randes (9) der Aufnahmeöffnung (10) sicherstellt.
Toilette (1) nach Anspruch 1, wobei die Aufnahmeöffnung (10) einen runden oder ovalen Querschnitt aufweist und/oder die Aufnahme (6) im wesentlichen topfförmig ausgebildet ist.
Toilette (1) nach Anspruch 1 oder 2, mit in der Aufnahme (6), vorzugsweise von dem Aufnahmerand (9) beabstandet angeordneten Düsen, insbesondere Flüssigkeitshochdruckdüsen (12) und Luftdüsen (13), zur Reinigung und/oder Trocknung des Toilettenbenutzers und/oder zur Reinigung der Aufnahme (6), wobei diese Düsen (12, 13) vorzugsweise in die Richtung der Aufnahmeöffnung (10) gerichtet sind.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Transporteinrichtung (7) als ein der Form des Toilettenbeckens (2) und/oder der Form des Toilettenabflusses (8) angepaßtes und vorzugsweise in den Toilettenabfluß (8) eintauchendes Rohr ausgebildet ist.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, mit in der Transporteinrichtung (7) angeordneten Düsen, insbesondere Flüssigkeitshochdruckdüsen (16), zur Reinigung der Transporteinrichtung (7), wobei diese Düsen (16) vorzugsweise in die Richtung des Toilettenabflusses (8) gerichtet sind.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Aufnahme (6) und/oder die Transporteinrichtung (7) aus Edelstahl gefertigt ist und/oder an ihrer Innenseite eine haftungsminimierende Oberflächenbeschichtung zur Erzielung einer wasserabweisenden nanostrukturierten Oberfläche aufweist.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Rand (9) der Aufnahmeöffnung (10) mit einer aus einem elastischen Material gefertigten Kontaktdichtung (11) versehen ist.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei der Aufnahme (6) und Transporteinrichtung (7) der Aufnahmevorrichtung (5) fest miteinander verbunden sind und die Aufnahmevorrichtung (5) bei einer Belastung des Randes (9) der Aufnahmeöffnung (10) durch einen Benutzer als ganzes von der Warteposition in die Nutzposition verfahren wird.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei Aufnahme (6) und Transporteinrichtung (7) der Aufnahmevorrichtung (5) beweglich zueinander angeordnet sind und die Aufnahme (6) bei einer Belastung des Randes (9) der Aufnahmeöffnung (10) durch einen Benutzer relativ zu der feststehenden Transporteinrichtung (7) von der Warteposition in die Nutzposition verfahren wird.
Toilette (1) nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Verfahreinrichtung wenigstens ein Federelement (17) zum Verfahren der Aufnahmevorrichtung (5) bzw. zum Verfahren von Teilen (6) der Aufnahmevorrichtung (5) von der Warteposition in die Nutzposition und/oder zum Rückstellen der Aufnahmevorrichtung (5) bzw. von Teilen (6) der Aufnahmevorrichtung (5) von der Nutzposition in die Warteposition umfaßt.
Toilette (1) nach Anspruch 10, wobei das wenigstens eine Federelement (17) der Verfahreinrichtung zur Befestigung der Aufnahmevorrichtung (5) an dem Sitz (3) dient.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei an der Aufnahmevorrichtung (5) und/oder dem Toilettenbecken (2) und/oder dem Sitz (3) wenigstens ein Federelement (17) zur Befestigung der Aufnahmevorrichtung (5) an der Toilette (1) angebracht ist.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Aufnahmevorrichtung (5) derart in dem Toilettenbecken (2) angebracht ist, daß der Rand (9) der Aufnahmeöffnung (10) in der Warteposition oberhalb der durch die Sitzfläche (18) des Sitzes (3) definierten Ebene positioniert ist und in der Nutzposition im wesentlichen mit dieser Ebene abschließt.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, mit einem Sitzdeckel (4), in dem Düsen, insbesondere Düsen (19) zum Ausbringen von Wasserdampf, angeordnet sind derart, daß sie bei geschlossenem Sitzdeckel (4) und/oder während des Schließens des Sitzdeckels (4) in die Richtung der Aufnahmeöffnung (10) und/oder in die Richtung des Randes (9) der Aufnahmeöffnung (10) gerichtet sind.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, mit wenigstens einer zum Betrieb der Düsen (12, 13, 16, 19) geeigneten Einrichtung zur Bereitstellung einer unter Hochdruck stehenden Flüssigkeit zur Reinigung und/oder zur Bereitstellung von Luft zur Trocknung und/oder heißem Wasserdampf oder dergleichen zur Desinfektion.
Toilette (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, mit einer elektronischen Steuerungs- und/oder Bedieneinheit (20), die vorzugsweise an dem Sitz (3) angebracht ist.