DE3808939A1 - Ein in mehrere positionen verstellbarer, therapeutischer stuhl - Google Patents

Description

Diese Erfindung betrifft Stühle, sowohl für den privaten als auch den beruflichen Gebrauch, und insbesondere solche, die Menschen, die lange sitzen oder deren körperliche Leiden durch das Sitzen in der üblichen Sitzposition verschlimmert werden, Komfort und Entspannung verschaffen. Genauer gesagt betrifft sie sowohl Stühle des "Sitzen-Knieen-Typs", bei denen das Gewicht des Benutzers teilweise durch seine Knie abgestützt wird, als auch solche Stühle, die sofort vom üblichen Sitztyp auf den Typ der Knieauflage umgerüstet werden können.

Es ist schon lange von Ärzten und physischen Therapeuten anerkannt, daß langes Sitzen auf üblichen Stühlen sowohl Rücken- und Muskel-, als auch Nackenbeschwerden verursacht. Diese werden durch die Gewichtsverteilung verursacht, die aus dem 90°Winkel folgt, den der Körper im Grund annehmen muß, wenn er sich in einer üblichen Sitzposition befindet. Personen, die an einer Schreibmaschine oder eine Computertastatur arbeiten, sind dafür bekannt, daß sie in der beschriebenen Weise leiden, und der Zustand verschlimmert sich offensichtlich bei den Personen, die schon Rückenbeschwerden haben. Um dieses Problem zu lösen, sind jetzt seit einigen Jahren konkrete Formen von therapeutischen Stühlen in Gebrauch, die die übliche Rückenauflage ablösen, und stattdessen eine Knieauflage für den Benutzer bereitstellen, auf der man sich tatsächlich nach vorne lehnen kann und seine Knie ein Teil seines Gewichts abstützen, damit sich Rücken und Rückgrat erholen können. Solche Stühle sind weit verbreitet, nicht nur in Büros, sondern auch in Privathäusern, z. B. für langes Fernsehen, zum zusätzlichen Gebrauch für Personen, die die oben genannten Rückenprobleme haben und insbesondere für schwangere Frauen.

Es gibt frühere Patente auf diesem Gebiet, von denen die folgenden Beispiele sind. Zusätzlich zu der Möglichkeit, einen Stuhl in der Knieauflageposition zu benutzen, ist die US-PS 36 69 493 auf einen bogenförmigen Träger für die Füße als zusätzliches Merkmal gerichtet. US-PS 43 28 991 zeigt einen Stuhl dieses Typs, der auf Rollen, nach der Art eines Schaukelstuhls, montiert ist, was ein zusätzliches, beanspruchtes Merkmal ist. US-PS 43 77 309 zeigt ein fußknöchelchen- und knieunterstützendes Element und einen Lagerraum für das letztere unter dem Sitz. Es beansprucht auch verschiedene Möglichkeiten der Fußknöchelchenunterstützung und unterscheidet sich damit von der US-PS 36 69 493. US-PS 45 64 237 zeigt einen rohrförmigen Rahmen eines Stuhls dieses Typs, um bessere Stabilität, verbesserte Konstruktion und eine sich von den vorhergehenden unterscheidende Anordnung bereitzustellen. Zusätzlich zu einer separaten, winklig geneigten Anordnung für den Sitz und die Knieauflage umfaßt die US-PS 45 89 699 das Merkmal einer Variationsmöglichkeit des seitlichen Raums zwischen Sitz und Knieauflage, was eine Verbesserung gegenüber dem Stand der Technik bedeutet.

In der gegenwärtigen Praxis ist es oft üblich, für eine gewisse Zeit einen herkömmlichen Stuhl zu benutzen und dann zu einem Stuhl der Knieauflage zu wechseln, um sich für eine Weile die Entspannung zu leisten und dann wieder zu einem herkömmlichen Stuhl zu wechseln. Dieses erfordert natürlich, zwei Stühle zu haben, was insbesondere in Büros lästig ist.

Nirgends legt es der Stand der Technik nahe, die Konstruktion eines Stuhls so vorzunehmen, daß er sofort vom üblichen zu dem therapeutischen Gebrauch umgerüstet werden kann, wie oben beschrieben, oder einfach nur zum entspannenden Gebrauch benutzt werden kann.

Wir haben einen Stuhl erfunden, der hauptsächlich konventionell ist, d. h. mit Sitz und vertikaler Rückenlehne, der jedoch durch einfache Veränderung auf einen therapeutischen Knieauflagetyp umgerüstet und als solcher verwendet werden kann. Dieses verwirklichen wir durch Bereitstellung eines Drehmechanismusses für die Rückenlehne, der es erlaubt, die aus der normalen, vertikalen Position nach unten in eine vertikale Ebene zu schwenken, um eine Knieauflageposition unter dem Sitz einzunehmen, während der Sitz gleichzeitig nach vorn geneigt wird. Die Rückenlehne wird zur Knieauflage und der Sitz neigt sich nach vorn, um die therapeutische Konstruktion einzunehmen, wie sie in dem vorangehenden Stand der Technik beschrieben wurde.

In einer Ausführungsform benutzen wir ein Gestell, ein Ritzel und einen Drehmechanismus, um die Abwandlung zu erreichen, während wir in einer anderen Ausführungsform einen Riegel, einen Dreh- und Verbindungsmechanismus benutzen, um das gleiche Resultat zu erreichen. In beiden Fällen dient der eine Stuhl einem doppeltem Zweck, nämlich einerseits wie ein normaler Stuhl oder anderer wie ein therapeutischer Stuhl, wie er vorher beschrieben wurde. Zusätzlich kann der Stuhl einer unserer Ausführungsformen in einen Entspannungs- oder Lehnstuhl umgewandelt werden, während wir in einem anderen Ausführungsbeispiel ein zusätzliches Kissen benutzen, um eine zusätzliche Rückenlehne bereitzustellen, wo sie wünschenswert ist, wenn sich der Stuhl in der Knieauflageposition befindet.

Unsere erste Ausführungsform, die wir als Stuhl Nr. 1 bezeichnen, benutzt ein Gestell und einen Ritzelmechanismus, der geeignet ist, den Stuhl aus einer Position Nr. 1 entsprechend normaler Benutzung in die Position Nr. 1 für Knieauflagebenutzung umzuwandeln, oder wenn es gewünscht wird, in die Position Nr. 3, wenn er als Lehnstuhl gewünscht wird.

Nun wird Bezug genommen auf die beiliegenden Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung in üblicher Position,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Ausführungsform nach Fig. 1 in der Knieauflageposition,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Ausführungsform gemäß Fig. 1 in einer Ruheposition,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform nach Fig. 1 in der Knieauflageposition,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Ausführungsform nach Fig. 1, teilweise weggeschnitten zur besseren Darstellung des Betätigungsmechanismusses,

Fig. 6 eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform in der üblichen Position mit weggeschwenkter Rückenlehne,

Fig. 7 eine Seitenansicht der zweiten Ausführungsform in der Knieauflageposition mit hochgeschwenkter Rückenlehne in Anlageposition,

Fig. 8 eine Seitenansicht und eine Darstellung, die die einzelnen Schritte der Umstellung der zweiten Ausführungsform von einer Position zur anderen zeigt,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform in der Knieauflageposition mit der Rückenlehne in Entspannungsposition und

Fig. 10 eine teilweise geschnittene Ansicht der zweiten Ausführungsform, die einen Mechanismus zeigt, um die Rückenlehne in die Ruheposition zu schwenken.

Mit Bezug auf die Fig. 1 bis 5 ist das Gestell 1 eines Stuhls zu sehen. Eine Trägersäule 2 ist Bestandteil des Gestells 1. An der Trägersäule 2 ist ein Versteifungsblech 3 fest angeordnet. Rollen 4 tragen den gesamten Stuhl und sind von bekannter Ausführung. Ein erstes Kissen 5, das normalerweise das Sitzkissen ist, ist schwenkbar auf dem Versteifungsblech 3 angeordnet. Ein zweites Kissen 6, das normalerweise die Rückenlehne bildet, ist auf einem länglichen Schwenkarm 7 angeordnet, der eine gekrümmte Form aufweist, so daß er um ein Drehgelenk 8 schwenken kann, das auf dem Versteifungsblech 3 angeordnet ist. Das zweite Kissen 6 ist schwenkbar auf seinem eigenen Trägerblech 9 angeordnet, und zwar um das Gelenk 10 mit dem Einstellknopf 11. Alle diese Dinge sind auf dem Schwenkarm 7 angeordnet.

Das vorher erwähnte Verschwenken des Kissens 5 erfolgt vermittels des Schwenklagers 12, welches auch auf dem Versteifungsblech 3 angeordnet ist. Eine einstellbare Zahnstange 13 ist innerhalb der hohlen Trägersäule 2 angeordnet. Die Verbindung zum Kissen 5 erfolgt durch eine Unterlage 14. Wie es besser aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist eine zweite oder Verriegelungszahnstange 15, um mit den Zähnen der einstellbaren Zahnstange 13 zusammenzuarbeiten, und zwar über einen Knopf 16, der auf einer Verriegelungsplatte 17 angeordnet mit Fortsätzen, wie dargestellt, angeordnet ist. Ein Ritzel 18, das auch als Segment ausgebildet sein kann, ist fest mit dem einen Ende des Schwenkarms 7 verbunden und wird zusammen mit Schwenkarm 7 verschwenkt, wenn dieser um das Drehgelenk 8 schwenkt. Dieses wird in der Folge zu einem Anheben der einstellbaren Zahnstange 13 führen, wodurch sich das Kissen 5 neigt, so daß der Stuhl komplett in die Knieauflageposition kommt, wie es in den Fig. 2 und 4 dargestellt ist.

Dieser Stuhl kann auch in einer Ruheposition benutzt werden, und zwar durch eine Vergrößerung der Neigung des Kissens 5 über Einstellmittel 19, wie sie in Fig. 3 dargestellt sind. In dieser Position liegt der Körper des Benutzers an dem Kissen 6 an, welches jetzt als Sitzkissen dient, während jetzt dem Kissen 5 die Funktion einer Rückenlehne zukommt. Es kann ein zusätzliches Kissen vorgesehen sein, welches dann als Kopfauflage dient, wie es weiter unten beschrieben wird.

In den Fig. 6 bis 10 ist eine zweite Ausführungsform dargestellt. Es ist hier ein Traggestell 21 gezeigt mit einer zentralen Säule 22 und Rollen 24, wie sie normalerweise übliche Bestandteile eines Stuhls darstellen. Ein erstes Kissen 25 ist normalerweise ein Sitzkissen und ein zweites Kissen 26 ist normalerweise ein Rückenkissen. Das zweite Kissen 26 ist auf dem länglichen Dreharm 27 angeordnet, das andere Ende davon kann um das Gelenk 28 über den Drehhebel 29 verschwenken. Das erste Kissen 25 ist auf einer flachen Trägerplatte 30 angeordnet, die schwenkbar auf einem Drehstück 23 über ein Lager 31 angeordnet ist, welches eine Welle aufweist, die aus dem Drehstück 23 vorsteht.

Ein fester Block mit einer geschlitzten Ausnehmung 32 ist fest auf der Unterseite der Trägerplatte 30 angeordnet und dazu ausgebildet, um ein zylindrisches Fangglied 33 aufzunehmen, welches am Ende des Dreharms 27 angeordnet ist. Ein mit einem Haken und einem Handgriff 35 versehener Hebel 34 ist verschiebbar auf dem Dreharm 27 angeordnet und dazu ausgebildet, um mit dem Zapfen des Lagers 31 in Kontakt zu treten. Das zweite Kissen 26 ist schwenkbar auf dem Ende des Dreharms 27 mit Hilfe eines Trägers 36 und einer Winkeleinstellung 37 angeordnet.

Um den Stuhl von seiner üblichen Sitzposition Nr. 1 gemäß Fig. 6 in die Knieauflageposition gemäß Fig. 7 zu verstellen, ist es lediglich notwendig, das Kissen 25 etwas höher einzustellen und den Hebel 34 aus dem Lager 31 auszuklinken sowie den Dreharm 27 nach unten zu schwenken, bis das Fangglied 33 in die Ausnehmung 32 eintritt. Das Kissen 25 neigt sich dabei nach vorn, wobei die endgültige Einstellung des Kissens 26 durch die Winkeleinstellvorrichtung 37 erreicht wird. Der Stuhl befindet sich nun in einer Knieauflageposition, nämlich in der Position Nr. 2 gemäß Fig. 7. Um den Stuhl wieder in seine ursprüngliche Position zu erstellen, ist es lediglich notwendig, diese Schritte zu wiederholen. Diese Verstellung ist besser aus dem Bewegungsablauf gemäß Fig. 8 ersichtlich, die die Kissen in ihrer relativen Zuordnung während eines Übergangsstadiums zeigt.

In manchen Fällen ist es wünschenswert, eine zusätzliche Rückenlehne für den Stuhl bereitzustellen, wenn er sich in der Knieauflageposition befindet; die ursprüngliche Rückenlehne wird jetzt natürlich zu einer Knieauflage. Solch eine Stellung ist perspektivisch in Fig. 9 dargestellt. Wie am bestens aus den Fig. 6 und 7 ersichtlich ist, ist ein Schiebeteil 41 in die Trägerplatte 30 des ersten Kissens eingesetzt, und zwar unterhalb des ersten Kissens 25. Unter Bezugnahme auf Fig. 10, die teilweise ein Endansicht zeigt, ist eine Einzelheit der Lagerung der zusätzlichen Rückenlehne gezeigt. Die Schiebeteile 41 sind auf einem Lager 42 angeordnet, welches eine Stange 43 aufweist. Zusätzliche Schwenkarme 44 sind fest mit Klemmbacken 48 verbunden und tragen ein zusätzliches Rückenlehnenkissen 45. Die relative Lage des Rückenlehnenkissens 45 an den Schwenkarmen 44 wird über einen Knopf 46 eingestellt. Das Rückenlehnenkissen 45 kann so nach aufwärts verschwenkt werden, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist, wobei die vertikale Lage durch Einstellung über einen Drehknopf 47 erreicht wird, der auf dem mit Gewinde versehenen Ende der Stange 43 angeordnet ist und dazu dient, um mit den Klemmbacken 48 entgegen der Kraft einer Feder 49 in Verbindung zu treten oder nicht. Diese zusätzliche Rückenlehne kann als Kopfauflage in dieser Stellung dienen, wenn sich der Stuhl in der Ruheposition gemäß Fig. 3 befindet.

Claims (8)

1. Verstellbarer Stuhl mit einem Gestell und einem daran in einer horizontalen Lage angeordneten ersten Kissen als Sitz für eine Person, sowie einem zweiten Kissen, das an einem Arm in einer senkrechten Lage am Gestell als Rückenlehne angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kissen (5, 25) schwenkbar am Gestell (1, 21) gelagert ist, daß der das zweite Kissen (6, 26) tragende Arm (7, 27) in einem Bogen nach abwärts schwenkbar an dem Gestell gelagert ist, daß für die Abstimmung der Schwenkbewegungen des ersten Kissens und des Arms mechanische Elemente (13, 18, 28, 29) vorgesehen sind, und daß Feststellmittel (13, 14, 15, 18, 31-35) für die Sicherung des Arms (7, 27) und des Kissens (6, 26) in einer Knieauflageposition relativ unter dem ersten Kissen (5, 25) und gegenüber diesem in einem festgelegten Winkel vorgesehen sind, wobei sich gleichzeitig das erste Kissen nach vorwärts in Richtung auf das zweite Kissen neigt, so daß das zweite Kissen (6, 26) als Knieauflage und das erste Kissen (5, 25) als Sitz dient.

2. Verstellbarer Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanischen Mittel eine zentrale, hohe Trägersäule (2), ein Versteifungsblech (3), das oben an der Trägersäule fest angeordnet ist, ein erstes Schwenklager (12) am Rande des Versteifungsblechs, ein zweites Schwenklager (8) an dem Versteifungsblech zwischen dem ersten Schwenklager und der Trägersäule, eine vertikal in der Trägersäule bewegliche Zahnstange (13) aufweisen, wobei der Schwenkarm (7) um das zweite Schwenklager (8) schwenkbar gelagert ist, daß ein Ritzel (18) korrespondierend zu der Zahnstange (13) und zur Übertragung der Schwenkbewegung des Schwenkarms (7) über dem Bogen vorgesehen ist, so daß die Zahnstange (13) dabei vertikal angehoben wird, daß Mittel zum Festhalten der Zahnstange (13) in der vertikal angehobenen Stellung vorgesehen sind, daß das erste Kissen (5) am einen Ende schwenkbar in dem ersten Schwenklager (12) und an seinem anderen Ende auf der Spitze der Zahnstange (13) gelagert ist, und daß das zweite Kissen (6) schwenkbar auf dem anderen Ende des Schwenkarms (7) gegenüber dem zweiten Schwenklager gelagert ist (Fig. 1 bis 5).

3. Verstellbarer Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine zentrale Trägersäule (22), ein Drehstück (23) am oberen Ende der Trägersäule in T-förmiger Anordnung, eine Trägerplatte (30) fest unterhalb des ersten Kissens (25), ein erstes Schwenklager (28) am einen Ende des Drehstücks (23), ein zweites Schwenklager (31) am anderen Ende des Drehstücks zur Auflagerung der Trägerplatte (30), Mittel (28, 29, 31-35) an der Trägerplatte zur Fixierung der Relativlage zwischen dem ersten und zweiten Kissen (25, 26) in der normalen Sitzposition einerseits sowie in einer Knieauflageposition andererseits, vorgesehen sind (Fig. 6 bis 10).

4. Verstellbarer Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Drehhebel (29) zum Eingriff in dem ersten Schwenklager (28) vorgesehen ist, daß der schwenkbare Dreharm (27) verschieblich in dem Drehhebel (29) und schwenkbar im festgelegten Bogen um das erste Schwenklager (28) gelagert ist, daß ein Hebel (34) verschieblich auf dem Dreharm (27) relativ zum zweiten Schwenklager (31) gelagert ist, daß ein Block mit geschlitzter Ausnehmung (32) fest auf der Trägerplatte (30) in entsprechendem Abstand zu den zweiten Mitteln und ein zylindrisches Fangglied (33) am einen Ende des Dreharms (27) und zum Eintritt in die Ausnehmung (32) des Blocks vorgesehen sind, wobei sich das zweite Kissen (26) am anderen Ende des Dreharms befindet, und daß Mittel zum Ausheben des Hebels (34) zum Erreichen der normalen Einstellung des Stuhls vorgesehen sind.

5. Verstellbarer Stuhl nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Winkeleinstellvorrichtung (9, 10, 11, 37) für das zweite Kissen (6, 26) unabhängig von der Stellung des Dreharms (7, 27) vorgesehen ist.

6. Verstellbarer Stuhl nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß unabhängige Mittel zur Vergrößerung des Neigungswinkels des ersten Kissens (5, 25) zur Horizontalen über das durch die Verschwenkung des Arms (7, 27) bewirkte Muß hinaus vorgesehen sind, so daß aus dem ersten Kissen (5, 25) eine Rückenlehne und aus dem zweiten Kissen (6, 26) ein Sitzkissen in einer Ruheposition wird, wenn das zweite Kissen (6, 26) um den festgelegten Bogen verschwenkt wurde.

7. Verstellbarer Stuhl nach Anspruch 2, 3, oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine verschwenkbare Lehne mit einem Schiebeteil (41) vorgesehen ist, welche auf der Unterseite des ersten Kissens (5, 25) gelagert ist, daß am andere Ende des Schiebeteils (41) ein Lager (42) angeordnet ist, daß eine Stange (43) in dem Lager vorgesehen ist, daß die Stange (43) mit in der vertikalen Ebene verschwenkbaren Schwenkarmen (44) versehen ist, daß auf den Schwenkarmen (44) ein drittes Kissen (45) angeordnet ist, daß Mittel (46) zum Fixieren des Schiebeteils (41) in einer vorher festgelegten horizontalen Lage, Mittel (43, 47, 48) zum Fixieren in bestimmter Winkellage, sowie Mittel (41, 42) zum Verschieben des Kissens (45) auf den Armen (44) vorgesehen ist, so daß das dritte Kissen (45) eine einziehbare Rückenlehne in der Knieauflageposition und eine Kopfstütze in der Ruheposition bildet.

8. Verstellbarer Stuhl mit einem Gestell und einem daran in einer horizontalen Lage angeordneten ersten Kissen als Sitz für eine Person, sowie einem zweiten Kissen, das an einem Arm in einer senkrechten Lage am Gestell als Rückenlehne angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kissen (5, 25) schwenkbar am Gestell (1, 21) in einem ersten Schwenklager (12, 31) auf dem Gestell gelagert ist, daß der das zweite Kissen (6, 26) tragende Arm (7, 27) in einem zweiten Schwenklager (8, 28) am Gestell gelagert ist, wobei das zweite Kissen (6, 26) in einer ersten Position als Rückenlehne und das erste Kissen (5, 25) als Sitzkissen dient, daß das zweite Schwenklager (8, 28) eine feste Schwenkachse am Gestell aufweist, daß Mittel zum Verschwenken des Arms (7, 27) und des zweiten Kissens (6, 26) in vertikaler Ebene in einem festgelegten Bogen abwärts um eine feste Schwenkachse in eine zweite Position vorgesehen sind, daß Verbindungsmittel zwischen dem ersten Kissen (5, 25) und dem Arm mit dem zweiten Kissen (6, 26) vorgesehen sind, die das Verschwenken des Arms mit dem zweiten Kissen in die zweite Position unterhalb und in gegenüberliegender Stellung, zu dem ersten Kissen in einem festgelegten Winkel gestatten, während gleichzeitig das erste Kissen (5, 25) nach vorwärts gegen das zweite Kissen (6, 26) um das erste Schwenklager (12, 31) geneigt wird, wodurch das zweite Kissen ein Auflager für die Knie einer Person bildet und das erste Kissen ein Sitzkissen bleibt, und daß die Schwenkachse und die Verbindungsmittel so ausgebildet sind, daß sie den Arm (7, 27) in den beiden Positionen halten.