DE102008014492A1

DE102008014492A1 - Tor mit stabilisierbarer Fluchttür

Info

Publication number: DE102008014492A1
Application number: DE102008014492A
Authority: DE
Inventors: Bruno Niewoehner
Original assignee: Individual
Current assignee: Niemeyer Lm-Industrie De GmbH
Priority date: 2008-03-15
Filing date: 2008-03-15
Publication date: 2009-09-24
Also published as: EP2252756B1; WO2009115082A1; DK2252756T3; ES2550251T3; EP2252756A1; PL2252756T3; DE112009001184A5

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Tor mit stabilisierbarer Fluchttür, bestehend aus einer Torplatte und einer Fluchttür, die in einer von der Torunterkante der Torplatte ausgehenden Einbuchtung verschwenkbar gelagert ist, und wenigstens drei Sockelprofilen, die wenigstens paarweise koaxial ausgerichtet sind und von denen wenigstens zwei an beiden Seiten der Einbuchtung im Bereich der Torunterkante angeordnet sind und von denen wenigstens eines im Bereich der Unterkante der Fluchttür befestigt ist, und wenigstens zwei länglichen Stabilisatoren, die innerhalb der Sockelprofile entlang deren Längsachse verschiebbar sind, wobei die Stabilisatoren ein Spiel gegenüber der Innenwand des sie umgebenden Sockelprofils aufweisen und auf wenigstens einem Stabilisator wenigstens zwei Andruckplatten angeordnet sind, die gegen die Innenwand des Sockelprofils andrückbar sind.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Tor mit stabilisierbarer Fluchttür, bestehend aus einer Torplatte und einer Fluchttür, die in einer von der Torunterkante der Torplatte ausgehenden Einbuchtung verschwenkbar gelagert ist und wenigstens drei Sockelprofilen, die wenigstens paarweise koaxial ausgerichtet sind und von denen wenigstens zwei an beiden Seiten der Einbuchtung im Bereich der Torunterkante angeordnet sind und von denen wenigstens eines im Bereich der Unterkante der Fluchttür befestigt ist und von denen wenigstens zwei an beiden Seiten der Einbuchtung im Bereich der Torunterkante angeordnet sind und wenigstens eines im Bereich der Unterkante der Fluchttür befestigt ist und wenigstens zwei länglichen Stabilisatoren, die innerhalb der Sockelprofile entlang deren Längsachse verschiebbar sind.
Für große Tore, wie z. B. für Lastkraftwagen, wird oft durch Vorschriften von zuständigen Aufsichtsbehörden eine Fluchttür gefordert, die im Notfall ein schnelles Verlassen des Gebäudes auch bei abgesperrtem Tor ermöglicht. Dabei darf die Fluchttür keine Schwelle gegenüber dem Boden aufweisen, um die Gefahr des Stolperns an der Tür auszuschließen. Dadurch wird jedoch die Platte des Tores geschwächt, da sie für die Fluchttür eine nach unten offene Einbuchtung aufweist. Wenn eine solche Torplatte zum Öffnen des Tores nach oben hin unter die Decke des Raumes in eine waagrechte Position verschwenkt wird, hängt sie nach unten hin durch, was nur in einem bestimmten Maß zugelassen wird.
Damit dieses maximal zulässige Maß nicht überschritten wird, sind entweder aufwändige, gewichtige und teure Versteifungen erforderlich oder es müssen nach dem Schließen der Fluchttür versteifende Verbindungen zwischen der Fluchttür und den benachbarten Abschnitten des Torblattes hergestellt werden.
Den aktuellen Stand der Technik beschreibt DE 10 2004 047 166 mit Schließbolzen, die am Rande der Fluchttür horizontal angeordnet sind und über den Schließmechanismus der Fluchttür in Führungen auf der Torplatte eingeschoben werden.
Eine wesentliche Einschränkung dieses Systems ist, dass die Schließbolzen nur mit einer begrenzten Kraft in ihr Gegenstück auf dem Torblatt gedrückt werden können und deshalb stets ein Spiel zu diesem Gegenstück aufweisen, dass der eigentlich erforderlichen Stabilisierung der Türplatte entgegensteht.
Auf diesem Hintergrund hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, einen Stabilisator zu entwickeln, der Fluchttür und Torblatt im geschlossenen Zustand miteinander verbindet und eine steife und spielfreie Verbindung herstellt, dabei jedoch eine spielarme und leichtgängige Bewegung beim Öffnen und Schließen der Fluchttür möglich macht.
Als Lösung präsentiert die Erfindung, dass die Stabilisatoren ein Spiel gegenüber der Innenwand des sie umgebenden Sockelprofils aufweisen und auf wenigstens einem Stabilisator wenigstens zwei Andruckplatten angeordnet sind, die gegen die Innenwand des Sockelprofils andrückbar sind.
Die Kernidee der Erfindung ist also, dass während der Bewegung des Öffnens und des Schließens ein Spiel zwischen den Stabilisatoren und deren Gegenstücken, den Sockelprofilen, besteht, im ge schlossenen Zustand jedoch Andruckplatten dieses Spiel eliminieren, indem sie gegen die Innenwand des Sockelprofils gedrückt werden.
Eine Variante zur Nutzung dieses Systems ist, dass bei geöffneter Fluchttür ein erster Stabilisator sich ausschließlich im Bereich der Fluchttür befindet und ein zweiter Stabilisator ausschließlich im Bereich der Torplatte. In diesem Zustand besteht keine mechanisch steife Verbindung zwischen der Torplatte und der Fluchttür, so dass die Fluchttür ungehindert verschwenkbar ist.
Wenn zum Schließen des Tores die Fluchttür geschlossen wird, werden beide Stabilisatoren aus einer eventuellen Fixierung in der Fluchttür bzw. in der Torplatte gelöst und jeweils um etwa die Hälfte ihrer Länge verschoben, so dass sie in entsprechende Gegenstücke auf der benachbarten Torplatte bzw. auf der Türplatte eingreifen. Dann überbrücken die beiden Stabilisatoren beide Fugen zwischen der Fluchttür und der Torplatte. In dieser Position werden sie spielfrei mittels ihrer Andruckplatten mit dem sie umgebenden Sockelprofil verbunden.
Als Variante für die Formgebung der Andruckplatte schlägt die Erfindung eine längliche Leiste vor. Besonders stabil ist ein U-förmiges Profil, z. B. aus gebogenem Stahlblech. Dabei ist es sinnvoll, dass wenigstens eine Andruckplatte eines Stabilisators in einer Ausnehmung des Sockelprofils in Längsrichtung verschiebbar ist, so dass eine ungehinderte Bewegung in Längsrichtung möglich wird.
Zugleich sollte die Andruckplatte in die Ausnehmung hinein gedrückt werden können, um dann möglichst hohe Kräfte zwischen dem Stabilisator und dem Sockelprofil übertragen zu können. Vorteilhaft ist es auch, wenn dabei gleichzeitig die Ausnehmung als Zentrierung dient, die ein ungewolltes Verschwenken der Andruckplatte um die Längsachse von Sockelprofil bzw. Stabilisator ausschließt.
Jeder Stabilisator muss mit mindestens zwei Andruckplatten ausgestattet werden, damit für jede ausgeübte Kraft auch die entsprechende Gegenkraft übertragbar ist. Diese beiden Andruckplatten müssen zur spielfreien Fixierung des Stabilisators auseinander gedrückt und an die Innenwand des sie umgebenden Sockelprofiles angedrückt werden.
Wenn das Sockelprofil z. B. viereckig ist und darin zwei Andruckplatten angeordnet sind, deren Querschnitt erheblich kleiner ist, jedoch ebenfalls viereckig und die Längsseite der Andruckplatten etwas kürzer als die Breitseite des rechteckigen Sockelprofiles, dann sind beide rechteckigen Andruckplatten im größeren und ebenfalls rechteckigen Sockelprofil stets zentriert.
Um beide Andruckplatten voneinander wegzudrücken, ist z. B. wenigstens ein Nocken geeignet, der sich um eine parallel zur Andruckfläche der Andruckplatten ausgerichtete Achse verschwenken lässt. Diese Verschwenkachse kann sowohl quer zur Längsachse des Sockelprofils als auch parallel zu der Längsachse oder in einem anderen Winkel ausgerichtet sein.
Falls mehrere Nocken vorhanden sind, ist es sinnvoll, ihre Drehachsen sämtlichst parallel zur Längsachse des Sockelprofils auszurichten, weil dann alle Nocken gemeinsam über eine einzige, sie verbindende Achse verschwenkt werden können.
Wenn alle Nocken quer zur Längsachse verschwenkbar sind, ist ihre gemeinsame Bewegung über einen jeweils gelenkig angebundenen Hebel möglich, der parallel zur Längsachse verläuft.
Eine Alternative zu einem Nocken ist ein Druckrad, das auf seinem Umfang für jede Andruckplatte je eine Nocke aufweist.
Die Nocken entstehen durch einen stetig wachsenden Durchmesser in einem bestimmten Winkelbereich. Dieser Winkelbereich beträgt bei z. B. zwei Andruckplatten pro Stabilisator weniger als 180°, bei drei, gleichmäßig über den Umfang verteilten Andruckplatten weniger als 120° und bei vier, gleichmäßig über den Umfang hinweg angeordneten Andruckplatten nur noch weniger als 90°.
In der Grundform steigt der Radius des Druckrades im Bereich der Nocken vom kleinsten Durchmesser, bei dem die Andruckplatten ein Spiel gegenüber der Innenwand aufweisen, bis zum größten Durchmesser an, bei dem die Andruckplatten fest an die Innenwand des Sockelprofiles gepresst werden. Wenn entweder der Nocken selbst oder wenigstens ein Glied in der Kraftübertragung zur Verstellung der Nocken eine gewisse Elastizität aufweist, kann als eine Untervariante der Radius nach Erreichen des Maximalwertes wieder etwas reduziert werden, wodurch der Nocken in dieser Position einrastet. Vorteilhaft ist, dass er dann durch geringfügige Stöße nicht sogleich aus seiner Rastposition herausspringt. Zu beachten ist, dass die zum Überwinden der Rastung erforderliche Kraft bereitgestellt werden muss und alle Glieder des Übertragungsweges ausreichend steif dimensioniert sein müssen, um diese Kraft auch übertragen zu können.
Eine sehr vorteilhafte Anzahl von Andruckplatten pro Stabilisator sind zwei, sofern ihre Bewegungsrichtung zwischen der Andruckposition und der spielbehafteten Position senkrecht zur Torplatte ausgerichtet ist, und die Sockelprofile so stabil auf der Torplatte und auf der Fluchttür befestigt sind, dass sie sich praktisch nicht auf deren Fläche bewegen können.
Insbesondere wenn das Sockelprofil sich gegenüber der Torplatte bzw. der Fluchttür durch Elastizitäten und/oder durch Spiel in der Befestigung verschieben oder verschwenken lässt, ist auch eine höhere Anzahl von Andruckplatten möglich und sinnvoll.
Ein Stabilisator funktioniert bereits mit einer einzigen Nocke oder einem einzigen Druckrad, wenn die Andruckplatten über ihre Länge hinweg so steif ausgeführt sind, dass auch an den Enden noch eine Mindestanpresskraft erreicht wird.
Falls die Andruckplatten jedoch z. B. ein sehr schmales Profil aufweisen oder aus anderen Gründen nicht sehr biegesteif ausgeführt werden können, kann die Anzahl der Nocken bzw. der Druckräder erhöht werden, so dass über die gesamte Länge der Andruckplatte hinweg eine gleichmäßige Andruckkraft erreicht werden kann. Eine sinnvolle Kombination für einen Stabilisator sind zwei Andruckplatten mit zwei Druckrädern.
Um die Andruckplatten bei der Längsverschiebung des Stabilisators mitzunehmen, also in ihrer Längsposition gegenüber dem Stabilisator zu fixieren, kann auf jeder Andruckplatte für jedes Druckrad jeweils ein Paar von nach innen weisenden Mitnehmern befestigt sein, die jeweils zu beiden Seiten des Druckrades angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen beiden Mitnehmern geringfügig größer ist als die Stärke des Druckrades an dieser Stelle. Bei Verschiebung des Stabilisators wird durch die Mitnehmer auch die Andruckplatte vom Druckrad weitergeschoben, und zwar in axialer Richtung. Durch das Spiel des Mitnehmerpaares gegenüber dem Druckrad kann sich das Druckrad gegenüber den Andruckplatten verschwenken. Dadurch wird der Nocken wirksam, der die Andruckplatte in radialer Richtung nach außen hin bewegt und sie dadurch gegen die Innenwand der Sockelprofile drückt.
Eine vorteilhafte Ausführungsform ist die Verbindung aller Druckräder durch ein Tragrohr, das das Drehmoment zum Verschwenken der Druckräder beim Andrücken der Andruckplatten überträgt und zugleich die Druckräder selbst mechanisch führt. Dadurch werden alle Druckräder gemeinsam und gleichzeitig verschoben bzw. verschwenkt.
Für die lineare Bewegung sowie für die Verschwenkung des Tragrohres samt aller darauf angeordneten Druckräder ist als vorteilhafte Variante eine drehbar gelagerte Gewindespindel geeignet, die durch wenigstens eine Mutter innerhalb des Tragrohres verläuft. Wenn die Gewindespindel verdreht wird und die Muttern im Tragrohr gegen ein Verdrehen abgesichert sind, wird durch die Mutter die drehende Bewegung der Gewindespindel in die lineare Bewegung des Tragrohres übersetzt. Damit sich die Druckräder auf dem größten Teil des Verschiebeweges vom Stabilisator nicht verschwenken, schlägt die Erfindung vor, dass auf dem Tragrohr wenigstens ein, nach außen ragender Führungsbolzen befestigt ist, der in eine Führungsnut eingreift, die in der Innenwand des Sockelprofils parallel zu dessen Längsachse verläuft. Führungsbolzen und Führungsnut bringen die Gegenkraft auf, mit der dem Drehmoment der Gewindespindel entgegengehalten wird.
Erst am Ende des Verschiebeweges ist eine Verschwenkung des Druckrades zum Festklemmen der Andruckplatte erwünscht. Dafür geht die Führungsnut am Ende des Verschiebebereiches in eine Kurve über, die auf der Oberfläche eines Zylinders verläuft, dessen Radius der Länge des Führungsbolzens entspricht, wobei die Führungsnut im Bereich der Kurve stets in einem Winkel von weniger als 90° zur Längsachse des Stabilisators ausgerichtet ist. Dadurch verschwenkt sich das Druckrad um einen Winkel, der durch die Abweichung des gekrümmten Bereiches der Führungsnut gegenüber dem gerade verlaufenden Teil vorgegeben ist. Diese Verschwenkung wird über das Tragrohr auch auf alle anderen Druckräder übertragen, so dass der Stabilisator sich bei jedem Druckrad ordnungsgemäß an die Innenwand des Sockelprofiles andrückt.
Für eine größere Anzahl von Andruckplatten pro Stabilisator, insbesondere für vier oder mehr Andruckplatten, schlägt die Erfindung vor, dass die Steuerung der Verschwenkbewegung der Druckräder zum Andrücken der Andruckplatten aus dem Stabilisator heraus in einen daran anschließenden Bereich verlegt wird. Dazu wird die Gewindespindel über den Stabilisator hinaus verlängert und über zwei sequenziell miteinander verbundene Schalthülsen mit einem rotierenden Antrieb verbunden, wobei als Verbindung zwischen den Schalthülsen jeweils wenigstens ein quer zur Längsachse ausgerichteter Führungsarm dient, der in einer teilweise kurvenförmigen Kulisse auf der jeweils zugehörigen Schalthülse verschiebbar ist. Der Vorteil dieser Anordnung ist, dass damit der Verschwenkwinkel zum Andrücken der Andruckplatten unabhängig von ihrer Anzahl ist, also auch bei einer sehr großen Anzahl von Andruckplatten immer noch sehr hoch gewählt werden kann.
In beiden Fällen benötigt die Gewindespindel einen rotierenden Antrieb, wie z. B. einen Elektromotor.
Eine weitere sinnvolle Variante ist die Verbindung eines Stabilisators mit einem zweiten Stabilisator über eine Kupplung. Diese Kupplung ist in einer Untervariante durch Schaltnasen auf dem Verschiebeweg der Stabilisatoren automatisch einkuppelbar und auskuppelbar. Dann kann ein Stabilisator seinen Nachbarn in einer Bewegungsrichtung weiterschieben und in der anderen Bewegungsrichtung mitziehen.
In einer weiteren, sehr interessanten Variante schlägt die Erfindung leicht abgewinkelte Andruckplatten vor, die dadurch beim Anpressen einen kleinen Winkel zwischen der Torplatte und der benachbarten Fluchttür erzeugen, wenn der Knickpunkt der jeweiligen Andruckplatte exakt in der Fuge positioniert ist. Dadurch wird eine Formung der Torplatte zusammen mit der Fluchttür erreicht, die dem Durchhängen des Tores in einer horizontalen Position entgegenwirken. Dazu muss von zwei, in einem Stabilisator einander gegenüber angeordneten Andruckplatten die eine Andruckplatte zumindest teilweise winklig in das Innere des Stabilisators eingezogen werden und die gegenüberliegende Andruckplatte mit dem gleichen Winkel nach außen hin weisend abgewinkelt werden. Dadurch wird im geschlossenen Zustand des Tores der Bereich in der Nähe der Fluchttür um einen geringen Betrag aus der Ebene heraus gedrückt. Wenn das Tor in eine horizontale Position verschwenkt wird, drückt die Schwerkraft in den Grenzen der Elastizität der Torplatte diesen Bereich wieder näher an die Ebene heran, so dass dadurch der Betrag, um den das Tor nach unten hin durchhängt, reduziert wird.
Bei dieser Anordnung ist zu beachten, dass zum Erreichen einer Spielfreiheit die Andruckplatten um einen größeren Betrag von der Innenwand der Sockelprofile zurückgezogen werden müssen, als es bei vollständig gerade ausgerichteten Andruckplatten erforderlich ist.
Als eine anders strukturierte Ausführungsform schlägt die Erfindung vor, dass bei geöffneter Fluchttür sich zwei Stabilisatoren darauf befinden. Diese beiden Stabilisatoren können entweder hintereinander in einem durchlaufenden Sockelprofil angeordnet werden oder es werden zwei Sockelprofile übereinander an der Fluchttür befestigt. Im letzteren Fall müssen die entsprechenden Gegenstücke auf der Torplatte ebenfalls auf unterschiedlicher Höhe montiert werden.
Für beide Ausführungsformen ist es denkbar, dass die beiden Stabilisatoren über Zug- und Druckstangen, die über Umlenkhebel miteinander verbunden sind, an den Schließhebel der Fluchttür angeschlossen werden und gemeinsam zusammen mit dem Verschließhebel bewegt werden. Dann muss am Ende des Verschiebeweges beider Stabilisatoren sichergestellt werden, dass die Andruckplatten an die Innenwand des Sockelprofiles gepresst werden. Dafür können z. B. die bereits erwähnten Nocken eingesetzt werden, die quer zum Verschiebeweg der Stabilisatoren verschwenkbar sind.
Bei Stabilisatoren mit mehreren Nocken sollten alle Nocken über eine Zug-Druck-Stange miteinander verbunden werden, die parallel zum Verschiebeweg ausgerichtet ist. Es ist denkbar, diese Zug-Druck-Stange z. B. über Zug-Schub-Hebel mit dem Schließmechanismus der Fluchttür zu verbinden und dadurch mit zu bewegen.
Wenn die Zug-Druck-Stange mit den daran angelenkten Nocken am Ende ihres Verschiebeweges angelangt ist, ist es denkbar, dass der äußerste Nocken auf einen Anschlag stößt, der bei weiterem Vorschub der Zug-Druck-Stange für ein Verschwenken des Nockens und damit für das Aufbringen einer Anpresskraft auf die Andruckplatten sorgt.
Alternativ ist eine Bewegung der Nocken über Pneumatikzylinder, Hydraulikzylinder oder mittels elektrischer Antriebe denkbar. Zur Betätigung dieser Zylinder kann eine Hydraulikleitung oder ein mit Luft gefülltes Rohr zu einem weiteren Zylinder führen, der über den Schließhebel der Fluchttür betätigt wird.
Um eine ausreichende Betätigungskraft für den gesamten Mechanismus der Stabilisatoren bereit zustellen, könnte der Schließhebel über das für Türen übliche Maß hinaus verlängert werden, wie es z. B. für Türen auf Schiffen oder vor Tresoren üblich ist.
Aber auch in dieser Ausführungsform sollte der Schließhebel beim Unterbrechen der Betätigung selbsttätig in eine definierte Position schwenken, damit eine unkoordinierte Zuordnung des Zustandes aller Betätägungselemente vermieden wird.
Im Folgenden sollen weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung anhand von Beispielen näher erläutert werden. Diese sollen die Erfindung jedoch nicht einschränken, sondern nur erläutern. Es zeigt in schematischer Darstellung:
1a: Torplatte mit geschlossener Fluchttür
1b: Torplatte mit geöffneter Fluchttür
2: Sockelprofil mit Stabilisator
Die Figuren zeigen im Einzelnen:
In 1a ist perspektivisch eine Torplatte 1 dargestellt. In der großen Torplatte 1 ist eine kleine Fluchttür 2 schwellenfrei eingelassen, weshalb die Öffnung für die Fluchttür 2 die Form einer Einbuchtung 11 im Bereich der Unterkante 12 der Torplatte 1 hat.
An der Torunterkante 12 des Tores sowie an der Türunterkante 21 der Fluchttür 2 sind jeweils Sockelprofile 13 befestigt. Im gezeichneten Ausführungsbeispiel ist das Sockelprofil 13 zylindrisch in die Torplatte 1 bzw. die Fluchttür 2 eingeformt und weist in seinem Inneren vier Nuten auf. Im Bereich der Fugen zwischen Fluchttür 2 und Torplatte 1 ist gestrichelt je ein Stabilisator 3 dargestellt, der zur einen Hälfte in das Sockelprofil 13 auf der Fluchttür 2 hineinragt und mit der anderen Hälfte im Sockelprofil 13 im Bereich der Torunterkante 12 steckt.
In 1a ist nicht dargestellt, dass die Stabilisatoren 3 vor dem Öffnen der Fluchttür innerhalb des Sockelprofiles 13 etwas gelockert werden, so dass sie mit einem Spiel innerhalb des Sockelprofiles 13 verschiebbar werden.
Sehr gut nachzuvollziehen ist jedoch in 1a, dass die beiden Stabilisatoren 3 im dargestellten Zustand bei geschlossener Fluchttür 2, wenn sie innerhalb der drei Sockelprofile 23 auseinander gespreizt sind, die Unterkante 12 der Torplatte 1 stabilisieren. Dann kann die Torplatte 1 im Ganzen verschwenkt werden, als ob es eine einstückige, stabile Platte wäre, die nicht durch die Einbuchtung 11 geschwächt ist. Dabei ist es unerheblich, ob die Torplatte 1 als Schwenktor um eine vertikale Schwenkachse oder um eine horizon tale Schwenkachse bewegt wird, oder ob die Torplatte 1 als in sich starres Element mittels Schienen aus der vertikalen Position in eine horizontale Position unter der Decke verfahren wird oder ob die Torplatte 1 durch Aufgliederung in mehrere, gelenkig miteinander verbundene Streifen als Sektionaltor ausgebildet ist, dass in einer Schienenführung entweder unter die Decke oder an eine Seitenwand verfahren wird.
In 1b ist die gleiche Torplatte 1 wie in 1a gezeichnet, hier jedoch mit geöffneter Fluchttür 2. Beim Öffnen der Fluchttür, wird das fest daran befestigte Sockelprofil 13 mit verschwenkt, hat sich also gegenüber der Torplatte 2 bewegt. Diese Bewegung ist natürlich nur dann möglich, wenn die beiden benachbarten Sockelprofile 13 nicht mehr durch den Stabilisator 3 miteinander verbunden sind, der zuvor auch die Fuge zwischen ihnen überbrückte. Vielmehr muss einer der beiden Stabilisatoren 3 aus dem Fugenbereich herausgefahren werden. In 1b ist der eine Stabilisator 3 vollständig in das Sockelprofil 13 der Fluchttür 2 eingeschoben und behindert in diesem Zustand deren Öffnung nicht. Derweil ist der andere Stabilisator 3 aus der Fluchttür 2 herausgefahren und befindet sich nur noch im Sockelprofil 13 im Bereich der Torunterkante 12. In dieser Position ist die Fluchttür 2 also ungehindert verschwenkbar. 1b zeigt also die Position der beiden Stabilisatoren 3 bei geöffneter Fluchttür 2.
Die Stabilisatoren 3 sind in den 1a und 1b nur schematisch mit ihrem Umriss als gestrichelte Linie dargestellt. Den genaueren Aufbau der Stabilisatoren 3 zeigt
2: Hier ist als Schrägbild das Sockelprofil 13 an der Torunterkante 12 der Torplatte 1 im Schnitt dargestellt, aus dem ein Stabilisator 3 zu einem Teil heraus ragt.
Als Ausführungsbeispiel für das Sockelprofil 13 wird ein doppelwandiges, kreisförmiges Hohlprofil präsentiert, in dessen Innenwand vier Nuten eingebracht sind. Davon werden die obere Nut und die untere Nut als Führungsnut 16 genutzt. Dahinein greift ein Führungsbolzen 43 ein, und zwar in der dargestellten Ausführungsform mit einem Rad an seinem Ende, das auf den Innenflächen der Führungsnut 16 abrollt.
Von den beiden Führungsbolzen 43 dieses Ausführungsbeispieles ist der obere komplett zu erkennen, weil er aus dem Ende des dargestellten Teils vom Sockelprofil 13 hervorragt. Der untere Führungsbolzen 43 ist an seinem Ende zum Teil von der linken Andruckplatte 31 verdeckt.
In 2 sind zwei Stück Andruckplatten 31 als Teil des Stabilisators 3 zu erkennen. Diese beiden Andruckplatten 31 weisen ein U-förmiges Profil auf, wobei die Fläche, welche die beiden Schenkel dieses Profils miteinander verbindet, als Andruckplatte dient, die innerhalb der Nut an die Innenwand 15 des sie umgebenden Sockelprofiles 13 anpressbar ist. Die dafür notwendige Kraft wird vom Druckrad 4 übertragen, das als zylindrische Scheibe geformt ist und auf seiner Zylindermantelfläche zwei Nocken 41 trägt. Im dargestellten Beispiel sind diese Nocken 41 als keilförmig ansteigende Rampe ausgebildet, die auf ihrem höchsten Teil eine Kerbe tragen, in die ein zylindrisches Gegenstück einrastet, das in der U-förmigen Andruckplatte 31 befestigt ist.
In 2 ist nachvollziehbar, dass bei einer Längsdrehung des Druckrades 4 aus der dargestellten Position heraus die beiden Nocken 41 mit ihrem höchsten Teil die Andruckplatten 31 auseinander drücken. Dann pressen sie sich innerhalb der beiden Nuten des So ckelprofiles 13 an die Innenwand 15, wodurch der Stabilisator 3 innerhalb des Sockelprofiles 13 fest eingespannt wird.
In 2 ist die Gewindespindel 5 zu erkennen, die mit einem kurzen Stück aus dem Druckrad 4 herausragt. Das Gegenstück zur Gewindespindel 5, die Mutter, ist in diesem Ausführungsbeispiel in das Druckrad 4 integriert.
In 2 ist gut nachzuempfinden, wie die Gewindespindel 5 zuerst für die. Längsverschiebung des Stabilisators 3 in Richtung der Längsachse 14 des Sockelprofils 13 sorgt: Dafür ist mit dem Druckrad 4 das Tragrohr 42 fest verbunden, in welchem sich die Gewindespindel 5 befindet. Wenn die Gewindespindel 5 verdreht wird, wird das Druckrad 4 gehindert, dieser Drehung zu folgen, weil es über das Tragrohr 42 und die beiden Führungsbolzen 43 daran gehindert wird, da die Führungsbolzen 43 eingegrenzt durch die Führungsnut 16 in dem dargestellten Bereich des Sockelprofils 13 nur eine Längsbewegung zulassen. Durch Verdrehen der Gewindespindel 5 bewegt sich also der Stabilisator 3 in der Längsachse 14 des Sockelprofiles 13.
In 2 nicht dargestellt, aber leicht nachvollziehbar ist, wie am Ende des Verfahrweges die für das Verspannen der beiden Andruckplatten 31 erforderliche Schwenkbewegung des Druckrades 4 ausgeführt wird. Dazu geht die Führungsnut 16 des Sockelprofiles 13 in einen gekrümmten Bereich über. Der in 2 nach oben weisende Führungsbolzen 43 wird in eine – nicht dargestellte – Kurve der Führungsnut 16 gezwungen und bewegt sich dadurch zur linken Bildkante hin. Der untere Führungsbolzen 43 wird ebenfalls durch eine – nicht dargestellte – Kurve der Führungsnut 16 in Richtung des rechten Bildrandes verschwenken, wodurch die erforderliche Schwenkbewegung des Druckrades 4 eingeleitet wird. Diese Schwenkbewegung muss dann abgeschlossen sein, wenn die beiden Kerben auf dem höchsten Punkt der Nocken 41 im Bereich der zylindrischen Andruckelemente der Andruckplatten 31 sind.
In 2 ist die Verschiebung des Stabilisators 3 in Richtung der Längsachse 14 des Sockelprofils 13 durch einen Doppelpfeil auf dem Tragrohr 42 gekennzeichnet. Die Verschwenkbewegung des Druckrades 4 zum Verspannen der beiden Andruckplatten 31 beschreibt ein gekrümmter Doppelpfeil auf der Stirnseite des Druckrades 4.

1: Torplatte
11: Einbuchtung im Bereich der Unterkante 12 der Torplatte 1
12: Torunterkante von Torplatte 1
13: Sockelprofile im Bereich von Torunterkante 12 und Türunterkante 21
14: Längsachse der Sockelprofile 13
15: Innenwand der Sockelprofile 13
16: Führungsnut im Sockelprofil 13 zur Aufnahme des Führungsbolzens 43
2: Fluchttür
21: Türunterkante der Fluchttür 2
3: Stabilisator, in Sockelprofil 13
31: Andruckplatte, Teil des Stabilisators 3
4: Druckrad zum Andrücken der Andruckplatten 31
41: Nocken auf Druckrad 4
42: Tragrohr zum Verbinden von Druckrädern 4
43: Führungsbolzen, greift in Führungsnut 16 des Sockelprofils 13 ein
5: Gewindespindel zur Verschiebung des Stabilisators 3

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 102004047166 [0004]

Claims

Tor mit stabilisierbarer Fluchttür, bestehend aus – einer Torplatte 1 und – einer Fluchttür 2, die in einer von der Torunterkante 12 der Torplatte 1 ausgehenden Einbuchtung 11 verschwenkbar gelagert ist und – wenigstens drei Sockelprofilen 13, – die wenigstens paarweise koaxial ausgerichtet sind und – von denen wenigstens zwei an beiden Seiten der Einbuchtung 11 im Bereich der Torunterkante 12 angeordnet sind und – von denen wenigstens eines im Bereich der Unterkante 13 der Fluchttür 2 befestigt ist und – wenigstens zwei länglichen Stabilisatoren 3, die innerhalb der Sockelprofile 13 entlang deren Längsachse 14 verschiebbar sind dadurch gekennzeichnet, dass – die Stabilisatoren 3 ein Spiel gegenüber der Innenwand 15 des sie umgebenden Sockelprofils 13 aufweisen und – auf wenigstens einem Stabilisator 3 wenigstens zwei Andruckplatten 31 angeordnet sind, die gegen die Innenwand 15 des Sockelprofils 13 andrückbar sind.
Tor nach dem vorhergehenden Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Andruckplatte 31 als längliche Leiste geformt ist.
Tor nach dem vorhergehenden Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste ein U-förmiges Profil aufweist.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Andruckplatte 31 innerhalb einer Ausnehmung 16 des Sockelprofils verschiebbar und in die Ausnehmung 16 hinein drückbar ist.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Andruckplatten 31 durch wenigstens einen Nocken 41 voneinander weg und an die Innenwand 15 drückbar sind.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Andruckplatten 31 durch wenigstens ein Druckrad 4 mit je einer Nocke 41 für jede Andruckplatte 31 andrückbar sind.
Tor nach dem vorhergehenden Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Andruckplatten 31 für jedes Druckrad 4 zwei Mitnehmer 31 befestigt sind, die jeweils gegenüber zu einer Seite des Druckrades 4 angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen beiden Mitnehmern geringfügig größer ist, als die Stärke des Druckrades 4 an dieser Stelle.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Stabilisator 3 mit zwei Andruckplatten 31 und zwei Druckrädern 4 ausgestattet ist.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Druckräder 4 durch ein Tragrohr 42 miteinander verbunden sind.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Druckräder 4 eines Stabilisators 3 um dessen Längsachse verschwenkbar sind.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass – im Tragrohr 42 wenigstens eine Mutter angeordnet ist, durch die eine drehbar gelagerte Gewindespindel 5 verläuft und – auf dem Tragrohr 42 wenigstens ein nach außen ragender Führungsbolzen 43 befestigt ist, der in eine Führungsnut 16 eingreift, die in der Innenwand des Sockelprofils 13 parallel zu dessen Längsachse 14 verläuft, – wobei die Führungsnut 16 am Ende in eine Kurve übergeht, die auf der Oberfläche eines Zylinders verläuft, dessen Radius der Länge des Führungsbolzens 43 entspricht und – die Führungsnut 16 im Bereich der Kurve stets in einem Winkel von weniger als 90 Grad zur Längsachse des Stabilisators ausgerichtet ist.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel 5 über den Stabilisator 3 hinaus verlängert ist und über zwei sequentiell miteinander verknüpfte Schalthülsen mit einem rotierenden Antrieb verbunden ist, wobei als Verbindung zwischen den Schalthülsen jeweils wenigstens ein quer zur Längsachse ausgerichteter Führungsarm dient, der in einer teilweise kurvenförmigen Kulisse auf der zugehörigen Schalthülse verschiebbar ist.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel 5 durch einen rotierenden Antrieb wie z. B. einen Elektromotor bewegbar ist.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stabilisator 3 durch eine Kupplung mit einem zweiten Stabilisator 3 verbindbar ist.
Tor nach dem vorhergehenden Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung durch Schaltnasen auf dem Verschiebeweg der Stabilisatoren 3 automatisch eingekuppelt und ausgekuppelt wird.
Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von zwei, in einem Stabilisator 3 einander gegenüber angeordneten Andruckplatten 31 die eine Andruckplatte 31 zumindest teilweise winklig in das Innere des Stabilisators 3 eingezogen ist und die gegenüberliegende Andruckplatte 31 mit dem gleichen Winkel nach außen hinweisend abgewinkelt ist
Verfahren zur Nutzung eines Tors nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass – bei geöffneter Fluchttür 2 ein erster Stabilisator 3 ausschließlich im Bereich der Fluchttür 2 positioniert ist und ein zweiter Stabilisator 3 sich ausschließlich im Bereich der Torplatte 1 befindet und – zum Schließen des Tores – im ersten Schritt die Fluchttür 2 geschlossen wird und – im zweiten Schritt kein Druck mehr auf die Andruckplatten 31 beider Stabilisatoren 3 ausgeübt wird und – im dritten Schritt beide Stabilisatoren 3 jeweils um etwa die Hälfte ihrer Länge verschoben werden, bis sich beide Stabilisatoren 3 etwa mit der einen Hälfte im Torblatt 1 und mit der anderen Hälfte in der Fluchttür 2 befinden und – im vierten Schritt wieder Druck auf die Andruckplatten 31 ausgeübt wird und das Tor mitsamt der darin stabil eingespannten Fluchttür 2 geöffnet wird und – zum Öffnen des Tores die vorgenannten Schritte in umgekehrter Folge ablaufen.
Verfahren zur Nutzung eines Tors nach den vorhergehenden Ansprüchen 5 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass – im zweiten Schritt die Nocken 41 beider Stabilisatoren 3 keinen Druck mehr auf die Andruckplatten 31 ausüben und – im vierten Schritt alle Nocken 41 wieder Druck auf die Andruckplatten 31 ausüben und das Tor mitsamt der darin stabil eingespannten Fluchttür 2 geöffnet wird.
Verfahren zur Nutzung eines Tors nach den vorhergehenden Ansprüchen 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass im dritten Schritt der Torschließung der erste Stabilisator 3 an den zweiten Stabilisator 3 angekuppelt wird und diesen mit verschiebt und im entsprechenden Schritt der Toröffnung wieder zurückzieht.
Verfahren zur Nutzung eines Tors nach den vorhergehenden Ansprüchen 16 und 17, dadurch gekennzeichnet, dass im vierten Schritt der Torschließung sich die winklig geformten Andruckplatten 31 mit ihrem ersten Schenkel in der Torplatte und mit dem anderen, gegen den ersten Schenkel abgewinkelten zweiten Schenkel in der Fluchtür 2 befinden, und im vierten Schritt mittel des Druckes der Nocken 41 und im Rahmen der Elastizität der Torplatte 1 und der Fluchttür 2 je ein Winkel zwischen dem linken Teil der Torplatte 1 und der Fluchttür 2 und dem rechten Teil der Torplatte 1 bildet.