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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Hilfsvorrichtung zum gedämpften Senken
eines Klosettsitzes, insbesondere eine Hilfsvorrichtung, die stabil an
einem Klosettbecken jeder Art angeordnet werden kann, so dass sich
ein Patient sehr angenehm und schonend setzen kann, um zur Toilette
zu gehen.
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Normalerweise
ist das Klosettbecken aus Porzellan und in einem Brennverfahren
hergestellt. Da die Höhe
und die Form des Klosettbeckens bestimmt ist, muss man den Rücken und
die Knie beugen, um auf dem Klosettbecken zu sitzen und zur Toilette
zu gehen. Es ist den Patienten mit Bewegunsgschwierigkeiten, z.
B. solchen die an einer Wirbelentzündung, Hypertonie, Apoplexie
usw. erkrankt sind oder gerade einer medizinischen Operation unterzogen
wurden, unmöglich,
sich in solcher Weise auf das Klosettbecken zu setzen, weil ihre
Bewegungsfähigkeit
begrenzt ist. Auch wenn sie entsprechende Hilfe durch einen Krankenpfleger
bekommen, ist es für
sie nicht so leicht, sich auf das Klosettbecken zu setzen. Da die
Patienten zusätzlich
im halbhockenden Zustand für
eine Zeitspanne bleiben müssen, werden
entsprechende Schmerzen bei den Patienten verursacht. Daher ist
es erforderlich, das konventionelle Klosett zu verbessern.
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Aus
dem Stand der Technik ist eine Hilfsvorrichtung für einen
Klosettsitz beschrieben, die folgende Merkmale aufweist: im Wesentlichen
einen im Inneren hohl ausgebildeten Basiskörper mit einer Durchgangsöffnung;
einen ringförmigen
Teil, der am Umfang des unteren Endes der Durchgangsöffnung angeordnet
und zur Positionierung am Umfang der zentralen Öffnung des Klosettbeckens geeignet
ist; eine Befestigungseinrichtung, die am äußeren Umfang des ringförmigen Teiles
des Basiskörpers
angeordnet ist, wobei der Basiskörper
durch die Befestigungseinrichtung im Zusammenwirken mit dem ringförmigen Teil
des Basiskörpers
fest an dem Klosettbecken geklemmt ist, und jeweils eine Geländerstange
zur Stützung
von den beiden Händen
des Patienten als Armlehne auf der Oberseite des Basiskörpers in
beiden Seiten angeordnet ist. Mit der oben genannten Gesamtgestaltung
ist es den Patienten mit Bewegungsschwierigkeiten möglich, sich
angenehm zu setzen, um zur Toilette zu gehen.
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Dieselbe
Gestaltung ist auch in den Druck
US 7073210 B2 ,
GB 2415709 B und
DE 20200400707141 beschrieben.
Da es den Patienten bei der bekannten Gestaltung möglich ist,
sehr angenehm zur Toilette zu gehen, wurde die bekannte Gestaltung
auf dem Markt sehr begrüßt. Aber
die bekannte Gestaltung weist doch noch folgende Mängel auf:
wenn sich ein Patient setzen möchte,
wirkt eine starke Gegenkraft auf das Kniegelenk und die Wirbel ein,
die sehr unangenehm für
die gebogenen Hände ist,
auf die eine Kraft einwirkt, obwohl die Hände auf die unbeweglichen Armlehnen
gestützt
sind. Insbesondere, je mehr sich das Gesäß der Sitzposition nähert, desto
stärker
ist die auf die Hände
einwirkende Kraft, und desto unangenehmer ist es für den Patienten.
Daher ist es erforderlich, die bekannte Gestaltung zu verbessern,
um die bei der bekannten Gestaltung vorhandenen Mängel aufzuheben.
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Aus
den Dokumenten
WO
03/001874 A2 und
US
6,067,674 A ist jeweils eine Hilfsvorrichtung zum gedämpften Senken
eines Klosettsitzes bekannt, wobei die Hilfseinrichtung umfasst;
einen Basiskörper, der
auf der Oberseite eines Klosettbeckens angeordnet ist, eine Klosettbrille,
von der die Oberseite des Basiskörpers
abgedeckt wird, eine Durchgangsöffnung,
die sich durch den Basiskörper
und die Klosettbrille erstreckt, und eine Armlehne, die an beiden
Seiten des Basiskörpers
angeordnet ist, wobei das vordere Ende der Klosettbrille mittels
einer Verbindungseinrichtung schwenkbar mit dem Basiskörper verbunden
ist und zwischen dem Basiskörper
und der Klosettbrille eine Dämpfungseinrichtung
angeordnet ist, mittels welcher eine Rückstellung der Klosettbrille unter Öffnen zwischen
dem hinteren Ende der Klosettbrille und dem hinteren Ende des Basiskörpers ermöglicht wird,
und eine Wirkkraft, die vom Gesäß eines
Patienten beim Sitzen aufgebracht wird, gedämpft wird. Die Armlehne ist
am hinteren Ende des Basiskörpers
schwenkbar angebracht und kann aus dem Sitzbereich heraus nach hinten
geschwenkt werden.
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Aus
dem Dokument
US 2,598,577
A ist eine Sanitäreinrichtung
mit einem Klosettbecken, einer am hinteren Ende des Klosettbeckens
schwenkbar befestigten Klosettbrille und einem auf den Klosettbeckenrand
aufsetzbaren Ringkörper
bekannt. Am vorderen Abschnitt des Ringkörpers ist an jeweils einer
Seite ein im Wesentlichen ebenes Stützteil zum Abstützen eines
der Oberschenkel angeordnet, das mit seinem vorderen Ende an dem
Ringkörper schwenkbar
befestigt ist und mit seinem hinteren Ende mittels einer Druckfeder
am Ringkörper
abgestützt
ist, so dass beim Niederlassen auf die Stützteile von den Druckfedern
eine Dämpfung
bewirkt wird. An den zwei Seiten des Ringkörpers ist jeweils ein Handgriff
angeformt.
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Aus
den Dokumenten
US 5,316,370
A und
US 5,082,327 A sind
Armstühle
bzw. Sessel bekannt, bei denen das Sitzpolster mittels einer Dämpfungseinrichtung
schräg
nach vorn geschwenkt ist und beim Setzen gedämpft nach unten gedrückt werden kann,
wobei das Sitzposter beim Aufstehen wieder in seine Schräglage gedrückt wird.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hilfsvorrichtung
zum gedämpften Senken
eines Klosettsitzes anzugeben, wobei die Hilfsvorrichtung stabil
und ortsfest an dem Klosettbecken angeordnet ist, und die auf die
Hände und
das Gesäß des Patienten
einwirkende Kraft beim Sitzen direkt gedämpft ist, so dass ein Patient
sehr angenehm und schonend zur Toilette gehen kann.
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Erfindungsgemäß wird die
Aufgabe gelöst durch
eine Hilfsvorrichtung zum gedämpften
Senken eines Klosettsitzes, umfassend einen Basiskörper, der
auf der Oberseite eines Klosettbeckens angeordnet ist; eine Klosettbrille,
von der die Oberseite des Basiskörpers
abgedeckt ist; eine Durchgangsöffnung,
die der Basiskörper
und die Klosettbrille aufweisen; und eine Armlehne, die jeweils
an beiden Seiten des Basiskörpers
angeordnet ist, wobei das vordere Ende der Klosettbrille mittels
einer Verbindungseinrichtung schwenkbar mit dem Basiskörper verbunden
ist, eine Dämpfungseinrichtung
zwischen dem Basiskörper
und der Klosettbrille angeordnet ist, so dass eine Rückstellung
der Klosettbrille unter Öffnen
zwischen dem hinteren Ende der Klosettbrille und dem hinteren Ende
des Basiskörpers
zu jeder Zeit ermöglicht
wird, und eine Wirkkraft, die vom Gesäß eines Patienten beim Sitzen
eingesetzt ist, gedämpft
wird, und wobei die Armlehne mit einem Ende an dem vorderen Ende
des Basiskörpers
jeweils an beiden Seiten schwenkbar angeordnet ist und das andere
Ende der Armlehne mit dem hinteren Ende der Klosettbrille verbunden
ist, so dass beim Nachobenschwenken der Klosettbrille vermittels
der Dämpfungseinrichtung
eine Positionierung der Armlehne von der Klosettbrille gesteuert
wird, und die Dämpfung
der Wirkkraft, die vom Gesäß eines
Patienten beim Sitzen eingesetzt ist, gleichzeitig mittels der Klosettbrille
und der Armlehne erfolgen kann.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist jeweils eine
konkave Verbindungsvertiefung am vorderen Ende an beiden Seiten
des Basiskörpers
vorgesehen, und ist jeweils ein konkaver Kerb am hinteren Ende des
Basiskörpers
an beiden Seiten vorgesehen; und ist ferner die Armlehne bügelförmig gestaltet,
wobei das eine Ende der Armlehne steckend mit der Verbindungsvertiefung
verbunden ist, das andere Ende der Armlehne an dem Lagerungssitz
gelagert ist, der mit dem hinteren Ende auf der Unterseite der Klosettbrille
verbunden ist, so dass die Armlehne um die Verbindungsvertiefung
als Drehpunkt schwenkbar ist, und der Lagerungssitz im Kerb aufgenommen
ist, wenn die Unterseite der Klosettbrille auf der Oberseite des
Basiskörpers
aufliegt.
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Bei
einer Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist die Dämpfungseinrichtung als Dämpfungszylinder
gestaltet.
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In
einer Weiterbildung ist der Dämpfungszylinder
an dem Basiskörper
ortsfest angeordnet und weist eine bewegbare Kolbenstange auf, wobei
ein Pleuel an einem Ende schwenkbar mit der Kolbenstange des Dämpfungszylinders
und an dem anderen Ende mit der Klosettbrille verbunden ist, die
Kolbenstange bei Entspannung des Dämpfungszylinders ausfährt, so
dass die Klosettbrille von dem Pleuel angetrieben und unter Öffnen zwischen
dem hinteren Ende der Klosettbrille und dem hinteren Ende des Basiskörpers rückgestellt
wird, und die Armlehne beim Nachobenschwenken der Klosettbrille
gleichzeitig mit nach oben geschwenkt wird.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist jeweils eine
Aufnahmenut auf der Oberseite des Basiskörpers an beiden Seiten in Längsrichtung
angeordnet, und ferner ein Ohrringsitz auf der Unterseite der Klosettbrille
in der Nähe
der Verbindungseinrichtung nach unten vorspringend angeordnet; wobei
der Dämpfungszylinder
in der Aufnahmenut fest aufgenommen ist, sich die Kolbenstange des Dämpfungszylinder
in Richtung des Ohrringsitzes erstreckt, und das Pleuel schwenkbar
mit dem Ohrringsitz und mit dem freien Ende der Kolbenstange verbunden
ist.
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In
einer weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist die Dämpfungseinrichtung als Feder
gestaltet, die zwischen der Klosettbrille und dem freien Ende der
Kolbenstange angeordnet ist.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Feder jeweils
um ein Ende der Armlehne angeordnet.
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In
einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist der Basiskörper im
Inneren hohl ausgebildet und ein ringförmiger Teil am Umfang des unteren Endes
der Durchgangsöffnung
nach unten vorspringend angeordnet. Dabei ist der ringförmige Teil
formschlüssig
mit der Umfangskante der zentralen Öffnung des Klosettbeckens verbunden,
und zusätzlich eine
Befestigungseinrichtung vorgesehen, die derart gestaltet ist, dass
im Zusammenwirken mit dem ringförmigen
Teil des Basiskörpers
der Basiskörper
fest an das Klosettbecken gedrückt
und geklemmt wird.
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Im
Folgenden wird die Erfindung an Hand von Ausführungsformen mit Bezug auf
die Zeichnung im Detail beschrieben. In der Zeichnung zeigt:
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1 die
erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung
in perspektivischer Ansicht gesehen von vorn, schematisch dargestellt;
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2 die
erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung
in perspektivischer Ansicht gesehen von hinten, schematisch dargestellt;
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3 die
erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung
in Seitenansicht, schematisch dargestellt;
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4 die
erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung
in perspektivischer Ansicht gesehen von vorn, schematisch dargestellt,
wobei ein Druck gegen die Klosettbrille ausgeübt ist, so dass die Klosettbrille
auf dem Basiskörper
aufliegt;
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5 ein
Ausführungsbeispiel
der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung
schematisch dargestellt;
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6 ein
Ausführungsbeispiel
der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung
im Betriebszustand schematisch dargestellt;
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7 ein
zweites Ausführungsbeispiel
der erfindungsgemäßen Hilfsvorrichtung
schematisch dargestellt.
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Wie
in den 1 bis 7 dargestellt, umfasst die erfindungsgemäße Hilfsvorrichtung:
- – einen
Basiskörper 10,
der auf der Oberseite eines Klosettbeckens 1 angeordnet
ist, der mit einem Vakuumeinspritzverfahren aus Plastik hergestellt
ist, so dass der Basiskörper 10 im
Inneren hohl ausgebildet ist, und eine bessere gemütliche Dämpfung für das Sitzen
der Patienten mit Bewegschwierigkeiten dadurch erreicht ist, dass eine
Durchgangsöffnung 11 im
mittleren Bereich des Basiskörpers 10 in
Längsrichtung
vorgesehen ist, wobei die Durchgangsöffnung 11 mit der
zentralen Öffnung
an dem Klosettbecken verbunden ist, ein ringförmiger Teil 12 am
Umfang des unteren Endes der Durchgangsöffnung 11 des Basiskörpers 10 nach
unten vorspringend angeordnet ist, der ringförmige Teil 12 formschlüssig mit
der Umfangskante der zentralen Öffnung
des Klosettbeckens 1 verbunden ist, um die erste Positionsbegrenzung
zu erreichen, jeweils eine konkave halbrundförmige Vertiefung 13 zur
schwenkbaren Verbindung an beiden Seiten des Basiskörpers 10 vorgesehen
ist, und jeweils ein konkaver Kerb 14 am hinteren Ende
des Basiskörpers 10 vorgesehen
ist, eine konkave Aufnahmenut 15 auf der Oberseite des
Basiskörpers 10 zwischen
der Verbindungsvertiefung 13 und dem Kerb 14 in
Längsrichtung
angeordnet ist;
- – eine
Befestigungseinrichtung, die im Zusammenwirken mit dem ringförmigen Teil 12 des
Basiskörpers 10 den
Basiskörper 10 fest
an das Klosettbecken 1 klemmt;
- – eine
Klosettbrille 20, von der die Oberseite des Basiskörpers 10 abgedeckt
werden kann, und die auch eine Durchgangsöffnung 21 aufweist,
wobei die Durchgangsöffnung 21 der
Klosettbrille 20 mit der Durchgangsöffnung 11 des Basiskörpers 10 verbunden
ist, das vordere Ende der Klosettbrille 20 mittels eines
Scharniers 22 als Verbindungseinrichtung schwenkbar mit
dem vorderen Ende des Basiskörpers 10 verbunden
ist, und ein Ohrringsitz 23 auf der Unterseite der Klosettbrille 10 in
der Nähe
des Scharniers 22 nach unten vorspringend angeordnet ist;
- – zwei
Armlehnen 30, die in den Händen eines Patienten gehalten
werden können,
sind bügelförmig gestaltet
und an beiden Seiten des Basiskörpers 10 angeordnet,
wobei jeweils ein Ende der Armlehne 30 steckend mit der
Verbindungsvertiefung 13 verbunden ist, und das andere
Ende an einem auf der Unterseite des Endes der Klosettbrille 20 angeordneten
Lagerungssitz 31 angeordnet ist, so dass die beiden Armlehnen 30 im
Zusammenwirken mit dem hinteren Ende der Klosettbrille 20 zu
oder von der Oberseite des Basiskörpers 10 schwenkbar
an- bzw. abgestellt sind; und
- – zwei
Dämpfungseinrichtungen,
die als Dämpfungszylinder 41 ausgebildet
und in den Aufnahmenuten 15 fest angeordnet sind, wobei
der Dämpfungszylinder 41 eine
bewegbare Kolbenstange 411 aufweist, die sich in Richtung
des Ohrringsitzes 23 erstreckt, und ein Pleuel 42 schwenkbar
mit dem Ohrringsitz 23 und mit dem freien Ende der Kolbenstange 411 verbunden
ist, die Kolbenstange 411 bei Entspannung des Dämpfungszylinders 41 ausfährt, so
dass die Klosettbrille 20 durch das Pleuel 42 angetrieben
ist, und eine Positionierung beim Öffnen zwischen dem hinteren
Ende der Klosettbrille 20 und dem hinteren Ende des Basiskörpers 10 zu
jeder Zeit ermöglicht
ist, und sich die Armlehne 30 zu jeder Zeit im Positionierungszustand
beim Schwenken nach oben befindet.
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Wie
in 4 dargestellt, kann die Unterseite der Klosettbrille 20 vollflächlich auf
der Oberseite des Basiskörpers 10 aufliegen
und können
das andere Ende der Armlehne 30 und der Lagerungssitz 31 im Kerb 14 aufgenommen
werden, wenn ein Druck von dem Gesäß eines Patienten gegen die
Klosettbrille 20 eingesetzt ist.
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In
den 5 und 6 ist der Betriebszustand der
erfindungsgemäßen Vorrichtung
dargestellt. Wenn ein Patient zur Toilette gehen möchte, muss
er zuerst sein Gesäß dem oberen
Teil der Oberseite der Klosettbrille 20 zuwenden. Dann
muss er die Hände
auf die Armlehnen 30 stützen.
Mit dem Senken des Gesäßes wird
das Gesäß in Kontakt
mit der Klosettbrille 20 gebracht, so dass die Klosettbrille 20 über das
Pleuel 42 den Dämpfungszylinder 41 zur Bewegung
antreibt und eine Dämpfung
dadurch erreichbar ist. Dabei wird eine Gegenkraft von der Klosettbrille 20 erzeugt,
um der Wirkkraft des Gesäßes des
Patienten nach unten teilweise entgegenzuwirken, so dass die dem
Gelenk und der Wirbel des Patienten versetzte Wirkkraft wirkungsvoll
verteilt ist. Dadurch ist es dem Patienten möglich, sehr angenehm und schonend
zur Toilette zu gehen. Gleichzeitig wird die Armlehne 30 von
dem hinteren Ende der Klosettbrille 20 mitbewegt, so dass
die Armlehne 20 um die Verbindungsvertiefung als Drehpunkt
nach unten schwenkt und die Krümmung
der Hände
und die auf die Hände
eingesetzte Wirkkraft gleichzeitig reduziert sind. Dadurch ist es
dem Patienten möglich, sehr
angenehm die Hände
auf die Armlehnen zu stützen.
Je mehr sich das Gesäß des Patienten
der vorgesehenen Sitzposition nähert,
desto stärker
wirkt die Gegenkraft auf die Hände
und das Gesäß ein, die von
dem Dämpfungszylinder 41 erzeugt
ist, und desto stärker
ist die Dämpfung.
Da die momentane Ungemütlichkeit
der Patienten bei der vorliegenden Erfindung wirkungsvoll abgemildert
wird, wenn die vorgesehene Sitzposition erreicht ist, sind die beim Stand
der Technik vorhandenen Mängel
beseitigt.
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Nachdem
der Patient zur Toilette gegangen ist, wird die Klosettbrille 20 durch
die Dämpfungseinrichtung
zur Rückstellung
der Klosettbrille 20 zu der in 1 dargestellten
ursprünglichen
Position angetrieben, wenn das Gesäß gehoben wird. Außerdem wird
ein kleiner Druck gegen das Gesäß des Patienten
bei der Rückstellung
der Klosettbrille 20 ausgeübt, so dass die Kraft zur Entfernung des
Patienten von der Klosettbrille 20 eingespart ist.
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In 7 ist
ein zweites Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel
ist eine Feder 43 als Dämpfungseinrichtung
zwischen der Klosettbrille 20 und dem Basiskörper 10 angeordnet.
Die Feder 43 ist um das Ende der Armlehne 30 derart
angeordnet, dass die Positionierung beim Öffnen zwischen dem hinteren
Ende der Klosettbrille 20 und dem hinteren Ende des Basiskörpers 10 zu
jeder Zeit gesteuert ist, und sich die Armlehnen 20 beim
Schwenken nach oben unter Steuerung gleichzeitig im Positionierungszustand
befinden.
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Mit
der sorgfältigen
Gestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist die direkte Dämpfung der
Wirkkraft erreichbar, die von dem Gesäß und den Händen des Patienten beim Sitzen
eingesetzt werden.
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- 1
- Klosettbecken
- 10
- Basiskörper
- 11
- Durchgangsöffnung
- 12
- ringförmiger Teil
- 13
- Verbindungsvertiefung
- 14
- Kerb
- 15
- Aufnahmenut
- 20
- Klosettbrille
- 21
- Durchgangsöffnung
- 22
- Scharnier
- 23
- Ohrringsitz
- 30
- Armlehne
- 31
- Lagerungssitz
- 41
- Dämpfungszylinder
- 411
- Kolbenstange
- 42
- Pleuel
- 43
- Feder