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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Hilfsvorrichtung zur gedämpften
Senkung eines Klosettsitzes, insbesondere eine Hilfsvorrichtung,
die stabil an dem Klosettbecken jeder Art angeordnet werden kann,
sodass sich ein Patient sehr angenehm und schonend setzen kann,
um zur Toilette zu gehen.
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Normalweise
ist das Klosettbecken aus Porzellan und in einem Brennverfahren
hergestellt. Da die Höhe und die Form des Klosettbeckens
bestimmt ist, muss man den Rücken und die Knie beugen,
um auf dem Klosettbecken zu sitzen und zur Toilette zu gehen. Es
ist den Patienten mit Bewegschwierigkeiten, z. B. solchen die an
einer Wirbelentzündung, Hypertonie, Apoplexie usw. erkrankt
sind oder gerade einer medizinischen Operation unterzogen wurden, unmöglich,
sich in solcher Weise auf das Klosettbecken zu setzen, weil ihre
Bewegfähigkeit begrenzt ist. Auch wenn sie entsprechende
Hilfe durch einen Krankenpfleger bekommen, ist es für sie
nicht so leicht, sich auf das Klosettbecken zu setzen. Da die Patienten
zusätzlich im halbhockenden Zustand für eine Zeitspanne
bleiben müssen, werden entsprechende Schmerzen bei den
Patienten verursacht. Daher ist es erforderlich, das konventionelle
Klosett zu verbessern.
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In
M255700 (TW) ist eine Hilfsvorrichtung für einen Klosettsitz
beschrieben, die folgende Merkmale aufweist: im wesentlichen einen
im inneren hohl ausgebildeten Basiskörper mit einer Durchgangsöffnung;
einen ringförmigen Teil, der am Umfang des unteren Endes
der Durchgangsöffnung angeordnet und zur Positionierung
am Umfang der zentralen Öffnung des Klosettbeckens geeignet
ist; eine Befestigungseinrichtung, die am äußeren
Umfang des ringförmigen Teiles des Basiskörpers
angeordnet ist, wobei der Basiskörper durch die Befestigungseinrichtung
im Zusammenwirken mit dem ringförmigen Teil des Basiskörpers
fest an dem Klosettbecken geklemmt ist, und jeweils eine Geländerstange
zur Stützung von den beiden Händen des Patienten
als Armlehne auf der Oberseite des Basiskörpers in beiden Seiten
angeordnet ist. Mit der oben genannten Gesamtgestaltung ist es den
Patienten mit Bewegschwierigkeiten möglich, sich angenehm
zu setzen, um zur Toilette zu gehen.
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Dieselbe
Gestaltung ist auch in den Patentschriften der Familienpatente
US7073210 ,
GB2415709 und
DE202004007071.5 beschrieben. Da
es den Patienten bei der bekannten Gestaltung möglich ist,
sehr angenehm zur Toilette zu gehen, wurde die bekannte Gestaltung
auf dem Markt sehr begrüßt. Aber die bekannte
Gestaltung weist doch noch folgende Mängel auf: wenn sich
ein Patient setzen möchte, wirkt eine starke Gegenkraft
auf das Kniegelenk und die Wirbel ein, die sehr unangenehm für
die gebogenen Hände ist, auf die eine Kraft einwirkt, obwohl
die Hände auf die unbeweglichen Armlehnen gestützt
sind. Insbesondere, je mehr sich das Gesäß der
Sitzposition nähert, desto stärker ist die auf
die Hände einwirkende Kraft, und desto unangenehmer ist
es für den Patienten. Daher ist es erforderlich, die bekannte
Gestaltung zu verbessern, um die bei der bekannten Gestaltung vorhandenen
Mängel aufzuheben.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hilfsvorrichtung
zur gedämpften Senkung eines Klosettsitzes anzugeben, wobei
die Hilfsvorrichtung stabil und ortsfest an dem Klosettbecken angeordnet
ist, und die auf die Hände und das Gesäß des
Patienten einwirkende Kraft beim Sitzen direkt gedämpft
ist, so dass ein Patient sehr angenehm und schonend zur Toilette
gehen kann.
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Erfindungsgemäß wird
die Aufgabe gelöst durch eine Hilfsvorrichtung zur gedämpften
Senkung eines Klosettsitzes, umfassend
- – einen
Basiskörper, der auf der Oberseite eines Klosettbeckens angeordnet
ist;
- – eine Klosettbrille, von der die Oberseite des Basiskörpers
abgedeckt ist;
- – eine Durchgangsöffnung, die der Basiskörper und
die Klosettbrille aufweisen; und
- – eine Armlehne, die jeweils an beiden Seiten des Basiskörpers
angeordnet ist,
wobei das vordere Ende der Klosettbrille mittels einer
Verbindungseinrichtung schwenkbar mit dem Basiskörper verbunden
ist, eine Dämpfungseinrichtung zwischen dem Basiskörper
und der Klosettbrille angeordnet ist, so dass eine Positionierung
beim öffnen zwischen dem hinteren Ende der Klosettbrille
und dem hinteren Ende des Basiskörpers zu jeder Zeit ermöglicht
ist, und eine Wirkkraft, die vom Gesäß eines Patienten
beim Sitzen eingesetzt ist, gedämpft ist.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Armlehne
mit einem Ende schwenkbar an dem vorderen Ende des Basiskörpers
jeweils an beiden Seiten angeordnet, und ist das andere Ende der
Armlehne mit dem hinteren Ende der Klosettbrille verbunden, so dass
eine Positionierung der Armlehne beim Schwenken nach oben durch
die Dämpfungseinrichtung mit Hilfe der Klosettbrille gesteuert ist,
und die Dämpfung der Wirkkraft, die vom Gesäß eines
Patienten beim Sitzen eingesetzt ist, gleichzeitig unter Steuerung
der Klosettbrille und der Armlehne ermöglicht ist.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist jeweils eine
konkave Verbindungsvertiefung am vorderen Ende an beiden Seiten
des Basiskörpers vorgesehen, und ist jeweils ein konkaver Kerb
am hinteren Ende des Basiskörpers an beiden Seiten vorgesehen;
und ist ferner die Armlehne bügelförmig gestaltet,
wobei das eine Ende der Armlehne steckend mit der Verbindungsvertiefung
verbunden ist, das andere Ende der Armlehne an dem Lagerungssitz
gelagert ist, der mit dem hinteren Ende auf der Unterseite der Klosettbrille
verbunden ist, so dass die Armlehne um die Verbindungsvertiefung
als Drehpunkt schwenkbar ist, und der Lagerungssitz im Kerb aufgenommen
ist, wenn die Unterseite der Klosettbrille auf der Oberseite des
Basiskörpers aufliegt.
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In
einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die
Dämpfungseinrichtung als Dämpfungszylinder gestaltet.
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In
einer Weiterbildung ist der Dämpfungszylinder an dem Basiskörper
ortsfest angeordnet und weist eine bewegbare Kolbenstange auf, wobei
ein Pleuel an einem Ende schwenkbar mit der Kolbenstange des Dämpfungszylinders
und an dem anderen Ende mit der Klosettbrille verbunden ist, die
Kolbenstange bei Entspannung des Dämpfungszylinders ausfährt,
so dass die Klosettbrille durch das Pleuel angetrieben ist, und
eine Positionierung beim Öffnen zwischen dem hinteren Ende
der Klosettbrille und dem hinteren Ende des Basiskörpers
zu jeder Zeit ermöglicht ist, und die Armlehne sich gleichzeitig unter
Steuerung im Positionierungszustand beim Schwenken nach oben befindet.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist jeweils eine
Aufnahmenut auf der Oberseite des Basiskörpers an beiden
Seiten in Längsrichtung angeordnet, und ferner ein Ohrringsitz
auf der Unterseite der Klosettbrille in der Nähe der Verbindungseinrichtung
nach unten vorspringend angeordnet; wobei der Dämpfungszylinder
in der Aufnahmenut fest aufgenommen ist, sich die Kolbenstange des Dämpfungszylinder
in Richtung des Ohrringsitzes erstreckt, und das Pleuel schwenkbar
mit dem Ohrringsitz und mit dem freien Ende der Kolbenstange verbunden
ist.
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In
einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
ist die Dämpfungseinrichtung als Feder gestaltet, die zwischen
der Klosettbrille und dem freien Ende der Kolbenstange angeordnet
ist.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Feder jeweils
um ein Ende der Armlehne angeordnet.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist der Basiskörper
im Inneren hohl ausgebildet und ein ringförmiger Teil am
Umfang des unteren Endes der Durchgangsöffnung nach unten
vorspringend angeordnet. Dabei ist der ringförmige Teil
formschlüssig mit der Umfangskante der zentralen Öffnung
des Klosettbeckens verbunden, und zusätzlich eine Befestigungseinrichtung
vorgesehen, die derart gestaltet ist, dass im Zusammenwirken mit
dem ringförmigen Teil des Basiskörpers der Basiskörper
fest an das Klosettbecken gedrückt und geklemmt wird.
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Im
Folgenden wird die Erfindung an Hand von Ausführungsformen
mit Bezug auf die Zeichnung im Detail beschrieben. In der Zeichnung
zeigt:
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1 die
erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung in perspektivischer
Ansicht gesehen von vorn, schematisch dargestellt;
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2 die
erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung in perspektivischer
Ansicht gesehen von hinten, schematisch dargestellt;
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3 die
erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung in Seitenansicht,
schematisch dargestellt;
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4 die
erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung in perspektivischer
Ansicht gesehen von vorn, schematisch dargestellt, wobei ein Druck
gegen die Klosettbrille ausgeübt ist, so dass die Klosettbrille
auf dem Basiskörper aufliegt;
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5 ein
Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Hilfsvorrichtung schematisch dargestellt;
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6 ein
Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Hilfsvorrichtung im Betriebszustand schematisch dargestellt;
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7 ein
zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Hilfsvorrichtung schematisch dargestellt.
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Wie
in den 1 bis 7 dargestellt, umfasst die erfindungsgemäße
Hilfsvorrichtung:
- – einen Basiskörper 10,
der auf der Oberseite eines Klosettbeckens 1 angeordnet
ist, der mit einem Vakuumeinspritzverfahren aus Plastik hergestellt
ist, so dass der Basiskörper 10 im Inneren hohl
ausgebildet ist, und eine bessere gemütliche Dämpfung
für das Sitzen der Patienten mit Bewegschwierigkeiten dadurch
erreicht ist, dass eine Durchgangsöffnung 11 im
mittleren Bereich des Basiskörpers 10 in Längsrichtung
vorgesehen ist, wobei die Durchgangsöffnung 11 mit
der zentralen Öffnung an dem Klosettbecken verbunden ist,
ein ringförmiger Teil 12 am Umfang des unteren
Endes der Durchgangsöffnung 11 des Basiskörpers 10 nach
unten vorspringend angeordnet ist, der ringförmige Teil 12 formschlüssig
mit der Umfangskante der zentralen Öffnung des Klosettbeckens 1 verbunden
ist, um die erste Positionsbegrenzung zu erreichen, jeweils eine
konkave halbrundförmige Vertiefung 13 zur schwenkbaren Verbindung
an beiden Seiten des Basiskörpers 10 vorgesehen
ist, und jeweils ein konkaver Kerb 14 am hinteren Ende
des Basiskörpers 10 vorgesehen ist, eine konkave
Aufnahmenut 15 auf der Oberseite des Basiskörpers 10 zwischen
der Verbindungsvertiefung 13 und dem Kerb 14 in
Längsrichtung angeordnet ist;
- – eine Befestigungseinrichtung, die im Zusammenwirken
mit dem ringförmigen Teil 12 des Basiskörpers 10 den
Basiskörper 10 fest an das Klosettbecken 1 klemmt;
- – eine Klosettbrille 20, von der die Oberseite
des Basiskörpers 10 abgedeckt werden kann, und
die auch eine Durchgangsöffnung 21 aufweist, wobei die
Durchgangsöffnung 21 der Klosettbrille 20 mit der
Durchgangsöffnung 11 des Basiskörpers 10 verbunden
ist, das vordere Ende der Klosettbrille 20 mittels eines
Scharniers 22 als Verbindungseinrichtung schwenkbar mit
dem vorderen Ende des Basiskörpers 10 verbunden
ist, und ein Ohrringsitz 23 auf der Unterseite der Klosettbrille 10 in
der Nähe des Scharniers 22 nach unten vorspringend
angeordnet ist;
- – zwei Armlehnen 30, die in den Händen
eines Patienten gehalten werden können, sind bügelförmig gestaltet
und an beiden Seiten des Basiskörpers 10 angeordnet,
wobei jeweils ein Ende der Armlehne 30 steckend mit der
Verbindungsvertiefung 13 verbunden ist, und das andere
Ende an einem auf der Unterseite des Endes der Klosettbrille 20 angeordneten
Lagerungssitz 31 angeordnet ist, so dass die beiden Armlehnen 30 im
Zusammenwirken mit dem hinteren Ende der Klosettbrille 20 zu
oder von der Oberseite des Basiskörpers 10 schwenkbar
an- bzw. abgestellt sind; und
- – zwei Dämpfungseinrichtungen, die als Dämpfungszylinder 41 ausgebildet
und in den Aufnahmenuten 15 fest angeordnet sind, wobei
der Dämpfungszylinder 41 eine bewegbare Kolbenstange 411 aufweist,
die sich in Richtung des Ohrringsitzes 23 erstreckt, und
ein Pleuel 42 schwenkbar mit dem Ohrringsitz 23 und
mit dem freien Ende der Kolbenstange 411 verbunden ist, die
Kolbenstange 411 bei Entspannung des Dämpfungszylinders 41 ausfährt,
so dass die Klosettbrille 20 durch das Pleuel 42 angetrieben
ist, und eine Positionierung beim Öffnen zwischen dem hinteren
Ende der Klosettbrille 20 und dem hinteren Ende des Basiskörpers 10 zu
jeder Zeit ermöglicht ist, und sich die Armlehne 30 zu
jeder Zeit im Positionierungszustand beim Schwenken nach oben befindet.
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Wie
in 4 dargestellt, kann die Unterseite der Klosettbrille 20 vollflächlich
auf der Oberseite des Basiskörpers 10 aufliegen
und können das andere Ende der Armlehne 30 und
der Lagerungssitz 31 im Kerb 14 aufgenommen werden,
wenn ein Druck von dem Gesäß eines Patienten gegen
die Klosettbrille 20 eingesetzt ist.
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In
den 5 und 6 ist der Betriebszustand der
erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt. Wenn
ein Patient zur Toilette gehen möchte, muss er zuerst sein
Gesäß dem oberen Teil der Oberseite der Klosettbrille 20 zuwenden.
Dann muss er die Hände auf die Armlehnen 30 stützen.
Mit dem Senken des Gesäßes wird das Gesäß in
Kontakt mit der Klosettbrille 20 gebracht, so dass die
Klosettbrille 20 über das Pleuel 42 den
Dämpfungszylinder 41 zur Bewegung antreibt und
eine Dämpfung dadurch erreichbar ist. Dabei wird eine Gegenkraft
von der Klosettbrille 20 erzeugt, um der Wirkkraft des
Gesäßes des Patienten nach unten teilweise entgegenzuwirken,
so dass die dem Gelenk und der Wirbel des Patienten versetzte Wirkkraft
wirkungsvoll verteilt ist. Dadurch ist es dem Patienten möglich,
sehr angenehm und schonend zur Toilette zu gehen. Gleichzeitig wird
die Armlehne 30 von dem hinteren Ende der Klosettbrille 20 mitbewegt,
so dass die Armlehne 20 um die Verbindungsvertiefung als
Drehpunkt nach unten schwenkt und die Krümmung der Hände
und die auf die Hände eingesetzte Wirkkraft gleichzeitig reduziert
sind. Dadurch ist es dem Patienten möglich, sehr angenehm
die Hände auf die Armlehnen zu stützen. Je mehr
sich das Gesäß des Patienten der vorgesehenen
Sitzposition nähert, desto stärker wirkt die Gegenkraft
auf die Hände und das Gesäß ein, die von
dem Dämpfungszylinder 41 erzeugt ist, und desto
stärker ist die Dämpfung. Da die momentane Ungemütlichkeit
der Patienten bei der vorliegenden Erfindung wirkungsvoll abgemildert
wird, wenn die vorgesehene Sitzposition erreicht ist, sind die beim Stand
der Technik vorhandenen Mängel beseitigt.
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Nachdem
der Patient zur Toilette gegangen ist, wird die Klosettbrille 20 durch
die Dämpfungseinrichtung zur Rückstellung der
Klosettbrille 20 zu der in 1 dargestellten
ursprünglichen Position angetrieben, wenn das Gesäß gehoben
wird. Außerdem wird ein kleiner Druck gegen das Gesäß des
Patienten bei der Rückstellung der Klosettbrille 20 ausgeübt,
so dass die Kraft zur Entfernung des Patienten von der Klosettbrille 20 eingespart
ist.
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In 7 ist
ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung
dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine Feder 43 als
Dämpfungseinrichtung zwischen der Klosettbrille 20 und dem
Basiskörper 10 angeordnet. Die Feder 43 ist
um das Ende der Armlehne 30 derart angeordnet, dass die
Positionierung beim Öffnen zwischen dem hinteren Ende der
Klosettbrille 20 und dem hinteren Ende des Basiskörpers 10 zu
jeder Zeit gesteuert ist, und sich die Armlehnen 20 beim
Schwenken nach oben unter Steuerung gleichzeitig im Positionierungszustand
befinden.
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Mit
der sorgfältigen Gestaltung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung ist die direkte Dämpfung der Wirkkraft erreichbar,
die von dem Gesäß und den Händen des
Patienten beim Sitzen eingesetzt werden.
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- 1
- Klosettbecken
- 10
- Basiskörper
- 11
- Durchgangsöffnung
- 12
- ringförmiger
Teil
- 13
- Verbindungsvertiefung
- 14
- Kerb
- 15
- Aufnahmenut
- 20
- Klosettbrille
- 21
- Durchgangsöffnung
- 22
- Scharnier
- 23
- Ohrringsitz
- 30
- Armlehne
- 31
- Lagerungssitz
- 41
- Dämpfungszylinder
- 411
- Kolbenstange
- 42
- Pleuel
- 43
- Feder
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - US 7073210 [0004]
- - GB 2415709 [0004]
- - DE 202004007071 [0004]